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— —— — ",— der ungarischen fand eine Kund früh des Frauenstimm- des Premierministers Blätter melden, ha dem ster eine Verständigung über die Frage der Marineausgaben herbeizuführen. nachts um 2 Uhr geschlossen. Frankreich. (W. T. B.) Paris, 18. Februar. Wie die War die Verstaatlichung der Reich-bank betrifft, so hatte ich ge- bösst, daß diese Frage nach den früheren Erörterungen heute einigermaßen geklärt worden sei. Die Frage ist nicht nur eine Finanzsrage, sondern sie greift weiter. Die Gefahr für die Staatsbank im Falle eines Kriege» ist stark unterschätzt worden. Die gesamten Werte einer Staatsbank unterliegen im Gegensatz zu den Privatbanken der Beschlagnahme durch den Feind. Da» Vermögen der Privatbanken steht da« gegen unter dem völkerrechtlichen Schutze de» Privateigen tums. Ausschlaggebend gegen jede Verstaatlichung ist aber die Notwendigkeit, für kritische Zeiten neben dem Staatskredit einen selbständigen Bankkredit zu erhalten. Eine Erweiterung der Rechte der Privatnotenbanken kann ich gleichfalls nicht befür worten. Eine Erhöhung de» Notenkontingents würde für sie nur die Gewährung zinSsreier Darlehn bedeuten, die Erweiterung der Umlaufsfähigkeit würde den Noten den Charakter eine» jederzeit emlörbaren Zahlungsmittel» verleihen und dem Reich erhebliche Kosten verursachen. Der Wunsch de» Abg. Speck, eine gedruckte Zuiammenstellung der bestehenden Gesetze mit den Vorschlägen des Entwurf» zu erhalten, wird erfüllt werden. Abg. vr. Frank-Mannheim lsoz.): Wir sind überzeugt, daß eine andere Diskontpolitik einen Ersolg nur haben kann, wenn gleichzeitig die Handelsbilanz geändert werden kann. Die» ist aber nur möglich, wenn die Wirtschaftspolitik andere Bahnen ein schlägt. Wir werden wie bisher an der Goldwährung sesthalten. Eine Erhöhung des Grundkapitals wäre mit einer Herabsetzung der Reichsbankdividende verbunden, diese wird aber wieder aus geglichen durch die Heraufsetzung des steuerfreien Notenkontingents. Die Anteilbesitzer werden in der Vorlage viel zu gut behandelt. Einer dieser Herren hat ja sogar Gewissensbisse, daß er an einem so sicheren Papier 9 bi» 10 Proz. einheimsen muß (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Dem Manne kann geholfen werden! Heiterkeit.) Entsprechende Anträge können wir ja in der Kom mission entgegennehmen. (Sehr gut!) Die Rechte will durch die Verstaatlichung die Reichsbank aus dem bisherigen Regulator der Finanzen zu einer Kreditanstalt für Junker herabdrücken. Wir »vollen an den Grundlagen der Reichsbank nichts geändert wissen. Die definitive Stellungnahme behalten wir uns für die Kom mission vor. Abg. Raab (wirtsch. Vgg.): Meine Freunde ziehen nach wie vor die Verstaatlichung dem gegenwärtigen Zustand vor. Das Mittel der Diskontpolitik, das unter Umständen sehr grausam wirken kann, sollte nur zu ungewöhnlichen Zeiten und nur inner halb eines gewissen Rahmens angewendet werden. Zu erwägen wäre cS, ob es nicht angängig wäre, der Reichsbank einen größeren Einfluß auf den gesamten Kreditmarkt zu verschaffen. Die Frage, ob man einen Reichsbankdepositenverkehr einrichten soll oder nicht, ist noch nicht abgetan. Eine möglichste Ausdehnung des Scheck überweisungsverkehrs wäre zu wünschen. Abg. Mommsen (srs. Vgg.): Dem Grundgedanken der Vor lage, unbedingtes Festhalten an der Goldwährung und Aufrecht erhaltung der Reichsbankorganisation, stimmen wir unbedingt zu. Ein Kreditinstitut soll die Reichsbank nicht sein und nicht werden und wer ein solches aus ihr machen will, hat ein Interesse daran, möglichst billige Zinssätze zu haben. An eine Verstaatlichung der Reichsbank wird niemals zu denken sein, eine Erhöhung