Dresdner Journal : 30.10.1908

• Erscheinungsdatum: 1908-10-30
• Sprache: Deutsch
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• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: Zeitungen
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Strukturtyp: Ausgabe

erläßliche Voraussetzung für die gedeihliche Weiterentwickelung der > Zu diesen finanziellen Nachteilen für das Reich gesellen sich deutschen Volkswirtschaft. Nur durch das einmütige und opser-s schwere wirtschaftliche Schädigungen für die Allgemeinheit. Zu ¬ statt, seitdem ist die begebene auf 267 786 500 M. - 444 000 000 - - 1 317 797 700 - - 2125 255100 . - 2 395 650 000 - - 3 543500 000 - - 4 253 500 000 - Schuld gewachsen: im Jahre nächst ist es eine empfindliche Beeinträchtigung des sparenden Publikums, insbesondere auch des nicht kapitalkräftigen Mittel willige Zusammenwirken aller Kreise des Volkes können die Finanzen des Reiches wieder auf eine dauernd gesicherte Grund lage gestellt werden. in den Jahren 1903 und 1908 begebenen von 3,283 auf 4,067 stärkung vor -oeirieosmmel oer mein vom Hundert hinaufgegangen. ! vorübergehender Ausgaben, beschränken. Das Mißverhältnis von Bedarf und Deckung gehört zu den charakteristischen Erscheinungen der Finanzgeschichte des Deutschen Reiches. Bei ständig steigendem Bedarfe haben die dem Reiche erschlossenen Einnahmen nur eine geringe Entwickelungssähigkeit gezeigt und das Gleichgewicht zwifchen Ausgaben und Deckung erleidet in wachsendem Maße Störungen. Wie weit seit dem Beginne dieses Jahrhunderts die Einnahmen hinter dem je weiligen Gesamtbedarfe zurückgeblieben sind, zeigt die solgende Zusammenstellung. Es betrugen unter Abrechnung der Einnahmen aus Anleihe, sowie einerseits der Matrikularbeiträge, anderseits der Über weisungen in Tausenden Mark: (einschließlich der langfristigen Schatzanweisungen, aber ohne Be rücksichtigung der in Höhe von 147 Mill. M. noch offenstehenden Kredite). Für den gegenwärtigen Stand der Verschuldung sind ferner die schon jetzt bekannten Zukunftsbelastungen der Anleihe in Be tracht zu ziehen. Es sind bereits durch Bewilligung erster Raten scstgelegt: Jahre 1877 1880 . . 1885 . . 1890 . . 1895 . . 1900 . . 1905 . . 1908 . . Die Folge dieses Mißverhältnisses ist die ständige starke Steigerung der Schuld, die im Verlause von nur 30 Jahren auf mehr als 4'/« Milliarden M- aufgelaufen ist. Die erste Schuld begebung fand im Die Gesamtdifferenz zwischen Bedarf und Deckung beläuft sich somit für die letzten 9 Jahre auf rund 2 Milliarden M. Hiervon dürfen in Abrechnung gebracht werden: 276 Mill. M-, welche die ostasiatische Expedition, und 430 Mill. M., welche der jüdwestafrikanische Aufstand gekostet hat, da Kriegsausgaben nicht aus ordentlichen Einnahmen gedeckt werden können. Freilich verlangt die finanzielle Ordnung auch ihre alsbaldige Tilgung nach beendigtem Kriege; Großbritannien hat von den für den Krieg in Südafrika ausgenommenen Anleihen seit dem Ende des Jahres 1903 bis zum 1. April 1908 59,2 Mill. Pfd. Sterl, oder rund 1200 Mill. M. abgetragen Für die Kosten der ostasiatischen Expedition hat Deutschland im Laufe des nächsten Menschenalters zwar Rückerstattung aus den vom chinesischen Reiche übernommenen Entschädigungen, wenngleich nicht im vollen Maße, zu erhoffen, für