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ALontgltch Sächsischer Staatsanzciger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 284 1907 > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenge- in Dresden. <r Freitag, den 6. Dezember Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der 6 mal gefpalt. Ankündigungsseite SS Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf »mal gefp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktionSstrich (Eingesandt) 7b Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme norm. 11 Uhr. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Postanstalten » Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr 129ö. Amtlicher Teil. Ansage. Allerhöchstem Befehle zufolge werden am Königlichen Hofe an dem bevorstehenden ReujahrStage BeglückwünschungS- soure» und die Assemblee, am 8. Januar, 12. Februar und 3 März 1908 große Hofbälle abgehalten werden, bei welchen Gelegenheiten Borstellungen angemeldeter Damen und Herren erfolgen können. Außerdem finden zwei Kammerbälle statt, und zwar am 22. Januar und am 19. Februar 1908. Betreffs anderer Hoffestlichkeiten sind noch keine Be stimmungen getroffen. Diejenigen am Königlichen Hofe vorgestellten Damen und Herren — sowohl die in Dresden als auch die außerhalb der Residenzstadt wohnenden —, welche den Wunsch hegen, mit Einladungen zu den großen Hofbällen bedacht zu werden, wollen ihre Namen in eine zu diesem Zwecke im Königlichen Oberhofmarschallamte von vormittags 9 bis abends 6 Uhr ausliegende Liste eintragen, bez. außer den erforderlichen Besuchen ihre Karte mit einem bezüglichen Vermerk an das Oberhofmarschallamt gelangen lassen. Dresden, den 6. Dezember 1907. König!. Oberhofmarschallamt. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Landgerichtsdirektor vr. Albert Theodor Georg Lessing in Freiberg vom 1. Januar 1908 an zum Vortragenden Rat im Justizministerium mit dem Titel und Rang eines Geheimen Jnstizrats zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Feuerwehrmann Krämer in Chemnitz die Friedrich August-Medaille in Silber zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Schankwirt und Pferdefleischer Emil Ernst Liebold in Dresden für die von ihm daselbst am 23. Juli durch eine ausgezeichnete Leistung bewirkte Errettung mehrerer Kinder aus der Gefahr, von durchgehenden Pferden überrannt zu werden, die bronzene Lebensrettungsmedaille mit der Befug nis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Für den Regierungsbezirk Bautzen sind zum außer ordentlichen Pharmazeutischen Mitgliede des Königlichen Landes - Medizinal - Kollegiums Herr Apotheker Curt Brückner in Löbau und zum Stellvertreter desselben Herr Apotheker Friedrich Heinrich Johannes Büttner-Wobst in Zittau bei der deshalb vorgenommcnen Neuwahl gewählt worden. Bautzen, am 2. Dezember 1907 . 28511 Königliche Kreishauptmannschaft, ssis Die zur Gewährung von Pensionszulagen an Witwen von Volksschullchrern der Königlich Sächsiichen Oberlausitz bestimmten Zinsen der M. Prätor schen Stiftung gelangen im Laufe des Monats Januar 1908 zur Verteilung. Auf diese Pensionszulagen haben nur Witwen evangelisch lutherischer Volksschullehrer Anspruch, die einen frommen, sittlich guten Lebenswandel führen und bedürftig sind Gesuche um Berücksichtigung bei der Verteilung sind bis 31. Dezember dieses Jahres hier einzureichen. Bautzen, am 3. Dezember 1907. »7S X Königliche Kreishanptmaunschaft. 