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W>— l t Dresdner Mma! TLoniglieh Säehsisehev StacttsMrzeigev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Nr. 272 1908 Amtlicher Teil der (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil v. Wedderkop eingeladen. Dresden, 23. November. Se. Majestät der König sind gestern früh 7 Uhr 8 Min. von Tarvis nach Dresden zurückgekehrt. Dresden - 1SS - 802 Allerhochstderselbe alsdann zu einem mehrtägigen Jagd aufenthalte nach Sibyllenort. — Ihre Königl Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg haben die für gestern ge plante Abreise von Cannes wegen schwerer Erkrankung des durchlauchtigsten Vaters der Frau Prinzessin, Er. Königl. Hoheit des Grafen von Caserta, bis auf weiteres verschoben. Bergarbeiterfrage. Darauf wurde die Besprechung geschlossen. Zur Reichsfinanzreform. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Gestern ist im Reichstag der dritte Teil des im Reichs- Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Deutscher Staatsbahnwagenverband. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Evangelisch-lutherischen Landeskonsistoriums ist im regelmäßigen Verfahren zu be setzen: Das Pfarramt zu Ehrenfriedersdorf (Annaberg) — Al. V (8) nicht Al. VI (8), wie früher angegeben. — Koll.: der Gtadtrat. — Angestellt be». versetzt: P. R. Halank, Predigt- amtskandidat, als Hilfsgeistlicher in Pulsnitz (Oberlausitz); k. I. R. W. Krüger, Diakonu» in Reichenbach, als Pfarrer in Zehren (Meißen); I. H. Albrecht, Predigtamtskandidat, als DiakonuS in CoSwig (Meißen); k. K. H. Th. Lincke, bisher Pfarrer in Valdivia (Chile), als Pfarrer in Schönau (Zwickau); F. Zinher, Pfarrvikar in Joachimsthal i. Böhmen, als Pfarrer in Ponickau (Großenhain); k K. A. Lehmann, Pfarrer in Müglenz, als Pfarrer in Rüsseina (Meißen). -t> Beauftragt mit der verantwortlichen LeitungHHofrat DoengeS in Dresden. Montag, 23. November Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt-Ankündigung-seite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Seschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. I I Uhr. schatzamt ausgearbeiteten Denkschriftenbands zur Verteilung gelangt: Materialien zur Beurteilung der Wohlstands entwickelung Deutschlands im letzten Menschenalter. Es wird darin von der Betrachtung ausgegangen, daß zu einer Vergleichung des zu verschiedenen Zeitpunkten vorhandenen ge samten Nationalvermögens und Einkommens verläßliche Angaben nicht vorliegen, daß man daher die Wohlstandssteigerung aus der Beobachtung einer Reihe von Symptomen schließen muß. An solchen charakteristischen Erscheinungen behandelt die Denkschrift erstens das in den einzelnen Bundesstaaten zur Einkommensteuer veranlagte Einkommen. Es geschieht dies in der Weise, daß für jedes fünfte Jahr die Bevölkerungsziffer und das veranlagte Ein kommen angegeben und die Steigerung berechnet wird, indem jedesmal für das erste Jahr die Zahl 100 gesetzt wird. Dabei ergibt sich, daß in sämtlichen Bundesstaaten die Einkommen vermehrung eine bei weitem beträchtlichere ist, als die Bevölke rungszunahme. Sodann wird die jährliche Kapitalneubildung fest zustellen versucht, durch die Ergebnisse der Vermögenssteuer in den Staaten, die solche erheben, durch die Beobachtung der Spareinlagen, die bei den öffentlichen Sparkassen und bei den Kreditgenossenschaften gemacht sind, und der Depositen, die den Kreditbanken anvertraut ind. Es hat sich dabei ergeben,, daß die Spareinlagen zwischen 1875 md 1907 von 1870Mill. auf I3890Mill. M. oder wie von 100 auf 743 gestiegen sind. Ähnliche Resultate zeigen die Statistiken über die Kreditbanken und Genossenschaften. Als drittes Symptom bezeichnet die Denkschrift auf Grund einer durchaus neuen Be- Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Grohe Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint! Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295 — Redaktion Nr. 4574. steuer in den Einzelstaaten ist nicht möglich. Der Versuch dazu würde den Ruin der finanziellen Selbständigkeit der Einzelstaaten bedeuten. Auch den Gemeinden darf man ihre Einnahmen nicht nehmen. Die wohlhabenden Kommunen sind zurückgegangen. Im Jahre 1895 gab es noch 465 Kommunen mit unter 100 Proz. Kommunalsteuern, jetzt kaum noch 200. Was der sozialdemo kratische Abgeordnete gestern von der Lage der Arbeiter sagte, ist nicht zutreffend. Die Gewerkschaften erheben pro Kopf der Mitglieder nicht weniger als 42 M. pro Jahr. (Hört, hört!) So hoch schätzt also die Sozialdemokratie selbst die Leistungs fähigkeit ihrer Arbeiter ein. Da ist wohl das Reich berechtigt, den kleinen Mehrbetrag von 4,50 M. pro Kopf von den entbehr lichen Genußmitteln für sich zu beanspruchen. (Lebhafter Beifall.) Abg. vr. v. Dziembowski-Pomian (Pole): Wir haben kein Vertrauen zu einer Regierung, welche die nationalen und sozialen Unterschiede verschärft, die einen Teil der Reichs angehörigen das Bersammlungsrecht nimmt, die Reich-angehörige expropriiert. Dennoch werden wir gern in den Kommissionen daran mitarbeiten, die Vorlagen so auszugestalten, wie es für das Reich von Vorteil ist. Die Weiterberatung wird auf Montag 1 Uhr vertagt. trachtungsweise die Zunahme des bei den Feuerversicherungs anstalten versicherten Jmmobiliarwerts. Vorsichtigerweise legt sie dabei nur die Angaben der Anstalten mit Zwangscharakter zu grunde. Die sich hierbei ergebenden enormen Steigerungen sind ein Beweis für die in der letzten Zeit wiederholt ausgesprochene Bemerkung, daß ein sehr erheblicher Teil des gesamten deutschen Einkommens und Vermögens als fixes Kapital in Bauten fest gelegt wird. Auch hier ist die Steigerung der versicherten Summen mit derjenigen der Bevölkerung in Beziehung gebracht. Im Jahre 1875 kamen auf den Kopf 793, im Jahre 1905 1458 M. versicherte Summen. Als viertes Symptom werden sodann ein gehende Berechnungen der deutschen Gewerbe- und Konsumtions kraft mitgeteilt. Gegenübergestellt werden dabei die Ergebnisse der Berufs- und Gewerbezählungen, die Berufsgenossenschafts-, die Dampfmaschinen- und die Außenhandelsstatistik. Setzt man sie in Beziehung, so ergibt sich, daß die Zahl der beschäftigten Arbeiter bei einer großen Anzahl von Gewerben stärker gestiegen ist als die Bevölkerungsvermehrung, daß die produktionskräftigen Großbetriebe am raschesten wachsen, daß die Zahl der verwendeten Dampfmaschinenkräfte noch stärker gewachsen ist als die Zahl der beschäftigten Arbeiter, daß beide aber ihrerseits eine weit größere Zunahme zeigen als die Ausfuhr. Hieraus ist mit Sicher heit zu schließen, daß die inländische Konsumtionskraft und der heimische Massenkonsum eine erhebliche Steigerung erfahren haben. Diese Resultate werden außerdem noch belegt durch eine Reihe vergleichender Darstellungen über die Zunahme der Produktion im Bergbau rc. Als letztes Symptom werden sodann eine Reihe von Verbrauchsberechnungen mitgeteilt, insbesondere für solche Nahrungs- und Genußmittel, deren Verbrauch auf wachsenden Wohlstand schließen läßt. Zur Vergleichung werden sodann eine Reihe Angaben aus anderen Ländern gebracht. Im übrigen hat es jedoch die Denkschrift, um sich streng an die Tatsachen zu halten und alle Schätzungen zu vermeiden, unterlassen, direkte inter nationale Wohlstandsvergleiche zu ziehen. Soweit hierfür die Unterlagen vorhanden, sind anhangsweise die bisher vorhandenen internationalen Wohlstandsschätzungen kurz zusammcngestellt, ohne daß zu ihnen Stellung genommen wird. Statt dessen wird die Methode solcher Vergleichungen in einem eingehenden Gutachten des auf diesem Gebiete als Autorität geltenden Berliner National ökonomen Adolph Wagner kritisch beleuchtet. Der reiche Inhalt des