Dresdner Journal : 10.02.1909

• Erscheinungsdatum: 1909-02-10
• Sprache: Deutsch
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-— —— — — 2— von neuen Grafen Die Zentrumspartei wählte heute abend einen ersten Vorfitzenden. An Stelle des verstorbenen Hompesch wurde Frhr. v. Hertling gewählt. chafter Sir Edward Goschen, Fürstin Solms-Barnth, Larl Howe, Herzogin zu Trachenberg, Earl Granville, frau v. Hegermann-Lindencrone, Sir Charles Hardinge, Freifrau v.Schoen, Fürst zu Fürstenberg, Palastdame Gräfin Zückler, Herzog zu Trachenberg. The Hon. Charlotte 'nollys, Botschafter Graf Wolff-Metternich u. a. Während der Tafel brachte Se. Majestät der Kaiser olgenden Trinkspruch aus: ES bereitet der Kaiserin, Mir und Meinem ganzen Hause aufrichtige Freude und Genugtuung, Ew. Majestät und Ihre Majestät die Königin in Meiner Haupt- und Residenzstadt Berlin und in diesem alten Schlosse Meiner Vorfahren aufs herzlichste willkommen zu heißen. Alte Traditionen und enge Bande der Verwandtschaft verknüpfen Uns miteinander, und Unsere mannig- achen Begegnungen sind Mir stets eine Quelle besonderer Genug tuung gewesen. Noch vor wenig mehr als einem Jahre war es >er Kaiserin und Mir vergönnt, unvergeßliche Tage als Ew. Majestät Gäste in dem altehrwürdigen Schlosse von Windsor zu verbringen. Wir hoffen, daß es Ew. Majestäten auch bei Uns gefallen möge und daß der leider nur kurze Aufenthalt nur an genehme Erinnerungen hinterlassen wird. Es gereicht der Kaiserin und Mir zu ganz besonderer Freude, daß Ihre Majestät die Königin, Unsere geliebte Tante, den Glanz dieser festlichen Tage durch den Zauber Ihrer gewinnenden und liebenswürdigen An wesenheit erhöht. Wir sind Ihr besonders dankbar, daß Sie die Reise in dem nordischen Winter nicht gescheut hat, um Uns durch Ihr Erscheinen in Berlin den Beweis Ihrer verwandtschaftlichen Gesinnung zu geben. Ew. Majestät können versichert sein, daß zugleich mit Mir auch Meine Haupt- und Residenzstadt und das gesamte Deutsche Reich in Ew. Majestät Anwesenheit ein Zeichen der freundschaft lichen Gesinnung erblicken, die Ew. Majestät zu diesem Besuche bewogen hat. Das Deutsche Volk begrüßt den Beherrscher des mächtigen Britischen Weltreichs mit der Ihm gebührenden Achtung und sieht in dem Besuch eine neue Bürgschaft für die fernere friedliche und freundschaftliche Entwickelung der Beziehungen zwischen Unseren beiden Ländern. Ich weiß, wie sehr Unsere Wünsche nach Erhaltung und Festigung des Friedens übereinstimmen, und Ich kann Ew. Majestät kein schöneres Willkommen bieten, als mit dem Ausdruck der zuversichtlichen Überzeugung, daß Ew. Majestät Besuch zur Verwirklichung jener Unserer Wünsche beitragen wird. Indem Ich noch der Hoffnung Ausdruck verleihe, daß das we'te Reich, über das Ew. Majestät herrschen, auch fernerhin gedeihen und blühen möge, weihe Ich Mein Glas Ew. Majestät und Ihrer Majestät der Königin Wohl! Auf diesen Trinkspruch erwiderte der König von England: Viktoria Luise. Die Gardedukorps schloß folgten die Fürstlich- Der Zug bewegte die Alsenstraße über )ie Kaiserin, sowie Prinzessin Leibschwadron des 'Regiments ich an. In langer Reihe eiten und der Ehrendienst, ich über die Alsenbrücke durch nur den Antrag Gamp, nicht auch den sreisinnig-nationaltiberalen Antrag der Kommission überweisen. Die Vertreter der Block parteien sprechen sich aber nacheinander für Überweisung beider Anträge an die Subkommission und Aussetzung der Abstimmung über das Nachlaßsteuergesetz