Volltext Seite (XML)
Sächsischer Staatsanzeigcv. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- «nd Mittelbehörden. Nr. 230 1906 Ämllichcr Teil (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) etc. Nichtamtlicher Teil. nächsten 7600 Stroh 100 Irz M. Pf. M. 7686 Das Ministerium des Innern hat beschlossen, dem Ge- Heu 100 kg 4 M. 72 Ps. 38 78 62 57 16 49 8t V »5 8113 54 96 70 70 5 3 4 zu über- Nr 3761 8115 3 4 3 3 reSden, 8069 W». treibung rückständiger Gemeindeanlagen von Rekruten betr., werden die Polizeibehörden davon in Kenntnis gesetzt, daß der Stadtrat zu Chemnitz den Ratsobervollzieher Uhlig daselbst als Vollstreckungsbeamten, dem die den Rekruten wegen rück- whalle) chm. :eSden erle Ntdr. 4413 ret 1 pari. !t. »e, ,te. i 1 ! ,tr. «.! tändiger Steuern etwa abgepfändeten Gegenstände ;eben sind, bestimmt hat. Chemnitz, den 29. September 1906. Königliche Kreishauplmaunschast. Mitteilungen aus der öffentliche» Verwaltung. - Wegen Reinigung der Diensträume bleiben am 12. und 13. Oktober die Finanzhauptkasse und am 15. und 16. Oktober die FinanzkautionS- und Depositenkasse, sowie die Stempelfaktorie geschlossen. , Durch die im d I Steuern wird in dem Deutsches Reich, von den Reichseinnahmen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Oberlehrern Vio. tdeol. canä. rev. min. Johannes Richard Reinhard an der Fürsten- und Landesschule in Grimma, vr. pdil. Karl Richard Needon am Gymnasium in Bautzen, vr. pdil. Johannes Rentsch am Gymnasium in Dresden- Neustadt, vr. pdit. Konrad Robert Georg Rüger am Wettiner Gymnasium in Dresden, vr. pdil. Oskar Sperling am König Albert-Gymnasium in Leipzig, vr. xlül. Ernst Friedrich Bischoff an der Nikolaischule in Leipzig, vr. pütt August Robert Lange an der Thomasschule daselbst, vr pdil. Alfred Richard'Rose am Gymnasium in Zwickau, vr. pdil. Albert August Johannes Klöppel am Realgymnasium in Döbeln, Georg Oswald Fleischer an der Dreikönigschule in Dresden, vr. pdil. Paul Moritz Fischer am Real gymnasium in Leipzig, vr. pb 1. Paul Arno Korschelt am Realgymnasium in Zittau, vr. Oskar Albin Böhme an der Realschule in Reichenbach i. V., Eduard Robert Richter und vr. pdil. Wilhelm Eduard Alwin Voigt an der I. Realschule in Leipzig, vr. pbil. Karl Friedrich Nestler und vr. pbil. Friedrich August Unger an der II. Real schule daselbst, Friedrich Hermann Jahn und vr. xdil. Georg John an der III. Realschule daselbst und vr. pdil. Friedrich Hermann Baumgärtel an der Realschule in Bautzen den Titel und Rang als „Professor" in der vierten Klaffe der Hofrangordnung zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bureaudiener Furkert bei der Kreishauptmannschaft Bautzen bei seinen Übertritte in den Ruhestand das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Hundert festgesetzt worden: Hafer 100 Kx Zittau: 15 Bautzen: 14 Kamenz: 14 Löbau: 14 Vom Königliche» Hofe. Dresden, 3 Oktober Von heute bis mit Für den Monat September 1906 sind behufs Vergütung des von den Gemeinden resp. Quartierwirten innerhalb der betreffenden Lieferungsverbände im Monat Oktober 1906 an Militär-Pferde zur Verabreichung gelangenden Pferdefutters in den Hiuptmarktorten der Lieferungsverbände des Re gierungsbezirks Bautzen folgende Durchschnitte der höchsten Preise für Pferdefutter mit einem Aufschläge von fünf vom meindevorstande zu Gornsdorf in der Amtshauptmannschaft Chemnitz gemäß 8 