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... ' "" Dresdner W Journal. ALoniglich Säehsisehev Staatsanzrige*. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 85. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. <r Donnerstag, 15. April 1909^ -tjugSpreiS: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespült. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Telle 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschüftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. S Amtlicher Teil. Dresden, 14. April. Se. Majestät der König haben heute den Kaiser!, und König!. Österreichisch-Ungarischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mi nister Frhrn. v. Braun behufs Entgegennahme seines Abberufungsschreibens im König!. Residenzschlosse in Ab schiedsaudienz zu empfangen geruht. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberlehrer an der 1. Bezirksschule in Leipzig Oskar William Köhler das Verdienstkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Postschaffner Ebert in Leipzig das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der dirigierende Arzt am Johanniterkrankenhaus in Heidenau, Sanitätsrat vr. meä. v. Hopffgarten die ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen mit der Ernennung zum Ehrenritter des Johanniterordens verbundenen Abzeichen annehme und trage. Bekanntmachung. Es wird hiermit erneut zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß den Unteroffizieren und Mannschaften dienstlich verboten ist, sich auf Veranlassung von Zivil personen mit dem Vertriebe von Druckwerken und Waren innerhalb von Truppenteilen oder Behörden — seien es ihre eigenen oder fremde — zu befassen. Den Unteroffizieren und Mannschaften ist zugleich befohlen, von jeder seitens einer Zivilperson an sie ergehenden Aufforderung zum Vertriebe von Druckwerken oder Waren ihren Vorgesetzten Meldung zu erstatten. Sämtliche Amtsblätter werden um Abdruck dieser Bekanntmachung ersucht. 11301^ Dresden, den 8. April 1909. 2623 Kriegsministerium. Krhr v. Hansen. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. I« Geschäftsbereiche de» «inisterinm» der Ainanze». Beider Post-Berwaltung sind ernannt worden: Oehme und Böttger, seither Ober-Postpraktikanten in Leipzig, und Schwarz, seither Ober-Postpraktikant in Stettin, als Postinspektoren im Ober- Postdirektionsbezirke Leipzig; Grunow, seither Ober-Postpraktikant in Leipzig (P.-A. 2), Schulze, seither Ober-Postpraktikant in Heuthen (Oberschles.), und Kau, seither Ober-Postpraktikant in Cöln, all Lber-Postpraktikanten bei der Ober-Postdirektion Leipzig; Architekt Sickert als Postbausekretär in Leipzig; Pomper, Kretzschmar, Schaar, Steinbach, Gläser und Better mann, seither charakterisierte Postsekretäre, als etatmäßige Post- ietrrtäre; Markert, Albrecht, Weigel, Kaßner, Körner, Keumann, Lachmann, Pfeiffer, Kurze, Nitzsche, Döhn, Möhler, Richter, Beetz, Tischer, Brückner, Seidel, Verlach, Rehfeld und Buder, seither Postanwärter, al» Post- «Menten. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile. Nichtamtlicher Teil. Bo» Königlichen Hof». Dresden, 15. April. Se. Majestät der König hiel vormittags Rapport mit den Hofdepartementchefs ab. An der König!. Mittagstafel nahmen Ihre König!. Hoheiten ddr Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg und die Prinzessin Mathilde nebst Suiten, sowie Se. König!. Hoheit der Prinz Waldemar von Preußen mit dem Begleiter Hauptmann Müllenhoff teil. Abend- H8 Uhr wird Hauptmann Härtel vom 2. Trainbataillon Nr. 19 einen Lichtbildervortraa über „Die Eroberung de- Lustmeers und modernes Reisen im Luftschiff- im Refidenzschlosse halten. Im Beisein Sr. Majestät des Königs und Ihrer König!. Hoheiten der Prinzen und Prinzessinnen des Kömg! Hause» fand gestern früh H8 Uhr in der Kapelle des König!. Palais am Taschenberg die Erstkommunion Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Ernst Heinrich statt. Die heilige Handlung vollzog der Religionslehrer des Prinzen, Hofprediger Jnfalt. Der Feier wohnten der Bischof vr. tbeol. Schaefer und mehrere hierzu ein geladene Damen und Herren bei. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Dresden, 15. April. Das heute ausgegebene 10. Stück de» Gesetz- und Verordnungsblatts für das Königreich Sachsen enthält: das Forst- und Feldllrasgesetz; Verordnung, die Aufhebung der Verordnung vom 21. April 1882 betreffend; Be kanntmachung, das Verzeichnis der den Militäranwärtern und den Inhabern des Anstellungsscheins im Königl. Sächsischen Staatsdienste vorbehaltenen Stellen betreffend, sowie Verordnung, )ie Anmeldung der selbständigen Apotheker und des Apotheken hilfspersonals bei den Bezirksärzten betreffend (s. Nr. 81 des Dresdner Journals). Deutsches Reich. Die Reise des Kaiserpaars nach Korsu. (W.T. B.) Venedig, 14. April. Ihre Majestäten der Deutsche Kaiser, die Kaiserin sowie Prinz Oskar sind heute mittag hier eingetroffen. Zur Begrüßung hatten sich auf dem Bahnsteig eingefunden der Präfekt, der Bürger meister, die Spitzen der italienischen Behörden und der deutsche Konsul Rechsteiner, ferner der Fürst und die Fürstin v. Bülow, Donna Laura Minghetti, der Fürst zu Fürstenberg, der deutsche Botschafter in Rom Graf v. Monts und Gräfin v. Monts, der Gesandte v. Flotow, Hauptmann v. Schwarzkoppen, der deutsche Militärattache in Rom Frhr. v. Hammerstein-Equord sowie der deutsche Marineattachs in Rom Fuchs. Der Kaiser in deutscher Admiralsunisorm und die Kaiserin begrüßten die An- wesenden auf das freundlichste und hielten kurze Zeit auf dem Bahnsteig Konversation. Die Kaiserin nahm von der Fürstin v. Bülow, der Gräfin v. Monts und der Gemahlin des deutschen Konsuls Blumensträuße entgegen. Die Fahrt zur „Hohenzollern" erfolgte in einer Rudergig durch den Canale Grande. Auf der Fahrt wurden die Majestäten vom Publikum, unter dem sich zahlreiche Deutsche befanden, mit herzlichen Kundgebungen begrüßt. Das Publikum hatte am Ufer des Kanals Fenster und Dächer der anliegenden Häuser besetzt. Zahlreiche Paläste am Kanal, ebenso öffentliche Gebäude, hatten geflaggt oder Teppiche herausgelegt. Viele Gondeln belebten den Kanal, der nicht gesperrt war. Das Wetter ist sehr schön. Die italienischen Schiffe und Torpedoboote im Hafen hatten über die Toppen geflaggt und gaben Salut, ebenso die „Hamburg". Der Kaiser, die Kaiserin und Prinz Oskar nahmen auf der „Hohenzollern" Wohnung. Zur Frühstückstafel bei den Majestäten waren unter anderen Fürst und Fürstin v. Bülow, Donna Laura Ming hetti, Graf und Gräfin v. Monts und Konsul Rechsteiner mit Familie geladen. Nachmittags unternahmen der Kaiser und die Kaiserin mit dem Prinzen Oskar eine Spazierfahrt in Gondeln. Zum Tee bei den deutschen Majestäten an Bord der „Hohenzollern" waren die hier anwesenden italienischen Palastdamen geladen, zur Abendtafel die Spitzen der italienischen Zivil- und Militärbehörden, Reichskanzler Fürst v. Bülow und Botschafter