des Grundkapitals braucht sie nicht. Man darf doch niemand ein größeres Betriebskapital aufoktroyieren. Abg. v. Dziembowski-Pomian (Pole): Die Reichsbank ist als Privat- und Staatsbank ein Zwitterding, das fowohl die Interessen der Anteileigner als auch des Reiches zu wahren hat, dieser Zustand ist auf die Dauer nicht zu halten. Wenn die An nahme von Schecks und Wechseln bei der Reichsbanl erweitert wird, so würden wir das mit Freuden begrüßen. Abg. Frhr. v. Gamp (Rp): Wenn die Reichsbank nicht in großem Umfang als Kreditinstitut wirken will, so würde sie jede Fühlung mit dem wirtschaftlichen Leben verlieren. Der Vorschlag, einen Teil des Reservefonds, der doch dem Reiche gehört, in die Reichssinanzen zurückzuziehen, ist ganz akzeptabel, über die Zweckmäßigkeit oder Unzweckmäßigkeit der Reichsbankverstaat lichung werden wir uns in der Kommission leicht verständigen können. Abg. Werner (Refp.): Wir wünschen eine Stärkung der Reichsbankmittel, um damit die Verstaatlichung der Bank anzu bahnen. Auf ein längeres Privileg als auf zehn Jahre können wir uns nicht einlassen. Die Verteilung des Gewinns sollte mehr zugunsten des Reiches vorgenommen werden. Wir wünschen, daß die Reichsbank mehr dem kleinen Manne zugänglich gemacht wird. Damit schloß die Diskussion. Nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen wurde die Vorlage an eine Kommission von 21 Mit gliedern verwiesen. Daraus trat Vertagung ein. Nächste Sitzung Freitag nachmittag 2 Uhr: Schwerinstag: Koalitionsrecht der Landarbeiter und Antrag der Polen auf Frei heit des Grunderwerbs. AuS beiden Mecklenburg. (W. T. B.) Neustrelitz, 18. Februar. Der Großherzog von Mecklenburg-Strelitz empfing heute vormittag im groß- herzoglichen Schloß zu Neustrelitz eine aus neun Herren bestehende Deputation aus Mecklenburg-Strelitz und Mecklenburg-Schwerin, die dem Landesherrn eine mit 40000 Unterschriften bedeckte Petition über die Verfassungsreform überreichte. Auf die Ansprache des Sprechers der Deputation gab der Großherzog, der „Landeszeitung" zufolge, feiner Freude darüber Ausdruck, daß sein Bestreben auf Abänderung der Verfassung von dem weitaus größten Teile der Bevölkerung geteilt und als notwendig erkannt werde. Es fei nach wie vor sein ernster Wille, die in Angriff genommene Verfassungs- resorm zur Durchführung zu bringen und dadurch weiteren Kreisen der Bevölkerung eine Teilnahme an dem poli tischen Leben des engeren Vaterlands und an der Landes vertretung zu ermöglichen. Uber die zur Erreichung dieses Zieles eventuell weiter zu ergreifenden Maßnahmen könne er heute keine Mitteilung machen, doch ermächtige er die Mitglieder der Deputation, ihren Auftraggebern zu versichern, daß er alle Mittel, die zur Erreichung der als notwendig erkannten Reform dienen könnten, in ernste Erwägung ziehen werde. Dänemark. (W.T. B.) Kopenhagen, 18. Februar. Im Folkething be gann heute vor vollbesetztem Hause und überfüllten Tribünen die erste Beratung der Verteidigungs- Vorlagen. Der ehemalige Ministerpräsident Christensen (linke Reformpartei) erinnerte daran, daß der Plan einer Neutralitätsverteidigung nach dem Kriege 1870/71 ent standen sei und alle Allianzpläne ersetze. Die Hoffnunj auf eine Wiedervereinigung mit den nordschleswigschen Brüdern sei nicht aufgegeben worden, sie fei jetzt aber nicht auf Kanonen, sondern auf das Vertrauen zum Rechtssinn des deutschen Volkes gegründet. Wenn jeman käme, um Dänemark selbst die vorteilhafteste Allianz an- erfuche er, die Rekrutenvorlage schnellstens zu erledigen nd dadurch das moralische Gewicht Präsident Faltiges heute mit konferiert, um zwischen diesem und dem Marineminifter St. Petersburg, 18. Februar. Großfürst Peter Nikolajewitsch