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Dresdner W Journal. königlich LLehsisehev Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 75. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS m Dresden. <1 Dienstag, 31. März 1908. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Grohe Zwingerstrahe 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kl.Schrift der 6mal gespült. Ankündigung-seite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textfeste im amU. Teile 60 Pf., unter dem Redaktion-strich (Eingesandt) 7b Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Amtsgerichtsrat bei dem Amtsgerichte Glauchau Justiz rat Gustav Hermann Krause auf sein Ansuchen in den Ruhestand zu versetzen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Landrichter Albert Friedrich Maximilian Oertel in Zwickau die nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienste zu bewilligen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Kaufmann Otto Schmelzer in Lichtentanne zum Handelsrichter bei den Kammern für Handelssachen im Landgerichte Zwickau für die Zeit bis Ende Seplember 1909 zu ernennen. Herr Amtshauptmann von Carlowitz in Bautzen ist vom 5. bis mit 20. April dieses Jahres beurlaubt. Seine Vertretung während dieser Zeit ist Herrn Regierungsrat von Polenz daselbst übertragen worden. 22s III Bautzen, am 29. März 1908. 200s Königliche Kreishanptmannschast. l?r«eu»uugeu, Versetzungen re. im öffentliche« Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministeriums des Kult«» und öffentlichen Unterrichts. Zu besetzen: Ostern die neuzubegründende neunte Lehrerstelle zu Ebersdorf b. Chemnitz. Kollator: Der Gemeinderat. AnfangSgehalt 1600 M. einschl. SOO M. Wohnmig-entschädigung; erhöht sich durch zehn Zulagen bis auf SOW M einschl. WohnungSentschädigung nach erfülltem 29. ständigen Dtenstjahre. Vorschriftsmäßige Bewerbungen bis »1. März an den Kollator; — eine ständige Lehrtrstelle in Erlbach b. Lugau. Kollator: die oberste Schulbehörde 1400 M. Grundgehalt, freie Wohnung im Schulhause und 110 M. für FortbildungSschulunter- richt. Musikverständige Bewerber bevorzugt Gesuche unter Bei fügung der notwendigen Unterlagen (ev. MilitärdienstauSweiSt bis 12 April an den K. BezirkSschulinspektor für Chemnitz II, Neese- straße 48, I. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Deutsches Reich. Vom Reichstage. (W. T B.) Sitzung vom 30. März 1908. Am BundeSratStisch die Staatssekretäre Sydow, v. Tirpitz, vr. Nieberding, Kraetke, Dernburg, Generalleutnant Sixt v. Armin Nach weiterer unwesentlicher Debatte zum Militäretat wurde der Titel 1 „Gehalt des KriegsministecS" brwtlligt. Die Abstimmung über den Antrag Liebermann ergab Beschluß- unsähigkeit des Hauses. Der Präsident beraumt deshalb die nächste Sitzung aus Stunde später an. Bei Wiederaufnahme der Sitzung fragte bei den Ausgaben für das Artillerie- und Waffenwesen Abg. Böhle (soz.) an, ob den Arbeitern der Artilleriedepots in Straßburg die versprochenen Lohn erhöhungen nachgezahlt seien; er werde das zu Gebote stehende Material der Heeresverwaltung zugängig machen. Generalleutnant Sixt v. Armin antwortete, er werde das Material erwarten und prüfen, was an den Angaben des Vorredners richtig sei. Ein Interesse, irgend etwa- in den Militärinstituten zu vertuschen, habe er nicht. Al-dann wurde der Militäretat bewilligt. Bei dem Etat des ReichsmilitärgerichS entgegnete aus eine Beschwerde über eine allzu harte Bestrafung eine- Angehörigen der Schutztruppe General Lindequist, daß der Fall zu der Zeit sich ereignet habe, wo noch der Kriegszustand herrschte. Der Etat wurde bewilligt, ebenso der Marineetat. Bet dem Etat Reichsjustizverwaltung besprach Abg Bassermann (nl) dir Lage der Vorarbeiten zur Reform des deutschen Strafrecht» und erörterte insbesondere die Frage einer be sonderen Strafrechtsgesetzgebung für Jugendliche. Man solle den be züglichen Entwurf zum Abschluß bringen und im