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Dresdner W Journal. Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden.. Nr. 198. > Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoeogeS in Dresden. Montag, den 26. August 1907. Vezag-prei-r Beim Bezüge durch die Expedition, «rotze Zwingerstraße 20, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 3 Mark vierteljährlich. Einzeln« Nummern 10 Pf. — Erscheint: WerklagS nachmittag». — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6 mal gespali. AnkündigungSseite 2S Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum aus 3 mal gesp. Dextseiie im amtl. Teile SO Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Prei-ermäßigg. auf GrschäslSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. II Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 26. August. Se. Majestät der König sind ges'ern abend 7 Uhr 16 Min. ab Pirna nach Tarvis in Kärnten gereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Lberwerkführer Ullrich in Großröhrsdorf die Friedrich August- Medaille in Silber zu verleihen. Die Prüfungskommissionen für Arzte, Zahnärzte und Apotheker sind tm Einverstöndnisse mit dem Ministerium des Innern für das Prüfungsjahr 1907/08 in folgender Weise gebildet worden: I. Für die ärztliche Vorprüfung: Vorsitzender: Der Dekan der Medizinischen Fakultät Geheimer Mcdizinalrat Professor vr. Marchand; Stellvertretender Vorsitzender: der Prodekan der Medizini schen Fakultät Geheimer Medizinalrat Professor vr. Trendelenburg; Mitglieder: Geheimer Rat Prosessor vr. Pfeffer, Geheimer Medizinalrat Professor Vr. Hering, Geheimer Hofrat Professor Vr. Beckmann, Geheimer Hosrat Professor vr. Chun, Professor vr. Wiener, Professor vr. Hantzsch und k. k. Hofrat Professor vr. Rabl. Die Kommission hat sowohl die nach den alten Be stimmungen, als auch die nach der Prüfungsordnung vom 28. Mai 1901 abzulegenden Vorprüfungen abzunehmen. II. Für die ärztliche Prüfung: Vorsitzender: Geheimer Medizinalrat Professor vr. Cursch- mann; Stellvertretender Vorsitzender: Geheimer Medizinalrat Pro fessor vr. Zweifel; Mitglieder: Geheimer Medizinalrat Professor vr. Hofmann, Geheimer Medizinalrat Professor vr. Boehm, Geheimer Rat Professor vr. Flechsig, Geheimer Medizinalrat Professor vr. Zweifel, Geheimer Medizinalrat Pro fessor vr. Curschmann, Geheimer Medizinalrat Pro fessor vr. Sattler, Geheimer Medizinalrat Professor vr. Trendelenburg, Geheimer Medizinalrat Professor vr. Marchand, k. k. Hofrat Professor vr. Rabl, Ge heimer Medizinalrat Prosessor vr. Soltmann, Medi zinalrat Professor vr. Hennig und Professor vr. Perthes, für die nach der Bekanntmachung vom 2. Juni 1883 abzulegenden Prüfungen aber außerdem noch der Geheime Medizinalrat Professor vr. Hering. III. Für die zahnärztliche Prüfung wird der ärzilichen Prüfungskommission nicht nur der Geheime Medizinalrat Professor vr. Hering — soweit er ihr nicht ohnehin angehört —, sondern überdies auch der Direktor des Zahnärztlichen Institutes Professor vr. Tepcndorf, sowie der Privatdozent vr. Heineke beigcordnct. IV. Für die Prüfung der Apotheker: Vorsitzender: Prosessor vr. Wiener: 6417 Mitglieder: Geheimer Medizinalrat Professor vr. Boehm, Geheimer Rat Professor 1>r. Pfeffer, Geheimer Hof rat Professor vr. Beckmann, Professor vr. Wiener, Professor vr. Hantzsch und Apotheker vr. Lößner. Dresden, den 16. August 1907. ibbs Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Herr Bezirksarzt vr. Sauer in Kamenz ist vom 2. bis mit 30. September dieses Jahres beurlaubt. Mit seiner Vertretung während dieser Zeit ist Herr Bezirksarzt Medizinal rat vr. Streit in Bautzen beauftragt worden. Bautzen, am 16. August 1907. 