Dresdner Journal : 16.01.1909

• Erscheinungsdatum: 1909-01-16
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
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• Rechtehinweis: Public Domain Mark 1.0
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• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: Zeitungen
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Strukturtyp: Ausgabe

1. Februar 1S-S ihr Gesuch um Erteilung de» Be rechtigungsscheine» unter Beilegung der oben unter » bis o erwähnten Papiere schriftlich hier einzureichen «ud vor dem 1. April 1S»V das gedachte Befähigung», zeugni» beizubringen haben. St» kr-6. Pre»den, den 21. Dezember 1908. 48 SSnigliche Prüfungskommisfion für Einjährig-Freiwillige. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» der Kiuauze« Verwaltung der indirekten Abgaben: Angestellt: Zoll praktikant Hasse als Revisionsaufseher Zollpraktikant, Bizewacht- meister Kobelt als Grenzaufseher. — Befördert: Rechnungs inspektor Bauer zum Oberrechnungsinspektor und Vorstand der Zoll- und Steuer-Rechnungs-Expedition, Rechnungsinspektor Löffler zum Oberzollrevisor in Dresden; Revisionsoberkontrolleur und Vorstand der Zollabfertigungsstelle für Postgüter in Dresden Zollinspektor Hartmann zum Rechnungsinspektor bei der Zoll- und Steuer-RechnungS-Expedition; Revisionsaufseher Zollprakti kant Adler zum Zollassistenten in Johanngeorgenstadt: Ober grenzaufseher Klemm zum Untersteuereinnehmer in Glashütte; Steueraufseher v. Berlepsch zum Obergrenzaufseher in Adorf; Amtsdiener Bitzky zum Grenzaufseher in Hinterhermsdorf, Plom- beur Vogel zum Grenzaufseher in Ebmath. — Versetzt: der Revisionsoberkontrolleur und Vorstand der Zollabfertigungsstelle für Postgüter in Chemnitz Heller in gleicher Eigenschaft nach Dresden; Obergrenzkontrolleur Assessor Winter in Sebnitz unter Belassung des Diensttitels „Assessor" als Juristischer Hilfsarbeiter zum Hauptzollamte Dresden I; der Juristische Hilfsarbeiter beim Hauptzollamte Dresden I Assessor vr. Freytag in die Stelle eines Obergrenzkontrolleurs in Sebnitz unter Belassung des Titels und Ranges als Assessor; ZollsekretLr Herold vom Hauptzollamte Leipzig II an das Hauptzollamt Leipzig I; Zollsekretär Wenzel vom Hauptzollamte Leipzig I an das Hauptzollamt Leipzig II; Zollassistent Krocker vom Hauptzollamte Leipzig II an das Hauptzollamt Leipzig I; Untersteuereinnehmer Zische von Glas hütte nach Lommatzsch. — Verstorben: Revisionsaufseher Link in Dresden. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hofe. Dresden, 16. Januar. Se. Majestät der König hielt heute eine Hochwildjaad auf SpechtshausenerRevier ab. Allerhöchstderselbe wird um 448 Uhr das Diner bei Sr. Exzellenz dem Staatsminister vr. v. Rüger einnehmen. Se. Kaiser!, und Könial. Hoheit der Erzherzog Karl Franz Joseph von Österreich wird zum Besuche am König!. Hofe Montag, den 18. d. M., 9 Uhr 39 Min. vormittags auf dem Hauptbahnhofe eintreffen. — Bei Ihren König!. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg findet heute abend 7 Uhr größere Tafel statt. Zu derselben sind mit Einladungen ausgezeichnet worden: Ihre Exzellenzen der Staatsminister vr. Beck, General der Infanterie ä I» »uit« des 3. Infanterieregiments Nr. 102 v. Reyher, Oberschloßhauptmann Wirkt. Geh. Rat v. Carlowitz- Hartihsch, Generalleutnant und Kommandeur der 3. Division Nr. 32 v. Schweinitz, ferner der zweite Vizepräsident der Zweiten Ständekammer Geh. Hofrat Opitz, Ministerialrat Geh. Rat v. Baumann, Generalmajor z. D. Meißner, der Präses des Katholischen Geistlichen Konsistoriums König!. Hofkaplan Plewka, Kammerherr Frhr. v. Burgk auf Schönfeld, Oberst und Kommandeur des 2. Grenadier regiments Nr. 101 v. Tettenborn, die Geh. Hofräte Pro fessoren Diez, Kuehl, vr. Gurlitt, Geh. Regierungsrat Frhr. v. Teubern, Major und König!. Flügeladjutant v. Eulitz, Amtshauptmann vr. Krug v. Nidda, Major und Kommandeur des 2. Jägerbataillons Nr. 13 v. der Decken, Prof. vr. Besser, Oberbürgermeister vr. jur. Kaeubler-Bautzen, Oberbürgermeister vr. jur. Sturm- Chemnitz, zweiter Sekretär der Zweiten Ständekammer Bürgermeister Ahnert-Zwenkau, Prof. vr. v. Schubert- Soldern und vr. mock. Pautynski. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. * Ende des Jahres 1908 betrug die Betriebslänge der Sächsischen Staatseisenbahnen einschließlich der gepachteten und ausschließlich der verpachteten Strecken 3263,81 km, also 14,98 km mehr als am Schlüsse des Vorjahrs. Vollspurig sind hiervon 2820,64 Km, schmal- spurig 443,17 km. Dem Personen- und Güterverkehr dienen 3175,28 km, nur dem Güterverkehr 88,53 km. Hierin ist die Länge der in Staatsverwaltung stehenden P.ivatbahn für den öffentlichen Verkehr Mittweida— Dreiwerden von 5,93 Km nicht mit enthalten. Deutsches Reich. Vom Kaiserhofe. (W. T. B.) Berlin, 15. Januar. Se. Majestät der Kaiser wird am 18. Januar als Oberhaupt des Schwarzen Adler ordens die feierliche Investitur der Prinzen Waldemar und Joachim, des Herzogs von Sachsen-Altenburg, Ge nerals v. Bissing, Generaladjutanten v. Kessel, Oberjäger meisters Frhrn. v. Heintze-Weißenrode, Staatsministers v. Köller und des Generals Ritter Hentschel v. Gilgen- heimb vornehmen. (Wiederholt.) vom Reichstage. Sitzung »om 1b. Januar 190». Am BundesratStische Staatssekretär vr. o. Bethmann- Hollweg. Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des Ent wurf» eines Arbeitskammergesetzes. Staatssekretär vr. v. Bethmann-Hollweg führt auS: Bei der Ausarbeitung des Arbeitskammergesetzentwurfes handelt eS sich insbesondere darum, ob die Arbeitskammern paritätisch, imparitätisch oder territorial zu gliedern sind. Ferner war die Frage, ob sie an bestehende Organisationen anzu gliedern oder ob sie selbständig in» Leben zu rufen seien. Die diesem Entwürfe zuteil gewordene öffentliche Kritik konnte den Anschein erwecken, als ob das Interesse daran, daß überhaupt etwa- Positiver zustande komme, nachgelassen habe. ES ist dabei eine große Skepsis zum Au-drucke gekommen, ob denn wirk lich ein praktisches Bedürfnis nach derartigen Organisationen bestehe oder ob nicht ihre Ziele und Zwecke unerreichbar und phantastisch seien. Die Arbeitgebervertretungen haben die pari tätischen Arbeitskammern, die der Entwurf vorschlägt, abgelehnt und gesagt, daß man imparitätische Arbeitskammern gründen müsse, wenn man etwas Neues schaffen zu müssen glaube. Auch Arbeitervertretungen haben die paritätischen Organisationen ver weigert. Wenn ich das Bedürfnis nach Arbeitskammern