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Dresdner AZntglich Sächsischer Staatsanzeigcv. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörde«. Nr. 276. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenge» in Dresden. <- > - Mittwoch, de» 28. November 1906. Bezugspret»: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die Post rm Deutschen Reiche 2 M. V0 Pf. vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf — Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher Nr. 129ö. Ankündigungen: Die Zeile «einer Schrift der «mal gespaltenen Ankündigungsseite oder deren Raum 20 Pf., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textseite oder deren Raun» bO Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäft-anzeigen. — Schluß der Annahme vormittag» 11 Uhr. Amtlicher Teil. Ge. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem in den Ruhestand tretenden Realschuldirektor Prof, vr. pdil. Karl Julius Giesing in Löbau das Ritterkreuz 1. Klasse vom Albrechtsorden zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem vormaligen Untersteiger Haupt in St. Michaelis das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staat-angehörige Ober ingenieur Paul Wilhelm Plattner in Memel den ihm von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser und König von Preußen verliehenen Kronenorden 4. Klasse annehme und trage. Die Brausteuerrezeptur Königswartha im Hauptzoll- amtsbezirke Bautzen ist in eine Ortsschlachtsteuereinnahme umgewandelt worden. Die Zollabfertigung von Postgütern bei dieser Ortsschlachtsteuereinnahme kommt vom 1. Dezember 1906 ab in Wegfall. Die Steuerrezeptur Wiesenburg im Hauptzollamts- bezirke Zwickau wird vom 1. Januar 1907 ab in eine Orts- schlachtsteuereinnahme umgewandelt werden. Dresden, am 25. November 1906. ioo?2 Königliche Zoll- und Steuerdirektion. Die Königl. Kreishauptmannschaft hat dem Stations assistenten Heinrich Ludwig Fritzsche in Flöha wegen der von ihm unter eigner Lebensgefahr bewirkten Errettung einer Frau aus der Gefahr, von einem Eisenbahn zuge überfahren zu werden, eine Geldbelohnung bewilligt. Chemnitz, am 26. November 1906. Nr. »888 b III 1007» Königliche Kreishauptmannschaft. Ernennnngeu, Versetzungen re. im öffentliche» Dienste. Im «eschLftsdereiche de» Ministerium» de» «ultu» u. Unterricht». Ostern 1907 zu besetzen: a) die 3. ständige Lehrerstelle zu Weißer Hirsch b. Dresden. Koll.: die oberste Schulbehörde. 1300 M Gehalt, das in 30 Dienstjahren steigt bis SOKO M , sowie freie Wohnung und Gartengenuß. An anderen Orten etwa verbrachte Dienstjahre werden angerechnet; k) die 3. ständige Lehrerstelle zu Zitzschewig b. «ötzschenbroda Koll.: die oberste Schulbehörde. 1200 M., vom 2ö. Lebensjahre ab 1800 M. Gehalt, da» bis zum b2. Lebensjahre steigt auf 2700 M., sowie freie Wohnung oder Wohnungsgeld von 2b0 M. für ver> heirateten, bez. 1öO M. für unverh. Lehrer. Für beide Stellen sind die Bewerbungsgesuche nebst den erforderlichen Beilagen bis 18. De zember einzureichen bei BezirkSschulinspektor Schulrat vr. Lange, Dresden, Blochmannstraße 21. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Köuiglicheu Hofe. Dresden, 28. November. Se. Majestät der König ist gestern früh wohlbehalten in Sibyllenort eingetroffen. Als Jagdgäste Sr. Majestät sind nach Sibyllenort eingeladen: Ihre Durchlauchten der Fürst von Lobkowitz und der Prinz Eduard zu Salm-Horstmar, StaatSminister vr. Graf v. Hohenthal und Bergen, Exzellenz, Kammerherr v. Spörcken und Oberst v Schönberg. — Ihre Majestät die Köniain-Witwe besuchte heute nachmittag die von der Dresdner Gesellschaft für neue Philologie veranstaltete französische Theateraufführung im Vereinshause. Abend« '^8 Uhr findet bei Ihrer Majestät in Strehlen die Abschiedsaudienz de« früheren Kaiser!. Russischen außer ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers Baron v Wrangel, Exzellenz, statt. Dieser Audienz schließt sich eine Tafel bei Ihrer Majestät an, zu der mit Einladungen aus gezeichnet sind: Ihre Exzellenzen Baron und Baronin v Wrangel, Oberkammerherr Graf v. Wallwitz und General direktor Graf v. Seebach; ferner Kaiser!. Russischer Legation«- iekretär Staatsrat v. Smirnow und Zeremonienmeister Graf Wilding v. Königsbrück Mitteil««ge» a»S der öffe«tliche» Bemäklung. - Verhandlungen de» König!. ELchf. Oberverwaltung»- geeicht». Zwischen zwei OrtSarmenverbänden war streitig geworden, ob die Aufwendungen für einen in der Erziehungsanstalt für sittlich gefährdete Kinder zu BräunSdorf unteraebrachten Knaben nach dem tatsächlich gezahlten Betrage von KO Pf. oder nach dem in tz 5 der Verordnung vom 1S. Juni 187« bestimmten Tarifsätze von 40 Pf. täglich zu erstatten sind. Die KreiShauptmannschast Dresden als BerwaltungSaertcht und ebenso daS Ober verwaltungsgericht haben diese Frage im letzteren Sinne ent schieden und deshalb wegen des Mehrgeforderten die Klage ab- aewiesen. In den UrteilSgründen ist auSgeführt, daß die in 8 5 sestgelegten Sätze Pauschalsätze seien, die gezahlt werden müßten, gleichviel ob der zu ersetzende Aufwand tatsächlich höher oder niedriger sei. Der Tarifsatz gelte auch in den Fällen, wo ein Armenverband nicht nur für den leiblichen Unterhalt, sondern auch für die Erziehung eine» Kindes zu sorgen habe. Beim Erlasse der Vorschrift fei kein genügender Grund zum Ausscheiden dieser Fälle vorhanden gewesen, weil die besonderen Erziehungskosten für ein der Armenfürforge anheim gefallenes Kind, soweit solche überhaupt entstehen, im allgemeinen gegenüber dem sonstigen BerpslegungS- aufwande nur von untergeordneter Bedeutung seien. Deutsches Reich. Der Kaiser. (W.T.B.) Kiel, 27. November. Se. Majestät der Kaiser begab Eich bald nach 2 Uhr nachmittags, begleitet von dem Prinzen Heinrich von Preußen, vom Königl. Schlöffe auf dem VerkehrSboot „Hulda" nach dem Bahnhof. Die Schiffe im Hafen feuerten Salut Um 2 Uhr 30 Min. erfolgte mittels Sonderzug« die Abfahrt nach Berlin, wo die Ankunft gegen 8 Uhr auf dem Lehrter Bahnhof erfolgte. Der Kaiser begab Sich vom Bahnhof zum Reichskanzler, um bei ihm da« Diner einzunehmen. Zum Hinscheiden Ves Erzbischofs v. riablewski. DaS Beileidstelegramm des preußischen Kultusministers au» Anlaß de« Tode« de« Erzbischof« v. StablewSki lautet nach Berliner Blättern folgendermaßen: »Dem Metropolitankapitel danke ich für die gefällige Anzeige von dem nach langem Leiden erfolgten Tode deS Erzbischofs von Gnesen und Posen, Herrn vr v. StablewSki. Zugleich spreche ich den Erzdiözesen zu dem schmerzlichen Ver luste, den sie durch den Heimgang ihre» Oberhirten erlitten, meine Anteilnahme und Mitleid auS. Sr. Majestät dem Kaiser und Könige habe ich dem dortseitiaen Wunsche entsprechend von dem Ableben deS Herrn Erzbischof» Mit teilung erstattet. Studt." Die polnische Reichstagsfraktion hat davon abgesehen, eine schriftliche oder telegraphische Beileid«kundgebung anläßlich de« Ablebens de« Erzbischofs vr. v. StablewSki nach Posen ge langen zu lassen. Die Fraktion hat sich in eorporv am heutigen Mittwoch zu den Beisetzungsfeierlichkeiten nach Posen begeben E« soll oei dieser Begräbnisfeier von der Spenduna von Kränzen Abstand genommen werden, vielmehr die dafür in Aussicht genommenen