Dresdner Journal : 19.02.1907

• Erscheinungsdatum: 1907-02-19
• Sprache: Deutsch
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1906 wird festgestellt, daß die Verluste der beteiligten Kauf. Mannigfaltiges. Dresden, 19 Februar. Desorganisation seiner Streitkräfte bezahlt, und der Unparteiische habe entschieden, daß, falls die Manöver fortgesetzt worden Al« Solisten wirkten Frau Käte Merbitz (Sopran) und Hr. Direktor Richard Hertel (Bariton) mit. Frau Merbitz sang daß die Sozialdemokratie gegen die unbestreitbaren Wohltaten der Arbeitergesetzgebung gestimmt habe und die Unhaltbarkeit des Vorwurf«, daß diese Gesetzgebung zu wenig biete, gezeigt werden. Die Phrasen der Sozialdemokratie vom Brot- und Fleischwucher und die Theorie von der Gesellschaft der Pro duktionsmittel müßten auf ihren Unwert zurückgeführt und das revolutionäre Endziel der Sozialdemokratie betont und rück haltlos dargelegt werden. Schließlich werde auch ein Appel an das nationale Gefühl der Arbeiter nicht vergeblich sein, wie ja auch die Abstimmung so vieler Arbeiter bei den letzten ReichStagSwahlen bewiesen habe. Der Redner erntete lebhaften Beifall. In der hierauf folgenden Besprechung erklärte man sich im allgemeinen mit seinen Ausführungen einverstanden, be tonte die Erziehung einer nationalen Arbeiterbevölkerung und legte namentlich — in diesem Sinne äußerte sich besonders rin an wesender Arbeiter — Wert auf eine richtige Aufklärungsarbeit unter diesen selbst. * Ungarische- Abgeordnetenhaus. (W.T B) Budapest, 18. Februar. Abgeordnetenhaus Handelsminister Kosiuth erklärte die Behauptung, daß er oder die UnabhängigkcitSpartei geneigt gewesen wäre, eine Kabinetts bildung seitens des früheren Handelsministers VöröS im Kabinett Fejervary zu unterstützen, für erlogen. Diese Erklärung wurde mit lebhaftem Beifall ausgenommen. Französisch- Ministertonserenz. (W. T. B.) Paris, 18. Februar Eine HavaSnote meldet: Minister präsident Clemenceau hatte heute vormittag eine Konferenz mit den Ministern Briand, Thomson, Pichon, Barthou, Ruau und Viviani über die kirchliche Frage und über die politische Lage; die Minister befanden sich in völligem Einvernehmen. Clemenceau stattete dann dem Präsidenten FallisreS einen Besuch ab und empfing später Justizminister Guyot-Dcfiaigne — Die heute beim Ministerpräsidenten Clemenceau statt gehabte Konferenz war zufällig zustande gekommen, da die Minister einzeln erschienen waren, um mit Clemenceau zu be- gesetzes vom 24. Juli 1900 in der Ersten Kammer der Stände- versammluna ausgeführt worden, es entspreche selbstverständlich nicht dem Sinne des Gesetzes, wenn man in dem Falle, daß eine juristische Person sowohl kirchlichen als wohltätigen Zwecken diene, annehmen wolle, diese Person diene nicht ausschließlich wohltätigen Zwecken und sei infolgedessen zur Besteuerung heran zuziehen. E« könne sich, soviel sei zweifellos, der Dienst im „ ..... Interesse de« öffentlichen Wohles zur Begründung der frag» wurde in der Hauptsache durch die Kapelle des 12. Jnfanterir- lichen Steuerbefreiung in jeder der bezeichneten Arten und zur j regimentS Nr 177 unter RöpenackS bewährt« Leitung bestritten Befriedigung aller der angeführten Zwecke bewegen, e« brauche "" " "" nicht nur ein einziger sondern e« könnten auch mehrere * Hr Hugo Erfurth war am Sonntag mittag ins Königl. Schloß befohlen worden, um von Sr. Majestät dem Könige^ und den