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Zwangs vollstreckung wegen Geldleistungen in Berwaltungssachen vom 18. Juli 1902 in den zu seinem Geschäftsbereiche gehörigen Verwaltungssachen die Befugnis zur Anordnung der Zwangs vollstreckung in bewegliche körperliche Sachen (88 29, 46 des Gesetze-) sowie in den Arbeits- und Dienstlohn unter Vor behalt de- Widerrufs zu übertragen. Ausgenommen von dieser Befugnis bleibt die Zwangs vollstreckung in auf den Namen lautende Wertpapiere, außer Kurs gesetzte Jnhaberpapiere und Früchte, die noch nicht vom Boden getrennt sind (88 41, 42, 30 und 43 des Gesetzes). Chemnitz, am 29. September 1906. Nr.268al «ui Die Königliche Kreishauplmannschast. Ausland. (Drahtnachrichten.) Aus dem österreichischen Abgeordnetenhaus. (W. TB) Wien, 2. Oktober. In sofortiger Beant wortung einer heute eingebrachten Interpellation Steiner, be züglich de- Standes der Artilleriesrage führte der LandeS- verteidigungSminister Schönaich au», die neuen als Ersatz für » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. B. Regierungsassessor vr. Jlberg in Dresden. Mittwoch, den 3. Oktober Reichs finanzreformgesetz bewilligten neuen n im Etat zum Ausdruck kommenden Ein- Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Troße Zwingerstraße SO, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 2 M. öv Pf. vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 129S. heutige Jagd stattfand. In der Begleitung Sr Majestät befinden sich: Ihre Exzellenzen Oberhofmarschall Frhr. v. dem BuSsche-Streithorst und Generaladjutant Generalleutnant v. Altrock, sowie der Kammerherr vom Dienst Graf v. Zech-BurkerSroda. Mit Einladungen zu diesen Jagden sind ausgezeichnet worden: Für heute Se. Durchlaucht Fürst v. Lobkowitz, für heute und morgen Se Erlaucht Graf zu SolmS-Wildenfels, Ihre Exzellenzen Oberstmarschall Graf Vitzthum v. Eckstädt, Oberhofmcister Wirk!. Geh. Rat v. Malortle und Oberstall meister Generalleutnant v. Haugk, für Freitag und Sonnabend Ihre Exzellenzen StaatSminister General der Infanterie Frhr. v. Hausen und Kämmerer Generalleutnant v. Criegern, Kammer herr v. der Decken auf Hof und Regimentskommandeur Oberst v. Criegern, sowie für Freitag Kammerherr v. Carlowitz- Kuckuckstein und für Sonnabend Amtshauptmann vr. Mehnert- Dippoldiswalde. Heute nachmittag werden auch Ihre Königl. Hoheiten der Prinz Ernst Heinrich und die Prinzessinnentöchter Sr. Majestät in Nehefeld eintreffen. Bautzen, am 1. Oktober 1906. Königliche Kreishauptmauuschaft. Kolouialpolitisches. (W. T. B) Berlin, 2. Oktober. Der Gouverneur von Deutsch-Ostafrika meldet telegraphifch: Der Kriegszustand und die vorläufige Sperrung der Bezirke Kilwa, Lindi, Ssongea, Langenburg, Jrinaa, Wahenae, Muanza, ist bis auf zwei kleine Gebiete im Westen und Norden von Ssongea aufgehoben worden. Er»e»»«ageu, Versetzungen re. im öffentlichenDienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» der Finanzen. Forstverwaltung. Auf Ansuchen entlassen: Förster Schein- >flug vom Lohmener Revier. — Gestorben: Forstmeister v. Oppen ms Schmiedeberger Revier, S. Juli; Oberförster Lehmann auf äuersberger Revier, 12. August. — Angestellt: Militäranw. Heinze als Diener bei der Forstakademie Tharandt. — Befördert: HilfSsörster Mauersberger vom Wermsdorfer Revier zum Förster auf Deutscheinsiedeler Revier; Försterkandidat AlbanuS, seither Reviergehilfe auf Naundorfer Revier, zum HilfSsörster auf Werms dorfer Revier. — Versetzt: Oberförster Carl, seither HtlsSbeamter auf Rosenthaler Revier, in gleicher Eigenschaft auf das Rossauer Nevier; Förster Paul vom Deutschetnsiedeler aus daS Lohmener Revier. Im Geschäftsbereiche deS Ministeriums de- Innern. An gestellt: Der Wissenschaft!. Hilfsarbeiter bei der Dresdner Handelskammer vr. Schneider als Assessor beim Statistischen LandeSamte, Dipl.