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Dresdner Journal Nr. 33 1907 Amtlicher Teil. Hafer 100 kg Heu 100 Stroh 100 ßg 18 M. 67 Pf. 7 M 14 Pf. 6 M. 34 Pf. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil «r- aa »a r» io .1* io 4» 10 es oa «a 4 M. 72 Pf. Nr. 35 »V 19 M. 32 Pf. 8 M. 19 Pf. am 7. Februar 1907. 40 75 »r so Die gemäß ß 9, Absatz 1 Ziffer 3 des Reichs gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung vom 24. Mai 1898 — Reichsgefetzblatt Seite 361 fg. — nach dem Durchschnitte der höchsten Tagespreise der Hauptmarktorte im Januar d. I. festgesetzte und um fünf vom Hundert erhöhte Vergütung für das von den Gemeinden und Quartierwirten im Februar d. I. an Militarpferde zur Verabreichung gelangende Pferdefutter beträgt in: Chemnitz (Stadt und Land) Flöha Marienberg Annaberg Glauchau Chemnitz, Minister v. Arnim-Criewen u. a. aus: Die Lage der Land wirtschaft habe sich zwar verbessert, aber man überschätze an scheinend die Chancen, die ihr die neuen Verträge gäben; denn durch die Steigerung der Löhne und der Preise für die meisten Produktion SrHtrl sei die Wirkung der Zollerhöhungen paralysiert überdies »ei die Preissteigerung der landwirtschaft lichen Produkte eine ^vorübergehende Erscheinung. Daher sei die durch die Nachfrage de« Staate« und de« industriellen Kapital« bewirkte Steigerung der Güterpreise sehr bedenklich, die Arbeit an der Entschuldung de« Grundbesitze« vielleicht die wichtigste landwirtschaftliche Aufgabe de« Staate« Al« Ideal schwebe ihm die Schaffung eine« schuldenfreien Grundbesitze« im Laufe diese« Jahrhundert« vor Mit allen Kräften gelte e«, hinter dem provisorischen Wall der Zollerhöhungen, der eine« Tage« niedergelegt werden könne, ernen massiven Bau aufzurichten, denn eme gesunde Landwirtschaft sei da« Funda ment de« Staate« Die zweite Hauptaufgabe de« letzteren sei die Förderung der inneren Kolonisation. Sie werde immer königlich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- «nd Mittelbehörden R. »I» »n -S« lt' KolOnialpalittscheS. (W T. B) Berlin, 7. Februar. Amtlich« Meldung Nach einem Telegramm au« Daressalam ist Sergeant Adam Rick, geboren am 22 2. 78 zu Burtscheid, früher im Fuß- artillerieregiment Nr. 8, am 29 Januar 1907 bei Kiberege, Bezirk Mahenge, an Schwarzwafferfirb^r gestorben Dl-Ade», 8. Februar. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, ist heute vor mittag 10 Uhr 8 Min. nach Portugal und Spanien gereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem in den Ruhestand getretenen Pfarrer Paul Ernst Gott helf Beeg in Breunsdorf da- Ritterkreuz 1. Klasse vom Albrechtsorden zu verleihen. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. B Regierungsassessor vr. Jlberg in Dresden. Freitag, den 8. Februar MWMWW Bom Königliche« Hose. Dresden, 8. Februar. Se. Majestät der König wohnte heute vormittag der Rekrutenbesichtigung der 3. Batterie de« 4. Feldartillerieregiment« Nr 48 auf dem Garnisonübungsplatz bei und nahm nach Rückkehr in« Residenzschloß militärische Meldungen entgegen. Hieran anschließend empfing Allerhöchst- drrselbe die Herren StaatSminister und den Königl. Kabinett«- sekretär zu