Dresdner Journal : 15.05.1907

• Erscheinungsdatum: 1907-05-15
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

Bo« Reichstage. ist, 1 Kroate, 1 klerikaler Tscheche, 1 Parteiloser, 1 Deutschfrei- die die Die gestrigen Reichsratswahlen in Österreich, die zum erstenmal auf Grund des neuen allgemeinen direkten Wahl rechts vorgenommen wurden, vollzogen sich sowohl in Wien wie in der Provinz unter sehr starker Beteiligung der Wähler Wo die Wahlpflicht eingeführt worden ist, war die Wahl- die Deutschfortschrittlichen 10mal, die Christlich sozialen 18 mal in I Radikalen) Nachdem Kultusminister Briand verschiedenen Vor« Stichwahl Unter den Stichwahlen sind hervonul>cd»m der Deutsch» rednern geantwortet hatte, nahm Clemenceau eine Tagesordnung fortschrittliche Eppinger mit dem FremUdcutschen Wolf, Baeren» an, in der dem Kabinett da» Vertrauen de» Hause» au», reicher (deutscher Agrarier) gegen Spieß (radikaler Agrarier), gesprochen wird, und wie» jeden Zusatz in dieser Tage»ordnung Ausland. Die Reichsratswahlen in Österreich. Koloniales. (W. T B) Cuxhaven, 14. Mai. In der letzten Nacht ist der Dampfer „Adolf Woermann" mit 50 Offizieren und Militärbeamten, sowie 211 Unteroffizieren und Mannschaften an Bord, von Deutsch-Südwestafrika kommend, hier eingetroffen. Die Reise des Kolonialdirektors Dernburg nach den Kolonien hat, wie die „Berl N. N" mitteilen, infolge der Organisation de» neuen Kolonialamts eine wesentliche Änderung erfahren. Die Reise nach Südwestafrika ist für jetzt aufgehoben und auf eine spätere Zeit verschoben worden. Nur Ostafrika wird in diesem Jahre besucht, und die Besichtigung dieses Gebiet« nimmt die ganze versüg- bare Zeit des Chefs des Kolonialamts in Anspruch Dre sämtlichen Neuernennungen sür das neue Staatssekretariat sind noch im Laufe dieser Woche zu erwarten Nach dem Etatsabschluß, der dem Reichstage zugegangen betragen die Gesamteinnahmen und -auSgaben je 2 596 391 629 M. Davon entfallen auf den ordentlichen Etat und die Sozialisten sich gegenseitig Schmähruse zu. Al« die Ordnung wiederhergistellt worden war, erklärte JaursS, die Sozialisten würden nicht gemeinsame Sache mit den Radikalen machen Hierauf ergriff Ministerpräsident Clemenceau da» Wort. Er erklärte: „Die Majorität wird sich darüber aussprechen, ob die Regierung recht gehabt hat, daß sie gegen Leute vor« gegangen ist, welche die Revolution nähren. Wenn wir unseren Poften verlassen müssen, so werden wir e» heiter tun. Der heftige Ton de« Manifest» de« Arbeit«verband« rechtfertigt da» für die Lehrer ergangene Verbot, in den ArbeitSverband einzutreten. E« würde unpolitisch sein, den Verband aufzu lösen, denn e« gehören ihm noch Syndikate an, die nicht die Ansichten der Leitung de« Verband« teilen. Ich habe nicht die Absicht, gegen 3000 Syndikate vorzugehen oder an da« Gesetz von 1884, betreffend die Syndikate, zu rühren. Die Mehrheit wird sich darüber aussprechen, ob sie mit un« im sozialistischem Sinne regieren will." (Beifall nur auf der äußersten Linken) Im weiteren Verlaufe seiner Rede ver langte Clemenceau, daß man dem Kabinett Vertrauen entgegen bringen und e» in seinen Reformbestrebungen unterstützen solle. Er schloß: „Ich bin kein Sermleunuche. Ich habe e» satt, beschuldigt zu werden, daß ich eine