aus. Darauf wird mit Blockmehr heit gegen die Stimmen des Zentrums und der Sozialdemokraten die Überweisung an eine Subkommission von neun Mitgliedern beschlossen. Die Hauptkommission wird morgen über das Erb schaftssteuergesetz beraten. Luise, Prinz Joachim. Gegenüber saß Se. Majestät der König neben Ihrer Majestät der Kaiserin, auf die Prinz Heinrich, Prinzessin August Wilhelm und Prinz Adolf zu Schaumburg folgten: links vom Könige saßen die Kron prinzessin, Prinz Eitel Friedrich und Prinzessin Adolf zu Schaumburg. Gleichzeitig war Marschallstafel im Elisabet saale. (Wiederholt.) Der Kaiser machte nachmittags zwischen 3 und 4 Uhr eine Ausfahrt im Automobil. König Edward machte um b Uhr eine Spazierfahrt — in einem der neuen Kaiser lichen Automobile, das die englische Königsstandarte angepaßte Art aufzubringen. Ein sozialdemokratischer Abgeordneter legt nochmals den zustimmenden Standpunkt seiner Partei dar. Auch einer Reichsvermögenssteuer würde seine Partei zustimmen. Er bestreite eine Schädigung der Einzelstaaten hierdurch, vielmehr seien diese, dem föderativen Charakter des Reiches entsprechend, verpflichtet, dem Reich aus seiner Finanznot herauszuhelfen. — Es geht folgender Abänderungsantrag der Reichspartei, der Nationalliberalen und der Freisinnigen ein: „Die Kommission wolle beschließen: In dem Anträge der Reichspartei und in dem sreisinnig-nationalliberalen, die Worte „Die Verbündeten Re gierungen um die Vorlage eines Gesetzentwurfs zu ersuchen" zu ersetzen durch die Worte: „eine Sudkommission einzusetzen zur Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs"; ferner ein Antrag der Block parteien: „Die Kommission wolle beschließen, die Weiterberatung über da- Nachlaßsteuergesetz auszusetzen, bi» das Erbschaftssteuer gesetz durchberaten ist und die zur Beratung der erwähnten An träge eventuell eingesetzte Subkommission ihre Beratungen be endet hat." — ES entsteht eine längere Geschäftsordnungsdebatte Das Zentrum will sofort über die Nachlabsteuer abstimmen und Berlin, 9. Februar. Die Geschäftsordnungskommisfion des Reichstags hat heute die von den Nationalliberalen bean tragte Zulassung von kurzen Anfragen tatsächlicher Natur an den Reichskanzler mit 14 gegen 11 Stimmen abgelehnt. * Die Justizkommission beschloß im wesentlichen gemäß den Anträgen einer Subkommission eine Vereinfachung des VersäumnisverfahrenS bei den Amtsgerichten durch einfachere Gestaltung des Urteils und der Ausfertigung desselben. * In der Finanzkommission wurde der Entwurf des Nachlaßsteuergesetzes weiterberaten. Von freisinniger Seite wird nochmals die Annahme des freisinnigen Antrags auf Einführung einer Reichsvermögenssteuer befürwortet. Ein Mit glied des Bundes der Landwirte spricht sich nochmals sowohl hier gegen wie gegen die Nachlaßsteuer aus und verliest eine Er klärung des Abg. Wiemer aus dem Jahre 1906, in der eine Nachlaßsteuer als dem Familiensinn widersprechend und den Familienbestand geradezu gefährdend charakterisiert wird. Hieraus gehe hervor, daß der Widerstand gegen die Nachlaßsteuer nicht von agrarischer Seite ausgehe, sondern allgemein sei und aus dem Bolksbewußtsein hervorgehe. Der Redner sucht ferner durch Zahlen nachzuweisen, daß der Landwirt bereits jetzt erheblich höhere Lasten zu tragen habe, als beispielsweise ein Rentier. Der Ein wand der Gefährdung der Familie sei keine Phrase. Gerade jetzt, bei dem Mangel an ländlichen Arbeitern, sei die Mitarbeit der gesamten Familie größer als