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königlich Saehsisehev StKcrtsKnzrtgrv. Verordnungsblatt der Ministerien «nd der Ober- nnd Mittelbehörde«. Nr. 50. 1907 -c> Beaufttagt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenge» in Dresden, o- Freitag, den 1. März LezugSpret»: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraß« HO, sowie durch die Post im Deutschen » Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf — Lrschetut: Werktag« uachmittag«. — Fernsprecher Nr. 12SK. Auküudtguagen: Die Zeile Neiuer Schrift der «mal aefpalteueu Antüudiguag-seitt 2b Pf, die Zeile größerer Schrift der »mal gespalteuen Textfeste im amtlichen Teile «0 Pf., unter dem Redaktion«strich (Eingesandt) 7» Ps. Gebührenermäßigung ans GeschäftSauzeigea. — Schluß der Annahme vor«. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 1. März. Se. Majestät der König sind heute nachmittag 2 Uhr 19 Min. nach Lissabon gereist. Se. Majestät der König haben dem Mitinhaber der Firma „Dresdner Kunstgewerbe-Halle Bernhard Schäfer" in Dresden, dem Kaufmann Hermann Bernhard Schäfer in Dresden da» Prädikat „Hoflieferant Seiner Majestät de» SönigS" Allergnädigst zu verleihen geruht. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den in den Ruhestand versetzten nachgenannten Beamten der StaatSeisenbahnverwaltung, und zwar dem Betriebssekretär Ernst in Dresden das Verdienstkreuz, dem Stationsassistenten II. Kl. Düntsch in Reichenberg i. B., dem Lokomotivführer I.Kl. Forchner in Rochlitz, dem Lokomotivführer Kurt Schmidt in Dresden, dem Oberschaffner Feltzsch in Falkenstein sowie den Schirrmeistern Poser in Werdau und Wenzel in Zittau daS Albrechtskreuz, ferner dem Weichenwärter I. Kl. Wetz stein in Mittweida, dem Schaffner Scheibner in Werdau, dem Bahnwärter Schneider in Rodewisch sowie den Packern Epperlein in Schwarzenberg und Thiele in Kamenz das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staat-angehörige Direktor der Singakademie Prof. Schumann in Großlichterfelde den ihm von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser, König von Preußen verliehenen Roten Adlerorden 4. Klasse annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen gerpht, daß die Hofopern- und Kammersängerin Marie Wittich die ihr von Sr. König!. Hoheit dem Herzog Carl Eduard von Sachsen-Coburg und Gotha verliehene Verdienstmedaille für Kunst und Wissenschaft in Gold an nehme und trage. Er>e«»»»ge»,Bersetz«»ge«re.im öffentliche« Dienste. Im GefchLflsdereiche deS Ministerium» der Justiz. Die Rechtsanwälte Rudolf Schmidt in Lengenfeld und Gustav Wilhelm Müller in Schöneck sind zu Notaren, Schmidt für Lengen feld, Müller für Schöneck, aus so lange Zeit, als sie dort ihren Amtssitz haben werden, ernannt worden. I« «eschäftSdereiche de» Ministerium» de» Junern« Bei Vein Landgendarmeriekorps. Versetzt: Gendarmerie- Brigadier Teichert in Crossen nach Potschappel, Gendarmerie- Brigadier Katzer in Köyschenbroda nach Crossen, Gendarmerie- Brigadier Meißner in ObercunnerSdors nach Kötzschenbroda, Gendarm Weihrauch in Niederseiffenbach nach Obercunnersdorf, Gendarm Müller II in der Brigade Hainichen als DistriktSgendarm nach Niederseiffenbach, Gendarm Hennig in Neukirchen nach Siegmar, Bendarm Kirsten in Siegmar nach Neukirchen. Im «eschLft-dereich- »e» Ministerium» »e» »ultu» u. Sffentl. Unterricht». Zu besetzen: die 2 Lehrerstelle au der 4klassigen Schule zu Hermsdorf i. E. Koll.: die oberste Schulbehörde. 