Politik der Gefahr treibe Meine Herren Radikalen (zur Linken gewandt), ich erwarte I Sie" (Beifall bei den Sozialisten, dem Zentrum und einigen entaegentreten werde. (Beifall im Zentrum ) Ribot fuhr dann in ferner Rede fort und sprach den Wunsch au«, datz gegen den Arbeit«verband gerichtlich voraegangen werden möge. Er schloß mit der Aufforderung an Clemenceau, eine gerade und feste Politik zu verfolgen. (Beifall im Zentrum und auf der Rechten.) Sembert warf Briand vor, er habe sich in Wider spruch gesetzt zu früher von ihm abgegebenen Erklärungen. Gegen die abgesetzten Lehrer, deren Vorgehen im Vertrauen darauf erfolgt sei, daß Briand im Kabinett sitze, sei der Kultusminister zu hart verfahren. Jaurs« äußerte sich darauf in spöttischem Tone über die Radikalen, die unfähig seien, be züglich der Beamtensyndikate zu einem Entschlusse zu kommen. (Die Radikalen rieft«: Hu-Hu!) Mehrere Redner warfen dann in heftiger Weise den geeinmten Sozialisten vor, überall fac. 1 zu verbreiten, daß di^ radikale Partei Kal ko gemacht habe len wieder einsetzen oder wieder anstellen. Die Delegation verwarf die Tagesordnung DelcasssS mit einer Mehrheit von sechs Stimmen und sprach sich dann über die Tagesordnung Codet» aus, die der Absicht Ausdruck gibt, daß die Rechte der Syndi kate gewahrt und die Beamten gegen Willkür durch die Achtung vor den Gesetzen und die Disziplin geschützt werden sollen und die Zuversicht ausspricht, daß die Regierung die anarchistischen und antipatriotischen Aufreizungen, die vor allem von gewissen Mitgliedern de« Arbeitsbunds auSgingen, unterdrücken werde. Alle Paragraphen wurden bi« auf die letzten Worte bezüglich der Mitglieder de« Arbeitsbund«, die mit zwölf gegen acht Stimmen verworfen wurden, einstimmig angenommen. Da die 2 338 8SV 619 M und auf den außerordentlichen 2b7 501 010 M Im ordentlichen Etat betrugen die fortdauernden Ausgaben nach dem Etatsentwurf 2 024 380 557 M. und nach den ErgänzungS etatS rc. 2 026 475 818 M. Davon sind iu der zweiten Beratung 33 759 M gestrichen, 186548 M zugesetzt worden. Bon den ein maligen Ausgaben, sür die im Etatsentwurf 272 118 860 M. an- gesetzt waren, sind gestrichen worden 3 924 235 M. Die Einnahmen setzt der EtatSentworf mit 2 296 499 417 M. an; durch die Ergänzungselats erhöhte sich diese Summe auf 2 842 281 325 M., und davon sind in der zweiten Beratung 82 985 926 M. gestrichen (darunter 14,1 Mill. M. Fahrkartensteuer und 14,9 Mill M Matrikularbeiträg«) und 29 545 220 M zugesetzt (19,9 Mill. M Zölle rc.). Im außerordentlichen Etat, für den an Ausgabe und Einnahme im Entwurf je 269 574 010 M. angesetzt waren, sind in den Ausgaben durch den zweiten und dritten Ergänzungsetat zu sammen rund 22,5 Mill. M. hinzugetreten, nach dem fünften aber 31,1 Mill M gestrichen worden, und in den Einnahmen sind 10,8 Mill. M gestrichen. Ausgabe und Einnahme belaufen sich demnach auf 257 501 010 M. sinniger, 1 polnisch Klerikaler Der Handelsminister vr. Forscht kommt in die Stichwahl mit dem Tschechischradckalen Klofac. Die bisherigen Wahlmeldungen ergeben ein starke« Anwachsen I Unter dem ironischen Beifall der Rechten riefen der Sozialdemokraten, besonder« in Böhmen. Die Führer der j und die Sozialisten sich gegenseitig Schmährufe Alldeutschen, Schönerer