bisher. Es sei daher ungerecht, diejenigen, die an der Erhaltung und Vermehrung des Ver mögens mitgearbeitet hätten, durch diese Steuer zu belasten. Der einzig gangbare Weg sei allenfalls die Erhöhung der Matrikular- beiträge, wenn man sich nicht entschließen könnte, wie seine poli tischen Freunde es primär wollten, alles auf indirekte Steuern zu nehmen. Staatssekretär Sydow verliest einen Artikel aus der Abendausgabe Nr. 130 der „Deutschen Tages zeitung" vom 17. März 1904. Dieser hält die Ausgestaltung der Erbschaftssteuer im Geiste einer verständigen Mittelstands politik für durchaus notwendig; die Millionenerbschaften feien höher zu besteuern, als bisher; sie müßten auch dann der Erb schaftssteuer unterliegen, wenn sie unmittelbar auf die nächsten Verwandten, Kinder, Geschwister oder Eltern übergingen; die Rechts ordnung des Staates sorge allein dafür, daß der Erbe die Erb schaft, die sonst herrenlos würde, antreten könne; es sei daher recht und billig, daß der Erbe in Form einer entsprechenden Erbschaftssteuer eine Gegenleistung gewähre. Dieser Artikel be weise somit, daß in der Umgebung des Vorredners nicht immer der jetzige ablehnende Standpunkt eingenommen worden sei. Der Vergleich des Landwirtes mit dem Rentner sei nicht zutreffend. Bei einem städtischen Hausbesitzer mit seinen großen Lasten stelle sich der Vergleich schon ganz anders. Eine tiefergehende Er regung im Volke sei ausgeschlossen. Eine solche sei z. B. in Ham burg, wo eine solche Steuer eingeführt sei, nicht bemerkt worden. In England sei 1894 die Nachlaßsteuer mit einem Ertrage von rund 390 Mill. M. gegen den heftigen Widerstand der Konserva tiven eingeführt, als dann aber letztere ans Ruder kamen, nicht etwa abgeschafft, sondern beibehalten worden. Den Vorschlag der Erhöhung der Matrikularbeiträge müsse er nach wie vor für verwerflich erklären, da das Reich nicht in noch höherem Maße als bisher Kostgänger der Einzelstaaten werden dürfe. — Ein nationalliberaler Abgeordneter hält eine weitere Debatte kaum für zweckmäßig, da die Ablehnung der Vorlage sicher und eine Weiterverhandlung nur Zeitvergeudung sei. In einer Sub kommission sei nach einem Ersatz zu suchen, um die Reform nicht zum Scheitern zu bringen. Er und seine Freunde würden für eine Vermögenssteuer eintreten, die durchaus nicht mehr in die Finanzhoheit eingriffe als eine Nachlaßsteuer. Hauptsache sei ein gegenseitiges Entgegenkommen der Parteien untereinander, aber auch der Verbündeten Regierungen. Für seine Freunde könne er erklären, daß, falls es nicht gelinge, zu einem Kompromiß hin sichtlich der Besitzabgabe zu kommen, sie an der Weiter verhandlung der indirekten Steuern kein Interesse hätten. Der sächsische Finanzminister wiederholt, daß für die Einzelstaaten nur eine Nachlaßsteuer annehmbar sei. Alle Vorschläge einer Einkommen»- oder Vermögenssteuer machten die Einzel- staaten leistungsunfähig. Er hoffe nach wie vor auf eine Einigung auf die Nachlaßsteuer. Von konservativer Seite wird nochmals unter Ablehnung der Nachlaßsteuer für eine Erhöhung der Matrikularbeiträge eingetreten. Es könne dann den Einzelstaaten überlassen bleiben, diese Beiträge auf eine ihren Verhältnissen Zum Besuche des Königs und der Königin Orotzbritannien und Irland in Berlin. (W. T. B.) Im Namen der Königin wie für Mich selbst sage Ich Ew. Majestät Unseren wärmsten Dank für die Worte des Willkommens, mit denen Ew. Majestät Uns soeben begrüßt haben, und nicht weniger für den ebenso freundlichen