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— Mmml. .80 » Id ». ,10 v t» «. königlich Sächstschev Stcratsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Id»». Id *. v». »a ». in v » »>. »s » 0 v. ,d « i» v » d S » v »a « o e. tS 78 « 0 » so «. «» rs B. v u * i> * >i » > p - ». ; » v v ; s. d >v. d Ä für8 ^ubr. ico, US dS , »r so ' d7«a . 78 7» ' nr so ' nrio . 11180 . id>d . »17 88 . IO» 78 . 101 7d I 107.» , 111,10 , I» I» I»» »» 7. U> 7 8. . Pll««- dllad. n mit nken-, ning. sitzen nd in Nr. 276. -l> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenge» in Dresden, o- Mittwoch, den 27. November 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Giuzrlnr Nunlmern 10 Ps — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der »mal gespalt. AnkündigungSseite 25 Pf., die Zeile größerer Schri„ od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedattionSstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Persanalveranderungen in der Armee. Se. Majestät der Kaiser, König von Preußen haben mit Allerhöchster Kabinetts-Order vom 27. November geruht, den General der Inf. Grafen Vitzthum v. Eckstädt, komman dierenden General des XIX. (2. K. S.) Armeekorps, von dieser Stellung zu entheben und auf Grund des Vorschlags Sr. Majestät des Königs den General der Art. v. Kirchbach, bisher Generalltnt. und Kommandeur der 3. Div. Nr. 32, zum kommandierenden General des XIX. (2. K. S.) Armee korps zu ernennen. Offiziere, Fähnriche ic. A. Ernennungen, Be förderungen und Versetzungen. 27. November. Gras Vitzthum v. Eckstädt, General der Inf., nach erfolgter Enthebung von der Stellung als kommandierender General des XIX. (2. K. S.) 'Armeekorps, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches mit Pension und der Erlaubnis zum Tragen der Generalsuniform zur Disp. und gleichzeitig ü la suits des 2. Jäg.-Bats. Nr. 13 gestellt, v. Kirchbach, General ltnt. und Kommandeur der 3. Div. Nr. 32, zum General der Art. befördert, v. Schweinitz, Generalltnt. von der Armee, zum Kommandeur der 3. Div. Nr. 32 ernannt. S. Abschiedsbewilligungen. 25. November. Dodel, Ltnt. im 2. Hus.-Regt. „Königin Carola" Nr. 19, wegen überkommener Feld- und Garnisondienstunfähigkeit der Ab schied bewilligt. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Nachgenannten die Erlaubnis zur Anlegung der ihnen ver liehenen Auszeichnungen zu erteilen, und zwar der Königl. Preußischen Roten Kreuz-Medaille 3. Klasse: dem Oberstabs arzt Or. Kießling, Regts-Arzt des 8. Jnf.-Regts. „Prinz Johann Georg" Nr. 107 ; des Königl. Bayerischen Verdienst- Ordens vom heiligen Michael 4. Klaffe: dem Ltnt. Frhrn. v. Stralenheim im 1. Hus.-Regt. „König Albert" Nr. 18; des Königl. Bayerischen Militär-Verdienstkreuzes 2. Klasse mit Schwertern: dem Unteroffiz. Kirsch im 13. Jnf.-Regt. Nr. 178; des Ehrenkreuzes 3. Klaffe mit Eichenlaub des Fürstl. Lippischen Hausordens: Allerhöchstihrem diensttuenden Flügeladjutanten, Major v. Eulitz; des Kaiser!. Japanischen Ordens des heiligen Schatzes 3. Klaffe: dem Oberstltnt. z. D. Richter (Artur). Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberstltnt. v. Gersdorff beim Stabe des 6. Jnf.-Regts. Nr. 105 „König Wilhelm II. von Württemberg" die Er laubnis zur Anlegung der ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen mit der Ernennung zum Rechtsritter des Johanniter-Ordens verliehenen Abzeichen zu erteilen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Kaufmann Beucker in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser von Österreich, König von Ungarn verliehenen Orden der eisernen Krone 3. Klasse annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Kaufmann Curt Walther in Leipzig den ihm von Sr. Majestät dem Sultan der Türkei verliehenen Lsmanw-Orden 4. Klasse annehme und trage. Ächtuhrladenschluß in der Gemeinde Leutzsch betreffend. Von einer Anzahl beteiligter Geschäftsinhaber in der Landgemeinde Leutzsch bei Leipzig ist beantragt worden, gemäß t; 139t der Reichsgewerbeordnung für alle offenen Verkaufs stellen dortselbst den Achtuhrladenschluß anzuordnen. Zur Absetzung des nach tztz 2—4 der Reichskanzler- Bekanntmachung vom 25. Januar 1902, Reichsgesetzblatt Seite 38, geordneten Verfahrens ist Herr Gemeindevorstand Colditz in Leutzsch als Kommissar bestellt worden. iv 2265 b Leipzig, am 5. November 1907. 