Dresdner Journal : 02.12.1907

• Erscheinungsdatum: 1907-12-02
• Sprache: Deutsch
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• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Strukturtyp: Ausgabe

längst vor einem Schutthaufen, in den ihn seine Feinde verwandeln mochten. Das Zentrum möchte einen Keil treiben zwischen den rechten und den linken Flügel deS Blockes. (Sehr richtig!) Ich denke aber, wenn die Mehrheit-Parteien merken werden, was mit dieser Taktik beabsichtigt wird, wird sie keinen Erfolg haben. Gerade daS nachahmenswerte Beispiel der Zentrumspartei beweist, daß e- sehr wohl möglich ist, Divergenzen auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet auSzugleichen, wenn nur Zweckbewußtsein und Selbstbeherrschung die Oberhand gewinne». DaS Zentrum bleibt zusammen, weil e» sich immer wieder auf mittlerer Linie befindet Die Blockparteien können lange nebeneinander marschieren, wenn sie dasselbe tun. Dem Block entgegenftehende Schwierigkeiten und Gefahren lassen sich nach meiner festen Überzeugung überwinden Wir müssen unS vor allem darüber klar werden, was möglich ist, was nötig ist, waS die Block politik soll und waS sie nicht soll. ES kann natürlich nicht die Rede davon sein, daß die Konservativen plötzlich liberal oder die Liberalen über Nacht konservativ werden sollen. ES müssen also solche Fragen zurückgestellt werden, wo die Grundsätze mit einander in Widerstreit geraten. Die Blockpolitik läßt sich auch nicht ohne weiteres vom Reiche auf Preußen übertragen, r« läßt sich aber sehr wohl in Preußen so regieren, daß der Block im Reiche nicht gesprengt wird. Di« Blockparteien können in großen Fragen, von denen daS Wahl und Wehe deS Landes abhängt, zusammenhalten und können, sich doch Freiheit bewahren, und in grundsätzlichen Fragen kann jeder seinen eigenen Weg gehen. Es kommt auf die großen Entscheidungen an, namentlich darauf, daß im Block nicht Gegensätze entstehen, die ein weiteres Zusammengehen unmöglich machen würden In meiner ersten Rede vor dem neugewählten Reichstage bekundete ich die feste Absicht, festzuhalten an der von mir vertretenen Wirtschaftspolitik, ich kündigte ferner die Fortsetzung einer gesunden, kräftigen und vor behaltlosen Sozialpolitik für die Arbeiter und den Mittelstand an. Ich sagte auch, daß ich aus anderen Gebieten Neuerungen für an gemessen hielte in Übereinstimmung mit seit langem von der bürger lichen Linken gehegten Wünschen In Ausführung diese- Programms gingen Ihnen die Entwürfe über das Verein-- und Versamm lung-recht und über die Abänderung des Börsengesetzes zu Ersteres beruht aus einer alten liberalen Forderung und dürfte hinter den Erwartungen nicht Zurückbleiben. Die vorgeschlagene Ab änderung deS Börsengesetzes trägt Plänen Rechnung, die seit langem aus Kreisen deS Handels an uns herantraten. Ich glaube, daß bei gutem Willen von rechts und links beide Gesetzentwürfe zu einem gewünschten Abschluß geführt werden können. (Beifall.) Die Zusage wegen Aufbesserung der Beamtengehälter soll ringelöst werden, die entsprechende Vorlage wird Ihnen bald zugehen. Auf sozialpolitischem Gebiete wird weiter gearbeitet. (Bravo!) Ich zweifle nicht, daß die im Interesse der Wehrkraft deS Landes gestellten Forderungen aus eine einmütige Annahme seitens der Mehrheitsparteien zu rechnen haben und eine Verständigung erzielt