Dresdner Journal : 15.07.1909

• Erscheinungsdatum: 1909-07-15
• Sprache: Deutsch
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' - .. haben. Ob sie richtig und für das Land ersprießlich war, wird sich auch bei den nächsten Wahlen zeigen. Ich kann doch wohl für mich in Anspruch nehmen, daß ich die Sozialdemokratie nicht nur in ihren Führern rednerisch überwunden, sondern ihr eine schwere, praktisch und politisch bedeutungsvolle Wahlniederlage bei gebracht habe. Indem die Fraktion von 80 auf 40 Sitze herunter gedrückt wurde, ist der Beweis geliefert worden, daß die Sozial demokratie auch ohne Ausnahmegesetze und Polizeimaßregeln be kämpft und besiegt werden kann Wir werden sehen, ob dies bei den nächsten Wahlen wieder gelingt. Die Sozialdemokratie be findet sich jetzt in rückläufiger Bewegung. Wir werden sehen, ob die sozialdemokratische Flut weiter zurückgehen wird. Wir werden auch sehen, ob die Fortschritte des Deutschtums in der Ostmark, die von den Oberpräsidenten von Posen und Westpreußen gerade in der letzten Zeit konstatiert worden sind, aufrechterhalten und weiter entwickelt werden, ob man die Welsen niederhalten wird, die im Jahre 1907 fortgefegt worden sind. Wenn dies gelingt, so wird sich niemand mehr darüber freuen als ich. Denn ich werde darin die Bestätigung erhalten, daß ich mit meiner Politik auf dem richtigen Wege war, daß sie sich durchsetzt trotz der Fehler der Konservativen. Wenn nicht, so wird man darin das schlimme Ergebnis der Haltung der Konservativen zu sehen haben, die dann als frivoles Spiel mit den Interessen der Monarchie und des Landes erkannt werden würde. Bei Philippi sehen wir uns wieder." „Trotz allem aber", warf unser Chefredakteur ein, „bleibt die konservative Presse dabei, daß ein Abschiedsgesuch nicht gerecht fertigt war. Sie lehnt auch den Vorwurf ab, daß die konservative Partei Ew. Durchlaucht gestürzt hätte." „Für mich ist das Urteil meines Königs und Kaisers über mein Verhalten maßgebender und wichtiger, als solche schiefen Auffassungen. Und ich kann Ihnen sagen, daß Se. Majestät die Gründe meines Rücktritts vollkommen gewürdigt und gebilligt hat. Zwischen Sr. Majestät dem Kaiser und mir besteht kein Mißverständnis, kein Mißklang irgendwelcher Art. Natür lich kann auch keine Partei einen Minister „stürzen". Die Ernennung wie die Entlassung der Minister hängt ver fassungsmäßig lediglich von der Krone ab. Es können aber Situationen entstehen, wo ein Minister, der Überzeugungen hat und es ernst mit seinen Überzeugungen nimmt, nicht im Amte bleiben kann. Daß eine solche Situation für mich entstehen könnte, darauf habe ich die Konservativen rechtzeitig hingewiesen, im Reichstage und unter vier Augen, offen und ehrlich, in einer Weise, die jedem Zweifel ausschloß. Solche Zweifel haben auch bei der konservativen Parteileitung gar nicht bestanden. Sie war sich über den Charakter meiner Warnungen durchaus im klaren. Sie wußte, daß ihre Taktik mich zum Rücktritt zwingen mußte. Indem sie meinen Warnungen keine Rechnung trug, hat sie mit Bewußtsein eine Lage herbeigeführt, in der ich nicht bleiben konnte. Man scheint den Eindruck dieser Vorgänge dadurch ab schwächen zu wollen, daß man es so hinstellt, als hätte ich auch schon bei früheren Vorschlägen und Gesetzesvorlagen mit meinem