beiden ältesten Prinzen-Söhnen photogra- i Jagdkostüm zu mach! niffe machen betreffs der VertragSforme! für die Kirchenpacht verträge, die endgültig festgesetzt sei. Clemenceau und Briand verabschiedeten sich sehr herzlich nach Beendigung der Konferenz Clemenceau wird heute nachmittag diejenigen Minister, die nicht an der Konferenz teilnahmen, von den Entscheidungen unter richten. Französische Deputiertenkammer. (W.T. B.) Paris, 18. Februar. Die Deputiertenkammer «örterte die Interpellationen über die Finanzlage. Guillemet (Radikaler Republikaner) gibt der Befürchtung Ausdruck, daß die Einkommensteuer Unzuträglichkeiten Hervorrufen werde. Man müsse erst die ausländischen Wettpapiere zur Besteuerung heran ziehen, bevor man eine Einkommensteuer einführe, um eine Auswanderung des Kapitals zu vermeiden. Finanzminister Caillaux ist nicht der Meinung, daß eine Steuer auf aus ländische Papiere die Auswanderung des Kapitals verhindern würde, welch letztere übrigen« nach seiner Auffassung über haupt nicht zu befürchten sei. Es sei überhaupt kein Anlaß zum Pessimismus; die Deputierten sollten nur vorsichtig voraus- sehend und wirtschaftlich sein. Die einfache Tagesordnung wurde angenommen. Besuch des Königs von England in Paris. Wien, 18. Februar. Wie man der „Pol. Korr." aus Pari« meldet, wird eS nunmehr als feststehend bezeichnet, daß der König von England bei seiner im nächsten Monat er folgenden Reise nach Biarritz Anlaß nehmen werde, sich zwei bi« drei Tage in der französischen Hauptstadt aufzuhalten. Der Besuch de« König« werde einen offiziellen Charakter tragen Britisches Parlament. (W. T. B) London, 18. Februar Oberhaus. Baron Löset wirft die Frage bezüglich der Möglichkeit eines plötzlichen Einfalls in England während der Abwesenheit der Flotte aus den heimischen Gewässern auf. Der Unterstaatssekretär im Kriegs amt führt auS, die englische Flotte werde nicht bei Lagos stchen, wenn die Beziehungen zu den Nachbarn nicht gänzlich ungetrübt und freundschaftlich seien. Es sei unvereinbar mit vernünftiger Überlegung und den internationalen guten Sitten, anzunehmen, daß Staaten, mit denen England auf freund schaftlichem Fuße stehe, bereit seien, gegen England in einer geradezu schändlichen Weise zu verfahren. Lord Twedmouth führt ferner aus, daß England sich in vollständigstem Ein vernehmen mit allen großen Staaten befinde und daß keine Spur von einer Meinungsverschiedenheit, die zu einem Kriege führen könne, zwischen England und den Großstaatcn vorliege, j — 18. Februar. Unterhaus. Unterstaatssekretär Runci man erklärte in Vertretung des Staatssekretärs Sir Edward Grey in Beantwortung einer Anfrage, daß nach den eingegangenen Berichten die persische Nationalversammlung die formelle Bestätigung dafür verlangt habe, daß die Monarchie eine beschränkte sei und daß die Minister der Kammer verant wortlich seien; eS verlaute, daß die Forderungen bewilligt worden s.ien. Die englische Regierung wünsche sich jeder Ein- mrschunz in die inneren Angelegenheiten Persien» zu enthalten und jedes Vorgehen der britischen Regierung würde sich auf solche Maßnahmen beschränken, die ihr zur Sicherung von Leben und Eigentum britischer Untertanen bei deren Gefährdung zu Gebote ständen; man befürchte indes keine besonderen Ge- * Unter überaus zahlreicher Beteiligung beging am Son»-- tag der Bürgerverein der Wilsdruffer und Seevor stadt und inneren Altstadt