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E. Dresdner Journal ' v. o G — 1908 Nr. 231 Amtlicher Teil <>> i « Griesbach (1); zus. 10 Gem. u. 10 Geh. 6668 r s. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Ministerium des Inner». zus. s Vrnftseuche der Pferde. « o « cy; M; 8. » » ,U « 5 « >clrs« cieo. » «>; oio »,io r^ia «oo » b, ° » o tz «m- do» .0.^ l1,e ng «iss »e. b«. « ZiN >L.i0 >1,7! .«,>r >,oa »so r io > s. » > B « b« » « 77,00 i«,50 »US »10 »>5 12. Mai 1901 bestellt. Dresden, den 30. September 1908. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gefpalt. Ankündigungsseite 2K Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeite im amtl. Teile 60 Pf., un er dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7K Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. 8 königlich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden böhla (1); Großenhain: Adelsdorf (1), Bieberach (1), Mühlbach (1), Reiherhof (1); Grimma: Seifertshain (1), Wäldgen (1); Döbeln: Döbeln (1), Simselwitz (1); Zwickau: Crimmitschau (1); zus. 13 Gem. u. 13 Geh. 7. Rotlaufseuche der Pferde. Amtsh. Großenhain: Riesa (1). 8. Gehirnrückenmarksentzündung der Pferde. Amtsh. Meißen: Blankenstein (1); Borna: Bosen- gröba (1); Rochlitz: Burkersdorf (1); Chemnitz: Brauns dorf (1), Klaffenbach (1), Mittelbach (1), Ursprung (1); Flöha: Hausdorf (1), Waldkirchen (1); Schwarzenberg: DentscheS Reich. Zur Reichsfinanzreform. Die „Kölnische Volkszeitung" bringt unter der Überschrift „Zur Reichsfinanzreform" in der Abend ausgabe de- 30. September einen Artikel, in dem sie gegen die vom Reichsschatzsekretär aufgestellte Bedarfs- rechnung in der Deutschen Rundschau polemisiert, ihm tatsächliche Irrtümer und mangelnde Kenntnis des Etats wesens vorwirst. Hierzu schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung": „Die sämtlichen tatsächlichen Behauptungen, mit denen die „Kölnische Volkszeitung" diesen Angriff zu motivieren sucht, sind falsch und beruhen auf willkürlichen Kombinationen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Direktor der Realschule mit Realprogymnasium in Reichenbach i. V. Prof. vr. pbil. Georg Heinrich Jacobi bei seinem Übertritte in den Ruhestand den Titel und Rang als „Studienrat" in der vierten Klasse der Hof rangordnung zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberlehrer an der Realschule in Reichenbach i. V. Prof. Karl Traugott Röber anläßlich seines Übertrittes in den Ruhestand das Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechts ordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Assessor Gustav Eduard Geuder in Chemnitz vom 1. Oktober an zum Landrichter bei dem Landgerichte Chemnitz zu ernennen. Die Providentia, Frankfurter Versicherungs- Gesellschaft in Frankfurt a. M., hat an Stelle der Firma Kreyser u. Welsch (Inhaber: Ehregott Kreyser und Robert Welsch) in Dresden Herrn Robert Bruno Welsch in Dresden zu ihrem Hauptbevollmächtigten für das Königreich Sachsen gemäß 8 115 Abs. 2 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom Amtsh. Dresden-A.: Hainsberg (1); DreSden-N.: Borsberg (1), Weißig (1); Stadt Dresden (2); Amtsh. Freiberg: Großhartmannsdorf (1), Großwaltersdorf (1); Grimma: Grimma (1); Oschatz: Schmannewitz (2); Döbeln: Mobendorf (1); Chemnitz: Kändler (1), Raben-, stein (1); Zwickau: Steinpleis (1); Plauen: Meßbach (1), Oberlosa (1); Stadt Plauen (1); zus. 15 Geh.u. 17 Gem. 521II Lr. 6649 Amtlicher Kencht der Kövizl. Kommission sir das Kktnivamksru über die am 30. September 1908 im Königreiche Sachsen herrschenden ansteckenden Tierkrankheiten. 