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Dresdner W Munal. königlich Sächstschev Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittetbehörden. Nr. 28tt. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenge» in Dresden. <r- Montag, den 2. Dezember 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SV, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werttag- nachmittag-. — Fernsprecher Nr. 1285. Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der 6 mal gespalt. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf »mal gesp. Dexlseite im amtl. Teile KV Ps^ unter dem Redaktton-strich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg auf BeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 2. Dezember. Se. Majestät der König sind gestern früh 3 Uhr 48 Min. von Sibyllenort nach Dresden zurückgekehrt. Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät deS Königs ist an Stelle des in den Ruhestand getretenen Geh. Rates vr. Kunze der vortragende Rat im Ministerium des Innern Geh. RegierungSrat Königsheim zum Vorsitzenden der Kommission für das Veterinärwesen ernannt worden. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Amtshauptmann Lossow in Meißen zum vortragenden Rate im Ministerium des Innern mit dem Titel und Range als Geheimer Regierungsrat zu ernennen. Mit Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist der Amtshauptmann Frhr. v. Oer in Marienberg zur Amtshaupt mannschaft Meißen versetzt worden. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Oberregierungsrat vr. ^ur. Carlitz im Ministerium des Innern zum Amtshauptmann in Marienberg zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem als Hilfsarbeiter in das Ministerium des Innern ver setzten Regierungsassessor vr. Adolph, bisher bei der Amts- hauptmannschast Dresden-Neustadt, den Titel und Rang als RegierungSrat zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Regierungsassessor vr. Schulze bei der Amtshauptmann- schaft Löbau den Titel und Rang als RegierungSrat zu ver leihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem außerordentlichen Professor an der Universität vr. xftil Gustav Ludwig Weigand in Leipzig den Titel und Rang als Hoftat in der vierten Klasse der Hoftangordnung zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Regierungsbaumeister bei der Straßen- und Wasserbau verwaltung Wilhelm Erwin Berndt in Pirna zum Bau inspektor zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberlehrer vw. in Kötzschenbroda Johann Reinhold Gustav Bartusch das Berdienstkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Magazinverwalter Zechendorf in Großzschocher das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Bei der am 21. November dieses Jahres stattgefundenen Wahl sind Herr Sanitätsrat vr. Findeisen in Dresden-Plauen zum außerordentlichen Mitgliede des Königlichen Landes- Medizinalkollegiums und Herr Sanitätsrat vr. Lenz in Moritzburg zum Stellvertreter des Vorgenannten auf die Zeit bis Ende 1912 wieder gewählt worden und haben die Gewählten sich zur Annahme der Wahl bereit erklärt. Dresden, den 25. November 1907. «14VH Königliche Kreishanptmannschast. 9336 Tr»e«»»»se»,8erse-»«ge» re. in» öffentliche» Dienste. I« Geschäftsbereiche de» »i«tstert«m» der Justiz. Der Recht-anwalt vr. HanS Paul Alfred Ziegner-Snüchtel tu Tharandt ist zum Notar für Tharandt auf so lange Zeit, al- er dort seine» Amtssitz haben wird, ernannt worden. I« Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Inner«. Angestellt: Assessor Jeremias als BezirkSasseffor bei der Amts- hauptmannschast Dresden »Neustadt. Bei dem Laadgendarmeriekorps Verstorben: Ober- gendarm Maul in Zittau, Gendarm Götze in Ponickau Bei der Poltzeidtrektton zu Dresden Pensioniert: Stadtgeadarm Müller. — Entlassen auf Ansuchen: Stadtgendarm