9517 rr»e»»»»ge»,Lersetz«»ge» re. im öffentliche» Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» der Justiz. Der Rechtsanwalt vr. Ludwig Hermann Thieme in Dresden ist zum Notar für Dresden Altstadt auf so lange Zeit, al» er dort feinen Amtssitz haben wird, ernannt worden. Im «eschLftshereiche deS Ministerium» der Finanzen. Ernannt: Beyer und Kaden, bisher Bureauassistcnten beim Finanzministerium, zu Sekretären, Schmidt, bisher Expedient bei der Bezirkssteuereinnahme Dresden, zum Bureauafsistenten beim Finanzministerium; Zimmermann, bisher Expedient bei der Be zirkssteuereinnahme Dresden, zum Bureauassistenten bei der Land', Landeskultur- und AlterS-Rentenbank. Hochbau-Verwaltung. AuSgeschieden au» dem Staats dienste: Arnold, RegterungSbaumeistrr in FlrnSburg, früher bet dem Landbauamte Meißen, beurlaubt zur Kaiser! Intendantur der Ma rine station der Ostsee in Kiel Im «esch«fl»»ereiche de» Mtuisterium» de» Kuttu» u. Ssteutl. Unterricht». Zu besetzen: Opern 1908 an der mittleren Volksschule zu Möckern bet Leipzig eine vorbehältlich der Genehmigung der obersten Schulbehörde neu zu errichtende Lehrer stelle. Koll.: der Gemeinderat. 1650 M. AnfangSgehalt, das bereit» im 2b. Dienstjahr staffelmäßig bi» zu 3S50 M ansteigt. In den Gehaltssätzen ist da» WohnungSgeld mit eingeschloffen. Gesuche nebst allen erforderlichen Beilagen sind bi» zum 20. Dezember beim Koll, tinzureichen; — Ostern 1S08 eine neuerrichtete Lehrerstelle an der mittleren Volksschule zu Paunsdorf bei Leipzig. Koll: der Gemetnderat Jahre»gehalt im ersten Dienstjahr 1700 M. und steigt dann immer nach 2, bez S Jahren l mal um 200 M., 6mal um 150 M., dann noch lmal um 200 M , und endlich noch 4mal um 1S0 M., bi» dann vom 29. Dienstjahr an der Höchstgehalt von »600 M. erreicht wird Lon allen diesen Gehaltssätzen haben 20 al» WohnungSentschädigung zu gelten. Gesuche nebst den erforder lichen Beilagen sind bis zum 20. Dezember beim Koll, eiuzureichen (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile) nichtamtlicher Teil. Lom Königliche» Hose. Dresden, 6 Dezember Se. Majestät der König empfing heute vermlttag die Herren Staats Minister und den Kömgt Kabinettssekretär zu Vorträgen. Die Empfänge bei Ihrer Exzellenz der Lberhofmeisterin am Königlichen Hofe Frau v der Gabelcntz-Lmfingen und bei der Oberhofmeisterin Ihrer König! Hoheit der Frau Prinzessin Johann Georg Frau Freifrau v Finck, Exzellenz, werden am 17. und 30. Dezember d I , am 7., 14, 21 und 28 Januar und am 4, 11, 18 und 25. Februar n. I. nachmittags von 1 bis 4 Uhr stattfinden. Frau v der Gabetentz-Linfingen wird in der I. Etage de« Residenzschlosses und Frau Freifrau v. Finck in ihrer Wohnung Parkstraße Nr. 3 empfange«. Bei Ihrer Exzellenz der Oberhosmeifterin Ihrer Majestät der Königin-Witwe Frau v. Pflugk finden die Empfänge an denselbm Tagen und während derselben Stunden in ihrer Wohnung, Residenzschloß, II Etage, statt. An denselben Tagen und zu denselben Stunden wird auch die Hofdame Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Mathilde Freiin v Gaertner im Königl. PalaiS am Taschenberg (Eck- palaiS, 1. Etage) Empfänge abhalten Vom diplomatische» Dienst. Der im Vorbereitungsdienst befindliche Referendar vr Bein» hard v. Schönberg ist vom 1 Dezember d. I. ab der Königl. Gesandtschaft in Wien als Attache zugeteilt worden Deutsches Reich. Born Bunvesrat. Berlin, 5. Dezember. In der heutigen Sitzung des Bundesrats wurde dem Entwurf einer Maß- und GcwichtS- ordnung die Zustimmung erteilt vom Reichstage. Sitzung vom S. Dezember 1907. Am BundeSratStische: die Staatssekretäre v. Bet Hmaon-Holl- weg, v. Tirpitz, v Schoen, vr. Riebrrding, Kraetke, Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben, preußischer KriegSminister