nicht anerkennen würde, so wäre ich der erste, der die Vorlage zurück- zöge. Denn unnötige Gesetze, namentlich unnötige sozialpolitische Gesetze, würde ich nie empfehlen. Ich bin aber heute noch der Ansicht, daß paritätischen und fachlich gegliederten Arbeits kammern Aufgaben zugewiesen werden können, die für die Ar beiterschaft und ihr Verhältnis zu den Arbeitgebern von größter Bedeutung sind und für deren Lösung es gegenwärtig an Orqani- ätionen fehlt. Wenn man Arbeiterkammern unter Weglassung )er Arbeitgebervertreter gründen wollte, so würde man die Grund- age hierfür in den gewerkschaftlichen Organisationen zu suchen haben. Kein Gesetzgeber ist aber imstande, mit dem OrganisationS- latent und dem rücksichtslosen Draufgängertum der Gewerkschaften rgendwie zu konkurrieren. Neben den Gewerkschaften würden raher die Arbeiterkammern von vornherein nicht lebensfähig sein. Die Gewerkschaften bedienen sich im wirtschaftlichen Kampfe der chärfsten Mittel, des Boykotts, der Sperre, des Streiks, Koalitions zwanges rc. Der Staat kann aber niemals Vereinigungen organisieren, deren Beruf es sein würde, derartige Mittel anzuwenden. Ebenso wenig würde es sich empfehlen, Arbeiterkammern nur für die großen Industriezentren zu errichten. Damit würde man sich in Widerspruch mit dem Privileg der Kommunalverfassung setzen. Das würde zur Dekomposition unseres gemeindlichen Organismus und gemeindlichen Lebens führen. Diese Erwägungen ühren zu dem positiven Schlüsse, daß die Arbeitskammern raritätisch und fachlich gegliedert werden müssen und daß hnen die Ausgabe zugewiesen werden muß, die Gegensätze zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern auszugjeichen. Wenn die Ar beitgeber und Arbeitnehmer zu einer Aussprache zusammen geführt werden könnten, so würde sich manches bessern lassen bei >em beiderseits bestehenden guten Willen. (Lebhafter Beifall. Zuruf des Abg. Ledebour: „Ohne Gesetze!") Jawohl, ohne Gesetze. Abg. Trimborn (Z.): Der Entwurf bietet eine durchaus brauchbare Grundlage für eine gesunde Regelung des Arbeits- Verhältnisse-, für die eS vor allem darauf ankommt, Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenzuführen. Sympathisch ist uns, daß den Arbeitskammern Gesetzesvorlagen, die im Stadium der Vor beratung sich befinden, zur Begutachtung vorgelegt werden können. Auf diese Weise würde den Arbeitskammern eine wesentliche Mit arbeit zusalle» an der Schaffung neuer sozialpolitischer Gesetze, und der Vorwurf gegen sie fortfallen, daß sie die Forderungen des praktischen Leben» nicht berücksichtigen. Diese äußerst wich tige Wirksamkeit der Arbeitskammern setzt ihre paritätische Zu sammensetzung voraus. Nach der Vorlage dürfen die Arbeits kammern Erhebungen über die Betriebsverhältnisse nur im Auf trage der Behörden anstellen. Wir legen Wert darauf, daß ihnen daS Recht der Initiative beigelegt wird. Ob der berufliche oder der territoriale Aufbau der Arbeitskammern vorzuziehen ist, darüber behalten wir uns die Entscheidung vor. Sympathisch ist uns di« Einbeziehung des Handwerks in die Vorlage. Wünschens wert wäre auch die Ausdehnung auf Handlungsgehilfen und Tech niker. Wir begrüßen, daß das geheime, direkte Wahlrecht und die Proportionalwahl vorgesehen ist; wir