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königlich Sächstsch-v Statttscrnzcigev. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- «nd Mittelbehörden. Nr. 38. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: i. B Regierungsassessor vr Jlberg in Dresden. Donnerstag, den 14. Februar 1907. Bezug-prei«: Beim «e»uae durch die «rpedition. Groß« Zwingerstraß« 20, sowie durch die Post im Deutscheu Reiche » Mark vierteljährlich. Einzeln« Nummer« 10 Pf — Lrsch eist: Werktag« nachmittag«. — Fernsprecher Nr. 119». Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der «mal gespaltenen «nkünd gung«seite 1» Pf., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltene» Lextfeite tm amtliche» Teile »0 Pf., unter dem Redaktiou«strich (Eingesandt) 75 Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäst«aazeige«. — Schluß der Annahme von». 11 Uhr. WM" ELmMche Mitteilungen und Ankün digungen, die für die am Nachmittag erscheinende Nummer bestimmt sind, werden bi- vormittags 11 Uhr hierher erbeten. Lönigi. Nedaktton und Expedition de- Dresdner Journals. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der in Sachsen staat-angehörige Hauptmann d. L., Hofapotheker vr. Hoffmann in Baden-Baden die ihm von Sr. König! Hoheit dem Großherzog von Baden verliehene Friedrich-Luisen-Medaille annehme und trage. Die Leben» - Versicherung« - Bank „KoSmoS" in Zeist (Holland) hat als Hauptbevollmächtigten für das Königreich Sachsen gemäß tz 115 Absatz 2 des Reichsgesetzes über die privaten Versicherung-Unternehmungen vom 12. Mai 1SO1 Herrn Paul Mäckel mit dem Wohnsitze in Leipzig, Harkortstraße 1, bestellt. »ML Dresden, am 11. Februar 1907. ns» Mtuisterium des Innern, Abteilung für Ackerbau, Gewerbe und Handel. Eruennnnge«, Bersetzuugeu re. im öffentliche« Dienste. I« Geschäftsbereiche deS Ministerium» der Aiuauze«. Lerwaltung der Zölle und indirekten Steuern. Angeftellt: Der Vorm Referendar vr. iur. Linde unter Verleihung de« Dienst- ütel« »Assessor* al« Juristischer Hilfsarbeiter beim Hauptzollamt Dresden 1: die Bizefeldwebel Olbrich und TrSnkler und der Hoboist (Sergeant) Tenzer al- Grenzausseher. — Befördert: Rivlsionsaussehrr Obergrenzaufseher Geißler zum Zoüassisteuten in Neustadt, Rtvision-aufseher Rabe zum Zollassistenten in Dresden.— Lersetzt: Die Zollassistenlen Schneider von Neustadt noch Dresden, M ö ck e l vom Hauptzollamte Dre-deu I an da« Hauptzollamt Dresden I l, Fischer vom Hauptzollamte Leipzig I an da» Hauptzollamt Leipzig II, Werrmann vom Hauptzollamte Leipzig U an da» Hauptzollamt Leipzig!. — Pensioniert: RevisiouSaufseher Thaßler in Leipzig. I» Geschäftsbereiche beS Ministeriums beS ISultuS u. -ffeutl. Unterrrcht». Erledigt: die Schulstelle zu Nnu- Hain b. Hartha. Koll.: die oberste Schulbehörde. Außer freier Ahnung und Honorar für Fortbildungsschule 1200 M Be- werbnog-gesuche bi« 27 Februar an den K BezirkSschulinspektor in Döbeln. — Zu besetzen: für Ostern zu Planitz bei Zwickau z stündige Lehrerstelleu, von denen die eine zur Erledigung kommt, die beider» anderen unter der Voraussetzung ministerieller Genehmigung neuerrichtet werden sollen, «oll.: die Gemeinderäte. Da» Gehalt einschl. de» WohnungSgeldS steigt von 1600 M. (1800 M. beim 2». Lebensjahre) bi« »200 M. nach vollendetem »2. Lebensjahre Unverheiratete Lehrer erhalten 100 M weniger Gesuche sind unter Beifügung sämtlicher Prüfung«- und Amt-sührung-zeugnifle, sowie eine« MÜttürdienstnachweise« bi« 26. Februar bä dem Gemeinde- Vorstände zu Niederplanitz ei»zurtichea. (Behördliche Bekanntmachungen erschetueu auch im Anzeigenteile) Ulchtamtiicher Teil. Bo» Königliche« Hofe. Dsesde«, 14. Febmar. Se Majestät der König wird Sich Montag, den 18.Februar mildem abend« 7Uhr 30Min von Dresden. Neustadt abgehenden