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DreMer W Anmal. königlich Säehsisehev StaatsnnzeZgev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 138. c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. «r Montag, den 17. Juni 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der «mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Ps., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem RedaktionSftrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf GeschästSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm.^11 Uhr. Amtlicher Teil. Gemäß der Bestimmung in tz l7, l des Volksschul- geseyes in Verbindung mit ts 2 der Prüfungs-Ordnung für Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen vom l. November 18 77 sind bis aus weiteres die neüernannten Direktoren der Seminare in Plauen i. V. und Waldenburg Paul Schütze und Dr. pil. Robert Klötzer zu König!. Kommissaren für die an diesen Seminaren abzuhaltenden SchuIamtSkandidaten- Prüfungen ernannt worden Nr 1296 Sem Dresden, den 10. Juni 1907. 4896 Ministerium des Kultus uud öffeutlicheu Unterrichts. Herr Amtshauptmann Dr. Süßmilch in Rochlitz ist vom 15. Juni bis 1. Juli d. Js. beurlaubt und wird während dieser Zeit durch Herrn Regierungsassessor Dr. Müller daselbst vertreren. Königliche KreiShauptmaunschaft Leipzig, 4893 den 15. Juni 1907. I 681 b (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) l Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 17. Juni. Se. Majestät der König wohnte am gestrigen Sonntag vormittag dem Gottesdienst in der Haus kapelle zu Wachwitz bei und nachmittags 2 Uhr nahm Aller- höchftderselbe mitdendrei Prinzen-Söhnen ander Familien- tafe! bei Ihren König!. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg im Palais Zinzendorf- straße teil. In den Nachmittagsstunden untemahm Se Majestät mit Allerhöchstseinen Kindern einen Ausflug in die Dresdner Heide und trank den Kaffee in der Heidemühle. Heute vormittag traf Se Majestät der König im Residenz- schloffe ein, nahm militärische Meldungen entgegen und hörte die Vorträge der Herren Staatsminister, der Hofdepartements chefs und des stellvertretenden Kabinettssekretärs Nach 1 Uhr empfing Se. Majestät den Referendar Trützschler Frhrn. zum Falkenstein auf Torfstadt, der die Orden seines verstorbenen Vaters, des Domherrn Trützschler Frhrn. zum Falkenstein zurückgab und erteilte hierauf dem Geh. Regierungs rat Steglich, sowie dem Präsidium und den Obmännern des 14 Delegiertentags des Verbands Deutscher Journalisten und Schriftstellervereme, bestehend aus 12 Herren, Audienz. Heute abend wird Sich Se. Majestät der König nach Zeithain begeben, um morgen früh der Besichtigung und dem kriegsmäßigen Schießen der Rcserve-Feldartillerieabteilung da selbst beizuwohnen. — Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg wohnten gestern mittag in Be gleitung der Hofdame Fr! v Schönberg und des persönlichen Adjutanten Hauptmann Frhrn v Berlepsch der feierlichen Ent hüllung des Mozartdenkmals in der Bürgerwiese bei. Abends 6 Uhr zeichnete Ihre König! Hoheit die Frau Prinzessin das aus Anlaß der Enthüllung genannten Denk mals vom hiesigen Mozartoerein veranstaltete Festkonzert im Vereinshau« mit Höchstihrem Besuche aus. 1 Hosterwitz, 17. Juni. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde wohnte gestern mittag 12 Uhr in Begleitung der Hofdame Freiin v Gaertner und des Kammerherrn Frhrn v Koenneritz der feierlichen Enthüllung des Mozart-Denkmals auf der Bürgerwiese bei. Von der Armee. Se Majestät der König hat Allerhöchstsich zum Chef des 1 Husarenregiments Nr. 18 erklärt und befohlen, daß dieses Regiment zum bleibenden Gedächtnis an seinen unver geßlichen früheren erlauchten Inhaber den Namen „König Albert" weiterführe. Diese Truppe, bei der Se Majestät als jugend licher Prinz in den Jahren 1886 und 1887 Dienst getan und bei der Allerhöchstderselbe bis