Volltext Seite (XML)
T^ontglieh Sächsischer Staatsanzeigcr. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 38. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. V. BezirkSassessor vr. Gerth in Dresden. Sonnabend, den 15. Februar 1908. Bezugspreis: Beim Bezug« durch die Expedition, »roße Zwingerstraß« 20, sowie durch die deutschen Postanstalteu » Mart vierteljährlich. Eiuzelu« Nummeru 10 Pf. — Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher Nr 129b. Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der S mal gespalt. Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf »mal gesp. Textseite im amtl. Teile SO Pf., unter dem Redaktion-Erich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 1t Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Standesherr auf Königsbrück vr. Naumann in Dresden die ihm von Sr. Majestät dem König von Rumänien verliehene Jubiläumsmedaille Karls des I. annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Straßenwärter a. D. Schneider in Untermarxgrün die Friedrich August-Medaille in Silber zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß die Kaufleute Ernst Ferdinand Neu mann und Theodor Rudolf Redlich, Inhaber der Firma E. Neumann u. Co., in Dresden den ihnen verliehenen Titel „Hoflieferanten Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin" annehmen und führen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Kaufmann Isidor Merländer, Mitinhaber der Firma Hirsch u. Co., in Dresden die ihm verliehenen Titel „Hoflieferant Ihrer Königl. Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Leopold von Preußen, Prinzessin von Schleswig-Holstein" und „Hoflieferant Ihrer Hoheit der Frau Herzogin Paul zu Mecklenburg-Schwerin" annehme und führe. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Kaufmann Max Everth in Leipzig, Mitinhaber der Firma Kny u. Evertb, den ihm von Sr. Hoheit dem Herzog von Sachsen - Koburg und Gotha ver liehenen Titel „Herzoglich Sächsischer Hoflieferant" annehme und führe. Das Ministerium des Innern hat für den Bereich des Königreichs Sachsen die von dem LandeSverein für Wohl- fahrtseinrichtungen zum Vesten Sächsischer Staats beamten pp. für den 2. bis 4. November dieses Jahres geplante Verlosung von Erzeugnissen der Königl. Sächsischen Porzellanmanufaktur sowie anderen Gegenständen der heimischen Industrie nach Maßgabe des vorgelegten Verlosungsplans und unter der Bedingung, daß die Gewinnliste spätestens an demjenigen Tage, an dem der öffentliche Verkauf der Ziehungs listen beginnt, auch im „Dresdner Journal" und in der „Leipziger Zeitung" veröffentlicht werde. Dresden, den 10. Februar 1908. sso Ministerium des Innern. Srnennnngen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im «eschäftSderelche des Ministeriums deS »ultus «. sffentl. Unterrichts. Zu besetzen: Die neuerrichtete b ständige Lehrerstellr in Großbauchlitz Kollator: die oberste Schulbehörde. DaS gefetzl. Grundgehalt und 2b0 M WohnungSgeld für verheirateten, 150 M für unverh. Lehrer. Bewerbungsgesuche bis 1. März an den K Bezirksschulinspektor in Döbeln. Nichtamtlicher Teil. Lom Königliche» Hofe. Dresden, 15. Februar. Se Majestät der König unter nahm heute vormittag einen Ritt durch die Dresdner Heide und empfing nach Rückkehr in da« Refidenzschloß die Departe- mentöchefs der Königl. Hofstaaten zum Rapport. Nachmittag« besichtigte Allerhöchstderselbe da« Königl. Kunstgewerbemuseum in der neuen Königl. Kunstgewerbeschule. Heute abend wird Se Majestät da« Diner beim Königl. Bayerischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Graf v. Montgela« einnehmen Deutsches Reich. vom Reichstage. (W. r. B.) Sitzung vorn 14. Februar 1908. Am Bunde-ratSttsch Staatssekretär Sraetke, UnterstaatSsekretär Twele. Ja fortgesetzter Beratung deS Postetat» kam Unter* staatSsekretär Twele auf die gestrige Frage deS Abg. Kopsch zurück, wann daS Gesetz über die Ausbesserung der Beamtenbesoldunz an da» Hau- gelange; er (Twele) habe bereit- in