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«) (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil Nutzland (^) — Loll.: Da» Evang.-luth. Lande-konsistorium; da- Pfarramt zu Dresden-Plauen (Dresden I) — Kl. IX (») — -oll.: Der Rat zu Dresden; das Pfarramt zu Hainichen (Leisnig) — vor- -an-sichtlich Kl. Xl — Koll.: DaS Eoang.-luth. Landeskonsistorium. — Angestellt wurde: F. I. Voigt, Predigtamtskandidat, als Hilfsgeistlicher in Probstheida (Leipzig H). Ausland. Da» Kaiserpaar auf Korfu. (W.T. B.) Achilleion, 21. April. Die Majestäten mit Ihren Gästen nahmen heute nachmittag den Tee an Bord der „Hohenzollern". Zur Abendtafel im Achilleion waren geladen der König, der Kronprinz und die Kxon Prinzessin von Griechenland, sowie Ministerpräsident Theotokis. Der Deutsche Kronprinz in Bukarest. (W. T. B.) Bukarest, 21. April. Se. Kaiser!. Hoheit de Deutsche Kronprinz machte heute einen Ausflug nach den Petroleumquellen von Prahova und kehrte gegen Abend nach Bukarest zurück. Heute abend findet zu Ehren deS Kronprinzen beim deutschen Gesandten v. Kiderlen-Waechter ein Diner statt. Deutsches Reich. Vom Reichstage. Sitzung vom 21. April 1909. Am Bundesratstische Kommissare. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung um 2 Uhr 25 Minuten. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Fortsetzung der gestern abgebrochenen Beratungder Petitionbet r. die Auf hebung des städtischen Oktrois. Abg. Erzberger (Zentr.): Die konsumierenden Kreise haben das lebhafteste Interesse daran, daß ihnen für die Lasten aus dem Zolltaiifgesetz eine Gegenleistung durch die Aufhebung des Oktrois geschaffen wird. Ich bitte daher, für Übergang zur Tages ordnung zu stimmen. Abg. Ulrich (Soz.): Der Gang der Verhandlungen zeigt, daß man die völlige Beseitigung des 8 13 beabsichtigt. Eine solche Politik können wir aber nicht mitmachen in einem Moment, wo man von uns 500 Millionen neue Steuern verlangt. Wir stimmen daher gegen den Antrag Wölzl. Abg. Wölzl ((natlib.) sprach nochmals für seinen Antrag, damit eine steuerpolitische Verwirrung in einer großen Zahl von Gemeindebudgets vermieden werde. Abg. Speck (Zentr.): Wenn Hr. Gothein uns Prinzipien losigkeit vorwarf, so frage ich, ob es Prinzipientreue ist, wenn die Freisinnigen auf der einen Seite die Polenpolitik verwirft und andererseits für den Sprachenparagraphen im Vercinsgesetz stimmten (Lebhafte Zustimmung im Zentrum; Unruhe links.) Abg. Bassermann (natlib.): Es besteht die Gefahr, daß später eine Reihe von Städten mit abermaligen Petitionen kommt, so daß der 8 13 illusorisch wird. Dazu möchten wir die Hand nicht bieten. Als Kompensation für die Verteuerung der Lebensmittel durch den Zolltarif verlangen wir die Beibehaltung des 8 13 und bitten, für Übergang zur Tagesordnung zu stimmen. Damit schloß die Debatte. In namentlicher Abstimmung wurde hierauf der Antrag der Petitionskommifsion auf Übergang zur Tagesordnung mit 238 gegen 61 Stimmen bei 3 Stimmenthal tungen angenommen. Der Antrag Wölzl ist damit gefallen. Die dritte Lefung des von den Polen eingebrachten Gesetzentwurfs betreffend die Freiheit des Grundeigentumerwerbs ergab die debattelofe end gültige Annahme in einfacher Abstimmung. Es folgte der Antrag der Wirtschaftlichen Ber einigung zum Patentgesetz, nach welchem die Erfin dungen der technischen Angestellten und Arbeiter mehr als bisher geschützt werden sollen. Abg. Lattmann (Wirtsch. Vgg.) begründete den Antrag. In der Patentschrift muß der Name des Erfinders genannt, und so die