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T^oniglich Säehstsehev StaatsanzeigeV. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehördev. Str. 208. > v Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden. Dienstag, 17. November 1908. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Kroße Zwingerstraße 20, iowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierleljä «ich. Einzelne Nummern w Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 128k — Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift derümal gespalt-Ankündigung-seite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum au? 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktion»strich (Eingesandt) 75 Pf. Prei-ermäßigg. auf Keschäft-anze'gen. — Schluß der Annahme norm. 11 Uhr. DeS vutztageS wegen erscheint die nächste Nummer deS Dresdner Journals Donnerstag, de« Ist. November, nachmittags. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Kaufmann Willy Rudolph in Dresden den ihm von Sr. Königl. Hoheit dem Groß' Herzog von Mecklenburg-Strelitz verliehenen Titel „Hof- schneider" annehme und in der Form „Großherzogl. Meckenburg-Strelitz'scher Hofschneider" führe. be. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige Industrielle Lüdersdorf in Saaz (Böhmen) das ihm von Sr Majestät dem Kaiser von Österreich, König von Ungarn verliehene Ritterkreuz des Franz Joseph-Ordens annehme und trage. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. vefsrderuuge« mid A»ftellm»ge« im Bereiche der Lt««tS- «seRdahuverwaltuug. Befördert: Pursche, bisher Eisenbahn- sekretör i» Dresden, zum Eisenbahn-Obersekretär; Erdmann» bisher EtationSverwalter I. Kl. in RochSburg, zum BahnhosS- inspekto» ll. Kl. in Mosel; I. Schneider, bisher Stationsassistent I. Kl., zum Fahrqeldkah'ierer in Bautzen; K. E. W. Schulze, bisher EtationSassistent l. Kl. in Dresden (Rev.-Bur), zum Jn- ipcktwnSassistenten; die Bureauassistenten Jordan, Kutzschle, Neumann und Schreckenbach in Dresden zu Eisenbahnsekretären; di« Weichenwärter U. Kl. Geldert in Pirna, Krause in HainS- berg, Reißig in DreSden-A. und Schott in Zwickau zu Schirr meister» in Pirna, Potschappel, DreSden-A. und Zwickau; Bahn wärter Dießner in Reick zum Packer. — Versetzt: Stations assistent I. Kl. K. H. P. Lehmann in Wurzen al» Stations verwalter l. Kl. nach RochSburg. — Angestellt: Militäranw. Schüßler, bisher Stationsaspirant in DreSden-Fr., die Militär- anwärter I. R. Heinrich und Stübner, bisher Diätisten in OlSnitz i. Erzgeb. und Siegmar, als Stationsassistenten ll. Kl. in Dresden-Fr., Reitzenhain und Siegmar; die nachgenannten Wagenckcker-Bormänner rc. als Weichenwärter ll. Kl.: Barthel in Pir»a, Friebel in Schandau, Hunziger und Paul in DreSden-A., Gehauf in Plauen i. B. und Ludwig in Chemnitz; Gisenb.-Jnv. Dost, bisher HilfSportier in Chemnitz Südbf., als Portier' Militäranw. M. E. Wagner, bisher Stationsarbeiter, als Packerin Werdau; Quitt el,bisher Hilfsbahnwärter, als Rotten führer i« Rossen. — (BehördAche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Aönigliche» Hofe. Dresden, 17. November. Ihre Königl. Hoheiten der Kronprinz und der Prinz Friedrich Christian »erde» abends dem Symphoniekonzert im Opernhause beiwotz»en. Deutsches Reich. »««ehr «r. »-« Pstsdam, 17. November. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen heute früh 8 Uhr 5 Min. auf Station Wildpark ein. Zum Empfange war die Prin zessin Viktoria Luise erschienen. Die Kaiserlichen Herr schaften begaben Sich ins Neue Palais. Wildpark, 17. November. Der Reichskanzler Kürst Bülow ist mit dem fahrplanmäßigen Zuge 10 Uhr 58 Mi«, in Begleitung seines Adjutanten Hauptmann v. Schwartzkoppen hier eingetroffen und hat sich in- Neue Palais begeben. Neues Palais bei Potsdam, 17. November. Se. Majestät der Kaiser hört von 11 Uhr ab den Bortrag des Reichskanzlers. Hierzu schreibt die „Kölnische Zeitung": eingehender Ausführung hat Fürst Bülow sowohl im Ministerrat al» im Ausschuß (de« BundeSratS) seine Auffassung über di« jetzt alle» zurückdrängende Frage dargelegt, und in beiden Körperschaften hat er volle und rückhaltlose Billigung ge- fnnden. Der Reichskanzler wird somit nicht nur in der Lage sein, über die tatsächlichen, der Öffentlichkeit bekannten Borgänge und seine persönliche Meinung Bortrag zu halten, sondern er wird hinzufügen können, daß diese Meinung vom Ausschuß für die auswärtigen Angelegenheiten geteilt, wird und daß da« preußische StaatSministerium sich solidarisch damit einverstanden 'rklärt hat. Auf diese Grundlagen hin wird nun der Kaiser eine Entschließungen zu fassen haben, und e» hieße ihm zu nahe zu treten, wenn man glauben wollte, daß er den krnst der Lage nicht erkennen sollte. Wenn die Wünsche, die etzt an den Kaiser herantreten, nur von solchen Parteien getragen würden, deren monarchische Gesinnung und An hänglichkeit an das Königshaus einer Anzweiflung unterworfen werden könnten, so könnte vielleicht die Meinung aufkommen, als ob es sich um den Versuch einer unberechtigten Verminderung der königsgewalt handle. So wie die Dinge liegen, kann das nicht >er Fall sein. Es handelt sich um die ernste Sorge um das Wohl des Landes, die unterschiedslos das Volk bewegt bis in jene Kreise hinein, die monarchistisch sind „bis in die Knochen", und die sich stets als treue Diener des Kaisers bewährt haben. Es erscheint ausgeschlossen, daß der Kaiser angesichts dieser Lage nicht in eine ernste Prüfung eintreten sollte, die hoffentlich der ganzen Krisis einen befriedigenden Abschluß geben wird. Man wird die Hoffnung nicht ausgeben dürfen, daß diejenigen schließ lich noch gegen die Pessimisten recht behalten werden, die glauben, daß die Einsicht und der Patriotismus des Kaisers den richtigen Weg finden werden, um uns aus einer Lage zu befreien, die in den Annalen der deutschen Geschichte ihresgleichen nicht hat." Zur Reichsfinanzreform. Uber das Anzeigensteuergesetz schreibt die „Nordd. AUg. Ztg.": Bon den neuen Steuergesetzen wird in der Presse am heftigsten das Anzeigensteuergesetz angegriffen. ES wird von niemand be stritten werden, daß sich gegen jede neue Steuer wirtschaftliche Bedenken geltend machen lasten, und daß die mit der Erhebung jeder Steuer notwendig verbundenen Aufsichtsmaßregeln den de- troffenen Gewerben lästig fallen. Auch war zu erwarten, daß gerade bei der Anzeigensteuer, welche das eigene Interesse der Presse berührt, die auffindbaren Bedenken von den Zeitungen besonders scharf vorgetragen werden würden. Wenn man aber die Form und den Inhalt der Preßangriffe gegen die Anzeigen steuer ansieht, die sich in der Hauptsache gegen einzelne heraus- gegriffene und auch noch mißverstandene Sätze des Entwurfs und der Begründung richten, so muß man zu der Überzeugung kommen, daß wirklich ernstliche Gründe gegen die Steuer nicht erhoben werden können. Besonders zeigt sich dies — ganz ab gesehen von den billigen Scherzen über die Stellung des Ver legers als Steuererheber — bei den Angriffen gegen die ge plante Art der Erhebung. Nach dem Entwurf soll der Verleger lediglich den Betrag der für steuerpflichtige Einrückungen gezahlten Gebühren