Schnellzug auf drei Tage nach Leipzig begeben Auf Allerhöchsten Befehl hat kleiner Empfang üattzufinden. Die Rückkehr nach Dresden erfolgt am 21. Februar abend«. Se. Majestät der König besuchte gestern, begleitet von Er Königl. Hoheit dem Prinzen Friedrich Christian, da« zum Vesten de« UnterstützunaSfondS für die Witwen und Waisen von Mitgliedern der Königl musikalischen Kapelle im Königl. Opernhause stattgefundene groß« Konzert Herrle vormittag wohnte Se Majestät der Rekrutenbesich- tizung beim 2. Bataillon de« 1. (Leib») Grenadierregiment« Nr 100 in der Kaserne bei. N» der heutigen Mittag«tafel bei Sr Majestät nahmen Ihre Majestät die Königin-Witwe, sowie Ihre Königl Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg mit den Umgebungen teil. — Ihre Majestät die Königin-Witwe empfing gestern nach mittag Ihre Durchlaucht die Prinzessin Ulrich von Schönburg- Waldenburg - Mltteil««ge« ««S Ker öffentliche« Lerwattnnß. Dresden, 14. Februar. Da« heute ausgegebene 2 Stück de« Gesetz« und Verordnung»blatt« für da« Königreich Sachsen vom Jahre 1907 enthält: Verordnung vom 25 Januar 1907, die Aufstellung und den Betrieb beweglicher Dampfkessel auf Meßen, Jahrmärkten und bei Bolksftsten betreffend; Ver ordnung vom 25. Januar 1907 zur Abänderung der Verordnung vom 21. September 1874, die Aufhebung von Toten und Scheintoten, ingleichen die Anzeigen über außerordentliche Vor fälle und die Lebensreltung-prämien betreffend (G- u. V.-Bl. S. 311), sowie Bekanntmachung vom 31 Januar 1907, be treffend die Gebühren für di« Untersuchung de« in da« Zoll inland eingehenden Fleische«. - - Auf Grund einer in der neuesten Nummer de« Gesetz - und Verordnungsblatt« enthaltenen Verordnung der Ministerien der Justiz und de« Innern ist künftig die in der Verordnung vom 21. September 1874 vorgesehene Bekanntmachung über die Auffindung unbekannter Leichname von den Polizeibehörden im Dretdner Journal zu veröffentlichen - Nach 8 16 der Dienstanweisung für die OrtSgerichtS» Personen Haden sich die letzteren der Auszeichnung von letzt willigen Verfügungen und von Erbverträgen dritter Personen zu enthalten Diese Bestimmung, der dann und wann entgegengehandelt wird, wird eingeschärft zugleich unter Hinwei« darauf, daß die betreffend« OrtSgerichtSperfon, die der gedachten Bestimmung entgegenhandelt und dadurch zur Entstehung eine« ungültigen Testament« beiträgt, Gefahr läuft, den durch ihr Verfahren entstandenen Schaden ersetzen zu müßen - Verhandlungen d«S SSuiAl. ELchs. OServerwultuu»»- gertchtS. Auf dem von der Radeburger Straße, dem Hammerwege, der Straße 1 und der verlängerten Wembcrgstraße in DreSden- Trachenberge begrenzten Grundstücke befindet sich unter anderem ein erdgeschoßhoheS Gebäude, da« eine mit zwei Kesseln versehene Wasch küche und eine» Lagerraum enthält und vom Fabrikanten Ballen- thin gepachtet worden ist, um darin die Herstellung von Kohlen anzündern zu betreiben. Ballenthin beabsichtigt, die Kessel zu ent fernen und in demselben Raume zwei neue Kessel jedoch an einem anderen Platz« einzubauen Sein an den Stadtrat gerichtete« Ge- nehmigungSgesuch wurde vom Baupolizeiamte abgelehnt, weil nach dem Gutachten der Gewerbeinspektion bei der Fabrikation von Kohlenanzündern Dämpfe eutstünden, die eine ungewöhnliche Belästigung der Nachbarichasi herbeiführev würden. Der im Ent- wvrfe vorliegende erste Nachtrag zur OrtSbauordnnvg sehe aber für Trachenberge offene Bauweise vor uud verbiete gewebliche Anlagen aller Art. Die Zulassung einer solchen, die »och dazv mit so erheb lichen Belästigungen verbuuden fei, würde die Errichtung von Eia- zelwohnhäusera auf den umliegenden Grundstücken uud, da ein« andere bauliche Ausnutzung auSgrschloffeu sei, die Durchführung de« ersten Nachtrag« wesentlich erschweren