die Feier seines 25jährigen Bepshen«. Unter den Ehrengästen befanden sich Vertreter beider städtischen Körperschaften und viele Abordnungen von Bürger- und BezirkSvereincn. DaS reichhaltige Konzertprogramm eine Häufung solcher einzelner Stiftungszwecke, die nach der anaezogenen Gesetzesstelle Einkommensteuerbefreiuung zur Folge Haven. Trotzdem wird man sagen können, daß die Zweckver mögensstiftung im Sinne dieser gesetzlichen Bestimmung ausschließ lich den belegten Zwecken diene Die beregte Häufung schließt also die Einkommensteuerbrsreiung nicht aus Wie e« in einem Druckvortrage des Rates über diese Angelegenheit heißt, ist betreffs dieses Punktes bei der Beratung des Einkommensteuer» meinem Posten zurücktreten. Zum Schluß seiner Rede erklärt Schatzkanzler Asquith, obwohl er an der Verpflichtuna gegen Homerule während der gegenwärtigen Tagung de« Parlament« schhalte, sei er doch für ein Entgegenkommen in der Richtung, das irische Volk enger mit allen rein irischen Angelegenheiten zu verbinden, welche die Aufrechterhaltung der Einheit des Reiche« nicht gefährden. Bezüglich de« Oberhause« weist er auf den Gegensatz in der Haltung derselben konservativen und liberalen Maßnahmen gegenüber hin. Der gegenwärtige Zu stand der Dinge sei ein Zerrbild einer Repräsentativ-Regierung und ein Hohn darauf Da« Kabinett sei daher entschlossen, sobald wie möglich für ein wirksames Heilmittel zu sorgen. Der gegen die Regierung gerichtete Zusatzanttag Percy« wird nach lebhafter Debatte schließlich mit 374 gegen 111 Stimmen verworfen. Bericht über die englischen Flottenmanöver von 1V0«. (W. T. B) London, 18. Februar. In dem heute er schienenen amtlichen Bericht über die Flottenmanöver de« Jahre« fahren für die Europäer, und die Regierung halte gegenwärtig keine außergewöhnlichen Schritte für nötig. Rees (liberal) fragte an, ob dem Kolonialamte ein Bericht zugegangen sei . über die Verwendung des Telefunkensystems bei militärischen! phische Ausnahmen in Uniform und im Jagdkostüm zu machen. Operationen in Deutsch-Südwestafrika, und ob solche Mit- * Die Begründung einer städtischen Zweckver» teilungen dem AuSschuffeLzur Prüfung der Konvention, ^treffend Mögensstiftung wird bekanntlich vom Rate geplant In die drahtlose Telegraphie, vorgelegt werden. UnterstaatSsekretär diese Stiftung sollen nur solche Zweckoermögen ausgenommen Churchill erwiderte, daß Hinweisungen dieser Art in vertraulichen werden, die ausschließlich kirchlichen, gemeinnützigen, wohltätigen, Berichten an oaS Kriegsamt enthalten seien und die Frage Besoldung«- oder Pensionszwecken dienen. Diese Art Zweck erwogen werde, ob irgendwelche dieser Mitteilungen für den vermögen sind stets staats- nicht aber auch gemeindeeinkommen erwähnten Ausschuß von Nutzen sein würden. Percy (kons) steuerpflichtig, sie werden nach dem Einkommensteuergesetze mit bringt einen Ergänzungsantrag zur Adresse ein, der dem Be- dem Übergänge an eine juristische Person, die neue Zweckver- dauern Ausdruck gibt, daß die von der Regierung für dringend Mögensstiftung, sofort frei von der Staatseinkommensteuer, wa« erklärte soziale Gesetzgebung zur Vornahme umwälzender Ver- für die Gesamtmasse dieser; Zweckvermögen nach der Veranlagung safiungsändcrungen verzögett werden sollte. Redner beschuldigt zur Staatseinkommensteuer im Jahre 1906 eine Ersparnis von die Regierung, daß sie die sozialen Reformen der