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- , Dresdner W Journal. TLoniglieh Sä^stschev Sta<rtsanzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 250. r» Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat Doenges in Dresden. <r Freitag, den 26. Oktober 1900. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SO, sowie durch die Post im Deutschen Reiche S M. 50 Pf. vierteljährlich Einzelne Nummern 10 Ps. — Erscheint Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1S96. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der «mal gespaltenen AnkündigungSseite oder deren Raum SO Pf., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textfeite oder deren Raum 50 Ps. Gebührenermäßigung auf BeschästSauzeigen. — Schluß der Annahme vormittags 11 Uhr. Ämllichcr Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Ober-Postschaffner Bode in Waldheim das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Berwaltungsschreiber Männchen bei der Artilleriewerk- fiatt in Dresden die Friedrich August Medaille in Silber zu verleihen. Herr Amtshauptmann v. Leipzig in Oschatz ist vom 21. Oktober bis 17. November d. I. beurlaubt und wird während dieser Zeit durch Herrn Regierungs-Assessor vr. Lotze daselbst vertreten. 11081 Leipzig, den 23. Oktober 1906. 8908 Königliche Kreishauptmannschaft. Die König!. Kreishauptmannschaft hat den Maurern Bernhard Müller und Richard Petzold in Leipzig-Eutritzsch in Anerkennung der von ihnen am 17. September 1906 mit lobenswerter Entschlossenheit und nicht ohne eigene Lebens gefahr bewirkten Rettung zweier Gasarbeiter aus der Gefahr des Erstickens eine Geldbelohnung bewilligt, was hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht wird. Leipzig, am 22. Oktober 1906. 8909 Königliche KreiShauptmaunschaft. Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 26. Oktober. Se. Majestät der König und Ihre König!. Hoheiten die Prinzen-Söhne sind gestern nachmittag mit den fahrplanmäßigen Züaen wohlbehalten in Innsbruck eingetroffen und haben nach Übernachtung dortselbst heute die Reise fortgesetzt. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Dresden, 25. Oktober. Der König!. Preußische außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Prinz zu Hohenlohe-Oehringen hat einen kurzen Urlaub angetreten. Mit der Führung der gesandtschaft- lichen Geschäfte ist der LrgationSsekretär Kracker v. Schwartzen- feldt betraut. -- Benutzung der Annahmebücher der Posthilf stellen durch das Publikum. Bei den Posthilfstellen dürfen gewöhnliche Briefsendungen und bei denjenigen Posthilfstellen, die zur Annahme von Paketen ermächtigt sind, auch gewöhnliche Pakete eingeliefert werden. Die Annahme von Einschreib- und Wertsendungen sowie von Postanweisungen gehört zwar nicht zu den dienstlichen Verpflichtungen der Posthilfstellen, doch können im Einverständnis mit ihren Inhabern auch solche Sendungen, im einzelnen bis zum Wertbetrage von 800 M, bei den'Posthilfstellen zur Weitergabe an die Landbriefträger niedergelegt werden. In ähnlicher Weise wie dies für die Landbriefträger hinsichtlich der auf ihrem Bestellgang ange nommenen Sendungen vorgeschrieben ist, haben auch die In haber der Postkilfstellen die bei ihnen eingelieferten Pakete, Wert- und Einschreibsendungen sowie Postanweisungen in ihr Ännahmebuch einzutragen. Davon, daß dies geschieht, kann sich der Einlieferer selbst überzeugen, er ist indessen auch befugt, die Eintragung in das Annahmebuch selbst zu bewirken. Die gleiche Berechtigung steht ihm hinsichtlich der dem Landbrief, träger mitzugebenden Sendungen zu. Im allseitigen Interesse empfiehlt eS sich, von dieser Befugnis