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TLoniglieh Säehsisehev Staatsanzergev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- nnd Mittelbehörden. Nr. 94. -c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenge» in Dresden. <7 Mittwoch, den 24. April 1907. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwinaerstraße 20, sowie durch die Post tm Deutschen Reiche 8 Mart vierteljährlich. Uiuzelue Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktag- nachmittags. — Fernsprecher Nr. 12V5. Ankündigungen: Die Zeil« kleiner Schrift der S mal gespaltenen AuküudizuugSseite 25 Pf, die Aelle grüßerer Schrift der Smal gespaltene« Textfeste im amtlichen Teile «0 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eiagesandt) 7S Pf. Gebührenermäßigung auf GeschästSanzeigen — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht^. Wir stehen am Anfang einer wirtschaftlichen Krise und gehen dem Schüler Friedrich Helbig in Leipzig für die von ihm (behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile ) Nichtamtlicher Teil. am 24. Mai 1906 mit Mut und Entschlossenheit und unter besonderer Anstrengung bewirkte Errettung eines Schul mädchens vom Tode des Ertrinkens in einem Teiche bei Knautkleeberg die bronzene Lebensrettungsmedaille zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Assessor bei dem Amtsgerichte Großenhain Richard Eduard Keller vom 1. Mai an zum Amtsrichter bei diesem Gerichte zu ernennen. He. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Fabrikbesitzer Kniesche in Leipzig das ihm von Sr. Majestät dem Kaiser von Österreich, König von Ungarn, verliehene Ritterkreuz des Franz Joseph-Ordens annehme und trage. Aeit«»gSsch». Die Aufgabe, eine unverfängliche Erklärung für den Rück» zug in der Maifeier-Frage zu finden, hat dem Partei Sr«e»»u»ge»,Bersetz««ge«re.im öffentliche» Dienste. Im Seschäftsbereiche des Ministeriums der Justiz. Der Rechtsanwalt Justizrat Johanne- Barth in Leipzig ist zum Notar für Leipzig, alte Stadt, auf so lange Zeit, als er dort seinen Amtssitz haben wird, ernannt worden. I« «eschLfisdereiche des Ministeriums der Kinanze«. Bei der Post-Verwaltung ist ernannt worden: Richter, Sparkassen-Kassierer, als Postagent in Berbisdorf (Bz. DSdn). Im WeschLfisbereiche des Ministeriums des Kultus und SffktttUchtrr Unterrichts. Erledigt: die 5 ständig« Lehrerstelle an der achtklassigen kath. Volksschule zu Schirgis walde Kollator: die oberste Schulbehörde. 1300 M. Grundgehalt und 1bO M, bez. (bei verheiratetem Stelleninhaber) 200 M. Woh- nungSgeld. DaS Grundgehalt erhöht sich mit dem vollendeten 2». Lebensjahre auf 1400 M. und steigt vom vollendeten 28. Lebens jahre ab in dreijährigen Zwischenräumen zweimal um 150 M. und achtmal um 100 M, Höchstgehalt 2500 M mit dem 55. Lebensjahre. Bewerbungsgesuche sind unter Anschluß der erforderlichen Unterlagen (darunter AmtSführungSzeugniS neuesten Datum-) bis 6. Mai bei dem K BezirkSschultnspektor in Bautzen einzureichen vorstand der Sozialdemokratie augenscheinlich viel Kopfzerbrechen verursacht Nachdem ein m theoretischen Erörterungen des Für und Wider dieser Demonstration sich windender Leitartikel de» „Vorwärts" eine solch beschwichtigende Wirkung nicht gehabt, vielmehr seinen Urhebnn recht unliebsame, aber verdiente Ent gegnungen eingebracht hat, muß jetzt da» Schreckgespenst einer WlrtschaftSklise herhalten, um die gegenwärtige WillenSmeinung des ParteioorstandeS, die sich ersichtlich unter dem Eindruck deS Ergebnisses der Wahlen gewandelt hat, zu erklären und zu entschuldigen. In der Generalversammlung des Verbandes der sozialdemokratischen Wahlvereine Berlins und der Umgegend erhob der ReichStagSabgeordnete Singer geaenüber dem Vorwurf, daß' der Maifeier-Aufruf des Parteivorstandes zum Rückzug geblasen habe, den Einwand: ««S der öffentliche« Verwaltung. * Wafsergesetzentwurf. Die Zwischen deputation der Ersten Ständekammer hat am 23. d. M. nach 24 Sitzungen die Beratung des