wird über die Bereitstellung der Mittel zur Deckung deS Defizits. Die Finanzen de-Reiches befinden sich in einem Zustande, der die Verbündeten Regierungen und da- hohe Hau- mit ernster Sorge ersüllen muß Soll das Reich nicht in finanziell unhaltbare Zustände geraten, so werden neue Einnahmen ge schaffen werden müssen. DaS hohe Hau- wird sich der Pflicht, die Finanzen des Reiche- auf eine gesunde Grundlage zu stellen, nicht entziehen wollen. Ich denke weiter an die bereit- im Februar von mir in Aussicht gestellte Reform aus dem Gebiete deS Strafrecht-, die ich für dringend notwendig halte. Ich habe Sorge getragen, daß die gewünschte Beschleunigung der Vorarbeiten für die Reform deS Strafrechts und Strafprozesse- eiutritt. Hieran wird sich schließen müssen eine grundlegende Reform des Strafvollzugs, in erster Lmie an jugendlichen Personen Der Ihnen alsbald zugehende Entwurf betreffend die Änderung des GerichtsversassungSgesetzeS bezweckt, daS Verfahren vor dem Amtsgericht zu vereinfachen und zu be- fchleunigen und die sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte zu er weitern. Im ReichSjustizamt wird ein Entwurf der neuen Prozeß ordnung aufgestellt, dessen Vollendung noch in diesem Jahre zu er warten ist. Auch die Arbeiten für die Reform deS Strafrecht- sind im Gange. Hier bietet sich ein weite- Feld, auf dem Vertreter aller Parteien ohne Unterschied der Fraktion Zusammenwirken können. Was die den MehrheilSparteien gestellten Ausgaben betrifft, so er fordern sie auf beiden Seiten einen gewissen Grad von Entsagung Die Blockpolitik verlangt von ihren Teilnehmern Rücksicht und Ver trauen, aber keine Aufgabe von Prinzipien, sie verlangt auf der einen Seite Verzicht auf etwaige reaktionäre Anwandlungen, und aus der anderen Seite die Ausgabe jener Art von Liberalismus, die in den Strahlen der sozialdemokratischen Sonne gedeiht. Nach der einen wie nach der anderen Richtung bin ich ohne Sorge Was von meiner Seite geschehen konnte, um die Bahn frei zu machen, ist geschehen. Jetzt ist es an den Parteien, zu zeigen, waS sie können. Wenn die Parteien verständig sind, wenn sie verträglich sind, wenn sie, statt Sonderwege etnzuschlagen, zum Ganzen streben, dann wird unS in Deutschland eine Zeit ruhiger Entwickelung und fruchtbarer Arbeit bevolstehen. (Beifall) Staatssekretär v. Tirpitz erklärt, es sei nicht richtig, daß Ad miral v. Ahlefeld wegen Duellverweigernng verabschiedet worden sei. Zutreffend sei, daß Admiral v. Ahlefeld einen Konflikt mit einem Schiffsbaumeister gehabt habe. Dieser Konflikt sei dank dem Ein wirken des Kaisers beigelegt worden, über daS Verhalten v. Ahle feld- gegenüber dem Schiffsbaumeister sei Beschwerde geführt wor den, v. Ahlefeld habe Unrecht erhalten. Abg. Liebermann von Sonnenberg (Wirtsch. Vgg) sühr< auS, dem Block sollten alle nationalen Parteien augehören zum Kampfe gegen die Sozialdemokratie. Der Redner bezeichnet dann eine erhöhte Umsatzsteuer für Warenhäuser als erwünscht und hofft, dem Reichstage werde eine Novelle zur Bekämpfung deS unlauteren Wettbewerbs zugehen. Die Mittelstand-Politik verlangt energische Förderung. Die Reichsbank müsse reformiert werden, da hier die Schuld für die schlechte Ftnauzwirtschaft liege Abg. vr. v. SkarzynSkt (Pole) beschwert sich über die Polen- politik, wie sie ganz besonder- durch das EnteignungSgesetz