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Budapest, 9. April. Das Abgeordnetenhaus hat nach einer mehrwöchigen Debatte die Verschärfung der Geschäfts ordnung angenommen Die mit Österreich gemeinsamen An gelegenheiten und die Rekrutenvorlage sollen von der verschärften Behandlung ausgenommen werden. Casablanca, 9. April Es wird bestätigt, daß die Fran zosen Settat ohne Kampf wieder besetzt habend fehlt 4- 158 4. 172 4- 17» Kammerherr v. Frege-Wel-ien nahm diese Beamten in Schutz Rittergut» besitzer v. Trebra-Lindenau gab seiner Freude über das Gelingen de» Füistenzug» LuSdiuck, bedauerte aber, daß an demselben gar ke.n Reklamezeichen der Kö.ägl. Manufaktur angtbracht sei KammeiherrSahrer v Sahr-Ehren berg hielt da« für unnötig Die Anträge der Deputation zu beiden Kapiteln, die im wesentlichen die Einstellungen im Etat gutheißen, wurden einstimmig angenommen Ebenso wurden einstimmig genehmigt die Einstellungen in Kap. 32 und 33 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1908/09, Gesamtministerium und StaatSrat, sowie Kabinettskanzlei betreffend — Berichterstatter Ritterguts besitzer vr v Wächter — und in Titel 6 de« außer ordentlichen StaatShauShaltöetat» für 1908/09, Beseitigung de« Schienenübergangs der Dresden «Tharandter Staats straße bei Station 63 4- 13 I)1V unter Hochlegung der Dresden —Werdauer Linie von Station 54 4- 78 bis 66 4- 25 (zweite und letzte Rate) nebst hierzu eingkgangene Petitionen betreffend, sowie in Titel 12 des außerordent lichen Staatshaushalteetats für 1908/09, Erweiterung des Bahnhof« Adorf (dritte Rate) betreffend — Berichterstatter Geh Finanzrat a D. vr-io^. Jencke —. Oberbürgermeister Geh. Finanzrat a D. Beutler gab zu Titel 6 de« außer ordentlichen Etats dem Wunsche Ausdruck, daß DreSren bei diesen Projekten nicht zur Beiträgen herangezogen werde Finanzminister Dr v Rüger konnte die Er füllung dieses Wunsches nicht in Aussicht stellen Schließlich berichtete Kammerherr v Boxberg über die Petition der Aufseher der staatlichen Hüttenwerke bei Freiberg um Besserung ihrer Pensionsverhältnisse. Diese Petition wurde, ebenso wie die zu Kap. 9 de« ordent lichen und zu Titel 6 des außerordentlichen Etats ein gegangenen Petitionen der König!. StaatSregierung zur Kenntnis nahme überwiesen. Hierauf vertagt sich die Kammer bis 23 April Tagesordnung für die 97. öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer, Freitag, den 10. April 1908, vormittags ^10 Uhr. 1. Schlußberalung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über Titel 20 des außerordentlichen StaatS- hauShaltsetats für 1908/09, Erweiterung des Bahnhofs Oschatz (dritte und letzte Rate) nebst dazu eingkgangene Petitionen betreffend. (Druck sache Nr. »19) 2 Schlußberalung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petitionen der Bewerbevereine zu Zittau, Cunewalde, Eibau, Hainewalde, Hirschfelde, Neusalze, Spremberg, OberseiferSdors, Olbersdorf, Reichenau, Ebersbach, Bischofswerda, Nieder- und Mitteloderwitz, sowie der Bürgervereine zu Reichenau und Neugersdorf und des GemeinderateS daselbst, den zweigleisigen Ausbau der Bahnlinie Zittau—Bischofswerda betreffend (Drucksache Nr. 320.) ». Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanz deputatton 8 über die Petition der Stadtgemeinde Wurzen wegen Beseitigung zweier Wegübergänge am Bahnhofe Wurzen. (Drucksache Nr. S2l.) 4. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der wünschenswert erachte. - Schließlich stellte der Hr Finanz- ministn noch in Aussicht, daß ein Teil des alten Ständehause« dem Verein für Volkskunde zur Ver- sügung gestellt werden solle Hierauf genehmigte die Kammer die Einnahmen und Ausgaben nach der Vorlage und ließ die erwähnte Petition zurzeit auf sich beruhen Ober Kap 58 de« ordentlichen StaatshauShaltsetat für 1908/09, Armenkrankenpflege und sonstige Ausgaben im öffent- lichen Interesse betreffend, sowie über die Petitionen ») de« Vorstands des Leipziger Diakonissenhause«, K) des sächsischen Landesverbandes des Blauen Kreuze«, o) de« Dre«dner Blindenverein« „Trost in Leid" erstattete Abg Harter Bericht Abg Rentsch be zeichnete die unter Titel 2e für das Lessing- (Barm herzigkeit«-) Stift in Kamenz eingestellte Summe von 1500 M. al« nicht ausreichend und bat um ihre Erhöhung Hr Ministerialdirektor Geh Rat Merz erklärte, daß im Ein verständnis mit der Ständeversammlung festgestrllt worden sei, daß bei sKap. 58 lediglich Bewilligungen für solche Zwecke in Berücksichtigung gezogen werden können, die nicht nur im Interesse einzelner Ortschaften oder Landesteile verfolgt werden, sondern dem ganzen Lande zugute zu kommen bestimmt seien Abg. Starke richtete an die Regierung noch die Bitte, auch der Leipziger Diakonifsenanstalt Mittel zur Verfügung stellen zu wollen. Hierauf genehmigte d e Kammer die Deputations anträge einstimmig. (Schluß der Sitzung: 11 Uhr 10 Min) In der Sitzung der Ersten Kammer berichteten nach dem Vortrage der Registrande Oberbürgermeister Keil über Kap. 96, 97, 98. 