-Jngenieur Harn sei in Dresden als Assistent bei der Gewerbeinspcktion zu Aue i. E. — Entlassen auf Ansuchen: Lehrer KleukenS bei der Akademie für graphische Künste und Buch gewerbe zu Leipzig. Lehrer Rube ''ei oen Technisch,« StaatSlehr- anstalten zu Chemnitz. — Gestorben: LaboratoriumSdiener Jäger bei der landwirtschaftlichen Versuchsstation zu Möckern. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Kult«» a. öffentl. Unterricht». Erledigt: Die ständige Lehrerstelle zu Kleingießhübel bei Schandau. Kollator: Ministerium deS Kultus rc. Außer freier Wohnung im Schulhause mit Garten 1200 M. Gehalt, 110 M. für Fortbildungsschul- und öS M. für Turnunterricht, 24 M. für kirchendienstl. Verrichtungen und gegebenen falls 40 M. der Frau für Handarbeitsunterricht. Bewerbungsgesuche nebst den erforderlichen Beilagen bis 15. Oktober an BezirkSschul- tnspektor Schulrat Reil, Pirna. Sonnabend weilt Se Majestät der König zu Jagden in Rehe- feld und nimmt während dieser Tage im dortigen Jagdschlösse Quartier. Allerhöchstderselbe traf heute früh, von Gnllenburg kommend, im Automobil auf dem Nassauer Revier ein, wo die eS sich, wie bei der Erbschaftssteuer, dabei um Einnahmequellen handelt, aus denen recht beträchtliche Erträge zu erwarten find, so kann man den jetzigen Zeitpunkt als den Beginn einer Phase in der Entwickelung deS EinnahmewesenS deS Reiches bezeichnen. Da ist es von Interesse, einmal einen kurzen Rück blick auf die Geschichte der Reichseinnahmen zu werfen. Die siebziger Jahre können dabei übergangen werden, weil sich in chnen die jetzigen hauptsächlichsten Einnahmequellen noch nicht so entwickelt hatten, daß sie für einen Vergleich geeignet sind. War doch das Jahr 1880 das erste Volljahr, für das die Zolleinnahmen auf Grund des neuen Zolltarifs vorlagen Wenn man demgemäß die ReichShaushaltSetatS der Jahre 1886 und 1906 nebeneinander stellt, so ergibt sich folgendes: Was zunächst die Zölle angeht, so waren sie 1886 mit 245,7 Mill, und 1906 mit 560,7 Mill. M. veranschlagt, sie haben somit ihre Bedeutung für das Reichscinnahmewefen ganz beträchtlich erhöht Der Etatsanschlag der Zuckersteuer ist von 35,4 auf 130 Mill. M , derjenige der Branntweinsteuer von 38,2 auf 108 Mill. M. gestiegen. Der etatsmäßige Zuckersteuerertrag hat sich demnach in der angegebenen Zeit nahezu vervierfacht, derjenige der Branntweinsteuer ungefähr verdreifacht. Etwa in gleicher Weise wie die Zuckersteuer haben sich die Erträge aus der Börsensteuer erhöht, und zwar von 12,2 auf 48,1 Mill M. Von den übrigen Verbrauchssteuern ist die Brausteuer in ihrem etatsmäßigen Ertrage von 17,8 auf 30,3 Mill. M., die Salz steuer von 38,6 auf 54 Mill. M. und die Tabaksteuer von 8,2 auf 10,9 Mill. M. gestiegen. Von den bisherigen Stempel abgaben soll noch die Wechselstempelsteuer mit 6,4 und 12,6 Mill. M. erwähnt werden, die ihren Ertrag auch nahezu verdoppelt hat. Auf gleicher Höhe ungefähr hat sich auch die finanzielle Entwickelung