die des südwestafrikanischen Aufstandes aber überhaupt nicht. In Abrechnung gebracht werden können ferner von jener Summe 329 Mill. M., die in den Jahren seit 1900 für werbende Anlagen sowie für den Nordostseekanal und für Arbeiterwohnungen aus Anleihen ausgebracht sind, wenngleich auch diese einer größeren Abschreibung und Tilgung bedurft hätten. Immerhin verbleibt selbst nach Aussonderung dieser Posten noch annähernd 1 Milliarde M., für die es seit 1900 an Deckung gefehlt hat. Die Durchführung dieser Reformen wird zugleich das Reich von derNotwendigkeit entlasten, auch fernerhin erhebliche schwebende Schulden aufzunehmen, und damit die Schatzanweisungen im wesentlichen auf ihren ursprünglichen Zweck, die zeitweise Ver stärkung der Betriebsmittel der Reichshauptkasse zur Deckung iandeS und aller derer, die ihr Vermögen in mündelsicheren Papieren anzulegen verpflichtet sind, wenn der Stand der Anleihe n der angegebenen Weise sinkt. Wer in der Erwartung auf die Seständigkeit des Kursstandes der Anleihe ein Vermögen von 20000 M. im Jahre 1895 in dreiprozentiger Reichsanleihe an gelegt hat, hat bis heute 3000 M. verloren. Sodann ist das Hinaufgehen des Zinssatzes für die Reichs und Staatsanleihen unter Umständen auch für die Erhöhung des allgemeinen Zinssatzes nicht ohne Bedeutung. Durch solche Er höhung aber werden alle Anlage- und Betriebskredit benötigenden Produzenten in Landwirtschaft, Industrie und Handel, ferner auch die Gemeinden und sonstige in wirtschaftlicher Entwickelung be griffene öffentliche Körperschaften in Mitleidenschaft gezogen. Es unterliegt keinem Zweifel, daß ein derartig hoher Zinsfuß die Konkurrenzfähigkeit des heimischen Gewerbes dem Auslande gegen über beeinträchtigt. Zwar darf das Hinaufgehen des Zinsfußes keineswegs allein der Anleiheausgabe im Reiche auf Rechnung gesetzt werden. Auch der erhebliche Geldbedarf der Einzelstaaten und Kommunen wie >er gewaltige Kapitalbedarf der Industrie sind als wesentliche Ur- achen anzusprechen. Dennoch hat die Ersahrung deutlich bewiesen, daß die gewaltigen Anforderungen des Reiches auf den Kapital markt in stärkster Weise gedrückt haben, und es kann mit Sicher heit erwartet werden, daß ein Nachlassen in diesen Ansprüchen auch den allgemeinen Zinssuß auf die Dauer günstig beeinflussen würde. Ein Maßhalten in der Beanspruchung des Kapitalmarkts ist um so mehr geboten, als der Kursstand der deutschen Anleihen wegen des Fehlens einer gesetzlich gewährleisteten Nachfrage den Schwankungen der Marktlage in besonderem Maße unterworfen ist. Da es bisher vermieden wurde, durch gesetzliche Vorschriften, wie sie in England und insbesondere in Frankreich gegenüber den Sparkassen bestehen, eine obligatorische Nachfrage nach Reichs und Staatsanleihcpapicren herbeizusühren, so bereiten nicht nur kommunale Obligationen, sondern vor allem auch die Pfandbriefe der Hypothekenbanken den Reichs- und Staatsanleihen gegenüber dem Anlage suchenden Kapital eine sehr erhebliche Konkurrenz. Ein Verzicht aus gesetzliche Zwangsmittel der angedeuteten Art wird sich jedensallS in Zukunst, wenn überhaupt, nur bei einer ntensivcn Beschränkung in der Ausgabe von Staatspapieren durch- ühren lassen. Neben den rein finanziellen lassen somit auch allgemein volks wirtschaftliche Erwägungen