wie glänzenden Empfang, welchen Ew. Majestät und Ihre Majestät die Kaiserin, sowie Ew. Majestät ganze» Hau» und Ihre Haupt- und Residenzstadt Uns heute bereitet haben. Obgleich Ich Meine wiederholten Besuche in Siel, WilhelmS- höhe oder Cronberg in angenehmster Erinnerung behplteu habe, so gereicht es Mir doch zu besonderer Genugtuung, daß es der Königin möglich war, Mich beim gegenwärtigen Besuche zu be gleiten, und daß Wir ihn in diesem alten Schlosse Ew. Majestät Vorfahren, in der Mitte Ihrer Haupt- und Residenzstadt Berlin abstatten konnten. ES bedarf wohl nicht der Versicherung, daß Wir beide den lieben Besuch Ew. Majestät und Ihrer Majestät der Kaiserin in Windsor nicht vergessen haben. Ew. Majestät haben in betreff de» Zweckes und de» er wünschten Resultats Unseres Besuchs Meinen eigenen Gefühlen beredten Ausdruck gegeben, und Ich kann daher nur wiederholen, daß Unser Kommen nicht allein die engen Bande der Verwandt- schäft zwischen Unseren Häusern vor der Welt in Erinnerung zu bringen beabsichtigt, sondern auch die Befestigung der freund- >en Königsplatz, die Siegesallee und die Char- ottenburger Chaussee zum Brandenburger Tore. Auf dem Pariser Platze erwarteten unter einem großen Zelte Oberbürgermeister Kirschner, Bürgermeister Reicke, Ltadträte und Stadtverordnete den festlichen Zug. Der Oberbürgermeister hielt die schon gestern gemeldete Begrüßungsrede. Darauf antwortete König Edward etwa folgendes: „Ich danke Ihnen sehr für die herzlichen Worte der Begrüßung. Ich habe mich gefreut über den überaus freundlichen Empfang, der mir hier — dabei machte der König eine Bewegung nach dem links von ihm sitzenden Kmser — bereitet worden ist. Ich freue mich, Sie morgen im Rathaufe wieder zu sehen." Die Königin von England wurde durch den Bürgermeister Reicke begrüßt, welcher der Königin eine der Ehren- ungsrauen, Frl. Margarethe Heck, vorstellte, die einen nächtigen Strauß überreichte. Die Königin dankte mehr mals herzlich. Auf ein Zeichen des Kaisers erfolgte unter Hochrufen und Tücherschwenken die Weiterfahrt auf der mit gelbem Kies bestreuten Mittelpromenade. Beim Herannahen der Majestäten wurde regimenterweise präsentiert, das Spiel gerührt, und auf ein Zeichen des Regimentskommandeurs dreimal Hurra gerufen. Dann spielte die Kapelle jedes Regiments ihren Präsentiermarfch. Als der Wagen der hohen Gäste das Denkmal Friedrichs des Großen erreicht hatte, feuerte die im Lustgarten aufgestellte Leibbatterie des 1. Gardefeldartillerieregiments den Ehrenfalut von 101 Schuß. Vor dem Schlosse fuhren die Majestäten nacheinander die Front des Elisabeth-, des Alexander-, des 1. Garderegiments und des 1. Gardedragonerregiments ab und dann durch Portal 7 in das Schloß hinein. Auf dem kleinen Schloßhof stand als Ehrenwache die Leibkompanie des 1. Garderegiments zu Fuß mit Fahne und Musik. Die Prinzen Oskar und Joachim waren eingetreten. Nach dem Eintreffen im Schloßhof schritten der Kaiser und der König die Front der Leibkompanie ab. Dann be- gaben Sich die Majestäten in die Prunkgemächer zum großen Empfang. Die Schloßgardekompanie präsentierte. Die Galawache wurde vom Regiment Gardedukorps im Gardedukorps - Saal gestellt. Hier wurden die Majestäten von den Hofchargen empfangen. Sodann geleitete das Kaiserpaar den König und die Königin in die für sie bestimmten Gemächer. Um 1 Uhr fand Familientafel im kleinen Speise saale des König!. Schlosses statt. Hierbei saß Se. Majestät der Kaiser neben Ihrer