der großen Betriebsverwaltungen des Reiches vollzogen. Die Post- und Telegraphenverwaltung hatte 1886 en«n etatsmäßigen Überschuß von 29,4 und 1906 von 70 Mill. M. und die ReichLeisenbahnverwaltung von 16,7 und Unter Bezugnahme auf die Verordnung deS Königl. I nahmewesen des Reiche« manche Änderung bewirkt werden. Weil Ministeriums des Innern vom 1. November 1898, die Ein- 26,9 Mill. M. Versicherungswesen. Die Organisation der Invalidenversicherung ist so durch- geführt, daß gegenwärtig als Versicherungsträger 31 Anstalten und 9 besondere Kaffeneinrichtungen tätig sind. Mit dem 1. Januar 1907 wird die Zahl der letzteren um eine Ein richtung, nämlich um die Invaliden-, Witwen- und Waisen- versicherungskaffe der Seeberufsgenoffenschaft, vermehrt werden. DaS Reichsvelsichcrungsamt, da« jüngst die Organisations- Verzeichnisse für Unfall- und Invalidenversicherung neu ver öffentlicht hat, hat in das Verzeichnis für letztere VersicherungS- art die genannte Kaffeneinrichtung bereits ausgenommen. Konferenz Ver International Law-Association. (W. T. B.) Berlin, 2. Oktober. In den Räumen der Berliner Handelskammer trat die 23. Versammlung der Inter national Law-Association zusammen. Sir Walter Kennedy eröffnete den Kongreß. Der Staatssekretär deS Reichsjustizamts vr. Nieberding begrüßte die Versammlung namens des Reichs kanzlers, der die auf einen Ausgleich der RechtLanschauungrn der Kulturvölker gerichteten Bestrebungen der Association unter stütze. Nach weiteren Begrüßungsreden wurde der Reichs bankpräsident Koch zum Präsidenten gewählt. Er hielt eine beifällig aufgenommene Eröffnungsansprache und legte die Ziele der Association, sowie ein Programm der diesjährigen Beratungen dar, umfaßend die Frage der Schiedsgerichte und der Neu tralisation, sowie des internationalen Wafferrechts rc Die Versammlung sandte ein Huldigungstelegramm an Se. Majestät den Kaiser ab. — Die Ehrenmitglieder der Association veranstalteten gestern noch für die Berliner Jndustriegeseüschaft und inter nationale Vereinigung für vergleichende Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre im AuSstellungSpark ein Festmahl. Den Toast auf den Kaiser brachte Sir Walter Kennedy au«, der preußische Justizminister ein Hoch auf die Staaten, deren Ver treter anwesend waren; er hob dabei die hohe Aufgabe hervor, die sich die Association gesetzt habe. Reichsbankpräsident vr Koch toastete auf die erste Sektion, worauf noch einige andere Trink sprüche folgten. (Teilweise wiederholt.) Ais Vollstreckungsbeamte oder Gerichtsvollzieher, welchen die den zum aktiven Militärdienste eingestelllen Rekruten wegen rückständiger Gemeindeanlagen etwa abgepfändeten Gegenstände zu übergeben sind (zu vergl. 8 8 des Gesetzes, betreffend die Zwangsvollstreckung wegen Geldleistungen in Äerwaliungssachen vom 7. März 1879), stehen im Bezirke der Stadt Bautzen der Ratsvollzieher Oskar Schierz, Kamenz der Stadtsekretär Gustav Nitzsche, Königsbrück der Stadtwachtmeifler Wilhelm Andre, Zittau der Ratsvollzieher Hermann Roscher in Pflicht. 275IV Bautzen, am 1. Oktober 1906. 8112 Königliche Kreishauptmanuschaft. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der «mal gespaltenen Ankündigung-feile oder deren Raum 20 Pf., die Zeile größerer Schrift der 3mal gespaltenen Textseite oder deren Raum 50 Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vormittag- 11 Uhr. Dresdner Journal