6420 Tie Königliche Kreishauptmannschast. Die Königliche Kreishauptmannschast hat dem Fabrik arbeiter Ernst Lito Ruhland in Großenhain für die von ihm am 16. Juli diese« Jahres mit Mut und Entschlossenheit bewirkte Rettung eine- Knaben vom Tode des Ertrinkens in dem Mühlgraben in Großenhain eine Geldbelohnung be willigt. 42b» III Dresden, am 12. August 1907. «424 Königliche KreiShauptmannschaft. Öffentliche Sitzung des KreilauSschuffeS Freitag, den 30. August 1907, vormittag» 11 Uhr im Sitzungssaale der Königlichen Kreishauptmannschast — Schloßstraße 34/36, II. Geschoß —. Die Tagesordnung hängt in der Hausflur des Dienst-s gebäudcs zur Einsicht aus. Dresden, am 22. August 1907. 1587 l Königliche Kreishauptmannschast. suz Herr Amtshauptmann Vr Mehnert in Dippoldiswalde ist vom 26. August bis 7. September dieses Jahres beurlaubt und wird während dieser Zeit durch Herrn Regierungsassessor vr. Simon vertreten. Dresden, den 23. August 1907. 6416 Königliche Kreishauptmannschast. Hrueunungeu,Versetzungen rc. im öffentlichen Tieuste. I» «eschäftsver-iche de» »tuifterium» de» K«1t«» u. Unterrichts. Zu besetzen: die 2 ständige Lehrerstelle in MohSdorf b. Burgstädt. Kollator: die oberste Schulbehörde 1300 M Gehalt, freie Wohnung und 55 M für Mädchenturnunlerricht: der Frau des Lehrer» für Handarbeitsunterricht gegebenenfalls 150 M Gesuche mit den erforderlichen Zeugnissen bi» 10. September an BezirkSschulinsprktor Schulrat Vr. Schilling in Rochlitz (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile - Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hose. Dresden, 26 August Se. Majestät der König wohnte gestern vormittag dem Gottesdienste in der Schloßkapelle zu Pillnitz bei. Nachmittags '»2 Uhr fand bei Allerhöchstdemselben in Pillnitz Königliche Familientafel statt, an der Ihre Majestät die Königin-Witwe und Ihre König! Hoheiten der Prinz Max und die Prinzessin Mathilde teilnahmen Abend» 7 Uhr 16 Min ab Pirna erfolgte die Abreise Sr Majestät des Königs zu Jagden nach Tarvis Ihre König!. Hoheiten die Prinzen-Söhne begleiteten Se Majestät bi» Bahnhof Pirna. — Ihre Majestät die Königin.Witwe besuchte heule vormittag 11 Uhr in Begleitung der Hofdamen Gräfin Reuttner v Weyl und Fr! v Nauendorff sowie de» Lberhofmeister» Wirkl. Geh Rates v Malortie, Exzellenz, die II Deutsche Milch hygienische Ausstellung Hosterwitz, 26 August Ihre König!. Hoheit die Prin zessin Mathilde besuchte heute die unter dem hohen Protektorate Ihrer König!. Hoheit der Frau Prinzessin Johann Georg stehende II. Deutsche Milchhygienische Ausstellung im AuSstellungSpalaste In der Höchsten Begleitung befanden sich die Hofdame Freiin v. Gaertner und der Kammerherr Frhr v Koennentz Mitteilungen aus der öffeutlicheu Verwaltung. Dresden, 26 August Se Exzellenz der Hr Kultus minister v Schlieben ist vom Urlaub zurückgekehrt und hat die Geschäfte wieder übernommen --- Auf den StaatSeisenbahnen sind im Monat April 1907 6 814 118 Personen und 2 696 891 1 Güter befördert worden Von der Gesamteinnahme an 12 118 225 M. ent fallen 3 926 534 M auf den Personen- und 8191691 M auf den Güterverkehr, das sind 812 575 M mehr als im gleichen Monat des Vorjahres Die Gesamteinnahme m den Monaten Januar bis mit April 1907 beträgt 45 269 203 M, das sind gegenüber dem gleichen Zeiträume de» Vorjahres 2 172291 M mehr - Verhandlung,« d,s König!. Lachs, tberverwaltungs- grrichts. Da die Beschleusung der Forststraße in Radebeul von der dortigen Gemeinde in Aussicht genommen worden war, forderte der Gemeindevorstand aus Grund der OrlSbauordnung von dem sächsischen Staat-sirku», dessen Grundstück (die Reparatur werkstätten der Eisenbahnvrrwaltung) auf 142,22 m an die Forst- straße angreozt, Anliegerbeiträge in Höhe von 20 M aus das lausende Meter, in Summa 2844 M 40 Pf. Der StaalSsiskus be stritt nicht seine