100 und 101 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1904/05, Volksschulen, Katholische Kirchen und wohltätige Anstalten, Sonstige Kultuszwecke, StistungSmäßige und privatrechtliche Leistungen der Staatskaffe für Kirchen- und Schul zwecke, sowie Allgemeine Ausgaben bei dem Departement des Kultus und öffentlichen Unterricht« betreffend, sowie über Kap' 36 de« Rechenschaftsbericht« auf die Finanzperiode 1904/05, Oberrechnungskammer betreffend, und Ritterguts besitzer Hüttner über Kap 1 de« Rechenschaftsbericht«, Forsten betreffend Nachdem Hr. Finanzminister vr. v. Rüger zu Kap 36 der Oberrechnungskammer das volle Vertrauen der Regierung ausgesprochen hatte, wurden die Etatüberschreitungen zu allen Kapiteln einstimmig genehmigt. Hierauf berichtete Oberbürgermeister vr. Tröndlin über Kap. 8 und 9 des ordentlichen Staatshaushaltsetats für 1908/09, Porzellan manufaktur und Steinkohlenwerk Zauckerode, sowie eine hierzu eingkgangene Petition betreffend. Zu Kap. 8 entwickelte sich eine kurze Debatte, in der Graf Schönburg darauf hinwies, daß vielfach Klagen von Kauflustigen darüber vorgebracht worden seien, daß es die Verkäufer im Dresdner Verkaufs lokale an der nötigen kaufmännischen Kulanz fehlen ließen Finanzminister vr. v. Rüger stellte Abhilfe in Aussicht Fiaanzdeputation über Kap. 104 de- ordentlichen Staatshaushalts etatS für 1908/os, Finanzielle« Verhältnis Sachsen- zum Reiche be treffend. (Drucksache Nr. 326.) Tagesordnung für die neununddreißigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer. Donnerstag, den 23 April, vormittag» 11 Uhr. 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. 2. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap 55 des ordentlichen StaatShauShaltSetatr für 1908/09, Kommission für daS Beterinärwesen, Tierärztliche Hochschule sowie Physiologisch chemische Versuchsstation und Physiologisches Institut betreffend (Drucksache Nr. 21» ) 3. Antrag zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über Kap 64 des ordentlichen SlaatShauShaltSetat» für 1908/09, Bewerbe- und Dampskesselaufsicht betreffend. (Drucksache Nr. 217.) 4. Antrag zum mündlichen Be richte der zweiten Deputation über Kap. 86 s. des ordentlichen StaatS» hau-haltSetatS für 1908/09, Oberverwaltungsgericht betreffend (Druck sache Nr. 215.) 5. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über die Petitionen des StadtratS zu Freiberg und Gen. um Erbauung einer normalspurigen Eisenbahn von BroßhartmannS- dorf nach Eppendorf und um Erbauung einer Schmalspurbahn von BroßwalterSdorf nach Eppendors. (Drucksache Nr. 212.) 6. Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über die Petition der Gemeindevertretungen zu Obeipoyritz, Großgraupe und Ben um Bewährung eines unverzinslichen StaatSzuschusseS zur Erbauung einer Straßenbahn von Pillnitz über Copitz nach Pirna. (Drucksache Nr. 213) 7 Antrag zum mündlichen Berichte der vierten Depu tation über die Petition deS Vorstands der RechtSkonsulenten-Jnnung für das Königreich Sachsen zu Tharandt um Abänderung der Be kanntmachung des Justizministeriums vom 26. Juni 1906, die Ge bühren der Prozeßagenten betreffend, rc. (Drucksache Nr. 221) 8. Anzeigen der vierten Deputation über zwei für unzulässig erklärte Beschwerden. (Drucksachen Nr 204 und 206) MM, üllüot Müll ill Ullorroiekter hVllsivüdl in äer Üs1si*-Auss4sHun iiiiuIei-IeiM Ml »iffelillM mher idt für Decken ^mntsur <s»8 Lotvießolü mit äer Foeo - Lutviekelungsäose. 8s,oackor» Vufäo^er ersparen sioü damit viels lllntten u. srrisisn keioat« Xe^ative. kreise: 6/9-9/14 >lk. 13 50, 10/15 «Ir. 17 50, 1S/18 5llr 22 50 10 kanr kutronsn Mr SO-»0 kiutten ausreichend ICK. 120. lCao verlange krvspekt K 2412 vor» Leke kloritr- u kiv^str. Schlaflosigkeit nervösen Ursprungs so68 amerikan. Baldriauertrakt, Lllliä Lxtrüit ok Vüleriüv II. 8. kü. Flasche 1 M. u. 2 M. Versand nach auswärts. Hönigt. Kofapotöeke Presden, Georgentor. — — 8W feokrtuellr- der 8ollollo!üä6ll-, Küküo- nnä kollMllrtM-l-adrik von peuvkv L cuiknoirli a-s
