Volltext Seite (XML)
königlich Sächsischem Stacrtscrnzeigem. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 152. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. V. Regierungsassessor vr. Gerth in Dresden. Montag, 5. Juli 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstmten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl.Schrift derbmal gespalt.Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermüßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil 22M.41 Pf. 11 M. 93 Pf. 6 M. 20 Pf. die SU her höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom Hundert festgesetzt Hafer 100 kx Heu 100 kg Pf. Rochlitz: Königliche Kreishauptmannfchaft (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Zettungsschau Nichtamtlicher Teil reibt die „Nordd- 5.' gestellte Frist zur Bewerbung um die Stelle des Bezirks- arztes im amtshauptmannschastlichen Bezirke Oschatz bis Die Königliche Kreishauptmannschaft hat beschlossen, in ihrer Bekanntmachung vom 26. vorigen Monats Dresden: l Lieferungsverb. Dresden-A., Dresden-N., Dippoldiswalde, Freiberg u. Pirna) Großenhain: Meißen: I16 256o 4706 Leipzig für die Stadt Leipzig und die Bezirke der Amts hauptmannschaften Leipzig, Borna und Grimma: Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Gerichtsdienern Karl Hermann Damme in Meißen und Karl Friedrich Robert Kranz in Rochlitz bei ihrem Übertritt in den Ruhestand das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Unteroffiziervorschülern Franz Johannes Pech seid er und Max Arno Robert Kulicke in Marienberg für eine von ihnen am 22. April dieses Jahres nicht ohne eigene Lebensgefahr gemeinsam bewirkte Lebensrettung die bronzene Lebensrettungsmedaille zu verleihen. Für den Monat Juni 1909 sind behufs Vergütung » des von den Gemeinden resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Juli 1909 an Militärpferde zur Verabreichung gelangenden Pferde futters in den Hauptmarktorlen der Lieferungsverbände Zur Reichsfinan. Allg. Zeitung" in ihrem Rückblicke vom 3.d. M.: worden: Stroh 100 kz Solches wird in Gemäßheit Punkt I zu § 9 unter 3 der mittels Allerhöchsten Erlasses vom 13. Juli 1898 (Reichsgesetzblatt Seite 921) bekannt gegebenen Ver ordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Natural leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung der Gesetzes vom 24. Mai 1898 zur öffentlichen Kenntnis gebracht. 248KV Dresden, am 3. Juli 1909. 4716 Königliche Kreishauptmannfchaft. Für den Monat Juni 1909 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden resp. Quartierwirten inner halb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Juli 1909 an Militärpferde zur Verabreichung gelangenden Otters in den Hauptmarktorten der Lieferungsverbände des Regierungsbezirkes Leipzig folgende Durchschnitte Herr Amtshauptmann vr. von Pflugk in Löbau ist vom 12. Juli bis mit 8. August dieses Jahres be urlaubt. Er wird während dieser Zeit durch Herrn Re- gierungsrat Vr. Schulze, in Kirchensachen durch Herrn Regienmgsassessor vr. von Zimmermann bei der Amtshauptmannschaft Löbau vertreten werden. 346III Bautzen, am 1. Juli 1909. . 470g Königliche Kreishauptmannfchaft. des Regierungsbezirks Dresden folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Auf schläge von fünf vom Hundert festgesetzt worden: Hafer 100kg Heu 100 Kg Stroh 100kg Die infolge der Ablehnung der Erbschaftssteuer geschaffene politische Lage, insbesondere da» infolge jener Ablehnung ein gereichte Abschiedsgesuch des Reichskanzler- und die in der Presse sich daran anknüpfenden Erörterungen haben weitere Kundgebungen des Reichskanzler- wie des Bundesrats notwendig gemacht. Durch diese, insbesondere durch die am Montag hier erfolgte Veröffent lichung und durch die am Donnerstag im Reichstag feiten» de» Stellvertreters deS Reichskanzlers sowie des bayerischen Bundes rat-bevollmächtigten, Grafen Lerchenseld, abgegebene Erklärung ist der Standpunkt der Verbündeten Regierungen zu den weiteren Verhandlungen über die Reichsfinanzreform klargestellt. Ihr Zu- standekommen wird nunmehr davon abhängen, ob eS der Mehrheit de- Reich-tag- gelingen wird, ihre mit der Ablehnung der Erb schaftssteuer übernommene Verpflichtung einzulösen und die Reich-finanzreform in einer sachgemäßen, erschöpfenden und für die Verbündeten Regierungen annehmbaren Weise zu