Laufe de» Sommers veröffentlichen. Staatssekretär vr. Nieberding führte auS: In der letzten Zeit sei die Steigerung der Kriminalität der Jugendlichen, die er in der zweiten Lesung zugegeben habe, nicht eingrtreten. Der Entwurf einer neuen Strafprozrßordnung liege dem preußischen Staat»- mtuisterium vor; er wisse nicht, wie wett die Prüfung bei der preu ßischen Verwaltung gediehen sei; er habe keine Veranlassung an- zunehmen, daß dabei eine Verzögerung eintreten werde; e» werde also möglich sein, die Vorlage im nächsten Winter an den Reichstag zu bringen Wa» die Forderung einer Novelle zum Strasgesetzbuch betreffe, so würden die Vorarbeiten für da» neue Strafgesetzbuch »och einige Zeit erfordern, aber solange, wie der Vorredner annehme, werde e» nicht dauern. Nach dem Strafprozeß solle auch der Straf vollzug und seine reich-gesetzliche Regelung an die Reihe kommen. Nunmehr erfolgte die Abstimmung über den Antrag Liebermann (d. Rfp.) zum Militäretat. Der Antrag wurde mit 182 gegen 116 Stimmen abgrlehnt. In fortgesetzter Beratung des Justizetats begründete Abg. Kirsch (Ztr.) seinen Antrag, schleunigst eine Reform der Vorschriften über das Strafrecht, das Strafverfahren und den Strafvollzug in Beziehung auf jugendliche Personen in die Wege zu leiten. Dieser Antrag sei bestimmter als die Resolution Bassermann. Abg. vr. Müller-Meinigen (srs. Bpt.) sprach sich für beide Resolutionen aus, und wandte sich dann gegen die Angriffe des Abg. Roeren gegen ihn in der zweiten Lesung. In der letzten Zeit sei eine Verschärfung der Geyensätze zwischen dem Zentrum und seiner Partei eingetreten durch eure tendenziöse Hetze gegen bestimmte Ge rüchte seitens eines Teiles der Zeutrumspresse. Die Einsetzung einer Kunstsachverständigen-Kommission für literarische usw. Kunstwerke, sei notwendig. Daß Deutschland an der Spitze der Pornographen- produktion stehe, sei falsch, Deutschland habe in der graphischen Kunst Bedeutendes geleistet und die graphischen Kunstwerke popularisiert. Roeren habe Unrecht, wenn er ihm, dem Redner, vorgeworfen, keine positiven Vorschläge zur Hebung der Sittlichkeit gemacht zu haben. Gegen den Schmutz kämpfe auch seine Partei an. Hierauf wurde die Weiterberatung auf abends 8 Uhr vertagt. Abeudsitzung. In der fortgesetzten Beratung des Etats Reichsjustizverwaltung beschwert sich Abg. Zu bei! (soz.) über die gesundheitsschädliche Be schäftigung der Strafgefangenen in Zuchthäusern und Gefängnissen. Die Justizbehörde sähe diese Zustände ruhig an und scheine sich nm die erlassenen Vorschriften über die Verwendung giftiger Farben rc. absolut aicht zu kümmern. Staatssekretär Nieberding verspricht, den Beschwerden nachzugehen; auch auf die Gesundheit der Gefangenen müsse Rücksicht genommen werden Abg Wölzl (nl) pflichtet dem Abg. Roeren bei, der im preußischen Abgeordnetenhause mit der Verurteilung des Schmutzes in Wort und Bild durchaus das Richtige getroffen habe. Die gesetzliche Regelung der Prostitutionssrage dürfe nicht länger hinaus geschoben werden. In außerdeutschen Staaten sei man der Lösung dieser Frage im modernen Sinne bereits viel näher getreten. (Beifall.) Abg. Roeren (Z.) polemisiert gegen Müller - Meiningen Deutsch land marschiere leider tatsächlich an der Spitze der pornograpischen Industrie. Müller von der Werra mit Müller-Meiningen in Parallele zu stellen, sei ihm nicht eingefallen Wenn letzterer das behauptet habe, erkenne man daran seine übergroße Bescheidenheit Das heutige Zitat des Abg Müller-Meiningen habe ihn ebenfalls zu einem Verse begeistert: Wer andere tut verklatschen, der setzt sich in die Patschen; drum lieber Dichter Müller, sei für die Zukunft stiller! (Schallende andauernde Heiterkeit.) Abg. Müller-Meiningen (Freis. Bolksp.) wendet sich gegen Abg. Roeren, der nicht einen der lächerlichen Fälle, die er vorgebracht habe, hätte widerlegen können Zwischen Laszivitäten und künst lerischen Darbietungen habe er stets einen scharfen