zur Thronbesteigung st 1» suits geführt wurde, tritt damit in enge Beziehung zu ihrem König lichen Herrn Hervorgegangen aus dem 1734 errichteten Kur fürstlich Sächsischen Chevauxlegerregiment „Prinz Karl von Sachsen, Herzog von Kurland", blickt da« Regiment auf eine ruhmreiche Vergangenheit zurück und erfährt heute, am Gedenk tage feiner glanzvollsten Waffentat, die hohe Auszeichnung, von nun an Se Majestät den König an feiner Spitze zu sehen Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. --- Am 20. Juni wird in Borlas bei Rabenau eine Telegraphenanstalt und öffentliche Fernsprechstelle in Wirk samkeit treten. Die neue Telegraphenanstalt, die im Tele grammverkehre die Bezeichnung „Borlas" führen wird, ist zu gleich Unfallmeldestelle In dem Orte Kleinsedlitz bei Pirna wird am 1 Juli eine Postagentur eröffnet, die im dienstlichen Verkehre die Bezeichnung „Kleinsedlitz (AmtSh Pirna)" zu führen hat Der neuen Postanstalt werden als Landbestellbezirk die Orte Groß sedlitz und Krebs zugeteilt. Lberverwattungsgerichl. Bei der Dresdner Stabt verordnetenwahl im vorigen Jahre wurde ein Bürger wegen eines Steuerrückstandes auS dem Jahre 1894 in Höhe von 4 M in der Wahlliste gestrichen Sein Widerspruch wurde vom Stadtrate und später sein Rekurs von der KreiShauptmann- schast mit dem KreiSauSschusse unter Bezugnahme auf 8 44 Absatz 1 unter der Revidierten Städteordnung als unbegründet zurückgewiesen Auf feine hiergegen erhobene Anfechtungs klage hat das Lberverwaltungsgericht unter Aufhebung der Entscheidungen der Verwaltungsbehörden festgestellt, daß er deS erwähnten Steuerrückstandes wegen von Ausübung des Stimmrechts bei den Stadtverordneienwahlen nicht ausgeschlossen werden dürfe, und zur Begründung seines Urteils im wesentlichen ausgeführt Nach der erwähnten Borschrift solle von der Ausübung des Stimmrechts ausgeschlossen sein, wer die Abentrichtung von Staatssteuern länger als zwei Jahre ganz oder teilweise im Rückstände gelassen habe Tie KreiShauplmannschasl und der Stadtrat folgerten hieraus, daß jeder Steuerrest, sofern er nur zwei Jahre im Rückstände geblieben sei, ohne Rücksicht auf die Zeit seiner Fälligkeit den Verlust der Stimmberechtigung nach sich ziehe Wenn diese Auslegung richtig wäre, müßte als die den Ein tritt eines solchen RechtSnachteils bedingende Tatsache nicht sowohl die unterbliebene Steuerzahlung, als vielmehr der rein äußerliche, mehr oder weniger nebensächliche Umstand angesehen werden, daß seit dem Zeitpunkte ihrer Fälligkeit mehr als zwei Jahre ver strichen seien. DaS würde zu dem Ergebnisse führen, daß beispiels weise ein Bürger, der in dem Jahre, wo die Stadtverordnetenwahl stattfinde, und in dem vorausgegangenen Jahre Abgaben überhaupt nicht entrichtet habe, wählen dürfe, während ein anderer, der in weit zurückliegender Vergangenheit und sonach länger alS zwei Jahre einen Termin nur teilweise unberichligt gelassen habe, seines Stimm rechts verlustig gegangen wäre Schon diese Erwägung nötige zu dem Schluffe, daß jene Auslegung mü dem Sinne des Gesetzes un vereinbar sei, daß vielmehr der Gesetzgeber mir den Worten »länger als zwei Jahre" nur Rückstände aus den der Wahl unmittelbar vorausgehenden beiden Jahren gemeint haben könne Zu dem gleichen Ergebnisse führe auch die Gegenüberstellung von 8 44 Abs. 1 unter k mit 8 17 Abs 1 Ziffer 6. (Nach letzterer Bestimmung kann nur daS Bürgerrecht erwerben, wer auf die letzten zwei Jahre die Steuern vollständig berichtigt hat.) Denn beide Bestimmungen ständen in einem inneren Zusammenhänge und ergänzten sich gegen seitig. Wie die Erfüllung der aus der Gemeinde- und Staatszuge Hörigkeit folgenden Beitragspflichl zu den Gemeinde- und Staals lasten die Voraussetzung für den Erwerb des Bürgerrechts bilde, so solle sie auch für den, der Bürger geworden sei, die Voraussetzung sein für die Ausübung des hiermit verbundenen wichtigsten politiichen Rechtes der