der Budget- kommtsfioa erklärt, daß er nicht wisse, wann e» an den Reichstag gelangt; an der Vorlage werde seit Jahresfrist mit dem Aufgebot aller verfügbaren Kräfte gearbeitet; sie sei so weit gefördert, daß die Beratung zwischen den Ressorts als abgeschlossen gelten könne. Er hoffe, daß der Zeitpunkt der Vorlegung nicht mehr allzusern sein werde. Er könne noch hinzufügen, daß die Förderung der Arbeiten in den letzten 14 Tagen rüstig fortgeschritten sei. Wenn der Abg. Kopsch weiter gefragt habe, ob die Berzögerung mit Rücksicht auf Preußen geschehen sei, so könne er diese Frage unbedingt verneinen. Staatssekretär Kraetke erwiderte auf die gestrige Anfrage des Abg. Kopsch wegen der Telephongebührenreform, er werde auf di» einzelnen Punkte nicht eingehen, weil eine Vorlage den Reichstag demnächst, wie er hoffe, beschäftigen werde. Er möchte dem Hause Vorschlägen, die Auseinandersetzung hierüber bis zum Eingehen der Vorlage zu verschieben. Bezüglich der weiteren Ausführungen des Abg Kopsch betreffend die Beförderung und Besserstellung der Assi stentengruppen und die Frage der Überweisung von Beamtengeschäften an eine Gruppe von Beamten, die billiger bezahlt werden sollen, sei letzteres von der Verwaltung seit Jahren vorbereitet und eingeführt worden Die Verwaltung sei dazu übergegangrn, die Einrichtung von gehobenen Unterbeamten durch Einführung eine- Examen- weiter auszubilden. Dieser Weg sei von allen Teilnehmern der im vorigen Herbste abgrhaltenen Konferenz von Bezirk-Les- und Postdirektoren als der einzig gangbare bezeichnet worden Die Idee der Herunter setzung der Postsekretärstellen sei nicht ohne Gegnerschaft. Militär anwärter, die dreiviertel der BetriebSbeamten au-machten, seien keine Freunde der von der Ablegung einer Prüfung abhängigen Erlangung einer gehobenen Stellung Abg. Hamecher (Z.) trat den gestrigen Ausführungen des Abg Singer entgegen und bestritt, daß daS Personal der ReichSpost- verwaltung daS Briefgeheimnis nicht gewissenhaft wahre. Daß die ReichSpostverwaltung in der bekannten Weife gegen den Vertrauens arzt vr Schellenberg vorgegangen sei, billige seine Partei nicht Der Vertrauensarzt sei ein Privatmann, und die Postverwaltung habe keine Befugnis zu derartigen Maßregeln. Der Antrag Ablaß sei nach seiner Meinung durch Verquickung zweier Fragen nur noch annehmbarer geworden Abgesehen von gleichartigen Vorgängen bet der Eisenbahn- und Zollverwaltung sei eS früher schon üblich ge wesen, bet Umänderung und Umformungen der Personalverhältuisse eine gewiss« Erleichterung sür die schon im Dienste befindlichen Be amten zu genchmigeu. Gegenüber dem Staatssekretär könne er auf Grund seiner Informationen behaupten, daß die Militäranwärter durchaus mit der Prüfung zur Sekcetärstellung einverstanden seien WaS die Resolution wegen der Wiedereinführung der AuSnahme- tarife betreffe, werde sie die Fraktion ablehnen, da sie zurzeit keine Veranlassung sehe, zur Verminderung der Einnahmen beizutragen Ebenso werde sie die Resolution wegen der Ostmarkenzulage ab lehnen, derjenigen betreffend den früheren Schalterschluß stimme sie zu. Erfreulich sei, daß die Verwaltung die gehobenen Unterbeamten mittels Examens auSwählen wolle, da- dienstliche Interesse werde damit besser gewahrt werden al- vorher. Die Einführung von Arbeiterausschüffen bei den Telegraphenarbeitern sei ein erfreulicher Fortschritt. Notwendig seren aber auch Beamtenausschüsse, weil eine zu geringe Fühlung zwischen den Vorgesetzten und Unter gebenen vorhanden sei Unrichtig sei es, daß in der Beamtenschaft volles Vertrauen zu der Postverwaltung vorhanden sei. Die Organisation der Beamtenschaft sei eine Vorbedingung für die Erfüllung der Absicht deS Staatssekretärs, gemeinsame Wünsche der Beamten entgegenzunehmen. Es falle keinem Beamten und Unterbeamten ein, das Streikrecht sür sich zu beanspruchen. Die Erklärung de- UnterstaatSsekretär» Twele über die Besoldung-Vorlage hätte der Erwartung seiner Partei nicht