vorliegenden dritten Denkschriftenbands, der übrigens auch insofern ein besonderes aktuelles Interesse hat, als er einige Resultate der Berufs- und Gewerbezählung des vorigen Sommer- zum erstenmal veröffentlicht, wird es ermöglichen, dem bisher recht verschwommenen Bilde der Wohlstandsentwickelung konkrete und greifbare Unterlagen zu geben, und insofern auch eine ent schiedene Förderung für die kommende Diskussion über die Reichs finanzreform bedeuten. ««S Vem RetchShau»haltSet«t. Bei der Verwaltung der Reichseisenbahnen stellen sich die Einnahmen im ordentlichen Etat auf 123891000 M. (— 2841000 M), im außerordentlichen Etat auf 519500 M. PreuhischeS Abgeordnetenhaus. Sitzung vom 21. November 1908. Bei der fortgesetzten Besprechung der Interpellation betreffend das Grubenunglück aus der Zeche Radbod führte Plalatsteuer sind wir uns aber einig. Die Rachlabsteuer ist ganz Vom Königlichen Hofe. «Ld-M <«-«-" »-i , , Preußischer Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben: Die Dresden, 23. November. Se. Majestät der König günstigen Finanzen Englands und Frankreichs machen es uns ge wohnte gestern vormittag dem Gottesdienst in der Hof- radezu zur gebieterischen Pflicht, Wandel zu schaffen. Die Ver- kirche bei und unternahm nach der Mittagstafel mit bündele» Regierungen haben übrigens oft Deckungsvorlagen ein- M-ihSchM-inen «indem -inen Ausflug in di- Heide. xd-acht, »de, fle sind immer ganz oder l-ilw-fl--bg-l-hm worden. Heute »ormitlag nahm AllechSrdfld-rselb- mflUa^che D" M-ldnng-n s°wi- L «orträge der Herren Sta°tsmini»-r und des Kabmettssekretärs entgegen und empfing hierauf Die Matrikularbeiträge sind einmal sehr richtig als Einnahme die Hofdepartementschefs zum Rapport. I bewilligungsrecht au» fremden Taschen bezeichnet worden: Der Zur Tafel war Se. Königl. Hoheit der Großherzog eine bewilligt die Ausgaben und der andere muß sie bezahlen! von Oldenburg mit dem Flügeladjutanten Rittmeister M. H.! Folgen Sie der Regierung in der periodischen Fest- v. Wedderkop eingeladen. setzung der Matrikularbeiträge wenigsten» für die ersten fünf Nachmittags 4 Uhr 50 Min. wird Se. Durchlaucht Jahre. Dann können Sie übersehen was für Fol^ d-r Nürfi ri. k »beul ab e. Barte „stein bier eintress?» I gehen gehabt hat, und haben eme Änderung noch immer IN der Hand. Eine Reichsvermögenssteuer noch neben einer VermogenS- abteilung in bestimmten Terminen zu befahren, und daß diese Vertrauensleute dann die Ergebnisse ihrer Befahrung in ein Be fahrungsbuch einzutragen haben, was der Werkverwaltung und eventuell der Revierpolizei zugänglich zu machen sein würde. Abg. vr. Pachnicke (frs. Vgg.) erklärte sich mit der vom Minister gekennzeichneten gesetzlichen Regelung der Bergarbeiter frage einverstanden. Notwendig sei eine Besserung des Ver hältnisses zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Abg. Leinert (soz.) erklärte sich bereit, noch heute dem Minister die Zeugen zu nennen, wenn dieser zu den bereits gegebenen Versicherungen noch hinzufüge, daß die in Frage kommenden Bergarbeiter bei ihrer Anstellung in den fiskalischen Gruben dort dieselben Löhne erhielten, die sie bisher erhalten hätten. Abg. Brust (Z.) führte aus, dem Zentrum genüge die Beantwortung der Interpellation vorbehaltlich weiterer Er mittelungen und Prüfungen. Die Schuldfrage müsse gründlich geprüft werden. Das Zentrum verlange reichsgesetzliche Regelung der Hürst zu Hohenlohe-Bartenstein hier eintreffen und im Residenzschloß absteigen. Se. Majestät der König wird Sich morgen Dienstag früh nach Leipzig begeben, um der Rekrutenvereidi gung beizuwohnen und in den Mittagsstunden nach Dresden zurückkehren. Mit dem Nachtschnellzug reist Deutsches Reich. Deutscher Reich-tag. Sitzung vom 21. November 1908. Am Bundesratstische Staatssekretär Sydow. Die erste Beratung der ReichSfinanzreform wird