Volltext Seite (XML)
7 en, Haag, 24. Juli. In der vierten Kommission, die heute ven russische« Terroristen. Bo« Unruhe« in der Türkei. Zum Fall Nast. (W. T. B.) Sir Thoma- CroSby und Sir William Dunn den Kronen orden 2. Klasse.* Auch diese Rede wurde sehr beifällig ausgenommen Ehrung Lord Cromer-. (W. T. B.) wiesen worden ist; wird die Achtung von einander fördern, welche die Bürgschaft und notwendige Bedingung für da- Verständnis der beiderseitigen Ziele und nationalen charakteristischen Züge ist. Se. Majestät der Deutsche Kaiser hat den Wunsch gehabt, den Lord mayor und seine Begleiter al- seine Gäste in Kiel zu sehen, die Einladung ist aber zum Bedauern Sr. Majestät zu spät gekommen Se. Majestät hat au Ihrem Besuch große- Interesse genommen und ist sehr erfreut gewesen zu hären, daß e- Ihnen gefallen bat. ES macht mir große- Vergnügen, Ihnen Mitteilen zu können, daß der Kaiser zur Erinnerung an Ihren Besuch dem Lordmayor den Roten Adlerorden 2. Klasse mit dem Stern verliehen hat und den Sheriffs Zur Ko«zessio« der Deutsche« Vouk i« Persie«. (Meldung de« Reuterschen Bureau« ) Teheran, 24. Juli Die Konzession für die Errichtung einer Deutschen Bank wurde mit geringen Abänderungen — di« Hauptänderung besteht in der Verlängerung der Konzession«»«» auf 45 Jahre — gestern vom HandelSmimster und dem Direktor Gutmann unterzeichnet Die Konzession enthält eine Klausel, die dem Handel«minister Vollmacht erteilt, die Lage der Bankangelegenheiten einmal jährlich zu prüfen und eine Bestimmung, die der Bank jmili- tärischen Schutz gewährleistet Herrenhau« nimmt al«dann die gestern von dem Abgeordneten« hau« erledigten Vorlagen an. Wien, 24 Juli. Da« Abgeordnetenhau« erledigte die gestern begonnene Melioration«debatte sowie die Notstand«» angelegenheiten Beim Schluffe der Sitzung protestiert Syl» vester namen« der Deutschen dagegen, daß Vizepräsident Zacek bei seinem Dank für die gestrige Wahl sich teilweise der tschechischen Sprache bedient habe. Er betont, daß da« Hinein» tragen der Parteitaktik in da« Präsidium nicht angehe Präsident Wei«kirchner antwortet darauf, daß Zacek nicht öl prLsiäio gesprochen habe: wenn er den Vorsitz führe, be» diene er sich der deutschen Sprache. (Lebhafter Beifall bei dm Tschechen.) Wien, 24. Juli. Beide Häuser de« Reichrrat« habm heute die Sommerferien angetreten. Zur Zweiten Haager Friedenskonferenz. (M T. B.) deutenden, einflußreichen Stellung ist. E« steht dem Abg Bebel wirklich schlecht an, den Volk«ttivunen zu spielen und mit der Mime de« empörten Sittenrichter« angevliche Verfehlungen irgendwelcher Beamten zu brandmarken, dagegen einen Fälscher zu schützen. Dadurch macht sich Bebel mitschuldig an den Ver- gehungm seine« Gewähr-manne« Freilich, wo hätte die Eoz demokratie wirklich je für Wahrheit und Recht gekämpft! I Ziele sind wesentlich andere, sind die Verherrlichung alle« des wa« gegen un« in der Welt auftritt, und die Bekämpfung a dessen, wa« un« vom patriotischen Gesichtspunkte au« hoch f und heilig ist. Und deshalb baben alle Fälschungen, sofern nur geeignet find, un» in ver Welt herabzuktzen, an Sozialdemokratie ihre Unterstützung gefunden Wa« die Sozial demokraten an Peter« Haffen, find nicht seine Verfehlungen, mag man sie nun hoch oder niedrig einschätzen, sondern da«, wa« er für Deutschland geleistet hat Der Schutz, den Bebel dem Fälscher de« Tuckerbrief« anaedeihm läßt, stcht auf einer Stufe mit den auf Bestellung geschriebenen Hunnenbriefen, den Verleumdungen gegen dm Hauptmann Dominik uno der Partei» nähme der Sozialdemokratie für Boxer und Neger gegm die London, 24 Juli. Premierminister Campbell Bannerman