Erfinderehre geschützt werden. Die Frage, ob der Dienstherr oder der Angestellte Eigentümer der von letzterem gemachten Er findung ist, muß geklärt und endlich müssen die Patentgebühren herabgesetzt werden. Dann wird kein Angestellter mehr seine Er findung unter fremdem Ramen oder gar im Auslande verwerten. Abg. Dove (frs. Vgg.): Die Namensnennung des Erfinders muß zugebilligt und dahin gearbeitet werden, einerseits dem wirk lichen Ersinder ohne zu großes Risiko zu seinem Rechte zu verhelfen, andererseits nicht die Tätigkeit des Patentamtes zu erschweren. Wir sollten dem Antrag zustimmen, um das große Interesse der Volksvertretung an der Revision des Patentgesetzes zu bekunden. Abg. vr. Junck (natlib.): Auch wir stehen dem Antrag sym pathisch gegenüber, obwohl die Frage zweifellos erst bei dem neuen Patentgesetz ausreichend geregelt werden kann. Abg. Nacken (Zentr.): Wir stimmen dem Antrag zu und ver langen, daß die Patente auf den Namen des wirklichen Erfinders und nicht auf Gesellschaften ausgestellt werden. Abg. vr. Frank- Mannheim (Soz.) erklärte die Zustimmung feiner Partei zu dem Antrag. Kernpunkt der Sache sei die Ent schädigung des Erfinders oder die Gewährung eines Gewinnanteils durch den Arbeitgeber. Der Antrag wurde darauf einstimmig angenommen. Damit war die Tagesordnung erschöpft. Nächste Sitzung Donnerstag nachmittags 2 Uhr: Antrag Abla «uf Aufhebung der Getreide-Einfuhrscheine. LfterrelchUn-arn. Der österreichische Ministerrat hat heute der Wiener ,,Neuen Freien Presse- zufolge das Karte ll- »ankproiekt abgelehnt. Die österreichische Regierung hat auch die Anschauung vertreten, daß irgendwelchen wesentlichen Veränderungen in der Organisation der Bank nicht zugestimmt werden könnte. (W. T. B.) Prag, 21. April. Heute vormittag wurden sämtliche Fachgruppen der nativnalsozia- istischen Genossenschaften in Prag und seinen Bor orten wegen antimilitaristischer Propaganda aufgelöst und ln den Wohnungen der Parteifunktionäre Haussuchungen und Beschlagnahmungen vorgenommen. Außerdem wurde aus dem gleichen Grunde der Jugendbund national- ozialistischer Frauen aufgelöst. (W T. B.) Budapest, 22.April. Handelsminister Kossuth und Graf Apponyi als Führer der Un abhängigkeitspartei werden nächsten Sonnabend in Audienz vom König empfangen werden, um über die ungarische Bankfrage Vortrag zu halten. Falls der Vorschlag einer elbständigen ungarischen Notenbank vom König nicht an- ;enommen wird, wird das Kabinett in der Montagssitzung )em Abgeordnetenhause seine Demission anmelden. England. (W. T. B.) London, 21. April. Unterhaus. Hazleton (Natio- nalist) fragte an, ob die Regierung die Annexion Bos niens und der Herzegowina anerkannt habe, und ob riese Anerkennung die Zustimmung der Regierung zu der Verletzung des Artikels 25 des Berliner Vertrags in sich chließe. Weiter fragte er, warum die Forderung nach einer internationalen Konferenz aufgegeben fei. Der Parlamentsunterstaatssekretär McKinnon Wood erwiderte, der britische Botschafter in Wien habe am 17. April d. I. an den österreichisch-ungarischen Minister des Äußern eine Note gerichtet, die den Minister von der Zustimmung >er britischen Regierung zur Aufhebung des Artikels 25 des Berliner Vertrags in Kenntnis fetzte. Dies Vor- gehen schließe eine Zustimmung der britischen Regierung zur Verletzung des erwähnten Artikels nicht in sich. Es wurde unternommen, weil die beiden Vertragsmächte, die am unmittelbarsten interessiert waren, zu einer Ver tändigung über den Gegenstand gelangt waren. Alle