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DLZntglteh Lächstsch-v Staatsamzetger. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- «nd Mittelbehörden. Nr. 19. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenge» in Dresden. «z- Mittwoch, den 23. Januar 1907 Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die Pl'st im Deutschen Reiche » Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf — Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher Nr 12SS. Aukündtgunge»: Die Zeil« Neiner Schrift der 6 mal gespaltenen AnkündigungSseiterü Pf, die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textseite im amtliche« Teile «0 Pf, unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Gebührenermäßigung auf GeschäftSanzeigeu. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Amtlicher Teil Nichtamtlicher Teil Bo» Köuigliche» Hofe bei Sr. Während des 4. Vierteljahre- 1906 sind im Medizinal- »er- 4 II Nr S7 u II! Dresden, am 21. Januar 1907. b»i Die König!. Kommisfiou für das Beteriuärwese« (Behördliche Bekanntmachungen erscheine« auch i» AuzeigenteUe.) ein geräumt haben, so sei die» im Falle der Beibehaltung der bis« I direktiouen a» gewiesen worden, dem von der Reichspoftverwaltuug herigen Etraßeufluchtlinte mangel» einer Einigung mit den be-> beschäftigten Personal die NuSübuuq des Wahlrechts bei de« durch Sammelboten auSzeführt wird. Dresden, am 19. Januar 1907. Die zur Erledigung kommende Stelle des Vezirtttier- »rzteS im Bezirke der Amtshauptmannschaft Glauchau ist vom 1. April ds. IS. ab anderweit zu besetzen. Bewerbungen find unter Beifügung eine- Lebenslaufes und der erforder lichen Zeugnisse bis zum 15. Februar anher einzureichen. Lr»e»»»»ge»,Bersetz»ge«re.i« öffe»t!iche» Dienste. I» »«schsfisdereiche »es Ministeriums »es MUtms und ssteutlichen Unterrichts. Zur Verwaltung einer zur Er ledigung kommenden ständige» Lehrerstelle wird ei« Vikar für die Zeit vom 9. Februar bis zum Schluffe des laufenden Schuljahr- gesucht. Vergütung: das Stelleneiukommen. Angebote mit Zeug- «issen au Beztrksschulinspektor vr. Schilling, Rochlitz personale des Regierungsbezirks Bautzen folgende önderuugen vorgekommen: 1. Ärzte. Verstorben sind die Herren: vr. >avä. Benjamin Hafa in Herrnhut und vr. meä. Philipp Haase in Crosta. Die Praxis haben aufgegeben die Herren: vr. m«6. Georg Wilhelm Feine, Sanitätsrat in Großschönau und vr. meä. Walter v. Boetticher in Bautzen. Verzogen ist Herr vr. wsä. Ernst Richard Neumann in Bautzen. Niedergelassen haben sich die Herren: vr. mvä. Karl Albert Hantusch in Bautzen, vr. meü Johannes Bernhard Witt in Bautzen und vr. mack Bruno Liebe in Crosta. 2. Apotheker. Verkauft wurde die Apotheke in Eibau an den Apotheker Herrn Richard Wehle. Bautzen, am 16. Januar 1907. r>«8 Königliche Kreishauptmannschaft. Mit Allerhöchster Genehmigung ist die Wahl des Geh. Hosrate« Prof. Pattenhausen zum Rektor der Technischen Hochschule zu Dresden für das Jahr vom 1. März 1907 bis dahin 1908 bestätigt worden. Dresden, 23. Januar. Heute abend findet Majestät dem Könige ein Kammerball statt, zu dem etwa 350 Einladungen ergangen sind. Das Ballfest beginnt ^9 Uhr. »bs Königliche KreiShauptmannschaft. eiligten Grundstücksbesitzern nur im Wege der Enteignung möglich, olchenfalls aber nur gegen Entschädigung Im Falle der Ealeignung vürden die Kläger voraussichtlich zu gewärtigen haben, daß dre mit »er Enteignung verbundenen Vorteile aus die seitens der Stadt zu eistende Entschädigung in Anrechnung kommen Dagegen werd« die Stadt den etwaigen Wegfall der BererbungSbedingungen kaum