die beständige Schuldzunahme als allen Teilen des Volkes schädlich erkennen. — Endlich darf nicht außer acht gelassen werden, daß der niedrige Kursstand der Anleihen die Leistungsfähigkeit der deutschen Volks wirtschaft dem Ausland in einem ganz falschen, äußerst ungünstigen Lichte erscheinen läßt. Kursstand und Realzins der deutschen An leihe nehmen bei einer internationalen Vergleichung durchaus nicht den Rang ein, der den Unterlagen des deutschen Kredits entspricht. Die Erfahrung hat gezeigt, daß bei übermäßiger Schuldvermehrung eine Würdigung der Tatsache, ob es sich um Anleihen für werbende oder nichtwerbende Zwecke handelt, kaum noch stattsindet, vielmehr der Kursstand gleichmäßig ungünstig beeinflußt wird. Die niedrige Einschätzung der finanziellen Kraft Deutschlands verhindert einmal die zutreffende internationale Bewertung deutscher Schuldverschreibungen, schwächt sodann aber auch den geschäftlichen Kredit der im Ausland arbeitenden deutschen Industriellen und Kaufleute. Man darf sich nicht verhehlen, daß diese falsche Einschätzung der finanziellen Leistungsfähigkeit Deutsch lands unter Umständen auch die politische Stellung Deutschlands im Rate der Völker ungünstig zu beeinflussen vermag. Hat man es hierbei nur mit einem Verkennen der Verhält nisse zu tun, so können doch aus einem derartig schlechten Stande der Anleihe in ernsten Zeiten tatsächlich Gefahren entstehen. Zu der Rüstung, die Deutschland sich durch den opservollen Ausbau seines Heeres und seiner Flotte geschaffen hat, gehört nicht zum wenigsten auch die finanzielle Bereitschaft. Es unterliegt aber keinem Zweifel, daß die Möglichkeit der Aufnahme von Anleihen um so schwieriger wird, je mehr schwer verkäufliche und niedrig gewertete Staatspapiere sich bereits im Besitze des inländischen Publikums befinden. Diese Schwierigkeiten und Gefahren müssen sich, falls nicht Einhalt geboten wird, in der Zukunft immer mehr verschärfen. Wüchsen Ausgaben und Einnahmen in demselben Verhältnis wie bisher, so würde das Mißverhältnis bereits im Jahre 1910 mehr als 500, im Jahre 1913 mehr als 700 Mill. M. betragen, und dementsprechend nach Ablauf des darausfolgenden Jahrfünfts mit einer weiteren Vermehrung des Schuldenbestands um fast 4 Milliarden, also auf mehr als 8 Milliarden, der jährlichen Zins zahlungen um mehr als 150 Mill. M., also auf mehr als 310 Mill. Mark zu, rechnen sein. Dabei ist noch nicht in Betracht gezogen, daß eine derartige Schuldenvcrmehrung ein fortgesetztes Sinken des Kursstands und damit entweder einen immer erneuten Rück gang des Kapitalerlöses oder eine weitere Steigerung des Zins fußes zur Folge haben müßte. — Die Reformbedürstigkeit des deutschen Finanzwesens liegt jedoch nicht allein aus materiellem Gebiet. Auch in formeller Hinsicht weist es wesentliche Mängel auf. Das gegenwärtige Verhältnis zwifchen Reich und Einzel staaten ist hinsichtlich der Finanzen für beide Teile schädlich. Da letztere verfassungsmäßig verpflichtet sind, die Ausgaben des Reiches auszubringen, soweit ihre Deckung nicht aus dessen eigenen Mitteln erfolgen kann, haben die Einzelstaaten mit be ständig schwankenden hohen Ausgaben zu rechnen, die nicht nur in den kleineren Staaten eine geregelte Finanzgebarung aufs äußerste erfchweren. Der im Jahre 1906 