Graf v. Monts. Nach der Tafel wurde den Majestäten von einer Musikkapelle, die auf einem reich illuminierten Prahm die „Hohen zollern" umkreiste, eine Serenade dargebracht. Reben der Kapelle der „Hohenzollern" spielte abwechselnd mit dieser eine italienische Kapelle. Die Insassen von einigen hundert die Kaiseryacht umfahrenden Gondeln brachten den Majestäten lebhafte Huldigungen dar. Die Ufer waren bengalisch beleuchtet. Zur Reichsfinanzreform. In einer kürzlich abgehaltenen Besprechung von Ver tretern aller Stände und Parteien aus dem Königreich Sachsen ist einstimmig beschlossen worden, an die Deutsche Reichsregierung und den Deutschen Reichstag eine Kundgebung zu senden, um zum Ausdruck zu bringen, daß die weitesten Kreise des deutschen Volkes eine baldige Erledigung der Reichsfinanzreform für eine nationale Notwendigkeit erachten und daß sie den dazu von allen Bundesstaaten als am aanabarsten hin gestellten Weg des Ausbaues der Erbschaftssteuer al- beste Möglichkeit ansehen. Die Kundgebung, die in Form eines Aufrufs gedacht ist, hat folgenden Wortlaut: „Das Deutsch« Reich steht vor schweren Entscheidungen. Seine Einnahmen langen nicht zu, die Ausgaben zu decken. All ¬ gemein ist die finanzielle Notlage des Reiches anerkannt. Mittel zur Abhilfe müssen geschaffen werden. Die Zeit drängt. Die europäische Lage, jetzt beruhigt, kann sich späterhin in eine krie gerische umwandeln. In der Stunde der Gefahr muß das Reich wie militärisch, so auch wirtschaftlich gefestigt dastehen. Die Vor schläge der Reichsregierung wie die Verhandlungen des Reichs tags haben bislang zu keiner Einigung geführt. Im Gegenteil, die finanzielle Selbständigkeit der Bundesstaaten ist bedroht. Sächsische Männer aus allen Schichten der Bevölkerung wie des Berufs haben sich deshalb in dieser schweren Stunde dahin ge einigt, zu fordern, daß die Reichsfinanzreform unter möglichster Beschleunigung zu Ende geführt wird. Sie fordern neben aus- reichenden Steuern auf entbehrliche Genußmittel namentlich einen Ausbau der Erbschaftssteuer. Sie ersuchen die Vertreter des deutschen Volkes in dieser Hinsicht zu wirken. Ebenso wie an gesehene Persönlichkeiten, die diesen Aufmf miterlassen, ihre Be denken gegen den Ausbau der Erbschaftssteuer im Interesse des Reichsgedeihens fallen gelassen haben, so erwarten sie dies auch von der Mehrheit der deutschen Volksvertretung. Sie versichern, daß in Sachsen das Volk an den Worten festhält, die einst vr. Martin Luther, als das Reich angegriffen wurde, ausgesprochen hat: „Daß ich gerne wollt mit seyn — mit meinem armen Pfennige neben andern, — die es Williglich geben — denn der Unwilligen ist sonst genug." Wir stehen heute in schwerer Zeit auf demselben Standpunkt und erwarten, daß die Vertreter des deutschen Volkes diesem Rechnung tragen." Der Aufruf soll Unterschriften von Männern aller Stände und Berufe erhalten. Zustimmungserklärungen nimmt Hr. Syndikus vr. Stresemann in Dresden, Ferdinandstraße 11, entgegen. Ten Aufruf haben u. a. folgende Herren unterzeichnet: Prof. Brandenburg- Leipzig, Kommerzienrat Ehret-Glauchau, Arbeitersekretär Golds-Dresden, Kaufmann Franz Gontard-Leipzig, Amtsrichter Gutmann-Dresden, Schlossermeister Günther- Deuben-Dresden, Justizrat Herold-Hamichen, Ritterguts besitzer vr. v. Hübel-Sachsendorf b. Wurzen, Prof. Kellerbauer-Chemnitz, Prof. vr. Lamprecht-Leipzig, Kommerzienrat Lehmann-Dresden, Graf zur Lippe- Biesterfeld - Weißenfeld auf Döberkitz b. Göda, Kammer