Volltext Seite (XML)
Dresdner ÄMMl ,a !1 Nr. 297 19V7 Nichtamtlicher Leit Amtlicher Teil. König Könige an zu im „Luchs" ist mit dem Chef de« Kreuzergesch zember in Hongkong eingetroffen. S. M Dresden, am 20. Dezember 1907. 1VS6S in 19. Dezember in Brunsbüttel und S. M S. „Rhein der Manu- der der den Fällen ein Zuschlag von je 5 M. zum Versicherungs beitrag zu erheben ist, in welchen eine Lebendbeschau durch den Tierarzt oder Laienfleischbeschauer nicht stattgefunden hat. Die Einhebung dieses Zuschlagsbeitrags erfolgt, wie dies durch Bekanntmachung vom 24. Dezember 1902 — Nr. 299 des Dresdner Journals und der Leipziger Zeitung — ver öffentlicht worden ist, nicht durch die mit Einhebung der , rdentlichen Versicherungsbeiträge beauftragten Hebestellen, sondern durch die Versicherungsanstalt in der Weise, daß dec Zuschlag von dem Betrage der zu gewährenden Ent schädigung in Abzug gebracht wird. erheben sind. Hierbei wird gleichzeitig darauf hingewiesen, daß auch Jahre 1908 für zu entschädigende weibliche Rinder in - weibliches - Schwein > Leiträge zur staatlichen Lchlachtoiehversicherung betr. Gemäß § 5 des Gesetzes, die staatliche Schlachtvieh versicherung betreffend, vom 2. Juni 1898 in Verbindung mit Artikel V des Gesetzes, einige Abänderungen des die staatliche Echlachtviehversicherung regelnden Gesetzes betr., vom 2l. April 1906 hat das Königliche Ministerium des Innern bestimmt, daß für die im Jahre 1908 zu schlachtenden Tiere Se. Majestät der König haben den Inhabern der Firma Louis Herrmann in Dresden, Louis Herrmann und Rudolf Herrmann in Dresden, das Prädikat „Hoflieferant Lr. Majestät des Königs" Allergnädigst zu verleihen geruht. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Postschaffner Voigtmann in Glauchau das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht daß der Dekorationsmaler Kießling in Dresden das ihm von Sr. Majestät dem König von Rumänien verliehene Offizierskreuz des Ordens der Rumänischen Krone annehme und trage. wader« am 19 De- S „Berlin" ist am Versicherungsbeiträgen 3M. — Pf. für ein männliches Rind, Der Berwaltuugsausschutz der Anstalt für staat liche Schlachtviehverfichernng. königlich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Vom Königliche» Hose. Dresden, 21. Dezember Se Majestät empfing heute vormittag die Departementschefs Hofstaaten zum Vortrag -l> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. Sonnabend, den 21. Dezember Kiel, S. M S „Blitz" am 18. Dezember in Danzig einge troffen S M Tpdbt. V 154 ist am 19. Dezember auf der Vulkanwerft von Stapel gelaufen Poststation für S M VS „Rhein" und „Stettin" luS auf weiteres Kiel Bremen, 20 Dezember Das Schulschiff „Großherzogin Elisabeth" des Deutschen Schulschiffvereins ist heute wohlochaltcn in Et Thomas eingetroffen und wird am 2 Januar nach Puerto Caballo weitersegrln Koloniale-. (W T B) Berlin, 20. Dezember Kaiserl. Marine. E M S Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwinaerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten S Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werttag- nachmittag-. — Fernsprecher Nr 1296. Dank au- für die Verabschiedung de- Ausgleich-, durch die da» Hau- eine Arbeit-Kast bewiesen Lab«, die gestalte, mit Zuversicht der Lösung weiterer großer dem Parlament