legte im Unterhaus« eine Botschaft de« König« vor, i» der e« heißt, daß der König in Anerkennung der hervorragenden Dienste Lord Cromer« in Ägypten ihm ein sichtbare« Zeichen seine« Wohlwollen« geben wolle; er empfehle dem Hause, Lord Cromer die Summe von 50000 Pfd. Sterl zu bewilligen Bannerman kündigte an, er werde am 30. d M. die Be- williaung dieser Summe beantragen Einige Nationalisten und Radikal« werden vorau«fichtlich Einspruch gegm die Bewilligung erheben deutschen Soldatm De»tsches Reich. Zur Kaiserreise. (W T. B.) Molde, 24. Juli Se Majestät der Kaiser machte vor mittag« einen Spaziergang an Land und kehrte um 12 Uhr an Bord zurück Darauf erledigte Se. Majestät Regierungs geschäfte. Um H3 Uhr fand ein Wettrudern statt. Nach mittag« begab Eich Se Majestät wieder an Land zu einem Spaziergange. Da« Wetter ist trocken und wärmer. Zwei neue Erlaffeves Bayerischen Justizministerium-. Von dm Zeitungen werden zwei neue bayerische Justiz- ministerialverordnungen viel besprochen, die in der letzten Aus gabe de« bayerischen Justizminister,alblatte« enthaltm sind Die erste Verordnung befaßt sich mit Bestimmungen über eine mildere Handhabung der Untersuchungshaft. Sie weist die Staat»- und Amtüanwälte an, ihrerseits soviel als möglich dazu beizutragm^ daß die Untersuchungshaft auf da« Maß de» Notwend,gen beschränkt werde. In zehn Punkten werden die Grundsätze näher au»geführt, nach denen verfahren werden soll: 1. Die Gründe für den Erlaß eine« Haftbefehl» sollen sorgfältig und nach allen Richtungen hin geprüft werden und zwar bei Beschuldigten, die vorläufig festgenommen worden sind, ebenso wie bei solchen, die sich auf fteiem Fuße befinden. 2. Ob dringende Verdachtsgründe vorliegen, fall besonders vorsichtig geprüft werden, namentlich soll in Betracht gezogen werden, ob etwa die Anzeige aus Bosheit oder Rachsucht er folgt ist oder von Personm, die auS verschiedenen Gründen nicht ohne weiteres als zuverlässig geltm können, auch ob das Strafverfahren längere Zeit nach der Strafhandlung eingeleitet wurde (Meldung de« Wiener K. K. Trlegr -Korresp.-Bureau« ) Konstantinopel, 24. Juli. Konsularnachrichten zufolge meuterten 1600 Soldatm in Hodeida und verübten in d«r Stadt Ruhestörungen. Eine Kommission unter Führung de« Rate« im Finanzministerium, Ulema Mahmud Essad Effendi, sowie de« Divifiondgmeral« Sabit Pascha, ist nach Annen abgereist, um die Durchführung d«r beschlossenen Reformen zu versuchen (Wiederholt.) Zu Ver Flottenzusammeukunft in Brest. (W T. B) Brest, 24. Juli Die japanischen Kreuzer „Tsukuba" und „Tschitose" find heute vormittag hier eingetroffen. — Zu Ehren des amerikanischen und japanischen Ge schwader« wurde heute ein Gartenfest gegeben. Der japanische Admiral ist mit seinm Offizieren nach Pari« abgereist. Berlin, 24 Juli Kaiserliche Ma,ine EM.S. „Pfeil" ist am 23 Juli in Bergen eingetroffen S. M S „Schwaben", „Prinz Adalbert" und „Nymphe" find am 22. Juli von Kiel nach Sonderburg gegangen S. M S. „Freya" ist MN 21. Juli in Christiani« eingetroffen und beabsichtigt am 26 Juli wieder in See zu gehen S M S. „Stein" ist am 20 Juli i» Stockholm eingetroffen und beabsichtigt am 27. Juli die Reffe fortzusetzen S M SV „Aegir" und „Frithjof" find am 22 Juli in Stockholm eingetroffen und gehen am 29 Juli wieder in See Poststation für die Hochseeflotte bi« 29. Juli I Berlin seit seinem letzten Besuch erfahren hätte. Besondere« durch da» Kaiser!. Hofpostamt, Berlin, dann Swinemünde; für Eindruck hättm auf ihn die Sauberkeit der Straßen und da« S M. S. „Nymphe" bi« 29. Juli Sonderburg, dann Kiel; Fehlen von Rowdie«, Bettlern und Trunkenbolden