und Stein, sind den Sozialisten er- Madrid, 14. Mai. Die Liberalen wohnten der heutigen ersten Sitzung der Deputiertenkammer nicht bei. Zum vor läufigen Präsidenten der Deputiertenkammer wurde der Kan didat der Regierung Eduardo Dato, zu Vizepräsidenten die drei Konservativen Aparicia, Marqui« Mochale«, Prada Palacio, sowie der Republikaner Azcarate gewählt. Zu Ven Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. (W. TB.) New Aork, 14. Mai. Die vereinigten deutschen Gesellschaften New Jork« veranstalteten heute zu Ehren der von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser zur Carnegre- feier nach Pitt«burg entsandten Vertreter, General v. Loewen- feld und Oberst Dickhuth, ein Bankett. Unter den Rednern war auch General v. Loewenfeld, der bemerkte, Se. Majestät der Kaiser habe ihm vor der Abreise an« Herz gelegt, den Deutschen Amerika« zu sagen, daß er sich über dre Entwickelung de« Deutschtum« in Amerika aufrichtig freue und e« al« den tat kräftigsten Förderer der guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern hoch zu schätzen wisse. Zur nächsten interparlamentarischen Konserenz. (W. T. B.) Ottawa, 14. Mai. 156 Mitglieder de« kanadische« Parlament«, die sich als Gruppe der internationalen parla mentarischen Vereinigung konstituiert haben, erließen eine Ein ladung an die Vereinigung, die nächste interparlamentarische Konferenz hier adzuhalten. Zur Lage in Britisch-Indien. (Meldung de» Reuterschen Bureau« ) Allahabad, 14. Mai. Nach einer Nachricht au« Rawalpindi sind dort im Zu sammenhänge mit den kürzlich vorgekommrnen Unruhen 45 Ver haftungen vorgenommen und für die Festnahme verschiedener anderer Personen je 30 Rupien Belohnung au«gesetzt worden Nach einer Meldung de« „Evening Standard" -u« ILacknau, hat in Delhi, wo die Hindu» an Zahl gegen die legen Wien, 15 Mai In den 33 Wiener Wahlbezirken wurden 20 Christlichsoziale, 8 Sozialdemokraten, 1 Deutsch- fortschrittlicher gewählt. In drei Wahlbezirken finden Stich wahlen statt. Im 7. Wahlbezirk steht da« Ergebni« noch au«. Voraussichtlich findet eine Stichwahl zwischen dem Christlich- sozialen und dem Sozialdemokraten statt Unter den Christlich- sozialen wurde Bürgermeister vr. Lueger zweimal gerdählt. Wien, 15. Mai Charakteristische Momente deS gestrigen Wahltag« find da« Anschwellen der Sozialdemokratie, die 43 Sitze errang, insbesondere in Niederösterreich, Böhmen und Schlesien, und die vernichtende Niederlage der Cchönererpartei, von der kein einziger Kandidat gewählt wurde. Auch die deutsche Volkspartei hat starke Schläge erlitten Die freisinnige Pariei in Wien errang einen Sitz, kann aber auf zwei weitere hoffen. Die Stellung der chriftlichsozialen Partei muß als erschüttert gelten Die Wahlpflicht in Niederösterreich hat sie vor mancher Niederlage bewahrt. Wien, 15. Mai. UnterrichtSminister Marchrt ist in Baden unterlegen Die Sozialdemokaten kommen 60 mal in Stich wahl gegen verschiedene Parteien in fast sämtlichen Kronländern. Die Jungtschechen kommen 12mal, die deutsche Volkspattei 22 mal, Delegation sich nicht über die Notwendigkeit einer Straf verfolgung einzelner oder mehrerer einigte, wurde die ganze Tagesordnung des Deputierten Codet nahezu einstimmig ab- qelehnt. Infolgedessen hat die