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Dresdner W Journal. ALZniglich Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- und Mittelbehördea. Nr. 67. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenge- in Dresden. <r Donnerstag, den 2l. März 1W7. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Lrpeditioa, Große Awtngerstraße 20, sowie durch di« Post im Deutschen Reiche 8 Mart vierteljährlich. Einzeln« Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittag«. — Fernsprecher Nr. 1295. Aukaudiguugen: DieZeile Keiner Schrift der 6mal gespaltenen Ankündtgung»feite 85 Pf, die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textfeite im amtlichen Teile »0 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Gebührenermäßigung auf GefchästSanzeigeu. — Schluß der Annahme vor«. 1t Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Gerichtediener Johann Ernst Vogel und dem Gärtner Georg Mulansky in Bautzen für die von ihnen am 12. August 1906 mit Mut und Entschlossenheit und mit besonderer Anstrengung bewirkte Errettung eines Kindes und eines Mannes vom Tode des Ertrinkens in der Spree zu Bautzen die bronzene Lebensrettungsmedaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Bei der unterzeichneten Königlichen Kreirhauptmannschaft ist die Geschäftszeit vom 1. April dieses Jahres ab an den Sonnabenden auf vormittags von 9 bis nach mittags 3 Uhr und an den übrigen Wochentagen auf vor mittags von 9 bis 1 Uhr und nachmittags von 3 bis 6 Uhr festgesetzt worden. Chemnitz, am 20. März 1907. 2882 Königliche KreishanDtmanuschast. Die Durchschnittspreise sind für die Lieferungsverbände gestellt worden: Leipzig für die Stadt Leipzig und die Bezirke der Amtshaupt- mannschaften Leipzig, Borna und Grimma Döbeln für den Bezirk der Amts- hauptmannschast Oschatz für den Bezirk der Amts- bauptmannschaft Mittweida für den Bezirk der Amtshauptmannschaft Rochlitz . II6Lb0 .... Koni für je 50 kz? Weizen, Rogge: des Leipziger Regierungsbezirk Weizen: Weizenmehl Ro einschließlich Mahllohn: 8 M. 31 Pf. 10 M. 03 Pf. 7M 8 - 41 - 10 - 25 - 7 - 8 - 64 - 10 - 41 - 7 - 8 - 32 - 11 - 13 - 7 - gl. KreiShanptmanuschaft !, Mehl und Futterartikel in den auf die Zeit bis zum 1. April ;gen: Roggenmehl Hafer: einschließlich Mahllohn: 35 Pf. 10 M. 29 Pf. 7 M. 53 Pf. 19 - 9 - 38 - 7 - 01 - 61 - 9 - 88 - 8 - 01 - 25 - 9 - 71 - 7 - 89 - Leipzig, den 19. März 1907. letzten 10 Friedensjahren 908 folgendermaßen fest- Hru: Stroh: 3M. 94 Pf. 2 M. 63 Pf. 3 - 17 - 2 - 01 - 3 - 67 - 2 - 23 - 3 - 51 - 2 - 55 - 2281 Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 21. März. Se. Majestät der König kehrt beute abend von Seiner dreiwöchigen Reise nach Portugal und Spanien nach hier zurück Allerhöchstderselbe wird mit dem fahrplanmäßigen Schnellzuge 9 Uhr 55 Min in Dreüden-Neust. eintreffen Die beiden ältesten Prinzen-Söhne werden Sr. Majestät zur Begrüßung bi» Riesa entgegenfahren. Dresden, 21 März. Ihre Königl Hoheit die Frau Prin zessin Johann Georg besuchte gestern in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg und des Hofmarschalls v. Mangoldt- Reiboldt das Prüfungökonzert des Königl. Konservatoriums im Gewerbehause. Mitteilukgeu aus der öffe»1liche» Bemalt»»-. -- Die Brandversicherungsbeiträge für den 1 Termin 1907 sind am 1. April zahlbar und werden bei der Gebäudeversicherungsabteilung nur mit einem Pfennig für die Beitragseinheit, die Beiträge für die Versicherung in dustrieller und landwirtschaftlicher Betricbsgegenstände (freiwillige Versicherung) aber mit 1^ Pfennig für jede Einheit erhoben. Deutsches Reich. Der Kaiser. (W.T B.) Berlin, 20. März Heute morgen von ^11 Uhr ab hörte Se. Majestät der Kaiser die Vorträge de« Staats sekretärs des Reichsamts de« Innern und des Vertreters de« Staatssekretärs de« Reichsmarineamt«, im Beisein de« Chef« des Zivilkabinett«, und hierauf den Vortrag des Chefs de« Avilkabinett«. Um ^1 Uhr empfing der Monarch zur OrdenS- rückaabe den Grafen Reventlow-Wittenberg, den Baron v Knyp- hausen und den Landrat v Nasse. Zur Frühstückstafel bei dem Kaiserpaar waren geladen: Prinz Franz v Teck, General oberst v. Lindequist mit Gemahlin und Tochter, Fürstin Anton Radziwill, Comte und Comtesse d'Harcourt und französischer Geschäftsträger Lecomte. Zur Frage der Justizreform. (W T. B) Stuttgart, 20. März. In der Finanz, kommlssion der Zweiten Kammer erklärte Justizminister Schmidlin, daß er die Frage, ob Arbeiter als Geschworene zu- zulaffm seien, unbedingt bejahe, womit gesagt sei, daß auch Sozialdemokraten nicht auSzufchließen feien. Annahme de» Wassergesetze» in der bayrischen Kammer der Neich»rLte. (W.T.B.) München, 20. März Die Kammer der Ab geordneten nahm in der heutigen Nachmittagssitzung da« Wasser- aesetz in der von der Kammer der Reichsräte beschlossenen Fassung an. * Die m Berkin am 20 Mär» auSgegebene Nr 12 d«S Reich«-GefetzblattS enthüll: Gesetz vom 16 März 1907, betreffend die Feststellung eine» Nachtrag« zum Reichshauthalts- etat für da« Rechnungsjahr 1906; Gesetz vom 16. März 1907, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Hauihalttetat für die Schutzgebiete auf das RechnungSzahr 1906; Gesetz vom 16. März 1907, betreffend die Feststellung eines zweiten Nach trags zum ReichShaushaltSetat für das Rechnungsjahr 1906; Gesetz vom 16 März 1907, betreffend die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum HaushaltSetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1906, fowie Gesetz vom 16. März 1907, betreffend die Gewährung eines DarlchnS an das Südwest afrikanische Schutzgebiet. De»tscher Reichstag. Sitzung vom 2V. März Am Tische de« BundeSrat«: die Staatssekretäre vr. Graf v PosadowSky-Wehuer, Frhr v. Stengel und Kraetke und der stellvertretende Kolonialdirektor Dernburg. Erster Gegenstand der Tagesordnung ist die endgültige Wahl deS Präsidenten und der Bizepräsidenten für die Dauer der Tagung. Vizepräsident 0r. Paasche leitet den Wahlgang für den Präsidenten. Die Wahl erfolgt durch Namensaufruf und Stimmzettelabgabe. Abgegeben werden 825 Stimmzettel: aus Gras Stolberg- Wernigerode entfallen 1S2 Stimmen, ungültig sind l31, zer splittert 2. Graf Stolberg-Wernigerode nimmt die Wahl dankend an. Bei der Wahl deS ersten Vizepräsidenten werden 27 S Stimmen abgegeben; davon entfallen auf vr Paasche <nl.) 191, unbeschrieben sind 8(>, zersplittert 8 Stimmen vr. Paasche ist somit gewählt und nimmt die Wahl au Bei der Wahl des zweiten Vizepräsidenten werden 818 Stimmen abgegeben; davon entfallen aus Kaempf (frs. Bp) 180, unbeschrieben sind 124, zersplittert 14 Stimmen Mithin ist der Abg Kaempf gewählt; er nimmt die Wahl an. Damit ist da» bisherige Präsidium endgültig gewählt. ES folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die vorläufige Regelung deS Haushalts für die Schutz gebiete für die Monate April-Mai 1907 (KolonialnotetaO Dir Kommission beantragt durch den Berichterstatter vr. Wiemer die Annahme de« Gesetzentwurfs, hinter den z 1 aber folgenden Passus rinzufügen: »Soweit