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- Dresdner W Journal. königlich Sächstsehev Stacrtsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- «nd Mittelbehörden. Nr. 80. Beauftragt mit der verantwottlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. <r Mittwoch, 7. April 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespült. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. TeUe 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. - Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Amtsgerichtsrat Justizrat Hein rich Otto Herold in Hainichen vom 1. Juni an unter Verleihung des Titels und Ranges eines Oberamtsrichters an das Amtsgericht Leipzig versetzt werde. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Professor am Gymnasium in Freiberg vr. xlnl. Ernst Kurt Schmidt vom 1. April an zum Rektor des Real gymnasiums mit höherer Landwirtschaftsschule in Döbeln zu ernennen. Mit Allerhöchster Genehmigung sind die Privatdozenten Dr. ptül. Alfred Doren, vr. pdil. Gottlieb Friedrich Lipps, Professor am Königin Carola-Gymnasium, und vr. pdll. Alexander Nathansohn, sämtlich in Leipzig, zu außeretatmäßigen außerordentlichen Professoren in der Philosophischen Fakultät der Universität Leipzig ernannt worden. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Pfarrer Theodor Kretzschmar in Schönfeld das ihm von Sr. Durchlaucht dem Erb prinzen Heinrich XXVII. Reuß, Regenten des Fürsten tums Reuß Älterer Linie, verliehene Fürst!. Reußische Shrenkreuz 3. Klasse annehme und anlege. Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung der Königlichen Kreishauptmannschaft Dresden in Nr. 54 des „Dresdner Journals" vom Jahre 1909 werden nach stehend die von ihr weiter zugewiesenen Erkennungtz- Nnmmen, für Kraftfahrzeuge bekannt gegeben. 2413 Dresden, am 5. April 1909. 571, m SövigNche Kreishauptmannschaft. - er- kennungs- Nummer .. .. Name, Stand und Wohnort de» Besitzers Art deS Fahrzeugs mit Benzinmotor II2166 Nacke, E., Fabrikbesitzer in Külitz Probekraftwagen - 2167 Mau, Johannes, Hofjuwelier in Dresden Kraftwagen - 2168 Elb, Max, G. m. b. H. in Dresden - - 2169 Kunath, W., Ziegeleibesitzer in Obergorbitz - - 2170 Bastian, Carl Otto, Kauf mann u. Automobilhändler in Dresden Probekraftwagen -2171 L vr. Niethammer, Walther, Oberregierungsrat in Blase witz Kraftwagen - 2172 Riedel, Wilhelm, Baumeister in Kötzschenbroda . 2173 Großkopf, Lothar Rudolf, Opernsänger in Hermsdorf b. Dresden -- - 2174 Kämpfe, M. E., General- vertreterderMarkranstädter Automobilfabrik in Dresden Probekraftwagen - 2175 vr. Stolzenburg, prakt. Arzt in Ottendorf-Okrilla Kraftwagen - 2176 Dresdner Automobil- Droschken- Gesellschaft m. b. H. in Dresden Kraftwagen (Droschke) - 2177 Küchenmeister, Georg, Fabrikant in Dresden Kraftwagen - 217» Gräff, Franz Alexander, Ver treter der Pflanzenheilkunde " in Reichenberg b. Dresden - 217» vr. msck. Grobe, prakt. Arzt in Colmnitz * - 21« Poppe, Leopold, Kaufmann in Dresden F - 2181 Racke, E., Fabrikbesitzer in Kötitz - 21« Richter, Paul, Musiker in Deutschneudorf Kraftrad Er- kennungS- Nummer Name, Stand und Wohnort des Besitzers Art des Fahrzeugs mit Benzinmotor II 2183 Gebr. Heinrich, Baumeister in Dresden Kraftwagen - 2184 Philipp, Hugo, Baumeister in Dresden - 11 Frenzel, Johann Traugott, Monteur in Dresden Kraftrad - 2185 Auerbach, Hans, Betriebs leiter in Dresden - - 2186 von Carlowitz-Hartitzsch, Privatus in Dresden Kraftwagen - 2187 Schmieder, Charles Fried rich, Rittergutsbesitzer in Niederhelmsdorf - 2188 Thiel, Carl Heinrich, Kauf mann in Freiberg Kraftrad - 2189 Münsberg, Rosa, Privata in Dresden Kraftwagen - 2190 Percy Ballantine, Pri vatier in Dresden - 2191 Graf Felix von Luckner in Altfranken - - 2192 Seifert, Cutt, Mechaniker in Lockwitz * . 