v. Einem, Reichsschatzsekretär Frhr v. Stengel In fortgesetzter Etatsberatung erklärt Abg v Normann (kons): Als Antwort auf den gestern abend erschienenen Zeitungs artikel über die innerpolitische Lage habe ich zu erklären: .Wir gaben bereits im Lause der Etatsberatung zu erkennen, daß wir gesonnen sind, die Blockpolitik deS Reichskanzler-, soweit sie sich mit unseren Grundsätzen verträgt, aufrichtig und ehrlich mitzu machen. Wir find auch ferner gewillt, in diesem Sinne innerhalb dieser Grenzen mitzuarbeiten und erklären, daß in unserer ver trauensvollen Stellung zu der Politik de» Reichskanzler» und im Verhältnis zum Block sich nicht» geändert hat. Auch die Fraktion der ReichSpaltei, der wirtschaftlichen Bereinigung und der Reform pattei schließen sich voll unserem Standpunkte an.' Abg. Bassermann (ul.) erklärt: .Meine Partei erkennt im Zusammenwirken der Konservative» und Liberalen nach wie vor die politische Notwendigkeit an. Wir vertrauen, daß der Reichskanzler die durch die ReichStagSauflösung vom 13. Dezember 1906 eingeleitete und bei den Neuwahlen durch da» Volk gutgeheißrne Politik (großer fortdauernder Lärm im Zentrum und bei deu Sozialdemokraten, bei dem die folgenden Worte deS Redner» untergehen) fortfetzen wird; wir Werder» ihn dann unterstützen Ich habe dieser Erklärung noch folgende» hinzuzusügrn: Aus die Er örterungen zwischen dem Krieg»miuister und meinem Freunde Paasche komme ich nicht zurück. Der Abg Paasche wird da» irr seinen Händen befindliche Material zur Verfügung de» Hrn Krieg»minister« stellen (Hört, hört!) Wie der Abg Paasche bereit» au«gesprochen hat, hat er nicht die Absicht gehabt, dem Hrn. KriegSunnister persön lich nohezutretru. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Ich hab« weiter hinzuzusügeu, daß wir unbeschadet unserer sachlichen Kritik einzelner Fälle in langjährigem Zusammenwirken mit dem Hrn. KriegSminister volle- Vertrauen zu seiner Person und seiner Ver waltung gewonnen haben. (Stürmischer Beifall.) Abg. Vr. Wiemer (frs. Bp) (mit stürmischem Gelächter von den Sozialdemokraten und dem Zentrum empfangen): Im Namen der freisinnigen BolkSpattei, der freisinnigen Bereinigung und der deutschen BolkSpattei habe ich zu erklären, daß wir einmütig gewillt siud (große- Gelächter bei den Sozialdemokraten und im Zentrum), nach unserer bisherigen, au- sachlichen Gründen beobachteten Haltung, die Blockpolitik weiter zu unterstützen (Gelächter auf der äußersten Linken-, unter Wahrung unserer politischen Grundsätze (wiederholie- Gelächter) — unter Wahrung unserer politischen Grundsätze (erneute» Gelächter: fortdauernde Unruhe) in der Hoffnung, daß damit Fort schritte zum Besten deS Baterlands gemocht werden. (Lebhafter Bei fall recht» und link», Lachen bei den Sozialdemokraten ) Abg Gröber (Z): Aus die soeben abgegebenen Erklärungen gegenüber dem Reichskanzler will ich nur bemerken: .Und der HanS küßt die Grete, und - ist alle» wieder gut!' (Stürmische Heiterkeit.) Ich bettachte r» nicht al- die Aufgabe meiner Partei, die Unterhal tung der Liebenden zu stören (Lebhafter Beifall aus allen Seiten ) Abg l>r. Müller-Meiningen (frs. Bp) verzichtet mit Rücksicht auf die Erklärung Gröber- auf da- Wort. (Heiterkeit, Beifall) Ter Präsident macht dann nach einer Bemerkung Bebels Mit teilung, daß der Schluß der Diskussion beantragt ist. (Lärm bei den Sozialdemokraten.) Ler Antrag wird unterstützt und von den Blockparteien ange nommen. (Lebhafte» Bravo) Abg. Singer (Soz.) führt aus, er hoffe, der heutige Vorgang zeige, wie unheilvoll die Herren vom Zentrum gehandelt hätten, als sie