Rücktritt gedroht, als hätte man also meine Warnungen nicht ernst zu nehmen brauchen. Ich erkläre, daß ich bei keiner früheren Vorlage und keinem früheren Vorschlag jemals den Konservativen meine Demission in Aussicht gestellt habe. Es ist endlich irrig und unrichtig und es ist irresührend, die Sache so darzustellen, als hätte ich meine Entlassung lediglich aus dem Grunde ge nommen, weil die Erweiterung der Erbschaftssteuer nicht durch gegangen ist. Gewiß, das würde allen Traditionen widersprechen, wenn ein Minister ginge, weil eine von ihm vorgeschlagene Gesetzesvorlage vom Parlament abgelehnt wird. Das ist aber gar nicht der Grund meiner Entschließung. Ich habe mich zum Rück tritt entschlossen, weil durch die Haltung der konservativen Partei eine politische Konstellation herbeigesührt worden ist, welche unter Trennung von den liberalen Parteien und sogar von den Waffenbrüdern des alten Bismarckschen Kartells die Konservativen zum engsten Bunde mit dem Zentrum und mit den Polen geführt und dadurch das Zentrum wieder zur aus schlaggebenden Partei gemacht hat. Die Folgen dieser Haltung der Konservativen und die hierdurch herbeigesührte Konstellation haben mein Verbleiben im Amte unmöglich gemacht. Jedermann weiß, wie fern mir auf konfessionellem Gebiete Ungerechtigkeit, Vorurteil und Voreingenommenheit liegen. Wir waren von der Möglichkeit eines Kulturkampfes nie weiter ent fernt als während meiner Amtszeit. Aber daß eine Partei, die auf konfessioneller Basis steht, durch konfessionelle Gesichtspunkte zusammengehalten wird und die dabei die konfessionelle Minder heit vertritt, daß diese Partei den ausschlaggebenden Einfluß aus übt im Deutschen Reichstag und diesen Einfluß so mißbrauchen kann, Ivie das am 13. Dezember 1906 der Fall war, das halte ich allerdings für einen schweren Schaden. Ich glaube, das ist kein Glück für die religiösen Interessen der katholischen Kirche in Deutschland, und ich glaube, daß es ein Unglück ist für die poli tischen Interessen des ganzen Landes. Auch darin wird mir die Zukunft recht geben. Wenn gesagt worden ist, die konservative Partei hätte gar «licht das Zentrum zur ausschlaggebenden Partei gemacht, sondern ihm nur einen Platz in Reih und Glied ein räumen wollen, so ist das eine Fiktion, die niemanden täuschen kann. Von dem Augenblick an, wo die konservative Partei die Brücken zu den Liberalen mit solcher Schroffheit abbrach, ist das Zentrum mit seinen 105 Mitgliedern und seinem polnisch-elsässischen Anhang von weiteren 30 Abgeordneten gegenüber 60 Konser vativen wieder in die ausschlaggebende Stellung eingerückt. Gar nicht davon zu reden, daß das Zentrum gegen die Konservativen stets auch die sozialdemokratische Gruppe zu feiner Verfügung hat. Sie wissen weiter, daß ich der Vertreter und Träger einer festen, entschlossenen und vor allem einer stetigen Ostmarlenpolitik war, weil ich glaube, daß Schwankungen und Schwäche auf diesem Gebiete die preußische und die deutsche Macht, die Lebens interessen der preußischen Monarchie und des Deutschen Reiches an ihrer Wurzel berühren. Das Zusammengehen der Konserva tiven mit den Polen muß auch die Deutschen im Osten demo- ralisieren. Namentlich jetzt, wo sich das Zentrum inniger als je zuvor mit den Polen verbrüdert hat." Unser Chefredakteur