Strich gemacht Bon dem Abg. Roeren brauche er sich über Sittlichkeit und Unsittlich keit nicht belehren zu lassen. Der Redner schließt mit den Worten: Hr. Roeren vom Rhein träumt nur noch vom Schwein, nur immer vom Schwein Das ist ja ein Graus, das hält ja der beste Magen nicht aus (Lebhafte Heiterkeit.) Abg. Roeren (Z.) beklagt, daß Müller-Meiningen schon wieder an sein Wiesbadener Saugedicht angeknüpft habe. (Stürmische Heiterkeit. Bei den Ausgaben für das Reichsgericht erhält Abg. Stadt hagen (Soz.) das Wort, der unter lautem Hallo der gesamten Ab geordneten die Tribüne besteigt. Der Redner verurteilt die Bestrafung deS Rechtsanwalts Liebknecht. Solche Bluturteile seien möglich, weil nur politisch zuverlässige Richter berufen würden. Für politische Vergehen sollten nur Schwurgerichte zuständig sein. Staatssekretär Nieberding erklärt, daß während seiner 1b jährigen Amtsführung niemals ein Richter bei der Berufung ins Reichsgericht nach seiner politischen Gesinnung gefragt worden sei. Er weise den Vorwurf des Abg Stadthagen entschieden zurück. (Leb hafter Beifall.) Darauf wird der Etat der Justizverwaltung bewilligt, ebenso debattelos die Etats deS Reichsschatzamts, der Schutzgebiete, sowie daS Gesetz über den^Haushalt der Schutzgebiete. Beim Etat des ReichSkolonialamtS kommt Abg. Treuenfels (kous.) auf die Rede de» Abg Eichhorn in der zweiten Lesung zurück, der ihm glatte Unwahrheit vorgeworfen habe, weil er gesagt habe, daß die Sozialdemokratie die deutschen Truppen in Südwestafrika beschimpft habe. Er weise nur auf die zahlreichen Verurteilungen von Sozialdemokraten wegen Beschimpfungen der Trupven hin. Abg Eichhorn (soz) bleibt dabet, daß die Soldaten aicht beschimpft worden seien. Die Gerichtsurteile seien kein Beweis. (Lachen recht») Der Etat de» Reich-kolonialamts wird bewilligt, ebenso debatte- lo» die Etat» de- Reich-eisenbahnamt-, der Reich-schuld, des Rechnungshof», deS allgemeinen PeusionSfond» und de» ReichS- invalidenfond». Beim Etat ReichSpost- und Telegrophenverwaltung liegt ein Antrag der konservativen Parteien wegen Gewährung von Ostmaikev- zulagen an die Post- und Telegraphenbeamten vor Die Abgg. Singer (soz ) und Schulz (Rp ) bitten, diese wichtige Frage heute abzusetzcn und wenigstens bis morgen zu Verlagen. DaS Hau» be schließt mit großer Mehrheit die Absetzung. Abg HuS (soz.) beleuchtet die Postaerhältnisse in Dortmund, wünscht die Neuorganisation der Oberpostdireklion tu Düsseldorf und bemängelt den schlechten Telrphonverkehr zwischen Dortmund, Esten und Bochum mit Berlin, ferner die geringe Höhe de» Wohnung»- geldzuschuste» in den Jndustriebezirken. Abg. Gi«»bert» (Z) hofft, daß di« neue Direktion dahin ver legt werde, wo sie da» größte Arbeittfeld finde Staatssekretär Kraetke bemerkt, daS Gesetz über die WohnungSgeldzuschüsse sei noch gar nicht riugebrächl. AuS der Größe und der Wichtigkeit des Düsseldorfer Bezirk» ergebe sich noch nicht die Notwendigkeit der Teilung. Für den Fall der Teilung sei die Entscheidung zwischen Essen, Elberfeld, Barmen und Krefeld nicht so einfach Die vorgebrachten Wünsche würden geprüft werden. Abg. Linz (Rp) hofft, daß die heutige Verhandlung den Aus schlag für seinen Wahlkreis Elberfeld-Barmen geben werde. (Heiterkeit.) Staatssekretär Kraetke erwidert dem Borreduer, der be mängelt hatte, daß für die Auflieferung von überseeischen Paketen jeder urkundliche Nachweis fehle, daß Verluste tatsächlich sehr selten seien. Aba. Damm (wirtsch. Bgg) bedauert, daß die Verwaltung das billige OrtSporto nicht wieder eingeführt habe Rach weiteren Aus führungen der Abgg Werner (Rfp ), Eickhoff (frs Vp.), Böhle (foz.) und Dove (frf. Bgg.) bringt Abg Zubeil (soz.) erneut den Fall der Entlastung eine» Postunterbeamten in Cadinen zur Sprache. Er behauptet, daß der Staatssekretär hier daS Recht gebeugt habe. Präsident Graf Stolberg erklärt diese Bemerkung für un zulässig. Der Etat wird bewilligt, ebenso die Etats der