damals mitgeholfeu hätten, die Geschäftsordnung so zu gestalten, daß der Präsident da» Recht habe, die Rus« nach dem Wort zur Ge schäftsordnung nicht zu hören Die heutige Debatte habe bewiesen, daß die Minorität an der Geschäftsordnung keinen Schutz mehr hab« Man habe nur noch einen Präsidenten der Mehrheit (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten, stürmischer Widerspruch bei den Blockparteien.) Präsident Graf Stolberg verbittet sich jede Kritik seiner Tätigkeit al- Präsident. (Lebhafter Beifall) Nach dem Antrag Bassermann und Gen soll die Novelle zum Flottengesetz und ein großer Teil deS Etats an die Budgetkommisfion verwiesen werden Ta der Abg. Bebel (Soz) widerspricht, muß über diesen Antrag abgestimmt werden. Dafür stimmen außer den Blockparteien auch einige Mitglieder deS Zentrums Ter Antrag ist also angenommen ES folgt dieBeratung deS Gesetzentwurfs betreffend die Handelsbeziehungen zum britischen Reich Unter ungeheurem Lärm und wiederholtem Läuten d«r Präsi denlenglocke wird der Staatssekretär »Bethmann-Hollweg, der den Entwurf vertreten will, gezwungen, die Rede zu unterbrechen und erklärt, daß ihm nichts anderes übrig bleibe, als die Annahme der Vorlage zu empfehlen. Auch bei den nachfolgenden Rednern Frhrn v. Heyl zu Herrnsheim (ul) und vr. Wiemer (frs. Vp. hält der Lärm an; etwa» mehr Gehör findet Abg v Dirkseu (Rp)» welcher die An nahme der Vorlage ohne Kommissionsberatung empfiehlt Auch Abg Gras v Schwerin-Löwitz kons), der eigentlich über da- handelspolitische Bettragsverhältnis zu England und den Kolonien sprechen wollte, verzichtet mit Rücksicht auf die erregte Stimmung d«S Hause- auf die Ausführung und tritt für da- Pro visorium ohne KommissiouSberatuug ein Abg Singer (Soz ) stimmt der Regierungsvorlage zu. (Große Heiterkeit) Der Entwurf wird io erster und zweiter Lesung angenommen Damit schließt die Sitzung. Nächste Sitzung morgen l Uhr: Schwerinstag, Antrag deS Zen trum- aus Förderung deS Handwerks und deS Mittelstands Schluß ),2 Uhr > Der . Berliner Lokalanzeiger' schreibt: .Die Verlrauens- erklärungen, welche die Führer der Blockparteien für den Reich-- fanzl«r Fürsten v. Bülow abgegeben haben, werden dem Reichs kanzler alsbald schriftlich zugehen, und er wird sich entschließen, ob sie ihm für eine ersprießliche Fortsührung seiner Politik genügen Da aber die Blockparteien einmütig und einwandfrei ihr Vertrauen zur -Leitung der politischen Geschäfte durch den Fürsten v. Bülow au-gedrückt und betont haben, daß sie die Blockpolitik weitersühren wollen, erscheint es wahrscheinlich» daß der Reichskanzler den Mehr- heittpatteien feine Mitarbeit nicht ve.sagen wird. — Die Stimmung de» Fürsten v. Bülow ist, wie wir anderslautenden Vermutungen gegenüber betonen wollen, frei von jeder Nervosität. Die Personen, die in diesen Tagen mit ihm zu verhandeln hatten, bemerke« über einstimmend, daß sie den Fürsten v. Bülow niemals ruhiger und ent schlossener gefunden haben.' Tie „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" schreibt In ihrer Feindschaft gegen den Reichskanzler ist die „Köln VolkSztg." seit einiger Zeit bemüht, glauben zu machen, daß zwischen dem Fürsten v. Bülow und den militärischen Instanzen Aegenfätze beständen Ein neues Beispiel hierfür euthält das Blatt in seiner heutigen Ausgabe SS heißt da in einem Berliner Telegramm: „Falsch ist, wenn man glauben wollte, daß Paasche- Rede Bülow unangeneom gewesen fei. Im Gegenteil, Paasche hatte am Abend vor seiner Rede eine längere Unterredung mit Bülow gehabt, lu d es ist doch wohl anzunehm n, daß da» längere Gespräch sich mit