herr v. Nostiz-Pirna, Landtagsabgeordneter Edler v. Querfurth-Schönheide, Arnold v. Schwarze - Nieder- lößnitz, Reichsgerichtsrat Sievers-Leipzig, Fabrikbesitzer Uebel-Plauen i. Vogt!., Prof. Wuttke-Dresden. * Unter der Überschrift „Der deutsche Mittel standstag und die Reichsfinanzreform" haben wir gestern über die Tagung des Mittelstands in Berlin und seine Stellungnahme zur Reichsfinanzreform berichtet. Wir haben dabei auch kurz das Referat des Hrn. Amtshauptmann Kammerherrn v. Nostiz-Pirna erwähnt. Das Referat ist für Sachsen von besonderem Interesse, wir kommen deshalb heute nochmals darauf zurück. Der Redner begann mit dem Hinweis, daß jeder, der Staats bürger sein wolle, zu der Frage der Reichsfinanzreform als der brennenden Frage unserer inneren Politik Stellung nehmen müsse, und schilderte zunächst in großen Zügen die Entwickelung de» Reichsfinanzwesens, das ungeheure Anwachsen der Reichsschuld, die verschiedenen Resormbestrebungen und endlich den Haupt inhalt der gegenwärtigen Vorlage, mit besonderer Eindringlichkeit darauf hinweisend, daß das Verhältnis des Reiches zu den einzelnen Bundesstaaten endlich in einer für diese be friedigenden Weise, d. h. ohne Inanspruchnahme der Einkommen- und Vermögenssteuer, gelöst werden müsse. Hieraus, wie aus der wirtschaftlichen Natur der Sache folge, daß das Reich in der Hauptsache auf Zölle und indirekte Steuern, die das Reichsgebiet als Ganze» erfassen, an gewiesen sei. Der Hauptbedarf könne nur durch stärkere Heranziehung der Massengenußmittel, insbesondere Alkohol und Tabak, herausgeholt werden, um so mehr, als diese in Deutschland im Verhältnis zu England, Frank- reich und Österreich sehr gering belastet seien. Wenn aber auch die Heranziehung dieser Steuern geboten und es, abgesehen von staatsrechtlichen Bedenken, eine Unmöglichkeit sei, den Mehrbedarf durch Zuschläge zur Einkommen- oder Ver- Mögenssteuer der reicheren Klassen zu gewinnen, so erfordere anderseits die ausgleichende Gerechtigkeit deren Vorausbelastung in angemessenen Grenzen. Die Vorlage erkenne al» einzig mög lichen Weg zutreffenderweise die Heranziehung der Erbschaften. Nachdem der Redner die Entwickelung der Dinge in den Kom missionsverhandlungen beklagt und insbesondere das Kompromiß mit seiner Erhöhung der Matrikularbeiträge auf 150 Mill. M wegen de» unerträglichen Eingriffs in die Finanzhoheit der Einzelstaaten und wirtschaftlich wegen der trotz aller formellen Borbeugungsmaßregeln unvermeidlichen Überlastung insbesondere de» Mittelstands abgelehnt hatte, bezeichnete er die Erbschaft»besteue- runa unter Beibehaltung der in der Vorlage zugunsten der Landwirt schaft enthaltenen und durchaus erwünschten Milderungen, jedoch unter Ausgestaltung zu einer Erbanfallsteuer al» den Angel punkt der Reform, zu dem man notwendig zurückkehren müsse. Die Ausgestaltung zur Erbanfallsteuer, die dann allerdings gewisse Veränderungen nach sich ziehen werde, habe namentlich den Vorteil, daß man lediglich da» bereit» bestehende Reich»erbschastS- steuergesetz mit einigen Abänderungen auf Kinder und Ehegatten zu erstrecken brauche, und daß hierbei nicht bloß die Größe de» Nachlasses, sondern de» auf den einzelnen Erben entfallenden An teil» gebührend berücksichtigt werde. Die hiergegen erhobenen be- kannten Bedenken widerlegt der Redner unter Hinwei» aus die Steuergrenze und die niedrigen Sätze der Steuer. Ein Nachlaß von 20000 bi» 30000 M. werde nur mit 100 bi» 150 M., erst ein