2193 Dresdner Automobil- Droschken- Gesellschaft m. b. H. in Dresden Kraftwagen (Droschke) - 2194 Seiler, Richard, vr. pbll., Inhaber einer chemischen Fabrik in Dresden Kraftwagen - 2195 Wiegand, Wilhelm, Schkossermeister in Stolpen Kraftrad - 2196 Gesellschaft für Wärme- und Kälteschutz m. b. H. in Leuben bei Dresden Kraftwagen Ju anderen Besitz übergegangene Kraftfahrzeuge. Er kennungs- Nummer Name, Stand und Wohnort des neuen Besitzer- II 1375 Eichenberg, Julian, Fabrikbesitzer in Ortrand - 802 Gentholz, Max, Kaufmann in Winnenden in Württemberg - 1151 Mielentz, Willy Paul Rudolf, Sänger in Dresden - 968 Günther, Oskar, Bäckergeselle in Großgraupa Tichy, Johann, Schlosser in Dresden - 893 - 1853 Zehr, Oskar, Schlachthofdirektor in Roßwein Firma: Deutsche Kinematographenwerke, G. m. b. H. in Dresden - 682 - 1525 Mitlenzwei, Friedrich W., Konditor, Hof lieferant in Dresden - 1288 Stade, Heinrich Karl Wilhelm Christoph, Restaurateur in Dresden - 2094 Schreiber, Arthur, Kaufmann in Leuben - 1793 vr. Feser in Altshausen in Württemberg . 459 Schindler, Friedrich Louis, Privatmann in Niederau - 1552 Daimler-Motoren-Gesellschaft, Nieder lassung Dresden - 1562 Firma: Stellawerk A. G. in Niederdollen dorf bei Königswinter in Pr. - 910 Raupach, Ernst Heinrich Hermann, Bau- gewerkc in Obergorbitz . 1753 Philipp, Friedrich Wilhelm, Tiefbauunter nehmer in Löbau i. Sa. Hierüber: Die Erkennungs-Nummern II 111, II 139, II 155, II 175, I1176 und I11164 sind erloschen. Die Erkennungs-Nummern I11815 — Besitzer Krüger —, II2149 und II2150 — Besitzerin Fa. Benz u. Cie. — werden als Probe-Nummern geführt. Der Besitzer Renner des Kraftrades I11581 wohnt nicht in Stauchitz, sondern in Staucha. Das Probekrastrad I1 1037 wird auch mit Seitenwagen gefahren. Am 2. dieses Monats ist der bisherige Stadtarz und erste Stadtbezirksassistenzarzt in Dresden, Herr vr. meck. et pdil. Otto Albrecht Reumeister in Borna als Bezirksarzt für den Bezirk der Amtshauptmannschast Borna in Pflicht genommen worden. II431 Leipzig, den 2. April 1909. , 2414 Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Bei der Post-Berwaltung ist ernannt worden: der Schlosser, Fahrrad- und Maschinenhändler Rothe als Postagent in Lenz (Bez. Dresden). Im Geschäftsbereiche beS Ministeriums des Kultus und öffentliche« Unterricht». Zu besetzen: die erste Lehrerstelle zu Oberneukirch M./A. Koll.: Die oberste Schulbehörde. Mindest gehalt und Amtswohnung mit Gartengenuß, 100 M. Funktions zulage, 225 M. für FortbildungSschulunterricht, 75 M. für Sommer turnen und event. 50 M. an die Lehrersfrau für Nadelunterricht. Bewerbungen sind bi« 16. April bei dem König!. Bezirksschul- inspektor zu Bautzen einzureichen. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 7. April. Se. Majestät der König erteilte um HI Uhr dem Wirkt. Geheimen Rate vr. Jahn, Ex zellenz, Audienz. Mitteilungen aus -er öffentlichen Verwaltung. -- Se. Exzellenz der Hr. Staatsminister vr. v. Otto hat einen mehrwöchigen Urlaub angetreten. LberverwaltungSgericht. Ein Dresdner Grundstücksbesitzer (^) beabsichtigte, sein Gebäude um ein Stockwerk zu erhöhen. Da das Haus nur 4,58 m von der nachbarlichen Grenze entfernt steht, der seitliche Grenzabstand eines Gebäudes in der Höhe, die es erhalten sollte, aber wenigstens 6 m betragen muß, brauchte er zu dem Bau vorhaben die Einwilligung des Nachbars. Diese wurde ihm von 8 gegeben, falls ä für sich und seine Rechtsnachfolger die Einwilligung dazu gebe, daß ö im Falle eines Baues auf 4,58 m an die Grenze heranrücken dürfe, auch weun ein Bau in gleicher Höhe wie der jetzt geplante beabsichtigt werden sollte, und diese Einwilligung im Oblastenbuche eintragen lasse. gab die gewünschte Erklärung ab. Der Stadtrat lehnte jedoch ihren Eintrag ins Oblastenbuch ab. Ebenso die Kreishauptmannschaft. Das Oderverwaltungsgericht dagegen hat entschieden, daß die Erklärung eine unter 8 2 des Bau- gesctzes fallende und deshalb im Oblastenbuche der Stadt Dresden eintragsfähige Verpflichtung enthalte. Im Urteile ist folgendes ausgesührt: Tas Oblastenbuch der Stadt Dresden diene nach 8 4 des Baugesehcs in Verbindung mit 8 l des Ortsgesetzes vom 22. De zember 1905 zur Beurkundung baurechtlicher Verpflichtungen. Was hierunter zu verstehen sei, ergebe sich aus 8 2 des Baugesetzes, dessen Bestimmungen durch die Bauordnung für Dresden (8 1 Abs. 2) nicht berührt worden seien. Hiernach fallen unter diesen Begriff solche Verpflichtungen, die von Grundstückseigentümern „hinsichtlich ihrer Grundstücke in baupolizeilichen Angelegenheiten durch eine der Baupvlizeibehörde gegenüber abgegebene Erklärung übernommen werden". Die den Gegenstand deS Verwaltungs- streites bildende Erklärung sei infolgedessen im Oblastenbuche ein tragsfähig, wenn sie eine baupolizeiliche Angelegenheit betreffe und eine „hinsichtlich des Grundstücks übernommene Verpflichtung" enthalte. Die Erklärung des Grundstücksbesitzers beziehe sich auf die künftige Bebauung des Nachbargrundstücks; sie gestatte dem Eigentümer, abweichend von der Vorschrift im 8 60 Ziff. 2 der Bauordnung, ein drei Geschoß hohes Gebäude in einem Abstande von nur 4,58 m von der gemeinschaftlichen Grenze zu errichten. Daß die Art und Weise der Bebauung eines Grundstücks der Natur der Sache nach eine „baupolizeiliche Angelegenheit" sei, könne keinem Zweifel unterliegen. Diese Eigenschaft komme ihr aber nicht bloß objektiv, sondern auch — wenigstens habe das für den vor liegenden Fall zu gelten — im Verhältnis zum Nachbargrundstücke zu. Denn obschon die Baupolizeibehörde nach ) 84 Ziss. 7 der Bau ordnung für die hier in Betracht kommenden Grundstücke geringere Seitenabständc zulassen könne, als im § 60 Zifs. 2 angcordnet sei, müsse sie doch zuvor den Besitzer des Nachbargrundstücke- hören, und der letztere würde hiergegen, namentlich aber gegen die den Grcnzabstand erheblich übersteigende Gebäudehöhe Widerspruch erheben können. Die Annahme der Kreishauptmannschaft, daß diese Bausache de» Nachbar» für keine baupolizeiliche Angelegenheit sei, müsse daher al- unzutreffend bezeichnet werden. Es sei nun weiter zu prüfen, ob durch die abgegebene Erklärung eine Ver pflichtung hinsichtlich seine» Grundstücke- übernommen habe.