Wafsergesetzentwurf- und der dazu eingebrachten Petitionen unter Teilnahme der Re- gierungökommrssare zu Ende geführt. Die Verhandlungen haben durchgehend« den erhofften günstigen Verlauf genommen. Sie waren von beiderseitigem Vertrauen und Entgegenkommen ge tragen und gefördert, und eS ist die Vorlage daraus in einer Gestalt hervorgeganaen, die ebenso den Absichten der Regierung gerecht wird, wie sie die berechtigten Interessen der beteiligten Kreise der Landwirtschaft und Industrie zu befriedigen geeignet sein dürfte Auf das Ergebnis der vorhergegangenen Beratung durch die Zwischendeputation der Zweiten Kammer ist dabei ein gehend Rücksicht genommen, in manchen nicht unwesentlichen Punkten aber davon, öfters auch zugunsten der Regierungs vorlage, abgewichen worden So gehen zwar die Beschlüsse beider Deputationen vielfach auseinander, indessen erscheinen die entstandenen Gegensätze nicht unüberbrückbar, so daß die Aussichten auf ein Gelingen des schwierigen Gesetzgebungs werkes unvermindert fortbestehen, nachdem nunmehr von beiden Deputationen im Einverständnis mit der Regierung die in dem Aufsatze in Nr. 75 unseres Blatte» dargelegte veränderte Grund- laae des Entwurfs angenommen und bei der Beratung konsequent fesigehalun worden ist. Der Hoffnung auf das Zustandekommen des Gesetzes gab auch Se Exzellenz Hr. Etaatsminister Graf Hohenthal Ausdruck, indem er zugleich beim Schluffe der Ver handlungen der Deputation für ihre mühevolle, energische und zielbewußte Tätigkeit den Dank der Regierung aussprach. - Dem Vernehmen nach werden am 1. Juni d. I Re- gierungSrat vr. Gottschalck von der Kic^hauptmannschaft Chemnitz zur Kreishauptmannschaft Dresden und Regierung-rat vr. Oertel von der Amtshauptmannschaft Chemnitz zur Kreis- hauptmannschast Chemnitz, sowie am 1. Oktober RegierungS- assefsor vr. Lotze von der Amtshauptmannschaft Oschatz zur Ämt-Hauptmannschast Chemnitz versetzt werden einer Zeit entgegen, wo der in einer Krise verwickelte Kapitalismus ein Interesse daran hat, die Arbeiterbewegung noch mehr als bisher anzuseinden. Hiernach läßt sich nicht leugnen, daß der gegenwärtige Augenblick der allerungeeignelste ist, um schwere Kämpfe mit dem Unternehmertum heraufzubeschwören.* Und an einer anderen Stelle: »Große Kämpfe führen die Arbeiter nicht an der Schwelle einer wirtschaftlichen Krise, sondern zu einer Zeit, wo eine wirtschaftliche Prosperität herrscht und die Arbeitskraft gebraucht wird. Wenn jetzt der Parteivorstand den Genossen den Rat gibt, von der Arbeitsruhe abzusehen, wo schädliche Folgen zu erwarten sind, so hat er damit seine Pflicht getan und hat sich dabei selbst überwinden müssen * Hierzu bemerken die „Berl. Pol Nachr": „Hier wird also von dem Beginn einer wirtschaftlichen Krise wie von einer unleugbaren Tatsache gesprochen. Es würde aber Hrv. Singer vermutlich schwer werden, überzeugende Unterlagen für seine Behauptung beizubringen. Bis jetzt wenigstens deutet keines der bewährten Anzeichen, welche für die Beurteilung der wirtschaft lichen Tätigkeit verläßliche Handhaben bieten, darauf hin, daß der Eintritt einer Wirtschaftskrise bevorfrrhe, geschweige, daß sie bereit» etnaetreten sei. Die Einnahmen aus dem Personen- und Güter verkehr, die Erträge der Wechselstempelsteuer, die Ergebnisse der Veranlagung zur Einkommensteuer, die Bewegung in den Lohnklassen der Invalidenversicherung, alle diese Merkmale, an denen man den Pulsschlag des Wirtschaftsbetriebes fühlen kann, berechtigen mit völliger Gewißheit zu dem Rückschluß, daß der Abstieg von der Höhe der wirtschaftlichen Konjunktur noch nicht begonnen hat Auch in England und Frankreich ist bisher von einem Nachlassen der geschäftlichen Intensität nichts zu spüren. Hr. Singer hat also mindestens eine leichtfertige Behauptung ausgestellt, und er sollte sich doch schon durch die Erfahrungen im letzten Wahlkampfe überzeugt haben, daß Behaupten und Geschehen nicht immer ein und dasselbe ist." Nach einer Statistik des