angeben, eine Deklaration, wie sie auch bei anderen Steuern verlangt und abgegeben wird. Als Belegstücke sollen nicht, wie die Gegner der Steuer behaupten, die einzelnen Jnseratenausträge, sondern die Nummern deS Blattes dienen, nach denen die Richtigkeit der Steuererhebung in den Fällen, in denen kein Rabatt auf die angegebenen Gebührensätze gewährt wird, nachgeprüft werden kann. Es wird von den Verlegern neben der Abgabe der Deklaration und Lieferung der Beleg nummer nur verlangt, daß sie in ihren Einnahmebüchern über die Einrückungsgebühren die Unterlagen für eine Prüfung der Deklaration geben. Daß diese Kontrolle eingehender oder lästiger sei, als bei anderen Steuergesetzen, wird im Ernste niemand behaupten können. Ebenso unrichtig ist es, wenn behauptet wird, die Steuer müßte bei der Fälligkeit sofort abgeliefert werden. Es ist vielmehr ausdrücklich ausgesprochen, daß den Bedürfnissen des Kredits, der übrigens in der Regel nicht über 30 Tage hinaus gewährt wird, durch Bemessung der Zahlungsfristen Rechnung getragen werden kann. Wenn in dem Entwurf im Gegensatz zu dem Anzeigenteil eines Blattes nur vom Nachrichtenteil gesprochen wird, so ist dies durch das Bestreben begründet, für den „redaktionellen Teil" eine möglichst kurze deutsche Bezeichnung anzuwenden; daß unter dem Rachrichtenteil in diesem Sinne auch der unterhaltende Teil u. a. einbegriffen sein sollen, ist aus dem Zusammenhang ohne weiteres verständlich. Befremdlich ist ferner, daß eine Reihe von Zeitungen bei der Anzeigensteuer Bestimmungen, die sie früher gefordert haben, jetzt bekämpfen, und solche, die sie früher bekämpft haben, jetzt empfehlen. So ist bei der Verurteilung der Steuer stets in starl übertriebener Weise hervorgehoben worden, wie besonders hart die arme Witwe und der arbeitslose Handarbeiter bei ihren Arbeits- und Stellengesuchen betroffen werden würden. Nachdem in dem Ent würfe derartige Gesuche steuerfrei gelassen sind, wird behauptet, dies sei ganz ungerechtfertigt, denn gerade diese Anzeigen brächten den Zeitungen viel Geld und müßten stets zu den vollen Sätzen bar bezahlt werden. Früher wurde ausgeführt, eine Jnseraten- steuer solle vermutlich in der Form eines Fakturenstempels er hoben werden, und nachgewiesen, daß dies wegen der entstehen den Scherereien und Kosten ganz undurchführbar sei. Nachdem der Entwurf die einfache Form der Angabe die Einnahme au- steuerpflichtigen Inseraten gewählt hat, findet sich in verschiedenen Zeitungen der Einwand, diese Form sei unannehmbar, die einzige brauchbare Form sei der Fakturenstempel mit Fakturenzwang! Ähnlich wechseln die Ansichten über die Berechtigung einer Staffelung der Steuer u. a. m. Man erkennt hieraus, wie berechtigt gerade bei der Anzeigen steuer die von einem Berliner Blatte jüngst allgemein ausge sprochene Mahnung an die Presse ist, daß mit weniger Mißtrauen und Böswilligkeit an die Steuerpläne herangetreten und nicht immer unter Verzicht auf jede Konsequenz die gerade von der Regierung vorgeschlagene Form einer Steuer al» die schlechteste erklärt werden möge. Württemberg. Stuttgart, 16. November. Die RechnungSergeb- nisse des württembergischen Staatshaushalts vom Jahre 1906 sind heute im „Staatsanzeiger" veröffentlicht worden. Danach hat sich angesichts der steigenden Ein nahmen statt des in Aussicht genommenen Fehlbetrags von rund 450 000 M. ein Überschuß von 4 003 345 M. ergeben, der etwa zur Hälfte auf die Mehreinnahme bei der Einkommensteuer entfällt. Dem Eisenbahnreserve fonds konnten aus dem Ertrag der Eisenbahnen im ganzen rund 4 960 000 