ist krankheitshalber auf sein Gesuch von »em Posten eines Generalinspekteurs des Geniekorps ent loben worden. In einem Allerhöchsten Reskript wird )em Großfürsten der Dank des Kaisers für die gelei teten Dienste ausgedrückt. Das Reskript ist unterzeichnet ,Jhr herzlich dankbarer, Sie aufrichtig liebender Nikolai". Das Mitglied des Reichsratcs Senator Lukjanow ist zum Oberprokureur des heil. Synods ernannt worden. St. Petersburg, 19. Februar. In der gestrigen Abendsitzung führte die Neichsduma die Debatte über )ie von den Nationalisten und Mitgliedern der äußersten Rechten eingebrachte Interpellation betreffend die fortgesetzten terroristischen Ausschreitungen im Kaukasus zu Ende. Im Verlaufe aller fünf Sitzungen, die sich mit diesem Gegenstände beschäftigten, war die Debatte äußerst stürmisch. Die Interpellanten beschuldigten )en Statthalter im Kaukasus, Grafen Woronzow Daschkow, der gesetzwidrigen Untätigkeit. Demgegenüber verwiesen die Vertreter des Statthalters darauf hin, daß für den Kaukafus keine anderen Maßregeln beständen, als für die übrigen Teile Rußlands, in denen der Terror gegen wärtig noch bestehe. Der Statthalter sei bemüht, die Reformen durchzusühren, die teilweise bereits bei der Reichsduma beantragt worden seien. Erst nach Durch führung dieser Reformen könne die Ruhe hergestellt werden. Schließlich wurde eine von den Oktobristen ein gebrachte Resolution angenommen, in der u. a. Re organisationen der lokalen Verwaltung sowie die Durch führung positiver Reformen, der Agrarverhältnisse, des Gerichtswesens, der Volksbildung und der Kolonisation sowie eine gerechte Berücksichtigung der Industrie der einzelnen Volksstämme gefordert werden. Schließlich ver langt die Resolution die Unterordnung der Verwaltung des Kaukasus unter den Ministerrat. Die Sitzung wurde lsquith statt. Es wurden sechs Verhaftungen vorgenommen. )ie Polizei zerstreute die Demonstrantinnen. (Wiederholt.) Die wegen der heutigen Kundgebung verhafteten An- »ängerinnen des Frauenstimmrechts wurden zu Geld- rasen von 2 bis 5 Pfd. Sterl, oder Gefängnis von zwei Wochen bis zu einem Monate verurteilt. Sie wählten ast sämtlich die Gefängnisstrafe. Wie es heißt, wird der König anfangs Mürz seine ewohnte Frühjahrsreise nach Biarritz antreten. Alle Meldungen über eine Kreuzfahrt im Mittelländischen Meere und nach Messina sind mithin verfrüht. Unterhaus. In der heutigen Sitzung fragte Byles liberal) den Premierminister, ob er seine Aufmerksam- eit auf die Anregungen nichtamtlicher Art gerichtet »abe, die von einflußreichen Persönlichkeiten in Deutsch- and ausgingen und auf die Möglichkeit eines deutsch englischen Abkommens betreffend die Flottenrüstungen indeuteten, unter der Bedingung, daß England das refchleunigte Tempo feiner Schiffsbauten mäßige. Ferner fragte Bples, ob der Besuch des Königs in Deutschland erhoffen lasse, daß irgend eine derartige Regelung eingeleilet werde. — Premierminister Asquith erwiderte: Mir sind die von Byles erwähnten nichtamtlichen Anregungen nicht zu Ohren gekommen; oweit ich unterrichtet bin, hält die deutsche Regierung an den Gesichtspunkten fest, die sie uns bekannt gegeben )at, daß nämlich ihr Marineprogramm ihren eigenen Be- mrfnissen gemäß festgesetzt ist, und durch das, was wir un, nicht in geringster Weife beeinflußt werden kann. Sie ist auch der Meinung, daß es natürlich ist, wenn wir diejenigen Schritte tun, die wir zum Schutze unserer eigenen Interessen für notwendig halten. Daher find wir in Berlin zu keiner Abmachung gekommen. Ich ver raue aber darauf, daß der Besuch des Königs es klar gemacht hat, daß die Flottenausgaben nicht so aufgefaßt verden dürfen, als ob sie irgendeine Friktion der