unternommene Versuch, durch teilweise Aussetzung der unmittelbaren Matrikularbeitrags- zahlung Abhilfe zu schaffen, beruhte auf der Voraussetzung, daß die erschlossenen neuen Einnahmen den Mehrbedarf des Reiches in normalen Zeiten zu decken imstande sein würden, und somit der etwaige Minderertrag eines ungünstigen Jahres durch Überschüsse folgender Jahre einen Ausgleich fände. Nachdem die neuen Steuerquellen sich zumeist als wenig ergiebig erwiesen haben, muß der gegenwärtige Zustand entweder eine weitere Erhöhung der Reichsschuld oder eine Belastung der einzelnen Bundesstaaten mit Ausgaben zur Folge haben, zu deren Tragung sie niemals imstande sind. Angesichts der im Vorangehenden dargelegten Mißstände und Gefahren würde eine Regelung, die sich auf eine Steuererhöhung zur Deckung des Mehrbedarfs im nächsten Etatsjahre beschränkte, als durchaus unzulänglich erscheinen. Vielmehr ist eine Reform des gesamten Finanzwesens in materieller und formeller Hin sicht, und zwar unter Berücksichtigung eines größeren Zeitraums unbedingte Notwendigkeit; es ist politisch und volkswirtschaftlich unmöglich, alljährlich mit neuen Steuerforderungen hervorzutreten. Drei Ziele hat eine derartige Reform vor allem ins Auge zu fassen: ' . 1. Die Verhinderung weiterer Schuldenvermehrung sowie eine regelmäßige ausreichende Tilgung der vorhandenen und der zukünftig aufzunehmenden Anleihen; 2. die Herstellung des Gleichgewichts zwischen Bedarf und Deckung; 3. die Regelung des finanziellen Verhältnisses zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten. Für spätere Jahre Vorbehalten sind außerdem schon jetzt noch 142 470000 M. Den angegebenen Summen tritt jährlich zwecks Vermehrung der Anlagen für Fernsprechzwecke rc. ein Kostenaufwand hinzu der in den Jahren 1902 bis 1908 zwischen 20 und 60 Mill. Mär' geschwankt hat. Ferner sind selbst bei äußerster Beschränkung in allen Einrichtungen und Neubauten die auf Anleihe zu nehmenden anderweitigen Anlagen im nächsten Jahrfünft auf mindestens 100 Millionen oder durchschnittlich 20 Mill. Mark im Jahre an zusetzen. Sonach steht bereits jetzt die Vermehrung der Reichs- schuld um eine Milliarde bis zum Fahre 1913 in sicherer Aussicht. Diese Schuldenlast beeinträchtigt zunächst die Finanzen des Reiches in empfindlicher Weise. Allein der Zinsendienst erfordert zurzeit jährlich bis zu 160 Millionen Mark. Bon hervorragender wissenschaftlicher Seite ist mit Recht darauf hingewiesen worden, daß das Reich anderthalb Milliarden gespart haben würde, hätte es sich schuldenfrei gehalten. Einen weiteren finanziellen Nachteil bringt das ständige Sinken des Kursstandes der Anleihen mit sich, zu dem die jährliche Schuldvermehrung wesentlich beiträgt. Während die 3prozentige Anleihe im Jahre 1895 auf 99,60 Proz. stand, steht sie jetzt au 84,20 Proz.; die 3'^ proz. ist im gleichen Zeitmume von 105,8( auf 92,50 Proz. gesunken. Selbst die 4 proz. Anleihe des Jahres 1908 mußte unter pari begeben werden. Dieses Sinken des Kursstandes bedeutet finanziell entweder eine Minderung des Nettokapitalerlöses aus neuen Anleihen, falls diese zum bisherigen Zinsfuß ausgegeben werden, oder bei Wahl eines höheren Zinsfußes einen größeren Zinsenaufwand. Der Realzins, in dem diese beiden Momente sich zum Ausdrucke bringen lassen, ist zwischen den in den Jahren 1896 und 1903 be gebenen Schuldverschreibungen von 3,021 aus 3,283, zwischen den Die Ausgaben (ordentliche und außer ordentliche) Die Einnahmen Somit Mehr ausgaben 1900 1901 1902 1903 1904 1905 1906 1907 Voranschlag 1908 . . 