warf ein, daß von konservativer gerade so wie von klerikaler Seite mit Emphase erklärt werde, den Polen hätten bei ihrer Haltung in der Finanzsrage alle Hintergedanken fern gelegen. Sie hätten lediglich sachliche und positive Mitarbeit leisten wollen. Der Fürst zuckte die Achseln. „Wäre die Sache nicht so ernst und so traurig", meinte er, „so würden diese krampf haften Bemühungen, daS Verhalten der Polen als etwas ganz Harmlose« und die Abstimmung der Polen gegen die Erbschafts steuer als nur von sachlichen Momenten eingegeben hinzustellen, uneingeschränkte Heiterkeit erregen. Ob es wohl irgendeinen Menschen auf der Welt gibt, der wirklich annimmt, daß die Polen mit den Konservativen gegangen sind und gegen die Erweiterung der Erbschaftssteuer gestimmt haben, weil sie glaubten, auf diese Weise dem Deutschen Reich und dem preußischen Staat einen Dienst zu erweisen? kisum tenvati» »wivü Die Polen haben gegen die Erbschaftssteuer votiert, lediglich und ausschließlich weil sie wußten, daß sie damit den Reichskanzler zu Fall bringen würden. Der Redakteur eine» leitenden polnischen Blatte», de» „Dziennik Ber linski", erNSrte bald nach der Abstimmung: „Ich erkläre mit allem Nachdruck, daß die polnischen Mitglieder des Reichstags mit ihrer Abstimmung, die das Schicksal der Vorlage über die Erbschafts steuer entschied, einzig und allein die Beseitigung des Fürsten Bülow erzielen wollten." Wenn die Polen dies Ziel erreicht haben, so gebührt ihr Dank hierfür der konservativen Partei" — der Fürst verbesserte sich — „der konservativen Parteiführung. Wa» mich angeht, so konnte und wollte ich jedenfalls nicht von der Gnade der polnischen Fraktion abhängen. Ich konnte eine Entwickelung nicht mitmachen, bei der die polnische Fraktion eine solcke Rolle spielt, wie jetzt bei der gegenwärtigen parlamen tarischen Mehrheit." r Unser Chefredakteur gab nunmehr den starken Bedenken Aus druck, die gegen die Finanzreform, wie die neue Mehrheit sie geschaffen hat, in so weilen Kreisen bestehen. Darauf erwiderte Fürst Bülow: „Die Reichsfinanzreform, wie sie jetzt gestaltet worden ist, entspricht nicht dem Bilde, daS mir vorschwebte, al» ich an diese Sache herantrat. ES fehlt die klare Auseinander setzung zwischen dem Reiche und den Einzelstaaten, es fehlen die sozialpolitischen Gesichtspunkte und manches andere. Aber wie die Dinge nun lagen, war sie nach der Ansicht der Verbündeten Regierungen immerhin ein möglicher Weg, um aus der Finanz not herauszukommen. Ich bin auf meinem Posten geblieben, damit wenigstens die schlimmsten Schäden ausgemerzt würden und damit die Reform in einer für die Verbündeten Regierungen noch einigermaßen annehmbaren Weise zu Ende geführt würde. Ich scheide mit dem Wunsche, daß das deutsche Volk unter über- Windung aller Hindernisse und Gefahren in steigendem Wohlstand, in Sammlung und ungebeugter Kraft seine Bahnen weiter ver folgen und seine Stellung in der Welt behaupten möge " Der Fürst hatte diese Worte in tiefer Bewegung gesprochen und verabschiedete sich mit herzlichem Händedruck von seinem Besucher. * Deutsches Reich. Zum Kanzler- und Minislerwechsel. München, 14. Juli. Die „Korrespondenz Hoffmann" meldet: Zwischen dem Deutschen Kaiser und dem Prinz-Regenten hat ein Austausch folgender Tele gramme stattgefunden: Das Telegramm des Kaisers autet: Ew. König!. Hoheit gestatte Ich mir mitzuteilen, >aß der Reichskanzler Fürst v. Bülow zu Meinem leb- haften Bedauern erneut um seine Entlassung ein- gekommen ist. Ich habe seinem Wunsche entsprochen und den Staatssekretär des Innern Staatsminister v. Bethmann-Hollweg zu seinem Nachfolger ernannt. Wilhelm. Der Prinz-Regent antwortete: Ew. Majestät danke ich herzlich für die gütige Mit teilung über den Rücktritt des Fürsten v. Bülow und >ie Ernennung seines Nachfolgers. Auch ich bedauere das Ausscheiden des Fürsten aus seinem Amte lebhaft und begleite die Wahl des neuen Kanzlers mit den besten Wünschen für das Wohl des Reiches. Luitpold. Hr. v. Bethmann-Hollweg, der neue Reichs- kanzler, ist aus der allernächsten Umgebung des scheidenden Kanzlers genommen worden, so daß die Übernahme des Amtes zugleich auch die Übernahme der Bülowschen politischen Hinterlassenschaft und die Fortführung seines Systems bedeuten dürste. Hr. v. Bethmann-Hollweg teht im 53. Lebensjahr. Er ist am 29. November 1856 als Sohn eines märkischen Grundbesitzers und Landrats zu Hohenfinow im Kreise Oberbarnim geboren, studierte 1875 bis 1879 in Straßburg, Leipzig und Berlin die Rechte, wurde 1885 Assessor bei der Potsdamer Re gierung, 1886 Landrat in seinem väterlichen Kreise Ober- mrnim, kam 1896 als Oberpräsidialrat nach Potsdam, 1899 als Regierungspräsident nach Bromberg. Noch im elben Jahre wurde er Oberpräsident der Provinz Brandenburg. Nachdem er am 1. Januar 1905 den Charakter als Wirklicher Geh. Rat erhalten hatte, wurde er am 22. März 1905 an Stelle des Frhrn. v. Hammer- 'tein ins Ministerium des Innern berufen und nach dem Rücktritt Podbielskis im November 1906 bis zur Er nennung des Hrn. v. Arnim mit der Leitung des Land- wirtschastsministeriums betraut; am 22. Juli 1907 trat er dann die Nachfolge des Grafen Posadowsky als Staatssekretär des Innern an und wurde gleichzeitig zum Vizepräsidenten des preußischen Staatsministeriums ernannt. Der fünfte Kanzler entstammt einer ver- lältnismäßig jungen Adclsfamilie; die Nobilitierunq des Großvaters des jetzigen Kanzlers erfolgte 1840, als er Professor in Bonn war. Prof. v. Beth mann saß während der Verfassungskämpfe in der ersten und Zweiten preußischen Kammer, gehörte anfangs der äußersten Rechten an, gründete dann aber die „Fraktion Bethmann-Hollweg" und stellte ihr ein eigenes Organ, das „Preußische Wochenblatt", zur Verfügung. 1858 wurde Bethmann-Hollweg an Stelle Räumers zur Füh rung des Kultusministeriums berufen, aus dem er 1862 wieder schied. In Bismarcks Gedanken und Erinnerungen ist dieser „Wochenblattspartei" an verschiedenen Stellen gedacht. Die Vorfahren der Bethmann sind im 17. Jahr hundert wegen Religionsbedrückung aus den Niederlanden ausgewandert und haben sich erst in Nassau, dann in Frankfurt a. M. niedergelassen und dort das angesehene Bankhaus Gebrüder Bethmann gegründet. Ein Simon Moritz Bethmann wurde anfangs des 19. Jahrhunderts in den österreichischen Adelsstand erhoben. Der Doppel name Bethmann-Hollweg stammt aus dem Ende des 18. Jahrhundert, als Johann Jakob Hollweg aus Gießen eine Bethmann heiratete und fortan die beiden Namen als Familiennamen führte; dieser Johann Jakob ist der Urgroßvater des Kanzlers. Hr. Delbrück, der Nachfolger