in Preußen getrieben werde. Die Erzählungen von einer großpolnischen Gefahr entbehrten jeglicher Begründung. Die Polen wollten nur festhalten an ihrer Religion, ihrer Eigenart und ihrer tausendjährigen «eichichle Hierauf wird die Weiterberatung aus Montag 1 Uhr vertagt Schluß ^4 Uhr. Die neue Fraktionsliste ist im Reichstage ausgegeben worden. Die Parteien sind danach in folgender Stärke ver treten: Konservative 62, ReichSpartei 25, Deutsche Reform partei 6, Wirtschaftliche Vereinigung 19, Zentrum 104, Polen 19, Nationalliberale 54, Freisinnige Vereinigung 14, freisinnige Volkspartei 28, Deutsche VolkSpartei 7, Sozial- demokratte 43, fraktionslos 14. Dazu kommen 2 erledigte Mandate: DaSbach (Z.)-Trier und vr. v. MinczkowSki (Pole)-Posen. München, 30. November. Die „Korrespondenz Hoff mann" schreibt: Durch verschiedene Blätter ging das Gerücht, daß die Einführung eines ReichS-ElektrizitätSmonopol» in Erwägung gezogen werde Vielfach wurde hieran die Be merkung geknüpft, daß eS besonders die bayerischen Wasserkräfte seien, auf die eS hierbei abgesehen fei. Die bayerische StaatS- regierung hat Veranlassung genommen, zuständigen Ortes über die Angelegenheit Erkundigungen einzuziehcn DaS Ergebnis derselben geht, wie vorau-zusehen war, dahin, daß das Ge- rücht über die Einführung eines Monopols völlig unbegründet ist. Berlin, 30. November Die Ratifikationsurkunden zu dem deutsch-niederländischen UnfallversicherunaS- vertrag vom 27. August 1907 find heute im Auswärtigen Amte ausgetauscht worden. und den be ¬ im Beni Snassen durch die am linken Ufer seßhaften Stämme die Riffkabylen alle Waffen erhalten hätten. MaAAigfaltigeS. Dresden, 2 Dezember. * Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde suchte heute vormittag die Englische Kunstausstellung Sächsischen Kunstverein. Die spanische Klottenvorlage. (W T. B) Madrid, 30. November. Die Kammer hat heute Kols«i>leS. (W. T. B.) Berlin, 30. November Kaiser! Marine Der heim ehrende Transport der von v M S. „Sperber" abgelösten Besatzung ist mit dem R-P.-D „Lucie Woermann" am 28. November in Boulogne eingetroffen und hat am 29. No vember die Reise nach Hamburg fortgesetzt. S M S „Leipzig" ist am 30 November von Schanghai nach Tschifu in See ge- zangen S M. S „Jaguar" ist am 30 November in Nanking eingetroffen und geht am 3. Dezember von dort nach Kiuking (Jangtse) ab S M Flußkbt „Vorwärts" ist am 29. November in Hankau (Jangtse) eingetroffen und geht am 3. Dezember von dort nach Jtschang (Jangtse) ab. S. M Tpdbt. „Taku" ist am 30. November von Schanghai nach dem Nimrodsund in See gegangen. Am 29 November hat der Fregattenkapitän Wurmbach das Kommando S M S „Fürst Bismarck" und Korvettenkapitän LanS (Max) das Kommando S. M S „Iltis" übernommen S. M S. „Rhein" ist am 27. November in Kiel eingetroffen und am 29 November wieder nach der Nordsee in See gegangen S M S „Undine" -at am 29. November Wilhelmshaven verlaffen. S M S „Ulan" ist am 27. November von Kiel in See gegangen und am 28 November wieder zurückgekehrt Der heimkehrende Transport der vom Kreuzergeschwader abgelösten Offiziere und Mannschaften hat mit dem R-P-D. „Prinzeß Alice" am 30 November von Schanghai aus die Heimreise angeketen und äust zunächst Hongkong an. Transportführer ist der Koro- Kapitän Küsel. Kiel, 30. November Die Hochseeflotte, die Auf klärungsgruppen