1 688 878 1 768 755 1 764 334 1 815 763 1 872 120 2 006 089 2 186 575 2 614 824 2 589116 1 475 159 1 512 686 1 829 913 1 612 407 1 687 820 1 839 250 1 888 069 2 269 555 2 213 686 213 719 256 060 — 65 579 203 356 184 300 166 839 298 506 345 269 375 430 Summe der Mehraus gaben 1900 bis 1908 18 306 454 16 328 545 1 977 909 In der Verwaltung Summe Schätzungsweise verteilt auf die Jahre 1909 i 1910 § 1911 l Millionen Mar 1912 k 1913 I. Reichsamt d. Innern 156,500 31,300 31,300 31,300 31,300 31,300 H. Reichsheer 44,120 18,041 12,080 10,000 3.000 1,000 III. Marine. . 92,029 24,529 19,800 16,700 16 000 15,000 Zuschuß zu d. einmali gen Aus gaben im ordentlich. Etat . . . 377,710 82,690 92,390 90,490 69,710 42,430 IV. Reichs eisenbahn. 56,335 13,384 12,350 10,200 10,200 10,200 V. Ostasiati sche Ex pedition . 15,250 3,050 3,050 3,050 3,050 3,050 Zusammen 741.944 172,994 170,970 161,740 133,260 102,980 vom Reichstage. Berlin, 29. Oktober. In der Kommission sür die Gewerbeordnung wurde gestern mit einiger Ab- änderung ?in Zentrumsantrag angenommen, der die Mit- gäbe von Arbeit nach der regelmäßigen Arbeitszeit an Arbeiterinnen und jugendliche Arbeiter regelt. Preußischer Landtag. Berlin, 29. Oktober. In einer langen Sitzung führte das Abgeordnetenhaus die Debatte über das Lehrerbesoldungsgesetz zu Ende. Die Pfarrbesoldungs- Vorlagen wurden ebenfalls durch die erste Lesung ge bracht. Morgen beginnt die Verhandlung über die finanzielle Deckung. Wie die „Magdeb. Ztg." mitteilt, sollen die Plenar sitzungen des Abgeordnetenhauses am Sonnabend aus längere Zeit vertagt werden. Der Präsident wird die Er mächtigung erhalten, die nächste Plenarsitzung auf einen ihm geeignet erscheinenden Tag anzuberaumen. Als solcher soll Montag, der 23. November in Aussicht genommen sein. Hessen. (W.T. B.) Darmstadt, 29. Oktober. Bei den gestrigen Wahl männerwahlen für den 34. Landtag waren 25 Ab geordnete neu zu wählen. Ausgeschieden waren zehn Nationalliberale, fünf Bauernbündler, vier Sozialdemo kraten, drei Freisinnige, zwei Mitglieder der Zentrums partei und ein Fraktionsloser. Wie nunmehr seststeht, wurden gewählt: Elf Nationalliberale, fünf Bauernbündler, zwei Sozialdemokraten, drei Freisinnige, drei Mitglieder der Zentrumspartei und ein Fraktionsloser. Die Sozial demokraten haben ihre zwei Mainzer Mandate verloren. Ausland. Lsterreich-Ungarn. (W.T. B.) Teplitz, 29. Oktober. An den Kund gebungen, die gestern abend von deutschnationaler Seite veranstaltet wurden, nahmen ungefähr 2000 Personen teil. Die Gendarmerie und die Wache verhinderten Zu sammenstöße. An einigen tschechischen Gebäuden und bei der sozialdemokratischen Krankenkasse wurden die Fenster eingeschlagen und an zwei Geschäften die Firmen tafeln herabgerissen. Auch in der deutschen Turnhalle und in einem tschechischen Gasthaus wurden die Fenster eingeschlagen. Um ^11 Uhr nachts war die Ruhe wieder hergestellt. (Meldung des Wiener K. K. Telegr.-Korresp.