regelmäßig Gebrauch zu machen. Dabei ist jedoch besonders zu bemerken, daß die Land briefträger Geldbeträge, die durch Postanweisung übermittelt werden sollen, nur dann vom Publikum annehmen dürfen, wenn ihnen zugleich die ausgefüllte Postanweisung übergeben wird. Verhandlungen deS Sönigl. SLchs. Ob-rverwaltungS- gerichtS. Nachdem der Metallfchleiser Walther in Döbeln am 24. August I88S die Arbeit bei der Firma Franz Richter da selbst aufgegeben und dadurch die Zwangsmitgliedschaft zur Betriebskrankenkasse dieser Firma verloren hatte, gehörte er der »affe noch weiter freiwillig an und bezahlte bis zum Juni 1905 seine Beiträge Als die Kasse jedoch 1905 erfuhr, daß Walther be reits am 26. Januar 1891 die ZwangSmitgliedfchaft einer Döbelner Ortskrankenkaffe erlangt und sie ihm eröffnet hatte, daß seine an die Kaffe erworbenen Rechte erloschen seien, forderte er von ihr die vom 26. Januar 1891 an gezahlten Beiträge von insgesamt 155,04 M. abzüglich 48,75 M erhaltener Krankenunterstützuug mit der Behauptung zurück, daß die Kasse um 106,29 M. bereichert sei. Der Stadtrat zu Döbeln als Aufsichtsbehörde verurteilte die Kasse zur Zah lung der 106,29 M., indem er ausführte, das freiwillige Versicherungs Verhältnis zwischen den Parteien entbehre durch die Erlangung der ZwangSmitgliedfchaft WaltherS vom 26 Januar 1891 ab der recht lichen Grundlage und sei deshalb ungültig. Beide Parteien hätten ihre Leistungen in der irrigen Ansicht, hierzu verpflichtet zu sein, ge macht; sie könnten daher beide das, was sie gegenseitig geleistet hätten und zu leisten nicht schuldig gewesen wären, gemäß 8 1519 deS sächsischen und 8 812 de- deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs von einander zurücksordern. Die von der Kasse hiergegener- hobenen Rechtsmittel wurden von der KreiShauptmann- schaft Leipzig als Verwaltungsgericht und vom Oberver- waltungSgericht zurückgewiesen. AuS der Begründung deS Urteils des letzteren ist folgendes bemerkenswert: Die Verpflichtung der Kasse zu der beanspruchten Herauszahlung sei auS dem Gesichts punkte der ungerechtfertigten Bereicherung, die dem öffentlichen Rechte nicht fremd sei, zutreffend abgeleitet worden. Die Kaffe könne ihre Erstattungsverbindlichkeit nicht unter Hinweis darauf in Abrede stellen, daß Walther den Irrtum, auf den die beiderseitigen Leistungen beruhen, verschuldet habe. Denn eS komme darauf nicht an, ob der Irrtum entschuldbar oder unentschuldbar, ob er ein Rechtsirrtum oder ein Irrtum über Tatumstände sei. Auch sei von ihr nicht be hauptet worden, daß Walther sich bei Fortzahlung seiner Beiträge des Erlöschens seiner freiwilligen Mitgliedschaft bewußt gewesen sei. Ferner sei die Einrede der Verjährung unbegründet, da dasKranken- versicherungSgesetz keinerlei Vorschriften wegen Verjährung der Rück forderung gezahlter Beiträge enthalte. Ob die 30jährige Verjährung-, frist deS 8 195 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gelte, könne unentschieden bleiben, weil seit der ersten, ohne RechtSgrund erfolgten Beitrags leistung noch nicht 30 Jahre verflossen seien. De«tscheS Reich. Dcr Kaiser. (Berl. Lokalanz.) Berlin, 25. Oktober Heute vormittag hörte Se. Majestät der Kaiser die Vorträge des preußischen Kriegsministers, des Chefs des Generalstabs der Armee und des Chefs des Militärkabinetts. Der Bundesrat. (W T. B.) Berlin, 25. Oktober. In der heutigen Sitzung deS BundeSrateS wurde die Vorlage, betreffend zweites Zusatzübereinkommen zu dem Internationalen Übereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Dem AuSfchußantrag be treffend Abkommen über Einführung einer Zigarettensteuer gemeinschaft zwischen