Reichsdruckerei, der Berwaltung der ReichSeisenbahnen und der Expedition nach Ost» asie». Beim Hauptetat, und zwar bei den Einnahmen aus Zöllen, Steuern und Gebühren verwahrt sich Abg. Rösicke (kons.) gegen den Borwurs deS Abg Südekum, daß er die Angelegenheit de» Brauntweinsteuergesetze» in der Kommission bi» zum Nimmerleinstage hinausschieben wolle Nach einer kurzen Bemerkung de» Abg Becker- ArnSberg (Z.) werden die Einnahmen auS den Zöllen bewilligt, ebenso der übrige Hauptetat. Beim Etatgesetz tritt Abg Bassermann (nl) für die Frei zügigkeit der Roten der Privatnotenbanken, besonder» im Interesse der süddeutschen Notenbanken, ein Da» Etatgesetz wird genehmigt und schließlich in der Gesamtabstimmung der Etat im ganzen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der Polen angenommen. Damit ist die EtatSberatung erledigt. Schluß ^12 Uhr. Nächste Sitzung DienStag 1 Uhr: Gesetz über die HilfSmitglieder beim Patentamt, ErgänzungSetat betreffend die Teuerungszulagen, Novelle zum Münzgesetz, Resolutionen zum Etat. Von Der Marine. (W. T. B.) Berlin, 30. März. S. M S „Arkona" und die Torpedoboote „8 90" und „Taku" sind am 29. März in Nagasaki eingetroffen und an demselben Tage nach Kobe in See gegangen S. M S „Bremen" ist am 28. März in Kingston (Jamaica) eingetroffen und kehrt am 30. März nach Port au Prince zurück SMS „Bussard" ist am 27. März in Sansibar eingetroffen und geht am 3 April nach Dar es Salaam in See S M S „Loreley" ist am 27. März in Haifa eingetroffen S. M S „Luchs" ist am 27. März in Schanghai eingetroffen S M S. „Jaguar" ist am 30. März in Hongkong eingetroffen und geht am 8 April von dort nach Canton in See S M Flußkanonenboot „Vorwärts" ist am 30. März von Hankau nach Tschenglin (Dangtse) abgegangen. Der R.-P -D. „Gäben" mit dem Zweigtransport der abgelöften Besatzung deS Kiauschougebiet« an Bord ist am 28. März in Aden eingetroffen und hat an demselben Tage die Heimreise fortgesetzt Der Dampfer „Silvia" mit der abgelösten Be- satzung des KiauischougebietS an Bord, ist am 26 März in Colombo emgetroffen und am gleichen Tage nach Suez weiter» gegangen S M S. „Stein" ist am 28 März von Kiel, S M. S „Zielen" von Wilhelmshaven in See gegangen. S. M S „Gneisenau" ist am 28. März in Kiel, S M S. „Stein" am 29 März in Wilhelmshaven eingetroffen Post station für S. M S. „Fuchs" bis auf weitere« Kiel Kiel, 30. März. Der Verband der Versuchs- und Schul schiffe ist heute von hier zu mehrwöchiger MungSfahrt in der Nähe der Insel Rügen in See gegangen Hamburg, 30 März In Anwesenheit de« Großherzog« von Oldenburg, von Vertretern de« Reichskanzlers, deS Senat« von Lübeck, der Reichsämter, de» preußischen Handels ministeriums, der Kaiser! Marinestationen, sowie von Vertretern auS Handel»- und Schiffahrtskreisen sand heute nachmittag die Schlußbesichtigung des Schulschiffs „Großherzogin Elisabeth" statt. Infolge der Beisetzung de« Bürgermeister« vr Mönckeberg war der hamburgische Senat nicht vertreten Auch schwieg beim Nnbordgehrn de« Großherzog« die Musik. Nur die Flagge wurde gehißt und sofort wieder halbstock ge setzt An Bord hatten die Kadetten und Schiffsjungen Parade- ausstellung genommen. Nach dem Abschreiten der Front durch den Großherzog ging die Besichtigung vor sich, die sich auf alle Zweige de« Dienste« erstreckte. Am Schluffe der Be« sichtigung gedachte der Großherzog in einer Anfprache de« ver storbenen Bürgermeister« vr. Mönckeberg, der den Bcstr-bungen de« Verein« in Hamburg die Bahn geebnet habe Dann er« folgte die Kritik Direktor vr. Bram«löe sprach namen« de« Schulschiffoerein« seine Anerkennung au«; darauf auch Admiral Winckler, der die vorgeführten Exerzitien einer eingehenden und anerkennenden Krittk unterzoa, wonach der Großherzog Kapi- tänen und Offizieren für ihre Lehrtätigkeit Dank und An erkennung au«sprach. Er schloß mit der Mahnung an die Jungen, sich stet« gut zu führen und sich de« Schulschiff« stet« würdrz zu zeigen
