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Dresdner Änrml TLonigltch Läehstsehev Stcrcltsnnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittetbehörden. Nr. 40. > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. <i Donnerstag. 18. Februar 1909. Bezug«prei«: Beim Bezüge durch die Expedition, Troße Zwingerstraße 20, fowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittag«. — Fernsprecher: Expedition Nr. 129b, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Ps., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige König!. Preußische Oberbahnmeister a. D. Barthel in Weinböhla den ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehenen Roten Adlerorden 4. Klasse trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige Rechtsanwalt und Kaiser!. Notar I)r. Fritzsche in Wind huk, z. Zt. in Grimma, die ihm von Sr. Majestät dem Kaiser, König von Preußen verliehene Südwestafrika- Lenkmünze aus Stahl annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige 1. Klavierlehrer am Sternschen Konservatorium Herzog!. Anhaltische Professor der Musik Marlin Krause in Wilmersdorf bei Berlin das ihm von Sr. Majestät dem König von Portugal verliehene Offizierskreuz des San Thiagoordens annehme und trage. Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem Schul knaben Kurt Oskar Wünsche in Cannewitz für die mit Mt und Entschlossenheit bewirkte Errettung eines Schul- Mädchens vom Tode des Ertrinkens eine Geldbelohnung bewilligt. 144III Bautzen, am 12. Februar 1909. 1091 Königliche Kreishauptmannschaft. Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem zur zeit in Löbau aufhältlichen Schlosser Paul Otto Zortel aus Neugersdorf für die mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Errettung eines Schulknaben vom Tode des Ertrinkens eine Geldbelohnung bewilligt. 150III Bautzen, am 15. Februar 1909. 1090 Königliche Kreishauptmannschaft. )Mchtt KttHt bn König!. KmmissM für das Dklknaämklkü über die am 15. Februar 1909 im Königreiche Sachsen herrschenden ansteckenden Tierkrankheiten. 108» 1. Milzbrand. Amtsh. Dresden.N.: Leppersdorf (1); Freiberg: Nausnitz (1); Großenhain: Großraschütz (1); Chemnitz: Kirchberg (1); Auerbach: Treuen (1); zus. 5 Gem. u. 5 Geh. 2. Tollwut. Amtsh. Zittau: Eckartsberg (1), Türchau (1); Stadt Dresden (1); Amtsh. Dippoldiswalde: Reichenau (1); Marienberg: Lippersdorf (1); zus. 5 Gem. S. Räude der Schafe. Amtsh. Zwickau: Ebersbrunn (1). 4. Räude der Pferde. Stadt Leipzig (1). 5. Rotlauf der Schweine. Amtsh. Schwarzenberg: Schönheiderhammer (1). 6. Schweineseuche einfchl. Schweinepest. Amtsh. Dresden-N.: Weißig (1); Großenhain: Kleinthiemig (1), Wildenhain (1); Grimma: Belgers hain (1), Lübschütz (1); zus. 5 Gem. u. 5 Geh. 7. «eflügelcholera. Stadt Leipzig (1). 8. vrustfeuche der Pferde. Stadt Dresden (1); Amtsh. Pirna: Lauterbach (!); Meißen: Mettelwitz (1); Großenhain: Adelsdorf <!), Skassa (1); Stadt Leipzig (2); Amtsh. Grimma: Hayda (1), Lüptitz (1), Roda (1); Döbeln: Nöthschütz (1), Obersteinbach (1); Stadt Chemnitz (3); Zwickau: Werdau (1); zus. 13 Gem. u. 16 Geh. S. Rotlaufseuche der Pferde. Amtsh. Großenhain: Altleis (1), Stadt Leipzig 0); zus. 2 Gem. u. 2 Geh. Gehirnrückenmark-eutzüuduug der Pferde. Amtsh. Dresden-A.: Mohorn (1); Stadt Leipzig 0); Amtsh. Borna: Rötha (1), Zauschwitz (1); Chem nitz: Glösa (1), Wittgensdorf (1); Marienberg: Groß- olbersdorf (1); Glauchau: St. Egidien (1), Langen- chursdorf (1); zuf. 9 Gem. u. 9 Geh. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministerium» der Finanzen Sei der Post-Verwaltung sind ernannt worden: Zieger, either Postmeister in Tiegenhof (Westpr.), als Ober-Postkassen buchhalter in Leipzig; Ehrentraut, seither Postsekretär, als Ober-Postsekretär. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Aultu» und öffentlichen Unterricht». Zu besetzen: unter der Voraus- etzung oberbehördlicher Genehmigung die erste Lehrerstelle an der Ostern zu errichtenden kath. Volksschule zu Wurzen. 1500 M. vom Schul-, 450 M vom Organistendienst, 100 M. für Schul- eitung; 100 M. Ortszulage; 90 M. für Handarbeitsunterricht event. an die Frau des Lehrers. Moderne Wohnung und Garten- genuß. Gesuche sind beim Kollator (Apostolisches Vikariat in Dresden) bis spätestens 24. Febr. einzureichen. Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 18. Februar. Se. Majestät der König empsing um ZHI 2 Uhr die Hofdepartementchefs zum Rapport. An der Königl. Mittagstafel nahmen Ihre König!. Hoheiten der Prinz Johann Georg, die Prinzessin Mathilde und der Herzog Ulrich von Württemberg mit Suiten teil. — Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg hat sich heute früh 7 Uhr 20 Min. in Begleitung Ihrer Exzellenz der Frau Oberhofmeisterin Freifrau v. Finck, der Hofdame Frl. v. Schönberg-Roth- schönberg und des Hofmarschalls v. Mangoldt-Reiboldt nach Berlin begeben, um dort die Ausstellung für Volks kunst zu besuchen, deren Abteilung für Sachsen unter dem Protektorate der hohen Frau steht. Mittags 1 Uhr folgte Ihre Königl. Hoheit einer Einladung Ihrer Maje stäten des Kaisers und der Kaiserin zur Frühstückstafel. Heute abend trifft Ihre Königl. Hoheit die Frau Prin zessin wieder hier ein. — Se. Königl. Hoheit der Herzog Ulrich von Württemberg reist heute abend 7 Uhr 21 Min. wieder nach Stuttgart ab. Vom diplomatischen Korps. Dresden, 17. Februar. Der Kaiser!. Russische Ministerresident Baron v. Wolff hat Dresden mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legationssekretär v. Smirnow als Geschäftsträger. Deutsches Reich. Vom Reichstage. Sitzung vom 17. Februar 1909. Am Bundesratstische Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung pünktlich um 2 Uhr. Aus der Tagesordnung stand zunächst die zweite Lesung des Gesetzentwurfs betreffend die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche Rechte. Es lagen hierzu vor eine Resolution, welche die für das Reich einzuführenden Grundsätze auch auf die Bundesstaaten ausgedehnt wissen will, und ein sozialdemokratischer Antrag, der gleichfalls die Wirkung dieses Gesetzes nicht nur auf die Reichsgesetze be schränken, sondern sie auch auf die Landesgesetze ausdehnen und der ferner derartige Unterstützungen ohne Einfluß auf die öffent lichen Rechte lassen will, wenn sie zur Hebung vorübergehender Notlagen gewährt sind. Abg. Siebenbürger (kons.): Wir halten den Gesetzentwurf, wie er jetzt vorliegt, für vollständig genügend. Er trifft durch aus alles Notwendige; den sozialdemokratischen Antrag lehnen wir ab. Abg. Brühne (soz.) empfiehlt den Antrag seiner Partei. Wenn die Gesetzgebung einmal in Bewegung gesetzt werde, dann solle man gleich ganze Arbeit machen, spätere