dem Deutschen Reiche und dem Groß- Herzogtum Luxemburg wurde zugestimmt. Herbfttagung der deutschen Kotoniatgesellschast. (W. T. B.) Leipzig, 25. Oktober. AuS Anlaß der Herbsttagung des Vorstands der deutschen Kolonialgesellschaft, die vom 25. bis 27. d. M. hier abgehalten wird, fand heute abend im Rathause ein Begrüßungsabend statt, an dem u. a. der Vorsitzende der Gesellschaft Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg, Botschafter v. Holleben, Graf v. Arnim-MuSkau, Konteradmiral Strauch, Gouverneur von Neu-Guinea vr. Solf, der Gouverneur von Samoa vr. Hahl, der Präsident der sächsischen Zweiten Ständekammer Geh. Hoftat vr. Mehnert teil nahmen. Nachdem Oberbürgermeister vr. Tröndlin den Vor stand in Leipzigs Mauern willkommen geheißen hatte, begrüßte Kommerzienrat Habenicht, der Vorsitzende der Leipziger Abteilung, die gleichzeitig ihr zehnjähriges Bestehen feiert, den Herzog Johann Albrecht. Nach der Ansprache deS Kommerzienrat« Habenicht ergriff Herzog Johann Albrecht zu Mecklenburg da« Wort. Er dankte der Stadt für den schönen Empfang und sagte, die Stadt Leipzig sei ihm schon vor Jahren, zurzeit der Gründung der Leipziger Abteilung der Deutschen Kolonialgesellschaft, sympathisch ge wesen Die kolonialen Bestrebungen könnten nicht mit Hurra und Begeisterung gefördert werden, sondern müßten aus dem sachlich-wirtschaftlichen Boden erwachsen, und diesen Boden hätten sie in Leipzig bis heute gefunden. Er schloß mit einem Hoch auf die Stadt Leipzig und ihre Vertreter. (Berl. Lokalanz.) Leipzig, 25. Oktober. Kolonialdirektor Dernburg sagte telegraphisch seine Teilnahme an der hier morgen stattfindenden Tagung des Vorstands der Deutschen Kolonialgesellschaft wegen dienstlicher Verhinderung ab. Gack, Gackgackgackgack! Ter „Korrespondent" der Buchdrucker und Schriftgießer bringt in seiner letzten Nummer einen Aufsatz über den Kampf um den Buchdruckertarif, der folgendermaßen beginnt: »Gack, Gackgackgackgack! tönt es von allen Seiten. DaS Schnattern ist ja so viel leichter als Denken, verantwortlich denken und handeln. Es braucht nur irgendein Kollege sich hinzustellen und zu rufen: Es wird nur noch acht Stunden gearbeitet, dafür erhalten wir pro Nase 50 Em die Woche, für jedes Kind 20 M. und mehr (außereheliche der erhöhten Umstände halber 25 M ), Kontrolle über Quantität und Qualität der Arbeit wird als menschenunwürdig ab geschafft! Lio volo, «re jubeo! BumS! und die soziale Frage ist ge löst, und all die Entlein — noch unter dem Einflüsse der Mann heimer FuchSpredigt — gackern Beifall. Solchen Beifall zu erhalten — nichts leichter als das! Der große Kenner der Volksseele Bebel wußte wohl, waS er meinte, als er vom Herdentriebe der Massen sprach.' So richtig ist wohl die sozialdemokratische Taktik selten gewürdigt worden. Im weiteren Verlaufe des Aufsatzes kann nan dann noch folgende nette Schilderung des Zukunftsstaates lesen: .Auch im ZukunftSstaate regeln ja nicht Angebot und Nachfrage die Magenfrage. Auch da gibt es keine menschenunwürdige Kontrolle Bewahrt — dann leistet jeder so viel, wie er will. Wie? Nicht? Na, dann sind alle Menschen aus sich selbst so edel, und — notabene — so klug, daß sie nach Quantität und Qualität ihre Leistungen dem DurchschnittSbedürfnisse anpaffen. .Verräter? gibtS dann nicht — die sind beseitigt — radikal, und sollte ja einer so aussehen, dann chleunigst an die Laterne mit ihm und ihn dort so sicher befestigen, )aß er nicht wieder herunterfallen und dieser schönen Erde einen Fleck machen kann! Etwas rot in rot gemalt! Allerdings. Aber kann einem die Welt anders als rosa erscheinen, wenn man sie durch eine .Rosa'-Brille