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Ttonigltch Sächsischer Staatsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittclbehörden. Nr. 63. 1» Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofra^t Doenges in Dresden. <r Donnerstag, 18. März 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstratze 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespült. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. dexen Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7P Pf. PreiSermäßigg. auf Geschästsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Sc. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, vom 1. April an den Landgerichtsrat Or. Emil Max Mahn in Zwickau zum Landgerichtsdirektor bei dem Landgerichte Zwickau, den Amtsrichter Max Woldemar Drechsel in Augustusburg zum Landrichter bei dem Landgerichte Leipzig, die Gerichtsassessoren Bernhard Thiemann in Plauen zum Amtsrichter bei dem Amts gerichte Plauen, vr. Johannes Walter Kirsten in Crimmitschau zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Ostritz, vr. Johannes Hermann Francke in Dresden zum Amtsrichter bei dem Amtsgerichte Bautzen und vr. Heinrich Walter Fried le in in Chemnitz zum Amts richter bei dem Amtsgerichte Chemnitz zu ernennen, auch zu genehmigen, daß der Landgerichtsrat Otto Lehmann in Leipzig an das Landgericht Dresden, der Amtsrichter Gottfried Felix Lampadius in Ostritz an das Amts gericht Augustusburg und der Amtsrichter Georg Ernst Täger in Bautzen an das Amtsgericht Dresden versetzt werden. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Amtsrichter Emil Arthur Aühn in Wurzen vom 1. Mai ab an das Amtsgericht Zittau versetzt werde. Tie beim Ministerium des Innern verwaltete Max-Richard-Stiftung gewährt alljährlich einer kurbedürftigen, mittellosen, im Königreiche Sachsen staatsangehörigen Person — Kinder nicht ausgeschlossen —, die in Kissingen oder einem anderen bayerischen Bade Heilung sucht, eine Unterstützung von 200 M. Nach Befinden kann diese Unterstützung auch zum Gebrauche eines sächsischen, eines anderen deutschen oder eines österreichischen Bades gewährt oder auch unter mehrere Bedürftige verteilt werden. Angehörige der Amtshauptmannschaft Grimma (Stadt und Land) erhalten bei sonst gleicher Berechtigung den Borzug. Gesuche sind bis zum 15. April 190» an die IV. Abteilung des Ministeriums des Innern zu richten unter Beifügung l. eines ärztlichen Zeugnisses über die Krankheit und Notwendigkeit des Kurgebrauchcs in dem betreffenden Bade, 2. des Nachweises der sächsischen Staatsangehörigkeit, 3. einer amtlichen Bescheinigung über Unbescholten heit, Mittellosigkeit, sowie über die Alters-, Erwerbs- und Familienverhältnisse des Nachsuchenden. Nach den Stiftungsbestimmungen kann nicht berück sichtigt werden, wer festes Einkommen aus Gehalt, Pension oder einer Rente bezieht. Doch sollen Personen, die festes Einkommen aus einer Privatstellung beziehen, nicht grundsätzlich aus geschlossen sein. Die Jahreseinnahmen und Ausgaben der Stiftung mit einem Stammkapitale von 7206 M. betrugen: 238 M. 26 Pfg. Kassenbestand aus 1907 237 - 18 - Zinsen im Jahre 1908 475 M. 44 Pfg. Summe der Einnahmen 225 - 80 - Ausgaben 249 M. 64 Pfg. Kassenbestand Ende 1908. Dresden, am 16. März 1909. 385IV 6 Ministerium des Innern, IV. Abteilung. 1801 Bei der Königlichen Kreishauptmannschaft ist die Geschäftszeit vom 1. April dieses Jahres ab an den Lonnabenden auf vormittags von 9 bis nach mittags 3 Uhr und an den übrigen Wochentagen auf vormittags von 9 bis 1 Uhr und nachmittags von 3 bis 6 Uhr festgesetzt worden. Whemnitz, am 16. März 1909. 1806 Königliche Kreishauptmannschaft. Die nächste öffentliche Sitzung des KreisausschuffeS findet ' Sonnabend, den 27. März 19V9, vormittag 11 Nhr im Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschaft hier (Roßplatz 11, II) statt. 1807 Leipzig, den 16. März 1909. Der Kreishauptmann AMchtt ßericht Lrr Kömzl. KommisfiM sir Las NckriMMtseu über die am 15. März 1909 im Königreiche Sachsen herrschenden ansteckenden Tierkrankheiten. 