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steuer >c.) zu erheben u"d vierteljährlich nach näherer Anweisung des Bundesrats an das Reich zu entrichten. Bon leiten der Reichspartei und des Zentrums sind dem kvmpromißantrage ähnliche Anträge betr. eine von den Bundes staaten aufzubringende Besitzsteuer cingegangen. Der Zen trumsantrag sieht die Bevorzugung einiger Kleinstaaten vor. Ein nationalliberaler Antrag verlangt die Einführung direk ter Reichssteuern. Bon freisinniger Seite wird hervor gehoben, daß die Freisinnige» nach wie vor in erster Linie an der Regierungsvorlage festhielten und die Nachlaßsteuer für die gerechteste und richtigste Steuer vom Besitz erachteten. Ein sozialdemokratisches Mitglied mißt die Schuld an der bis herigen Ergebnislosigkeit der Verhandlungen in der Kommission und Subkommission den konservativen, besonders den Agrariern bei, die, wie di' Debatte im Zirkus Busch bewiesen habe, eine Abwälzung der Steuerlast auf die großen Massen durch Erhöhung der Verbrauchssteuern, besonders auf Bier und Tabak, anstrebten. Seine Partei trete entschieden für eine direkte Reichsvermögens steuer ein, da auf diese Weise der Reichstag die Macht erhalte, die Abwälzung auf die Massen zu verhindern. Staatssekretär Sydow erklärt zu den Anträgen und der all gemeinen Lage, daß er sich, soweit der Bundesrat noch nicht habe Stellung nehmen können, auf den Boden der Regierungsvorlagen stellen müsse. Die Verbündeten Negierungen hätten die Nachlaß steuer keineswegs fallen gelassen, sie seien jetzt aber in der Lage zu erwägen, wie die neuen Vorschläge zu verwerten seien. Sie müßten erst abwarten, was ihnen an indirekten Steuern geboten würde. Zu einer Vermögenssteuer habe der Bundesrat wieder holt Stellung genommen. Er könne erklären, daß die Verbündeten Regierungen den von nationallibcraler Seite vorgeschlagenen Weg einer Vermögenssteuer, bei der das Reich die Grundsätze seststelle und den Einzelstaatcn keinen Spielraum lasse, wegen des Eingriffs in deren Finanzhoheit niemals betreten werden. Die Anträge des Zentrums und der Reichspartei ließen den Einzel- slaaten zwar größere Bewegungsfreiheit, brächten aber kein neues Geld sondern nur eine Verschiebung. Wer kontrolliere zudem die von den Einzelstaaten vorgenommene Veranlagung? Je mehr ein Staat veranlage, um so mehr werde er vom Reich heran- gczogen. Die im Zentrumsantrag vorgeschlagene Bevorzugung einzelner thüringischer Staaten sei sachlich nicht gerechtfertigt. Wirtschaftliche Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten Thüringens beständen doch nur in ganz geringem Maße. Das geringe Ergebnis der Subkommission beweise den Berbündeten Regierungen, daß sie mit ihrer ursprünglichen Absicht, die Erb schaften zu besteuern recht gehabt hätten. Ein konservatives Mitglied erklärt, es sei zwischen den Konservativen und dem Zentrum eine Verständigung weder erzielt noch je versucht worden. Von einem Kompromiß dieser beiden Parteien könne daher — wie er entgegen den Zeitungsnachrichten aus drücklich feststellen müsse — keine Rede sein. Im übrigen sei eine Vermögenssteuer nach dem nationalliberalen Vorschläge für seine Partei unannehmbar, weil damit den Staaten, wenn auch nicht rechtlich, so doch tatsächlich die Möglichkeit genommen werde, für ihre eigenen Zwecke künftighin noch eine Vermögenssteuer zu erheben. Dagegen ließe sich vielleicht durch Zusammenarbeiten der Anträge des Zentrums und der Reichspartei ein gangbarer Weg finden. Seine Partei trete für eine Besitzsteuer nur auf dem Umwege über die Einzelstaaten ein. — Nächste Sitzung: Freitag, 26. Februar, vormittags 10 Uhr. (Weiterberatung.) Hessen. (W. T. B.) Darmstadt, 