Geldbeiträge zur Bildung eines StablewSki- Fond« verwendet werden. Der Finalabschluft der Reichshaupttasse. Während auf den Finalabschluß deS EtatSjahrS 1905 die Zölle einen günstigen, die Zuckersteuer aber einen ungünstigen Einfluß auSübten, scheint die Wirkung beider Einnahmequellen, wie die „B P. N." schreiben, im Jahre 1906 eine gerade entgegengesetzte zu werden. Die Zölle brachten 1905 über den EtatSvl ranschlag ein Mehr von 89,6 Mill. M auf und ermöglichten dadurch, daß sämtliche gestundeten Matrikular- beiträge früherer Jahre den Einzelstaaten erlassen werden konnten, die Zuckersteuer wies dagegen 17,1 Mill M. weniger gegenüber dem Etatsansatz auf. Im Etat für 1905 waren die Zölle mit 536,3 Mill. M, die Zuckersteuer mit 130 Mill. M. angesetzt. Im Etat für 1906 ist die Zucker steuer auf dieser Summe belassen, die Zölle aber sind auf 560,7 Mill. M. erhöht worden Nun haben die Zölle in den ersten sieben Monaten de» laufenden EtatSjahre» 292,2 Mill. M. oder im Monatsdurchschnitt nahezu 42 Mill. M. erbracht. Die Jsteinnahme im Oktober betrug rund 46 Mill. M Würden nun auch noch die ausstehenden fünf Monate im Durchschnitt je einen gleichen Betrag abwerfen, so würde immerhin das Endergebnis hinter dem Etat mit 38'^ Mill M. zurück bleiben, mit einer Summe, die den Finalabschluß recht un günstig zu beeinflussen geeignet wäre. Man sieht schon jetzt, daß die Erwartungen, die 20m Reichstage im Unterschiede zum Bundesrate auf die Zollerträge des Jahres 1906 gesetzt wurden, schwerlich in Erfüllung gehen werden. Dagegen verspricht die Zuckersteuer, wenn sie die bisherige Entwickelung beibehält, den Etatsansatz von 130 Mill. M noch um etwa 2 Mill M zu überschreiten. Sie wird voraussichtlich aber mit ihrem Mehr nicht in der Lage sein, das Weniger bei den Zöllen auch nur wesentlich zu ver ringern. Auf jeden FaH kann man schon jetzt voraussagen, daß, da auch die übrigen Reichssteuern entweder Fehlbeträge oder doch nur geringe Mehrerträge gegenüber den Etatsansätzen in Aussicht stellen, der Finalabschluß der Reichshauptkaffe für 1906 sich bei weitem nicht so günstig gestalten wird, wie es der für 1905 gewesen ist. Zur Frage der Fleischteuerung. Die „Deutsche Tagesztg." schreibt zur Frage der Grenzen öffnung für die Fleischemfuhr: Wie wir erfahren, ist man in maßgebenden Kreisen vollkommen davon abgekommen, irgend welche Abschwächungen des Grenzschutzes einzuführen Man steht auf dem Standpunkte, daß Schutzmaßregeln lediglich im Interesse der Gesundheit des heimischen Viehstands getroffen worden sind und getroffen werden mußten und daß deshalb die Marktlage und die PreiSvewegung keine Veranlassung geben können, AbschwächungSmaßnahmen durchzuführen. Nur dann würden solche Maßregeln überhaupt erwogen werden können, wenn der Seuchenstand im Auslande erheblich bester geworden wäre. Das ist aber nicht der Fall. Gerade in den Ländern, denen gegenüber eine Erleichterung der Vieheinfuhr gewünscht wurde, sind in der letzten Zeit die Viehseuchen bedrohlich auf- getreten. Man neigte an einigen Stellen bis vor kurzem der Annahme zu, daß es nicht bedenklich sein würde, Grenzschlacht häuser zur sofortigen Abschlachtung einer bestimmten Menge Vieh unmittelbar an der diesseitigen Grenze zu errichten, aber auch von diesem Gedanken wird man Abstand nehmen müssen, weil seine Ausführung tatsächlich eine Abschwächung deS Grenz schutzes beveutet und eine Gefährdung der heimischen Vieh bestände herbeiführen würde. Dazu kommt, daß, wie die „Deutsche Wochenschrift für die Niederlande und Belgien" her vorhebt, die Schweinenot in den Niederlanden so groß