Wahlberechtigung. Wenn nun in diesen beiden Fällen die aus der unterlassenen Steuerzahlung sich ergebenden Nachteile an gleich lang bemessene zeitliche Schranken (zwei Jahre) geknüpft seien, so könne nicht angenommen werden, daß der Gesetzgeber diese Zeiträume ganz verschieden berechnet und demgemäß bas eine Mal die Zett unmittelbar vor der Erteilung des Bürger rechts, das andere Mal einen beliebig weit in der Vergangen heit liegenden Zeitpunkt hierunter verstanden wissen wolle Auch die Vorschrift im 8 44 Abs 1 unter a, wonach von Ausübung des Stimmrechts ausgeschlossen sei, wer im Laufe der letzten zwei Jahre Armenunterstützung bezogen habe, spreche gegen die von den Verwaltungsbehörden vertretene Auslegung Die hierzu vom Kläger gegebenen AuSiührungen hält das Lberverwaltungsgericht für zu treffend. Sie lauten: „Wer drei Jahre vorher Armenunlerstützung erhalten habe, dürfe wählen." Nach Ansicht deS LtadtralS gehe aber seines Stimmrechts verlustig, wer vor drei Jahren einige Marl Steuern unberichtigt gelassen habe Ta nun nach bürgerlicher Moraltheorie der Bezug von Armenunlerstützung viel mehr Kriterium zum Verluste von Rechten sei, als ein geringfügiger Sleuerrest, so ergebe sich ohne weiteres die Unhaltbarkeil deS vom Sladlrate ein- genommeneu Standpunkts." Endlich spricht da-Urteil noch aus, daß der Anwendbarkeit von Abs 1 unter ss im vorliegenden Falle die Bestimmung im 8 80 des StaatSeiukommensteuergesetzes vom 24 Juli 1900 entgegenstehe, wonach Steuerrückstände in drei Jahren nach Ablauf desjenigen JahreS verjähren, in dem die Steuer zur Er hebung gelangen sollte. Tenn wenn der StaatSfiSkuS überhaupt nicht mehr befugt sei, die Bezahlung deS im Jahre 1894 fällig ge wordenen Steuerbetrags zu fordern, so könne auch von einem Steuer rückst an de im rechtlichen Sinne keine Rede sein. ZeituNgSscha». Zur Gewerkschaftsbewegung äußert sich die „Nord deutsche Allgemeine Zeitung" in ihrer letzten 'Nummer wie folgt: Die sozialdemokratische Gewerkschaftsbewegung hat im ver gangenen Jahre neue sehr beachtenswerte Fortschritte gemacht. ES zählten die »freien" Gewerkschaften, dkd sämtlich im sozialdemo kratischen Fahlwaffer segeln, nach einem Bericht in der neuesten Nummer deS Korrespondenzblatt» der Generalkommission am Schluffe deS letzten JahreS annähernd 1 798 000 Mitglieder, was gegenüber dem Jahre 1905 einen Zuwachs von rund 368 000 Mitgliedern bedeutet Hiermit ist die bis dahin höchste Zunahmeziffer vom Jahre 1905 mit 316 000 Mitgliedern überholt worden Ta die den sozialdemokratischen Gewerkschaften günstige Entwickelung des Vor jahrs auch in den ersten Monaten dieses Jahres angehalten hat, so glaubt die Generalkommission die begründete Hoffnung aussprechen zu dürfen, daß in diesem Jahre die zweite Million sreigewerkschaftlich organisierter Arbeiter erreicht werde. Was diese Zahlen bedeuten, ersieht man daran, daß die christlichen Gewerkschaften in ihrer Ge samtheit noch nicht so viele Mitglieder zählen, wie die Zunahme der sozialdemokratischen Gewerkschaften allein im letzten Jahre beträgt. Und die Hirsch-Tunckerschen Gewerkvereine, die erst in beträchtlichem Abstand nach den christlichen Gewerkschaften kommen, sind in ihrer Mit gliederzahl seil längerer Zeit nahezu stabil geblieben Man sieht also deut lich, wie sehr die aus nationalem christlichem und bürgerlichem Boden ent standene Gewerkschaftsbewegung zurzeit noch hinter der sozialdemokrati schen Arbeiterorganisation zurückgeblieben ist, und wie not es lut, daß die nichtsozialdemokratiichen Arbeüervereinigungen eine der sozialdemo kratischen ebenbürtige Propaganda zur Füllung ihrer Reihen ent falten. Da die Solidarität der freien oder neutralen Gewerkschaften mit der politischen Partei der Sozialdemokratie durch Len letzten Parteitag i« Mannheim aufs neue fest besiegelt worden ist, so hat die Sozialdemokratie an dielen Gewerkschaften eine streng organisierte Armee, deren