Frey II. Bei de» Technischen StaatSlehranstalteu zu Chemnitz vestorben: der Lehrer Ingenieur Pfabe — Entlassen auf An- suche»: der Assistent für prakt. elektrotechnische Arbeiten Schneider I« GrschLft»bereiche de» Ministerin«» de» Sdnttn» »« »ffentt. Unterricht». Zu besetzen: Die Lehrerstellt in Bo-per-- grün bei SchvnselS. Koll.: die oberste Schulbehörde. Einkommen: Wohnung mit Garten, 1200 M, bi- zur gesetzl Gehaltserhöhung ivv M perf. Zulage, bö M für Turnen, 110 M für Fortbildungs schule und nach Befinden 7V M. für Unteinchl in de» weiblichen Handarbeiten. Gesuch« find mit olle» Unterlage», auch einem Militärdienstnachweise, bi- zum 18 Dezember bei dem » Bezirk-» schultnspestor für Zwickau I eiuzureichen; — Opern 1-08 eine tändtge Lehrerstelle in BrieSnitz. Koll: der Gemeivderat 1300 M Grundgehalt, 8700 M Höchstgehalt, nach S4 Dienstjahren erreichbar, SOO M. Wohnung-geld, au Unverheiratete SOv M. Gesuche bi- 10. Dezember au den Gemeinderat BrieSnitz, Post: Dresden 29; — nächste Ostern die ständige Lehrerstelle zu Schneckeugrün bei Plauen. Koll.: Ministerium deS Kult»- rc Neben freier Wohnung m Schulhause mit Gartenuutzung 1200 M, 16b M für den Fort- nldungSschul- und Turuuuterricht und 72 M. der LehrerSfrau, falls ie den Handarbeitsunterricht erteilt Gesuche sind bis zum 16. De zember bet dem K. BezirkSschuliuspektor i» Plauen i. B eiuzureichen; — die erledigte Kirchschulstelle in RückmarSdorf b. Leipzig. Koll: die oberste Schulbehörde Außer Amtswohnung 1600 M vom Schul dienste (einschl. 100 M für die Schulleitung), 909,28 M. vom Sirchendienste (einschl. 72 M. für eine wöchentl. Chorsingstunde), 144 M. für Unterricht in der Fortbildungsschule, nach Befinden 150 M an die Battin für Unterricht in weibl. Handarbeit. Gesuche nebst allen erforderlichen Beilagen sind bi- zum 2». Dezember b«i dem K BezirkSschulinspektor für Leipzig II eiu ^reichen; — eine ständige Lehrerstelle tu Neugersdorf, vorbehältlich zu erhoffender Ge nehmigung der obersten Schulbehörde. Anfang-gehalt jährlich 1300 M., der vom vollendeten 2b Lebensjahre ab alle drei Jahre zuerst einmal um 100 M, daun siebenmal 1bO M und dreimal um 100 M. steigt WohuungSgeld SbO M, für Unverheiratete 160 M. Bewerbungsgesuche mit Zeugnisabschriften bis 14 Dezember an den Koll: Gemeinderat. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile) Nichtamtlicher Teil. Bom Königliche» Hofe. Dresden, 2. Dezember. S« M«jestät der König ist gestern früh 3 Uhr 48 Min von Etbyllenort nach Dresden zurückgekehrt — Se Majestät der König besuchte gestern vormittag den Gottesdienst in der katholischen Hofkrrche und unternahm in den Nachmittagsstunden mit Lllerhöchstseinen Kindern einen Ausflug in die Dresdner Heide, wobei der Nachmittagskaffee im Bahnhofshotel zu Klotzsche eingenommen wurde Abends 6 Uhr begab Sich Se Majestät mit den Prinzen- Söhnen zu Ihrer Majestät der Königin-Witwe nach Villa Strehlen zur Familientafel Heute vormittag 10 Uhr wohnte Se Majestät der König der Vereidigung der Rekruten der Garnison Dresden auf dem Alaunplatze bei und kehrte nach der Vereidigung an der Spitze der Fahnenkompanie in das Residenzschloß zurück Allerhöchftderselbe besichtigte später die neue König! Kunstgewerbeschule und das in deren Räumen untergebrachte Kunügcweibcmusemn Mittag» empfingSe Majestät der König im Residenzschloß einige Herren vom Militär behufs Meldung Zur heutigen Königlichen Tafel war der kommandierende General des XIX (2. K^nigl Sachs) Armeekorps, General der Artillerie v Kirchbach mit Einladung ausgezeichnet worden Gestern fand nachmittag« 6 Uhr die Familientafel bei Ihrer Majestät der Königin-Witwe statt, an der Se. Majestät der König mit den Prinzen-Söhnen und Ihre König!. Hoheit Prinzessin Mathilde teilnahmen Ihre Majestät wohnte der Tafel auf dem Chaiselongue liegend