Signatarmächte des Vertrags hätten darin übereingestimmt, >ie gewünschte Änderung im Vertrage vorzunehmen, und »iejenigen Bedingungen, die Großbritannien in seiner Ligenschast als Signatarmacht als wesentlich erschienen, seien erhalten geblieben. — In Erwiderung einer An frage betreffend die Anleihe für die Kanton- Hankau-Bahn erklärte der Parlamentsunterstaatssekretär des Auswärtigen Amtes Wood, die von der deutschen Gruppe angebotenen Bedingungen seien von der British and chinese Corporation abgelehnt worden. Premierminister Asquith brachte hierauf die Welsh Disestablishment-Bill ein. Die Vorlage ist dem Inhalte nach dieselbe, wie diejenige, die Asquith während der letzten liberalen Ver- waltung im Jahre 1895 eingebracht hat. Sie sieht die Entstaatlichung der anglikanischen Kirche in Wales vor, entfernt die walisischen Bischöfe aus dem Hause der Lords und stellt die Schenkungen, die der Kirche vor dem Jahre 1662 für Hospital-, Erziehungs- und ähnliche Zwecke ge macht wurden, unter die Administration des'Grafschafts rats. Die Bill wird von den Unionisten scharf bekämpft werden, und es ist zweifelhaft, ob die Regierung verfuchen wird, die Vorlage noch in dieser Session durch das Unter haus zu bringen. In der Abendsitzung brachte die Arbeiterpartei eine Resolution zugunsten der Unantastbarkeit des Privat eigentums zur See in Kriegszeiten ein. Im Laufe der Debatte erklärte der erste Lord der Admiralität Mac Kenna, eS bedeute ein gewaltiges Machtwerkzeug in den Händen Großbritanniens, daß es den fremden Hande unterbinden könne, solange es eine überlegene) Flotte habe. Mac Kenna verwies auf die Instruktionen der britischen Bevollmächtigten im Haag und bat um Ab- lehnung des Antrags. Die Angelegenheit wurde dann auf unbestimmte Zeit vertagt. Frankreich. (W.T. B.) Paris, 21. April. Wie halbamtlich mitgeteilt wird, wird der Minister des Auswärtigen Pichon heute abend >en russischen Botschafter Nelidow und den bulgarischen diplomatischen Agenten Stanciow empfangen und letzterem voraussichtlich die Anerkennung des Königreichs Bulgarien von seilen Frankreichs mitteilen. Spante«. Madrid, 21. April. Der „Siglo Futuro" ver- ffentlicht den Text der bei der Kammer gegen die Regierung eingereichten Denunziation. Ihr Urheber, »er Auditeur Macias, erklärte, die begangenen Hand ungen bedeuteten eine skandalöse Verwendung öffent- icher Mittel und eine aufreizende Nichtachtung der Leute, die eines Tages ihr Leben auf den gefährlichen Schiffen wagen müßten. Die Kammer verhandelte heute über die De nunziation des Auditeurs Macias. Der Minister- »räsident lehnte die Einsetzung einer Spezialkommission ab und erbot sich, der Kammer sämtliche Schriftstücke Iber die Vergebung des Geschwaderbaues zu unter- »reiten. Die Regierung bestehe unbedingt darauf, daß die Kammer die Anklage erhebe oder die Denunziation nach sorgfältiger Untersuchung als gegenstandslos er- kläre. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Eine große Menschenmenge umstand während der Sitzung »as Parlamentsgebäude, jedoch kamen keine Rube- törungen vor. Gegen Juan Macias, der die bereits gemeldete An zeige gegen die Regierung bei der Kammer erstattet hat, st ein Haftbefehl erlassen worden. Bulgarien. (W.T.B.) Sofia, 21. April. Der russische Gesandte noti- izierte heute der bulgarischen Regierung die Anerkennung der Unabhängigkeit Bulgariens durch Rußland. Der Macedonier Najdenow, der bei Eröffnung der Sobranje im Oktober 1908 ein Attentat gegen den Fürsten Ferdinand geplant haben soll, ist zu vier