gemacht, für S M. S. „Pelikan" und die MinenversuchSkommisfion bi« Di« Rede wurde mit lautem Beifall ausgenommen Dann auf weitere« Kiel. erhob sich der deutsche Botschafter Graf Wolff-Metternich zu Berlin, 24. Juli. Mitteilung de« KrieaSministerium« über folgender Rede: die Fahrt der Truppent,an«vortschiffe: Vom ost- .Wen« ich di« schmeichelhafte-Bemerkungen de- Lordmayor- asiatlschen Detachement abgelöst« 15 Offiziere »c und 502 Mann- und der anderen Redner über ihre Aufnahme in Berlin richtig schäften haben am 23. Juli von Taku au« mit dem Dampfer deute, so war e-, glaube ich, der ursprünglich«, aufrichtige, nationale „Willehad de« Norddeutschen Lloyd die Heimreise angetreten, und warmherzige Willkommen, der Ihnen in Berlin geboten worden * Aden, 24 Juli. Der Dampfer , Feldmarfchall" mit ist, der Ihnen am meiste- gefalle« hat. Noch so viele Sehen-- dem E^äsekr^r D^burg an v^d soviel Ge-ränge kü-ne- eben ei«.« Funke» ! überhaupt ei« freundschaftliches Gnühl bestanden hat und erst, als ganz , kürzlich der Austausch der verschiedenen Besuche vor sich ging fande« nASlTAtz. die Völker, die durch ihre Tages , Wochen- oder Monat-ltteratur daran gewöhnt worde« Ware«, mit Mißtrauen anfeinander zu blicken, »om osterrenytftyA rneimsrat. zu ihrer große« überraschnag, daß in Wirklichkeit anf beiden Seite« . (W T B ) nichts andere» al-Gefühle der Freundschaft herrschen. Ihr Besuch Wren, 24. Juli. Da« Herrenhau« erledigte da»! in Deutschland hat nach meiner Überzeugung de« wichtigen Erfolg Budgetprovisorium nach längerer Debatte. Abg. Baernreiter aehabt, diese freundschaftliche- Befühle, die zurzeit zwischen nuseren führt au»: Da» großartige Regierung«programm müsse in beiden verwandte« Nationen in so glücklicher Weise gedeihe-, z» ein richtige» Verhältni» mit der Lage de» Budget« gebracht ^en- Ich hoffe, daß der Anstoß, der durch dir verschiede-rn werden. Daß der «»«gleich mit Ungarn für zehn Jahr- 8«» W«fah^ ^?»s schloffen werden solle f3 ein unMstige« Moment; sehr günstig U Au-tausch vÜ L^che? B zwifchL Hü- ! dagegen fr, e«, daß em alle Fragen regelnd« Au«aletch zu- werde- wird. Mehr persönlich« Bekanntschaft miteinander ist alle-, stände kommen solle. Der Ministerpräsident Frhr. v. Beck hebt wa- erforderlich ist. So la«ge wie wir einander keimen, macht nochmal« hervor, daß sich einem über zehn Jahre befristeten e- nicht sehr viel an«, wa- über un« geschrieben wird E- Au«gleich unüberwindliche Schwierigkeiten entgegenstellten. Wenn mag den Leuten zuweilen gelinae«, andere, welch« di« wahren auch ein zehn Jahre gültiger Ausgleich al« ein Übelstand be» Taflach-n nicht kenne«, irr« zv fahren, e« wird die- aber weit trachtet werden müsse, so sei er doch durch den Brauch chw,enger sein, wenn letztere erst bekannt sind Eine persvn- sanktioniert Die Staatseinnahmen hätten sich dank der UM«red-"g wird mehr al- irgendeine Divlomatie I ' zum Vtrställbni- dafür beitragen, daß wir keine bösen Ab- gegeneinander haben, sondern miteinander aus gutem an den Staat günstig gestellt, für die Durchführung der ge- ^ube in Frieden zu lebe« wünschen auf beide« Sette« der Nordsee, planten Reformen se, aber ein weiterer Ausbau notwendig Sie wird zeigen, daß unsere nationalen Bestrebungen nicht not- Die Regierung werde der Initiative de« Präsidium« ent» f wendig gegen einander prallen, wie e- au-gestreut aber niemals be sprechend eine größere Anzahl von Vorlagen al» bi«her dem Herrenhau« zuweisen und eme intensivere legi»latorische Tätig keit de»selben fördern. Er hoffe zuversichtlich, daß da» Herren, hau» an der positiven Arbeit der große» Reformen wie immer auch in Zukunft Mitarbeiten und der Regierung den not wendigen Rückhalt bieten werde. (Lebhafter Beifall.) Da» Frankfurt a. M, 24 Juli. Wie die „Franks. Ztg." au» Odessa meldet, ist der Chef der Untersuchungrabteilung der dortigen Polizei Radsiewsky plötzlich erkrankt Die Ärzte glauben an eine Vergiftung durch langsam wirkende« Gist Man nimmt an, daß Radsiewsky von einer ihm nahestehend«» Person, die erkauft wurde, vergiftet worden ist. hebt hervor, daß man seit Einführung d« bedingten Begna- "2" ben die ZL°H?