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königlich SLchfisch-v Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 47. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. B. RegierungSassessor vr. Jlberg in Dresden, Montag, den 25. Februar 1907. Bezugspreis: Beim «e»uae durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die Post im Deutschen Reiche S Mart vierteljährlich. Einzelne Rammern 10 Pf. — Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295.^ Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der s mal gespaltenen AnkünvigungSseite 25 Pf, Vie Zeile größerer Schrift der Smal gespaltenen Textseite im amtlichen Teile SO Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Gebührenermäßigung auf GeschästSanzeigeu. — Schluß der Annahme vorm. tt Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 25. Februar. Ihre König! Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg, Herzog und Herzogin zu Sachsen, sind gestern abend 10 Uhr lO Min. nach Wien gereist. Le. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß die Nachgenannten die ihnen von Ihrer Majestät der Königin der Niederlande verliehenen Auszeichnungen annehmen und tragen, und Avar Polizeiinspektor Schäfer und Polizeiwachtmeistcr Schreiter in Dresden die Ehren- Medaille zum Orden von Lranien - Nassau mit Schwertern in Gold und Stadtgendarm Thelang in Dresden dieselbe Medaille in Silber. Tas Ministerium des Innern hat dem Landeivereine für Wohlfahrtreinrichtuugen zum Besten Sächsischer Staatsbeamten pp. hier Genehmigung zu einer in der Zeit vom 6. bis 8. November 1907 geplanten Verlosung von Erzeugnissen der Königlich Sächsischen Porzellanmanufaktur sowie anderen Gegenständen der heimischen Industrie für den Bereich des Königreichs Sachsen unter der Voraussetzung erteilt, daß die Gewinnnummern an demjenigen Tage, an dem der Verkauf der Ziehungslisten beginnt, auch im Dresdner Journal und in der Leipziger Zeitung veröffentlicht werden. 335 II X Dresden, am 12. Februar 1907. 1457 Ministerium des Juuer«. tzrnkuttuugeu, Versetzungen rc. im öffentlichen Dienste. Im «eschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Bei der staatlichen Straßen- und Wasserbau-Verwaltung sind ernannt worden: Straube, seither Hafenmeister, Preußer, Aurich, Prößdorf, Kochert und Schwär, seither ständige Bau- lechniker, als Flußmeister; Dämmrich, seither ständiger Bautechniker, Teurich und Rosenkranz, seither diät. Bauausseher, Sachse, seither diät. Bauchtechniker, Haußmann, seither diät. Bauaufseher, Lohns, seither diät Bautechniker, Naumann, seither techn. Hilfs arbeiter, und Meister, seither diät. Bautechniker, als Flußausseher; Müller, seither Ufermeister, als Hafenmeister in Riesa; Jahn, Lasche, Büchner, Lindner, Meyer und Eckert, seither diät. Baulechniker, als ständige Bautechniker. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hose. Dresden, 25. Februar. Se. Majestät der König be suchte am gestrigen Sonntag vormittag den Gottesdienst und unternahm nach der Familientafel, an der Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg teilnahmen,.mit den Prinzen-Söhnen eine Ausfahrt. Gegen ^6 Uhr nachmittags traf Se. Majestät mit Ihren König!. Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Friedrich Christian zu dem zum Besten deS „Daheim deS JohrnneSvereinS" veranstalteten Wohltätigkeits-Teeabend, im Städtischen AuSstellungSpalast ein. An dieser Festlichkeit nahm Ihre Majestät die Königin-Witwe von nachmittags '^4 Uhr bis abends ^9 Uhr teil Auch Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg wohnten der Veranstaltung bei. Heute abend speist Se. Majestät der König beim Ober- hosmarschall Frhrn. v. dem BuSsche-Streithorst, Exz. Ten Kammerherrndienst bei Sr. Majestät hat gestern der König! Kammerherr Frhr. v. Koenneritz auf ErdmannSdorf übernommen. Dressen, 25. Februar. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg sind gestern abend 10 Uhr 10 Min. in Begleitung der Hofdame Frl v Schönberg-Rothschönberg und des persönlichen Adjutanten, Hauptmann Frhrn. v. Berlepsch, nach Wien abgereist Di« Hohen Herrschaften gedenken am 2. März d. I. vor mittag- wieder hier einzutreffen. MMeil»»ge» a»S der öfft»tliche» Ber»>lt»»ß. Dresden, 25. Februar. Unter dem Vorsitze Sr. Majestät de» Königs fand heute morgen eine Sitzung im Gesamt- Ministerium statt Deutsches Reich. Das Kaiserpaar. Berlin, 24. Februar. Heute vormittag besuchte das Kafterpaar den Gottesdienst in der alten Garnisonlirche. Später empfingen Se. Majestät der Kaiser im Königl Schlöffe den Oberpräsidenten v Bülow-Boffee und hiernach den Präsi denten und die Vizepräsidenten des Reichstag». Mit den Herren de» Präsidiums verweilte Se. Majestät über eine Stunde im Gespräch Der Monarch äußerte Sich hierbei über dm Ausfall der Wahlen sehr befriedigt. Diese hätten gezeigt, daß die Sozialdemokratie überwunden werden könne Er hoffe zu versichtlich, daß dieses Bewußtsein im Volke auch über die Wahlen hinaus bestehen möge. Ferner äußerte Sich der Kaiser über den Wert der Kolonien und sprach den Wunsch aus, daß möglichst viele Abgeordnete sich auch zukünftig durch Reisen in den Kolonien von deren Wert überzeugen möchten Im Anschluß an diese Audienz bei Sr Majestät empfing Ihre Majestät die Kaiserin im Königl. Schlöffe da» Präsidium de»Reichk- tag» Zur FrühstückStafel waren geladen Herzog und Herzogin von Ratibor und Prinzessin-Tochter, Vizeoberzeremonienmeifter Graf Kanitz mit Gräfin-Tochter Irma und deren Bräutigam Rittmeister Graf zu Pappenheim, sowie Gesandter Graf Pleffen- Cronstein (W. T. B) — Zur oben gemeldeten Audienz des ReichStagSpräsidiumS bei Sr Majestät dem Deutschen Kaiser hat der „Berl. Lok- Anz " u. a folgendes erfahren: Mit besonderer Lebhaftigkeit beschäftigte Sich Se. Majestät mit dem Ausfall der Wahlen im Königreich Sachsen Er sprach über sie in dem Sinne der Telegramme, die Er und Se. Majestät der König von Sachsen voller Genugtuung über das endgültige sächsische Wahlergebnis miteinander ausgetauscht hatten Aber sogleich nach der Hauptwahl, so erzählte der Kaiser, habe Er mit dem König, als dieser zum 27 Januar nach Berlin gekommen war, über die Wahlen in Sachsen Sich ausgesprochen, und da sei es Ihm interessant gewesen, zu bemerken, wie gut Sich der König über die Persönlichkeiten der Abgeordneten, bez der Kandidaten unterrichtet gezeigt habe. Eins sei jedenfalls fest gestellt und festzuhalten als das lehrreiche Ergebnis der letzten Wahlen, daß der Anprall der Sozialdemokratie zerschelle, so bald die bürgerlichen Parteien sich zusammenschließen. vorn Bundesrate. Berlin, 24. Februar. Die vereinigten Ausschüße deS Bundesrats sür Zoll- und Steurrwesen und für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuer wesen und sür Justizwcsen hielten heute Sitzungen ab von den Reichseinnahmcn. ( B. P. N) Berlin, 24 Februar. Der Staatssekretär deS Reichsschatzamts wird morgen im Reichstage bei der Schätzung der Ergebnisse deS Finanzjahr» 1906 in seiner die Etatdberatung einleitenden Rede den Nachweis der Erträge aus den bedeutendsten Einnahmequellen deS Reiches während zehn Monate verwenden können. In dieser Zeit haben Zölle und Verbrauchssteuern eine Jsteiu- nahme von 7«8,9 Mill M. oder 34,5 Mill. M mehr al» im gleichen Zeiträume des Vorjahr» auszuweisen gehabt. An dem Mehr beteiligen sich mit 1S,3 Mill. M. die Zuckersteuer, mit 12.4 Mill M die Branntweinverbrauchsabgabe, mit 8,3 Mill. M die Brausteuer, mit 5,1 Mill. M. die neueingeführte Zigarettensteuer, mit 2,2 Mill. M. die Salzsteuer und mit 0,4 Mill M. die Schaum- weiosteuer Ein Weniger verzeichneten die Maischbottichsteuer mit 4,7 Mill M , die Brennsteuer mit 3,9 Mill M, die Zölle mit 3,3 Mill. M und die