bei Die Besserung im Befinden Ihrer Majestät schreitet lang sam fort, so daß Allerhöchstdieselbe in den letzten Tagen im Ponywagen kurze Fahrten im Garten unternehmen konnte Dresden, 2. Dezember Das Befinden Er Königl Hoheit des Prinzen Johann Georg hat sich in den letzten Tagen nach jeder Richtung hin wesentlich gebessert Höchstderselbe hat am Sonnabend zum erstenmal auf kurze Zeit das Bett verlaßen. Weitere Berichte werden vorläufig nicht mehr auSgegeben — Im Auftrage Ihrer Königl Hoheit der Frau Prinzeffin Johann Georg besuchte gestern nachmittag die Hofdame Frl. v. Schönberg Rothschönberg den Wechnachtsbasar de« FrauenvereinS zu Dresden im hiesigen Veremsbauie — Ihre Königl Hoheit die Prinzessin Mathilde empfing gestern mittag den kommandierenden General des XIX. Armeekorps General der Artillerie v. Kirchbach und wohnte später der Eröffnung des vom Frauenverein veranstal teten WohltätigkeitSbasarS im Vereinshause bei. Mitteilnkge» a»S der öffentliche» Ler»»lt»»g. OberverwaltungSgericht. Der Ort-armenvrrband Würze» bracht« «ine» L«hrlt»g tu einer Landesanstalt für Geisteskranke unter, nachdem sich die Ortskrankenkasse, deren Mitglied der Erkrankte war, bereit erklärt hatte, auf die Dauer ihrer Verpflichtung den ändert halbfachen Betrag d«< KrinkenaeldS für jeden Wochentag mit 7K Pf und da- halbe Krankengeld auf jeden Sonntag mit 2K Pf. al- Ersay für die Unterbringung zu bezahlen Außer dt«fen Beträgen, die daS an die Anstalt zu entrichtend« verpfl«gg«ld grrad« d«ckten, forderte der Armenverband von der Kaff» noch 10 M für da- ärztliche Gut achten, da- er gemäß dem Unterbringuna-regulativ« d«m Antrag« aus Aufnahme de- Geifte-krauken in die Anstalt beigefügt hatte Zur Begründung seiner deshalb erhobenen Klage machte er geltend, daß die Kaffe nach § 57 Absatz 5 deS Srankenversicherung-gesetze- auch zur Tragung diese- »besonderen Aufwand-' verpflichtet fei, weil sie sich mit der Unterbringung au-drücklich einverstanden erklärt und die Beibringung jene- ärztlichen Zeugnisse- die notwendige Voraussetzung für die Behandlung deS Lehrling- in der Anstalt gebildet habe Die KreiShauptmanvschaft Leipzig al- BerwaltungSgerichr wie- die Klage ab. Diese- Urteil hat da- Oberverwaltung-geeicht in der Be rufungsinstanz bestätigt, indem e- in seinen Entscheidung-gründen i« wesentlichen folgende- auSführt: Auf eine vertragsmäßige Verpflichtung der kaffe könne der Klaganspruch nicht gegründet werden, da aus der erwähnten Erklärung der Kaffe hervorgehe, daß sie ihrerseits für die Kosten der Maßregel nur nach Höh« der von ihr angegebenen, ihrer gesetzlichen ErstattungSverbtndlichkeil entsprechenden Beträge aufkommeu wollte. Der Anspruch lasse sich aber auch nicht auS dem Gesetze ableiteu. Die Verpflichtung der Kaffen, für die bei Einweisung Hilfsbedürftiger in Krankenhäuser und ähnlich« Anstalten entstandenen Kosten aus zukommen, finde darin ihre Begrenzung, daß die Armenverbände auS z 57 nur Ansprüche geltend machen könnten, die von den betreffen den Kaffenmitgliedern aus sie übergegange» seien, und daß daher die Krankenkassen nicht weh: al- die jenen Personen nach Besetz und Statut zukommenden Leistungen zu gewähren hätten. Im Streit falle würde die Kasse nur dann verbunden sein, außer den bezeich neten Beiträgen noch die Kosten für da- ärztliche ZengniS zu b« zahlen, wenn der Lehrling au- § 6 überhaupt einen Anspruch auf Einweisung in die Landesanstalt gehabt hätte und daher die Kaffe ihrerseits verpflichtet gewesen wäre, ihn dort unterzubringev Die- treffe aber nicht zu; denn erkrankte Kaffenmitglieder hätten ein Recht auf Unterbringung in einem Krankenhaus« oder einer ähnlichen Anstalt gegenüber den Krankenkassen selbst dann nicht, wenn auf andere Werse die vom ärztlichen Standpunkt erforderliche Fürsorge sachgemäß nicht geleistet werden