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Die Eatfcheid««g des Kabinetts Mr eine Notverordnung — Krankenscheingebühr für all« Erwerbslosen und Jnvalidenrenlner gestrichen. Berlin. 2. Dezember Die Nachtsitzung des Reichskabinetts war erst nach drei Uhr morgens zn Ende. Das Kabinett hat den ganzen Fra genkomplex, der durch Notverordnung geregelt werden soll, durchgearbeitet. Während man in politischen Kreisen mit zwei Notver ordnungen rechnete, Hal das Kabinett beschlossen, alles in eine Verordnung zusammenzufassen. Die Gründe, die da für ausschlaggebend sind, sollen technischer Natur sein. Di« Abänderungen der allen Notverordnung erfolgen unter dem Gesichtspunkt, daß Härten herabgemindert werden sollen. Liner der wesentlichsten Punkte ist der Beschluß, die Ge bühr für den Krankenschein nicht nur bestimmten Katego- , rien, sondern allen Erwerbslosen und den In- validenrentnern zu erlassen. Man glaubt auch dafür die Zustimmung der Deutschen Volkspartei zu errei- i chen, da die letzten Berechnungen ergeben haben, daß diese j Regelung einen Ausfall von etwa 8 bis 10 Millionen be- > deutet, während die Ersparnisse, die durch Einführung de« Gebühr überhaupt erzielt werden, nach den seinerzeit ange stellten Schätzungen 420 Millionen ausmachen. Bei dei Bürgerabgabe ist noch festzustellen, daß die zu nächst vorgesehene Ermäßigung des untersten Satzes nicht erfolgt. Die mittleren Sähe werden da gegen in der Staffelung weiter auseinandergezogen; dazu ! kommt noch eine stärkere Belastung der größten Einkom men. Das sogenannte p l a f o n d - G e s e h, das die höhe der Etats der Länder und Gemeinden begrenzt, ist so umgear bettet worden, daß es nicht mehr verfassungs- i ändernd ist. Die Gehaltskürzung für die Be amten der Länder und Gemeinden wird be- i sonders geregelt und ebenso wie alle übrigen verfassungs- j ändernden Vorlagen auf den ordentlichen Weg verwiesen. ' DElmid fordert Einberufung ! der Abröstungslonserenz , Genf, 2. Dezember. Graf Bernstorff hat im Vorbereitenden Abrü stungsausschuß den Vorschlag einer Entschließung unlerbrei- let. in der es heißt: „Der vorbereitete Abrüstungsausschuß empfiehlt nach Abschluß seiner Arbeii i dem Völkerbundsral, »le Allgemeine Konferenz für die Her sehung und Beschrän kung der Rüstungen zum 2. November 1931 einzuberufen". In dem Enschließungsentwurf w rd darauf hingewiesen, »aß allgemein das Verlangen besteht, daß die Konferenz mög- üchst bald zusammentreten soll. Es wird daran erinnert, -mß die letzte Völkerbundsversammlvng den Wunsch ausge sprochen habe, daß die Konferenz >o bald wie möglich einbe- rufen werde. Der Völkerbundsral hat bereits im Jahre 1926 den Vorbereitenden Abrüstungs- sschuß aufgefordert, ihm Vorschläge über die Einberufung der Konferenz zu machen. Oer Ausschuß wird nach Erledigung seiner Arbeiten über den Konven'wnsentwurf zu dem deutschen Vorschlag Stel lung nehmen. Sege» Franlreichr Saarpläne Lin zweiter Oberschlesienbetrug Frankreichs? Dortmund, 2. Dezember. Ein eindrucksvoller Beweis völkischer Verbundenheit des Saargebiets mit dem Deutschen Reich war die hier veran- taltete Kundgebung, die einen außerordentlich starken Be uch aufwies, darunter Vertreter der Behörden und der öf- entlichen Körperschaften. In drei großangelegten Referaten kam der Gedanke des Festhaltens der Saarländer am Deut schen Reich zum Ausdruck. Kommerzienrat Dr. h. c. Her mann Röchling-Saarbrücken behandelte in seinem Rs- serat das Problem der Saargruben. Die Saarbevölkerung sei sich einig, so