ist, daß in manchen Gegenden eine wirkliche Krisis herrscht. Die Ein fuhr nach England, die stets guten Gewinn brachte, ist nach dem genannten niederländischen Blatte fast vollständig zum Stillstände gekommen Angesichts dieser Tatsache würde sonach die Errichtung von Grenzschlachthäusern nicht nur dem bisher eingenommenen Standpunkte der Verbündeten Regierungen vollkommen widersprechen und große Gefahren für den heimi schen Viehbestand herbeiführen, sondern auch ein Schlag in« Master sein. AuS all' diesen Gründen werden voraussichtlich die Verbündeten Regierungen sich darauf beschränken, Maß nahmen durchzuführen und vorzuschlagen, die eine Verbilligung des Fleische« auf dem W>>ge vom Produzenten zum Kon sumenten zu bewirken geeignet sind. Vom Reichstage. Sitzung vom 27. November 190«. Am Vunde»rat»tische: Staatssekretär vr. Gras v. PosadowSky- Wehner und Frhr. v. Stengel. Bei der Beratung der Denkschrift über die Ausführung der feit 187b erlassenen Anleihegesetze legt Abg. Frttzen-Düssel- dors (Z) dar, au» der Denkschrift ergebe sich ein keineswegs er freuliches Bild der finanziellen Lage. Die gesamte Reichsschuld be trage am 1. Oktober 190« fast 4 Milliarden. Der größte Teil dieser Summe sei auSgegeben worden für durchaus unproduktive Ausgaben, weitaus die Hälfte für Armee und Marine. AIS produktive Aus gaben seien aus den Anleihen nur bezahlt worden für Eisenbahnen 190, den Kaiser Wilhelm-Kanal 108, für Post und Telegraphen 12b Mill. Bon den Eisenbahnen sei die Mehrzahl in militärischem Interesse erbaut worden, die volle Verzinsung und Amortisation werde bei ihnen nicht erreicht. Jetzt endlich sei ein Wendepunkt gekommen, indem durch die Reichsfinanzreform dem Anleihewesen ein Ende ge macht worden sei. Bei der Beratung der Übersicht der Ausgaben und Einnahmen für Kiautschou für 190« fragt Abg. Kopsch (frs. Bp.) an, ob die AufrückungSverhältnisse, die im Mutterlande bestehen, auch für die Beamten der Kolonie Anwendung fänden oder nicht. Bedauerlich sei auch, daß das Schutzgebiet Kiautschou immerfort Zuschüsse verlange. Staatssekretär Frhr. v. Stengel verweist den Vorredner in bezug auf seine Anfrage an das zuständige RetchSmarineamt, das augenblicklich in der Sitzung noch nicht vertreten sei. Im übrigen sei zu erwarten, daß im lausende» Geschäftsjahr Kiautschou mit einem kleinen Überschuß abschließen werde. Abg. Erzberger (Z.) empfiehlt den Kolooialbehörden das Bei spiel der ReichSmarineverwaltung in bezug aus die verhältnismäßig schnelle Vorlegung deS Rechnungsabschlusses und wünscht Überweisung der Übersicht an die Budgetkommission. Staatssekretär Frhr. v. Stengel betont, daß die Verzögerung der Arbeiten der Kolonialverwaltung in den ungünstigen geographischen Verhältnissen der Kolonie» begründet sei. Abg Frhr. v. Richthofen-DamSdors (kons.) steht der Über weisung an die Budgetkommission sympathisch gegenüber, hält aber die laufende Tagung für ein derartiges Vorgehen nicht geeignet Staatssekretär Frhr. v. Stengel erklärt, es sei leider durchaus unmöglich gewesen, die Vorarbeiten für die Aufstellung des Etats innerhalb der Reichsverwaltung und dem Bundesrat so zu fördern, daß die Einbringung vor dem 10 Dezember möglich sei Abg. Bassermann (nl.) hält die Überweisung der Übersicht an die Budgelkommtssion sür bedenklich und beantragt Absetzung dieses Punktes von der heutigen Tagesordnung. Abg. Kopsch (frs. Bp.) schließt sich dem Anttag an Abg Singer (Soz) erklärt, auch seine Freunde würden sür die Absetzung von der Tagesordnung stimmen. Die Gründe de» Staats sekretärs für die späte Einbringung des Etat» halte er nicht für