sozialdemokratischen Maurer- verbandcs über die Lohn- und Arbeitsbedingungen im Maurer ge werbe hat sich in dem Jahrzehnt 1895 bis 1905 da» Arbeitseinkommen ftir rund 190000 Maurer um etwa 45 Mill. M. gesteigert Das macht auf den Kopf rund 236 M In bezug hierauf schreibt die sozialdemokratische „Münchener Post" u. a.: „Die Verbesserung in der Leben-Haftung der organisierleu Arbeiter Deutschlands drängt sich jedem ruhigen Beobachter so st>rk auf, daß er auf alle theoretischen Argumente für die Notwendigkeit und den Nutzen der Gewerkschaftsbewegung verzichtet." Die Verbesserung der Lebenshaltung wird der „ruhige Beobachter" auch für die nicht organisierten Arbeiter fesimllen müssen. Trotzdem aber spricht das sozialdemokratische Partei programm immer noch von der wachsenden Verelendung der Massen! vber die inncrpolitische Lage in Rußland wird der „Krruzzeitung" aus Ct. Petersburg folgendes geschrieben: »Wieder liegt eine Woche parlamentarischer Rcden hinter un»; zwar ist die Duma keinen Schritt weiter gekommen, doch klärt sich die Lage mehr und mehr dahin, daß auch dies« Duma nicht imstande sein wird, schwierige Fragen de- russischen Staatsleben- fruchtbar zu lösen Sie ist dieser Aufgabe nicht gewachsen, und der größere Teil der Abgeordneten will eS auch nicht sein. In maßgebenden Kreisen ist man, trotz allen guten Willen», die zweite Duma zu erhallen, zur Überzeugung gekommen, daß die Dumaauflösuog nur eine Frage der Zeit ist Immerhin kann man sicher fein, daß Stolypin zu diesem letzten Mittel nicht greife» wird, wenn ihm die Duma selbst eine in der Verfassung begründete Handhabe zur Auflösung geben wird, damit die Regierung nicht nur die Macht, sondern auch da» Recht auf ihrer Seite ha». Daß der Ministerpräsident den gute» Wille» hat, die Auflösung der zweite» Duma nach Möglichkeit zu ver meiden, beweist die Art, wie er die Frage, ob Sachverständige zu den Kommifsion-sitzungen zugezogen werden dürfe» oder nicht, behandelte Die Duma stellte sich selbst da» Zeugnis au», daß sie nicht in der Lage sei, die Fragen de» Budget» und andere, den Kommissionen zur Bearbeitung überwiesen« Gegruständ«, felb- ständig zu entscheide», und suchte deshalb Zuflucht bei den »Experten*. Noch immer spuken dies« hinter der Szene und in der Presse, doch ist ja nun endgültig dahin entschieden, daß fie nur zur Abgabe eine« Gutachten-, aber auch nur dazu, Zutritt zu de» Kommifsion»fitzunge» haben können. Hätte man st« al» Berater, wie anfang» grsorkeri wurde, zu den Sitzungen herangezogen, fo wäre die ziemlich sichere Folge wohl die gewesen, daß die Sachverständigen sehr bald die Kommissionen einfach in- Schlepptau ihrer Meinung genommen hätten, eia Einfluß, der besonder» bei dem Übergewicht studierter Leute über da- Bildungsniveau der großen Meng« der Bauern zur einfachen Gesetzgebung durch die Sachverständigen geführt hätte Ab gesehen von diesen Erwägungen, di« sich au» den fpezi«lleu Ver hältnisse» der zweite» Duma ergebe», besagt jedoch da- Gesetz, daß Privatpersonen, die nicht vom Präsidenten der Duma und dem Ministerpräsidenten zugelassen sind, an den Beratungen der Duma nicht teilnehmen dürfen Ein Rechtsstreit ist hier also gar nicht möglich; zieht die Duma Sachverständige zu, so handelt sie ohne Frage ungesetzlich. Die Art, wie von Stolypin die Frage behandelt wurde trotz des herausfordernden gereizten Tones aus dem Lager der Opposition, beweist zur Genüge, daß Stolypin eifrig bemüht ist, das äußerste zu vermeiden Denn wenn ihm daran gelegen hätte, die Duma sobal) wie möglich aufzulösen, so hätte er sie bei der Erörterung der Expertenfrage wohl leicht dazu treiben können, ihm gesetzliche Handhaben zur Auflösung zu geben Daß er die» nicht tat, beweist seinen Standpunkt: so lange es irgend geht, die Duma zu halten DevtschtS Reich. Dir Kaiser in Wiesbaden. (W. T.'B.) Wiesbaden, 23. April Se. Majestät der Kaiser traf, von Darmstadt kommend, mit den Herren des Gefolge» in Automobilen gegen 11 Uhr vormittags hier