als einen zur Anrechnung geeigneten Vorteil für sich verwerten können, >a die zwischen der Krone und den ersten Erwerbern der Grundstücke einerzeit abgeschloffenen Verträge, inhalt» bereu den Erwerbern die Seschränkungeo in der tatsächlichen Verfügung über die zu errichten- >en Gebäude auferlegt worden sind, offenbar nur privatrechtticher ?atur feien. - DaS König! Finanzministerium hat der heutigen Nummer d. Bl eine Bekanntmachung, betr den Berkaus von Holz- iflanzen auf den Staatsforstrevieren im Jahre 1907, al» Sonderbeilage anfügen lasten DaS Königliche Ministerium des Innern hat laut Ver ordnung vom 10. Januar 1907 — 73 IIX — für den Bereich deS Königreichs Sachsen eine öffentliche Geldsamm- lang zu Gunsten eines in Loschwitz zu errichtenden Schiller- Korner-Denkmals unter der Voraussetzung genehmigt, daß die Sammlung nicht in Form der Einholung von Beiträgen Nein«« Erfolgen hat es auch vor hundert Jahren nicht gefehlt' Die „Neue Zeit", die bekanntlich offizielle Wochenschrift der deutschen Sozialdemokratie ist, bemüht sich hier offensichtlich, die allzu große Srcgesgewißhett, die der „Vorwärts" schon seit Wochen seinen Lesern vorgaukelt, eia wenig abzuschwächen. Und das mit Recht! ReichSttzS»,tzlte»eß««z. * Die Verkehrsämter sind dereits vou de« Ober-Post- laffung des Raumes zur Anlegung von Gangbahue« aus den Grund stücken der Kläger sich rechtlich als das verlange« nach Etnräamung einer Gruuddirustbarkeit des öffentlichen Rechtes darstelle. Dieses Ziel last« sich auf dem betretenen weg« indes nicht erreiche«. Wolle der Etadtrat eine Grunddienstbarkeit im öffentlichen Jatrreffe Dresden, 23. Januar. Bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg findet heute abend ^6 Uhr größere Tafel statt Mit Ein ladungen zu dieser sind ausgezeichnet worden: Se Exzellenz der Staats- und Kriegsminister, General der Infanterie Frhr v. Hausen, der Kaiser! Russische Ministerresident Baron v Wolf, Ihre Exzellenzen der Oberhosmeister Wirll Geh Rat v Malortie, Generalleutnant und Kommandeur der 3 Division Nr. 32 v Kirchbach, Generalleutnant und Generaladjutant Sr. Majestät de» König« v. Altrock, ferner der Präsident de« Oberverwaltungsgerichts Frhr v Bernewitz, Hofmarschall Graf v Rex, der Abteilungsdirektor im Justizministerium Geh Rat Kirsch, Ministerialrat Geh Rat v Baumann, Generalmajor und Oberzeugmeister Löblich, Hofmarschall a D v Tümpling, Kammerherr v Crrlowitz-Maxen, Oberst und Kommandeur deS Schützenregiments Nr. 108, Edler v der Planitz, Oberst und Kom mandeur des 107 Regiments „Götz v Olenhusen", Oberst leutnant und Abteilungschef im Kriegsministerium v Seydewitz, OberkriegSrat Walde, AmtShauptmann Krug v Nidda, AmtS- gerichtSrat Hertwig-Markranstädt, Hoftat vr. mvä Schieck, Direktor der Königl Kunstgewerbeschule Prof. Lossow, Pfarrer Zieschang-Göda, der Vorsitzende der Dresdner K^nstgenossen- schaft Portätmaler Witting, der Vorsteher der Vereiniaten Militär- vereiue Dresden« Wolfftam und Hofgravrur Wolf Mitteil»»gk« »S -er ösie«tliche» Ber»alt«»g. — Verhandlung«« des SSwi-l.GLchs.vderverwaltu««»- gerichts. Der Grund und Boden, aus dem die zwischen dem AntonSplatze in Dresden einerseits und der Wall- und der Marien- straße anderseits gelegenen 1b Häuser, die sogenannten Kaufhallen, stehen, war früher Eigentum der Krone und ist den Borbesitzern nur unter gewissen Bedingungen (BererbungSbedingungen) überlaste« worden Auf Grund der letzteren kann da» Ministerium deS Innern u. a. alle Veränderungen am Äußeren der betreffenden Gebäude von seiner Genehmigung abhängig machen Dir» ist von den Besitzern