1802 M. Stellengehalt einschl. der HeizungS- emschädigung, bis auf weiteres (voraussichtlich auf Jahre) Honorar für 4 bis « Überstunden; freie Wohnung. Gesuche mit den erforder lichen Unterlagen bis 1S. März an den K BezirkSschultnspeftor zu Dippoldiswalde. (Behördliche Bekauutmachungen erfcheiue» auch i« Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bo» Königliche« Hose. Dresde«, 1. März. Ce. Majestät der König Hörle heute »musttag die Vorträge der Herren EtaatSminister und de« «ömel KabinettSsekretärS. Nachmittag« 2 Uhr 19 Min. trat Se. Majestät ab Neu städter Bahnhof die Reise nach Lissabon an. Die junaen Prinzen und Prinzessinnen begleiteten Se Majestät vis Elsterwerda. Mitteil««gex ass der öffentliche» Lemoltog. - Auf den StaatSeisenbahnen sind im Monat Oktober 1906 6 913 789 Personen und 2885926 1 Güter befördert worden. Von der Gesamteinnahme hiervon an 13047 877 M. entfallen 4 035006 M auf den Personen» und 9012 871 M. auf den Güterverkehr, das find 1023718 M mehr al» im gleichen Monate de» Vorjahr» Die Gesamt- rinnahme (einschließlich der Einnahmen bei der Zittau—Ohbin— JonSdmfer Eisenbahn) in den Monaten Januar bi» mit Ok tober 1906 betrua 120 939 402 M oder 8 915 685 M mehr al» im gleichen Zeiträume de» Vorjahr». Dre»den, 28. Februar. Leute mittag empfing Se. Exzellenz Hr. StaalSminister vr. Graf v. Hohenthal und Bergen in Gegenwart de» Hrn. Ministerialdirektor» Geh Rat vr. Roscher eine Abordnung der „Schutzgemeinfchaft für Handel und Gewerbe" zu Leipzig, bestehend au» den Herren Fr. Hennig, Fabrikdirektor Br Zirrziebel, Bäckerober meister L Simon und H. Seifert Die Erschienenen legten ausführlich dar, wie die Sozialdemokratie an den Ange hörigen de» Mittelstand» für deren wirksame Beteiligung an dem Wahlsiege der nationalen Sache sich durch Boykottierung von Handwerkern, Kaufleuten und Wirten räche und befür worteten die tunlichste Berücksichtigung der Wünsche des Mittel stand». Der Hr. Staatsminister erkannte die rühmliche natio nale Haltung des Mittelstand» bei den letzten Reichs tagswahlen unumwunden an und betonte, daß die Mittel zur Abhilfe vorwiegend auf dem Gebiete der ReichSgefetzgebung lägen Wie aber der Fürst-Reichskanzler in seiner Reichstagsrede vom 25. Februar hervorgehoben habe, daß die Sozialpolitik sich in verständigen Grenzen auch dem schwer kämpfenden und leidenden Mittelstand« zuwenden müsse, so hätten auch die verschiedensten Parteien im neuen Reichstage durch Einbringung von Anträgen gezeigt, daß sie ernstlich be strebt seien, dem Mittelstände zu helfen Bei Besprechung der Bedeutung der Konsumvereine für die sozialdemokratische Partei wies der Hr. StaatSminister darauf hin, daß nach dem Deutschen Genossenschaftsgesetze eine Genossenschaft aufgelöst werden könne, wenn sie andere, al« die im Gesetze bezeichneten geschäftlichen Zwecke verfolge, und daß Mitglieder des Genoffenschafts vorstande« bestraft werden könnten, wenn sie in Genoffenschafts versammlungen die Erörterung von Anträgen gestatteten oder