betonte der Redner, in der strikten Ableh nung jeder Beteiligung von französischen Industriellen auch mit deutschen Industriellen zusammen am Saarbergbau. Chefredakteur Hoffmann-Saarbrücken sprach über die starke französische Propaganda im Saargsbiet, während Pfarrer Wilhelm- Wehrden das Problem eines Völker- dundsstaats an der Saar kritisch beleuchtete. Eine einstim mig angenommene Entschließung stellt mit größtem Ernst vor aller Welt fest, daß Frankreich im Saargebiet Pläne verfolge, die ähnlich wie seinerzeil in Oberschlesien »nter Mißachtung des Selbstbestimmungsrechls der Bevöl kerung wirtschaftliche Interessen Frankreichs in den Vorder- zrund schieben. Die Saarsrage müsse nach den klaren Be stimmungen des Saarstatuts ihre Lösung finden. Das Ziel jeder Saarverhandlung müsse die unversehrte Wiederinkraft- lehuya der deutschen Staatssouveränität über das Saargebiet in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht sein. Ueber den Rahmen des Versailler Vertrages leien alle Ansprüche Irantrelchs auf die Saar unbedingt avzulehnen. Soldeuteate gegen Deutschland? Die jüngsten Manöver Frankreichs. Washington, 2. Dezember. Großes Aufsehen erregten hier die merkwürdig über- kinstimgnenden Meldungen der Sonnlagsbläller aus Paris über Än engeres Zusammengehen der Vereinigten Staaten »nd Frankreichs in der Form einer Goldentente. Diese soll, Me »er Korrespondent der „Washington Post" erfahren haben will, „den Polizeiknüppel über das unruhige Europa hatten und kriegerisch veranlagte Staaten durch Nichtgewäh rung von Anleihen zur Raison bringen". Auch in der Ab- AstUngssrage sollen England, Amerika und Frankreich nach Informationen der pariser Korrespondenten des „washing- khn Star" und der „Lbicago Daily News" entschlossen sein, die „malconkenten" Länder wie Deutschland, Italien und Ruß land nicht mit ihren Wünschen auf eine weitgehende Abrü stung und Revision des Vertrages von Versailles durchdrin- Kn zu lassen. Es handelt sich, wie erwähnt, um übereinstimmende Meldungen in der Washingtoner Sonntagspresse, die aus Mris kommen. Daraus muß geschlossen werden, daß hier eine neue französische Intrige im Gange ist, die völlig darauf abgestellt wurde, Deutschlands Kredit in Amerika zu untergraben. In Amerika selbst steht man diesen Nachrichten skeptisch gegenüber. In eingeweihten Kreisen bezeichnet man sie als völlige Verkennung des amerikanischen Standpunktes. Besprechungen, die in Paris zwischen Tardieu, Harrison und Owen Uoung stattgefunden haben sollen, seien offenbar rein finanztech nischer Natur gewesen und ohne Auftrag der amerikanischen Regierung geführt worden. Gleichzeitig wird im amerika nischen Staatsdepartement erklärt, daß Gibson in Genf bei seiner Zustimmung zu den Paragraphen über die Einhal tung der internationalen Verträge, die in Pariser Blättern begierig als angebliche amerikanische Indossierung der Un verletzlichkeit ^es Vers- isr Vertrages aufgegriffen wurde, lediglich die Seevertrö-- non Washington und London im Auge hatte. Das Stä-^Departement wird, so wird ver sichert, diel» Tatsache zu gegebener Zeit nochmals eindeutig betonen Die empörte Unschuld Litauen beschwert sich in Berlin über Ostpreußen Berlin, 2. Dezember Der litauische Gesandte in Berlin hat, wie wir von unterrichteter Seite erfahren, im Auswärtigen Amt Vor stellungen erhoben wegen des Verhaltens ostpreußischsr Kreise, die in verschiedenen Kundgebungen Aeußerungen über den Verlust des Memellandes getan und außerdem Gedenksteine aufgestellt hätten, deren