25. Februar. Die Zweite Kammer ist heute vormittag zu einer vierwöchigen Sitzung wieder zusammengetreten. Bei Besprechung einer Anfrage des Abg. 0r. Pagenstecher und Gen. betreffend die Gas- und Elektrizitätssteuer führte der Minister des Innern vr Braun aus, daß die Zweifel des Abg. vr. Pagen stecher, ob die Steuervorlage betreffend die Gas- und Elektrizitätssteuer für alle Zeit begraben sei, leider nur zu berechtigt seien. Daß der Großherzogl. Regierung die Steuer auf Gas und Elektrizität nicht sympathisch fei, darüber habe sie in ihrer schon erteilten Antwort auf die Anfrage keinen Zweifel gelassen. Eie erscheine ihr um so unsympathischer, als der Entwurf in seinen wichtigsten Grundsätzen mit einer gesunden Finanz- und Wirtschafts Politik nicht in Einklang zu bringen sei. Bei der emi nenten Wichtigkeit der Finanzreform müsse hingegen alles nur irgendwie in Frage kommende auf das ein gehendste geprüft werden. Für Hessen komme in Be tracht, daß spezifisch hessische Interessen wie bei der Weinsteuer nicht in Frage kämen. Was aber bisher nicht in genügendem Maße erörtert worden sei, sei der Ein fluß der Steuer auf die Gemeinden, die am meisten be troffen würden: dennoch sei seit dem Bekanntwerden der Steuervorlage ein Rückgang in den Neuanlagen und Ver größerungen nicht bemerkbar. Im weiteren Verlauf der Sitzung gab Minister vr. Braun eine Aufstellung der Reingewinne verschiedener städtischer Gas- und Elek trizitätsbetriebe Hessens bekannt und bemerkte, aus den tatsächlichen Verhältnissen ergebe sich, daß die Steuer immerhin noch erträglich sei. Daß die Finanzen des Reiches reformiert würden, sei eine Notwendigkeit. So lange man also einen besseren Ersatz für die Gas- und Elektrizitätssteuer nicht gefunden habe, fei diese noch ein erträgliches Übel. Wohin solle man aber kommen, wenn der Reichsfinanzreform ein Gesicht gegeben werde, wie es die Subkommission des Reichstags wolle? Olvenburg. (W.T.B.) Oldenburg, 25. Februar. Im oldenburgischen Landtage wurde heute dec Antrag Gerdes, nach dem jeder Wähler nach Überschreiten des 40. Lebensjahres eine weitere Stimme erhalten soll, bei der zweiten Lesung des Wahlgesetzes mit 26 gegen 18 Stimmen an- genommen. Ein weitergehender Pluralwahlantrag wurde abgelehnt. Lachfen-Coburg und Gotha. (W.T.B.) Gotha, 25. Februar. In dem gemeinschaftlichen Landtag der Herzogtümer Coburg und Gotha wurde über einen Antrag des nationalliberalen Abg. Rötter be raten, der die herzogliche Staatsregierung ersucht, dem Landtag den Entwurf eines Gesetzes vorzulegen, das unter Abänderung des Staatsgrundgesetzes, direkte Wahlen für den Landtag einführt. Ter Antrag wurde mit 10 gegen eine Coburger und mit 14 gegen vier Gothaer Stimmen angenommen. Es wurde ausdrücklich festgestellt, daß es sich nur um die Beseitigung der Wahlmänner, aber nicht um weitere Änderungen bezüglich der Wahl kreise rc. handelt. Ausland. England. (W.T. B.) London, 25. Februar. Im Unterhaus erklärte Staatssekretär Grey bei der Adreßdebatte zur Thronrede bezüglich der Kongosrage, England winde die Angliede rung sehr gern anerkennen. Dies dürfe aber nicht die Anerkennung des alten Regims am Kongo zur Folge haben. Nach weiterer Debatte wurde die Adresse an genommen. Die 22 Anhängerinnen des Frauenstimmrechts, die im Laufe des gestrigen Versuchs, ins Parlament einzudringen, verhaktet worden waren, wurden zu ein bis zwei Monaten Gefängnis verurteilt. Internationale Teetriegsrechtökonferenz. (Meldung des Renterschen Bureaus.) London, 25. Februar. Tie letzte Sitzung der See kriegsrechtskonferenz, in der das Echlußprotokoll unterzeichnet werden wird, findet morgen statt. Das Ergebnis hat