Delegation beschlossen, ihren Mitgliedern bei der heute nachmittag in der Kammer erfolgenden Abstimmung völlige Freiheit zu gewähren. Im Anschluß an die Sitzung der Delegation haben die Minister Clemenceau, Briand und Viviani eine Besprechung miteinander gehabt Paris, 14. Mai In der heutigen Sitzung der Deputierlen kammer teilte Kammerpräsident Briffon mit, daß ihm 15 ver Gestorben sind während der Dauer der Verhandlungen Abzg. Prinz Arend»« (Z.) und Auer (Soz ), die durch Abgg. FerverS und Molkenbuhr ersetzt wurden schiedene Tagesordnungen zugegangen seien. Alsdann sprach Ribot, der sich beifällig darüber äußerte, daß Briand an die unkluge Politik der früheren Regierunaen erinnert habe Als er die Wiederanstellung Nögres empfahl, wurde er von dem Kultusminister Briand unterbrochen, der die Versicherung abgab, daß er jede Zugehörigkeit zu einem Syndikat oder zumArbeitS- verbände al« einen Akt der Jndisziplin ansehen und al« solchem Stichwahl Unter den Stichwahlen sind hervorzuheben der Deutsch, fortschrittliche Eppinger mit dem Freialldeutschen Wolf, Baeren- Ian, in der dem Kabinett da» Vertrauen de» Hause» au«, reicher (deutscher Agrarier) gegen Spieß (radikaler Agrarier), gesprochen wird, und wie« jeden Zusatz in dieser Tage«ordnung Minister v Derschatta gegen emen Christlichsozialen, der Sozial- zurück Nachdem da» Hau« die Priorität für verschiedene demokrat Pernerstorffer gegen den Christlichsozialen Prokop, der Tagesordnungen abgelehnt hatte, wurde der erste Teil der Jungtschcchc Kramara gegen einen Sozialdemokraten Tagesordnung Maujan, welcher der Regierung das Vertrauen Wien, 15. Mai Von den 64 Mandaten Niederöster- der Kammer ausspricht, mit 351 gegen 214, der zweite Teil, reich« erhielten die Christlichsozialen 40, die Sozialdemokraten in dem jeder Zusatz abgelehnt wird, mit 325 gegen 236, und 12, die Deutschfortschrittlichen 1. E« finden 11 Stichwahlen schließlich die ganze Tagesordnung mit 343 gegen 210 Stimmen statt, an denen 11 Christlichsoziale gegen 2 Deutschfreisinnige angenommen. Hierauf wurde die Sitzung aufgehoben. Meister ^aen ^en Lotta? Trennung von Staat und Kirche in Frankreich. Munster E>raf Bylandt-Nherdt unterlag gegen ven sozial- n" " TB) demo mten Brettschneider g» . . Paris, 15. Mai. Der Papst richtete an die Bischöfe, 9O ! ""t" deren Obhut das hiesige katholische Institut steht, ein Ä worin er die Notwendigkeit betont, diese Hochschule zu erhalten, neue Lehrkanzeln für die Geschichte de« Chnsten- « E« zur Stichwahl, davon dreimal zwischen ^nr, und der Religion zu errichten und dafür zu sorgen, daß Deutschvolklichen und (.Hrlstltchsozmlen, emma zwischen "nem Anstalt von möglichst vielen geistlichen Studenten besucht »Ä d« P-ps, ,u,u»stm d.« I°q°- zwischen einem Deutschvölklichen und emem Slowenisch.Klen- ^ Institut« den Betrag von 100000 Frc«. kalen. Von den 15 Mandaten Schlesien« erhielten die " Sozialdemokaten 4, die deutschen Agrarier 1, die polnischen Bon der englischen Kolonialkonferenz. Klerikalen 1. E« kommt in neun Kreisen zur Stichwahl. (W. T. B.) An den Stichwahlen sind 8 Sozialdemokaten beteiligt London, 14. Mai. Die Kolonialkonferenz ist heute ge- und zwar gegen einen Freialldeutschen, einen Deutschvölklichen, schloffen worden, nachdem die Mitglieder