Vorträgen Heute nachmittag 4 Uhr wird Se. Majestät die Königl. Frauenklinik an der Pfotenhauerstraße besichtigen. Dresden, 8 Februar Ihre Königl. Hoheit die Prin zessin Mathilde ist heute vormittag 10 Uhr 8 Min in Be ileitung der Hofdame Freiin v. Gaertner und de« Major« Frhrn v. Koenneritz ab Dresden - Neust über Hamburg nach Portugal und Spanien gereist. Die Rückkehr nach Dresden bez Hosterwitz erfolgt voraussichtlich Anfang Mai Deutsches Reich. Der ttaiser. Berlin, 8. Februar. Se. Majestät der-Kaiser besuchte gestern morgen den Reichskanzler und hörte im Schlote die Vorträge deS preußischen Kriegsministers, des Chefs des General stabs der preußischen Armee, d«S Chefs des Militärkabinetts und des Präses der ArtillerieprüfungSkommiffion Der VundeSrat. (W T. B.) Berlin, 7. Februar. Der BundeSrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Ausschußbericht über die Um druckvorlage vom 22 Januar d I., betreffend die Wieder vorlegung von Etats in unveränderter Form an den Reichs tag, sowie dem Au«schußbericht über die Vorlage, betreffend die Prägung von 40 Mill. M in Silbermünzen, seine Zustimmung erteilt. Preußisches Abgeordnetenhaus. Berlin, 7. Februar Das Abgeordnetenhaus nahm heute seine Plenarsitzungen wieder auf. Bei Beratung de« Land- wirtschaftSetat« Tttel 1 (Gehalt de» Minister«) führt Staat«- Mitteiluuge« a»S der öffentliche« Ber»«lt»»g. Verha«dl«»gen de» »ö«tgl.rLchs.vberverwatt««gs- -ericht». Den Aufwand für Legung von Steinplatten auf dem Fußwege entlang der vom Markte in Mylau nach der Gölyschbrücke sühiendeu Straße forderte der dortige Stadtrat von den Anliegern aus Grund von tz 28 der OttSbauordnung, woselbst bestimmt ist, daß in den alten Stadtteilen die Legung von Trottoir auf Kosten der Hau-- und Grundstücksbesitzer durch die städtische Bauverwaltung zu erfolgen hat. Bon den anliegenden Grundstücken gehören zwei dm StaatSfiSkuS, der sie au» Anlaß de» Baue» der Mylau— Leugefelder Eisenbahn erwarb. Beide Grundstücke waren früher bebaut; seit 1898, al» die anstehenden Häuser abbrannteu, hat eine bauliche Verwendung de» Grund und Boden» nicht wieder statt- »esuuden. Gegen die Zahlungsaufforderung de» Stadtrat» hinsichtlich der auf diese beiden Grundstücke entsallenden Trottoir- leguugSkosteu erhob die Seneraldirektion der StaatSeisen- bahnen Rekur», worin sie eine BeitragSpfltcht für unbebaute Grundstücke bestritt. Da» Rechtsmittel wurde vou der Kreis - hauptmanuschaft Zwickau mit der Begründung beachtet: AuS dem Wesen der Anltegerleistungen folge, daß sie grundsätzlich nur »ou demjenigen zu entrichten seien, der an einer Straß« anbaue oder «bgebant habe. Sollten auch die Eigentümer unbebauter Grund- stücke beitragspflichtig sein, so müßte da» im OrtSgesetz klar und deutlich zum Ausdruck kommen. Die- sei hier nicht der Fall, denu der Ausdruck.HauS- «nd Grundstücksbesitzer' im tz 28 laste uicht deutlich genug erkennen, daß ein Unterschied zwischen bebauten und Königliche Kreishaupt««««schast. sso hinreichender Deutlichkeit ausgesprochen sei, daß die Verpflichtung zur Fußwegherstrlluag auch auf unbebauten Grundstücken laste. Denn e» könne nicht ohne weitere» augenommen