Aufschriften dem Memelland gewidmet sind. In politischen Kreisen ist man über das vorgehen Li tauens sehr verwundert, insbesondere angesichts der Tat sache, daß die Wahlen im Wemelgeblet deutlich erwiesen haben, daß Memel deutsches Land ist. Die »reimende „Ludwigrdaleu " Mit eigener Kraft auf dem Wege nach Lap Mala. Bremen, 2. Dezember. Die Meldungen über den Brand auf dem Dampfer .Ludwigshafen" lauteten vorübergehend außerordentlich ungünstig, da die gesamte Besatzung mit Ausnahme des Funker» und de« Sou äns in die Rettungsboote gegangen war, weil es aussichtslos erschien, dm Brand einzudäm men. Ls wurde auch gemeldet, daß der britische Iracht- dampfer „Benhorvich^ die Mannschaft der „Ludwigshafen" an Bord genommm und nach Balvao am Panamakanal weitergefahren sei. Später traf die Nachricht ein, daß die Mannschaft de» Lloyodampfers sich wieder an Bord der .Ludwigshafen" zurückbegeben habe und daß die „Ludwigs hafen" mit eigener Kraft nach Balbao fahre. Neben dem erwähnten englischen Frachtdamvfer befin den sich auch der Marineschlepper „Sciota" und der Pana madampfer „Torgona" in unmittelbarer Nähe der brennen den „Luowigshafen". Inzwischen ist aus Colon ein Funk- spruch beim Norddeutschen Lloyd eingegangen, der diese Nachrichten bestätigt und ausdrücklich feststellt, daß sich das Feuer unter Kontrolle befindet und daß fürSchiff und Mannschaft keine Gefahr besteht. In Mala liegt ein Löschboot bereit, um das im Salpetertank des Schiffes ausgebrochene Feuer zu löschen. Das Feuer brach morgens um 2 Uhr aus und war um K Uhr auf seinen Herd beschränkt. Dampfer „Ludwigrhasen" in Sicherheit Bremen. 2 Dezember. Wie der Norddeutsche Lloyd mitteill, ist der Dampfer „Ludwigshafen" in Balboa am westlichen Ausgang de« Panamakanals eingetroffen. Die Besatzung ist wohlauf. Die erforderlichen Reparaturen werden an Ort und Stelle vor genommen. Wann das Schiff die Heimreise sortsehen kann, steht noch nicht fest. Vie „budwigsiiafen^ in valboa eingedocilk. London, 2. Dezember. Die „Ludwigshafen" ist nun mehr in Balboa eingedockt worden, nachdem der Brand end gültig gelöscht werden konnte. Bei dem Schadenfeuer auf dem Schiff ist niemand verletzt worden. Er IM »och Ein verschütteter Bergmann meldet sich nach drei Tagen Dortmund, 1. Dezember. Zu dem Grubenunglück, das sich am Freitagmittag aus der Schachtanlage Viktor l/II in Castrop-Rauxel ereignete und bei dem zwei Bergleute verschüttet wurden, teilt di« Verwaltung der Zeche folgendes mit: Von den beiden verschütteten Bergleuten hat der ein« sich in der Nacht zum Sonntag gegen Morgen überrasche.'- derweise gemeldet. Gleich zu Beginn der Aufräumungs arbeiten konnte festgestellt werden, daß die zu seiner Ar beitsstelle führende Luftleitung intakt war. Nach Lage de« örtlichen Verhältnisse kann damit gerechnet werden, daß er an seiner Arbeitsstelle eingeschlossen, aber nicht von den hereinbrechenden Massen getroffen worden ist. Nachdem e« sich gemeldet hat. kann man sich mit ihm verständigen. E« ist unverletzt und guten Mutes. Es ist gelungen, ihm durch die Rohrleitung flüssig« Nahrung — Milch und Bouillon — zuzuführen. Die Flüssig, keit wirb in kleinen Portionen in die Rohrleitung gegossen und mit Preßluft nach der Seite gedrückt, wo der Ver schüttete sie in seinem Schuh auffängt. Die Räumungs arbeiten werden noch mehrere Tage in Anspruch nehmen. Cs besteht aber begründete Hoffnung, daß sie zu einem glücklichen Ende geführt werden können. — Leider kann man nicht damit rechnen, daß der zweite Verschüttete noch