Majestät der Königin. Rechts von dieser folgten der Kronprinz, Prinzessin Eitel Friedrich, Prinz August Wilhelm, Prinz Oskar; links vom Kaiser Prinzessin Heinrich, Prinz Adalbert, Prinzessin Viktoria führte — begleitet von General von Löwenfeld und einem Adjutanten. Gegen 6 Uhr kehrte der König nach dem Schloß zurück. Der Kaiser verlieh das Großkreuz deS Roten Adler ordens an den Lordkammerherrn Viscount Althorp, Unter- staatsselretär Hardinge und Botschafter Sir Ed. Goschen, den Roten Adlerorden 1. Klasse an den Lordkammerherrn Ihrer Majestät der Königin Earl Howe, den Roten Adler orden 2. Klasse an den Botschaftsrat Grafen v. Salis, den Kronenorden 1. Klasse an den Kammerherrn Earl Granville und den Leibarzt vr. Reid, den Klwnenorden 2. Klasse an Oberst Streatfield. Ter Kaiser verehrte Sein Bildnis (Stich nach Lenbach im Florentiner Rahmen) an Earl Crewe, Seine Photographie im Rahmen an Admiral Sir D. Bosanquet, Lieut Col. Ponsonby und an die beiden Damen Counteß os Antrim und Hon. Knollys. Um 8 Uhr begann die Galatafel im Weißen Saale. Unter großem Vortritt zog der Hof ein. Der König führte die Kaiserin, der Kaiser die Königin, der Kronprinz die Prinzessin Heinrich, Prinz Heinrich die Kronprinzessin, Prinz Eitel-Friedrich die Prinzessin Friedrich Leopold, Prinz Friedrich Leopold die Prinzessin Ettel-Friedrich, Prinz Adalbert die Prinzessin August Wilhelm, Prinz August Wilhelm die Prinzessin Adolf zu Schaumburg-Lippe, Prinz Oskar die Prinzessin Helene von Sachsen-Altenburg, Prinz Joachim die Prinzessin Albert zu Holstein-Glücksburg, Prinz Friedrich Wilhelm die Prinzessin Karl von Hohenzollern, der Fürst von Hohenzollern die Prinzessin Victoria Margarethe, Prinz Adalbert zu Schleswig-Holstein die Prinzessin Olga Elisabeth von Sachsen-Altenburg, Prinz Albert zu Hol stein - Glücksburg die Prinzessin Maria von Sachsen- Altenburg. Vor dem Thronbaldachin nahm der Kaiser zur Linken des Königs Platz, links neben dem Kaiser die Königin und der Kronprinz, rechts neben dem König die Kaiserin und Prinz Heintich. Die genannten fürstlichen Paare schlossen sich rechts und links an, ebenso Prinz Carl von Hohenzollern und Prinz Adolf zu Schaumburg-Lippe. Gegenüber den beiden Monarchen faß Fürst v. Bülow, rechts von ihm folgten zunächst Lady Goschen, Earl of Crewe,^Fürstin v. Bülow,Viscount Alltorp, Fürstin zu Fürsten berg, Fürst Solms-Baruth, Fürstin Knyphausen, Feld marschall Lord Grenfell, Palastdame Gräfin Lehndorff, Generalfeldmarschall v. Hahnke, Palastdame Gräfin Harrach, Admiral Bosanquet, Palastdame Gräfin Eulen- burg-Prassen, dänischer Gesandter v. Hegermann-Linden crone rc., nach links Counteß of Antrim Bot- Schwabach, der deutsche Botschafter in London Graf Wolff-Metternich, die Herren der englischen Botschaft rc. Gegen ^11 Uhr trafen der Kronprinz und die Kron prinzessin, Prinz und Prinzessin Heinrich, Prinz und Prinzessin Adolph zu Schaumburg. Lippe, die Prinzen Eitel Friedrich und August Wilhelm mit ihren Ge mahlinnen, Prinzessin Viktoria Luise, Prinz und Prinzessin Friedrich Leopold, sowie die anderen Söhne des Kaisers und alle hier und in Potsdam wohnenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses ein. Um A11 Uhr traf Se. Majestät der Kaiser in der Uniform eines englischen Generalfeldmarschalls und Ihre Majestät die Kaiserin ein. Der Kaiser schritt die Ehrenkompanie ab und bot den Mannschaften „Guten Morgen". Um 11 Uhr lief der Sonderzug der englischen Majestäten in. Die Musik spielte