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Drrs-ner ZMrml königlich Sächfischev Staatscrnzeigev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Nr. 275 1908 4 1 Amtlicher Teil Dresden, am 25. November 1908. 8211 Kgl. Kommisston für das Beterinarwesen (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) !» Nichtamtlicher Teil Ungarn die sei jedoch mit Wissen der Cunardlinie geschehen. Anklagebank und nicht unter die Zeugen gehört, zu schützen Der Zurzeit werde in Berlin mit den Schiffsgesellschaften Sprachenparagraph wird in geradezu wahnsinniger Weise aus- über die Regelung des Auswandererverkehrs verhandelt, gelegt. Die Zusicherung des Staatssekretärs war in so pythischem Er werde dem Hause demnächst über diese Angelegenheit Stile gehalten, daß man alles herauslesen kann. berichten » » - Handelsminister Delbrück: Wenn ich noch einmal das Italien Italien i den Preise egnet reich- t be- Der Sang und idern aus- Kach arten mgen über Elbe, deren ve» ähig- Vcr- will- iirna, lmts- >aven >, in sind chsen, 52, . 38, n in ossen- Ent »erei- m an lesell. Per- Herr Bezirkstierarzt Bucher in Löbau ist vom 1. bis 19. Dezember 1908 beurlaubt und mit dessen Stellver tretung Herr Bezirkstierarzt Beterinärrat Wilhelm in Zittau beauftragt worden. und lann von asser ische owie itär- mne Ver- rine. nder «arn, i ab. Handelsminister Delbrück: Wort ergreife, so veranlaßt mich dazu die gestrige Rede des Abg. habe, ist nicht zutreffend. Das Mißtrauen, das die Sozialdemo kratie immerfort sät, ist für unsere Beamten ein Hindernis in der lung das >gen inde der nde: ister ickel, - P- des jr.; eim; ndt- nant >ber- ngs igen hten W Budapest, 25. November. Abgeordnetenhaus. In Beantwortung einer Anfrage wegen der Aus wanderung äußerte der Minister des Innern Graf An- drassy: Die norddeutschen Schiffsgesellschaften hätten es als ihre Interessen schädigend empfunden, daß nur die Cunardlinie die Konzession für den ungarischen Auswan dererverkehr erhalten habe. Es sei ein Tarifkrieg ausge brochen, der auch Ungarn vielfach geschädigt habe, schon dadurch, daß sich die Auswanderung -steigerte. Hierauf hätte die ungarische Regierung den norddeutschen Gesell schaften die Beförderung jener Passagiere gestattet, die über Fiume nicht befördert werden konnten. Die Regierung hätte sich Deutschland gegenüber verpflichtet, den Aus wandererverkehr über die norddeutschen Häfen nicht zu hindern. Die Schiffsgesellschast Adna habe wegen der Abwickelung dieses Auswandererverkehrs mit den nord deutschen Gesellschaften eine Vereinbarung getroffen, be- Mai berg. alt schätz- eichs- des t sein amen > un- eine Ernst lahns liefe Hoch- Graf >s zu >enen ering einer : Re k de - »chim . ver- nann yrus- alt- eine Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Landrichter vr. Paul Oswald Rabitz in Bautzen vom 1. Dezember an zum Amtsrichter bei dem Amts gerichte Bautzen zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Professor am Vitzthumschen Gymnasium in Dresden vr. pdil. Otto Hermann Karl Koepert den ihm von Sr. Durchlaucht dem regierenden Fürsten zu Schaumburg-Lippe verliehenen Orden für Kunst und Wissenschaft 2. Klasse annehme und anlege. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der 1. Vorsitzende des Militär vereins Königl. Sächsische Ulanen, Theateragent Müller in Dresden die ihm von Sr. Majestät dem König von Spanien verliehene Medaille des Ordens Isabella der Katholischen annehme und trage. Vorsichtigkeit und Versehen der Arbeiter zurückzuführen ist. angeordnet, selbstverständlich mit der Reserve, die durch den je- In den Arbeiterkontrolleuren sehen wir nicht das Allheil- welligen Stand der Untersuchung sich ergab. Ein Sturm der mittel gegen die Verhinderung von Unglücksfällen. Die Aus- Entrüstung würde sich erhoben haben, wenn ich anders gehandelt führungen des Abg. Hue gegen das Kohlensyndikat kann hätte. (Sehr richtig! rechts.) Der Borwurf, daß die Berg man zu einem gewissen Grade unterschreiben. 