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nachm. , nach ,m La Puerto !. Nov. Plata, , nach xhaven I. Nov. r West- angek. er Elbe Ihr von ltimore abgeg. retoria, d pass, ct Laid abgeg. abgeg. Genua angek. : angek. Havre ! angek. Mniglieh sächsischer Ltaatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- nnd Mittelbehörden. Nr. 271. » v Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung:'Hofrat DoengeS in Dresden. Sonnabend. 21. November 1908. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition. Große Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vrerteljä «ich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag« nachmittag«. — Fernsprecher: Expedition Nr. 12Sb — Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt-Ankündigung-seite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Teriseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermüßigg. auf SeschästSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. i Reise. Amtlicher Teil (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil 7644 be. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Postschaffner Hetzer in Leipzig das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Vortragende Rat im Finanz ministerium und stellvertretende Bevollmächtigte zum Bundesrate Geh. Finanzrat Härtig den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen, verliehenen Kronenorden 2. Klasse annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Zuchtviehhändler Kröten heerdt in Plauen das ihm von Sr. König!. Hoheit dem Großherzog von Baden verliehene Ritterkreuz 2. Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen annehme und trage. Man hatte vielfach ermattet, haß der Kaiserlichen Kundgebung im „Reichsanzeiger" eine Kundgebung im Reichstage in der Donnerstagssitzung folgen werde. Solch« Kundgebung war, wie lNg. inachwei« erkunden g über u. Alters- ftellen an ntshaupt- in allen Ium itragen uswahl Hick k. Vom Königlichen Hofe. DreS-en, 21. November. Im Auftrage Ihrer König!. Hoheit der Frau Prinzessin Johann Georg besuchte gestern Ihre Exzellenz die Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck die Verkaufsausstellung des Pestalozzistists und machte dort Einkäufe. Deutsches Reich. Bom Bundesrate. (W. T. B.) Berlin, 20. November. In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde der Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Reichsgesetzes wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung vom 13. Mai 1870 zugestimmt. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 20. November 1908. Am Bundesratstische: Staatssekretäre v. Bethmann-Hollweg und Sydow, Unterstaatssekretär Twele. Weiterberatung der Reichsfinanzreform. Abg. Fürst Hatzfeldt (Rp ): Wir müssen genau prüfen, ob die bOO Millionen, welche die Zinsen von 12 bis 13 Milliarden darstellen, wirklich notwendig sind und wieviel neue Beamte ein gestellt werden müssen. Ein teures Heer, eine teure Flotte und eine teure Sozialgesetzgebung nebeneinander hat sich noch kein Kulturland außer uns bisher leisten können. Eine Summe von 500 Millionen kann nicht allein durch direkte Steuern aufgebracht werden. Die Steuern aus Alkohol und Tabak werden stets die Grundpfeiler einer Finanzreform bilden müssen. Populär sind solche Steuern nicht, aber man darf sich nicht scheuen, auch einmal unpopulär zu sein. Wir glauben, daß das Bier erheblich mehr Steuern tragen kann. Dagegen schwärmen wir nicht für das Branntweinmonopol. Es sollte nicht bloß die elektrische Kraft, sondern gerechterweise jede natürliche Kraftquelle besteuert werden. Die Verquickung der Wehrsteuer mit der Nachlaßsteuer ist nicht glücklich. Die Wehrsteuer sollte lediglich für die Veteranen ver wendet werden. (Sehr richtig! rechts.) Die Post- und Tele graphenverwaltung sollte mit der ungeheuren Beamtenvermehrung — im vorigen Jahre 67000 neue Stellen, das ist eine dauernde Mehrbelastung von 200 Mill. M. jährlich — aufhören. Auch auf anderen Gebieten ließe sich die altpreußische Sparsamkeit durch führen. (Bravo! rechts.) Abg. Raab (wittsch. Bgg.): Einige der neuen Steuervorschläge haben geradezu einen mittelstandsfeindlichen Charakter, sie schmälern auch den bescheidenen Lebensgenuß der Arbeiter und der kleinen Leute. Höhere Börsensteuern, Luxussteuern, Dividendensteuern, Wettzuwachssteuern, da» wären dagegen unsere Vorschläge. Unser Grundsatz bei der Beratung der neuen Borlage wird sein: Schonung de» kleinen Brenner», Schonung der kleinen Landwirt schaft. Die Zigarrenindustrie arbeitet schon jetzt mit sehr beschei denem Rutzen Aus der Zigarrensteuer könnte daher eine schwere soziale KrißS hervorgehen. Die Angliederung