fort gesetzt. Abg. Paasche (nl.): Die einzelnen Parteien sind an der Finanznot des Reiches nicht schuld, eher schon die Verbündeten Regierungen, die uns Zuschußanleihen, Stundung der Matrikular beiträge und Mehrausgaben vorgeschlagen haben. Die bisherige Schuldenwirtschaft wird dahin führen, daß unsere Kinder und Enkel einmal Dinge zu bezahlen haben, die alsdann nicht den mindesten Wert mehr besitzen. DaS ist natürlich ganz unkaufmännisch. Vor allem sollten Reich und Einzelstaaten eine reinliche Schei dung zwischen ihren Finanzen vornehmen. Das beste wäre, die Überweisungssteuer ganz aufzuheben. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Was im übrigen die berühmte, altpreußische Sparsamkeit anlangt, so bestand sie manchmal in einer rechten Knickerei, die des neuen Reiches nicht würdig wäre. In der Bau- ! Verwaltung kann viel gespart werden, noch mehr in der Militär verwaltung. (Sehr richtig! links und im Zentrum.) Manches Bataillon wird zur Teilnahme an Paraden zwecklos von Ort zu Ort geschickt. (Sehr richtig!) Manches Uniformstück, Pelz verbrämungen, Attilas und Fangschnüre sind nicht mehr nötig im Lande der allgemeinen Wehrpflicht. (Sehr richtig!) Beim Brannt wein sehen wir in einem Monopol die zweckmäßigste Form der Steuererhebung. Die Brausteuer ist eine durchaus berechtigte Forderung: bei der Weinsteuer wird ein großer Teil meiner Freunde für eine größere Schonung des Weines eintreten im Interesse der kleinen Winzer. Der Sekt dagegen kann auch in seinen billigsten HauSmarken viel höher besteuert werden als bis her. Wenn nicht streng zwischen der Besteuerung deS Luxuslichts und dem steuerfreien Arbeit-lichte geschieden werden kann, dann muß man die Lichtsteuer fallen lassen, über die Möglichkeit einer Nach zahlreichen Vorverhandlungen hat Ende voriger Woche in Frankfurt a. Main zwischen Vertretern der preu ßischen, bayerischen, sächsischen, württembergischen, badischen, mecklenburgischen und oldenburgischen Staatseisenbahn verwaltungen und der Reichsbahnen eine abschließende Sitzung zur Begründung eines deutschen Staatsbahn-! Handelsminister Delbrück auS: Abg. Leinert hat gestern wagenverbandS stattgefunden, wobei Einigung in allen ans meine Aufforderung, Zeugen für seine Behauptungen zu wesentlichen Punkten erzielt worden ist. nennen, erwidert, er sei dazu bereit, wenn ich die Garantie über- Wenn, Wie mit Sicherheit angenommen werden darf, nehme, daß die Zeugen nicht auf die sogenannte schwarze Liste die verschiedenen Regierungen den Vereinbarungen ihrer Leinert wird sehr wohl wissen, daß uh eine solche mn «^» Garantie nicht übernehmen kann. Ich bin aber bereit, die Berg- rust.mmen, wird der neue Verband am 1. April die mir Hr. Leinert unter Angabe der von ihnen auf- 1909 ms Leben treten. Sem Zweck besteht darin, eme gestellten Behauptungen namhaft machen wird, soweit sie e- gemeinsame Benutzung der deutschen Güterwagen inner- wünschen, auf fiskalischen Werken an der Ruhr zu beschäftigen, halb Deutschlands yerbeizuführen, woraus sowohl für den (Lebhafter Beifall.) Ich hoffe, daß Sie daraus entnehmen, wie Eifenbahnbetrieb al» auch für die Verfrachter namhafte ernst e» mir mit der Ermittelung der Wahrheit in dieser traurigen Vorteile zu erwarten sind. Angelegenheit ist. Der Minister kam dann nochmals auf seine Auf Lokomotiven und Personenwagen, für die eine «estrigen Ausführungen zurück und wie« darauf hin, daß die Ein- Gemeinschaft wirtschaftlich keine wesentliche Bedeutung "chwngen au haben würde, erstreckt sich der Verband nicht. I kontrolleure dienen könnten. Ich denke, fuhr der Minister fort, mir die Maßnahmen so, daß man die Arbeiterausschüsse nach fiskalischem Muster dahin auSbaut, daß jede Steiaerabteilung in geheimer, direkter Wahl ein Mitglied in den Ausschuß schickt und daß diese da« Recht haben sollen, die Baue ihrer Steiger-