M. zugewiesen werden, was gegenüber dem im Etat angenommenen Betrag ein Mehr vo» 3 867 000 M. darstellt. Ausland. England. (W. T. B.) Windsor, 16. November. Der König und die Königin von Schweden sind hier eingetroffen und haben sich ins Schloß begeben. London, 16. November. Unterhaus. Der Liberale Byles stellte in der heutigen Sitzung eine Frage bezüg lich der Erklärung des Premierministers Asquith über den Zweimächte-Standard und regte an, Großbritannien möge, vorerst unter Wahrung des jetzigen Stärkeverhält nisses, darauf bedacht sein, den anderen Seemächten Eröffnungen zu machen, die auf eine gegenseitige pro portionale Verringerung der sich überbietenden Ausgaben für die Verteidigung zur See abzielen. Der Premier minister erwiderte, die anderen Seemächte seien über die Ansichten, denen die britische Regierung bezüglich der überflüssigen, den Steuerzahlern durch die einander über bietenden Ausgaben für Schiffsbauten aufgebürdeten Lasten, mehr als einmal Ausdruck gegeben habe, wohl unterrichtet. Im weiteren Verlaufe der Sitzung stellte Lonsdale (kons.) eine Anfrage, in der er die Notwendig keit des sofortigen Baues weiterer Kriegsschiffe erste» Ranges betonte, damit der Standard, von dem Asquith gesprochen habe, aufrechterhalten werde. Lonsdale fragte, ob die Regierung beabsichtige, außer den bereit» vor Schluß de- Finanzjahrs bewilligten Schiffen noch andere auf Stapel zu legen. Der Premierminister ant wortete, nach Ansicht der Admiralität bestehe eine Not wendigkeit hierfür nicht, und die Regierung habe nicht die Absicht, das für das Finanzjahr bereit» sanktionierte Programm abzuändern. Urantreich. (W.T. B.) Paris, 16. November. Die Deputiertenkammer verhandelte heute über den Etat der Kolonien. Der Berichterstatter bespricht die Entwickelung der fran zösischen Kolonien unter der Republik. Der Flächen inhalt der Kolonien sei 20 mal so groß als der Frank reichs. Ihre Bevölkerung betrage 36 Mill. Der Redner bekämpfte die Behauptung, daß die Kolonien eine Ur sache zur Schwächung Frankreichs seien. Heute könne man an koloniale Aneignungen nicht mehr denken. Durch die Abkommen mit anderen Kolonialmächten habe die Kolonialpolitik glückliche Ergebnisse gezeitigt. Paris, 17. November. In Toulon wird gegen wärtig eine Station für Funkentelegraphie ein gerichtet, die mit dem Eiffelturm, Casablanca, Corsica und verschiedenen anderen Stationen Nachrichten aus tauschen soll. Hierdurch wird das Mittelmeergeschwader in den Stand gesetzt, in stetiger Verbindung mit den Häfen zu bleiben. Der Bischof von Quincy, Msar. Dupare, wurde vom Gerichtshof in Lorient zu 300 FrcS. Geldbuße ver urteilt, weil er ein unter seinem Namen gemietetes Haus den ehemaligen Nonnen überlassen hatte, die dort ihre auf Grund des Kongregationsgesetzes gesperrte Schule von neuem eröffnet hatten. Zu dem deutsch-franzSstschen Zwischenfall in Easavlanea. Paris, 16. November. „Matin" veröffentlicht den Text des Berichts des Polizeikommissars DordS über die Angelegenheit der Deserteure in Casablanca. Der Bericht kommt zu folgenden Schlußfolgerungen: Aus den verschiedenen Stücken des Dossiers geht hervor, daß Just sich in ein Haus begeben hat, wo sich Deserteure befanden, daß sich der Dragoman Maenß ebenfalls in dieses Haus begeben hat, daß ein schweizerischer Deser teur zum deutschen Konsulat geführt wurde durch den eingeborenen Kawassen desselben Konsulats, daß Maenß die Deserteure bei sich empfangen und ihnen die Mittel zum Entweichen verschafft hat, daß der Konsul Lüderitz zugibt, die Deserteure zu decken. Außerdem ist festgestellt,