allgemeine Befriedigung hervorgerufen Die Regierungen haben vollständige Geheimhaltung bis zum 20. März zugesagt: an diesem Tage werden ein Blaubuch und die notwendigen Gesetzentwürfe dem Parlament vorliegen. Ruhland. (W. T. B.) Die gestern durchweg kriegerische Stimmung der russischen Presse hat heute einer weniger bedrohlichen Platz gemacht. Die „Nowoje Wremja", die gestern eine aufgeregte, kriegerische Sprache geführt hatte, schreibt heute unter der Überschrift „Man stürzt uns in den Ab grund": Unsere Radikalen treiben das unglückliche Ruß land, das am wenigsten von allen feinen Nachbarn kriegsbereit ist, in den Krieg. Unsere Revolutionäre er innern sich daran, was ein unglücklicher Feldzug für einen Aufruhr wert ist. Die eifrigsten Bemühungen der inneren und äußeren Feinde Rußlands gehen dahin, unser Staats wesen endgültig zu erniedrigen. Noch niemals war unser Vaterland so schwach zur Abwehr, und gerade jetzt hetzt man uns in einen Krieg. Das russische Volk erwartet von der Staatsgewalt, daß sie keinen selbstmörderischen Schritt tut. Vor uns dehnt sich der Abgrund, warum sollen wir fremder Interessen wegen Hineinstürzen? — Die „Börsenzeitung" schreibt: Rußland hat keinerlei Aus sicht auf die Hilfe Frankreichs, und die Spekulation aus den englisch-deutschen Gegensatz wäre völlig verfehlt. In Rußland wünscht niemand den Krieg. Wir brauchen den dauernden Frieden für die inneren Reformen. — Tie „St. Petersburger Zeitung" sowie der „Herold" sprechen sich gleichfalls energisch gegen den Krieg aus. — Das Kadetienblatt „Slowo" schreibt dagegen: Wir können das unglückliche Serbien nickt verlassen und können den Einmarsch österreichischer Truppen in Belgrad nicht dulden. Frankreich. (W. T. B.) Paris, 25. Februar. Im Ministerrat machte der Minister des Äußern Pichon Mitteilungen über den Stand der Verhandlungen der Mächte in der Balkan frage. Marineminister Picard verlas seine Erwiderung auf die Ausstellungen des Finanzministers Caillaux in bezug auf die Marine. Infolge des Meinungsaustausches der Minister wird eine Verständigung vorausgesehen. Hierauf genehmigte der Ministerrat eine Verfügung, durch welche die Übelstände bei den Marinelieferungen ab gestellt werden sollen. Tiefe Verfügung entspricht Be merkungen Caillaux' und des Rechnungshofes. Ferner wurde der Text eines Entwurfs über die Altersversorgung der Bahnbeamten und Bahnarbeiter angenommen. Präsident Fälliges zeichnete eine Vorlage betreffend Prämien für den Seidenbau. — Im weiteren Verlaus der Sitzung erklärte Marineminister Picard, daß die Höhe der meisten ursprünglich geforderten Kredite nicht herabgesetzt werden könnte. Er erkenne aber im Ein verständnis mit Caillaux an, daß die nationale Ver teidigung keinen Nachteil erleiden würde, wenn mehrere Kreditsorderungen zurückgestellt oder in verschiedenen Raten bewilligt würden. Mit dieser Erklärung ist das Einvernehmen zwischen beiden Ministern wiederhergestellt. Bei Beratung des Kolonialetats im Senat erklärte der Minister Milliös-Lacroix in Beantwortung verschiedener Interpellationen, die Kolonialverwaltung verdiene das volle Vertrauen des Landes und des Parlaments. Der Minister besprach sodann die Ver waltung sämtlicher Kolonien, um die koloniale Politik der Regierung als richtig hinzustellen, und betonte hier bei, daß in Tongking die Ruhe wieder vollständig her gestellt sei. Der Senat nahm dann eine Tagesordnung an, in welcher der Regierung das Vertrauen ausgedrückt wird. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen. Ter türkische Minister des Auswärtigen Rifaat-Pascha begiebt sich heute abend nach Wien und Konstantinopel. Paris, 26. Februar. Dem „Petit Parisien" zu folge hat Präsident Falliäres dem Botschafter Jules Cambon beauftragt, in seinem Namen Kaiser Wilhelm die lebhafte Befriedigung auszusprechen, die ihm der Abschluß des deutsch-französischen Marokko abkommens verursacht habe. Wie aus Madrid berichtet wird, trifft General d'Amade morgen in Sevilla ein, wo ihn der König empfangen wird. Übermorgen wird der General in Madrid eintreffen, um den Kriegsminister zu begrüßen. Serbien. (W. T. B.) Belgrad, 25. Februar. Skupschtina. Lange vor der Eröffnung der Sitzung waren sämtliche Galerien vom Publikum überfüllt. Infolge des ungewöhnlichen An drangs gestattete der Präsident der Skupschtina jenen Besuchern, die auf der Galerie keinen Platz finden konnten, im Sitzungssaale Aufstellung zu nehmen. Prä sident Jvanovitsch eröffnete die Sitzung nach 11 Uhr vormittags. Nach Erledigung des Einlaufs forderte der Präsident den Schriftführer auf, den königl. Ukas über die Ernennung des neuen Kabinetts zu verlesen. Jetzt erschien die Regierung unter Führung des Minister- Präsidenten Novakovitsch unk wurde mit lebhaften Zivio- rufen begrüßt. Nach Verlesung des königl. Ukas brach die Skupschtina in stürmische Ziviorufe auf den König aus. Sodann verlas Ministerpräsident Novakovitsch fol- gende Erklärung der Regierung: Meine Herren Abgeordneten! Mir ist die Ehre zuteil ge- worden, vor der Skupschtina mit einer ungewöhnlicherweise au« Vertretern aller Parteien zusammengesetzten Regierung zu arbeiten. Trotzdem ist unser Erscheinen nur eine normale Sache. ES be- deutet, daß der gegenwärtige Augenblick gebieterisch die Eintracht im Innern des Landes und den Schutz der serbischen Interessen nach außen hin erheischt, (Stürmische Ziviorufe und Hände- klatschen.) Von gewissen Seiten wird versucht, das natürliche Recht Serbiens auf seinen Fortbestand, das durch internationale Verträge bekräftigt ist, anzufechten. Die nationale Skupschtina hat das auswärtige politische Programm Serbiens aus dem Herzen des serbischen Volkes genommen. Die Forderungen, die dieses Programm sowohl für Serbien als Montenegro enthält, sowie die Gründe des Rechtes und die Interessen, auf den dieses Programm basiert, wird Europa in kurzer Zeit zu würdigen haben. Die mit dem Ukas vom 24. Februar gebildete Königl. Regierung erscheint vor der nationalen Volksvertretung als ein Zeugnis da- für, mit welcher Einmütigkeit da« serbische Volk seine nationale Frage Europa unterbreitet. Die Wurzeln dieser nationalen Frage können im Herzen des serbischen Volkes nicht vernichtet werden, solange selbst nur ein einziger Serbe auf dieser Welt lebt. (Be- geisterte Rufe: Es lebe die Nation! Hoch das serbische Piemont!) Indem die Königl. Regierung alle ihre Sorgen den auswärtigen Kragen und der Vertretung der serbischen Frage vor den euro päischen Großmächten widmen wird, vertraut sie darauf, daß sie sich hierbei aus die allgemeine Eintracht und Besonnenheit stützen kann Fest entschlossen, die Verfassung und die Gesetze zu schützen, appelliert die Königl. Regierung an alle Serben, durch Erfüllung ihrer Bürgerpflicht die Regierung in der Ausübung ihrer Aus gaben zu unterstützen, damit aus diese Weise die einzig sichere Grundlage für eine bessere Zukunft Serbiens geschaffen wird. Indem wir uns auf das unbegrenzte Vertrauen brr Krone stützen, sind wir überzeugt, daß auch Sie, meine Herren Volks vertreter, aufrichtig und von Herzen uns unterstützen werden. Erfüllen wir uns mit der Empfindung, und dem Bewußtsein höherer Pflicht gegenüber den heiligen Überlieferungen unseres Volkes, gegenüber dem Erbe unserer heldenmütigen Ahnen und gegenüber dem Bestände und den vitalen Interessen unseres Vaterlandes!" (Stürmischer