Die Plannng sei daher auf Grund von § 11 Ziffer 3 der OrtSbauordnung zu beanstanden Auch die Kreishauptmannschaft stützte ihr« ablehnende Entscheidung auf diesen Paragraphen, wonach Bauten an-geschlossen werden könnte», die geeignet feien, die Durchführung der Änderung oder Ergänzung eine- Bebauung-plan- zu erschweren Da- Obervers- waltungägericht dagegen hoi die Anfechtungsklage für be gründet erklärt und srstgestellt, daß dem Kläger die aachgesuchte BauerlaubntS sowie die gewerbsmäßige Herstellung von Kohlenan zündern nicht versagt werden dürft ES führt in feinem Urteile im wesentlichen auS: Da e« sich bet der bezeichneten Fabrikatioa nicht um einen unter 8 16 stg. der Gewerbeorduung fallenden Ge werbebetrieb handle, bedürfe der Kläger zu seinem Vorhaben insoweit überhaupt keiner besonderen polizeiliche» Erlaubnis. Ebensowenig sei eine solch« nach den zurzeit noch in Kraft befindliche» ort-gesetz liche» Bauvorschriften ersorderlich Die ausgesprochene versagnag der Fabrikation könae auch uicht darauf gestützt werden, daß nach dem 1 Nachtrag der OrtSbauordnung gewerbliche Anlage» kü»ftig in Trachenberge ausgeschlossen sein sollen; denn «ach »11 der OrtSbauorduuvg dürsten nur Vauteu beanstandet »erden, welch« di« Durchführung «ioe« tu drr Bearbeitung befindlichen Bebauung; plan« zu erschwere» geeignet sein». Hiervon könne anr die Red« sei», wenn der beabsichtigte Bau durch sein Dasein vom bau- polizeilichen Standpunkt au« ein tatsächliche« Hindernis für die Durchführung der Fluchtlinien oder der Bauweise bilden würde. Daß im vorliegenden Fall« dftse Voraussetzung nicht zutrrff«, werd« ftlbst vom Stadtrat nicht behauptet Diesrr befürchte nur, daß die Eigentümer der benachbarten Grundstücke in der vorteilhaften Ver wertung ihre« Grundbesitze« durch möglicherweise austretende Geruch«- belästigunaeu beeinträchtigt wrrden kannten Die auf rein privat- wirtschaftlichem Gebiet liegende Erschwerung der Verkäuflichkeit oder die Herabminderung de« Verkauf«wert« von Bauland seien aber, selbst wen» solch« Nachteile zu erwarten stünden, für die Frage, ob ei« Bebauungsplan baupolizeilich durchführbar sei, völlig be- deutungrlo« Deutsches Reich. Der Kaiser. Berlin, 13. Februar. Heute morsten besuchte Se. Majestät der Kaiser den Reichskanzler und besichtigte dann im Ka r friedlich Museum topo-ravhisch.archäologische Arbeiten de« Direktor« vr. Wiegand und de« Hauptmann« v. Marse». I« König! Schloße hörte dann der Monarch die Vorträge de« preußische« Minister« d«« Innern und de« Hautminister« und empfing um Uhr den Herzog Robert von Württemberg, dem Er, wie schon gestern gemeldet, den Hohen Orden vom Schwarzen Adler verlieh — Zur Frühstück«tafel waren ge laden: Herzog Robert von Württembera, Herzoa v. Ujest, württembergtscher Gesandter Frhr. Varnbüftr v. und zu Hem- minaen und Württembergischer Militärbevollmächtigter Oberst v. Dörrer. — Während de« gestrigen Hofball« nahm der Kaiser u. a die Meldung de« ReichSgenchtSpräfidenten Frhrn v Secken- dorff entgegen Das Deutsche Kronpriuzeupaar. Berlin, 14. Februar Der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin de« Deutschen Reiche« und von Preußen treten nach Meldungen hiesiger Blätter heute abend eine mehrwöchige Reise nach Ä Moritz an. Beffnven des Herzogs von Altenburg. In dem Befinden Sr Hoheit de« Herzog« von Sachsen- Altenburg ist noch keine wesenüiche Besserung zu mr,e:chnen Der Luftröhrenkatarrh besteht fort und der Hustenreiz wirkt störend auf die Nachtruhe und damit auf da« Allgemeinbefinden; doch ist da« Befinden in keiner Weise besorgniserregend, da die Nahrungsaufnahme genügend, die Herztätigkeit und der Pul- normal find (Dorfztg) Von der Witwen- und Waisenverficherung. Eine Witwen- und Waisenverficherung der Arbeiter ist durch den