^ NÄß ih^ntwort^ nachlA^'^ N,u wtLch?n Lbng ließe E/wird empähU«°nur irgendeine Möglichkeit milderer Beurteilung des Straffalle« "Eletzüch sm. — Dre Fortsetzung der Verhandlungen w«d auf gegeben sei, d,e bedingte Begnadigung ««treten zu lassen ^'tag vertagt „ ... . Insbesondere soll die« dann geschehen, wenn die Vollstreckung , 24. J«lt. Am«dement Deutschland« zu dem L di. winsch-ftlich- B-,. 7?'«" b« urteilten und sein« Familie gefährden oder die Möglich» besagt, daß das ^gen von veraakerten selbsttätigen Mmen m keit seine« späteren FoÄ>mmen« Frage stelle« wüL u^tttewaren ÄH d^ Attwn«radm« der «ne«. Die Erfahrungen, die mit der bedingten Begnadigung gemacht Ar enden mtter der Bedingung gestattet sein solle, daß Vor i worden seien, lieferten den Bewei», daß die Zwecke der Straf»! zum Schutze Neutraler getroffen werden, rechttpflege in vielen Fällen durch dre Bewilllgung einer Be- Dft erste Unterkomm,ssion der 2. Komnnssion verhandelte nach- währungtzsnst bester gefördert würden, al« durch die Voll Alltag« über die Behandlung Krieg«gefange»er. Aeckuna der Straft^ ^ wür^ in.b^dere tief einschneidende z« Beziehungen zwischen Deutschland und Nachteile auf wntschaftllchem Gebiete verhütet und du schweren! t-nalanv. Schäden vermieden, die sich für den Verurteilten an den (W T B) Austmhalt nn Gefängnisse häufig knüpften »vordem nurd« London, 24. Juli. Die Mitglieder de, Stadtkorporation, ^-?2^.d,ngte Begna^ wohltätige Emschränkung seinerzett den Lordmayor nach «erlin begleiteten, gaben der Vollstreckung kurzer FrnheUSstrafen erzielt heut« dem Lordmayor zu Ehren ein Frühstück, bei dem al« Gast auch der deutsch« Botschafter erschiene« war Nach den Koloniales Toasten auf König Eduard und Kaffer Wilhelm, die mit ! laute» Beifall«- und Hochrufen ausgenommen wurden, sprach der Vorsitzende Benjamin Turner von dem tiefen und nach» haltigen Eindruck, de» der Lordmayorbesuch in Deutschland hwterlaffm hab« I« seiner Erwiderung hob der Lordmayor h«vor, wie angenehm der Aufenthalt in Berlin und wie aroß» artig die Aufnahme und die ihnen dort erwiesene Freundschaft gewesen fei. Dankbar gedenke er auch de» Empfang» der Kaiserlichen Devesche i» Potsdam und der Ehre, die ihnen heute der Botschafter durch seine Anwesenheit erweise. D«r Vorsitzende brachte dann einen Toast auf den deutsche» Bot schafter au» und erzählte, welche wunderbare» Veränderungen 3. Vor Beantragung der Untersuchungshaft wegen Flucht verdachts soll geprüft werden, ob e« dem Beschuldigten seine Mittel ermöglichen, sich der Strafverfolgung zu entziehen oder ob nicht eine zweckmäßig auSgeführte Überwachung genügt 4. Die Erfolglosigkeit der Aufenthaltsermittelung recht-, - -- - fertigt den Fluchtverdacht nicht ohne weitere«. morgen unter dem Vorsitze deS Del-gierten v. Marten« zu- 5. Sogar in Fällen, wo ein Verbrechen den Gegenstand der Kmm^ erstattete Fromageot-Frankreich Bn,cht über d.e Untersuchung bildet, Fluchtverdacht also keiner Begründung bedarf,! Tätigte,tdes Komitee« dem der englische Vorschlag über tue wird die Untersuchung«haft in der Regel unterbleiben können, Definition der HilfSschiffe zur Beratung