nicht hinderten, die auf öffentliche Angelegenheiten gerichtet wären Eine allgemeine Umsatzsteuer auf Grund eines LandeSgesetzrs habe da« Ministerum de» Innern nicht für zweckmäßig erachtet Daß aber unsere Gemeinden schon jetzt nicht daran behindert seien, unter Beobachtung der für Gemeindesteuern geltenden Grundsätze eine solche Steuer bei sich einzuführen, zeige der Vorgang ver schiedener sächsischer Gemeinden, insbesondere die neue Chem nitzer Gememdesteuerordnuna, die mit dem 1. Januar 1907 in Kraft zetteten sei und Kleinhandels-Großbetriebe besonder« besteuere Von den vor kurzem im Reichsamte deS Innern unter Beteiligung sächsischer MittelstandSvertreter abgehaltenen Beratungen über die Verschärfung de« Gesetze« gegen den un lauteren Wettbewerb, insbesondere über die Regelung der Aus verkäufe, sei eine Klärung dieser wichtigen Angelegenheit zu er hoffen. Der Hr. StaatSminister schloß mit dem Ausdrucke de« Danke» für da« ihm entgegengebrachte Vertrauen und mit dem Wunsche, daß er die Erhaltung und Kräftigung des Mittel stand« für eine der wichtigsten sozialpolitischen Aufgaben ansehe DevtscheS Reich. vom Kaiserhofe. (W. TB) Berlin, 28. Februar. Heute morgen unter nahm da« Kaiserpaar den gewohnten Spaziergang im Tier garten Se. Majestät der Kaiser beehrte sodann den Reich«» kanzler mit Seinem Besuche und hörte im König!. Schloß die Vorträge de« preußischen Kriea«minister», de« Chef« de« General» stab« der Armee und de« Ebef« de« Militärkabinett« Später folgte der Monarch einer Einladung de» Oberstallmeister« Frhrn v Reischach zur Frühftück«tafel vom polnischen Schulstreik. (W. T. B) Gnesen, 28. Februar Wegen Aufreizung zum Schulstreik (H 110 de« Strafgesetzbuch«) wurde Pfarrer Piotrowicz von der hiesigen Strafkammer heute zu sechs Wochen Gefängni« verurteilt Ferner wurde gegen Redakteur Szy- man«ki vom Lech wegen Beleidigung dreier Lehrer au« Anlaß de« Schulstreik« auf sich« Wochen Gefängni« erkannt Deatscher Reichstag. Sitzung vom 28 Februar, 1 Uhr nach« Nm BundeSratStische: Stellvertretender Kolomaldirrftor Dern- bura. Ein Antrag aus Einstellung deS Strafverfahren» gegen den Abg Etychel (Pole) wird debattelo» angenommen. In fortgesetzter EtatSberalung führt Abg Schrader (frf. Vgg) an», die gestrige Rede de» Fürsten Radziwill verstehe er vollkommen, sowohl polnischer- wie preußnchcc seit» besteh« eine große Erbitterung; daher sei e» dringend erwünscht, daß beiderseits verständige Männer sich finden, die »inen Weg be tteten, aus dem der höchst unerquickliche Streit beigelegt werden könnte Redner erkennt daun das gute Recht de» Reickskanzlers an, mit feiner Meinung auch in der Wahlbewegung nicht zurückzuhaltrn Der Reichskanzler erklärte in seinen Publikationen di» Wirtschaft» Politik al» rin Kräutlein Rührmichnichtan; an der Wirtschaft»- und Zollpolitik folle nicht» gründen werden Die Partei de» Redner» werd« ihre Auffassung hierüber vertreten wie bisher. Auf keiner Seite besteh« mehr ein Zweifel, daß die Folge unserer Zollerhöhung die Verteuerung der ganzen Leben-Haltung sei. Die Aufbesserung der Btanttrnq,Halter sei dringend gebott«. Der Wahlkampf richtete sich gegen die Sozialdemokratie Darau» folge aber nicht, daß die Rechte de» Arbeiter» verkürzt