die englische Nationalhymne, dem Salonwagen entstiegen der König und die königin. Die Monarchen küßten einander wiederholt auf das herzlichste, ebenfo die Kaiserin und die Königin. Es folgte die Begrüßung der anwesenden fürstlichen Damen und Herren seitens der englischen Majestäten, die Vorstellung der beiderseitigen Gefolge und das Abschreiten der Ehrenkompanie. Als die Majestäten den Platz vor dem Bahnhofe betraten, brachte das Publikum ihnen lebhafte Ovationen dar. Der Zug setzte sich sodann in Bewegung. Eine Schwadron des 1. Gardedragonerregiments „Königin Victoria" eröffnete ihn. Dann kamen der König und der Kaiser im offenen vierspännig ä la Daumont gefahrenen Wagen, dem der kommandierende General des Gardekorps v. Kessel und der Oberstallmeister v. Reischach zur Seite ritten, und sodann in Galakarosse die Königin und richtet bleibt; zu verwerfen ist sie aber, wenn sie darauf hinzielt, dem Jnlande teurere Preise abzunehmen als dem AuSlande. Wenn Graf Sanitz sich über die Preispolitik des Sohlensyndikats beschwert, so hat er kein Recht, die gleiche Politik der Landwirt- schast zu verteidigen, die dahin geht, daß dem AuSlande billigere» Getreide geliefert werde, als dem Jnlande. Der Resolution be treffend die Zollerleichterung für die Grobeisenindustrie stimmen wir zu. Unsere Schutzzollpolitik bringt eS mit sich, daß im AuS lande die gleichen Maßnahmen gegen Deutschland getroffen werden, deshalb werden wir niemals zum wirtschaftlichen Frieden, besonder» mit England, kommen. Dazu kommt, daß unsere In dustrie tatsächlich wegen dieser Zollpolitik zum großen Teile aus gewandert ist. Die Reichsfinanzresorm trifft wieder mit ihren in direkten Steuern einzelne Industriezweige empfindlich. Damit wird sie eine Rückwirkung aus die nicht direkt belasteten In dustriezweige zeitigen und auch den Handel treffen. Wir meinen, daß direkte Reichssteuern kommen werden und müssen. Wir müssen dazu gelangen, dem einzelnen die Lebenshaltung zu er leichtern, anstatt ihn weiter zu belasten, dem Gewerbefleiß müssen die Nachbargrenzen wieder eröffnet und dem Handel und der In dustrie ein neuer Aufschwung bereitet werden, sonst bleibt die Reichsfinanzreform wieder Stückwerk. (Beifalllinks, Sachenrecht».) Abg. vr. Struve (frs. Bgg.) besprach eingehend den Arzte- streik in Cöln. Die Frage ist doch, wer an den Verhältnissen die Schuld trägt, und da muß festgestellt werden, daß der Cölner Srankenkassenverband die mißliche Lage hervorgerufen hat. Die Ärzte wären in der Lage gewesen, allen Ansprüchen zu genügen; sie haben sich vollkommen korrekt verhalten, wie die Aufsicht»- behörde konstatiert hat. Davon, daß die Arzte das Koalitions recht mißbraucht hätten, kann keine Rede sein. Gegen eine Enquete über das Theaterwesen haben wir nichts einzuwenden, auch dagegen nicht, daß das Konzert- und Agentenwesen in diese Umfrage einbezogen wird. Der Redner ging dann auf die Maß regelung der oberschlesischen Steiger ein und verlangte auch für diese Arbeitnehmer das volle Koalitionsrecht. Darauf trat Vertagung ein. Nächste Sitzung Mittwoch 2 Uhr: Fortsetzung der heutigen Beratung. Berlin, 9. Februar. Zum Empfang der englischen Majestäten war auf dem Bahnsteig eine Ehrenwache des 2. Garderegiments zu Fuß mit Fahne und Musik auf gestellt. Ferner waren zahlreiche Mitglieder der eng lischen Kolonie versammelt. Erschienen waren der Polizeipräsident von Berlin, der Reichskanzler, der Staatssekretär Frhr. v. Schoen, der englische Generalkonsul