betrachtet?' Die „Deutsche TageSztg." bemerkt hierzu sehr zutreffend: Gewiß, etwas rot in rot gemalt; aber nicht übel! KolouialpolitischeS. * Bezüglich der Entschädigung der Ansiedler in Südwestafrika ist, wie das „Berl Tgbl." mitteilt, Gouver neur v. Lindequist der Meinung, daß diese Entschädigungen gezahlt werden müssen, wolle man die geschädigten Ansiedler nicht aus dem Lande treiben und somit das Deutschtum in der Kolonie schädigen. Ein Rechtsanspruch der Geschädigten gegen den FiSkuS bestehe nicht. Die Gelder sollten auch teilweise nur als Darlehne gegeben werden, die später zurückgezahlt werden müßten. Es sei kein Geheimnis mehr, daß die Kolonie in letzter Zeit vom Kaplande her von Südafrikanern und Eng ländern überschwemmt wird, die den Wunsch hätten, sich dauernd in der deutschen Kolonie niederzulassen. In der Kap- kolonie habe man den Wert der deutschen Kolonie längst er kannt und das enalische Kapital habe den festen Wunsch, auch in Deutsch-Südwestafrika Fuß zu fassen. DaS Hauptaugenmerk richte eS allerdings auf die Diamanten- und Goldminen, die es auSbeuten wolle. Da das Gouvernement diesen Leuten bei ausreichenden Unterhaltsmitteln den Zuzug nicht verbieten könne, habe eS den lebhaften Wunsch, einen gewissen Stamm Deutscher zu haben, damit der Kolonie das deutsche Gepräge nicht verloren gehe. Dies sei nun aber nicht anders möglich als dadurch, daß die dort schon angesiedelten Deutschen, soweit sie dessen würdig seien, finanziell unterstützt würden, da auf neuen Zuzug von Deutschen kaum gerechnet werden könne, ehe der Aufstand völlig niedergeschlagen sei. Nach Wiederherstellung friedlicher und geordneter Verhältnisse im Schutzgebiete erwarte man allerdings eine erhebliche Zunahme der Einwanderung von Deutschen aus der Heimat und dem britischen Südafrika. Es gelte jetzt, diese Leute nicht durch allzu strenges Vorgehen gegen alle Ansiedler schon vorher von ihrem Vorhaben abzu schrecken Ausland. (Drahtnachrichten.) Zum Rücktritt des Grafen Goluchowski. (W. T. B.) Wien, 26. Oktober. Die „Wiener Ztg." ver öffentlicht ein Handschreiben des Kaiser« Franz Joseph an den Grafen GoluchowSki. Darin heißt eS, der Kaiser habe mit lebhaftem Bedauern seine Bitte um Enthebung vom Amte entgegengenommen und spreche ihm seinen wärmsten Dank und die vollste Anerkennung au« für die hingebungsvolle ziel bewußte und erfolgreiche Wirksamkeit. Zum Rücktritt des österreichisch-ungarischen Reichs kriegsministers Ritter v. Pitreich. (W. T B.) Wien, 25. Oktober Die „Korrespondenz Wilhelm" veröffentlicht eine von, wie sie sagt, wohlunterrichteter Seite erhaltene Darstellung über die Gründe deS Rücktritts des gemeinsamen Kriegsministers, Feldzeugmeisters v. Pttreich, in der e« heißt, Pitreich habe nicht wegen der Ablehnung der Erhöhung des Rekrutenkontingents seilen» der ungarischen Regierung demissioniert, die Verhandlungen über diese Frage seien noch im Gange. Er habe vielmehr demissioniert aus Widerwillen gegen ein politisches Gebaren, das Selbstzweck, nationale Leidenschaft und Volkssport, kurz, ein Gewerbe ge worden sei, in dem er sich nicht mehr zurecht finden könne. Pitreich strebe keine andere Verwendung mehr an. In einem an den Feldzeugmeister Ritter v. Pitreich ge richteten Handschreiben des Kaisers Franz Joseph heißt es u. a.: Die aufreibende Tätigkeit, die Sie entfaltet haben, noch weiter gegenüber den Gegnern Ihrer begründeten Absichten und An forderungen fortzusetzen, erachten Sie für Ihre Person nicht mehr verantworten zu können. Mit tiefstem Bedauern gebe ich Ihrem aus den reinsten Motiven entsprungenen Wunsche Folge und werde Ihre Dienste immerdar in wärmster Dankbarkeit