schon längst als eine drückende Last empfunden worden Sie sind deshalb wiederholt um Aufhebung der BererbungSbedingungen vorstellig geworden Ein in neuerer Zeit gestelltes Gesuch und die vom Ministerium de» Innern erklärte Bereitwilligkeit, auf da» Gesuch unter gewisten Bedingungen einzugehen, gab dem Stadtrate Ber- anlastnng, bisher noch fehlende besondere Bauvorschriften für die bezeichneten Grundstücke aufzustellen, und den OrtSgesetzentwurf hierzu nach Billigung durch da» Ministerium de» Innern öffentlich bekannt zu machen. Ja ihm ist bestimmt, daß «ine wesentliche Ver änderung der Gebäude nur zulässig ist, wenn von den Grundstücken ein 4 m breiter, läng» der Marien- und Wallstraße sich Hinzieheader Streisen zur Bildung eine» öffentlichen, laubenartig zu überbauenden LerkehrSraumS für alle Zeiten, und zwar ohne Entschädigung, her- gegeben wird. Die jetzigen Gangbahnen sollen etngezozen und zur Fahrbahn der Wall- und Marienstraße, deren Verbreiterung im verkehrsinterrsse sich nötig mache, hinzugeschlagen werden Die Ge bäude dürfen zum Ausgleiche der hieraus entstehenden Nachteile vier Geschoß hoch (einschließlich des Erdgeschosse») gebaut werden. Sämt liche hiervon betroffenen Grundstücksbesitzer erhoben gegen diesen OrtSgesetzentwurf Widerspruch und nach dessen Abweisung Rekurs, den sie damit begründeten: Der Entwurf enthalte eine un zulässige Beschränkung ihrer Eigentumsrechte und stehe mit den ortS- gesetzlichen Bestimmungen im Widerspruche. Nach diesen sei im Banfalle nur eine Überlassung des Eigentum» an demfürdttröffenNlPcnBerkehrs- raum nötigen Lande an die Stadt, nicht aber die Bestellung von Dienstbarkeiten zu deren Gunsten, außer gegen Entschädigung, mög lich. (Die im Falle der Gewährung von EnNchädigung für Ein räumung de» Laubeugang« der Stadt erwachsenden Kosten sind naä einem vom Stadtrat eingeholten Sachverständigengutachten au 1 02» 8 so M geschätzt worden) Die hauptsächlich für GefchäftSzwecke bestimmten Grundstücke hätten seit Errichtung der Markthalle an ihrem Werte sehr verloren, weil die nach dieser zn gelegenen Läden im Ertrage sehr gesunken und die darüber befindlichen Wohnungen der üblen Marktha >ngcrüche wegen «ur schwer zu vermiete« sei«« Gerade die nach der Marien- und der Wallstraß« zu gehenden Vorderseiten, die ihne» von ausschlaggebender Bedeutung seien, sollten ihnen nach dem Entwurs durch den ganz veraltete«, den Bedürfnissen des moder«»« Geschäftsleberis in keiner Weise gerecht werdende« Arkadenbau entzogen werde« Letzterer entwerte ihr« Grundstück« hiustchtlich ihrer Hauplbestimmung als Geschäftshäuser. Die z»- gegebenen weiteren Geschosse böte« keine« ausreichende» Ersatz dafür Di« Wegnahm« von ein Drittel des Laudes »nm Lerkehrsrau« mache die Grundstücke für die Bebauung ungeeignet Di« Kreishauptmann schaft verwarf den Rekurs Auf ihre Anfechtungsklage haben die Grundstücksbesitzer ein obsiegendes Urteil erlangt Das Ober- verwaltungsgericht ist — wie die Verwaltungsbehörden und die Kläger, der Ansicht, daß die für d«a Vaufoll beanspruchte über» Deutsches Reich. Der Kaiser. (W T.B) Berlin, 22. Januar. Heute vormittag kon- ericrte Se Majestät der Kaiser mit dem Reichskanzler Fürsten > Bülow und hörte später im Königl Schlosse die Vorträge »es Chef« de« MiUtärkabinetls und de« Chefs des Marine- äbinett«. Zur Verlobung ves Prinzen August Wilhelm von Preußen. Gegenüber Mitteilungen, daß die Hochzeit de« Prinzen August WiHclm bereits in diesem Sommer erfolgen werde, ist der „Berl. Lokalanz." in der Lage, zu versichern, daß diese erst nach Ablauf der Studienzeit des