werden, daß der OrtSgesetz- geber die Worte »Haus uud Grundstücksbesitzer' in der Absicht au gewendet habe, um mit beide» dasselbe zu sagen. LS müsse viel mehr davou auSgegaugen werden, baßer hierbei zwei verschiedene Tatbestände im Auge gehabt habe. Der Unterschied könne aber, schon «ach dem spiachgebräuchkchku Sinne, der mit jene« Worten iu einem derartigen Zusammenhang verknüpft zu werden pflege, nur darin gefunden weiden, daß unter .Hausbesitzern' die Ligentümer der mit einem Hause bebauten, unter .Grundstücksbesitzern' im Gegensätze hierzu die Eigentümer der unbebauten Grundstücke zu ver stehen seien -- Die am 1. Mai d. I auf den deutschen Eisenbahnen ein tretende Neuregelung der Personen- uud Gepäcktarife hat sür den inneren Verkehr der sächsischen StaatSeisenbahuen wichtige Änderungen zur Folge E» kommen zum genaunteu Zeitpunkte in Wegfall die gewöhnlichen Rückfahrkarten, die ArbeitermonatSkarteu, die Arbeiterrückfahrkarten, die festen Ruudreisekartev uud die Soun- tagSkarten, außerdem wird die Fahrpreisermäßigung für gemein schaftliche Reisen größerer Gesellschaften von mindeste«» 30 Personen (GesellschastSsahrten) aufgehoben Beibehaltell werde« die MonatS- katteu, Schülerkarten und Arbeiterwochenkatten Die Preise der ge wöhnlichen einfachen Fahrkarten 1. bi» 3 Klasse in Personenzügen ermäßigen sich, weil die gegenwärtigen Einheitssätze für das Kilo meter von 8 Pf. in t., 6 Pf. i« 2 «nd 4 Pf. in S. Klaffe auf 7 Pf. in 1-, 4,5 Pf in 2. und 3 Pf. in 3. Klaffe herabgesetzt werden. Für die Benutzung von Schuellmgen werden feste Zouen- zuschlüge eingeführt und zwar für 1 bis 75 irm in 1 und 2. Klaffe 50 Pf., in 3 Klaffe 25 Pf., für 76 biS 150 km iu 1 uud 2. Klaffe 1 M, in 3. Klaffe 50 Pf., sowie sür Entfernungen über 150 km in 1. und 2. K lasse 2 M , in 3. Klaffe 1 M. Die Schnellzugpreis« werden durch Zusammenrechuen der Personenzugpreije mit den vor bezeichneten Zuschlägen gebildet. Die bisherige Platzgebühr für V-Züge wird aufgehoben. Für die einfache Fahrt sowohl i« Per- soueu- al» auch tu Schnellzügen tritt künftig — mit ganz ver einzelten Ausnahme« bei Fahrpreisen l Klaffe — ein« Verbilligung in 1. bi- S Klaffe ein Für Hin- und Rückfahrt dagegen erfolgt in Personen- sowie in Schnellzügen eine zumeist geringe Erhöhung der Preise mit Ausnahme der 3. Klaffe, für die sich bei Hin- uud Rück fahrt in Schnellzüge« zumeist »ine nicht unbeträchtliche Ermäßigaug ergeben wird Weiter ist hervorzuheben, daß vom obigen Zeitpunkte ab da» Bepäckfreigewicht in Wegfall kommt Au Stelle des seitherigen kilometrischen Gepäcktarifs für je 10 dg tritt rin nach Entfernung-zonen uvd Gewichtsstufen ge bildeter Gepäcktarif mit sehr herabgesetzten Preisen Der Taris wird nur bei Vorlegung von Fahrkatten augewendet Zu er wähnen ist noch, daß auch für die zusammeustellbaren Fahrscheinhefte des Vereins Deutscher Eisenbahnverwaltungen, soweit die deutschen Eisenbahnstrecken in Betracht kommen, veränderte Preise eingesühn werden, die von den bisherigen nur unwesentlich abweichen. Mit der Durchführung der Tattsreform sind die betroffenen Dienststellen der Sächsischen StaatSeisenbahuen eifrig beschäftigt; die