1. Milzbrand. Amtsh. Dresden-N.: Kleinwolmsdorf (1); Pirna: Langburkersdorf (1); Meißen: Rhäsa (1); Großen hain: Treugeböhla (1); Zwickau: Langenbernsdorf (1); Auerbach: Auerbach (1); zus. 6 Gem. u. 6 Geh. 2. Tollwut. Amtsh. Zittau: Seifhennersdorf (1); Löbau: Eibau (1), Kottmarsdorf (1); Bautzen: Bautzen (1); Pirna: Langburkersdorf (2), Lichtenhain (2), Neustadt (1), Porschdorf (1), Saupsdorf (1), Sebnitz (1), Walters dorf (1); Dippoldiswalde: Schmiedeberg (1); Frei berg: Neuhausen (2); Marienberg: Drebach (1), Falkenbach (1), Olbernhau (1), Scharfenstein (1); Anna Lom Königliche» Hofk Dresden, 3. Oktober. Ze. Majestät der Ausland. Zu dem deutsch-französischen Zwischenfall in Easablanca. (Agence Havas.) Paris, 2. Oktober. Die Regierung erhielt ein Telegramm des Generals d'Amade, das in bestimmten Punkten die Berichte vervollständigt, die er --l> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. < Sonnabend, 3. Oktober Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, (Kroße Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 129k. Erne«»«agen, Bersetzvnge» re. im öffentliche» Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Knltu» u. öffentl. Unterricht». Zu besetzen: die 2. Lehrerstelle in Ober- crinitz. Kollator: Die oberste Schulbehörde. Neben freier Wohnung oder Wohnungsentschüdigung (120 M. für verheirateten, 75 M. für unverheirateten Lehrer) Grundgehalt 1300 M.; außer dem nach dem Gesetze 140 M. für 4 Sommerturn- und 140 M. für 2 Fortbildungsschulstunden. Gesuche sind unter Beifügung sämtlicher Prüfungs- und Amtsführungszeugnisse, sowie eines Militärdienstnachweises bis zum 21. Oktober bei dem K. Bezirks- schulinspektor für Zwickau II einzureichen. Hierzu bemerkt die „Kölnische Volkszeitung": Diese Ziffern sind nicht zutreffend. 1906 waren allerdings (abgesehen von den 24 Mill., welche die Bundesstaaten an un gedeckten Matrikularbeiträgen sofort zahlen mußten) nach dem Etat noch 35 Mill, gestundete Matrikularbeiträge vorgesehen. Diese haben sich aber infolge von Mehreinnahmen gegen den Etat auf nichts reduziert, so daß eine Mehrbelastung der Bundesstaaten unterbleiben konnte. Dagegen erreicht der Betrag der gestundeten (d. h. über den Satz von 24 Mill, hinausgehenden ungedeckten Matrikularbei träge) für das Rechnungsjahr 1907 nicht 41,2 Mill., wie Hr. Sydow angibt, sondern nach dem Voranschlag 64,5 Mill., nach der Rechnung jedoch 71,6 Mill, (infolge der Mindereinnahmen bei den Überweisungssteuern sind es 7,1 Mill, mehr geworden). Für 1908 ist der Betrag der gestundeten Matrikularbeiträge nach Abrechnung des „ausgesetzten" Schuldentilgungsbetrags auf 102,2 Mill. M. etatsmäßig bemessen, Hr. Sydow hat in seiner Ziffer offenbar den Nachtragsetat (Teuerungszulage >c.) übersehen. Zu diesem Fehlbetrag wird aber noch der Betrag der Be amtenbesoldungsverbesserung, die bekanntlich nach einer Erklärung des Bundesrats rückwirkend ab 1. April 1908 gezahlt werden soll, und auf welche die Teuerungszulagen in Anrechnung kommen, hinzutreten (etwa 70 oder nach Abzug