beiden Länder in sich schlössen. (Beifall.) Auf eine weitere Frage von Byles: Sollen wir annehmen, daß zwischen den Flottenbauprogrammen der beiden Mächte eii» Wettstreit besteht und daß die Flottenstärke der einen nicht davon abhängt, was die andere tut? erwiderte Asquith: Ich wünsche nicht, daß das angenommen wird oder irgend etwas anderes, was ich nicht gesagt habe. Gelächter.) Im weiteren Verlauf der Sitzung brachte der Generalstaatsanwalt eine Vorlage ein, derzufolge die von fremden Personen im Parlament verübten Stö rungen als Beleidigung bestraft werden fallen. Ferner erwiderte der Erste Lord der Admiralität Mc. Kenna auf eine Anfrage, daß die Frage der Verwendung von Lenkballons im Zusammenwirken mit der Flotte Gegen- tand von Erivägungen sei. Rußland. zubieten, sagte Christensen, würden wir sie abschlagen müssen; wir wünschen gute freundnachbarliche Beziehungen zu Deutschland. Der Redner betonte die Notwendigkeit, >ie Neutralität zu verteidigen und gab seine Zustimmung zu der Erweiterung der Seebefestigung; dagegen könne er sich nicht mit der vorgeschlagenen Landesbefestigung inverstanden erklären, da sie die Kräfte des Landes ibersteige. Dem Vorschlag, die bisherigen Landes befestigungsanlagen niederzuleqen, wenn die neue Heeres ordnung in Kraft getreten sei, stimme er zu. Klausen soz) bekämpfte die Regierungsvorlagen und empfahl die Annahme des sozialistischen Abrüstungsantrags. Parlow Rechte) sagte der Regierung die Unterstützung seiner Partei bei der Durchführung der Landesverteibigungs- vorlagen zu, hätte aber größere Verstärkung der Marine gewünscht. Slengerik (Radikal) führte aus, daß die Vor- agen nur Seelands, ja in Wirklichkeit nur Kopenhagens Neutralität sichern könnten. Darauf wurde die Weiter beratung auf morgen vertagt. Zu den Balkanfragen. (W. T. B.) Serajewo, 18. Februar. Wie die Grenzzollämter melden, hat der Boykott österreichischer Waren im Sandschak gänzlich aufgehört. (Wiederholt.) (W. T. B.) Konstantinopel, 18. Februar. Aus bester Quelle verlautet, daß über das türkisch - öfter- reichische Protokoll zwischen leiden Regierungen völlige Anigung erzielt und auch über die handelspolitischen Fragen eine beide Teile befriedigende Formel gesunden worden sei. Die Annahme des Protokolls dürfte im »eutigen Ministerrate erfolgen. Der russische Botschafter mpsing von seiner Regierung neue Instruktionen, die er eute der Pforte unterbreiten wird. (Wiederholt.) (Meldung des Wiener K. K.Telegr.-Korresp.-Bureou.) Konstantinopel, 18. Februar. Ter Großwesir hat trenge Befehle zum Schutze der Ausschiffung der Pofl- lakete in Beirut, Jaffa und anderen Orten gegeben. Eventuellen Ausschreitungen soll mit Waffengewalt ent gegengetreten werden. (Wiederholt.) (W. T. B.) Wien, 18. Februar. Aus Swornik wird gemeldet, daß gestern in der Nähe von Nowoselo von serbischen Bewaffneten, angeblich Bauern, vom ler bischen Ufer aus auf eine Unteroffizierpatrouille vier Schüsse abgegeben worden sind. Der Patrouillenführer ieß zwei Schüsse zurückgeben. Als die Patrouille ihren Weg fortsetzte, wurden serbifcherseits noch zwei Schüsse abgegeben. Von der Patrouille wurde niemand verletzt. Ob serbifcherseits jemand verletzt worden ist, ist un bekannt. (Poss. Ztg.) Wien, 18. Februar. Mit Befriedigung wird hier das loyale Verhalten des Großwesir Hilmi- Pascha verzeichnet. Dem Gouverneur von Akka wurde anbefohlen, sofort nach Kaifa sich zu begeben und den Ort nicht eher zu verlassen, bis dem österreichisch ungari- chen Konsulat für die Vernichtung der österreichisch- ungarischen Waren und für die Bewerfung des Konsulats- gebäudes mit Steinen vollste Genugtuung durch strengste Bestrafung der Schuldigen gegeben worden fei. Zur Lage