Z 15 de« neuen deutschen Zolltarifgesetzes in die Wege ge leitet worden in der Weise, daß alljährlich ein bestimmter Äil de« Mehrertrag« der Zölle zurückgelegt und al« Grundstock zu eurem zu erlaßenden Relcktengesetz der Arbeiter zu verwenden ist. Der unlängst vom BundeSrat angenommene Gesetzentwurf über den HinterbliebenenverficherunaSfond« unterstellt nun die Verwaltung der au« den neuen landwirtschaftlichen Zöllen zu erwartenden Mehreinnahmen, die für die geplante Witwen - und Waisenverficherung der Arbeiter aufgesammelt werden sollen, der Verwaltung de« Reuh«moalidensonds und der besonderen Oberaufsicht de« Reichskanzler« Die Versicherung selbst ist spätesten« für da« Jahr 1910 geplant Die Nachwahl in Mühlhausen-Langensalza. (Nationalztg) Langensalza, 13. Februar In einer starkbesuchten Versammlung der Vertrauensmänner der kon^iva- tiven Partei und ve« Bunde« der Landwirte, der National- liberalen und der Freifinnigen wurde der frühere Staat«minister v Möller einstimmig al« Kandidat der nationalen Parteien für die bevorstehende Ersatzwahl aufgestellt. vom bayerischen Zentrum. München, 13 Februar Nach der „Allgem Ztg" ist eine Abspaltung konservativer Kreise au« der hiesigen Zentrum«- Partei in der Bildung begriffen Liberaler Kreisverbanb. (Berl. Tagebl) Hamburg, 13. Februar. Um den Zu sammenschluß aller Liberalen und LmkSnationalliberalen de« 8. schle«wig-holsteinischen ReichStagLwahlkreiftS zu organisieren, wurde von den Führern Altona« und Umgebung ein Kreis verband gegründet. Preußischer Landtag. Berlin, 1» Februar I» der heutige» Sitzung de- Ab- geordnetenhauseS wurde der Forstetat erledigt. Die Abga Fnchbeck Md Müller-Berli» (frs Vp) brachten die Forstverkäufe im Grunewald uud audereu fiskalischen ^oestgeländen i» der Um gegend von Berlin zur Sprache, kritisierten diese» Vorgehen der Forstverwatlung u»d behaupteten, die Reich-Hauptstadt werde vom Staat« schlechter behandelt al» andere Gemeinden Demgegenüber hob der Lberlandfoestmeister hervor, daß die Beschwerde über die Forstverwaltung der tatsächlichen Unterlage entbehre. Von de» 10 OOS Hektaren fi»kalischen Walde» in der Umgegend von Berlin seien im Lauft der Iadre überhaupt »ar 181 Hektar, darunter 22 an die Etadtgemeiud« Berlin zur Auleguug von Tiefbrunnen ver äußert worden, also uur ein verschwindender Bruchteil de» gesamten fi» kalische» Waldbefitze» Die Stadt Berlin habe dagegen vou ihrem Wald besitz« in d«n letzten Jahre» »00 du a»s dem Gute Buch uud 200 an anderer Stelle niedergeschlagen, also weit »rhr al» der Forstfi»ku» im ganzen Bon einer Ä!L 'l»uug großer Teile de« Grunewald« könne nicht die Red« sei». Für diezwein olkiinden-nnizigiauiend Mark, die nnter Umständen au« eiuem Hektar Forstlaud in der Näh« von Berlin zu erzielen seien, ließen sich in den Ostprovinze» 2- bi« »000 b» Odslächea zum Zwecke der Aufforstung erwerben Hier liege also ein deriwrragende» allgemeine« Kuliuri»ter«fie vor, dem gegenüber die Londerwünsche von Berlin zurücktrrten müßten Auch fei e« nicht richtig, daß in der Forderung, Berlin müsse da« für die öltwlung seiner B wodner notwendig« Forstgrlä»de vom Staat« an kauft», ein« Unbilligkeit lieg«; denn ander« Städte hätte» bereit willig mit erheblichen Aufwendungen die für solch« Zweck« geeignete» n-loUichen Forstländerrie» erworben E« könne daher der Stadt Berli» nur anheim gegeben werden, sich mit der Forstoe waUun, wegen Erwerb« derlei gen «aldbestände, a»s deren Erhaltnng man in Berlin Wert lege, in Verbind«»- zu setze» Auch der Abg Hammer (kons ) und andere traten den Au«führvagrv der freisinnige» Redner gegenüber Bei de» Kapitel», i» de»en die AuSgebea für die B«a«te»besold»nge» enthalte» find, bemerkte der Abg. v. Heydedraudt (kons.), zurzeit unterliege e« keine« Zweifel «ehr,