Tabaksteuer mit 1,2 Mill M. Für die Schätzung de» finanziellen Ergebnisses deS laufenden EtatSjahrs gibt aber nicht der Vergleich der Einnahmen mit denen des Vorjahr», sondern mit den EtatSansätzen den nötigen Anhalt Hier gestaltet sich die Sach« nicht so günstig. Bei diesem Vergleich kann zunächst die Brennsteuer außer Betracht bleiben, die im Etat nicht aufgesührt ist, und sodann die Zigarettensteuer, deren Erträgni» im Etat in die Sammelposition für die neuen Steuern ausgenommen ist. Nach Vornahme dieser beiden Änderungen beläuft sich die Ist- einnahme an Zöllen und Verbrauchssteuern während der ersten zehn Monate auf 757,1 Mill M , auf einen Betrag, der fast genau einem durchschnittlichen AehnmonatSansatze de» Etat» entspricht Da bei haben die Zölle ein Weniger gegen den Etat von 9, die Tabaksteuer und die Salzsteuer von je 0,5, die Maischbottichsteuer von 7,5 Mill ergeben. Diesem Gesamtwenigrr von 17,5 Mill. M. steht ein gleiche» Gesamtmehr gegenüber, an dem die Brausteuer mit 8,6, die Zucker- steuer mit 4,2, die Branni weinverbrauchSabgabe mit 4 und die Schaumweinsteuer mit 0 7 Mill, teilnehmen Auf einen sehr un günstigen Abschluß de» Finanzjahr» bei den Zöllen und Verbrauchs steuern deutet ein solche» Ergebnis jedenfalls nicht, zumal daS Weniger bei der Maischbottichstener ganz naturgemäß in den nächsten Monaten stark zuruckgehen dürfte. Bon den übrigen im Zehnmonat-nachweiS vorliegenden Ein nahmen kommen zunächst die den Tinzelstaaten zu überweisenden ReichSstempelabgabrn in Betracht Eie haben »7,4 Mill M ergeben, wovon 40,2 Mill aus die Börsenstruer, 27 Mill M aus die Lose steuer und 0,2 Mill. M. auf den SchiffSirachiulkundenstempel fallen Hinter dem antetltgrn EtatSansaL bleibt die Gesamtsumme um 5,7 Mill. M zurück Hier läßt M also ka«n ein günstiger End- abschluß erwarten Dagegen haben die Einnahmen der ersten zehn Monat» bei der Post und bet den ReichSeisenbahnen den EtatSansatz überstiegen, und zwar bei der erstere» um 13,4 und bet der letzteren um 9 Mill M Ob hier aber günstige Ergebnisse sür den Final abschlag zu erwarten sind, ist zweifelhaft, da die Mehrausgaben bei beiden Verwaltungen beträchtlicher Natur sein werden. Bon den neuen Steuern schließlich haben bis Ende Januar, abgesehen von der schon aufgesührten Zigarettensteuer mit 5,1 Mill. M , der Frachturkundenstempel 9,7 Mill, der Fahrkartenstempel 8,3 Mill, die Steuer für Kraftfahrzeuge 1,1 Mill, für AufsichtSratSmitglieder u. s. m. 1 Mill, und die Erbschaftssteuer 1,7 Mill. M erbracht Die Summe dieser Steuern macht 2S,9 Mill M auS. Ob sie in den fehlenden zwei Monaten den mit 61,7 Mill. M für das ganze Jahr in den Etat eingestellten Satz wird erreichen können, erscheint sehr zweifelhaft. Hier wird man mit ziemlicher Sicherheit aus einen Ausfall rechnen müssen. Flottenverein. Berlin, 24. Februar. Generalmajor Keim hat wegen der von dem „Bayrischen Kurier" und der „Germania" gegen ihn gerichteten Angriffe beim Königl. Generalkommando des 3. Armeekorps den Antrag auf Einleitung deS ehrengerichtlichen Verfahrens gegen sich selbst gestellt und gegen die beiden ge nannten Blätter gerichtliche Klage wegen verleumderischer Be leidigung erhoben. * Die in Berlin am 23. Februar auszegrbene Nr 8 des Reichsgesetzblatts enthält die Allerhöchste Order vom 20 Januar 1907, betreffend Anrechnung des Jahres 1905 als Kriegsjahr auS Anlaß des Aufstands in Deutsch-Ostasrika Preußischer Landtag. Berlin, 23. Februar. TaS Grubenunglück aus der Zeche Reeden wurde heute im Abgeordnrtenhause bei der Verhand lung über die diesen Gegenstand betrcffevdeu Interpellationen ein gehend behandelt. Der Abgeordnete Marr begründete die Zentrums interpellation Minister Delbrück gab iu seiner Antwort eine genaue Schilderung deS Unglücks uud der daraus getroffenen Maßnahmen Er erklärte, daß die Schuldfrage, wenn vou einer solchen