die für das Rechnungsjahr 1906 be willigten Titelsnmme» hoher sind al» die für 1907 geforderten, tritt an Stelle deS vorgedachtrn Zwölftels ei» Zwölftel der letzteren. Soweit eS sich um Neubauten handelt, können diese nicht in Angriff genommen werden vor der Bewilligung deS Hauptetat« UnterstaatSsekretär Twele erklärt, daß bei den Verbündeten Re gierungen gegen den Antrag der Kommission erheblich« Bedenken ob walten, er bitte um unverSnderle Wiederherstellung der Regierungs vorlage Der Antrag werde von den Verbündeten Regierungen nicht sür notwendig, jedenfalls nicht für eine Verbesserung — «her für eine Verschlechternng — angesehen Die Veranlassung zu diesem An träge sei da« Bedenken gewesen, daß in den beiden nächsten Monaten möglicherweise mehr Mittel ersorderlich sein könnten, al« im ganzen übnge» Teile de« Jahre«. Diese Möglichkeit selbst werd« von de« Verbündeten Regierungen nicht bestritten; in ärmlichen Fälle» hab« da« Hau« aber auch keinen Grund zur Beanstandung gefunden Bei jeder über- oder außerrtat-mäßigen AnSgabe sei eine besondere vor- läge ersorderlich, damit entfielen die Bedenke» der Budgetkommission Ohne zwingende Gründe sollte man an der Ausstellung de« Notrtat« nicht« ändern, zumal «ine rechtzeitige Verabschiedung de« Etat« in Frag« gestellt werde. Abg. Or. Pachnicke (Freis. Bzg) erklärt, daß seine Freunde aus der ganzen Linken — vr Wiemer habe nur als Berichterstatter der Kommission, nicht für seine Person, die Annahme des Zusatzes empfohlen — auf feiten der Verbündeten Regierungen stehen unö die Regierungsvorlage unverändert annehmen würden Abg Vr. Spahn (Z.) legt dem Anträge, namentlich nach der Erklärung vr. PachnickeS, keinen besonderen Wert bei. Abg. Frhr. v. Richthofen-Dam-dorf (kovs) weist ebenfalls auf die geringe Bedeutung de« Kommissionsantrog» hin Abg Singer (Soz.) erklärt, daß auch feine Freunde bereit seien, die Regierungsvorlage wieder herzustellen, ohne damit ihr Ein verständnis mit dem Etat auSsprecheu zu wollen. Hierauf wird der KommifsionSantrag einstimmig abgelehnt und der Koloaialetat in zweiter Lesung ohne weitere Debatte an genommen. Es folgt die dritte Beratung deS Notetats In der Generaldebatte wird das Wort nicht genommen In der Spezialdebatte liegt ein Antrag der Blockparteien aui Wiederherstellung der Regierungsvorlage vor bezüglich de« Ankaufs eine- Grundstücks in der Französischen Straße zu Berlin zur Er richtung eines Postamts Der Antrag wird ohne Debatte angenommen und der Not etat bewilligt Hierauf wird der Gesetzentwurf betreffend die Bemessung de- KontingentSfußeS für die landwirtschaftlichen Bren nereien in zweiter Beratung angenommen Es folgt die Interpellation deS Zentrums und der So zialdemokraten betreffend die BrubenunglückSfälle in Klein Rösseln Staatssekretär vr. Gras v. Pojadowsky-Wehner erklärt sich zur Beantwortung bereit; den Tag der Beantwortung könne er noch nicht angeben, weil vorher technische Beamte und der preußische HandelSminister befragt werden müßten Damit ist die Tagesordnung erledigt Präsident Graf Stolberg erklärt hierauf: Durch Nachrichten auS der Presse war zu meiner Kenntnis gelangt, daß die hiesige Polizeiverwaltung eine Versammlung, die io den Räumen de» Reichstag- stattgefunden hat, für anmeldungSpflichtig gehalten habe Ich habe mich für verpflichtet gehalten, diese Angelegenheit dem Reichskanzler gegenüber zur Sprache zu bringen «Bravo!) Ter Reichskanzler erklärte mir, daß er die Sache prüfen und mir weitere Mitteilung machen wolle