Änderungen seien schwierig. Unterstaatssekretär Wermuth: Ich bitte alle Anträge abzulehnen. ES ist untunlich, bei dieser Gelegenheit einen Be schluß zu fassen, der aus» tiefste aus das StaatSrecht, Kommunal recht, Armen- und Wahlrecht der Bundesstaaten einwirkt. DaS Gesetz stellt eine wesentliche Verbesserung de» gegenwärtigen Zu stande» dar; stellen Sie seine Wirkung daher nicht durch solche Anträge in Frage. Abg. vr. Mayer-Kaufbeuren (Z): Der Resolution der Kommission können wir au» staatsrechtlichen Gründen nicht zu stimmen. Auch lehnen wir den ersten Teil de» sozialdemokratischen Antrages ab. Abg. lüo. Everling (nl ): Wir sind für die Resolution, denn wir wünschen eine möglichste Einheitlichkeit im ganzen Reich. Wenn weiter die Sozialdemokraten das Wort „augenblicklich" )urch „vorübergehend" ersetzen wollen, so können wir dafür nicht eintreten. Das Wort „vorübergehend" ist nicht präzis genug. Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Hr. Stadthagen, die Sozialdemokratie wurde auch für eine vorübergehende Er- cheinung gehalten (Große Heiterkeit), und doch ist sie es bisher eider nicht gewesen. Abg. Graf Westarp (kons.) bat, es bei der Fassung der Kommission zu belassen und die Anträge abzulehnen. Abg. Dove (frs. Vgg.): Auch ich halte die Kommissions ässung für genauer. Mit der Resolution soll kein Eingriff in die andesrechtlichen Befugnisse der Einzelstaaten erfolgen, sie soll nur ein Anstoß sein. Unterstaatssekretär Wermuth: Zweifellos hat die Resolution, wenn sie erfüllt wird, zur Folge, daß zahlreiche Ab änderungen in den einzelnen landes- und verfassungsrechtlichen Bestimmungen notwendig sein werden. Damit schloß die Debatte. Der sozialdemokratische Antrag wurde abgelehnt und der Gesetzentwurf nebst Resolution an genommen. Der Gesetzentwurf betreffend die Doppelbesteuerung, wurde aus Antrag des Abg. Bassermann (nl.) angesichts mehrerer vorliegender Anträge an eine Kommission von 14 Mit gliedern verwiesen. Es folgte die erste Lesung der Bankgesetznovelle. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg: Tie Bankenquete über die zweckmäßige Ausgestaltung des Zahlungs- und Kreditsystems, auf der dieser Entwurf beruht, betrefft alle Mißstände, die bei der nationalen Wirtschastskrisis des Jahres 1907 in die Erscheinung getreten waren. Die Untersuchung über die Frage des Depositenkontos sind von der Enqueten kommission noch nicht abgeschlossen worden. Tie Grundlagen unseres Geld- und Banksystems bleiben unangetastet; es sandelt sich also darum, das heutige System nur ent- prechend den gesteigerten Anforderungen des Wirtschaftslebens weiter auszubauen. Auch müssen kritische Zeiten berücksichtigt werden, die unerwartet über die Reichsbank kommen können. Der Entwurf sieht in erster^Linie eine Vermehrung der eigenen Mittel der Reichsbank vor. Für die Aufgaben, welche die Reichsbank als Notenbank hat, isd-iese Vermehrung von geringer Bedeutung; sie ist es nur dann, wenn die Reichsbank eigenen Betriebskapitals bedarf. Die Erhöhung der eigenen Mittel soll durch Inanspruch nahme des durch die letzte Banknovelle geschaffenen Reservefonds erzielt werden. Durch diese Maßregel wird der Geldmarkt nicht neu belastet und außerdem verlangt sie keine Verzinsung. Den Anteileignern bleibt die Vordividende von 3'/z Proz. und weiter wird die Wiederausfüllung des