Beipflichtung zur Bezahlung aus die Anliegelänge von 67,30 m außerhalb des Bahnbereichs, wohl aber mittel» Rekurse» die Britrag-leistung von 14S8 M 40 Pf. für 74,92 m Anliegelänge innerhalb derselben, indem er sich hierbei auf eine im Jahre 1896 au» Anlaß de» Umbaue» der Sisenbahnstrecke Kötzschen broda - Pieschen in Radebeuler Flur getroffene Vereinbarung bezog, inhalt» deren der Fi-ku» sich verpflichtete, an Stelle de» dre Bahn bei Station 1104 -fi 55 kreuzenden Niveau-Übergangs (der jetzigen Forststraße) eine 10 m weite und 4 m hohe Unterführung einzu- bauen, die Anschlußramprnn innerhalb Bahnareal» au»zugraben und zur Herstellung der Fahrbahn für die Wegstrecke innerhalb der Bahngrenzen einen einmaligen Beitrag von 18 M pro laufende» Meter der Straße zu gewähren De» weiteren aber wurde bestimmt, daß die künftige Uni rdaltung der neuen Wegestrecke die Gemeinde übernehme ohne jeden Anspruch auf Entschädigung an den StaatS- fi-ku- und unter Anerkennung der Freiheit de- Staat». st»ku» von Adjazenzleistungen aller Art, wogegen der SlaatSfisku» seinerseits anerkannte, daß der Weg künftighin dem allgemeinen öffentlichen Verkehr zu dienen habe Tie Ge meinde sowohl als die Amlshauptmannschafl Dresden- Neustadt als Rekursinstanz vertraten nun die Ansicht, der Wille der Parteien sei bei Abschluß dieser Ver einbarung dahin gegangen, daß der Fiskus von allen da ¬ mals in Frage kommenden Anliegerleistungen befreit sein sollte An eine Befreiung von Schleuseubaubeiträgen sei jedoch damals nicht gedacht worden Der Rekurs wurde deshalb verworfen Die hiergegen erhobene Anfechtungsklage hatte den vom StaalSsiskus gewünschten Eriolg. TaS Lberverwaltungsgericht hat unter Verurteilung der zur öffentlichen Verhandlung beigeladenen Gemeinde Radebeul im wesentlichen wie folgt entschieden: Nach z 809 de» auch gegenwärtig noch für die Auslegung der zwilchen dem Kläger und der Gemeinde Radebeul am 28. Mai 1896 getroffenen Verein barung anzuwendenden Sächsischen Bürgerlichen Gesetzbuchs seien Verträge, deren Worte deutlich seien, in dem Sinne zu verstehen, welchen diese gäben, ausgenommen, wenn bewiesen werden könne, daß alle bei dem Vertrage Beteiligte damit einen anderen Sinn ver bunden hätten. Wenn nun bei der Verhandlung am 28. Mai fest gesetzt worden sei, ber Fiskus solle bezüglich seines an der Forst- straße innerhalb Bahnbereichs gelegenen Grundstücks von.Adjazenz- leiftungen aller Art" befreit sein, so könne man diese Worte — wolle man ihnen nicht eine Deutung geben, die sie an sich nicht hätten —, nur dahin verstehen, daß der FiskuS für dreseS Grundstück jetzt und in Zuluust überhaupt kerne derartigen, mit der Forststraße zusammen hängenden Leistungen zu erfüllen haben solle. Hätte sich diese Be freiung nur, wie die Amlshauptmannschafl annehme, auf die da malige Slraßenherstellung und die daraus für die Anlieger sich ergebenden Verbindlichkeiten beziehen sollen, so würde in die über die Verdandlung aufgenommene Niederschrift eine einschränkende Bestimmung zugunsten der Gemeinde auszunebmen gewesen sein. Es erscheine aber auch der von letzterer durch Benennung von Zeugen unternommene Beweis, daß alle bei dem Vertrage damals Beteiligten mit dessen Wortlaute einen anderen Sinn verbunden hätten, als diesem jetzt beigelegt werde, schon deshalb völlig aussichtslos, weil der Gemerndevorstand von Radebeul in seiner Erwiderung auf die Klage selbst sage, daß die jetzige Streitfrage bei der Verhandlung gar nicht berührt worden sei. Dem Beweisantrage fei daher nicht statlzugeben Dagegen spreche für die Aufianung deS Klägers auch die sachliche Erwägung, daß der Fiskus auf Ansuchen der Gemeinde die Forststraße nicht unwesentlich breiter, al- ursprünglich beabsichtigt wäre, unter der Bahn Lurchgeführl