werden dürfen; deshalb könne auch von einer RückwärtSrevidierung der Beschlüsse wegen Einführung der Witwen- und WatsenverüLcrung keine Rede sein. Die berechtigten Interessen deS Mittelstands dürsten dabei nicht vergessen werden, mne freiheitliche, den Jntereffeu der Arbeiter dienend« Sozialpolitik werde die Hauptaufgabe des Reichstag» seiu. Die anwachsenden Au-gaben im Reiche und in den Einzelstaaten kämen von den koloffalen Mehrausgaben für Heer und Marine, deren Ende noch nicht abzusehen sei. Für Kulturzwecke müßten wir Mittel haben, insbesondere für die soziale Gesrtzg»bung Beifall links.) Abg. Zimmermann (D. Resormp.) wünscht gleichfalls eine Sanierung der Finanzen DaS Regierung-Programm des Reich- kanzlerS sei eine wertvolle Ergänzung der Thronrede, denn diese fei in mancher Beziehung recht lückenhaft gewesen, namentlich bezüglich der Wahlbewegung. Der Fremdenzudrang zu den Universitäten müsse gehemmt werden; von den erschwerenden Ausnahmebestim mungen für die ausländischen Studenten müßten aber die Deutsch- Österreicher ausgenommen werden, denn diese seien deutschfreundlich. Eingehend aus die soziale Gesetzgebung wünscht Redner, daß die Altersrenten schon mit dem vollendeten 6b. Lebensjahre gewährt werden; auch die Frage der Heimarbeit bedürfe einer Regelung, di« Rechtsfähigkeit der Berufsvereine müsse anders geregelt werden als in der Vorlage vorgeschlagen war Gegen die Schaffung des von Liebermann gewünschten WahlsondS müsse er protestieren Tie Wahlen seien zu Ende, gerüstet müsse aber weiter werden (Beifall recht-.) Abg Payer (D. Bp) ist besonder- erfreut über die An kündigung der Reform de» Börfeugesetzes und über die Sparsam- keit-pläne für die Armee. Auf erheblichen Widerstand, auch auf der Rechten, werde der Reichskanzler bei Durchführung seines Programm- stoßen. Der Reichskanzler, der die konservativ-liberale Paarung hervorgerufeu habe, werde auch den gegebenen Wechsel riulösen müssen (Sehr gut!) Bedauerlich sei eS, daß der Reichskanzler nicht schon vor Jahren zu der Einsicht gekommen wäre, daß ein liberales Programm notwendig sei. Man müsse ihn in feinem An lauf unterstützen, seiu Streben vertiefen. Daß die Partei des Redners ihr Programm, ihre Bestrebungen dem konservativ-liberalen Kartell zuliebe einfach einpacke, werde man nicht erwarten. Wenn sie auch selbstlos fei, so gehe sie in der Selbstlosigkeit doch nicht so weit. (Heiterkeit.) Sie werde auf die Gefahr, daß die kon servativ-liberale Paarung zuschanden wird, da- Recht auf Kritik und ihr Verlangen uach einem entschieden liberalen Fortschritt nicht aufgeben DaS liberale Programm deS deutschen Reichskanzler- möge auch den preußischen Ministerpräsidenten veranlassen, in Preußen ebenfalls so vorzugehen. (Sehr gut!) Zum Beispiel in bezug aus das Wahl recht, in der Schulfrage. Zeit wäre es auch, an die Einführung der zweijährigen Dienstzeit für die berittenen Truppen zu denken Bei der Durchführung deS liberalen Programms werde die Deutsch« BolkSpartei den Reichskanzler gern unterstützen, ohne sich besondere« Illusionen auf einen demokratischen Zug hinzugeben. (Heiterkeit; Beifall links.) Abg. Groeber (Z.) stellt gegenüber einer vom Reichskanzler in der ersten Rede erwähnten Unterredung zwischen