Vorbereitungen zum Druck der neuen Fahrkarten für die zahlreichen sächsischen Ver- kehr-stellen sind getroffen worden. kommissionen bereit« angewiesen, ansiedlung«lustigen Arbeitern Geld au« den Rentenbanken zur Verfügung zu stellen Jeden falls müsse alles geschehen, um m bezug auf ländliche Arbeitskräfte vom Au«lande unabhängiger zu werden. Die Flerschprns, seien wieder gesunken, die Schweinepreise normal Die Vieh zucht schreite gut fort, namentlich auch die Unterdrückung der Seuchen Endlich betonte der Minister die Bedeutung de- landwirtschaftlichen Schulwesen» und die ungünstige Lage der Spiritus- und Zuckerindustrie. Der Minister schloß mit einer Mahnung zu ernster Arbeit Wiederholt hatte warmer Beifall seine Ausführungen unterbrochen Die Abgg Gamp und Glatzel, Wallenborn und v Bockelberg erklärten ihren Willen, der Regierung zu folgen, aber auch zum Teil Bedenken, ob sie alle Weae de» Ministers gutheißen könnten Sodann nahm dieser nochmals zur Zollfrage da« Wort Dann sprach noch der Abg Goldschmidt. Nachwahl zum Reichstag. Berlin, 8 Februar Der sowohl in Lennep, als auch in Mühlhausen in Thüringen gewählte Abg Eickhoff von der freisinnigen Vollspartei hat das Mandat in Mühlhausen an genommen, so daß in Lennep eine Nachwahl stattzufinden hat. Behandlung von MajestLlsbeleidigungen in Bayern. (W T B ) München, 8. Februar Die Korrespondenz Hoffmann" schreibt: In Bayern steht ein allgemeiner Erlaß über die Behandlung von Majestätsbeleidigungssachen nicht zu er matten In den Fällen, die sich dazu eigneten, wurde der Verurteilte schon bisher völlig oder teilweise begnadigt Auch ist Vorsorge getroffen, daß dem Justizministerium über alle Verurteilungen dieser Art vor der Strafvollstreckung berichtet werde Die Befugnis, ein anhängig gewordene« Strafverfahren niederzuschlagen, die in anderen Bundesstaaten der Krone zu steht, rst dem bayrischen Verfassung-rechte fremd. ^Eröffnung des württembergifchen Landtags. (W. T B ) Stuttgart, 7. Februar Der Landtag wurde heute durch Se Majestät den König persönlich eröffnet Auch die Sozialdemokraten legten den Ständeeid in die Hand de« König« ab Der Monarch eröffnete den Landtag mit einer Thron rede, in der e« heißt: DaS VersassnngSgesetz vom 11. Juli v. I. hat der Erste« Kammer die de« Bedürfnissen der Gegenwart entsprechend« Gestaltung und Stärkung durch Zuführung «euer und wettvoller Kräfte gegebe«. Die Zweite Kammer ist «ach de« ganz überwiegenden Wünsche« de» Landes nunmehr ausschließlich als Vertretung des Volkes auf Gruud allgemeiner und unmittelbarer Wahlen zusammengesetzt Nachdem so die lang umstrittene BerfaffungSfrage ihre Lösung gefunden hat, hoffe ich zuversichtlich auf diejenige harmonische Weiterentwickelung deS StaatSlrbevS, die allein dem Wohle de» Ganzen zu dienen vermag In dem neuen Landtage wird die Feststellung deS StaatShauShallS- etat» für die kommenden zwei Fmanziahre den nächsten und dringendsten Gegenstand der Beratung bilden DaS stete Wachstum der staatliche« Au»gaben Hal eiae namhafte Steigerung deS StaatS- bedarf», hauptsächlich für die Verzinsung der Staat»jchuld, für Land wirtschaft, Gewerbe und Handel, für Straßenbauten und für