9129 Königliche Kreishauptmannschaft. Gr>t»»«»ge»,Berse-nnge« re. t« öffentliche« Dienste. Im «eschäft»ber«iche de» Ministerium» der At«a«»e«. Bei der Post-Verwaltung sind ernannt worden: Stephan, bisher Poftpraklikant, al» Postpraktikant in einer Ober-Poststkrrtär- stelle; Große, Kempf und Lubko, bisher Postsekrrtäre, al» Ober- Postsekretäre. Im «efch»f1»dereiche »e» Ministerium» de» Sri««». Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung de» Krieg«- ministeriumS 23. November. Wulkow, Oberapotheker der Landw 1. Aufgebot» im Landw Bez Annaberg, wegen überkommener Feld- und Garnisondienstunfähigkett der Abschied bewilligt. Back, Unterapotheker der Res. im Landw. Bez. II Dresden, zum Ober apotheker deS Beurlaubtenstandes befördert. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bam Kö»iglichex Hofe. Dresden, 27. November Zur heutigen Tafel bei Sr. Majestät dem Könige im Schlöffe Sibyllenort sind mit Einladungen ausgezeichnet worden: Oberforstmeister Hellwig, Fabrikbesitzer Schoeller, Bauinspektor Knoth und Wirtschaft«- inspektor Pietrusky Als Gäste Sr. Majestät treffen heute abend im Schlöffe Sibyllenort ein: Ihre Exzellenzen Minister des Königlichen Hause», StaatSminifter v. Metzsch-Reichenbach und General leutnant z. D v. Altrock Im Allerhöchsten Auftrag Sr Majestät des König» wohnte der Königl Lberkammerherr Graf v Wallwitz, Exzellenz, heute in Naundorf bei Oschatz der Beisetzung de» verstorbenen Königl Kammerherrn Edlen v der Planitz auf Naundorf bei Deutsches Reich. Der Kaiser in Hishcliffe. ' (W T «) Highcliffe, 26. November Se Majestät der Kaiser verblieb heute vormittag in Highcliffe Castle Seit gestern abend fällt andauernd Regen Gestern abend traf hier Fürst v Fürsten berg zum Besuche bei Sr. Majestät ein. Heute nachmittag machte der Kaiser eine Ausfahrt im Automobil. * aber den Gesundheitszustand Sr Majestät de» Kaisers meldet das „Wolffche Telegraphenbureau": Beunruhigt durch die über die Gesundheit Sr. Majestät des Kaiser» kursierenden Gerüchte haben wir an zuständiger Stelle Erkundigungen eingezogen Das Ergebnis ist folgende»: Se. Majestät hat Ende Oktober und Anfang November an Husten und Schnupfen (Katarrh der oberen Luftwege mit leichter Temperatursteigerung) gelitten und mußte deshalb einige Tage da« Bett hüten. Da Sich Se. Majestät danach ange griffen fühlte, und die letzten Reste de» Hustens in Berlin nicht schwinden wollten, ließ Sich Se. Majestät bestimmen, im Anschluß an die Reise nach Windsor einen Erholungsaufenthalt an der durch milde» Klima ausgezeichneten Südwcstküste Eng land« zu nehmen Der Katarrh ist jetzt beseitigt und die all gemeine Erholung macht die besten Fortschritte Sie wurden etwa« aufgehalten durch eine leichte Verstauchung de« linken Knie«, die bei einer Jagd in Windsor entstanden war Aber auch diese ist nahezu völlig geheilt Die von einigen Zeitungen gebrachten Nachrichten über ein Kehlkopf- oder Lhrmlerden ent behren jeder Begründung Vom Reichslagc. Sitzung vom 26. November 1907. Am BundeSratSlisch: Minister Delbrück Ein Anttag wegen Einstellung eine- Privalklagevrrfahrens gegen den Abg. Lehmann-Wiesbaden (Soz.) wird ohne Debatte erledigt ES folgen die Interpellationen betr. die Kohlenpreise. Minister Delbrück erklärt sich zur sofortigen Beantwortung bereit. Abg Molkenbuhr -Soz.) begründet die Interpellationen und führt au»: Während die Betteuerung der LebcnSmittelpreise künstlich von den Agrariern herbeiaefühtt worden sei, sei die» bei den Kohlen preisen