der letzteren noch 46,4 Mill.), so daß der Gesamtbetrag der gestundeten Matrikular beiträge für das Etatsjahr 1908 sich auf nicht weniger als 148,6 Mill, belaufen wird. Gegenüber diesen Behauptungen ist zu bemerken: Für 1906 betragen die Matrikularbeiträge nach dem Etat 287,7 Mill M., davon sind erhoben 205,9 Mill, in Höhe des Solls der Überweisungen und 40 Pf. aus den Kopf der Be völkerung -- 24,2 Mill. Es waren somit gestundet 55,6 Mill.; durch die Mehreinnahmen sind nur abgebürdet 29,2 Mill. (1,9 bei den Überweisungen und 27,3 aus dem Überschüsse); es bleiben mithin noch gestundet 28,4 Mill. M- Durch einen Einblick in die Reichshaushaltsübersicht für 1906 S 466, 259, 522 hätte der Ge währsmann der „Köln. Bolksztg." von der Unrichtigkeit seiner Anführungen sich überzeugen können. Von den für 1907 vorläufig unerhobenen Matrikularbeiträgen von 64,4 Mill, gehen zunächst ab die für die außerordentlichen Beihilfen bewilligten 23,2 Mill., bezüglich deren gemäß § 7 des Etatsgesetzes eine Belastung für die Bundesstaaten nicht eintritt. Bleiben, wie vom Staatssekretär angegeben, 41,2 Mill. M. Die nicht aufgekommenen Überweisungssteuern von 7,1 Mill. M treten nach der bisherigen Übung den gestundeten Matrikularbeiträgen nicht hinzu. Von den für 1908 unerhobenen Matrikularbeiträgen von 102,1 Millionen gehen gleichfalls ab die für die außerordentlichen Beihilfen bewilligten 27 Millionen, bezüglich deren nach § 2 des dritten Nachtrags (R-G.Bl. S. 199) zum Etatsgefetz für 1908 eine Belastung der Bundesstaaten nicht eintritt. Es bleiben also ge stundet 75,1 Millionen.^ Den aus der Beamtenbesoldungsverbesserung rückwirkend vom 1. April 1908 etwa aufkommenden Betrag den den Bundes staaten für dieses Rechnungsjahr gestundeten Matrikularbeiträgen schon jetzt hinzuzurechnen, scheint unzulässig, da die betreffende den gesetzgebenden Köperschaften demnächst erst zugehende Vorlage gesetzlich noch nicht feststeht. 2. Die „Kölnische Volkszeitung" bemängelt, daß der Reichs schatzsekretär diese ausgesetzten Matrikularbeiträge als eine Last des Reiches ansieht, und behauptet, die Tilgung dieser Summe durch das Reich würde ein Geschenk an die einzelnen Staaten bedeuten. Es ist richtig, daß nach Lage der gesetzlichen Bestimmungen die Verbündeten Regierungen zur Zahlung dieser ausgesetzten Matrikularbeiträge verpflichtet sind. Eine andere Frage aber ist es, ob sie dazu auch tatsächlich imstande sein würden, und es ist nicht abzusehen, warum nicht bei einer Neuordnung der finanziellen Verhältnisse zwischen Reich und Bundesstaaten, wie eine solche in Aussicht genommen ist, auch die Frage der Abbürdung der gestundeten Matrikularbeiträge einsr archerweiten gesetzlichen Regelung — gegebenenfalls unter einer neuen Belastung der Einzelstaaten — unterzogen werden könnte. Bon einem „Geschenk an die einzelnen Staaten" brauchte deshalb noch nicht die Rede zu sein. Näher hieraus einzugehen verbietet die Lage der Verhandlungen im Bundesrate. Die Denkschrift zu der Finanzreform wird seinerzeit das Erforderliche enthalten. 