80000 Arbeiter Verwaltung kein Verständnis für die Bedürfnisse der Arbeiter Ausland. Österreich. (W. T. B.) Wien, 25. November. Ter Korrespon denz „Zentrum" zufolge ist der Abg. Kramarz von seiner Obmannstelle im Vereinigten Tschechenklub des Ab geordnetenhauses zurückgetreten. (W.T. B.) Wien, 25. November. Eine Depu tation von Katholiken aus Bosnien und der Herzego wina wurde heute abend im Rathause festlich empfangen. Bürgermeister Lueger begrüßte die Gäste als Freunde und treue Anhänger Österreichs und des Kaiserhauses. Während der Tafel dankte der Reichsfinanzminister Frhr. v. Burian für die den Bosniern zutell gewordene Gast freundschaft. (Berl. Morgenbl.) Wien, 25. November. Die Er richtung einer italienischen Universität ist angeblich beschlossene Sache. Man will auf die Wünsche der Italiener Rücksicht nehmen, doch ist die Auswahl des Ortes noch nicht getroffen. (W.T. B.) Rom, 25. November. Heute früh fand in der hiesigen Universität eine Versammlung von Stu- denten der Universität und des Technischen Instituts statt, in der eine Tagesordnung angenommen wurde, die gegen die Vorgänge in Wien Protest erhebt. Weitere Demonstrationen wurden durch Wachtkommandos un möglich gemacht. In der Universität von Bologna ver anstalteten die Studenten heute früh ähnliche Kund gebungen. Die Studenten setzten ihre Kundgebungen den ganzen Nachmittag aus dem Montecitorio-Platz fort, wo zweckmäßigen Förderung der Sozialpolitik. (Sehr richtig! rechts.) Wenn Hr. Hue auf die englischen Gewerkschaften hingewiesen hat, so haben sich viele für die Arbeiter nützliche Einrichtungen in England eingebürgert, ohne daß die Gesetzgebung in Bewegung gesetzt worden wäre, weil der englische Arbeiter niemals seine berechtigten wirtschaftlichen Forderungen verquickt hat mit poli tischen Fragen. (Sehr richtig! rechts; Widerspruch bei den Sozial demokraten.) Das schwerste Hindernis auf dem Gebiete der Sozialpolitik in Deutschland und speziell in Preußen ist, daß Sie (zu den Sozialdemokraten) sich nicht davon loslösen können, Ihre wirtschaftlichen Ziele zu verquicken mit Forderungen, die mit den Interessen des Staates unvereinbar sind. (Lebhafter, andauernder Beifall rechts; Zischen bei den Sozialdemokraten.) Abg. Cuno (frs. Vpt.): Die Beschuldigung, daß die Zu mauerung des Schachtes vorzeitig vorgenommen sei, ist unerhört: die Verwaltung war nach ernstester Erwägung der Überzeugung, daß alles Leben dahin sei. Eine reichsgesetzliche Regelung der Bergarbeiterfrage ist unbedingt erforderlich und die Arbeiter kontrolleure müßten gegen willkürliche Maßregelung und Ent lassung geschützt werden. (Beifall links.) Abg. Werner (Refp.): Bei der Untersuchung sollte der Minister an die richtige Quelle gehen und die Arbeiter, nicht nur die Geheimräte befragen. Schuld an der ganzen Sache ist das Großkapital und besonders das Kohlensyndikat. Darauf tritt Vertagung ein. Persönlich verwahrte Abg. vr. Osann (nl.) seine Partei gegen die Behauptung des Abg. Schiffer (Z.), daß sie pekuniär abhängig sei vom rheinisch-westfälischen Kohlensyndikat. Nächste Sitzung: Donnerstag 1 Uhr. Fortsetzung der ersten Beratung der Reichsfinanzreform. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition. Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint; Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295 —Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile N.Schrift der 6mal gespalt.Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Teriseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf GeschästSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 26. November. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg werden, da sich das Befinden Sr. Königl. Hoheit des Grasen von Caserta wesentlich gebessert hat, morgen abend von Cannes abreisen und am Sonntag, den 29. d. M., abends 10 Uhr wieder in Dresden eintreffen. Unterwassersetzung der Grube sollten lediglich die Spuren ver wischt werden, um die Verwaltung, die von Rechts wegen auf die Anklagebank und nicht unter die Zeugen gehört, zu schützen. Der Hue, der gegen die mir unterstellte Verwaltung die schwersten Borwürfe gerichtet hat. Wenn ein preußischer Minister, der Mitglied des BundeSrats ist, hier Auskunft erteilt, so ist das selbstverständlich, aber nicht selbstverständlich ist es, daß er hier vor dem Reichstag auf die Anklagebank gezogen wird. (Hört, hört! Bewegung links.) Ich würde aber der Kompetenz des preußischen Abgeordnetenhauses vorgreifen, wenn ich dem Abg. Hue auf alle Fragen antworten wollte. ES ist bemängelt worden, daß von mir und meinen Kommissaren der Presse Auskünfte über die Grubenkatastrophe erteilt worden sind. Es ist selbst verständlich, daß Vertreter der Behörden und der Regierung, wenn sie in derartigen Fällen gefragt werden, Mitteilungen machen Alle erforderlichen Anfragen zu beantworten, habe ich werden damit beschäftigt, um die Kohlen zu fördern, die an England verkauft werden. Die Arbeiter werden also anderen Berufszweigen entzogen, um der konkurrierenden Industrie billige Kohlen zu verschaffen. Diese verwerfliche Praxi» ist schon oft Gegenstand der Kritik gewesen. (Beifall rechts.) Abg. Gothe in (freis.): Es wäre viel besser gewesen, wenn die Interpellation einige Wochen später besprochen worden wäre. Denn irgendeine positive Auskunft über die Ursache des Unglücks und das Verschulden einzelner kann von keiner Seite gegeben werden. Zweifellos ist aber die Hauptursache auf ein elementares Ereignis zurückzuführen. Mit Recht ist das System des Förder solls und der Förderprämien gegeißelt worden. Feiner muß un bedingt dafür gesorgt werden, daß pekuniär oder verwandtschaft lich interefsierte Bergrevierbeamte nicht in den ihnen nahe stehenden Gebieten beschäftigt werden Leider besitzen diefe Bergbeamten vielfach nicht das volle soziale Verständnis; sie halten sich für kleine Halbgötter. Es kursiert dort der Witz, daß der Zar an Größenwahnsinn leide, weil er einmal geträumt habe, er sei Regierungsreserendar geworden. (Große Heiterkeit.) Mit aller Energie verlangen wir, daß das von der Regierung bei der Verhandlung über den Sprachenparagraphen des Pereinsgesetzes gegebene Versprechen erfüllt wird. Bor allem aber verlangen wir eine parlamentarische Enquete über die Zustände im Berg bau. Es ist ein großer Unterschied, ob Reichstag oder Landtag in dieser Sache vorgehen. Ein Dreiklassenparlament wird nie- mals so sozial empfinden wie der Reichstag. Wir brauchen un abhängige, in ihrer Stellung gesicherte Arbeitervertreter, Aus bildung des TarisvertragswesenS und gesetzlichen Schutz für die Tarifverträge. Auf diesem Wege, und wenn die Bergwerksbesitzer so viel soziales Verständnis haben, daß sie es nicht mehr ab lehnen, mit den Arbeiterorganisationen zu verhandeln, werden wir das Leben unserer Arbeiter fchützen. (Beifall links.) Abg. Schiffer (Z.): Wenn die Unternehmer es prinzipiell ablehnen, mit den Arbeitern zu verhandeln, dann sollte die Gesetz gebung nachhelfen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich den Staats sekretär fragen, wie es mit der Vorlage betreffend Einführung von Arbeitskammern steht. Auch wir haben ferner den dringenden Wunsch, daß der Staatssekretär dafür sorgt, daß ein im Reichs tage gegebenes Versprechen betreffend den Sprachenparagraphen eingelöst wird, und daß die Anschläge und Bekanntmachungen für die fremdsprachlichen Arbeiter in deren Muttersprache abgefaßt werden dürfen. Unsere Hauptforderung ist die Einführung un abhängiger Arbeiterkontrolleure, die in ihrer Stellung vollständig gesichert sein müssen. Die beste Bekämpfung der Sozialdemo kratie besteht in der Schaffung einer wirklich sozialen Gesetzgebung. Eine Reichstagsmehrheit für ein Reichsberggesetz ist vorhanden; e» liegt nur am Bundesrat, ein solches zu schaffen. (Beifall im Zentrum.) Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg: Die Be Häuptling, daß die Anwendung des Sprachenparagraphen gegen über den Bergarbeiterorganisationen mit meinen Zusicherungen in Widerspruch stände, ist unrichtig. Ich habe erklärt, daß die natio nalen Interessen für den Sprachenparagraphen maßgebend sein sollen, speziell auch gegenüber den Arbeitern polnischer Zunge. Bei den polnischen Arbeiterorganisationen, namentlich im Westen handelt es sich weniger um gewerkschaftliche Zwecke als uin poli tisch-nationale Ziele. (Sehr richtig! rechts.) Bon einer Er schwerung ihrer Versammlungen zu wirtschaftlichen Zwecken ist mir nichts bekannt. Jedenfalls ist die vorhin von mir gekenn zeichnete Behauptung nicht gerechtfertigt. (Sehr richtig! rechts, Lärm bei den Sozialdemokraten und Polen. Abg. Ledebour ruft: Planmäßige Irreführung!) Vizepräsident Kaempf ruft den Abg. Ledebour zur Ordnung, ebenso den Abg. Hue, der dem Abg. Ledebour bei gestimmt hatte. Staatssekretärvr. v. Bethmann-Hollweg (fortfahrend): Die Vorlage betreffend die Arbeitskammern ist heute dem Reichs tag zugegangen. Abg. vr. Hoeffel (Rp): Angesichts einer so großen Kata strophe sollte der parteipolitische haß und Hader beiseite gelassen werden. (Bravo! rechts.) Einem Reichsberggesetz würden Sie (zu den Sozialdemokraten) bald mit dem gleichen Mißtrauen entgegentreten, wie einem Landesgesetz. (Sehr wahr!) Die kon servativen Parteien sind sich jedenfalls ihrer sozialen Pflichten voll bewußt und " werden an dem Ausbau des Arbeiterschutzes Mit arbeiten. (Beifall rechts.) Abg. Brejski (Pole): Durch die Zumauerung und die Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. -- Wie wir hören, hat Hr. Justizminister vr. v. Otto den Ehrenvorsitz in dem Vereine sächsischer Richter und Staatsanwälte medergelegt. - Wenn nach der Entdeckung schwerer Ver brechen, insbesondere von Mordtaten, das Bedürfnis hervortrat, für die Ermittelung des zunächst unbekannten Täters oder für die Ergreifung des bekannten Täters eine Geldsumme auszuloben, mußten seither die Staatsanwaltschaften an das Justizministerium Bericht erstatten. Um eine Belohnung so schnell als möglich aussetzen zu können, sind dagegen neuerdings die Ersten Staatsanwälte ermächtigt worden, in solchen Fällen ohne vorgängige Berichtserstattung Geldsummen durch die Presse, durch Anschlag an Plakatsäulen oder auf sonst geeignete Weise öffentlich auszuloben. Sie sollen nach Ermittelung oder Ergreifung der Täter auch selbst darüber Bestimmung treffen, wem die Belohnung gebühre, und im Falle der Beteiligung mehrerer, zu welchen Anteilen sie unter die Mehreren zu verteilen sei. Deutsches Reich. Deutscher Reichstag. Sitzung vom 25. November 1908. Am BundeSratStische Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg, Handelsminister Delbrück, Oberberghauptmann v. Belsen, Geh. Oberbergrat Meißner, UnterstaatSselretär Wermuth. Die Besprechung der Interpellationen betreffend das Grubenunglück auf der Zeche Radbod wird fortgesetzt. Abg. Graf Kanitz (kons): Ich freue mich, daß die Re gierungen trotz der eigentlich nicht vorhandenen Zuständigkeit des Reichstags bereit sind, hier in diesem Hause Auskunft über das die weitesten Kreise mit Entsetzen erfüllende Unglück zu geben. Wir wollen aber daraus nicht den Schluß ziehen, daß die Re gierung deshalb für ein Reichsberggesetz zu haben sein wird. Wir halten ein Reichsgesetz nicht für besser als ein Landesgesetz. Daß unsere Landesgesetzgebung verbesserungsfähig ist, bestreitet niemand. DaS Unglück aus der Zeche „Borussia" im Jahre 1905, das durch Umfallen einer Lampe herbeigeführt wurde, hat aber erkennen lassen, daß die Schuld an den Unfällen vielfach auf Un- t> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenges in Dresden. < Donnerstag, 26. November