zugewlesen war wenn m.ldernde Umstände oder kurze Gefängnisstrafe voraus- »u« diesem ^chte geht unter anderem hervor daß England gesehen werden können. niemals d.e Absicht gehabt hat, auf indirektem Weae d.e 6 Besondere Vorsicht wird bei jugendlichen Verbrechern Kapere, wird« herzustellen, sondern nur den Wunsch, den empfohlen. Gegen sie soll Untersuchungshaft tunlichst überhaupt Transportschiffen, welche d.e knegführenden Flotten begleiten nicht beantragt werden, da der erzieherische Zweck der bedingten ^ vorubngehend zu D»-» den Begnadigung, die hier ja meist eintrete, sonst fast illusorisch Kriegsschiffen entsprechenden Charakter zu verleihen. Die Kom- gemacht werde , > > > > 'Emission ging darauf zur Erorteruna der Frage über, ob man 7. Der Antrag auf Aufhebung de« Haftbefehls soll un» den Handelsschiffen der kriegführenden Mächte eine Frist ge- > Rom, 24. Juli Der frühere Minister Nasi und sein verzüglich gestellt werden, wenn der darin angegebene Grund! ^hren folle, um den semdltchen Hafen zu verlassen. CS .am! KabinettSchef Lombardo wurden heute nachmittag vom Direktor wegfällt Insbesondere ist ein vor längerer Zeit erlassener ober mcht zur Abstimmung darüber, °a ewige Abordnungen,!^, Gefängnisse« Regina Coeli der Polizeibehörde übergeben Haftbefehl nicht auszuführen, wenn der zu Bestrafende in der darunter die deutsche, die Forderung gestellt hatten, zuvor zwei Mn wurde durch einen Polizeikommiffar nach seiner Wohnung Zwischenzeit in geordnete Verhältnisse gekommen und die ver- "*ue Vorschläge Frankreichs und Holland« zu besprechen, von begleitet, während Lombardo durch einen Polizeikommiffar in änderten Umstände den Antrag aus Aufhebung rechtfertigen, denen der erstere ms Auge faßt, da« Recht d.e Hand auf h^s Hospital übergeführt wurde. Unter allen Umständen kann hier der Vollzug de« Haftbefehls! Handelsschiffe kriegführender Machte zu l^ bnzubchalten, die In einer Besprechung de« Falle« Nasi führt das „Wiener so gestellt werden, daß er einem Vorführungsbefehl gleichkommt Beschlagnahme derftlben aber durch das Anrecht auf Lösegeld Fremdenblatt" aus, daß diese Affäre aus einer Gerichtssache 8. In den Fällen des 8 229 der Strafprozeßordnung! ersetzen. Schließlich ging man zur Besprechung de« englischen I einem Politikum geworden s«, bei dem die Gegensätze (UnentschuldigteS Ausbleiben vor Gericht) ist der Haftbefehl ^o^chlog« betreffs Abschaffung der Kriegskonterbande zwischen Sizilien und dem Norden in voller Schärfe nur zu erlassen, wenn die Anordnung der Vorführung keinen über, der m «ner langen Rede von Lord Reay verteidigt wurde, erschienen Sogar die sizilianischen Sozialdemokraten be- Erfolq verspricht. Der deutsche Delegierte Kriege bekämpft den Vorschlag, gibt trachteten heute ihren Landsmann al« Opfer der „Willkür Die beiden letzten Punkte 9 und 10 befaffen sich mit E Darkeldmg über den Standpunkt Deuffchland« zu dieser!^ Norden«". Al« Politiker fei Nasi trotz der festen An- Vorschlägen zur möglichsten Verkürzung der Haft. daß da« Recht auf Beschlagnahme von Konter- Häßlichkeit seiner Freunde abgetan; und der moralische Di« zweite Verordnung emysichlt eine größere Initiative! bande absolut gerechtferttgt und durch die Znteresftn der Ver- ! Heilungöprozeß im Süden, dessen Notwendigkeit die Affäre in der Anwendung der bedingten Begnadigung. Sie ^ldlgung bedingt ist. Er spricht ferner die Ansicht aus, daß ^si beweise, sei nicht vor Gericht, auch nicht vor dem - - - - - - »- ' Zett zuaestehen müffe, die notwendig sn, StaatSaerichtShof zu führen Man habe seit Jahren im I zilien tun müffe, damit sich die sizilischen Affären nicht mehr