dem Reichskanzler, ihm — Redner —, Kolonialdirektor Dernburg und Spahn (Z) fest, daß das Zentrum aus rein sachlichen Rücksichten zur ablehnenden Haltung der Kolonialforderungen gekommen sei. Die Bahn Kel- mannShop — Kubub konnte für militärische Zwecke nicht in Frage kommen, da der Bau erst im November begonnen und nach zwei Jahren beendet werden konnte In der Budgelkommission bewillig ten die ZenttumSabgeordneten später die Bahn Hätte man eS mit der Reich-tagSauflösung nicht so eilig gehabt (Heiterkeit), so wäre die Bahn schon in Angriff genommen worden Es sei nicht wahr, daß der ZenttumSantrag irgendeinen Termin für Verringerung der Schutztruppe und damit einen Eingriff in die Kriegführung enthafte. Falsch sei die Auffassung, daß die Abstimmung eine Strafe für den .luiammcnstoß Roereu Dernburg fein sollte Nicht Roereu, sondern Dern burg sei der angreifeude Teil gewesen. Die ZenttumSpresie habe schon Tage vorher die Verringerung der Truppen verlangt Eine ungleiche Behandlung erfuhren die Anträge Hompesch und Ablaß, die beide irr den Grundprinzipien aufs Gleiche hinausliefen. Sei der ZeutrumS- autrag ein Eingriff in die Kommandogewalt deS Kaisers gewesen, daun war eS auch der freisinnige Antrag. Beim braven Freisinn habe man jedoch den braven Willen gesehen, beim bösen Zentrum den böse» (Sehr gut!) DaS Zentrum habe gegen den An trag Ablaß gestimmt, weil dieser die Verminderung der Truppen in» Belieben der Regierung stellte Der Vorwurf eines Mangels an nationaler Gesinnung sei doppelt verletzend für eine Pattei, mit deren Hilft, wie auch der Reichskanzler anerkannte, große Gesetze zustande gekommen seien Schon früher seien von an deren Parteien viel größere Abstriche gemacht worden, ohne daß ihnen Patriotismus abgesprocheu wurde DaS sei Unrecht und bleibe Un recht. (Sehr wahr im Zentrum) Hatte der Reichskanzler darüber zu urteilen, waS natioual sei, oder Bassermann oder Arendt? Der Begriff national verliere daun alle Bedeutung Seien nicht in der Kanalftage konservativ« Abgeordnete gemaßregelt worden? In eine» Bettelbrief nach Amerika, durch den Wahlgelder gesammelt werden sollten, hatten Bassermann und Or. Friedberg die ZeutrumSadgeord- neten als stille Feinde von Kaiser und Reich hingestellt (Bewegung) Der Vorschlag Liebermanns auf Errichtung eines Wahlfouds wär« eine Wavlkorruptiou erster Güte. Die Tätigkeit deS Flottenverein» sei sehr bedenklich. Redner fragt dann, wer e» gewesen sei, der bei der Interpellation am 14. November da» persönlich« Regiment be sonder» beklagte und da» Dentsch« Reich vor dem Au»lande höchst nnuatioual schlecht machte Da- wäre der Abg. Bassermann gewesen. (Beifall im Zentrum.) Labet folle dies« Interpellation noch mit dem Reich-kauzler verabredet worden fein. Wie uupattiotisch' (Sehr gut! trotze Heiterkeit) Daß etu neuer Kulturkampf beabsichtigt gewesen sei, gehe au- den liberale» Wahlaufnrfen hervor In dem kutturlämr'erttchen Vorgehen wäre man m liberale«Kreisen soweit gegangen, daß man vom Grafen Ballefttrm sagte, man hab« einen »ltramontaaru, einen Jesuftenzögliug auf den Präsidentenstuhl gesetzt. Man wollte di« kirchlich«»» Zuwendungen, S««ltamrssen ic. der staat lichen «enehmignng unterstellen (Unruhe) Redner »erliest eine