Gesetzgebung, jährlich 8900 M. ergibt. Die zu begründende Zweckvermögens» betreffend Irland und betreffend das Oberhaus, unterordne, stiftung enthält zufolge Zusammenfassung einzelner Zweckvermögen Auf des Premierministers Erklärung vom 12. Februar bezüglich Irlands hinweisend, führt Percy Stellen aus Wahlreden ver schiedener Minister an, die sich gegen die Homerule aus- gesprochen hätten, und verspottet die Regierung, daß sie unter falschen Vorwänden ins Amt gelangt sei. Schatzkanzler ALquith erwidert, eS sei widersinnig, das Hau« im voraus zur Verurteilung der Regierung im Hinblick auf die Ein bringung von Vorlagen aufzufordern, von denen das HauS nicht« kenne Die Reden de« Premierminister« Sir Henry Steuermotive vorhanden sein. Die Stiftung soll den Namen führen: „Städtische Zweckvermögenstiftung beim Rate »u Dresden " Zur Bildung des SttftungskapitalS werden die den einzelnen Zweckvermögen gehörigen Kapitale, und zwar wa« die Forderungen mit Einschluß der hypothekarisch gesicherten anlangt, zum Nennwerte, was die Wertpapiere betrifft, zum Kurswerte des EinbringunaStage» in die Stiftung eingebracht Die Stiftung tritt voraussichtlich am 1. Januar 1908 in Kraft Der Rat zu Dresden ist Vorstand der Stiftung, die ihren Sitz in Dresden Kat. Im ganzen sollen 155 Stiftungen mit einem Gesamtbeträge von 3962019,35 M. zu dieser städtischen Zweck- vermögenstiftung vereinigt werden. Es sind das erstens 44 Stiftungen verschiedenen Zwecken dienend, zweitens 51 so genannte Armcnstiftungen, drittens 4 Stipendien-Stiftungen, viertens 56 Stiftungen für städtische Anstalten, und zwar für das Fiedlerhaus, für da« HohenthalhauS, für da« Luisenhaus, für die Stadtkrankenhäuser und für das VersorghauS * Man schreibt un«: Die Bildung von nationalen Aus schüssen für die einzelnen drei Dresdner Wahlkreise, deren einheitliches Zusammengehen mit dem GesamtauSschuß ge- sichert ist, findet immer weiteren Anklang. Sie verfolgen nur da» eine Ziel, unter Ausschluß aller Parteipolitik durch fortgesetzte Belehrung und Sammlung der breiten Volksschichten die Er haltung und Wiedergewinnung der Wahlkreise im nationalen Sinne sicherzustellen Ihre ganze Arbeit gilt ausschließlich den politischen Parteien, die auf nationalem Boden stehen und mären, beim Beginne der dritten Woche alle zur Sperrung des Handels verwandten Schiffe entweder genommen oder blockiert gewesen wären; im Falle eine« wirklichen Kriege« wäre der Prozent satz der weggenommenen Kauffahrteischiffe erheblich niedriger ge wesen. Die Manöver hätten, heißt e« sodann in dem Bericht, wiedcr bewiesen, daß e« vom strategischen Standpunkte verkehrt sei, den Handel de« Feindes zum Hauptziele de» Angriff« zu machen und den Schlachtschiffen aus dem Wege zu gehen. Es könne wohl vorübergehend der Handel in London in eine kritische Lage kommen, wenn der Krieg im Sinne der Manöver geführt würde, doch könne die völlige Niederlage des Angreifers nicht lange aufgeschoben werden und werde im Handel das Vertrauen bald zurückkehren. Staatsrat v. Marlens in Holland. (W. T. B.) Haag, 18. Februar. Staatsrat v. Marten» ist hier einaettoffen. Er hatte heute vormittag eine Unter- redung mit vem Minister de» Auswärtigen und wurde dann von der Königin, dem Prinzgemahl und der Königin-Mutter in Audienz empfangen. Darauf fand ein große« Frühstück in der russischen Gesandtschaft statt, an dem der Minister des Aus wärtigen, der