entsprochen Er frage namen» seiner politischen Freunde die Regierungen, ob die Vorlage noch während dieser Session dem Reichstage zugehe» werde. Abg. Beck-Heidelberg (null.) führte au», die Postverwaltung habe gezeigt, daß sie dem Bedürfnis des Verkehr» vachzukommen suche und daß sie den Anforderungen sich gewachsen gezeigt habe. Den Beamten sei es nicht zu verübeln, wenn sie mit ihren Wünschen nicht nur an die Postbehörde kämen, sondern auch an die Volks vertretung. (Sehr richtig) Er hoffe, daß die Regierungen ihre Entscheidungen über daS BeamtenbesoldungSgesetz möglichst bald fällen, damit der BundeSrat sich damit befasse und der Reichstag die Vorlage entgegennehmen könne Die Verordnung betr. die Ein führung einer Prüfung für die gehobenen Unterbeamten begrüße er freudig, besorge aber, daß es zur Unzufriedenheit führe, wenn die Oberpostdirektion über die Zulassung entscheide. Die weiblichen Beamten hätten sich in verschiedenen Dienstzweigen bewährt, man solle ihnen nicht ohne Not diesen Elwerbszweig verschließen Der Ostmarkenzulage stimme er zu. Da» Reich dürse seinen Beamten daS nicht verweigern, wa» den preußischen Beamten dort gewährt werde. Die Einführung von Arbeiterausschüffen begrüße er, sowie daß bei der Wahl hierzu daS geheime Verfahren zugestanden werde. WaS die Resolution betr. die Sonntagsruhe anlange, so wolle seine Partei alles tun, um den Beamten eine anS- reicheude Sonntagsruhe zu gewährleisten. SS frage sich nur, ob die Resolution den richtigen Weg vorzeichne. Den Post- scheckverkehr habe er schon im vorigen Jahr angeregt. DaS demnächst zu erlassende Scheckgesetz werde dann seine volle Bedeutung erhalten, wenn der Gedanke von der Zweckmäßigkeit einer weitgehenden Be nutzung deS Schecks in da» Volk hinein getragen werde. DaS würde aber durch die Post erreicht werden können. (Beifall) Abg. Linz (Rp ) kommt aus den Fall zurück, wonach der da» Fachblatt redigierende Beamte mit Entziehung eines Monatsgehalts bestraft wurde. ES wäre zu wünschen, daß man in einer spontanen Äußerung eine- temperamentvollen Beamten nicht sofort eine Er schütterung der Disziplin erblicke Von der Erklärung deS Staats sekretärs sei er durchaus nicht befriedigt. WaS den Etat selbst be treffe, könne er sich anderen Ausführungen anschließen, die rühmend hervorhoben, daß di« ReichSpostverwaltung den Anforderungen dr< Verkehr» durch Ausdehnung und Vervollkommnung der Betriebsmittel durchaus gerecht zu werden suche Bisweilen greife die Postbrhörde zu drakonischen Mitteln, beispielsweise durch Aufhebung der AnS- nahmetarife im OrtS- und Nachbarverkehr Er persönlich werde für die Resolution Damm stimmen, bitte aber unabhängig davon, eine Portoermäßtgung bei Maffenauslieferungen eintteten zu lassen. Seine Partei lehne auch di« Rrsolution der Budgetkommtssion ab Wa» die Telephongebührenreform betreffe, so wäre eS interessant, zu ersahren, welche Vertreter von Handel und Industrie zugunsten dieser Reform sich ausgesprochen hätten, ei» großer Teil sei doch dagegen gewesen. Aber auch der gesamte mittlere Handels- und Kaufmannsstand empfinde die Verteuerung sehr schwer Auf Wunsch der vier großen Handelskammern deS bergischen Landes trete er sür die Erhaltung deS dortigen Bezirk-Fernsprechnetzes ein, dessen Aufhebung man befürchte. Der Redner ging dann auf die traurige Lage der Unterbeamten in Rhein land und Westfalen ein, namentlich auf die Unzulänglichkeit deS Wohnungsgeldzuschusses. Daraus ergebe sich die Abnahme deS An gebots der Anwärter, so daß die Verwaltung minderwertige Per sonen einstellen müßte. Eine Ausbesserung de» AnfangSgehaltS er scheine in erster Linie notwendig. Besonders wünsche er, daß die Postverwaltung bei der demnächstigen BehaltSregulierung nicht hinter den Wünschen des Reichstag- zurückbleibe. Der Redner brachte dann eingehend die Wünsche der Telegraphenarbeiter vor. Verwerflich sei es, daß nach jahrelanger Tätigkeit die Arbeiter vor Erlangung der Beamtenqualifikation nochmal- ärztlich