in Marokko. Mannigfaltiges. Dresden, 19. Februar. * Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann Georg besuchte gestern die Galerie Ernst Arnold, Schloßstraße und besichtigte die Leistikow-Ausstellung, sowie zum wieder- holtenmal die Werke von Corinth. * Der Hauptgegenstand der Tagesordnung der gestrigen öffentlichen Stadtverordnetensitzung war der Antrag des Stadtv. Nitzsche und Gen., betreffend die Milderung der Arbeitslosigkeit in Dresden. Der Antrag har folgenden Wortlaut: „Kollegium wolle beschließen, den Rat zu ersuchen, 1. Arbeiten in größerem Umfange al» bisher zur Milderung der Arbeitslosigkeit bereitzustellen und sofort in Angriff zu nehmen, 2. allen hier schul- Pflichtigen Kindern beschäftigungsloser Arbeiter auf Kosten der Stadt ein warmes Mittagesfen zu verabreichen, 3. den Arbeitslosen, die keine Beschäftigung erhalten können, bis zur Behebung ihrer durch die Arbeitslosigkeit erzeugten Notlage eine Barunterstützung zu gewähren, die nicht als Armenunterstützung angerechnet werden darf, und hierzu aus disponiblen Mitteln 30000 M. bereitzustellen, und 4. den Sozialen Ausschuß zu beauftragen, die Frage der kommunalen Arbeitslosenversicherung zu erwägen, die Erfahrungen anderer Städte hierzu zu benutzen und den Stadtverordneten hierüber baldigst eine Vorlage zugehen zu lassen." In etwa einstündigen Ausführungen brachte, wie der „Dresdner Anzeiger" berichtet, Hr. Stadtv. Redakteur Nitzfche die Gründe vor, die ihn und seine Freunde bestimmt hätten, den vorliegenden Antrag einzubringen. Er wies insbesondere darauf hin, daß im Dezember in Dresden etwa 4600 Arbeitslose vorhanden gewesen seien, eine Zahl, die sich in zwischen jedenfalls erheblich vermehrt habe. Es sei ein schlimmer Notstand unter den hiesigen Arbeitern vorhanden, wie er seit Jahrzehnten nicht dagewesen sei. Nach seiner Ansicht und der Ansicht seiner Freunde sei die Gemeinde verpflichtet, hier zu helfen. Mit verhältnismäßig geringen Mitteln lasse sich ver Paris, 18. Februar. Der französische Gesandte in Marokko, Regnault, hat Anweisung erhalten, ge meinsam mit seinem spanischen Kollegen gewisse, beide Nationen angehende Punkte der Algecirasakte in Fes mit »em Maghzen im Anschluß an die vorjährigen Abreden n Rabat zu regeln. Der gleichzeitige Aufenthalt der ranzösischen und spanischen Mission in der marokkani- chen Hauptstadt wird eine Gelegenheit bieten, dein Sultan die vollkommene Übereinstimmung darzutun, die zwischen den Kabinetten von Paris und Madrid hin- ichtlich Marokkos fortdauernd herrfcht. Zur Lage in Persien. (W. T. B.) London, 19. Februar. Dach einer Blättermeldung aus Teheran wurde Prinz Schua es Saltaneh am 16. d. M. in Rescht, als er dort von Europa kommend landete, von Revolutionären gefangen genommmen. Für eine Freilassung wird ein Lösegeld von 1000 Psd. Sterl, verlangt. Ausland. tsterreich-Ungarn Wie die „Wiener Neue Freie Presse" aus Prag ^meldet, wurde heute vormittay in der Wohnung de tschechisch-nationalen Organisation eine gerichtliche Haussuchung vorgenommen. Zahlreiche tschechische Blätter wurden vom Staatsanwalt beschlagnahmt. (W.T.B.) Budapest, 18.Februar. Abgeordneten haus. In der heutigen Sitzung erklärte Ministerpräsiden vr. Wekerle bei Beratung der Rekrutenvorlage, es werde keine Erhöhung des Kontingents gefordert, und es sei unrichtig, daß eine Forderung auf Erhöhung des Präsenz ftandes ohne vorherige Erfüllung der nationalen Forde rungen demnächst dem Abgeordnetenhaus unterbreitet werde. Mit Rücksicht auf die auswärtige Lage, die mindestens bewegt und unsicher genannt werden müsse, Politik zu stärken. England. (W.T.B.) London, 18. Februar. Heute ebung von Vertreterinnen :echts vor der Amtswohnung