die Zwecke der Volksbildung, hcrbngr'ühn Außerdem ist durch die zu nehmende Verteuerung der meisten Lebensbedürfnisse für meine Re gierung die «nabweiSliche Pflicht der Befferstellnug sämtlicher Staats beamten sowie der Kirchen- uud Schuldiener entstanden. Es wird Ihnen deshalb ei« Vorschlag zur Nevordnung der Wohnung-gelder sowie eine Novelle zum Beamtengesetz vorgelegt Erhebliche Mittel sind für die Ausgaben der Eijeubahnverwaltung zu beschaffen. Der Umbau deS HauptbahuhofS in Stuttgart uud die im Zusammenhang damit gebotenen weiteren Bauten find nachdrücklich iu Angriff zu nehmen Mit dem Bau vou Nebenbahnen soll fottgefahreu werden Zur Unterstützung von Kraftwagenlinien ist im Etatentwurf eine beträchtliche Summe vorgesehen I« Bereich der bürgerlichen Rechtspflege ist eine den Bedürfnissen folgende Fortbildung der Gesetz« in» Auge gefaßt Zunächst soll die Vertretung der LnSvorsteher und RatSschreiber m ihren Wirkungskreisen für die freiwillige Gerichtsbarkeit geregelt und die Lrdnuog de» GerichtSvollzieherweseuS auf eine neu« Grundlage gestellt werden. Auf dem Gebiete de» Unterrichts steht eine den Anforderungen der Zeit entsprechende Weiterentwickelung de» VolkS- schulwesen» im Bordergruud. AuS den Kreisen der inneren Ver waltung wird Jhneu sofort der Entwurf einer Bauordnung unter breitet werden, der sachliche Erleichterung der baupolizeiliche« Vor schriften, namentlich für die einfachere« Verhältnisse auf dem Laade, schönen soll, uud weiterhin eiae Vereinfachung, Beschleunigung und Verbilligung de» Verfahren» iu Baufacheu unter angemessener AuS- dehnung der Zuständigkeit der Gemeindebehörden aastrebt Durch die verfassungsmäßig« Berufung von Vertretern der Landwirtschaft in die Erste Kammer ist eine gesetzliche Lrgauisation deS landwirt schaftlichen Beruisstai b» dringend geboten: ebenso soll Jhuen ein durch die Umgestaltung der Ständeversammlung veranlaßter Gesetz entwurf über die Entschädigung, Fahrgelder und Reisekosten der Stäuderaitglteder zugehen v«t«»Fprei»: Beim Bezuae durch die Expedition, Große Zwtngerstraß« 20, sowie durch die Post tm Deutschen Reiche 3 Mark vierteljährlich. Einzel»« Nummern 10 Pf — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 1295. Ankün dig ung e«: Die Zeile kleiner Schrift der 6mal aespaltevea Ankündigung-seite 25 Pf, die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textseite im amtlichen Teile «0 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäftöauzeigen. — Schluß der Auuahme Vorra. 11 Uhr. . -————MS unbebaute» Grundstücken nicht geinachi werden solle Da« Ober- »erwaltaagögericht hat letzterer Ansicht nicht beipflichten können ES hat in seiner den StaatSfiSkuS antragsgemäß verurteilenden Entscheidung j »war anerkannt, daß der für dteLeranziehuna zuAnliegerletstunge« maß. L -ebeudeallgemtineRtchtSgrundsayvoaderkn slioulnnuimichaftrichttg Forderung där mneren KolomsaUon. Sie »iederaeg«b«n worden sei, Lag, gen seine Anwendung auf den vorliegenden i schwieriger, denn die Lanoprerse steigen und dre Zahl der rue- Fall für unzutreffend erklärt, weil im - 28 der Ortsbauordnung mit' sicdlungslufligen falle. Die ^g-crung haß« die General-