Ende zu führen. Die zweite Lesung der Reichsfinanzreformvorlagen ist inzwischen fortgeschritten und hat zunächst die Annahme der Brausteuervorlagen mit sich gebracht Es ist erfreulich, daß die Abänderung-Vorschläge, die auf eine Verkürzung de» Ettrage- hinauSliefen, abgelehnt sind, und die von den Verbündeten Re- gierungen vorgeschlagene Staffelung angenommen wurde. Diese bietet in erster Linie Gewähr dafür, daß die notwendig werdende starke Erhöhung der Brausteuer das Gewerbe nicht mehr als un bedingt notwendig belastet, es ihm vielmehr möglich macht, die Steuer auf die Verbraucher abzuwälzen. Mit der Annahme dieses Gesetzes wird das Bier in der Weise zu den Reichslasten herangezogen sein, wie es durch die finanzielle Lage des Reiches' geboten und durch Vergleich mit den Steuern anderer Länder gerechtfertigt erscheint. Der Annahme der Brausteuer folgte die Verabschiedung der Tabaksteuer. Dabei ist es leider nicht gelungen, die von den Verbündeten Regierungen eingebrachten wohlüber legten Vorschläge, die auf eine progressive Besteuerung der Zi garren nach ihrer Preisbemessung im Kleinhandel hinausliefen, wieder herzustellen, vielmehr hat das Plenum die Beschlüsse seiner Kommission bestätigt, wonach ein Wertzollzuschlag erhoben werden soll. Das sogenannte Banderolenystem stellt nach dem Urteil hervorragender Sachkenner in Theorie und Praxis die gerechteste Form einer Besteuerung des Tabaks dar, und es ist zu hoffen, daß die Tabakindustrie in der Zukunft diesem Gedanken näher kommen wird. Vorderhand ist es wenigstens als ein gewisser Fortschritt anzuerlennen, daß mit dem bisherigen System der Rohgewichtssteuer gebrochen wurde, und eine Be messung der Abgabe nach dem Werte, wenn auch nicht in der denkbar vollkommensten Form, eingeführt werden soll. Die Herabsetzung des Ertrags von 77 auf einige 40 MM. M. bedeutet dabei einen sehr erheblichen Ausfall, um so mehr, als sich in den Verhandlungen der letzten Monate gezeigt hat, wie schwer es ist, an Stelle der Regierungsvorlagen andere brauchbare Abgaben zu setzen. Die größten Schwierigkeiten stehen dem Reichstag bevor, wenn er an die Beratung des Ersatzes für die abgelehnten Besitz steuern herantritt. Es ist an sich nicht ohne Bedenken, wenn derartig wichtige und eingreifende Steuervorlagen in kurzer Zeit ohne vorherige genaue Erwägungen aller etwaigen Folgen ver abschiedet werden müssen, und die Ansicht beginnt sich durch zusetzen, daß die ursprünglichen Vorlagen der Regierung gegen über allen auftauchenden Ersatzvorschlägen den Vorzug verdient haben würden. Wenn nun auch im gegenwärtigen Moment nach der gesamten politischen Lage sich die Verabschiedung der artiger Ersatzsteuern nicht vermeiden läßt, so wird die Mehrheit des Reichstags sich die Beschränkung auferlegen müssen, daß sie bei dieser Gelegenheit nicht versucht, wirtschaftspolitische Nebenzwecke in die Steuervorlagen einzufügen. Jede Steuer bringt unvermeidlich gewisse Verschiebungen wirtschaftlicher Art mit sich, und bei der Gestaltung der Steuern muß darauf Rück sicht genommen werden. Etwas anderes aber ist es, wenn Steuern angenommen werden mit dem bestimmten und erstrebten Zwecke, eine wirtschaftspolitische Verschiebung in den Produktions verhältnissen und der Einkommensverteilung herbeizuführen. Die Verbündeten Regierungen haben sich daher den vorgeschlagenen Projekten der sogenannten Kotierungssteuer, sowie einer Mühlen umsatzsteuer und eines Kohlenausfuhrzoll- entschieden widersetzt und werden auch fernerhin keine Steuervorschläge akzeptieren, die an Stelle finanzieller Gesichtspunkte derartige wirtschafts- politische setzen. Daneben bestehen in der gegenwärtigen Situation zwei weitere Gefahren, vor denen bereits jetzt gewarnt werden muß. Die eine liegt in dem Bestreben, den notwendigen Bedarf unter 500 Mill. M. herabzudrücken. Es ist durch die eingehende Diskussion der letzten Monate, ferner aber auch durch den Umstand, daß sich in den Einnahmen des verflossenen und des laufenden EtatsjahrS erheblich größere Ausfälle gezeigt haben, als im vorigen Herbst an zunehmen war, unwiderleglich dargetan, daß eine Finanzreform, die weniger als 500 Mill. Einnahmen bringt, eine unzulängliche Lösung de- gesetzgeberischen Problems wäre. Es läßt sich die Tatsache nicht aus der Welt schaffen, daß eine solche Summe das Mindestmaß dessen bedeutet, was da- Reich bedarf, und jeder künstlichen Herabsetzung dieses Bedarfs ist nachdrücklich entgegen zutreten. Die andere, nicht weniger große Gefahr liegt m der Versuchung, solche Steuern zur Verabschiedung zu bringen, die jene Mehreinnahmen nicht in Wirklichkeit, sondern nur scheinbar, gewissermaßen auf dem Papier, erbringen. Solche „Finanz reformen" hat das Reich genug gehabt. Was wir brauchen, sind tatsächlich einkommende Mehreinnahmen in der genannten Höhe. Es wird noch schwerer Arbeit bedürfen, damit eS gelingt, den Bedarf in voller Höhe und durch wirkliche Mehreinnahmen auf zubringen. Ernennungen, Versetzungen r«. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche deS Ministeriums deS Kultus «. öffentl. Unterrichts. In den Ruhestand versetzt: Der Rentverwalter bei der Fürsten- und Landesschule Meißen Rechnungsrat F. Steinert und der Buchhalter in der Ministerial-Kassen-Ex- pedition Rechnungsrat R. Jungnickel. — Ernannt: Der Sekretär beim UniversitätSrentamte zu Leipzig M. Eschenbach zum Rentverwalter bei der Fürsten- und Landesschule Meißen; ferner bei den dem Ministerium unmittelbar unterstehenden Expeditionen: Sekretär R. Müller zum Buchhalter, die Bureauassistenten W. Fiedler und H. Lindner zu Sekretären, die Expedienten A. Ungermann und G. Schulze (dieser bisher beim Ministerium des Innern) zu Bureauassistenten und Schreiber W. E. Horn (vorher beim Amtsgerichte Oederan) zum Expedienten. 21 M. 79 Pf. 10 M. 50 Pf. 5M. 51Pf. 22 - 42 - 11 - 16 - 8 - 00 - Deutsches Reich. Bom Reichstage. Sitzung vom 3. Juli 1909. Zweite Lesung de» Gesetze- über den Zwischen handel mit Branntwein. über die Beratung ist im wesentlichen schon in der Sonnabend- auSgabe unsere- Blatte- berichtet worden. Für einen Teil unserer Leser fei wiederholt: Die Abstimmung über den grundlegenden j 2 in der Kom missionsfassung, der die Verbrauchsabgabe auf 1,05 M. für den Liter Alkohol innerhalb de» Kontingent», und 1,25 M. außerhalb desselben festsetzt, war namentlich. Dafür stimmten 207, dagegen 143 Abgeordnete. 6 enthielten sich der Stimmabgabe. § 2 ist somit angenommen. Ebenso wurtzen eine Reihe weiterer Para graphen genehmigt. Zum j 15, der die Abfindung der Brennereien regelt, lag ein nationalliberaler Antrag vor, der die Grenze, bi» zu welcher die Brennereien abzufinden sind, von 20 KI im Betriebsjahr auf 50 bl hinaufsetzen wollte. Staatssekretär Sydow: Die Verbündeten Regierungen stehen auf dem Standpunkte (Lachen bei den Sozialdemokraten. Ruf: Die Regierungen stehen überhaupt nicht! Heiterkeit. Der Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. -- Auf Grund der Neuaufnahmen durch die Ab- teilung für Landesaufnahme des König!. Sächsischen Generalstabes sind die Meßtischblätter Nr. 76 Penig, Nr. 88 Oderwitz,' Nr. 92 (3003) Rückersdorf (Sächs.- Ronneburg (Preuß.) im Maßstabe 1:25000 und in Dreifarbendruck (Grundriß und Schrift schwarz, Gewässer blau, Bergdarstellung in braunenl Schichtlinien) her- gestellt und veröffentlicht worden. Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 M. 50 Pf. Der Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuchhandlung von Wilhelm Engelmann in Leipzig, Mittelstraße 2, und durch das Auslieferungslager, G. A. Kaufmanns Buchhandlung in Dresden, Seestr. 3, doch können die Blätter auch durch jede andere Buch handlung bezogen werden. Döbeln für den Bezirk der Amtshauptmannschaft Oschatz - Mittweida - - Leipzig, am 2. Juli 1909. Bom Königlichen Hofe. Dresden, 5. Juli. Se. Majestät der König nahm gestern, Sonntag, mit Ihren König!. Hoheiten den Prinzen-Söhnen an der Familientafel bei Ihrer König!. Hoheit der Prinzessin Mathilde in Billa Hosterwitz teil. Heute vormittag empfing Allerhöchstderselbe im Residenzschlosse einige Herren zu militärischen Meldungen, hörte später die Botträge der Herren Staatsminister und kehrte hierauf nach Wachwitz zurück. Hosterwitz, 5. Juli. Bei Ihrer König!. Hoheit der Prinzeffin Mathilde fand gestern Familientafel statt, an der Se. Majestät der König und Ihre Königl. Hoheiten der Kronprinz und die Prinzen Friedrich Christian und Ernst Heinrich teilnahmen. zum 2S Juli dieses Jahres verlängern. n L 747 Leipzig, den 3. Juli 19H9. 4707 Königliche Krei-Hauptmannschaft. 22 M. 24 Pf. 10 M. 15 Pf. 7 M. — 21 - — - 9 - 61 - 7 - j4 21 - 40 - 8 - 93 - 4 - 94 22 - 05 - 9 - 45 - 6 - 30