gestellter Ausgaben ent- gegenzusehen Die Regierung werde angesichts der bevor stehenden Mehrausgaben für Verbesserung der Manu» schaftSkoft, Entschädigung der Reservifte», Erhöhung der O sfizier-gehälter, für Sanierung der Lande-» fiuanzen, sowie für die Alter-» und Juvaliden- versicheruug umfassende Fiuauzpläne vorlegen, um aus dem Weg« einer gerechten Reform de- Steuer ¬ system- ein« ausreichend« Einnahmequelle zu eröffne« Die Lösung dft nationalen Fragen und die Beiclqung einer großzügigen Win- schast-politik seien di« wichtigsten Aufgaben, die alle Parteien be- A»Sl»»b. * Aus Österreich. (W T. «) Wien, 20. Dezember Abgeordnetenhaus Bei der weiteren Verhandlung des Budgetprovisoriums hielt der Minister präsident eine Programmrede Er führte etwa folgen des auS: Die Rekonstruktion der Regierung bezwecke, der durch den Aus fall der Wahlen erfolgten Verschiebung der Parteiverhältnisse Rech nuag zu tragen Bei den eigenartigen politischen Verhältnissen ilürrrkiiys, wo die Regierung insbesondere die nationalen Gegensätze au-zugleichen berusen sei, sei nur ein System der Konzenttation möglich ES müsse unbedingt die Mitverantwortung jener gefordert werden, die imstande und gewillt seien, mitzueutscheiden, anderseits dürfe jenen da- Recht auf Mltgenuß der Macht nicht versagt wrrden, welche die Mitverantwortung trügen Er sprech« seinen wärmsten Ankündigungen: Die Zeile kl Schrift der 6mal gespalt. Ankündigung-seite 2d Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf Smal gesp. Textfeste im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedattionSstrich (Eingesandt) 7ö Pf. Preisermäßigg auf Gefchäft-anzeigen. — Schluß der Annahme Vorm. 11 Uhr. Ober die letztwilligen Verfügungen Ihrer Majestät der Königin-Witwe sind wir folgendes mitzuteilen in der Lage: Universalerbe ist Se. Majestät der König. Für eine größere Anzahl Fürstlicher Verwandter und sonstiger Personen, die Ihrer Majestät bei Lebzeiten nahe- gestanden haben, sind Legate in Geld und Schmuckgegen- ständen ausgesetzt worden. Für alle länger als zehn Jahre im Dienste Ihrer Majestät befindlich gewesenen Personen hat, Allerhöchstdieselbe ganz be sonders Fürsorge getroffen. Einen sehr beträchtlichen Teil Ihres Vermögens hat Ihre Majestät in Betätigung Ihres nie ruhenden Wohltätigkeit»- sinnS für Kranken-, Pfleg- und Versorganftalten, sowie Wohl- tätigkeitSvereine bestimmt Wir nennen hierunter: den Hilfs verein und den Frauenverein in Dresden, den Zentralausschuß des Obererzgebirgischen FrauenvereinS, die Diakoniffenanstalt in Dresden mst ihren Unterabteilungen, Magdalenen-HilfSverein und Bethesda, den Pestalozzi-Verein und das Pestalozzi-Stift, den Albert-Verein (durch Stiftung eines SimonbettS und Stärkung des Pensionsfonds), das Gustav Heim in Niederpoyritz, die Kinderheilstätte für Neu- und Antonstadl, das Maria Anna-Hospital, das Dienstbotenheim, das katholische Krankenstift in Friedrich stadt (durch Gründung eine« Fond« für Gewährung von Speise marken an arme alte Frauen) — dem VincentiuSverein zu Dresden und Leipzig, den Elisabethverein rc. rc Außerdem hat Ihre Majestät die in Ihrem Besitze ge wesenen Hausgrundslücke „AmalienhauS" auf der Lößmtzstraße und „Albertsttst" auf der Wernerftraße zu Errichtung einer Stiftung bestimmt, welcher der Fortbeirieb der dort schon