1. Milzbrand. Amtsh. Zittau: Dornhennersdorf (1); Dippol diswalde: Dittersdorf(1); Meißen: Niederstößwitz (1), Rothschönberg (1) ; Großenhain: Großraschütz (1); Zwickau: Zschocken (1); zus. 6 Gem. u. 6 Geh. 2. Tollwut. Amtsh. Zittau: Eckartsberg (1); Stadt Dresden (1); Amtsh. Dresden-A.: Obernaundorf (1); Dippol diswalde: Reichenau (1); Marienberg: Lippers dorf (1); zus. 5 Gem. 3. Bläschcnausschlag des Rindviehs. Amtsh. Döbeln: Mockritz (1); Annaberg: Königs walde (3); zus. 2 Gem. u. 4 Geh. 4. Schweineseuche einschl. Schweinepest. Amtsh. Leipzig: Großzfchocher (1). 5. Brustfenche der Pferde. Amtsh. Zittau: Ostritz (1); Großenhain: Skassa (1); Stadt Leipzig (3); Amtsh. Grimma: Lüptitz (1); Döbeln: Nöthschütz (1); Stadt Chemnitz (4); Amtsh. Zwickau: Werdau (1); zus. 7 Gem. u. 12 Geh. 6. Rotlaufseuche der Pferde. Stadt Dresden (1); Amtsh. Großenhain: Altleis (1), Stadt Leipzig (1); zus. 3 Gem. u. 3 Geh. 7. Gehirnrückenmarksentzündung der Pferde. Amtsh. Dippoldiswalde: Geising (1); Stadt Leipzig (1); Amtsh. Leipzig: Burghausen (1); Borna: Großstorkwitz (1), Zauschwitz (1); Rochlitz: Zinnberg (2); Flöha: Zschopau (1); Glauchau: St. Egidien (1), Langenchursdorf (1), Oberlungwitz (1); Zwickau: Bären walde (1); Auerbach; Rothenkirchen (1); zus. 12 Gem. u. 13 Geh. 1808 Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums des Kultus und öffentliche« Unterrichts. Zu besetzen: Eine ständige Lehrerstelle an der Stadtschule in Naunhof b. Leipzig. Außer 400 M. Wohnungsgeld 1500 M. Gehalt, das vom erfüllten 25. Lebens jahre an durch zweijährige Zulagen bis 3450 M. steigt. Be werbungen bis 1. April beim K. Bezirksschulinspektor in Grimma einzureichen. Nichtamtlicher Teil. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. -- Im Ministerium des Innern hat am 15. d. M. unter dem Vorsitze des Hrn. Ministerialdirektors Geh. Rat vr. Roscher und in Gegenwart der Herren Geh'. Regierungs rat Stadler, Oberregierungsrat Enke-Dresden und Ge werbeschulinspektor Täger-Zwickau eine Besprechung mit den Vorständen uno Fachlehrern der Fach- und Fortbildungsschulen sächsischer Barbier-, Friseur- und Perückenmacher-Jnnungen statt- gefunden. An der Besprechung nahmen teil 17 Vor sitzende von Fachschulen oder Innungen, 19 Fachlehrer und 5 Leiter von Fachschulen, und zwar Vertreter der Barbier-, Friseur- und bez. Perückenmacher-Jnnungen zu Annaberg, Auerbach, Bautzen, Chemnitz, Döbeln, Dresden, Frankenberg, Freiberg, Glauchau, Leipzig, Meißen, Mittweida, Meerane, Plauen i.V., Reichen bach i. V., Zittau und Zwickau, ferner der Friseur- Innung zu Dresden und der Leiter der Höheren Lehr anstalt für das Perücken- und Friseur-Gewerbe, Guß mann zu Leipzig. Außerdem wohnten der Besprechung noch bei die Vorsitzenden der Gewerbekammern Chemnitz, Dresden, Leipzig und Zittau, sowie der Syndikus der Gewerbekammer Plauen. Der Vorsitzende wies darauf hin, daß 1889 nur 3, 1899 schon 9, 1909 aber 18 Fach schulen von Barbier-, Friseur- und Perückenmacher- Jnnungen bestanden hätten. Diese Besprechung solle den Innungen die Fühlung mit dem Ministerium des Innern, mit den Gewerbekammern und untereinander stärken. Die Tagesordnung umfaßte die Aussprache über die Unterrichtszeit, das Material der praktischen Arbeiten, die Lehrkräfte, die fortgesetzte Übung der Unterrichtsarbeiten im Geschäft, den Zeichenunterricht, die Berusskunde u. a. Die Besprechung war eine sehr rege und datierte 3^ Stunden. Vom diplomatischen Korps. Dresden, 17. März. Ter König!. Bayerische außer ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Graf v. Montaelas hat Dresden mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit wird der Königl. Bayerische Generalkonsul Reichel in Dresden die gefandtschaftlichen Geschäfte führen. Deutsches Reich. Bon» Reichstage. Sitzung vom 17. März 1909. Am Bundesratstische: Kriegsminister v. Einem, Departements direktor im Kriegsministerium v. Wachs, bayerischer Bundesrats- bevollmächtigter Frhr. v. Gebsattel. Präsident Graf StolbergeröffnetedieSitzung2Uhr 10Min. In der Hofloge wohnte Prinz August Wilhelm der Sitzung bei. Die zweite Lesung des Militäretats wurde fortgesetzt. Abg. v. Bnern (kons.): Ich bedauere, daß die Worte des Abg. HaeuSler ins Ausland hinausgehen, nach