am Leben ist. Sein Standort im Augenblick des Zubruch gehens der Strecke läßt eine solche Hoffnung nicht zu. Die Magdeburger Erpresser verhaltet Magdeburg. Wie wir seinerzeit ausführlich berichteten hatten unbekannte Erpresser im August an verschieden« öffentliche Körperschaften Erpresserbriefe gesandt, in denen falls die geforderten Summen an bezeichneten Stellen nichi hinterlegt würden, Attentate angedroht wurden; unter an ¬ derem sollte aus dem D-Zug Maavevurg-Haweriraor rw Paket mit 12 000 RM geworfen werden. Seit August liefe» fortgesetzt neue Drohbriefe ein. In einem wurde gesagt, daß man den Polizeipälast und einen Teil der Umgebung in di« Luft sprengen wolle, falls nicht 16 000 RM an eine bestimmt« Adresse geschickt würden. Die andauernden Ermittlungen ! der Kriminalpolizei haben während der vier Monate zu kei- ! nem Ergebnis geführt. Etwa hundert Personen waren al« verdächtig verhaftet worden, sie mußten aber wieder freige lassen werden. Jetzt endlich ist es gelungen, die Erpresser den Schuhmacher Franz Müller in Ebendorf und dev s Landwirt Gustav keindorff, ebenfalls aus Ebendorf zu verhaften. Nach zweitägigem Verhör legten beide nach hartnäckigem Leugnen ein volles Geständnis ab. Bei Müller wurde an Hand der Schreibmaschine und der Droh- ' briefe festgestellt, daß es sich um einen der Täter handelt ' Müller ist früherer Abiturient und studierte mehrere Seme- ! ster an der Maschinenbauschule in Hannover. Keindorfs ! entstammt einer angesehenen Landwirtsfamilie. Raubüberkall aus eine Tankstelle Magdeburg. In die von den Eheleuten Bieling vermal- - tete Tankstelle in der Maybachstraße drang gegen Mitter nacht ein maskierter Räuber ein, schlug die Eheleute zu Bo- ! den, raubte einen Geldbeutel mit 180 RM und flüchtete. Di« Kriminalpolizei halte mit ihrer Arbeit schnellen Erfolg und ! konnte wenige Stunden später den Täler, einen Gelegenheits arbeiter Fritz klermann aus Magdeburg, in einem Kelle« ' festnchmen. Der Täter ist geständig. Die Eheleute Bieling liegen in lebensgefährlichem Zustand im Kranken haus. j Allerlei Neuigkeiten ! Ambildung des Reichsbahn-Zcntralamls. Das Reichs- ! bahnzentralamt in Berlin wird am 1. Dezember 1930 in vier selbständige Reichsbahnzentralämter für Einkauf, Bau- und Betriebstechnik, Maschinenbau und Rechnungswesen umgebildet. Auto in die Trave gestürzt. Ein mit vier jungen Leuten aus Segeberg besetzter geschlossener Personenkraftwagen fuhr j unterhalb der Beckergrube bei Lübeck in die Trave und ging i sofort unter. Einer von den jungen Leuten tauchte noch ein mal auf und konnte von der Feuerwehr geborgen werden, doch waren alle Wiederbelebungsversuche erfolglos. Erst nach längeren Bemühungen gelang es, die anderen drei Leichen zu bergen Deutscher Drelmastschoner mit elf Personen untergegan- ! gen. Nach einer Blättermeldung aus Kolberg ist der deutsche Motordreimastschoner „Lütt", der mit Holz von s Finnland nach Stettin in See gegangen war, seit fünf Wo chen überfällig Das Segelschiff, an dessen Bord sich der Kapitän mit Frau, eine Köchin und acht Mann Besatzung befanden, ist ein Opfer der letzten Stürme geworden. Zehn Seemeilen nordnordwestlich des ostpommerschen Leuchttur- ; mes Iershoeft wurde jetzt von Rügenwalder Hochseekuttern : das kieloben auf der Holzladung treibende Schiff gesichtet und von 17 Kuttern nach Rügenwalde geschleppt, wo es 250 Meter seewärts mit den Masten auf Grund geraten Ist. Zug fährt auf einen Prellbock. Im Holzkirchener Bahn hof fuhr der von Lenggries kommende Sportzug, der