von dem Großkapital erfolgt. In der verderblichen Wirkung aus die breiten Bolk-massen komme beide» auf dasselbe heraus, doch werde man auch heute entgegenhalten, daß dieser Preissteigerung eine gewaltige Steigerung der Löhne der Arbeiter gegenüberstehe Dabei exemplifizierten die Minister stet» auf die Steigerung der Löhne der Arbeiter in der Privatindustrie, nicht in den SiaatSbettteben, be gnügten sich mit allgemeinen Redewendungen und setzten alle- daran, den StaatSarbeitern jede Gelegenheit aus Lohnerhöhung zu unter binden. Die Arbeiter würden schlecht bezahlt, und wenn sie noch von einer solchen Teuerung betroffen würden, seien sie geradezu zum Hungern und Darben gezwungen Charakteristisch sei e», daß di« Gemeinden sich nicht veranlaß« sehen, der steigenden Tendenz der Kohlenpreise im Interesse der armen Bevölkerung entgrgenzuarbeiten; auch die Preise für GaSkok» in den städtischen Gasanstalten seien in den letzten Jahren enorm gestiegen Da» Kohleusyndikat, da» angeb lich Verdienste um die Stabilisierung der Kohlenpreise haben solle, treibe in Wirklichkeit eine aanz andere Politik, e» habe auch in- zwischen den ganzen Großhandel organisiert und müsse für alle Praktiken der Händler verantwortlich gemacht werdrn Die Taktik de» Syndikat» nutze auch die Streikbewegungen au», um durch die FörderungSeiafchränkungeu den Preis in Vie Höh« zu treiben Der preußische FiSku« al« Kohlenbergwerkäbefitzer habe seinen Einfluß auch nicht in entgegengesetzter Richtung geltend gemacht Durch die Errichtung de» Syndikat» steigerten sich die Kurse und Dividenden der Kohlenwerke «nS Ur ermeßene. Bon der Preissteigerung der Kohle hätten nicht die Arbeiter und Grubenbeamteu einen Nutzen, sondern die Aktionäre Abg Graf v Kanitz (kons.) meint, der Hinweis des Borredners auf die hohen Getreidepreise sei wenig am Platze gewesen, Minister v. Bethmann Hollweg habe gestern nachgewiesen, daß die Steigerung der Getreidepreise 'ich in normalen Grenzen halte. Die Ausführungen Molkenbuhr» seien recht interessant; sie überhöben ihn der Notwen digkeit, da- Zahlenmaterial zu wiederholen. Eine Preisherabsetzung seilen» der fiskalischen Zechen sei ungemein erwünscht Darin ;eien alle einig, daß die hohen Kohlenpreise eine schwere Schädigung sür die ganze Industrie und da» Erwerbsleben bildeten Das von Molkenbuhr vorgeschlagene Abhilfmittel, der Ausbau des Kanalnetzes, würde nicht von durchgreifender Wirkung sein Tie Belastung durch die Kohlenpreise gehe noch weit über die Last durch die Zölle hinaus Tas Land leide schwer unter dieser allgemeinen Kalamität Es sei nicht nötig gewesen, daß die Preise von dem westfälischen Kohlen syndikat derartig in die Höhe getrieben wurden. Die Aussuhrvor- zug-tarife müßten aufgehoben werden. Tie Befürchtung, daß das Ausland mit Gegenmaßregeln antworten würde, sei »ich: zutreffend Die Pflicht der Regierung sei es, der Syndikalsbilduug entgegenzu- ireten, sonst komme e- bei uns so wie in Amerika, wo die Trusts der Regierung über den Kopf gewachsen seien. Wenn die Regierung die Mittel dazu in der Hand habe, sollte sie sie auch anwenden. (Lebhafter Beifall rechts) Minister Delbrück erklärt, es bestehe kein Zweifel, daß die Höhe der Kohlenpreise recht unbeouem geworden sei; sie hätten aber nicht die Höhe errttchl wie in der Hochkonjunktur der siebziger Jahre Vergeßen dürfe nicht werden, daß die englische Kohle an den Seeplätzen und in Berlin teurer als die oberschlesische sei. ES sei nicht leicht, die Frage, wie dem übel zu begegnen sei, positiv zu lösen Die Produktionskosten seien dauernd im Steigen begriffen Daneben erhöhten sich die Betriebslöhne, die Materialienunkoste», die Leistungen für die soziale Fürsorge der Arbeiter Tas eine stehe fest, daß die Betriebskosten in dauerndem Steigen begriffen seien. Wie stehe es nun mit dem Angebot und der Nachfrage? Die Nach frage nach Kohle sei dauernd eine steigend« TaS beruhe