billigen auch das aktive und passive Wahlrecht der Frauen. Die Arbeitersekretäre müßten als bestes Vermittelungsglied zwischen Arbeitgebern und Arbeit nehmern in die Arbeitskammern hineingebracht werden. Wir wünschen Beratung in einer Kommission von 28 Mitgliedern. Abg. v. Winterfeldt-Menkin (kons.): Im allgemeinen stehen auch wir der Vorlage sympathisch gegenüber. Unsere de finitive Haltung den einzelnen Teilen der Vorlage gegenüber be halten wir uns für die Kommission vor. Wenn die persönliche Berührung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern auch vielfach Vorteile in sich birgt, so kann sie doch anderseits auch, namentlich wenn Agitationsgelüste sich geltend machen, schädigend wirken. (Beifall rechts.) Abg. Frhr. Heyl zu Herrnsheim (nl.): Wenn in dieser Frage nicht von jeher eine Einmütigkeit im Reichstage bestanden hätte, so würde die objektive Darlegung des Staatssekretärs heute eine Majorität hier geschaffen haben. Sie wird der Vorlage bestens die Wege ebnen. Daß, wie die Konservativen meinen, eine Verquickung von Politik und wirtschaftlichen Fragen schädlich wirken werde, ist nicht zu befürchten. In Belgien, Holland und jetzt in England und Frankreich haben sich die Arbeitskammern vielmehr bestens bewährt. Es wird sich aus diesem Entwürfe eine friedliche^» Entwickelung ergeben. Ich habe vorzuschlagen, eine Kommission von 21 Mitgliedern einzusetzen. (Beifall.) Abg. Legien (soz.): Die Vorlage enthält zwar Verbesse rungen gegenüber dem vorjährigen Entwürfe, sie sind aber nicht derart, daß wir unsere Zustimmung dazu erteilen können. Ein Ausgleich der Gegensätze würde nur dann eintreten, wenn man den Arbeitern das gleiche Recht in der Gesellschaft einräumen würde, wie es die Unternehmer hab-n. Solange die- nicht der Fall ist, fehlt der Ausgleich. Da«, was die Vorlage den Ar beitern bringt, entspricht nicht ihren berechtigten Forderungen. Die Arbeiter in Reichs- und Staatsbetrieben sind von der Vor lage ausgeschlossen. Da sie aber nicht besser, sondern schlechter und rücksichtsloser behandelt werden, als die Industriearbeiter, so müssen sie erst recht in die Vorlage eingeschlossen werden. Abg. vr. Goller (frs. Vp ): Die freisinnige Fraktionsgemein schaft begrüßt eS mit großer Genugtuung, daß endlich einmal der Arbeiterschaft eine gesetzliche Interessenvertretung gewährleistet wird, wie sie Handel, Landwirtschaft und Handwerk bereits haben Mit den Richtlinien des Gesetzes sind wir einverstanden und werden in der Kommission dazu beitragen, daß etwa« Praktisches herauskommt. Hierauf wurde die Weiterberatung auf Sonnabend vormittag 11 Uhr vertagt. * In der Steuerkommission erklärte nach Aufnahme der Beratung über die Aufhebung der Fahrkartensteuer Staatssekretär Sydow, der Vorschlag beruhe sowohl aus eigener Erfahrung der Regierung al» auf den Wünschen des Publikums und werde nur aufrechterhalten werden, wenn für Deckung des Ausfalls Sorge getragen werde. Der preußische Eisenbahnminister habe die Steuer nicht nur als unpopulär, sondern auch als ungerecht bezeichnet. Bei der Abstimmung wurde die Regierungsvorlage auf Aufhebung der Fahrkartensteuer gegen die Stimmen der Freisinnigen, Sozialdemokraten und Wirtschaftlichen Vereinigung abgelehnt, ein Zentrumsantrag