Zahl fonwährend in raschem Wachstum begriffen ist Solchem ständigen Machtzuwachs gegenüber haben die bürgerlichen Parteien und die wiNichaftlicben Gegenorganisationen der Unter nehmer die Pflicht, wachsam aus dem Posten zu sein und stetig und unablässig an dem Ausbau der bürgerlichen Abwehrvereinigungen weiter zu arbeiten. Wie notwendig eine immer intensivere Fühlung nahme der Arbeiterorganisationen untereinander ist, beweisen ja die Zahlen, die gleichzeitig von dem ttorrespondenzblatt der General kommission und von amtlicher Seite über die Häufung der Streiks veröffentlicht worden ist. Tem Wesen nach haben sich die Arbeits einstellungen mehr und mehr zu Kraftprobenversuchen dem Unter nehmertum gegenüber entwickelt, dem dieses in der Hauptsache doch mit überlegenem Glück in scharfer Gegenwehr vor allem auch durch das Notmittel der Aussperrung entgegengetrelen ist Ter Macht- zuwachS der mzialdemokratiichrn Gewerkschaften läßt nicht auf eine baldige Beendigung der Ära der Macht- und LuxuSstreiks schließen, und die Fortbildung aller Kampfmittel des Bürgertums gegen die Lrganisierung einer sozialdemokratischen Arbeiterschaft ist daher mehr wie je ein dringendes Erfordernis. Deutsches Reich. Das Haiscrpaar. (W T. B) Cronberg, 15 Juni. Se Majestät der Kaiser war heute kurz nach 1 Uhr mit Gefolge rm Automobil auf Schloß FriedrichShof ein Bald darauf fand Frühstückstasel stall, an der außer dem Prinzen und der Prinzessin Friedrich Karl von Hessen auch die beiderseitigen Gefolge teilnahmen Kurz nach 3 Uhr fuhr der Kaiser nach Falkenstein, um daS Terrain für das Offizier-Genesungsheim zu besichtigen Außer dem Re gierungspräsidenten v Meister und dem Landrat v Marr hatten sich daselbsi verschiedene höhere Sanitätsoffiziere erngefunden Nach Besichtigung der Pläne fuhr der Kaiser nach beinahe zweistündigem Aufenthalt nach der Saalburg weiter Homburg v d Höhe, 15 Juni Se Majestät der Kaiser ist um '4 5 Uhr im Automobil von Falkenstein kommend auf der Saaldurg eingetroffen und hat daselbst mit dem Kultus minister Dr v Studt und dem Geh Baurat Jacobi eine Be sprechung gehabt Hamburg, 16. Juni. Se Majestät der Kaffer ist heute früh 7 Uhr hier auf dem Tammtorbahnhos eingetroffen Zum Empfange Sr Majestät waren erschienen beide Bürgermeister Dr Stammann und Dr Mönckeberg und der preußische Ge sandte Dr Frhr v Hcyking Ter Kaiser, Allerhöchstwelcher Marineuniform trug, begrüßte die Herren überaus freundlich Mit dem Kaffer trafen die Herren ein, die während der Kieler Woche sich im Gefolge befinden werden: Oberhosmar'chall Graf zu Eulenburg, Gcneraladjutant v Pleffen, die Flügel- adjutantcn Kapitän v Rebeur-Paschwitz, Maior v Neumann- Cosel, Generaloberarzt Dr Jlberg, Che' deS Marinekabmetts Admiral v, Müller und Gesandter Frhr v Jenisch Der Monarch begab Sich unter den Hochrufen deS Publikums rm Automobil nach den St Pauli-Landungsbrücken und schiffte Sich auf der „Hohenzollern" ein Tas Begleitschiff, kleiner Kreuzer „Königsberg", feuerte den Salut. Die Stadt sowie die Landungsbrücken find wie immer reich geschmückt Die Schiffe im Hafen haben Flaggengala angelegt Das Wetter ist trübe Es herrscht sehr frischer Südsüdwest Ter Kaiser besichtigte die „Hohenzollern", insbesondere die umgebauten Teile, nahm die Meldung der Kommandanten der Begleitschiffe „Königsberg" und „Sleipner" entgegen und empfing den aus England zurückgekehrten Oberstallmelster Frhrn v Reischach Um 10 Uhr hielt der Kaiser aus der „Hohenzollern" Gottes dienst ab, an dem auch die beiden Bürgermeister, Senator Burchard und Gesandter Frhr v Hcpkrna, teilnahmen — Ter Kaiser hat den Obersten v Lindenau in Gießen beauftragt, bei der Beerrigung de« verunglückten Rennfahrers Faber einen Kran, mederzuleacn — Sc Majestät der Kaffer begab Sich mit den Herren des Gefolge« gegen 1 Uhr im Automobil zu dem preußischen Gesandten Frhrn. v Heykrng, um dort daS Frühstück cin- zunchmen