Jahren Kerker verurteilt worden. Zur Lage auf dem Balkan. Der „Agenzia Stefani- wird aus Konstantinopel gemeldet: Konfulardepeschen zufolge haben in Antiochien und Markyrikan Gemetzel stattgefunden. In Zeitun herrscht Revolution; die Kurden rücken auf Aleppo vor, wo die Lage sehr ernst ist. Der Wali verfügt nur über ein einziges Bataillon und hat nicht genügend Mann schaften, um die Ordnung in der Stadt und auf dem Lande aufrechtzuerhalten. Dem Vernehmen nach weigern sich die Offiziere des Bataillons in Aleppo, die dem Komitee für Einheit und Fortschritt angehören, den An weisungen des Wali zu gehorchen. In Beirut herrscht wegen der Gemetzel in Mersina, Adana und Alexandrette große Beunruhigung, doch wurde die Ordnung noch nicht gestört. (W. T. B.) Konstantinopel, 21. April. Nach einer Meldung aus Aleppo vom 20. April sind 400Ver brecher aus der Zitadelle von Payas entflohen. Sie überfielen Kirkhan, mordeten und plünderten und zogen dann Antiochia zu, wo das Massakre und die Plünderung seit 24 Stunden andauern. Ein englischer Kreuzer ist vor Alexandrette eingetroffen. Außer den Wilajets Saloniki, üsküb, Monastir Adrianopel und Janina erkennen auch vier Wilajets in Kleinasien die Regierung nicht an und weisen ihre Be fehle zurück. Der Korpskommandant von Saloniki hat sich an alle Korpsbereiche gewendet und sie zum Anschluß aufgefordert. Bisher ist nur von feiten des vierten Korps- kommandos Erzingjan ein formeller Anschluß erfolgt. Die übrigen Korpskommandos scheinen zu schwanken. Bon einzelnen Truppenkommandos der übrigen Korps- bereiche sollen bereits Zustimmungs- oder Anschluß erklärungen vorliegen. Die Haltung der Besatzung einiger Kriegs schiffe ist noch nicht ganz aufgeklärt. Borgesternsoll die Besatzung des Panzerschiffs „Messudije" vor dem Yildiz demonstriert und versprochen haben, sich für den Sultan zu opfern; sie wollte angeblich mit anderen nach San Stefano ziehen. „Saba- zufolge soll der Kommandant des Panzers „Messudije- zur vorrückenden Armee berufen worden fein. Nach heutigen Meldungen scheint der An schluß des größten Teiles der Marine an die vorrückende Armee gesichert. — Nach türkischen Blättern setzen der Polizeiminister und andere Persönlichkeiten die Unter suchung über die Ereignisse der vorigen Woche fort. Die Anstifter und Hauptwerkzeuge sowie der Zweck, Unter drückung der Verfassung, seien bereits festgestellt. — Die gesamte türkische Presse, auch der Teil, dessen Haltung in der letzten Zeit zweifelhaft war, erklärt die Verfassung für gesichert. Im Wilajet Aleppo greifen die Ruhestörungen weiter um sich; in Antakije und Biredschik kam es zu Ausschreitungen; Engländer und andere Fremde flüchteten in das englische Bizekonsulat. Der englische Kreuzer „Diana- hat in Alexandrette 50 Mann gelandet. Der Sohn des Sultans Prinz Mehmed Burhan : edbin-Effendi, den die öffentliche Meinung als bei - den letzten Ereignissen kompromittiert betrachtet, hat an einige Blätter ein Schreiben gerichtet, worin er das Ge rücht für falsch erklärt, daß er sich vorige Woche unter die vor dem Nildiz demonstrierenden Artilleristen gemischt habe, und auch andere Gerüchte bestreitet. — Die Zahl der : in derletztenWoche ermordetenjungtürkifchenOffi- i ziere wird jetzt auf 262 angegeben. Acht Yon ihnen sind i vor dem Mdiz ermordet worden. — Bemerkenswert ist, - daß die gestrige Proklamation der Salonikier Armee nicht nur vom Kriegs- und Marineministerium : allen hiesigen Truppen, sondern auch von der Pforte allen Zivildepartements mitgeteilt worden