teilweise auf der wachsenden Bevölkerung, auf der Verbesserung deS Verkehrs netzes durch den Bau von Eisenbahnen, Kleinbahnen und Straßen bahnen. Der Verbrauch, besonders durch Einführung von Elektrizität in den Dienst der Transvottgewerbe und für Beleuchtungszwecke habe sich gesteigert. Dazu trete auch Hochkonjunktur bei uns und anderen Ländern. Gegenwärtig habe man einen Stillstand in der Produktion. ES fehlten die Arbeitskräfte, um die erwünschten Kohlenmengen zu fördern Tie Verhältniffe lägen sür die deutsche Kohle anders alS für die englische Bei der heimischen Kohle könne man nicht von einer eigentlichen Ausfuhr sprechen, sondern nur von einer Verschiebung deS Absatzes, das sei z B sür Belgien mit Elfaß- Lothnngen und Österreich mit der Lausitz und Bayern der Fall Das liege in den Verkehr-Verhältnissen der Nachbargebiete. Tie Ber sorgung mit Kohlen in entfernter gelegene heimische Werke wäre irrationell. Ten Verbündeten Regierungen sei die Einführung de» Kohlenausfuhrzolls nicht möglich über die larifanichen Maßnahme» seien Erwägungen im Gange, darauf gehe er deshalb nicht ein, ebenso nicht auf die Frage der Kartellgefetzgebung, da diese gegen wärtig noch verfrüht sei. Unrichtig «ei die Behauptung Molken- buhrS, daß ber FiSki'S lediglich vom Gesichlsvunkte des Verdienste» geleitet werde. Unrichtig sei es auch, daß der FiskuS schlimmer in Ausbeutung und Ausplünderung seiner Arbeiter sei, alS andere Arbeitgeber Gegen diese Behauptung lege er energisch Verwahrung ein. (Beifall) Tie Regierungen seien ernstlich bemüht, den berech tigten Forderungen der Arbeiter zu entsprechen, sie seien weit davon entfernt, die Arbeiter in ihrer staatsbürgerlichen Freiheit zu be- schränken (Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten. Ter Minister verwahrt sich dann dagegen, daß er geneigt wäre, den Bestrebungen irgend einer Klasse der Bevölkerung, die auf die Ausbeutung ge richtet feien, Vorschub zu leisten Tas tue er nicht, solche- Bestreben sei auch bei den Regierungen nicht vorhanden (Beifall ) Auf Antrag des Abg. Singer (Soz.- findet Besprechung der Interpellationen statt. Abg Giesberts (Z.) meint, die Kohlensundikate trieben Miß brauch in der Preissteigerung für Kohlen ohne daran zu denken, die Lage der Arbeiter entsprechend zu verbessern. Beklagenswert sei die Anlreiberei der Bergarbeiter, Lie viele Betttebsuniälle verursache Gesunde Kohlenpreise seien die Vorbedingung für das Gedeihen der Industrie und des Bergbaus Abg Kämpf (freis. Bv ) erklärt, seine Partei habe stets die Ver teuerung der notwendigen Bedürfnisse bekämpft und werde Lies weiter tun. Als Hauptgrund für die hohen Kohlenpreise werde die große Nachfrage durch die Hochkonjunktur angeführt. Tann sollten Schritte unternommen werden, daß in das Ausland Kohlen zu billigeren Preisen befördert würden, so daß sie ins Ausland billiger verkauft würden als im Inland. Der Einführung von Ausfuhr zöllen stehe seine Partei nach wie vor prinzipiell ablehnend gegenüber Abg. vr Stresemann (nl ) führt aus, seine Partei glaube, daß Kartellbildungen zur Regelung d«r Preise sehr nüyüch seien, sie dürften aber nicht ihre Macht mißbrauchen Die Kanalpolitik müsse nicht, wie Graf Kanitz wünsche, eingeschränkt, sondern im Interesse de» Verkehr» mit Kohle erweitert werden Ter Redner bittet d«n Handels- mivister, auf dem Gebiet der Tarifverträge uns Kartellgefetzgebung da- notwendige zu tun, um der Kalamität ein Ende zu machen. (Beifalls Ltg. Behrens (Wittsch Vgg meint, wenn die Preist seilen der Svadikatc gesteigert würden, dann sollten diese Erhöhungen den Arbeitslöhnen oder technischen Einrichtungen der Bergwerke zugute kommen Der Redner w«nd«t sich sodann gegen die übermähige Heranziehung der ausländischen Bergleute, wodurch die Sicherheit deS Betrieb» sehr eingeschränkt werde, wie die Statistik beweise Er- wünscht wäre ein« vollständige Verstaatlichung de» deutschen Berg bau«»