könne Die Bewährung von Kranken» hauSpfiege sei vielmehr nach dem klaren Wortlaut von Z 7 Absatz 1 deS Gesetzes unter den dort bestimmten Voraussetzungen ausdrücklich in daS Ermessen der BersicherungSorgane gestellt. Es würde für die Krankenkassen, die bei der Erhebung der den Hauptteil ihrer Ein nahmen bildenden Versicherungsbeiträge über die im tz 31 Absatz 2 de» Besetze» bestimmte Höhe nicht hinausgehen dürften, unter Um ständen zn einer unerträglichen Belastung führen, wenn sie die Kranken io allen Fällen, wo dies zur Heilung erforderlich erscheine, in einem Krankenhaus untrrbringen müßten. Denn schon durch die dort zu zahlenden Berpflegkosten würden ihre Mittel verhältnismäßig stark in Anspruch genommen. Außerdem seien für viele Kaffen und deren Mitglieder gut eingerichtete Krankenanstalten, und nur solch« könnten hier in Betracht kommen, weit entfernt und in der Regel nur mit recht erheblichem Kostenaufwand zu erreichen. Auch dies spreche dafür, daß der Besetzgeber den Kaffenmitgliedern kein Recht auf Br- währnng von Krankeahausbehandlllng Hal einräumen wollen. Deutsche« «eich. Der Kaiser in Highclisse. (W T B) Highcliffe, 30. November Heute nachmittag machte Se Majestät der Kaiser eine Ausfahrt im Automobil Um 5 Uhr ließ der Kaiser die Schulkinder deS OrteS, etwa 170, im Schulhause mit Tee und Kuchen bewirten Der Schulraum war mit deutschen und englischen Fahnen geschmückt Die ge deckten Tischchen waren mit Blumen geziert Der Vikar, die Lehrer und Lehrerinnen waren versammelt Der Kaiser mit den Herren der Umgebung erschien gegen ^6 Uhr Vier kleine Mädchen überreichten Buketts Der Kaiser nahm eine Tafle Tee und etwa» Kuchen, sprach auf das freundlichste mit einigen Kindern und schnitt den Riesenkuchen, der auf dem Mitteltische stand, selbst an Der Kaiser verließ unter endlosen Hurra« daS Kinderschulhau«, worauf daS Fest seinen Fortgang nahm Highcliffe, 1 Dezember S« Majestät der Kaiser be gab Sich heute vormittag mit Gefolge im Automobil nach Christchurch und wohnte dort dem Gottesdienste bei Vom Reichstage. Sitzung vom 30. November 1S07. Am BundeSratStisch« die Staatssekretäre v. Bethmann-Holl» weg, Frhr v Stengel, v. Schorn, kraetke, Dernburg I» dritter Lesung wird der Vertrag mit den Niederlande» über Unfallversicherung genehmigt. Hierauf wird die EtatSderatung fortgesetzt. Abg Wiemer (Frs. Lp) spricht seine Freude darüber auS, daß der Reichskanzler entschieden den Versuchen einer varrnovli^-dki, Legendenbildung über die ReichStagSauslösun g entgegengetreten ist Die ReichStagSauflösung sei erfolgt, weil die damalige Mehrheit iu einer bedeutsame» Frage eine Abstimmung hab« erzwingen wollen, die der Auffassung de- Volke- nicht ealsorochen hab« (LebhafteS S«hr richtig! bei d«r Mehrheit: Widerspruch im Zentrum und bei de» Sozialdemo kraten) Die Wähler hätten entschieden und seien der Arl'a'ung der Regierung beigetreten. Da» Zentrum, das die ausschlaggebend« Partki gcn>«icn sei, hab« durch die Bewilligung von Aufgaben auch die Reich-schulden vermehrt (Reichskanzler Fürst v Bülow betritt de« Saal) Zur Befestigung der bedenkliche» LebenSmittelteueruog müßte« wirksame Mittel ergriffe« werde« Möglichste Sparsamkeit sei auf alleu Gebieten geboten Seine Freunde seien bereit, an der Besserung der Reichsnoanzen mitzuarbeiten Sie wünschten, daß die «norderlichen Mittel im W«ge der direkten Steuer« ausgebracht würde« Der Redner bringt dann die Verabschiedung de- Admiral- Ahlefeld zur Sprache, ferner die Fälle Hohenau und Lynar. Er wünscht eine eingehendere Au-kunft über di« auswärtige Politik, al- bisher, und Reform de- preußischen Wahlrecht- (Beifall link-) Reichskanzler Fürst Bülow führt au-: Im Mittelpunkt unserer inneren Lage steht der Block Wenn Ironie, wenn SarkaS muS genügte«, um den Block zu zertrümmern, so ständen wir schon