Reservesonds dazu beitragen, daß der Kurs der Anteilscheine steigt. Ein übergroßes Opfer wird also nicht verlangt und die Aktionskraft der Reichsbank wird durch dieses Gesetz gestärkt. Die Zahl der steuerfreien Noten wird er höht, das gegenwärtige Kontingent genügt nicht. Weiter soll den Reichsbanknoten der Charakter eines gesetzlichen Zahlungsmittels beigelegt und damit ein Gewohnheitsrecht des Verkehrs sanktioniert werden. Ein Eingriff in die Goldwährung wird nicht vor genommen, ebensowenig wie dies in Frankreich und England der Fall gewesen ist. Die Reichsbanknoten müssen von der Reichs- banl nach wie vor jederzeit in Goldmünzen umgetauscht werden. Ich hoffe, daß über die zu ergreifenden Maßnahmen so bald wie möglich eine Verständigung erzielt wird. Abg. Kreth (kons.): Der Entwurf gibt erfreulicherweise einen Anhalt dafür, daß die Reichsbank entschlossen ist, aus der passiven Rolle herauszutreten und sich bei Anlagen auch aktiv zu betätigen. Den Entwurf bitte ich an eine Kommission von 24 (Zuruf links: 21) — meinetwegen auch von 21 Mitgliedern — zu verweisen. Ein größerer Teil meiner Freunde hofft, daß durch die Stärkung des Grundkapitals der Reichsbank ihre Ver staatlichung angebahnt wird. Im übrigen erscheint uns die Ur sache für den hohen Diskont noch nicht geklärt und die Mittel zur Abhilfe nicht durchgreifend. (Beifall rechts.) Abg. Speck (Z): Eine Stärkung der Reichsbank ist wohl erwünscht, ob aber der vorgeschlagene Weg der richtige ist, lasse ich dahingestellt. Sache der Kommission wird es sein, zu er wägen, ob nicht auch den Privatnotenbanken eine Erhöhung des steuerfreien Notenkontingents zugcbilligt werden kann. Ich hoffe im Interesse des gewerblichen Mittelstandes in Süddeutschland, daß die Verbündeten Regierungen der früher geäußerten Forderung des vr. Arendt auf Beseitigung aller Privatnoten banken nicht entsprechen werden. Man sollte ihnen vielmehr noch mehr, als im Gesetz vorgesehen, entgegenkommen und ihre Noten bei allen Reichsbankstellen umtauschen. Wenn im Eisen bahnbetriebe die Noten der süddeutschen Privatnotenbanken in Zahlung genommen werden, so sollten sie doch ehensogut von allen anderen öffentlichen Kassen angenommen werden können. Abg. vr. Arendt (Rp.): Der Verstaatlichung der Reichsbank lege ich keine prinzipielle Bedeutung bei, weil sie schon eine Staatsbank ist. Wenn sie auch mit Privatkapital betrieben wird, so hat dieses doch keinen Einfluß auf die Betriebsführung. Für mich ist die ganze Frage eine finanzielle Frage. Gegen die Vor lage habe ich schwere Bedenken; weshalb soll, namentlich ange sichts der Finanzlage des Reiches, da» Reich in seinem Verhältnis zur Reichsbank geschädigt anstatt gefördert werden ? Auch verstehe ich nicht, we»halb die doch gewiß nicht so sehr schwachen Schultern der Reichsbankanteilbesitzer zu Lasten de« Reiches so geschont werden. Auch durch die Wiedereröffnung de» Reservefonds werden die Reichsfinanzen geschädigt. Die Notensteuer halte ich für eine unglückliche Nachahmung einer englischen Einrichtung. Man sollte eine andere Beschränkung der Bewegung der Banken finden, um die Roteneinlösung zu sichern. Die kleinen Bank noten sollten im Interesse de« Verkehr« ausgeschaltet wcrden. Wenn wir auch da» Niedererscheinen de« Taler« begrüßen, so vermögen wir doch nicht, ihm eine besondere Schönheit, ebenso-