überhaupt die Rede sein könne, wohl niemals gelöst werden' würde Fest stehe, daß zwei Wettermänner mit Verspätung cingefahren seien. Toch hätte daS Unglück sich auch möglicherweise ereignet, wenn die beiden zur Zeit eingefahren wären. Das Unglück habe sich an einer Stelle ereignet, wo vorder niemand Schlagwetter habe ermitteln können Betreffs der Kohlenstaubgesahr bestehe die Vorschrift, daß eine ge nügende Befeuchtung zu ihrer Verhinderung stattzufinden habe. Die hierzu erforderlichen Apparate seien vorhanden gewesen Es frage sich nur, ob sie genügend benutzt worden seien. Alles in allem: die vorgeschrirbenen Einrichtungen zur Sicherung von Leben und Ge sundheit seien vorhanden und auch benutzt worden. Es frage sich nun, ob die Vorschriften selber genügende waren. Sie müßten selbst verständlich einer Revision unterzogen werden, und daS Erforderliche sei bereits in die Wege geleitet worden. Es seien neue, ergänzende Bestimmungen bereits auSgearbeitet worden. Der Frage Ler aus Arbeitern bestehenden Kontrolleure und der gesetzlichen Regelung Ler BeitrauenSmännereinrichtung stehe der Hr. Minister zurzeit ablehnend gegenüber. Soweit Fehler gemacht worden seien, seien sie nicht von den Beamten, sondern gerade von den Arbeitern gemacht worden. Heim Schluß teilte der Minister mit, daß die von ihm in Aussicht genommene Prüsung durch eine Kommission erfolgen werde, welche die Strecke unter Hrnzuziehung von Vertrauensmännern der Arbeiter befahren werde, und dankte allen denen, die durch Spenden die Hinterbliebenen unterstützt haben Darauf wurde die Besprechung der Interpellation beschloßen, in der als erster Redner Abg Brust sprach. Er meinte, man tue aus Sparsamkeit nicht genug sür die Sicherheit der Bergwerke, speziell nicht für die Wetterführung, Berieselung, An schaffung der nöligen Rktrurgsapparate und Rettungsmannschaften Er wurde vom Oberberghauplmann v Belsen widerlegt. Abg Hilbck wie» darauf hin, daß in Westfalen bezüglich d« sogenannten Wetter männer und der Belegschaft-stärke viel zweckmäßigere Bestimmungen beständen als im Saarrevier, und hob hervor, wie sich bei dem Un glück wieder der kameradscdaftliche Sinn der Bergarbeiter bewährt Hobe und wie der Segen der Versicherungsgesetzgebung dabei wieder leuchtend hervorgetreten sei. TaS müsse ein Ansporn sein, um aucb möglichst schnell die Witwen- und Walftnreisicherung ins Leben zu rufen Vom ReichStLge. * Tas Zentrum bat im Reichstag eine Interpellation um Auskunft über die von der Reichsverwaltung beabsichtigten sozial politischen Maßnahmen eingebracht. Ferner hat es, nach der „Kölnischen Bolkszeitung", den Toleranzantrag wieder eingebrachl. * Ter Landesverein der Teulschen Reformpartei im Königreich Sachsen hatte auf Grund eines der vom „Bahr. Kurier" veröpent lichten Fragmente aus der Korrespondenz des Generalmajors kenn die offene Anfrage gestellt, ob es wahr sei, daß im 14. sächsischen Wahlkreise „von selten der Reichskanzlei" in den Wahlkampf zu gunsten de- Hrn. v. Liedett gegen einen anderen nationalen kandi baten tingegriffen worden ist. Die „Nordd. Allg Ztg ' ist zu der Erklärung ermächtigt, daß ein solcher Eingriff der Reichskanzlei nicht stattgefunden hat. Ihre Bemühungen waren wie in anderen Wahl kreisen, so auch hier, nur auf möglichste Einigkeit der nationalen Parteien gerichtet, ohne eine Spitze gegen eine dieser Parteien Ter ReichStagSabgeordntte Roeren hat, wie die .Tägl Rdsch " erfährt, mit der Bitte um Entlastung au» dem StaatSdiknst einem Wunsche seiner Parteifreund« nachgegeben Er hat sein Abschied» gesuch mit Krankheit begründet und sich auch von den ReichStagS- verhandlungen auf sechs Wochen beurlauben lasten. KoloiüalpotttlscheS. (W. T. B) Berlin, 23 Februar Da» zwischkn Oberst leutnant v Estorfs und den Bondelzwart-Hottentotten mit Zustimmung de» Oberst v Deimling abgeschlossene Unter«