Präsident der Carnegiestistung und die Sekretäre de« Schiedtzgerichtshofs teilnahmen Staatsrat v Martens er hielt dann in der russischen Gesandtschaft den Besuch von den Vertretern der zur zweiten Friedenskonferenz im Haag ein geladenen Regierungen Dumawahlen. (W T. B) St. Petersburg, 18. Februar Bis heute find 6019 Waklmänner zweiten Grade« gewählt worden, darunter 1416 Monarchisten und 910 Gemäßigte Im ganzen sind von den bisher Gewählten 2320 oder 38,6 Proz. Rechts- stehende, 2526 oder 42 Proz Linksstehende, 499 oder 8,3 Proz Nationalisten, 392 oder 6,5 Proz. Parteilose, 276 oder 4 Proz unbekannter Patteiangehörigkeit. — Der Einspruch de» Stadthauptmann« von St Peters burg gegen die Eintragung des Priester« Gregor Petrow in die Wählerliste ist vom Senat zurückgewiesen worden Der Senat hat ferner die Beschwerde de« Prof Kowalewski gegen den Beschluß der Kommission verworfen, die ihn au« der Wähler liste gestrichen hat. Urteil gegen die Aufständischen in Tukkum. (W. TB.) Riga, 18. Februar. Heute endete vor dem Kriegsgericht die Verhandlung wegen de« Aufstands in Tukkum, die am 1 Januar begonnen hat. 17 Angeklagte wurden zum Tode, einer zu 8 Jahren Gefängnis, 45 zu Zwangsarbeit von verschiedener Dauer verurteilt; 12 Angeklagte wurden frei gesprochen. Nordameritanische Marinevorlage. (W. T. B ) Washington, 18. Februar. Der Marine- auSschuß de« Senats beschloß, dem Hause die Annahme der Forderungen für die Marine zu empfehlen Der Entwurf sieht u. a. drer Mill Doll, für eine Verstärkung der Bestückung der neuen Schlachtschiffe vor und erhöht damit die Gesamtausgaben auf 12 Mill. Doll. Der Posten für zwei Schlachtschiffe vom „Dreadnought"-Typ wird beibehalten denen sie ohne jeden Unterschied die Möglichkeit geben sollen, im künftigen Wahlkampfe den Vorteil sich zu eigen zu machen, der au« einer Verminderung der Zahl der sozialdemokratischen Stimmen ihnen erwachsen muß überall verkörpert sich der Gedanke, daß jede Parteipolitik erst dann mit Erfolg einsetzen kann, wenn der gemeinsame Gegner überwunden rst. 'Richt um Erlangung von „Kompromiß"- oder „Misch-Masch"-Kandi daten handelt eS sich, sondern darum, den Weg frei zu machen, um jeder politischen Partei ihren Appell an die Wählermaffen zu ermöglichen, ohne schon vorher durch sozialdemokratische Übermacht erdrückt zu werden. Die nationalen Ausschüsse werden daher, mehr vielleicht wie jede andere Einrichtung dazu beitragen, daß sich die politischen Parteien zu ihrer vollen Wirksamkeit entfalten können, zumal wenn eS den nationalen Ausschüssen gelingt, allseitig die Erkenntnis zu fördern, daß jede fttichtbringende politische Tätigkeit mit der Beseitigung der verhetzenden, jeden Fortschritt und jede positive Arbeit unmög lich machenden Sozialdemokratie beginnen muß Es möchte daher überall mit der größten Energie dafür eingetreten werden, daß schon bei der Konstituierung der einzelnen nationalen Aus schüsse die Zahl der Beitretenden eine unzweideutige Kund gebung in diesem Sinne erkennen läßt Anmeldungen nehmen für den 4. (Neustädter) Kreis die Expedition der Herren Rechts anwälte vr. Vetter und vr. PortiuS, Bautzner Str. 24, für den 5. (Altstadt) Hr. vr. Hopf, Striesener Platz 15, für den 6. (Land) Prof. vr. Boerner, Alemannenallee 11 in Blasewitz entgegcn, wie bereit« anderweit veröffentlicht worden ist. ü» über das zeitgemäße Thema „Was lehren uns die jüngsten ReichStagSwahlen?" sprach