3. Die Angaben der „Köln. Bolksztg." über den Teil der Nachlaßsteuer, der den Einzelstaaten zur Entschädigung für die Einziehung und für etwaige bisher aus dieser Quelle gewonnene Einnahmen überlassen werden soll, stimmen sowohl hinsichtlich der Höhe der Nachlaßsteuer wie auch der Höhe des zu überweisenden Anteils mit den Entwürfen des Reichsschatzamts in keiner Weise überein." vom Reichstage. (W.T. B.) Memel, 2. Oktober. Bei der heutigen Reichstags ersatzwahl im Wahlkreis Königsberg I-Memel Heydekrug wurden laut „Dampfboot" bis ^10 Uhr gezählt für Schwabach (natlib.) 7858, für Buttkereit (konf.) 1956, für Hofer (soz.) 1765 Stimmen. Mehrere Bezirke stehen noch aus. Die Wahl Schwabachs gilt als gesichert. berg: Gelenau (1); Glauchau: Oberlungwitz (1); 19 Gem. S. Rotlauf der Schweine. Amtsh. Meißen Roitzschen (1). 4. Schweinefenche einfchl. Schweinepest. Amtsh. Zittau: Burkersdorf (1), Hirschfelds Dippoldiswalde: Friedersdorf (1), Kreischa Leipzig: Stötteritz (1); zus. 5 Gem. u. 5 Geh. S. Geflügelcholera. König von Spanien trifst, wie uns mitgeteilt wird, Montag, den 5. d M., vormittags 9 Uhr 25 Min. auf dem Haupt bahnhofe ein. Daselbst findet großer Empfang statt. Um H1 Uhr findet Familienfrühstück, um ^7 Uhr Galatafel im Residenzschlosse statt und anschließend Besuch der Fest vorstellung im Opernhause. Mittei!»»ge» a»S der öffentliche« Verwaltung. - Auf den Staatseisenbahnen sind im Monat Mai 7137 364 Personen und 2 652 515 t Güter befördert worden. Von der Gesamteinnahme an 12 302 863 M. entfallen 4 288 299 M. auf den Personen- und 8014564 M. auf den Güterverkehr, das sind 912 596 M. weniger als im gleichen Monat des Vorjahrs. Dabei ist zu beachten, daß das Pfingstfest im Vorjahr in den Monat Mai, dieses Jahr in den Monat Juni fiel. Die Gesamteinnahme in den Monaten Januar bis mit Mai beträgt 57378096 M., das sind gegenüber dem gleichen Zeiträume des Vorjahrs 1 106566 M. weniger. Dienstag, den 6. d. M., wird eine Jagd im Tier garten zu Moritzburg abgehalten, und nach der Frühstücks tafel im dortigen Jagdschlösse reist Se. Majestät der König von Spanien wieder ab. Dresden, 2. Oktober. Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg besuchte heute vornnttag 11 Uhr in Begleitung Ihrer Exzellenz der Frau Ober hofmeisterin Freifrau v. Finck die dem Johannisverein gehörenden Häuser in der Sebnitzer Straße und besich tigte in diesen einzelne Wohnungen, sowie auch die Kleinkinderschule. Nachdem feiten des Herrn Reichskanzlers in Aus führung des Bundesratsbeschlusses vom 27. Juni 1908 die Prägung von Dreimarkstücken in die Wege geleitet ist, werden alle Staats- und anderen öffentlichen Kassen im Anschluß an die Verordnung vom 31. Juli 1875, die Verpackung von Reichsmünzen bei den Staats- und anderen öffentlichen Kassen betreffend (G. u. V.-Bl. S. 295), angewiesen, die Verpackung der Dreimarkstücke nur in Beutel zu 1500 M. oder in Rollen zu 150 M. vorzu nehmen. 2943». V. k. Dresden, am 10. September 1908. 6650 Sämtliche Ministerien. 1. Die „Kölnische Volkszeitung" knüpft an den Passus in dem Aufsatz der „Deutschen Rundschau" an: „Seit dem Jahre 1906 schließt der Reichshaushalt mit steigenden Fehlbeträgen ab, die in den gesetzlich vorgeschriebenen Matrikularbeiträgen keine Deckung finden. Rach dem Rechnungs abschluß für 1906 waren es 28,4 Millionen, für 1907 waren „X. 41,2 Millionen, für 1908 sind 75,1 Millionen veranschlagt, AmtSH. Dresden-A.. Hmtergersdorf (1), Pirna. Hr Deckung fehlt und deren Einziehung von den BundeS- Langenwolmsdorf (1); Meißen: Görna (1), Wem- staaten zunächst aufgehoben worden ist."