denen es so scheinen könnte, al» ob bei uns nur Parademarsch und Drill geübt würde. Unseren guten Ruf haben wir aber durch diese Übungen erlangt. Wenn geklagt wird, daß die Offizierkasinos reicher ausgestattet sind als früher, so muß ich darauf Hinweisen, daß überall mehr Luxus Platz gegriffen hat. Liebesmahle wurden früher ebenso gefeiert wie heute, im allgemeinen ist das Leben der Offiziere sogar einfacher geworden. Heute wird auch nicht mehr so viel getrunken wie früher — Ich möchte sagen: Leider! (Große Heiterkeit.) Früher liebte man einen frischen, fröhlichen deutschen Trunk, heute konsumiert man auch in diesen Kreisen schon viel Selterswasser und Apselwein. (Erneute Heiterkeit.) Die zwei jährige Dienstzeit für die Kavallerie erscheint mir nicht durch führbar; denn die Bedeutung der Kavallerie ist doch nicht so gering, wie hier gemeint wurde. Wir müssen anerkennen, daß der Militäretat etwa 20 Millionen niedriger ist als der vorjährige. Den weiteren Abstrichen der Budgetkommission können wir nicht durchweg zustimmen, namentlich bitten wir, den sogenannten Aggregiertensonds in Höhe von 400000 M. wiederherzustellen. Die Erweiterung der Bekleidungsämter begrüßen wir; durch Zu sammenlegung mehrerer Militärgesängnisse, die jetzt glücklicher weise weniger besetzt sind als früher, ließen sich Ersparnisse machen Mit Genugtuung begrüßen wir den Erlaß des Kriegsministers, wonach bei den Armeelieferungen die Innungen und Handwerker genossenschaften in erster Linie zu berücksichtigen sind. (Bravo! rechts.) Angesichts des hohen Pensionsfonds müssen wir daraus sehen, verabschiedete Offiziere in andere Stellen, z. B. als Turn lehrer, Revisoren rc. unterzubringen. Vor der Einrichtung der Feldwebelleutnants möchte ich warnen. Daß die jüngeren Offiziere auch in der Uniform alljährlich die Mode wechseln, muß ich ent schieden verwerfen. Zwischen Mund und Nase haben diese Herren ein gewisses Etwas, wovon man nicht weiß, ist es des Mannes Stolz, der Bart, oder eine abgebrochene Zahnbürste. (Große Heiterkeit.) Bor allen Dingen müssen wir in dieser schweren Zeit unser Heer schlagfertig erhalten! (Lebhafter Beifall rechts.) Abg. Dr. Müller-Meiningen (freis. Bp): Wir freuen uns, daß die Konservativen mit uns den „Simplizissimus-Leutnant" verwerfen. Da sieht man doch auf der rechten Seite den ver edelnden Einfluß der Blockpolitik. (Große Heiterkeit.) Der Spar samkeitsfeldzug gegen den Militäretat ist nicht sehr erfolgreich gewesen. Kommt uns die Militärverwaltung nicht entgegen, dann haben wir, auch wenn die Finanzreform zustande kommen sollte, in wenigen Jahren wieder die alte Finanznot. (Sehr richtig! links, Widerspruch rechts.) Der Mangel an Ärzten liegt an der kleinlichen konfessionellen Engherzigkeit den jüdischen, Ärzten gegenüber. (Aha! rechts. Sehr richtig! links.) Unsere Resolution auf Reform des gesamten Militär-Strafrechts, des Be schwerderechts und des ehrengerichtlichen Verfahrens gegen Offi ziere, bringen wir zum fünftenmal ein; endlich sollte ihr ent- sprochen werden. Die drakonische Judikatur im Militär-Straf- verfahren muß endlich beseitigt werden. Gerade im Heerwesen, das riesige Opfer des Volkes verlangt, ist es notwendig, kon stitutionelle Garantien zu gewähren. Der Kriegsminister ist lediglich der parlamentarische Prellbock für die Inspektionen und besonders für das Militärkabinett. Es wird nicht nur in adlige und nicht adlige Offiziere, sondern auch in bürgerliche und adlige Regimenter unterschieden. In der Garde gibt es vier besondere Stufen von Regimentern (Hört! hört!) und außerhalb der Garde noch drei Stufen. Wir verlangen vollkommene Gleichbehandlung der Offiziere, und für sie müssen auch die versassungSmäßigen Garantien Gültigkeit haben, sonst stehen sie mit den Lakaien in der Behandlung gleich. (Sehr richtig! links.) Es muß in den Offizieren das Rechtsgefühl gestärkt werden, daß sie nicht aufhören, auch Staatsbürger zu sein, und daß sie nicht jeder beliebigen Willkür schutzlos ausgeliefert werden. (Beifall links.) Krieg-Minister v. Einem: Der Vorredner will einerseits die Schlagfertigkeit und die dauernde Kriegsbereitschaft erkalten,