einer Resolution zu- einen DeutschfortschrittUchen, drei deutsche Agrarier, einen gestimmt hatten, in der eine Schnelldampfer- und Eisenbahn- Tschechischnationalen und einen polnischen Klerikalen. Ferner Verbindung zwischen England und Australien über Kanada kommt e« zur Stichwahl zwischen einem Deutschfottschrittlichen befürwortet wird und einem Christlichsozialen. Von den elf oberösterreichischen Mandaten erhielten die Konservativen fünf, die Sozialdemo- ^on der ruffischett Neich-dUMa. Katen ein«. In fünf Fällen kommt e« zurMichwuhl und zwar (Meldung der St. Petersburger Telegraphenagentur) zwischen Deutschvölklichen einerseits und zwei Sozialdemokraten, St. Petersburg, 14. Mai. Die heutige Sitzung der zwei Konservativen und einem Christlichsozialen anderseits. Reich«duma wurde nach 2 Uhr nachmittags eröffnet. Die (Von einem Privatkorrespondenten) Czernowitz, 14. Mai. revolutionären Sozialdemokaten trugen au« Anlaß der Mai- Bei den Wahlen kam e« heute hier zu blutigen Zusammen- feier rote Blumen. Die Duma beriet Artikel für Artikel des flößen zwischen Antisemiten und Sozialdemokraten, so daß Budgets der Dumakanzlei. Der Gehilfe des Minister« des Militär einschreiten mußte. Innern, KryschanowSky, erklärte, die Regierung wolle die Etats . ., beratung beschleunigen Sie bestehe nicht darauf, daß auf Zur Lage »n Frankreich. technische Erwägungen eingegangen werde, aber sie verlange (W T B) Pari«, 14. Mai. Vor der Delegation der Beachtung de« Gesetze«, das für die höchsten Beamten der Linken gab heute vormittag Clemenceau, der mit dem Arbeit«- Dumakanzlei höhere Bildung fordert Der Präsident unter- minister Viviani erschienen war, in großen Zügen ein Exposs brach KryschanowSky und schlug ihm vor, diese Erklärungen seiner Rede vom gestrigen Nachmittag. Der Ministerpräsident bei der Beratung der entsprechenden Artikel abzugeben wies die von Delcassö entworfene Tagesordnung zurück, die KryschanowSky verließ darauf die Tribüne, äußerte aber über gestern von der Delegation angenommen worden war, denn er das Verhalten deS Präsidenten sein Befremden, weil die wolle, wie er auSsührte, die Rechte der Syndikate uneingeschränkt Regierung nach dem Gesetze das Recht habe, ihre Erklärungen erhalten und beabsichtige, nur die revolutionären Führer des abzugeben, wann es ihr paffe. Inmitten de« Lärmes stieg Arbeitsbund« unter persönliche Anklage zu stellen, da sie gesetz- Purischkewitsch auf die Tribüne und rief, wenn der Gehilfe widrige Handlungen begangm hätten. Clemenceau erklärte, er des Minister« seine Erklärungen bei der Beratung der einzelnen I werde die entlassenen Beamten nicht in^ ihre frühere Stellung Artikel abgeben werde, so würden diese Erklärungen nicht all gemeinen Eindruck machen Der Präsident entzog Purischke- witsch das Wort und untersagte den Lärm Im weiteren Verlaufe der Debatte griffen die Abgeordneten der äußersten Linken da« bureaukrausche System an, das bis in die Duma hinein seine Wurzeln schlage. Die Deputierten der Mitte und der Rechten bestanden auf dem Erfordernis höherer Vorbildung Purischkewitsch griff die Sozialisten unter großem Lärm des Hause« in heftigen Ausdrücken an. Der Präsident entzog ihm das Wort. Darauf gestaltete die Debatte sich wieder ruhiger. Die Duma nahm