Beifall, stürmische Ziviorufe aus den König, auf die Regierung, auf das serbische Volk und auf Bosnien und die Herzegowina.) Präsident Jvanovitsch erklärte, er glaube all Dol metsch der gesamten Skupschtina zu sprechen, wenn er den Antrag stelle, die Erklärung der Regierung in sämt lichen Gemeinden des Landes durch Anschlag bekannt zu geben, damit sich alle Wähler überzeugen könnten, von welch patriotischen Empfindungen die ganze Skupschtina erfüllt sei und wie sie für die Interessen des Landes sorge trage. Der Antrag wurde unter stürmischem Bei fall einstimmig angenommen. Das Haus ging sodann zur Tagesordnung über. Zu den Balkan fragen. «Meldung des Wiener K. K.Telegr.-Korresp.-Bureaus.) Konstantinopel, 25. Februar. Ter Großwesir hat heute nachmittag dem österreichisch ungarischen Botschafter Markgrafen Pallaviciui einen Besuch abgestattet. Es ist dabei volle Einigung erzielt worden. Die Unterzeichnung des Euteuteprotokolls wird morgen erfolgen. (W. T. B.) Rom, 25. Februar. „Popolo Romano" schreibt: Die Initiative Deutschlands zu einem Kollektiv schritt der Mächte in Belgrad wird ohne Zweifel dazu dieuen, das neue serbische Kabinett zu überzeugen, daß es ein unnützes Bemühen ist, territoriale Kompensationen zu beanspruchen, die keine der Mächte als legitim aner kennt, und daß Serbien Gefahr läuft, auch die wirtschaft lichen Konzessionen, zu denen Österreich sich heute noch verstehen würde, einzubüßen. Zur Lage in Persien. (Meldung der St. Petersburger Telegraphen-Agentur.) Täbris, 25. Februar. Heute früh begannen die Truppen des Schah von drei Seiten gegen die Stadt vorzurücken. Tas Geschütz und Gewehrfeuer dauert an. (W. T. B.) Paris, 25. Februar. Nach einer Mel dung der „Agence Havas" aus Konstantinopel hat der Schah an den persischen Botschafter in Konstantinopel telegraphiert, er sei bereit, die Verfassung wieder herzustellen, falls man ihm fein Leben verbürge. Ter Schah habe den Botschafter zugleich ermächtigt, mit dem revolutionären Komitee in Verbindung zu trete«, was der Botschafter bereits getan habe. (Reutermeldung.) Teheran, 25. Februar. Nach einem Telegramm aus Täbris wurde der heftige An griff, den die Anhänger des Schahs auf die Stadt unter nahmen, überall zurückgeschlagen. Die Angreifer zogen sich mit Verlusten zurück. Bereinigte Staaten vs» Amerika. (W.T. B.) New Hork, 26. Februar. Franklin Mc. Veagh- Chicago hat das Portefeuille des Schatzsekretärs im Ka binett des neuen Präsidenten übernommen. Sacramento, 26. Februar. Der Staatsfenat hat mit 28 gegen 7 Stimmen eine Resolution angenommen, die sich für den Ausschluß aller Asiaten aus den Ber einigten Staaten ausspricht. Zur Lage in China. (Reutermeldung.) Peking, 25. Februar, » in Privatbrief der Regent- schäft an Taft behandelt die Stellungnahme des Re genten und seiner Ratgeber gegenüber den wichtigsten politischen Fragen. Es wird darin betont, daß der kürz liche Wechsel im Ministerium keinen Wechsel der inneren und äußeren Politik bedeute. Der Brief stellt weiter die ernstliche Durchführung der Reformen in Aussicht. Be züglich der Mandschurei weist der Brief auf das japanisch amerikanische Übereinkommen hin, China in der Ver waltung dieses Gebiets zu unterstützen. Gute Be- z ehungen zwischen China und Japan seien von höchster Bedeutung sür die Regierung. Die Regierung sei über zeugt, daß Japan schließlich seine feste Stellung in China wie in Korea aufgeben werde. Mannigfaltiges. Dresden, 2tz. Februar. s Vorgestern starb an Lungenentzündung in Ober mais der Königl. Sächs. Generalleutnant z. D. Friedrich Schultze. Der Verstorbene trat im Jahre 1858 als Fähnrich beim vormaligen 3. Reiterregiment ein und