und die Torpedoflottille sind nach Beendigung ihrer Winterübungsfahrt heute nachmittag in den hiesigen Hafen eingelaufen. Bremen, 1. Dezember. DaS Schulschiff des Deut schen Schulschiffvereins „Großherzogin Elisabeth" traf am 30 November wohlbehalten in Dominica ein und wird am 14 Dezember nach St. Thomas weitersegeln * Auf Veranlassung des Deutschen Flottenverein wird am Sonnabend, den 7. Dezember, abend« 8 Uhr im großen Saale des VereinShauseS vr. R Hennig, Ingenieur der Firma Siemen» u. Halske, über „DaS deutsche See kabelnetz" unter Vorführung von Lichtbildern sprechen — Der Redner, der über Seekabelwesen zahlreiche Arbeiten ver öffentlicht hat, wird das Werden des deutschen Kabrlnetze» und die Notwendigkeit unabhängiger Kabclverbindungen an der Hand geschichtlicher Tatsachen varlegen. — Eintrittskarten, vom 6 Dezember ab auch für Nichtmitglieder, unentgeltlich in der Geschäft-stelle des Flottenvereins, WaisenhauSftraße 34, II. Im Januar wird der Flottenverein eine Kundgebung zur Flottenfrage im großen'Saale der Ausstellung veranstalten, mit den Herren Konteradmiral Holzhauer und Reichst, ;, abgeordneter vr. Stresemann al» Rednern. — Vom 18. bis 23. Februar werden im großen Saale deS VereinShauseS wiederum völlig neue kinematographische Aufnahmen, teil» au» dem Bereich der Krieg»- und Handelsflotte, teil« au» den Kolonien vorgeführt werden. * Im Alldeutschen Verband sprach am Sonnabend im weißen Saale der „Drei Raben" vor einer überaus zahlreichen Zuhörerschaft der ehemalige Kaiser!. BezirkShauptmann Geo Schmidt, gegen den seinerzeit der Reichstagsabgeordnete Roeren unberechtigte schwere Anklagen erhoben hatte, über „Die Er ziehung der Eingeborenen unserer deutschen Kolonien A«Sla»r. Protestkundgebungen gegen die preutzische Polen vorlage. (Meldung des Wiener K K Lelegr -Korresp -Bureau.) Lemberg, 1. Dezember. Heute fand hier im Rathause eine von Mitgliedern sämtlicher polnischen Parteien einberufene Versammlung statt, in der einstimmig eine Protestkundgebung gegen die Polenvorlagen im preußischen Landtage und im Deutschen Reichstage beschlossen wurde. Gleichzeitig wurde die selbe Resolutton von der im Hofraume de» Rathaufe» ver- ammelten Menge angenommen Zum Prozetz Nast. (W T «) Rom, 30. November Die Parteivorstände der Depu tiertenkammer wählten heute Vertreter, die über den Antrag, den früheren Minister Nasi au» der Haft zu entlassen, beraten sollen. Vier Vorstände wählten Vertreter, die für dre Aufrecht erhaltung der Verhaftung, vier wählten Vertreter, die dagegen sind. Ein Vorstand ließ seinem Vertreter freie Hand Rom, 1. Dezember Der Präsident des StaatSgerichtS- hofs hat die für den 3. d. M. anberaumte nächste Sitzung auf den 7. d M verlegt Aus Nutzland. (W T B ) St.PeterSburg, 30.November Reichsduma Die Sitzung begann um 2 Uhr nachmittag», wurde aber bald unterbrochen durch die ungeheure Aufregung, welche die Äuße rungen von Roditschew (Kadett) hervorriefen. Dieser hatte die Regierung bei der Besprechung der gestrigen Erklärung äußerst leidenschaftlich angegriffen, die Bedrückungen kritisiert und dabei geäußert, in Zukunft würde man sprichwörtlich eine Galgen schnur ein Stolypinsche« Halstuch nennen Diese Worte riefen laute Proteste und tobende» Geschrei seitens der Rechten her- vor, welche aussprang, den Redner tätlich anzugreifen drohte und zur Tribüne