auf Vorlage eines Gesetz entwurfs zur Reform der Fahrkartensteuer dagegen angenommen. Die Kommission für das Weingesetz erledigte heute den Rest de- Entwurfs mit unwesentlichen Abänderungen. Die zweite Lesung soll am 26. d. M. erfolgen. Die Budgetkommission nahm eine ZentrumSresolu^ion an auf Einbringung eines Gesetzentwurfs noch im Laufe dieser Session, wodurch in Abänderung des § 117 des Reichsbeamten- gesetzt- das Wiederaufnahmeverfahren im Disziplinarverfahren gegen Reichsbeamte eingeführt wird. Beim Kapitel „Statistisches Amt" gelangte eine Resolution deS Zentrum- zur Besprechung, die Zeitdauer der diätarischen Beschäftigung bei sämtlichen Reichs beamten gleichzubemessen. Die Resolution wurde einstimmig angenommen. Siegen, 1b. Januar. Amtliche- Wahlresultat. Bei der Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise Wittgenstein-Siegen^ Biedenkopf wurden im ganzen 31171 Stimmen abgegeben, davon entfielen auf Mumm (christl.-foz.) 13 436 Stimmen, auf Bogel (nl.) 7824, auf Ruschke (freis. Bgg.) 4182, auf Scharmitzel (Z.) 3049, auf Jogowsky (soz.) 1707 und auf Schneider (christl.-nl.) 957 Stimmen. Die engere Wahl zwischen Mumm und Bogel ist auf den 22. d. M. festgesetzt. Bon der Marine. Nach einer Mitteilung des Reichsmarineamts betrug die Zahl der aus dem Königreich Sachsen im Lause des Einstellungsjahrs 1908 bei der Kaiser!. Marine eingetretenen Seekadetten,Mannschaftenrc.771Mann. Diese Zahl setzt sich zusammen aus 545 ausgehobenen und 149 freiwilligen Mannschaften, 30 Einjährig-Freiwilligen, 11 Seekadetten, 36 Schiffsjungen. In gleicher Reihen folge angegeben entfielen auf Bayern 520, 120, 24, 8, 37; Württemberg 219, 50, 15, 3, 11; Baden 195, 63, 13, 7, 17; Hessen 120, 50, 3, 4, 14; die Reichslande 479, 77, 9, 3, 23. Ausland. Österreich - Ungarn. (Meldung des Ungarischen Telegr.-Korresp.-Bureaus.) Agram, 15. Januar. Heute ist die Anklageschrift im großserbischen Hochverratsprozesse veröffentlicht worden. Der Staatsanwalt erhebt Anklage gegen 52 Personen, zumeist Schullehrer, Kapläne und einige Gewerbetreibende, wegen Hochverrats, begangen durch eine auf Lostrennung Kroatiens, Slawoniens und Bosniens und auf Vereinigung dieser Gebiete mit Serbien gerichtete Tätigkeit. Die Propaganda sollte auch auf das Heer ausgedehnt und die Soldaten der öster- reichisch-unyarischen Armee belehrt werden, im Kriegs fälle auf die Serben nicht zu schießen. Zur Propaganda seien Sokolvereine gegründet worden, die, mit Waffen versehen, die großserbische Miliz bilden sollten. Die Sokolvereine hätten in Verbindung gestanden mit einem Belgrader Verein, durch den auch Beziehungen mit dem Hofe in Belgrad heraestellt worden seien. Eine Anzahl Belgrader Offiziere sei unter falschem Namen nach Kroatien und Bosnien entsandt worden, um eine revo lutionäre Organisation vorzubereiten. Die öffentliche Schlußverhandlung findet Anfang Februar statt. Beschießung eines deutschen Dampfers. (W. T. B.) Paris, 15. Januar. Die „Agence Havas" verbreitet aus Konakry (Französisch Guinea) folgende Meldung: Das liberianische Zollkanonenboot „Lark" hat vor Glocester einen deutschen, zur Woermann-Linie gehörigen Dampfer beschossen. Das Stationsschiff in Kamerun ist nach Liberia abgegangen. Notiz: Von deutscher