ist. Der Ein- ! druck auf die Garnison scheint im allgemeinen sehr günstig zu sein. Ein Widerstand ist nicht zu erwarten. — Bisher wurden bei der Vorhut der vorrückenden Truppen etwa 200 verdächtige Personen, darunter einige erw efene Emissäre, verhaftet. Der Großwesir, der Kriegsminister und der Korps- , kommandant, die demissioniert halten, haben auf Drängen des Sultans ihr Entlassungsgesuch wieder zurückgezogen. St. Petersburg, 21. April. In der letzten Zeit werden im Auslande von verschiedenen Mittelspersonen Vorschläge gemacht zur Realisierung von durch die Re gierung garantierten Obligationen verschiedener Eisenbahn gesellschaften. Die „St. Petersburger Telegraphenagentur ist zu der Erklärung ermächtigt, daß das Finanzministerium nicht beabsichtigt, dergleichen Realisationen in naher Zu- kunft vorzunehmen und niemand mit entsprechenden Voll machten betraut hat. Auf dem Allslawischen Kongreß befürwortete Scharapow die Verföhnung mit den Polen, um dadurch die österreichischen Slawen auf die Seite Rußlands zu ziehen und das österreichisch-deutsche Bündnis zu sprengen. Der Redner erging sich in heftigen Schmähungen gegen Deutschland. Hierin stimmten ihm alle späteren Redner bei mit Ausnahme des früheren Ministergehilfen Gurko, der ein deutfch-russischeS Bündnis empfahl. Während der heutigen Sitzung der Reichsduma meldeteder Präsident ChomjakoweinenAntragvonmehr als 100 Dumaabgeordneten an, der bulgarischen Sobranie zur Anerkennung der Unabhängigkeit Bulgariens ein Glück wunschtelegramm zu senden. Dieser Antrag rief Protest be der extremen und gemäßigten Rechten hervor, die darau hinwiesen, das Telegramm könne nicht im Namen der Duma abgesandt werden, da die äußere Politik nicht zur Kompetenz der Duma gehöre. Diese Einwendungen wurden von der Rechten mit Beifall, von der Linken mit Entrüstung ausgenommen. Während des nun ent stehenden Lärmes erklärte Chomjakow, er erinnere daran, daß es sich um einen Glückwunsch für das befreite Bulgarien handle. Diese Handlung durch Ausrufe, wie er sie hier höre, zu trüben, fei unzulässig Er werde daher das Telegramm in seinem eigenen Namen senden ohne darüber abstimmen zu lassen. Da der Lärm nich aufhörte, erklärte der Präsident die Sitzung für geschlosse und verließ die Tribüne. Trotzdem blieben die sic streitenden Abgeordneten im Saale, bis sie durch das Erlöschen des elektrischen Lichte- gezwungen wurden, auseinanderzugehen. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 22. April. Se. Majestät der König empfing um L1 Uhr die Hofdepartementschefs zum Rapport. An der König!. Mittagstafel nahmen Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg und die Prinzessin Mathilde mit Suiten teil. ' — Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg wohnte gestern abend in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg und des Hofmarfchalls v. Mangoldt der Wohltätigkeitsausführung vom katho lischen Frauenbünde im katholischen Gesellenhause, Käuffer- straße, bei. der Mai die für nöti aus die ohne aus Bag ihrer Lire gesm durck Dep Sitz Herr die komr ordn Kam mehr Besc! des i San des i Muki Tala gerei dem Mini Stes samn zwar Bei lung Haup in bc sein, worsi wird in Ko soll r sich t den Umst Salo die i greife s wird, 2. un tatsäc t gestri, über S vom Mah schütze Maha 6 berich Süll statt, gerieb schütze Berbt Harm dessen der nicht botsch Stocks Mg, halte» leben S Sem Wett« 21. Fichtel aus 2 Norma D berg s 7 Uhr peratm mittag zu 100( ausgar»! dem E «usheil tige« l wird, keinen trocken« wahrsch Winde;