stürmte. Die Glocke deS Präsidenten wurde von dem Lärm übertäubt, die Linke stürmte ebenfalls zur Tri büne und führte Roditschew nach seinem Platz. Während der Lärm sortdauerte, verließen die Präsidenten und Minister mit Stolypin den Saal. Die Sitzung wurde hierauf unter brochen Nach Wiederaufnahme der Sitzung schlägt der Präsi dent vor, den Abgeordneten Roditschew für 15 Sitzungen von der Teilnahme an den Beratungen auszuschließen Roditschew besteigt die Rednertribüne, entschuldigt sich bei der Versammlung und betont, daß er sich bei dem Ministerpräsidenten persönlich entschuldigt habe Der Antrag deS Präsidenten auf Aus schließung RoditschewS wird mit allen gegen 96 Stimmen der Linken angenommen Die Duma erhebt sich und bringt dem anwesenden Ministerpräsidenten Stolypin stürmische Ovationen dar. Hierauf wird die Sitzung geschloffen (W. TB) Kiew, 1. Däember. Gestern abend fand ohne Genehmigung eine Versammlung von etwa 800 Studenten statt Da diese die Aufforderung des Rektor», auSeinander- zugehen, nicht befolgten, wurde Polizei und Militär herbei- grholt. über 500 Studenten, die sich nicht legitimieren konnten, find während der Nacht in der Universität zurückgehalten worden zur Feststellung ihrer Personalien. Eine Durchsuchung brachte einige Waffen und belastende Papiere zutage Eine größere Anzahl der Teilnehmer an der Versammlung waren Juden. (Berl. Tagebl ) Warschau, 1 Dezember Hier wurde der Polizeimeister v Pabienice verhaftet, weil er einen Arbeiter grundlos festnehmen und auf einen freien Platz bringen ließ, wo er ihn eigenhändig mit einem Gewehre niederschoß. Zur künftigen Neuwahl de» Präsidenten der vereinigten Staaten von Nordamerika. (W T «) Washington, 30. November Senator Foraker hat an >ie Republikanische Liga von Ohio ein Schreiben gerichtet, in >em er sich zur Annahme der Unterstützung seiner PräfidentschaftS- ändidatur durch die Liga bereit erklärt, und somit den Anhängern Taft» entgegentritt Neue Schlachtschiffe in den Vereinigten Staaten von Nordameria. Der „Standard" meldet au» Washington vom 1. d. M.: Line Botschaft de» Präsidenten an den Kongreß wird von diesem die Ermächtigung zum Bau von vier Schlachtschiffen größten Umfange», armiert mit den größten Geschützen, ver- angen, sowie gesetzliche Maßnahmen zur Förderung der Schiffahrt. Unruhen im Zululande. London, 30. November. Dem „Reuterschen Bureau" wird au» Pietermaritzburg gemeldet: Eine Abteilung Militär, au» Kavallerie und Infanterie bestehend, soll mobil gemacht werden und am Montag nach dem Zululande abgehen, um die Polizei bei ihren Operationen zur Unterdrückung der dort errschenden Unruhen zu unterstützen London, 1. Dezember Wie da« „Reutersche Bureau" auS Pietermaritzburg meldet, wird Oberst Mackenzie die Operationen gegen die ZuluS leiten. Dinized, der de» Hoch verrat» angeklagt wird, soll festgenommen und, wenn er Wider- tand leisten sollte, sein Kraal m Grund und Boden geschaffen werden (W. T. B) Durban, 1 Dezember. Die bereit» ge meldete Mobilmachung erstreckt sich auf die ganze Miliz der Kolonie, die angewiesen ist, sich an ihren Standorten zu sammeln und weitere Befehle abzuwarten Da» ganze Korp» wird auf Kriegsstärke gebracht. Zur Lage in Perfien. (Meldung des Reuterschen Bureaus) Teheran, 1 Dezember Die Zeitung „MajiS" veröffent- licht heute den Wortlaut eines Erlasse« de« Schah» an