und zum Ausbau deS Straßen« körperS mebr als die Hälfte der Gesamlkosten für die in Frage kommende Wegestrecke beigetrageu habe Tenn hiernach stünden der seilens der Gemeinde zugrbilliglen Befreiung von Adjazenzleistungen nicht unerhebliche Aufwendungen deS FiSkuS gegenüber Aeituugsschau. Zu dem am vergangenen Sonnabend zu Ende gegangenen 7 internationalen Sozialistenkongreß in Stuttgart schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" m ihrem gestrigen Rückblicke: .Und die positiven Leistungen des Kongresses? Wir haben sie nicht entdeckt Gewiß, geredet worden ist viel und ausgiebig! Selbst über ein io hochpolitisches Thema wie die Einführung einer internationalen Mitgliedskarte plätscherten ganze Wasserfälle von Worten herab Auch Resolutionen sind gefaßt worden Allzuviel Freude wird die deutsche Parteileitung nicht daran haben So ist z B ihre Resolution zur sozialistischen Koloionalvolitik niedergestimmt und ein Amendement im Sinne LededourS, der zur Minderheit in der Sektion gebört, angenommen worden, die jede Kolonialvolitik ablehnt, und mit ihm dann noch einige nach diesen Vordersätzen bedeutungslose Erklärungen, kurz eine Geiamireiolution. die nach der Meinung des ,vorwärts' .die Resolutionen von Paris und Amster dam nicht abschwächt, sondern verschärft: eine Resolution, die einen festen Wall gegen alle» Paktieren mit dem Kapitalismus aus kolo nialem Gebiete aufrichtet und der deutschen Sozialdemokratie in dem Kampfe gegen die imperialistische Wellpolitik, der uns in Teulich- land bevorstedt, gute Dienste leisten wird.' ES ist ein Pvrrhussicg, denn jenes Amendement brachten die Vertreter der Länder zur An nahme, die keine Kolonien besitzen, während ein Teil der übrrgen Ge nossen unzweideutig kundtat, daß er Kolonien für nötig und nützlich, daS Kolonisieren für eine Kulturmission hielt. Auch bei den übrigen Gegenständen halten wir das Tesühl, als ob die Herren Engländer, Franzosen, Holländer rc stets die Gedanken aus der Zunge hätten, die der .Reichsbote' in die Worte kleidet: .Was seid ihr deutsche Genossen doch für dumme Herren und rückständige Leute, weil ihr Fragen des Militarismus deS Kapitalismus, deS Kolonialbesitzes immer noch vielfach oder »oiwiegend nach euerem doktrinären pro grammatischen Standpunkt von Anno dazumal auf- und an'aßt, während wir anderen ihre Beurteilung längst unserem nationalen Jnleressenstandpunkt anzurassen unS stark gemacht und nicht im ge ringsten geniert haben!' Nichtssagend genug sehen die übrigen Resolutionen aus. Was ist ihr wertvoller Inhalt? In den Be ziehungen zwischen Partei und Gewerkschaft soll alles beim allen bleiben: man wird aber diese Verhältnisse in den einzelnen Ländern genauer studieren Da» hätte man sich auch ohne den Apparat eine» Kongresses vornehmen können! Tie radikalen Frauen wünschen da» gleiche politische und gewerkschaftliche Stimmrecht wie der Mann Auch da» ist nichts Neues TaS will sogar der extreme Flügel der bürgerlichen Frauen. Wie die Resolution au»sehen wird, die dem Militarismus zuleide geht, steht noch nicht ganz fest. Aber da die Engländer sogar die vebelsche Forderung einer Volksbewaffnung als rückschrittlich charakttTisierrn, die Franzosen weder in sich einig sind noch mit den deutlchen Anschauungen übereinstimmen, und diese Ber schirdenheit der Auffassung vom Wesen de» Kriege» und seinen Quellen sich durch die Vertreter der übrigen Länder fortsetzl, so wird die schließlich zu staube kommende Kompromißresolutton weiter nichts al- ein Stück Papier fein, nackt dem sich niemand richte«, sie scheint nur den »inen Ruhm nach de-Referenten Charakterisierung verdienen zu sollen, daß sie die längste fern wird, die je eia internationaler Kongreß gefaßt hat Taß die Vertreter der großen Nationen