Diese Mitteilung geht mir soeben zu Ich will Ihnen von dem Inhalte Kenntnis geben. Ter Reichskanzler schreibt: „Tie Annahme, daß die Polizei wegen Abhaltung der Versammlung eine strafrechtliche Entscheidung bei der Staatsanwaltschaft beantragt habe, oder daß die letztere Behörde unmittelbar eiogeschrilten fei, ist nach den von mir angestellten Ermittelungen unzutreffend Allerdings hat die Polizei mit Rücksicht auf die über jene Versammlung ver breiteten Nachrichten Erwägungen darüber angestellt, ob es sich um eine Versammlung gehandelt hab«, die nach den Bestimmungen des preußischen Vereins- und Versammluogsrechts anzumelden gewesen wäre. Sollte die Angelegenheit nicht ohnehin al- erledigt zu be trachten sein, so würde die preußische StaatSregierung Ew Exzellenz vor weiterem von dem Stande der Sache in Kenntnis setzen " Ich halte diese Angelegenheit hiermit für den Reichstag zunächst für er ledigt. (Bravo!) Nächste Sitzung eine halbe Stunde später. Ja der neuen Sitzung wird der Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Luxemburg über den Beitritt Luxem bürg- zur norddeutschen Braustenergemeinschast in dritter Beratung ohne Debatte angenommen, ebenso wird der K olonial- elat in dritter Lesung ohne Debatte angenommen Der Gesetzentwurf betreffend die Bemessung des Kontin- gentSfußes für die landwirtschaftlichen Brennereien wird endgültig verabschiedet. Damit ist die Tagesordnung erledigt. Nächste Sipnng am 10. April Tagesordnung: Gebührentarife für den Kaiser Wilhelm-Kanal. Zweite Lesung des Etat-, beginnend mit dem Etat deS Innern Schluß nach ^,5 Uhr * Tie Budgetkommission des Reichstags setzte gestern die Beratung des Militäretats fort. Die Sitzung wurde aus- gefüllt mit einer Debatte über die Reuforderung von 196 Haupt- mannsstellen, sogen 18. Hauptleuten, die den Kompaniechef in allen Obliegenheiten entlasten sollen, die nicht unmittelbar mit der All bildung der ihnen unterstellten Verbände zusammenhängen: Übungen der Reserve und Landwehr, Ausbildung der Einjährigen rc Dieser 18. Hauptmann ist schon 1893 im Etat geführt worden, dann auf gehoben worden und soll nunmehr, nachdem er seit einigen Jahren wieder eingeführt ist, wieder aus den Etat gebracht werden Es stellt sich nun herau-, daß die Ausgaben für die bisherigen 13 Haut» monnSstellen au« einem Nebentrtrl bestritten worden find, ohne daß der Reichstag oder der L Verrechnung-Hof bisher etwas dagegen rin zuwenden gehabt haben. DaS Reichsichapaml stellt für die Zukunft eine ordnungsmäßige Etatisierung in Aussicht Die 196 Stellen selbst wurden gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bewilligt. * Die WahlprüfüngSkommifsion deS Reichstags be schloß, die Wahl de- Abg. Schack (Wirtsch Vgg) zu beanstanden und Beweiserhebungen zu verlangen * Die Berichte über die Tätigkeit der ReichSkommifsion für da- Au-waudererwesru im Jahre 1906 sind dem Reicht- tag« zugegaugen Die Auswanderung über Bremen war stärker als je zuvor. L« wauderten 808343 Personen au-, darunter 16653 Deutsche Tie Zunahme gegen da» Vorjahr betrug 21489 Personen Ter größte Teil der nichldentscheu Auswanderer gehörte den slawische» Nationen an. Von den 1665» deutschen Au-wanderern reisteu 16058 nach Nordamerika, 865 nach Argeutinien Di« Zu- nähme vou deutscher» Auswanderern betrug gegen 1905 nur 1810 Personen über Hamburg wauderten 14» 181 Personen au» gegen 119899 i» Vorjahre: vou ihnen gingen nach außereuropäische» Hären 138725, auf die deutsche Auswanderung entfielen 8821, doch sind