da« Parlament Der Schah verlangt darin, daß das Parlament für die Bestrafung von Gesetzesübertretungen Vorschriften schaffe, aber künftighin zwischen Exekutive und gesetzgebender Macht bester unterscheiden solle. Wie da» Blatt weiter meldet, rief die Verlesung de« Erlasse« im Parlament eine lebhafte Diskussion hervor, bei der allgemein die Ansicht zum Ausdruck kam, daß eine Einmischung de« Parlament« in die Geschäfte der Exekutive nicht stattgesunden habe, daß die« aber von anderen Versammlungen geschehen sei. Solche Versammlungen müßten in Zukunft aufgelöst werden. Auch wurde dem Schah der Vorwurf gemacht, daß er al« Haupt der Exekutivgewalt zu wenig energisch sei. Eine Antwort auf den Erlaß wird vorbereitet. Zur Lage in Marokko. (W. T. B.) Lalla Marnia, 1. Dezember. Die Zahl der in dem gestrigen Kampf in der Nähe des Kißflusse« verwundeten Marok kaner wird auf 500 angegeben. 300 Marokkaner find gefallen ES find neue französische Truppen eingetroffen. Oran, 1. Dezember General Liautey bereitet die Lildun, von einzelnen Kolonnen vor, die an der Grenze operieren sollen Die Hauptkolonne unter dem Befehl de» Oberstleutnants Bran- lisre soll bei Sidi Bu Djenan konzentriert werden, eine zweite ist bereits in Udschda aus allen Truppen der dorigen Garmlm gebildet, die dritte soll eine fliegende Abteilung werden, die Kißflusse bi« zum Meere Streifzüge unternimmt. Einpwe wartet Liautey aber noch die Ankunft von Verstärkungen ab, um die Effektivbestände der Truppen komplettieren zu können. Paris, 1. Dezember. General Liautey telegraphiert: Ein neuer Angriff hat nicht stattgefunden. Eine Goumierpatrouille stieß gestern in der Trifaebenc auf Marokkaner, die nach kurzem, heftigen Feuer flüchteten Mehrere Dörfer und der Wohnsitz des Marabut Si Moktar Bou Tschieh wurden zerstört, der Bruder de« Marabut gefangen genommen. Auf französischer Seite sind keine Verluste Einem Gerücht zufolge sollen sich mehrere Riffstämme den Beni Snassen anschließen wollen — Der Generalgourverneur von Algier meldet, daß die Beni Snassen noch immer bei Aghal versammelt sind, doch Mangel an Lebensmitteln und Munition hätten. — In militärischen Kreisen ist man der Ansicht, daß die Beni Snassen, die früher nur wenig Waffen besessen haben, sich keine Schnellseuerwaffen und ausreichende Munition hätten verschaffen können, wenn die bewohnte Wasserstelle Scheraa vor einigen Monaten französischer- seit» besetzt worden wäre. Denn Scheraa im Norden der Beni Snassen und der dem mit Frankreich verbündeten Stamm der Buamama zugehörende Ort Jun Sidi Melluz im Süden be herrschten jede Verbindung nach dem Muluja, über den die Entwurf betreffend die Reorganisation der Flotte angenommen. Zur Lage in Portugal. (W T B.) Lissabon, 30. November Die Partei der Regeneradorei setzte folgende Tagesordnung für die Versammlung der Partei am 8. Dezember fest: Unzulässigkeit der absoluten Monarchie und de« gegenwärtigen Regierungssystems, Zurücknahme der gegen die Freiheit und die verbüraten Rechte erlassenen Maß nahmen, Prüfung aller von der Diktatur vorgenommenen Hand lungen, Wiederherstellung der verfaffung«mäßigen Regierung«- form Vertrauensvotum für den Parteiführer Vilhena. Lissabon, 1. Dezember. AuSAnlaß de« Jahrestags der Unabhängigkeit Portugals fanden hier zahlreiche politische Kundgebungen statt, die ohne Zwischenfälle verliefen.