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Dresdner W Journal. VFniglich Sächsisehev Staatsrrttzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. 1906 Nr. 272 Beauftragt mit der verantwortlichm Leitung: Hoftat Doenge- in Dresden Freitag, den 23. November BezugSprelS: Beim Bezüge durch die Expedition, Grobe Zwingerstraße «0, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 2 M. 50 Pf. vierteljährlich Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der 6 mal gespaltenen AntündigungSseite oder deren Raum 20 Pf., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textfeite oder deren Ranm 50 Pf. Gebührenermäßigung auf GeschäftSauzeigeu. — Schluß der Annahme vormittags 11 Uhr. Nichtamtlicher Teil. Bom Königlichen Hofe. Dresden, 23. November. Se. Majestät der König nahm heute vormittag nach einem Spazierritte in die Dresdner Heide militärische Meldungen entgegen und hörte hierauf die Vorträge der Herren StaatSminister und des König!. KabinettS- sekretärS. Deutsches Reich. Der Kaiser. (W. T. B) Kiel, 22. November. Heute abend 6 Uhr 30 Min traf Se. Majestät der Kaiser hier ein. Auf dem Bahnhof hatten sich zur Begrüßung eingefunden Prinz Heinrich von Preußen, der Staatssekretär des ReichSmarineamtS Admiral v Tirpitz, Vizeadmiral v Ahlefeld, der Chef der Ostseestation Vizeadmiral v. Prittwitz-Gaffron, Oberwerftdirektor Admiral v Usedom, der Stadtkommandant und der Polizeipräsident. Ler Kaiser begab Sich mit dem Prinzen Heinrich und den übrigen Herren nach dem Verkehrsboot „Hulda" und fuhr an Bord dieses Bootes unter den Hurrarufen des am Ufer stehen den Publikum» nach dsm König!. Schloß. Die im Hafen Amtlicher Teil Dresden, den 19. November 1906. S8SS (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Auszahlung geschieht bei der Staatsschulden- DreSden und bei der Lotteriedarlehnskasse in sowie bei den Bezirkssteuereinnahmen in Pirna, Großenhain, Dippoldiswalde, Döbeln, Rochlitz, Borna, Oschatz, Glauchau, Schwarzenberg, Flöha, Auerbach i. V., Marienberg, LlSnitz i. V. und Kamenz, bei den Hauptzollämtern in Schan dau, Eibenstock, Meißen, Freiberg und Grimma, bei der Säch sischen Bank zu Dresden und deren Filialen, bei der Dresdner Bank in Dresden und deren Filialen, bei Herrn Eduard Bauer meister in Zwickau, bei Herrn G. E. Heydemann in Bautzen und in Löbau, bei der Bogtländischen Bank in Plauen i. V, bei Herren Sarfert u. Co. in Werdau, bei der Vereinsbank zu Frankenberg, bei der Neustädter Bank in Neustadt i. S., bei der Direction der Disconto-Gesellschaft in Frankfurt a. M., bei der Bank für Handel und Industrie in Darmstadt und deren Zweigniederlassungen, und in Berlin: bei Herrn S. Bleichröder, bei der Dresdner Bank, bei der Direction der DiSconto- Gesellschaft, bei der Deutschen Bank und deren Filialen, bei der Nationalbank für Deutschland, bei der Bank für Handel und Industrie und bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein und dessen übrigen Niederlassungen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dein Kaufmann Theodor Raubitschek in Dresden für die von ihm am 9. Juli unter eigener Lebensgefahr bewirkte Errettung eines Knaben vom Tode des Ertrinkens in der Elbe bei Dresden-Mickten die silberne Lebensrettungsmedaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. gezahlt. Die kasse in Leipzig, Der Landtagsausschutz zu Verwaltung der Staats schulden. Die öffentliche Auslosung der am *907 zur Rückzahlung gelangenden 3^ prozentigen Staatsschulden taffenscheine von den Jahren 1852/55/58/59/62/66 und /68 sowie vom Jahre 1867 soll den 3. Dezember dieses Jahres, vormittags von 10H Uhr an und folgende Tage im hiesigen Landhause I. Obergeschoß stattfinden. Die Kapitale der nach der Ziehungsliste vom 28. Mai 