nun die einzelnen Positionen deS Etats, der im ganzen 400 915 Rubel umfaßt, nacheinander an Um 6 Uhr abends wurde die Sitzung geschloffen. Nächste Sitzung Donnerstag: Agrarfrage. beteiligung geradezu enorm. Es liegen bisher folgende Mel dungen über die Ergebnisse der Wahlen vor: Wien, 15. Mai Bis jetzt sind 240 Wahlergebnisse be kannt. Davon sind 143 endgültige und 97 Stichwahlen Unter den Gewählten find 43 Sozialdemokaten, 39 Christlichsoziale, 6 Deutschfortschrittliche, darunter Lecher, 4 von der deutschen Volkspariei, darunter Minister Prade, 20 vom katholischen Zentrum, 2 Jungtschechen, 3 Alttschechen, 1 böhmischer Natio nalist, 1 böhmischer Agrarier, 5 deutsche Agrarier, 2 Frei alldeutsche, 2 Ruthenen, 5 Italiener, 6 klerikale Slowenen, Zur schwedischen Wahlrechtsreform. (W. T. B) Stockholm, 14 Mai. Der vom Wahlrechtsausschuß vorgeschlagene Kompromißantrag betreffend die Herabsetzung des Zensu« für die Wählbarkeit zur ersten Kammer auf ein Ein kommen von 3000 Kronen wurde von der ersten Kammer mit 110 gegen 29 Stimmen und von der zweiten Kammer mit 128 gegen 98 Stimmen angenommen. Die jetzt angenommenen Reformen des politischen und des kommunalen Wahlrechts sind tief eingreifender Natur; sie beruhen auf der Grundlage der Proportionalwahlmethode und des allgemeinen Wahlrechts zur zweiten Kammer, einer starken Demokratisierung der ersten Kammer sowie einer bedeutenden Herabsetzung der kommunalen Wahlskala. Die Annahme der Reformen »st indessen nicht end gültig. Die Reformvorschläge bleiben vorläufig bis zum Jahre 1909 unerledigt, um dann vom Reichstage beraten zu werden, wenn die neuen Wahlen zur zweiten Kammer stattgefunden haben. Zur Lage in Spanien. 17 Entwurf über Änderungen de« Reich«beamtengesetze« (ander-1 weitige PeustonierungSvorschrifte»), 18. Entwurf eine« Beamtenhinterbliebenengesetze«, 19. Entwuff eine« MUttärhinterbliebeaeugesetze«, Unerledigt geblieben sind und bis zur Herbsttagung ver schoben worden: 1. Die Maischbottichsteuernovelle (befindet sich in der Kommission), 2. Entwurf betreffend Herstellung von Zigarren in der Hau-arbeit, s Entwurf über die Bestrafung von MajestätSbeleidigungen, 4. Unterstützungswohnsitzgesetz, 5. Bogtlschutznovelle, 6 Kleiner Befähigungsnachweis, 7. BerficherungSvertrag-entwurf, 8. Entwurf über die Sicherung der Bauforderungen, 9. Hilftkafsengesetz. Ferner: 9 Denkschriften: Tätigkeit der physikalisch - technischen RetchSanstalt, Beschäftigung von Befangenen, «erlauf de« südwest- afrikanischen Aufstands, Entwickelung der afrikanischen Schutzgebiete, Entwickelung von Kiautschou, Bericht de« Solonialrat« über die Kolonialskandale, Denkschrift über die Beschwerden der Akwahäupt- linge, Denkschrift über die afrikanischen Eisenbahnen, Kattelldenk schrift (Teils), 8 Verträge: TippelSkirchvertrag, Lenzverträge wegen Togobahnea und südwestafrikanischer Bahn, 9 Bekanntmachungen de« BundeSrat«, 22 Rechnungssachen, 7 Übersichten und Nachweisungen, 26 Wahlprüfungsberichte Von Anträgen von Mitgliedern sind sämtliche 142 Initiativ anträge nicht zur Beratung gekommen, doch ist ei» Teil von ihnen in Gestalt von Etatsresolutionen zur Annahme gelangt Ferner wurden 14 dringende Anträge auf Einstellung von Strafverfahren gegen ReichStagSmitglieder angenommen.