dicht mit Fahrgästen besetzt war, bei der Einfahrt langsam auf einen Prellbock auf Zwei der Verunglückten mußten ins Krankenhaus eingeliesert werden Kleinauto von Aulodroschke gerammt. Eine mit sechs Personen besetzte Autodroschke rammte nachts in Krefeld ein Kleinauto, das mit solcher Gewalt gegen ein Eckhaus ge- i schleudert wurde, daß die Ladentür eines Geschäfts einge- i drückt und die Wand beträchtlich beschädigt wurde. Das ' Kleinauto wurde buchstäblich zerquetscht. Der Wagenführer blieb unverletzt, ein Fahrgast kam mit unerheblichen Schürs- i wunden davon. Raubmord auf einer Eisenbahnstation. In Hammel bei Augsburg wurde der 42 Jahre alte Bahnagent Johann Weinberger erschossen aufgefunden. Die Barschaft und der Kassenbestand fehlten, Es ist deshalb Raubmord anzuneh men. Weinberger war kriegsoerletzr und hinterläßt Frau und zwei Kinder. Nach den bisherigen Feststellungen scheint Weinberger in dem Augenblick niedergeschossen worden zu sein, als er sich zwischen 10 und 11 Uhr nachts zum Nach hauseweg fertig machte. Die geraubte Summe scheint nicht mehr als 10 bis 15 Mark zu betragen. Den Gläubiger niedergeschossen. Der Landwirt Fischer aus Fich wurde unter dem Verdacht verhaftet, den Vieh händler Nikolaus Westermeier auf der Landstraße von Em mering nach Bruckhof niedergeschossen zu haben. Der Vieh händler war am Freitag voriger Woche neben seinem s Motorrade blutüberströmt und sterbend aufgefunden wor- ! den, ohne das Bewußtsein wiedererlangt zu haben Fischer hat gestanden, den Viehhändler aus dem Hinterhalt er- ! schossen zu haben, weil dieser auf Bezahlung einer Rest- , schuld von 750 Mark aus einem Viehkauf drängte , Im Auto erschossen. Ein 33 Jahre alter verheirateter s Stuttgarter Ingenieur hatte ein junges Mädchen aus Gai- ! singen in Baden von Donaueschingen mit seinem Kraft- s wagen nach Rottweil mitgenommen. Als das Fahrzeug ! auf der Straße zum Stehen kam, krachte plötzlich ein Schuß. Ins Genick getroffen, brach der Ingenieur zusammen. Wo- s her der Schuß kam, ist noch ungeklärt. Das Mädchen wurde j vorläufig in Haft genommen. s Straszenbahnerunruhens in Chemnitz. i Die Arbeitswilligen wurden an verschiedenen Slraßenbahn- - Höfen von Streikenden bekSmpst. Diese errichteten barrikaden- ' artige Hindernisse, um die Wagen am Ausfahren zu verhindern. Schienen wurden durch Holz und Steine verstopft. LS wurde auch versucht, Straßenbahnwagen umzuwersen. Wagensenster wurden durch Sleinwürfe zertrümmert. Polizei und Feuerwehr ist es gelungen, den Betrieb wenigstens teilweise wieder aufzu nehmen. Die Polizeiposten, namentlich an den Bahnhöfen, wur den verstärkt. Patrouillen gehen durch die Straßen. Sächsisches — Nachdem die langwierigen Verhandlungen mit der Reichsbahn wegen Itebernahme der Verwaltung der Elb- ' Häfen und Elbumschlagsplätze in Dresden und Atesa im wesentsi nähme und der Reichs bes in den genommen. - Wie ren Vorsitz, Dresden, I kommen, reichen Ei« langwierig werden. ( vor Anfan so daß die nuar oder — Da darf bei Tage auf eröffnung Glashü emrichtung Motorsprit bnspielswe zu rufen, dem die F« >/r Stunde iönte. Gej Pappen-T: da das vor gang, wo entzündet einireffend das Feuer der Schad Oelsa, sozial^ Dippoldisr Gasthof T die Wahl« seid und l alles einse Redners, klar vor ' System g Debattere, Mann de spannt da Beginn d Ansammli Ueberfallb NSDAP Oelsa, beratungssl Kreisch hicit am versamml einem kur die Tätig gangenen erfolgten bei die l Jäppelt, gewählt r 7. 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