31. Dezember 1906 1906 ausgelosten, am —- fälligen StaatS- " ' 2. Januar 1907 " schuldrnkaffenscheine der Anleihen von den Jahren 1852/68 und 1867 und auf den Staat übernommenen Aktien der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft, ingleichen die im nämlichen Termine fälligen Zinsen von Staatsschuldenkassen- scheinen, Löbau-Zittauer Eisenbahnaktien und Staatsschuld verschreibungen werden vom 15. Dezember dieses Jahres an gegen Rückgabe der zahlbaren Kapital- und Zinsscheine auS- I liegenden Schiffe feuerten einen Salut von je 33 Schuß ab. Im Schloß nahm der Kaiser an der dort stattfindenden Abend tafel teil und traf später an Bord S. M. S „Deutschland" ein, wo Er Wohnung nahm. Der Bundesrat. (W. T. B) Berlin, 22 November. Der BundeSrat über wies in seiner heutigen Sitzung die Vorlagen, betreffend die Übersicht der Einnahmen und Ausgaben de« Schutzgebiets Kiautschou für das Rechnungsjahr 1905, den Entwurf einer deutschen Arzneitaxe 1907, den Entwurf einer Kaiser!. Verord nung, betreffend die Ausdehnung der ßß 135 bis 1395 der Gewerbeordnung auf Werkstätten der Tabakindustrie, den Ent wurf von Bestimmungen betreffend die Einrichtung und den Betrieb der zur Anfertigung von Zigarren bestimmten Anlagen und die Vorlage, betreffend die Ausprägung von 20 Mill. M. in Fünfmarkstücken den zuständigen Ausschüssen. Der neue preußische Landwirtschaftsminister. (W. T. B.) Berlin, 22. November Der „ReichSanz" meldet: Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Ritterschaftsrat und Rittergutsbesitzer v. Arnim auf Kriewen zum StaatSminister und Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten zu ernennen und den StaatSminister und Minister des Innern v. Bethmann-Hollweg von der Leitung des Mi nisteriums für Landwirtschaft, Domänen und Forsten zu ent binden. Zur Reform ves amtsgerichtlichen Prozesses. Der Reichskanzler hat eine zeitgemäße Reform unseres amtsgerichtlichen Prozesses in die Wege geleitet Zur Ver ständigung über die Grundlagen des neuen Verfahrens sind gestern Delegierte des preußischen Justiz- und des preußischen Finanzministeriums, der bayerischen, sächsischen, württembergischen, badischen und hessischen Regierungen, der Hansastädte und der Reichslande zu einer mehrtägigen Konferenz im Reichsjustizamt zusammengetreten Bom Reichstage. Sitzung vom 22. November 1906. Am BundeSratStische: Staatssekretär vr. Gras v. PosadowSky- Wehner. In fortgesetzter Beratung der Novelle zur Gewerbe ordnung tritt Seh. Rat vr. Münchgesang der Behauptung der Sozialdemokraten entgegen, wonach den Bauarbeitern nicht genügen der Schutz zuteil werde. In Preußen habe man schon seit langem dieser hochwichtigen Angelegenheit volle Aufmerksamkeit geschenkt. Die allgemeine Einführung von staatlich angestellten Baukontrolleuren sei, namentlich in schwachbewohnten Landkreisen, unmöglich. In Kreisen mit stärkerer Bautätigkeit seien derartige Kontrolleure bereits bestellt worden. Abg. Erzberger (Z.) erklärt, das ganze Handwerk sei dem Staatssekretär für diesen Entwurf dankbar, wie auch die Ankündigung deS kleinen Befähigungsnachweises freudig begrüßt werde. Die Hinzuziehung der Arbeiter zu den Baukontrollen habe in Württem berg sich schon bewährt, eS müsse überall diesem Beispiel gefolgt werden. Für den sozialdemokratischen Antrag vermöge seine Partei jedoch nicht einzutreten Abg Herbert (Soz.) spricht sich für die Einführung der Bau kontrolle durch Arbeiter aus WaS den Befähigungsnachweis angebe, so zwänge er das Handwerk in spanische Stiefel. Er könne sich nicht für ihn erwärmen. Geh. Rat Franke teilt mit, daß Erhebungen über den Umfang der Beschäftigung handwerksmäßig vorgebildeter Arbeiter in der In dustrie im Gange seien. Sobald das Material vorliege, gehe