Prinzen im FÜihjahr nächsten Jahre« in Au«sicht genommen worden ist. DaS junge Paar wird dann die Villa Liegnitz, die jetzt von dem Pnnrenvaur Eitel Friedrich bewohnt wrrd, beziehen Bi« dahin wird der Umbau der Villa Ingelheim beendet sein, so daß hier Prinz Eitel Friedrich mit seiner Gemahlin wohnen kann Dernburgs Programm. In München hat Kolonialdirektor Dernburg über sein Pro gramm sich gegenüber dem Vertreter de« „Wiener Fremden- blatte«" folgendermaßen ausgesprochen: .Leut«, die in meiner Person eine» Politiker vermuten oder glauben, daß ich mich später einmal auf politische« Gebiet begebe» oder locken lassen werde, irren, und kennen mich nicht. Ich hab« bei meiner Berufung dem Reichskanzler erklärt, daß ich da« Amt nur al» kaufmännischer Verwalter der Kolonie« a»treten will Bon diesem Gebiete entferne ich mich nicht und reagiere auch nicht auf mir entgegengeworsene politische Fragen Ich will die ungeheure« Kräfte, die in den Kolonien liege», kaufmännisch verwerten, das Kapital zu dieser Berwertuag heravziehev und mit der Zeit einen Teil der Laste«, welche die Kolonien dem deutschen Volke «oferlegen, auf die Schultern derjenigen übertragen, die Nutzen auS den Kolonie« ziehen Mau hat mir eutgegengehalten, daß meine Berechnungen über die Nutzbarkeit der Kolonien falsch seien. Die Berechnungen unterliege« nicht allein der Prüfung der Parlamente, sondern auch jener der Kaufleute und Banken, die ihr Kapital in den Kolonie» aulegen sollen, und dürfen daher nicht auf Jllusioueu gegründet sein. Ich kann die Kolonien nur dann für Deutschland wettvoll und er- trägnisreich machen, weun ich eine kompakte Mehrheit nicht nur im Parlamente, sonder« auch im Bolle hinter mir habe, deshalb werd« ich nicht Nachlasse«, meiae Zett der Aufklärung des Bölkes, daS bis her uur trübe Erfahrungen mit den Kolonte« vor sich sah, über deren Zukunft zu widmen. Ich werde gehen, wenn wir keine Majorität zur Erhaltung der Kolonie» im Reichstage finde» ' Die StegeSzuverftcht des „vorwärts" und die „Reue Zeit". Im Leitartikel der neuesten Nummer der „Neuen Zett" kann man folgende« leien: .Die Gegner stolziere» schon in pomphaftem Siegesschritte ein her, wenn es ihnen auch nur gelingt, durch de« aufgebotenen Laad- sturm der Philister einige Mandate an sich zu reiße«, die bisher in sozialdemokratischen Händen waren Möglich, daß eS ihuen gelingt, möglich auch nicht E» hat sich längst al» eiue der zahllose« Wahl lügen herausgrstellt, daß Genosst Bebel der Sozialdemokratie den Gewinn von zwanzig neuen Mandat«« prophezeit haben soll Er hat im Gegenteil sehr kaltblütig und nüchtern gemeint, der gegen wättige Reichstag werd« wiederkhrrn, mit geringe« Änderungen im Besitzstand d«r einzelnen Parteien " Am Schluffe heißt e« dann: .E» ist eine eigene Jahrhundertfeier, dieser Wahlkampf, der Landsturm der Philister wird keine Schlacht von Jena gewinnen Er mag diesen oder jenen kleine» Ersola erreiche», dieses oder jenes Mandat den Händen der Sozialdemokratie eatreißen; an solche« Vie Erweiterung -er Sefugniffe -es Ataatseichamtes ;u Lauhen betreffen-, vom 17. Januar 1907. Im Anschlusse an die Bekanntmachung vom 3. März 1873, die bestehenden Eichämter und deren Einrichtung für verschiedene Zweige der Eichufigsgeschäfte betreffend (Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 225), wird hiermit zur öffent lichen Kenntnis gebracht, daß die Befugnisse des Staats- eichamte« zu Bautzen (Ordnungszahl 2.) auf da« Eichen von selbsttätigen Registrierwagen erstreckt worden sind. so III 1 Dresden, den 17. Januar 1907. bös Miuifierium -es Z««er».