untersucht werden müßten, dadurch komme e-, daß die altgedienten Arbeiter schwer enttäuscht würden. Staatssekretär Krätke erklärte: Die Ausführungen deS Vorredners hätten ihn von der Unrichtigkeit deS Vorgehens nicht überzeugt, von einem Mißtrauen gegenüber den Beamten sei bei ihm nicht die Rede. Er müsse sich wundern, daß seine Handlungs weise der Deputation gegenüber so mißverständlich au-gelegt worden sei Erst wenn die Behörden den Wünschen der Beamten nicht nach kämen, sollten sie an Abgeordnete herantrelen. Im Reichstage werde leicht aufgebauscht, jede Angelegenheit zur großen Sache gemach! und in dem Beamten werde die Idee erweckt, als ob alle- berechtigt sei. Die im Reichstag geübte Kritik werde meistens abfällig sein. Boa einer Rücksichtslosigkeit den Handelsagenten gegenüber sei keine Rede; denn der Handelrstand, zu dem doch auch die Agenten ge- hörten, sei zur Besprechung für die Fernsprechgebührrnreform em- geladen worden. Jeder einzelne Stand hält» doch nicht herangezogen werden können. Eine Portoermäßigung der Mafseusendungen fei undurchsührbar, denn dann liege dir Gefahr nahe, daß Hausdiener, Austräger rc sich bei der Aufgabe ihrer Sendungen zu Massen- sendungen zusammenschließen. Hierauf wird die Weiterberatung auf morgen 11 Uhr vertagt. Zur Fahrtartensteuer. Die „Nordd Allg Ztg " schreibt: „In hiesigen Zeitungen wird die Mitteilung einer sächsischen Handelskammer verbreitet, daß die Wiedereinführung der Rückfahrkarten mit viertägiger Gültigkeit auf allen deutschen Bahnen bevorstehe, und daß außerdem die Aufhebung der Fahrkartensteuer in absehbarer Zeit zu erwarten sei. An maßgebender Stelle ist von einem Plane der Aufhebung der Fahrkartensteuer nicht« bekannt. Daß eine Änderung dieser Steuer erwogen wird, ist vor einiger Zeit vom Staatssekretär de« Reichsschatzamts im Reichstage und von dem Minister der öffentlichen Arbeiten im preußischen Landtage mit- aeteilt worden Die Mitteilung über Wiedereinführung der Rückfahrkarten mit viertägiger Gültigkeit steht anscheinend in Zusammenhang mit einem kürzlich von der ständigen Taris- kommission der deutschen Eisenbahnen gefaßten Beschluß, in dem empfohlen wird, sämtlichen Fahrkarten eine Gültigkeits dauer von vier Tagen zu verleihen Eine Wiedereinführung der früheren Rückfahrkarten zu ermäßigten Preisen kommt selbstverständlich nicht in Frage" Koloniales. * Zeitungen brachten kürzlich die Mitteilung, daß der „Be zirksrichter" Fehlandt wegen privater Streitigkeiten mit einem Verwaltungsbeamten seine« Bezirk« und weil er gegen diesen Verwaltungsbeamten ein Strafverfahren eingeleitet habe, ver abschiedet worden sei. Hierzu teilt die „Nordd Allg Ztg " mit, Fehlandt sei im Herbst 1906 probeweise für den Kolonial- dieost angenommen und anfangs dem Gouvernement in Süd westafrika zur Verwendung im höheren Justiz- und Verwaltungs dienst überwiesen worden. Die Verwendung FehlandtS, der von seiner Heimatbehörde zu diesem Zwecke beurlaubt war, sei wie üblich jederzeit widerruflich gewesen. Seine Ernennung zum Bezirksrichler sei nicht erfolgt; da er sich dm Anforde rungen de« Kolonialdienstes nicht gewachsen zeigte, so sei von dem ausorücküch vorbehaltmcn WiderrufSrechte Gebrauch ge macht und Fehlandt seiner Heimatbehörde wieder zur Ver fügung gestellt worden. Ausland. Aus Österreich. (W T. B.) Wien, 14 Februar Da« „K. K Korrespondenz-Bureau" meldet: Die Mitteilung der „Nowoje Wremja", wonach Osterreich-Ungam sich bei der Pforte um da« ausschließliche Recht auf alle Konzessionen m den Wilajet« Koffovo und Saloniki bewerbe, ist vollständig erfunden Das vom Pariser „ Temp«" erwähnte Projekt einer Donau-Adriabahn, da« Rußland eine Kompensation für die bosnischen Bahnabschlüffe bieten solle, könnte in Wien nur mit Sympathie begrüßt werden, da man hier auf dem Stand- punkt steht, daß eine Vermehrung der Bahnverbindungen in der Türkei nicht nur unserer wirtschaftlichen Expansion zugute kommen, sondern auch zur Beruhigung und friedlichen Ent«