des neuen Kanzlers im Reichsamt des Innern, hat sich in seiner bisherigen Stellung als Handelsminister durch die gewissenhafte und sachkundige Art ausgezeichnet, mit der er die Ge schäfte seines Verwaltungsbereichs führte. In der Füh- rung der Untersuchung über die Bergwerkskatastrophen der letzten Jahre hat er besondere Energie entfaltet. Man darf wohl annehmen, daß er auch den Aufgaben, die von nun ab auf seinen Schultern lasten werden, in- sonderheit den sozialpolitischen Forderungen gegenüber nicht versagen wird. Handelsminister Sydow ist seinerzeit im raschen Wechsel von der Postverwaltung zum Reichsschatzamt überaegangen. Er hat in den letzten Monaten so sehr im Mittelpunkte des öffentlichen Interesses gestanden, daß nähere MitteUungen über seine Tätigkeit und seine Person kaum nötig erscheinen. Der neuernannte Reichsschatzsekretär, bisheriger Unter- staatssekretär im Reichsamt des Innern, Hr. Wermuth hat lange Jahre hindurch im Reichsamt des Innern al, Vortragender Rat, Direktor und Unterstaatssekretär unter dem Grafen Posadowsky und Hrn. v Bethmann-Hollweg eine einflußreiche Stellung eingenommen. Er gilt für einen der erfahrensten und vielseitigsten Beamten. Ausland. Italien. (W. T. B.) Rom, 14. Juli. An Stelle des zum Bürgermeister von Turin gewählten Teofilo Rossi ist der Deputierte Calissano -um Unterstaatssekretär für Post und Telegraphen ernannt worden. England. lW.T. B.) London, 14. Juli. Admiral Lord Beresford wies heute in einer Rede auf dem Bankett der Handels kammern aufs nachdrücklichste auf die Notwendigkeit hin, schleunigst weitere Schiffsbaugelegenheiten zu schaffen, da England zurzeit im Jahre nur sieben große Kriegsschiffe mit entsprechender Armierung, Deutschland dagegen zehn fertigstellen könne. London, 15. Juli. Die Blätter veröffentlichen ein Telegramm aus Plymouth, worin über einen unlieb samen Vorfall berichtet wird, der sich an Bord des Kreuzers „Sutley", des Flaggschiffs des Konter admirals Burney, der gestern nach Abschluß der Manöver in Plymouth eingetroffen ist, ereignet hat. Bei der Heim fahrt nach Plymouth wurde die Heizermannschaft zum Appell auf das Oberdeck befohlen. Hierbei weigerte sich ein Teil. Mehrere Mann wurden bestraft, ein Unter offizier wurde degradiert; anderen wurden die Abzeichen genommen. Die Schiffspolizei soll bei der Erfüllung Keser Pflichten nachlässig gewesen sein. Frankreich. (W. T. B.) Paris, 14. Juli. Der deutsche Botschafter Fürst Radolin mit Gemahlin ist am Mittwoch abend nach Schloß Jarotschin in die Sommerferien gereist. Während )er Abwesenheit des Fürsten leitet der Botschaftsrat Frhr. v. der Lancken-Wakenitz die Geschäfte. Paris, 14. Juli. Die aus Anlaß des Nationalfestes leute veranstaltete Truppenschau war von prächtigem Wetter begünstigt, das eine zahlreiche Volksmenge herbei gelockt hatte Präsident Fallieres traf in Begleitung des Ministerpräsidenten Clemenceau um 8 Uhr in Longchamp ein, wo ihn der Kriegsminister erwartete. Der Präsident chritt die Front der Truppen ab und bestieg dann die Ehrentribüne, auf der die Präsidenten des Senats und )er Deputiertenkammer, die Mitglieder der Regierung, das diplomatische Korps, die marokkanische Sonder gesandtschaft u. a. Platz genommen hatten. Während des Vorbeimarsches der Truppen scheute das Pferd des