Seite liegt darüber keine Nach richt vor. London, 15. Januar. Zu der Nachricht von der Beschießung eines deutschen der Woermann-Linie ge hörigen Dampfers durch das liberianische Kanonenboot „Lark" erfährt das Reutersche Bureau: Die „Lark" steht unter dem Kommando des Kapitäns Bugge von der britischen Flottenreserve, die übrigen Offiziere und das Maschinenpersonal sind ebenfalls britische Untertanen. Die „Lark" ist von der Regierung Liberias angekauft und im September 1908 ausgesandt worden, um den be ständig vorkommenden Übertretungen der Zollvorschriften Einhalt zu tun und zu verhindern, daß die liberianischen Häfen, die dem Welthandel nicht geöffnet sind, von Schiffen angelaufen werden. Frankreich. (W. T. B.) Paris, 15. Januar. Deputiertenkammer. Der Sozialist Zevaes brachte unter Hinweis auf den Antrag, wonach es Deputierten und Senatoren nicht gestattet sein soll, Mitglieder von Verwaltungsräten finanzieller oder industrieller Gesellschaften zu sein, einen neuen Antrag ein, in dem die parlamentarischen Inkompatibilitäten aufgefllhrt werden. Zevaes verlangte für seinen Antrag die Dringlichkeit; nachdem das Haus diese mit 445 gegen 75 Stimmen beschlossen hatte, wurde der Antrag der Kommission überwiesen. — Das Haus begann dann die Beratung der Interpellation betreffend Marokko und die Nachtragskredite für die dortigen Operationen. Jules Delafosse erklärte, der Triumph Mulay Hafids be deute eine Niederlage für die französische Politik, die einen der Sultane hätte unterstützen müssen. Frankreich habe zu lange zwischen Abdul Asis und Mulay Hafid geschwankt. Frankreich müsse die Integrität Marokkos achten, aber es dürfe nicht zulassen, daß eine auswärtige Macht den Keim zu einer künftigen Kolonie unmittelbar neben Algerien lege. Eine völlige Räumung Marokkos wäre ein schwerer Fehler. Die französischen Kolonien in Afrika seien unentbehrlich für die Zukunft Frankreichs. Zum Schluß empfahl Delafosse eine klarere, festere und entschlossenere Politik. Lucien Hubert erklärte, er wolle für die verlangten Kredite stimmen, müsse aber auf die Fehler der französischen Politik in Marokko Hinweisen. Der Fehler Frankreichs sei gewesen, daß es Abdul Asis in eine schiefe Stellung gebracht und Mulay Hafid ignoriert habe. Die Folge dieser Politik sei, daß der französische Handel im Jahre 1907 in Marokko um eine Million zurückgegangen sei, während der englische Handel sich um 1^ Mill., der deutsche um 3 Mill, gehoben habe. Hubert tadelte die Regierung, daß sie eine Zeitlang alle Hoffnung auf Abdul Afis gesetzt habe, der Frankreich feindlich gesinnt gewesen sei, und Mulay Hafid mit dem kleinen Prä tendenten verwechselt habe und daß sie endlich Depeschen über angebliche Erfolge Abdul Asis zu einer Zeit habe veröffentlichen lassen, in der sie bereits gewußt habe, daß sein Fall unabwendbar sei. Nach Hubert nahm Jaurös das Wort. Er beglückwünschte die Regierung, daß sie trotz der Fehler Rußlands mit Erfolg an der Erhaltung deS Friedens im Balkangebiet und an dem österreichisch türkischen Abkommen mitgearbeitet habe. Für die fran zösische Marokkopolitik empfahl Jaurss Klarheit und Ent schiedenheit. Marokko, das unmittelbar bei Algerien liege, müsse frei organisiert werden. Nachdem Frankreich den