es dem Hause zu. Abg. Hilpert (Bund d. Landw.) empfiehlt die Einführung deS allgemeinen Befähigungsnachweises. Abg. Malkewitz (kons) dankt für die Mitteilungen des Regie- rungSratS Franke. Hoffentlich würden die Ermittelungen den weitesten Kreisen zugänglich gemacht werden. Redner empfiehlt dringend den Befähigungsnachweis und verteidigt sodann die Hand werkskammern gegen die Angriffe Gamps, der in dieser Frage nicht richtig informiert gewesen sei. Abg. Pauli-Potsdam (kons.) führt aus, daß die BerusS- genossenschaften in ausgiebiger Weise sich den Schutz der Arbeiter angelegen sein ließen. Die Anstellung von Arbeiterkontrolleuren sei aus praktischen Gründen nicht empfehlenswert. Die sozialdemo kratischen Anträge seien nur geeignet, das Handwerk zu bedrücken, anstatt die Arbeiter zu schützen. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Sie (zu den Sozialdemokraten) legen es doch nur daraus an, von den Groschen der Arbeiter sich die Taschen zu füllen. (Lachen bei den Sozialdemokraten) Abg Gothein (frs. Vgg) hält eS für merkwürdig, daß die landwirtschaftlichen Vertreter im Reichstage niemals mit einem Ver langen nach dem Befähigungsnachweis für die Landwirtschaft hervor getreten sind. Der Vorschlag Gamps auf Hinzuziehung von Parla mentariern zu den Handwerkskammern sei schon auSgeführt Abg Ehrhardt (Soz.) wendet sich gegen die Ausführungen PauliS. Staatssekretär vr. Graf v. Posadowsky-Wehner führt auS: Die meisten Redner haben, anstatt mit der gegenwärtigen Vorlage, sich mit dem von mir angekündigten kommenden Gesetz beschäftigt. DaS war ein großer Fehler. Die Meisterprüfung wird daS Mindest maß der Kenntnisse gewährleisten; ohne die Meisterprüfung wird dem Protektionismus Tür und Tor geöffnet. Das kommende Gesetz soll aber nur dem die Führung deS Meistertitels sichern, der ein Examen abgelegt hat; das schließt aber nicht aus, daß ein in seinem Fache Tüchtiges leistender Handwerker auch ohne Prüsung sein Gewerbe auSübe« kann. Ein solcher Unternehmer soll jedoch nicht das Recht haben, Lehrlinge auSzubilden. Das korporative Zusammenschließen ist auch für die Handwerksmeister notwendig, wie die von den Sozial demokraten iuS Leben gerufenen Berufsvereint bewiesen haben (Beifall.) Hierauf wird Art. 1, unter Ablehnung des Antrags Bömelburg, unverändert angenommen. Nach Erledigung der einzelnen Artikel beantragt bei der Be ratung deS Art 5 Abg Erzberger (Z.), das Besetz am 1 April 1907 in Kraft zu setzen DaS HauS beschließt demgemäß. Damit ist das Gesetz in zweiter Lesung angenommen. Die erste Resolution der Kommission wird angenommen. Bei der Abstimmung über die Resolution 2 betreffend die Vor legung eines Gesetzentwurfs, durch welchen den gewerblichen Lehr lingen rc. der Besuch einer Fortbildungsschule zur Pflicht gemacht wird, muß Hammelsprung stattfinden. Es ergibt sich, daß 126 Abgeordnete sür und 130 gegen die Resolution gestimmt haben. Die Resolution ist daher abgelehnt worden. Dagegen wird die Resolution Trimborn auf möglichst gleich mäßige Durchführung eines obligatorischen gewerblichen,Fortbildungs unterrichts angenommen Die Resolution 3 auf Lehrlingsausbildung nur durch geprüfte Lehrer wird auch angenommen. Damit sind die Resolutionen erledigt Es folgt die Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die Urheberrechte an Werken der bildenden Künste und der Photographie. Die 88 1 bis 2a, welche die von dem Gesetz be troffenen Werke bezeichnen, werden zusammen beraten. Abg. Henning (kons.) bittet, möglichst einstimmig diese Para graphen, namentlich 8 2a. anzunehmen, der außer den Photographien auch die Werke schützen will, die durch ein photographieähnlicheS Verfahren hergestellt werden. Abg. Jtschert (Z.) tritt gleichfalls für