der Wehrsteuer an die Nachlaßsteuer halten wir für einen glücklichen Gedanken der Regierung. Der Mindestsatz für die Besteuerung müßte aber 100000 M. sein. Durch die Anzeigensteuer kann leicht eine bloße Jnseratenpresse gezüchtet werden, die nach allen Seiten Rück sichten zu nehmen hat, und welche die anständige, politisch« Presse verdrängt. Der Redner verlangte ferner ein Reichskalimonopol, eine Reichsledensversicherung, die Übernahme der Reichsbank durch daS Reich und ein Reichspetroleummonopol. Darauf wurde die Weiterberatung auf Sonnabend vormittag 11 Uhr vertagt. Berliner Morgenblätter mitteilen, auch tatsächlich geplant. Der Präsident aber hatte nach seiner Besprechung mit dem Fürsten Bülow zur Bedingung gemacht, daß das Haus eine solche Er klärung zur Kenntnis nehme, ohne daran eine Debatte zu knüpfen. Dieser Bedingung sollen sich die Sozialdemokraten widersetzt haben, die erklärten, daß sie eine Diskussion beantragen würden. Infolgedessen unterblieb die Kundgebung. Preußisches Abgeordnetenhaus. Sitzung vom 20. November 1908. Das Haus beschäftigte sich mit der Interpellation des Zentrums, betreffend das Grubenunglück aus der Zeche Radbod. Abg. v. Twickel (Z.) führte in Begründung der Inter pellation aus, ein derartig großes Grubenunglück sei noch nicht dagewesen; er fragte, wen die Schuld treffe, und ob es wahr sei, daß das zur Berieselung notwendige Wasser gefehlt habe. Minister Delbrück dankte allen, die zur Linderung der Not beigetragen haben, und erklärte, daß er noch nicht in der Lage sei, über die Ursache des Unglücks erschöpfende Auskunft zu geben. Die Behauptung, daß es an dem nötigen Wasser für die Berieselung gefehlt habe, sei unrichtig; das Gegenteil sei fest- gestellt worden. Was an ihm liege, werde geschehen, um den Fall aufzuklären, und etwaige Schuldige würden strengstens be straft werden. Die Rettungsmannschaften hätten mit Todes verachtung ihre Schuldigkeit getan. Die Schließung des Schachtes sei notwendig gewesen; ausgeschlossen sei, daß dadurch noch lebende Bergleute getötet worden seien. Ein sicheres Borbeugungsmittel gegen Schlagwetterexplosionen gebe es bisher nicht. An der Zu verlässigkeit der Beamten sei nicht zu zweifeln. Die Zechenverwal tungen ständen, insbesondere was die Sicherheitsvorrichtungen an lange, in jeder Beziehung auf derHöhe. Die Klagen über ungenügende Borbeugungsmaßregeln zur Verhinderung von Unglücksfällen seien unbegründet. Arbeiterkontrolleure würden ebensowenig wirksam kontrollieren können, als Beamte, doch müsse den Arbeitern die Möglichkeit gegeben werden, mit der Werkleitung zusammen an der Betriebssicherheit mitzuwirken. Die Regierung werde bestrebt sein, die Beziehungen zwischen der Arbeiterschaft und der Ver waltung zu verbessern, die Arbeiter sollten aber nicht Unfrieden säen und Bettrauen zur Regierung haben. (Bravo!) Bei der Besprechung der Interpellation wünschte Abg. Krause (freikons.) eine beschleunigte und gründliche Untersuchung, sowie einen weiteren Ausbau der preußischen Berggesetzgebung, während derAbg. Eickhoff (frs. Bp.) eine reichsgesetzliche Regelung der Materie fordert«. Im weiteren Verlaufe wies Minister Delbrück die Angriffe des Abg. Leinert (soz.) gegen die Bergbehörden zurück. Diese hätten, um jede Gefahr einer Verdunkelung zu vermeiden, eine Untersuchung nicht selbst geführt, sondern sie der Staatsanwalt schaft überlassen. Nachdem noch mehrere Redner für eine möglichst beschleunigte Untersuchung eingetreten waren, wurde die Weiterbesprechung auf morgen vormittag 11 Uhr vertagt. Mecklenburg. (W.T.B.) Schwerin, 20. November. Der Großherzog hat an die Landtagskommissarien ein Reskript erlassen, in dem es unter anderem heißt: „Wie Wir bereits in Unserem Landtagsabschiede am 21. Oktober kund gegeben haben, sind Wir entschlossen, die zwecks Durchführung der von Uns für ein unabweis bares Bedürfnis erkannten Reformen der bestehenden Landesverfassung eingeleiteten Verhandlungen fort zusetzen, bis sie zu einem dem Lande dienlichen Ergebnis geführt haben, und wollen im Einvernehmen mit dem Großherzog von Mecklenburg-Strelitz jene Verhandlungen wieder aufnehmen auf der Grundlage der von Uns bei dem diesjährigen außerordentlichen Landtage hinaus gegebenen Gesetzesvorlage, sowie unter Berücksichtigung der Ausführungen Unseres Reskripts vom 12. Oktober und der Erklärungen, die Unsere Landtagskommissarien bei den während des Landtags geführten kommifsarifch- deputatischen Verhandlungen abgegeben haben. Da Wir es jedoch für angezeigt erachten, die in Aussicht genom mene weitere Beratung und Beschlußfassung Unserer ge treuen Stände außerhalb des Landtags durch kommissarism- deputatische