ein und fuhr so gleich vor dem Karhausc vor Hier wurde der Kaiser vom Bürgermeister Heß, dem Baumeister Prof, v Thiersch-München und dem Generalintendanten v. Hülsen empfangen Anwesend waren ferner die aus Homburg herübergekommenen Herren, der HauSmarschall Frhr. v Lyncker und der Gesandte Frhr v. Jenisch. Es erfolgte die Besichtigung des Kurhaus-Neubaues Späterhin folgre der Kaiser einer Entladung deS Regierungs präsidenten v. Meister zur Frühstückstafel Am Nachmittag machte der Kaiser mit den Herren Seiner Umgebung einen Ausflug in Automobilen auf die Platte Im Laufe des 'Nach mittags traf hier Prinz August Wilhelm von Preußen, von Homburg kommend, ein. Nach der Abendtafel besuchten der Kaiser, Prinz August Wilhelm und die Herren d«r Umgebung da» König!. Theater, wo „Maurer und Schlosser" von Auber gegeben wurde. Der Bunvesrat. (W. T. B.) Berlin, 23. April. Ter Bundesrat erteilte in feiner heutigen Sitzung seine Zustimmung zu den Ausschuß- berichtrn über den Entwurf eines Gesetze» betreffend Änderungen des ReichtbeamtengesetzcS vom 31. März 1873 und über den Entwurf eine» Beamtenhinterbliebenen-Gesetzes sowie zu dem Ausfchußbcricht über den Entwurf eines Militärhinterbliebeneu- GefetzeS Ls» Neich-trze. * Di« Vertagung deS Reichstags vor Pfingsten ist nun, wie der.Krzztg.* mitgereilt wird, von den Verbündeten Regierungen beschloßen worden. Es hängt von der Geschäftslage de» Reichstag» ab, welche Vorlagen ihm noch vor der Vertagung vorgelegt werden Fertiggestelft find im Bunde»rate die Reichrbeamlen-Pensionsnovellen, der kleine Befähigungsnachweis, der dritte ErgänzungSetat für 1007 (TeuerungSzujageu für Beamte unter 4200 M Gehalt, Verbreiterung de» Kaiser Wilhelm-Kanal», 15 Mill. M. für Grunderwerb . Dieser Ergäuzung-etat und da- drutsch-amettkanische Handel-Provisorium, da- dem Reich-tage auch noch zugehev wird, müßen vom Reichstage vor der Vertagung noch endgültig erledigt werden. Ob dem Reichs tage sonst noch Vorlagen zugeben werden, ist unbestimmt, da der BundeSrat sich über solche, wie den MajestätSbeleidiguagsenttourf, noch uichl Hal einigen können. * Die Budgetkommifsion des Reichstag» setzte gestern die Beratung de» Solonialetat» fort. Zunächst wurde die Frage de- Zuschüsse- für die sogenannte Solouialschule in Hünfeld erörtert. Es wurde erklärt, daß diese Missionsschule Kräfte auSbilde zur Erziehung der Eingeborenen in den Kolonien und daher auch Laienbrüder im Ackerbau unterrichtet. Abg Wiemer (frs. Vp) er Hätte sich entschieden gegen diesen Zuschuß, denn daun könnten auch andere Missionsschulen Zuschüße vrilangrn Die Redner de» Zentrum» und der Konservativen traten für die Unterstützung der Anstalt ein, und der Abg. Lattmann ;wutsch Vgg) erklärte, daß er unter Um ständen auch eine Unterstützung für evangelisch« Missionsschulen ver langen werde Abg. v. Hertling (A.) erklärte, daß e» sich nur um ein formelle- Versehen handle, da» korrigiert werde, wenn man im Di»pofitiv de- Etat- die entsprechende Änderung vornehm« Darauf wurde der Zuschuß bewilligt. Ferner wurde ei» Antrag angenommen, im nächsten Jahre de» Zuschuß für die Kolonialschule zu Witzenhauseu zu verdoppeln Beim Etat für Lstafrika wurde die Einnahme mit Zustimmung der Regierung von 0,4 Mill M erhöht ES entspau» sich dabei «tue Debatte über dir Zweckmäßigkeit der Hütteustruer und ihren Zusammenhang mit dem letzte» Aufstand. Wege» Weiter- führvng der Usawbarabahn, die jetzt mit einem Überschuß von 470000 M abschließt, schweben Verhandlungen Eine Ausarbeitung über unseren gesamten Bahnbau iu den Kolonien ist in Vorbereitung * Die Wahlprüsung-kommisfio» deS Reichstag« hat iu ihrer gestrig«» Sitzung beschloßen, mit Rücksicht auf tue Rolle, welche die Kriegerverrine vielfach während der letzte» Reichstags- wählen gespielt haben, eine guwcknickc Äußerung de» General- Spitz, de» Vorsitzenden de» Verband» deutscher Kriegervereine, darüber herdetzusühre», ob die Kriezervereine eine» amtliche» Charakter habe» oder nicht.