die Annahme des Ge setzes ein. Abg. Fischer-Sachsen (Soz) erklärt auch die Zustimmung der Sozialdemokraten zu diesen Paragraphen. Auch Photographien müßten ebenso geschützt werden wie die Bildhauer und Maler mit ihren Werken. Abg. Dove (frs. Bp ) sagt die Zustimmung seiner Partei zu dem Gesetz zu. Abg. Lattmann (Wirtsch. Vgg.) besürwortet den 8 2, der auch die Bauwerke, soweit sie einen künstlerischen Zweck versolgen, in daS Gesetz einbezieht. Abg. Müller-Meiningen (frs. Bp.) erklärt, seine Partei be grüße die Vorlage, deren erste Paragraphen einen billigen Ausgleich zwischen den Interessen der Künstler und des Publikum- darstelle». Hieraus werden die betreffenden Paragraphen in der Kommissions fassung angenommen. Eine Reihe weiterer Paragraphen werden ohne Debatte ange nommen. Die 88 - bis 22», welche die Voraussetzungen deS Schutzes und der Befugnisse der Urheber behandeln, bleiben nach den Beschlüssen der Kommission unverändert. Daraus wird die Weiterberatung auf Freitag nachmittag 1 Uhr vertagt, außerdem Vorlage betreffend die Rechtsfähigkeit der Be rufsvereine. Schluß ^7 Uhr. * Die angekündigte Denkschrift des stellvertretenden Kolonial direktors Dernburg ist dem Reichstag gestern nachmittag zugegange». Aus der Denkschrift ergibt sich, daß die Gesamtsumme der deut schen Kapitalinteresser in den deutschen Schutzgebieten mit Ausnahme von Kiautschou rund dreihundertsiebzig Millionen Mark betrage, von denen auf Grund der Tabellen 250 Mill. M al- rentable, 110 Mill. M. als in Entwickelung begriffene, 12 Mill. M. als unrentable und 8 Mill. M. als in Missionen angelegte bezeichnet werden. AlS Kapitalwert der Produktion ergibt sich für die Schutz gebiete die Summe von 616 Mill. M., so daß man unter Hinzu rechnung des deutschen Kapitals für die Schutzgebiete schon jetzt mit einem für die Kultur produktiven Gesamtkapttal von rund einer Milliarde rechnen darf, das in unseren Schutzgebieten arbeitet Die Ziffernreihe der Untersuchung ergibt, daß die Entwickelung rasch vor wärts geht, in den letzten Jahren sogar sehr rasch. Man darf nicht die Ertragsfähigkeit von Kapitalsanlagen in unseren Kolonien nach dem Mißerfolge einiger größerer Gesellschaften beurteile». Zum weit aus größten Teil ist die ErtragSsähigkeit in guter Entwickelung begriffen. Die Opfer, die wir bisher für die Schutzgebiete bringen mußten, lagen nur zum geringsten Teil auf wirtschaftlichem Gebiete und zum weitaus größten Teil auf militärischem Gebiete. Daß aber große militärische Expeditionen notwendig waren, ist auf den einzig wirk lich folgenschweren Fehler zurückzuführen, der bisher in unserer Kolonialpolitik gemacht wurde, nämlich die zu langsame Erschließung einzelner Schutzgebiete durch reichsfiSkalifchc Kapitalanlagen, ins besondere durch Eisenbahnen. Wenn in früheren Jahren nur für die Hälfte der Summen, die uns jetzt der Krieg in Südwestafrika gekostet hat, Eisenbahnen in diesem Lande gebaut worden wären, dann hätten wir wohl niemals einen großen Aufstand erlebt und dafür heute eine rasch ausblühende Kolonie mit einem Eisenbahnnetz — ein werdendes Neudeutschland in Westasrika. Die Denkschrift schließt mit dem Satze: »Auch dem schwarze» Gespenst in Afrika werden wir nur dann nicht wieder begegnen, wenn wir unser Schutzgebiet durch die Gleise der Eisenbahnen nicht nur wirtschaftlich erschließen, sonder» auch verteidigungsfähig machen.' Eine zweite Denkschrift behandelt die administrative und wirtschaftliche Entwickelung der Kolonien AuS ihr ergibt sich folgendes Bild: Seit dem Jahre 1904 erbringen die Kolonien aus eigenen Einnahmen die sämtlichen Ausgaben für ihre Verwaltung, wobei die Einnahmen eine schöne und regelmäßige Steigerung auiweisen Im einzelnen wird dies durch besondere