gestern in einer gut besuchten Mitgliederversammlung der Ortsgruppe Dresden des „ReichSverbandS gegen die Sozialdemokratie" deren Geschäfts leiter Hr. Redakteur Leufen. Die Versammlung wurde von hm Chemiker Kämnitz geleitet und mit einer begrüßenden Ansprache eröffnet, die in einem von den Anwesenden begeistert auf- genommenen Hoch auf Ihre Majestäten den Kaiser und dcn König gipfelte. Hr. Leufen wies im Eingang seiner eingehen den, sehr geschickten und überzeugenden Ausführungen auf das für die bürgerlichen Parteien erfreuliche Ergebnis der letzten ReichStagSwahlen hin, die der Sozialdemokratie eine so empfindliche Niederlage beigebracht haben. In die Freude über den Sieg des nationalen Gedanken« mische sich freilich der Schmerz über den ungeschmälerten Besitzstand des Zentrums. Die unerschütterliche Macht de« Zenkums habe ihren Grund in seiner allerdings großzügigen Politik. Das Zentrum habe eS verstanden, die Sozialdemokratie von der großen Masse seiner Wähler fernzuhalten, und habe dies erreicht durch praktische soziale Betätigung und durch genaue Beobachtung und Berücksichtigung der Stimmungen de« Volkes. Aufgabe der nationalen bürgerlichen Parteien werde e« sein, die be rechtigten Forderungen der Arbeiter anzuerkennen und ferner alles zu tun, die Mafien über die wahren und wirklichen Ziele der Sozialdemokratie aufzuklären, über diese Aufklärungsarbeit verbreitete sich der Hr. Redner de« näheren. Sie werde im Sinne der Tätigkeit der ReichSverbandS gegen die Sozial-- demokratie zu geschehen haben, der nicht nur zur Wahlzeit arbeite, sondern lange vorher vorbereitend wirke Der Hr. Redner erwähnte die hierauf abzielenden Einrichtungen des ReichSverbandS, die den nationalen Zeitungen un entgeltlich zur Verfügung gestellte Korrespondenz, die Redner schule und die in den verschiedenen Städten gegründeten und noch zu gründenden Ortsgruppen des Verbands. Er skizzierte nun emen Teil der Aufklärungsarbeit de« ReichSverbandS Die Aufklärung müsse in den Arbeiterkreisen selbst, besonders auch durch geschickte Widerlegung der irrigen Lehren der Sozial demokratie in ihren eigenen Versammlungen erfolgen. Vor allen Dingen müsse den Arbeitern klar gelegt werden, daß die sozialdemokratische Partei nicht die deutsche Arbeiterpartei sei ES müsse immer und immer wieder darauf hingewiesen werden, Campbell - Bannerman und des ChefsekretärS für Irland, Birrel, hätten nicht« enthalten, wa« sie nicht schon vorher erklärt gehabt hätten. Wa« ihn selbst angehe, so gebe er zu, daß er gesagt habe, die Einbringung einer Homerulevorlage könne nicht in den Geschäft-plan de» gegenwättiaen Hause« ausgenommen werden. Der Schatz» tanFer fährt fort: Wenn die Regierung«vorlage bei ihrer Einbringung irgendeine Klausel enthält, die dem Buchstaben »der dem Geiste nach mit irgendeinem Versprechen, da» ich je gegeben habe, in Widerspruch steht, so werde ich sofort von ratschlagen Die Minister billigten einstimmig den Inhalt der dd06 wrrd sestgestellt, daß dre Verluste der beteiligten Kaus- sehr entschiedenen Erklärungen, die Clemenceau und Briand! fahtte,schiffe 55 Proz. betrugen Diese Aufbringungen habe morgen in Beantwortung der angekündigten Interpellationen > das angre.fende blaue^ Geschwader jedoch mit emer völligen abgeben werden, über die Beratung wird Stillschweigen be- . - -- obachtet, doch heißt e«, die Regierung werde keinerlei Zugeständ-