Verhandlungen vorzubereiten, so fordern Wir Euch auf, bei HinauSgabe dieses Reskripts Unsere getreuen Stände bei dem gegenwärtigen Landtage zur Erwählung von Deputierten für die bezeichneten Verhandlungen mit dem Bemerken zu veranlassen, daß Wir der Mitteilung des Wahlergebnisses noch vom Landtage aus entgegen setzen. Friedrich Franz." Hessen. (W. T. B.) Darmstadt, 20. November. Die Großherzogin von Hessen ist heute vormittag von einem Prinzen ent bunden worden. * Die am 20. November in Berlin ausgegebene Nr. 56 deS Reichsgesetzblatts enthält: Veroämung über den Schutz von Werken der Literatur und Kunst in den deutschen Schutzgebieten; Allerhöchsten Erlaß, be treffend die Genehmigung zur Erklärung deS Beitritts für die deutschen Schutzgebiete zu dem internationalen Verbände zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst: Bekanntmachung, betreffend den Beitritt für die deutscyen Schutzgebiete zu dem internationalen Verbände zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst, und Bekanntmachung, betreffend Abänderung und Ergänzung der Eichordnung und der Eichgebührentaxe. Ausland. Österreich. (W. T. B.) Innsbruck, 20. November. Bei der Reichsrats stichwahl für Innsbruck wurde der Sozialdemokrat Holzhammer gegen den Deutschfreiheitlichen Rohn ge wählt. Italien. (W. T. B.) Rom, 20. November. Der König der Hellenen empfing heute vormittag den Minister des Äußern Tittoni in Audienz. England. (W.T. B.) London, 20. November Unterhaus. Die dritte Lesung der Schankkonzessions-Vorlage wurde heute mit 350 gegen 113 Stimmen angenommen. Premier minister Asquith erklärte hierzu, er wolle nicht zu pro phezeien versuchen, welches Schicksal die Vorlage im Oberhause haben werde. Er könne aber sagen, daß sie die wohlüberlegte Meinung des Unterhauses darstelle. (Lauter Beifall bei den Ministeriellen.) Frankreich. Paris, 20. November. Deputiertenkammer. In der heutigen Vormittagssitzung wurde die Beratung des Kriegsbudgets fortgesetzt. In Erwiderung auf verschiedene Anfragen führte Kriegsminister Picquart aus: Für Übungsplätze sind seit 190! dreißig Millionen ver ausgabt worden; in diesem Jahre sind die Ausgaben für diese Plätze noch um 500000 Fres, erhöht worden. Da das Kriegsbudget aber sehr belastet ist, muß die Verwaltung ihre Wünsche einschränken. Gervais er klärte im Namen der Kommission, sich der vom Kriegs minister im Laufe der Debatte geäußerten Befriedi gung über die Armee anzuschließen. Die Armee habe viel gearbeitet und sehr schätzenswerte Erfolge erzielt. Sie bekämpfe unnachsichtlich die unmoralische und verbrecherische antimilitaristische Propaganda, die keinerlei Wirkung erzielt habe. „Die moralische Gesundheit Frank reichs ist unvergleichlich, und unsere nationalen Kräfte sind sehr stark!" (Doumer: „Die materiellen und die moralischen!"). Gervais schloß mit den Worten: „Wir können volles Vertrauen haben zu unserem Offizierkorps und zu unserem Generalstab, bei denen fleißig gearbeitet wird!" (Lebhafter Beifall.) Die letzten Kapitel des Kriegsbudgets wurden sodann angenommen und die Sitzung aufgehoben. Die Deputiertenkammer nahm bei Beratung des Budgets für das Ministerium der öffentlichen Arbeiten einen Antrag Pelletan an, durch den die Re gierung aufgefordert wird, für eine baldige Erledigung deS Gesetzes betreffend die Altersversorgung der Eisen bahnbeamten Sqrge zu tragen. Ferner wurden an genommen ein Antrag auf eine Beihilfe von lOOOOOFrcs. für Luftfchiffahrt und ein Antrag auf Verleihung des Kreuzes der Ehrenlegion an französische Luftschiffer und auch an ausländische, die zur Ausführung ihrer Versuche nach Frankreich gekommen sind. Nach einem vom Gebührenamt veröffentlichten Bericht belief sich der Gesamtbetrag der Erbschaften in Frankreich im Jahre 1907 auf 5 461000000 Frcs., darunter 534 über eine Million Frcs. betragende Äbschaften. Der „Eclair" schätzt auf Grund des Wettes der jährlichen Erb schaften das Gesamtvermögen Frankreichs auf 200Milliarden Francs. Paris, 21. November. Nach einer unter dem Vor sitze deS kürzlich zur royalistischen Partei übergetretenen Akademikers Jules Lemaitre abgehaltenen Versammlung der Liga „Actton Franyaise" veranstalteten mehrere hundert Leute auf dem Boulevard St. Germain eine antirepublikanische Straßenkundyebung, wobei eS zu einem Zusammenstöße mit der Polizei kam. Mehrere Personen wurden verhaftet, aber nach Aufnahme eines Protokolls wieder freigegeben. Portugal. (W. T. B.) Oporto, 20. November. Bei der Rückkehr des Königs hierher kam es zu Demonstrationen für und gegen ihn. Die TafSS und öffentlichen Plätze wurden von Truppen geräumt und mehrere Verhaftungen vorgenommen. Einige