ein gerichteten Kinderbewahranstalten und Volksküchen obliegen soll. Noch möchte einer letztwilligen Anordnung besonder- ge» dacht werden, die von Ihrer Majestät dahin getroffen worden ist, daß eine große Anzahl von Gegenständen, welche im Be sitze der Königin sich befunden haben und von Allerhöchst- derselben noch bei Lebzeiten besonders auSerwählt worden fino, im Wege einer Lotterie auSgespielt werden sollen, um den zu erzielenden Erlös dem Krüppelheim in Trachenberge zu- zuführen De»tsches Reich. Aus Baven. Die „Karlsruher Ztg" meldet unterm 20 Dezember: Der Großherzog empfing heute mittag den Staatssekretär v Beth mann-Hollweg Darauf wurde der Staatssekretär von der Großherzogin empfangen Heute abend findet im Schlöffe ein Diner zu Ehren vr. v Bethmann-HollwegS statt (WTB) Karlsruhe, 20 Dezember In der Budget kommission wurde seitens der Regierung erklärt, fie stehe der Einführung der Schiffahrtsabgaben nach wie vor ablehnend gegenüber. Aus dem bayerische« Abgeorvnetenhause. (W. T. B) München, 20 Dezember Die Abgeordnetenkammer ver handelte in ihrer heutigen Sitzung über folgende Interpellation de« Abg vr. v Taller (Z) und Gen : Welche Stellung nahm die Regierung bei den Vorberatungen über den Entwurf de« Vere»n«gesetzeS im Bundesrate ein? Ist die Regierung gewillt, als Mitglied des BundeSratS bei den Veratungen über den Gcschciuwurf dahin zu wirken, daß unter Aufrechterhaltung der im Entwürfe enthaltenen Verbesserungen die Bestimmungen, die eine Verschlechterung gegenüber dem bayerischen BereinSrecht darstellen, hintangehauen werden? — Minister v Brettreich er klärte sich zur sofortigen Beantwortung bereit — vr. Ein- Hauser (Z) begründete die Interpellation Er führte auS, das ReichSgesetz erhöhe gegenüber dem bayerischen die Strafen und erschwere das in Mahlzeiten so notwendige Abhalten improvi sierter Versammlungen Die schwersten Bedenken beständen gegen Z 7, der, da er daS Recht auf Gebrauch der Muttersprache beschränke, die Organisationen und die Aufklärung der fremd- sprachigen Arbeiter verhindere DaS Zentrum wünsche, 6r»e»»it»ge»,Lersetzit»ge» re. im offe»tttche»Die»ste. Im GeschLftSdereiche de» Ministeriums der Finanzen. Verwaltung der Zölle und indirekten Steuern. Angestellt: Bizefeldwebel Weber und die Hoboisten (Sergeanten) Ganzer und Wenger als Grenzaufseher. — Befördert: Zollassistent Bock zum Sekretär bei der Zoll- und Steuerdirektion, Obergrenzausseher Wagner zum Oberkontrollassisteuten tu Oschatz, Steueraufseher Schmidt zum Obergrenzausseher in Olbernhau. — versetzt: Zoll assistent Schmidt (Franz Antoni vom Hauptzollamte Dre-deu l an da» Hauptzollamt Dresden ll, Oberkovtrollassistent Tröltzsch als gollassistent von Oschatz an da- Hauptzollamt Dresden l. — Auf Ansuchen entlassen: Oberzolleinnehmer Müller in Sebnitz Nieder- eiusiedel. — Gestorben: Obersteueraufseher Weber in Großenhain. Am SeschLftSdereiche deS Ministeriums deS tdultuS u. östeutil. Unterricht». Erledigt: die Schulstelle zu Ehren berg b. Waldheim. Kollator: die oberste Schulbehörde. Außer freier Wohnung mit Gatten, Honorar für Fortbildungsschule und Turnen, 20 M für kirchendienstliche Verrichtungen und «»0 M für über- stunden, der gesetzliche Grundgehalt. Bewerbung-gesuche bis 11 Januar IS08 an den «ünigl BezirkSschultuspettor in Döbeln; — eine stän dige Lehrerstelle zu AuerSwalde b. Chemnitz. Kollator: die oberste Schulbehörde. 