-Bureaus.) Prag, 29. Oktober. In Aussig kam es gestern abend zu Zusammenstößen zwischen Deutschnationalen und Sozialdemokraten, wobei ein Deutschnationaler Stockhiebe über das Gesicht und ein anderer einen Messerstich in die Nase erhielt. Außerdem wurden zwei Personen durch Steinwürfe verletzt. Die Nacht verlief ruhig. Die Ausschreitungen trugen keinen nationalen Charakter. In Reichenbach verlief der gestrige Abend ruhig. Einzelne Ansammlungen wurden von der Wache zerstreut. In Trauten au zog gestern abend eine Gruppe von mehreren hundert jungen Leuten zum Tschechischen Vereinshause. In diesem, im Tschechischen Bethause, sowie in mehreren Privathäusern wurden Fensterscheiben eingeschlagen. Die intervenierenden Polizeibeamten wurden mit Steinen beworfen. Die Polizeiwache und Gendarmerie zerstreute die Demonstranten. In Brüx wurden gestern abend in der Deutschen Schule im tschechischen Viertel von Demonstranten Fenster eingeschlagen. Als dies bekannt wurde, zog ein Trupp zum Tschechischen Vereinshause und schlug, trotzdem das Gebäude bewacht war, mehrere Fensterscheiben ein. So fort griff Kavallerie ein. Drei Deutsche wurden verhaftet. In der inneren Stadt begannen die Demonstrationen um '^8 Uhr abends, doch wurden die Straßen von der Gendarmerie und vom Militär geräumt. In Kopitz und Tschausch bei Brüx kam es zu Ausschreitungen der Bergarbeiter. Ein schwer verletzter Arbeiter wurde in das Brüxer Spital gebracht. Als die dorthin gesandte Kavallerie eintraf, war bereits Ruhe eingetreten. Vor Kopitz wurde von flüchtenden Demonstranten auf die sie verfolgenden Polizeiwachtleute geschossen, die Täter konnten jedoch nicht festaestellt werden. Im ganzen wurden 15 Personen verhaftet. Um 11 Uhr nachts herrschte Ruhe. (W.T.B.) Wien, 29. Oktober. Die heutige außer ordentliche Generalversammlung der Österreichisch-Un garischen Staatseisenbahngesellschaft genehmigte ein stimmig das Verstaatlichungsübereinkommen. Budapest, 29. Oktober. Der Deutsche Bot schafter v. Tschirschky, der gestern abeird hier ein getroffen ist, wurde heute vom Kaiser Franz Joseph in Sonderaudienz empfangen. Der Botschafter kon ferierte sodann mit dem Minister des Auswärtigen Frhrn. v. Aehrenthal. Österreichische Delegation Der bosnische Kredit wurde angenommen, worauf die Delegation die Be ratung des Heeresordinariums begann. Axmann brachte einen Antrag ein, betreffend die Bewilligung eines Nach tragskredits behufs Erhöhung der Mannschaftslöhnung und Verbesserung der Mannschaftskost, sowie eine Reso lution, in der die Einstellung von 10 Mill. Kronen für die gleichen Zwecke in das Budget für 1910 verlangt wird. Reichskriegsminister v. Schönaich erklärte, er werde für die Einstellung des in der Resolution beantragten Betrags in das nächste Budget eintreten. England. (W.T. B.) London, 29. Oktober. Der Lordmayor, der heute aus Anlaß der Beendigung seiner Amtszeit vom Gemeinderat Abschied nahm, sagte in einer Ansprache, er sähe den Besuch des Deutschen Kaisers und der Deutschen Kaiserin als eines der bedeutendsten Ereignisse seiner Amtszeit an. Es sei ihm eine hohe Freude ge wesen, die Majestäten in der Guildhall willkommen heißen zu können. Er habe gesehen, daß der Kaiser in der veröffentlichten Unterredung auf seine Rede in der Guildhall angespielt und wiederholt habe- daß sein Herz, auf den Frieden gerichtet und daß es einer seiner innig-