Kriegsministers in dem Augenblick, als dieser vor dem Präsidenten salutieren wollte. Er wurde aus dem Sattel geworfen, blieb aber unverletzt und stieg wieder zu Pferde. Während des Vorbeimarsches kreuzten die lenk- mren Luftschiffe „Rspublique" und „Bille de Paris" über dem Paradeplatz, wobei sie von der Menge mit ebhasten Zurufen begrüßt wurden. Türkei. (W.T. B.) Saloniki, 14. Juli. Gestern wurden hier wieder in einer größeren Anzahl von griechischen Kaffeehäusern von der Polizei Haussuchungen vorgenommen, wobei Waffen beschlagnahmt und über zwanzig verdächtige Griechen verhaftet wurden. Konstantinopel, 14. Juli. Nach Jemen, wo neuerdings eine aufständische Bewegung ausgebrochen ist, hat sich eine Maschinengewehrabteilung in Marsch gesetzt. Zur Lage in Marokko. (W. T. B.) Paris, 14. Juli. Aus Fes wird vom 11. Juli gemeldet, daß der Scheich Rbib, der Führer der auf- ständischen Benimtirs, gefangen genommen und nacy Fes gebracht wurde, wo er die Bastonade erhielt. Es heißt, er sei daran gestorben. Zur Lage in Persien. (Meldung des Reuterschen Bureaus.) Teheran, 14. Juli. Im Laufe des seit gestern und während dcr ganzen Nacht ununterbrochen dauernden Kampfes der Nationalisten gegen die Stellungen der Kosaken gelang es ihnen, einen dicht beim Hause des Obersten Liackoff gelegenen Garten zu besetzen, wo sie jetzt dem besonderen Infanterie- und Artilleriefeuer der Kosaken ausgesetzt sind. Sipahdar und Sardar Assad haben an den eng lischen und den russischen Geschäftsträger in Gulhak folgende Botschaft gerichtet. Trotz der Tatsache, daß die russische Flagge über dem Hause des Obersten Liackoff weht, sehen sich die Nationalisten gezwungen, auf das Haus zu feuern, da Kosaken unter dem Dach des Hauffs Ausstellung benommen haben. — Truppen des Schah- versuchen, wre berichtet wird, von Norden her in Teheran einzudringen. (Meldung der St. Petersburger Telegr.-Agentur.) Teheran, 14. Juli. Der Schah befestigt sich in Saltana bad. Mit dem Prinzen Naib es Saltaneh hat auch Prinz Jzz ed Dauleh in der russischen Gesandtschaft Zu flucht gesucht. Saad ed Dauleh nahm in Gulhak Aufent halt. Sipahdar und Sardar Assad haben dem Beamten der russischen Gesandtschaft, der zur Erlangung der Sicherheit der russischen Untertanen nach Teheran geschickt war, erklärt, daß die ergebnislose Vermittelung der russischen und der englischen Gesandtschaft sie be wogen habe, in Teheran zu erscheinen, um die Erfüllung ihrer Forderungen zu erlangen. Toch seien sie in jedem Falle bereit, weitere Weisungen der beiden Gesandt schaften abzuwarten. Die beiden Nationalistenführer versicherten ferner, daß weder russischen Untertanen noch anderen Ausländern, noch den russischen Offizieren der Kosakenbrigode und deren Familien Gefahr drohe und sie persönlich die Verantwortung für etwaige Zwischen fälle übernähmen. Die Stadt ist im allgemeinen ruhig, ab und zu fallen Schüsse und ertönt die Detonation einer Bombenexplosion. Auf den Straßen weisen Plakate auf den friedlichen Zweck de- Erscheinens der Revolutionäre hin, die keine aggressiven Schritte gegen die in ihren Kasernen befestigten Kosaken beabsichtigen, cs sei denn, daß die Kosaken sie zu solchen Schritten nötigten. Ein Telegramm der „Köln. Ztg " aus Teheran von 4 Uhr nachmittags meldet: Kosaken sowie Freiwillige,