1400 M. Grundgehalt; nach Vollendung deS SS. Lebens jahres 1600 M; dann aller 2 Jahre 100 M. Zulage bi- zum Höchst gehalt von 2700 M Außerdem freie Wohnung bez. WohnungSgeld. Für Unterricht in der Fortbildungsschule 110 M, für Turnunterricht 66 M. Musikalische Befähigung erwünscht, jedoch nicht Bedingung Bewerbungen mit den erforderiichen Unterlagen (AmlSzeugniS biS in die neueste Zeit, sowie event. Militärdienstnachweis) bi», zum 6 Januar 1908 an den K BezirkSschulinspektor in Flöha. — Zu besetzen: Eine neuaegründete ständige Lehrerstelle in Leubsdorf Kollator: die oberste Schulbehörde. Gehalt 1360 M.; vom 26. Lebens jahre ab 8 mal aller drei Jahre 160 M und 6 mal aller vier Jahre 100 M WohnungSgeld für verheirateten Lehrer 280 M., für unverh. 160 M. Bewerbungen mit den erforderlichen Unterlagen (event. MilitärdienstuachweiS) bi- zum 6. Januar 1S08 an den K BezirkS- schultnspettor in Flöha. 5 - - - - - 80 - * Die in Berlin am 20 Dezember au-gegebene Nr 51 des Reichsgesetzblatts enthält: Gesetz vom 16. Dezembc-, 1907, betreuend die Handelsbeziehungen zum Britischen Reiche; Bekanntmachung vom 19 Dezember 1907, dieselben betreffend; Verordnung vom 4 Dezember 1907, betreffend die Beauf sichtigung bremischer privater Versicherung-Unternehmungen; Ausführungsbestimmungen vom 16. Dezember 1907 zu dem am 27. August 1907 abgeschlossenen Vertrage zwischen dem Deutschen Reiche und den Niederlanden über Unfallversicherung, sowie Bekanntmachung vom 17. Dezember 1907, betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln. um den Reichsgedanken zu stärken, Freiheit der Ver sammlungen und Vereine. Minister v Brettteich ant wortete, die Regierung sei bei ihrer Stellungnahme zum Entwürfe von dem Grundsätze ausgegangen, daß im allgemeinen durch den Entwurf eine Verschlechterung gegenüber dem baye rischen Verein-recht nicht herbeigefühtt werden solle Die meisten Paragraphen brächten keine wesentliche Änderung, auch nicht tz 7. Die Regierung sei leider ohne Erfolg der Be stimmung entgegenaetteten, daß auch Wahlversammlungen dem Gesetze unterliegen sollen Bedenken geg-n einzelne Bestimmung«« hätten zurückgestellt werden müssen Sollte es möglich sein, so werde die Regierung neuerdings auf ihre Beseitigung oder Milderung hinwirken vr. Süßheim (Soz) erklärte, das Gesetz sei ein Polizeigesetz, wie eS in früheren Jahrzehnten nicht schlimmer hätte ausfallen können Von einer liberalen Ära sei nicht« »u merken, man müsse dagegen protestieren, daß der preußische Polizeigeist im Süden weiter um sich greife H 7 sei undis kutierbar und selbst in freisinniger Fassung unannehmbar vr. Müller-Meiningen (liberal) nannte die Interpellation eine Zeitvergeudung, sie komme zu spät oder zu früh Es bestehe Gefahr, daß auf dem Wege der Anfrage nach der Instruktion der BundesratSbevollmächtigten alle Rerch-gesetze zum Schaden für den Bundescharakter de« Reiche» im Landtag zur Sprache kämen (Unruhe recht«) Frhr. v Freyberg (Z.) hält e« für verwunderlich, daß von freisinniger Seite von einer Kollision der Rechte des Reichstag« mit dem Landtage gesprochen werre Der Landtag habe ein Recht, in einer so wichtigen Frage d.e Stellung der Regierung und der Parteien kennen zu lernen.
