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Beilage zur Weitzeritz -Zeitung Nl.278 Sonnabend, am 29. November 1930 96. Jahrgang Das Nobels ^^661^ SrstsnsoHe ! Fall sein, so dürfte deutscherseits der englischen Liste eine deutsche Liste von solchen Waren, an deren Absatzerleichte- rung Deutschland Interesse hat, entgegengesetzt werden Sozialdemokraten. Die Deutschen hatten nicht mit einem so glänzenden Siege gerechnet und daher auf ihre List« nur 7 Kandidaten gesetzt. Kellogg Nobelpreisträger I^U-Komitee hat den Friedenspreis für 1929 dem trüberen amerikanischen Staatssekretär Kelloaa »verkannt Ausiöluag einer Reichsbannergrmve? wegen militärischer Betätigung Weimar, 29. November. Vom thüringischen Ministerium des Innern wird mit- geteilt: Nach den polizeilichen Ermittlungen bat die Orts- Kurze Notizen In der Arbeitszeitstreitigkeit im Ruhrbergbau hat der Reichsarbeitsminister den Schiedsspruch vom 12. November, der die Beibehaltung der gegenwärtigen Ar- beitszeitregelung vorschlägt, für verbindlich erklärt. * Der Verband mitteldeutscher Metallindustrieller, Magde burg, hat den am Tarif beteiligten Gewerkschaften das Lohn abkommen zum 31. Dezember 1930 gekündigt. Der türkische Außenminister Tewfik Ruschdi Bey wurde vom Ministerpräsidenten Mussolini empfangen. Der italie nische Minister des Auswärtigen, Grandi, gab ihm zu Ehren ein Essen, an dem u. a. der türkische Botschafter in Rom, der Präsident des Senats und mehrere Minister teilnahmen. Neubelebte Wirtschaftsbeziehungen Mit Rumänien, Holland und England. Berlin, 29. November. Wie von zuständiger Seit« mitgeteilt wird, hatte die deutsche Delegation der Genfer Wirtschaftskonferenz in Gens wiederholt Besprechungen mit den Vertretern einiger Staa ten über die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen. Ins besondere wurde die Fortsetzung der deutsch-rumänischen Wirtschaftsverhandlungen in Besprechungen zwischen Mini sterialdirektor Dr. Posse und dem rumänischen Han delsminister Mancilescu gefördert. Es fand auch ein schrift licher Meinungstausch statt. Die rumänische Delegation Hai der deutschen Delegation eine Niederschrift unterbreitet, die im wesentlichen eine Wiedergabe der mündlichen Bespre chungen enthält. Auf dieses Schreiben hat Ministerial direktor Dr. Poss« den Vertretern Rumäniens ein« Ant wort erteilt, nach der Deutschland grundsätzlich bereit sei, dem rumänischen Getreide, und zwar Gerst« und Mais, ein« Präferenz zu gewähren. Zwischen der deutschen und holländischen Dele gation hat ein Briefwechsel stattg«funden, im Verlauf dessen der deutsche Vertreter sich zu Verhandlungen mit Holland über Wirtschaftsfragen bereit erklärt hat unter dem Vor behalte, daß landwirtschaftliche Fragen nicht besprochen wür den. Schließlich ist noch zu erwähnen, daß auf Grund der Ergebnisse der Wirtschaftskonferenz die englische Regie rung wahrscheinlich auch an die deutsche Regierung mit ge wissen Zollwünschen herantreten wird. Sollte dies der Sm- Deutscher Schritt in Washington In Abrüstungsfragen. Berlin, 28. November. Zu einigen französischen Zeilungsmeldungen über einen Schritt de» deutschen Botschafters in Washington, von prltt- wih, in der Abrüstungsfrage, wird von amtlicher Berliner Stelle erklärt, daß in der Tat ein solcher Schritt wegen der allgemeinen Abrüstungsfragen erfolgt sei. Die Behauptung der französischen Presse, daß Deutschland sich an einem Sonsultativpakt beteiligen wolle, sei aber falsch. Nach einer havasmeldung aus Santiago de Chile be- sagen private Meldungen aus Lima, daß sich die politische Lage in Peru verschärft habe. Die Arbeiter hätten sich dem Aufstand angeschlossen. * Die deutschen Kreuzer „Köln" und „Karlsruhe" sind von ihrer Kreuzfahrt nach Brasilien zurückgekehrt und haben Vigo angelausen. Sie werden bis Anfang Dezember vor Anker bleiben. Ler Reichshaushalt siir Ml Von Dr. Cremer, M. d. R. Der Haushaltsplan für 1931 ist von der Reichsregierung so rechtzeitigvollendet worden, daß er demReichstag bereits Anfang Dezember 1930 zugeleitet werden kann und diesem daher die von der Verfassung vorgesehene Zeit für dessen mündliche Beratung und Verabschiedung bleibt. Das bedeutet einen dankenswerten Bruch mit der seit 1928 «in- gerissenen Methode der Verzögerung der haushaltsrechtlich erforderlichen Entscheidungen, welche außerordentlich zur Undurchsichtigkeit der Reichsfinanzen und daher zur Erschüt terung des Vertrauens in sie beigetragen hat. Diese Tat wurde freilich nur dadurch möglich, daß der oorgelegte Haus halt die vorausgegangene Verwirklichung aller derjenigen Teile des Finanz- und Wirtschaftsprogramms der Regie rung voraussetzt, welche vom 1. April 1931 ab Bedeutung gewinnen. Diese Teile sind in den 30 Gesetzentwürfen ent halten, welche die Reichsregierung Ende Oktober 1930 dem Reichsrat unterbreitet hat. Diese hat der Reichsrat in kur zer Frist bis auf zwei erledigt; auch der Reichstag wird noch vor Weihnachten ein Gleiches zu tun haben, wenn er sich nicht für alle Folgen verantwortlich machen will, die einer Verzögerung entspringen. Die Reichsregierung mußte angesichts der offenbaren steuerlichen Ueberlastung, welche auf der gesamten Wirtschaft ruht, und mit Rücksicht auf die im Zuge befindliche Preis- und Lohnsenkung darauf verzichten, in dem laufenden Haus haltsjahr sich weitere Einnahmequellen zu eröffnen; sie rech net mit einem Defizit von 750 bis 900 Millionen durch Mindereinnahmen und von 300 Millionen durch Ausgabe erhöhungen Von diesem Betrag konnten 530 Millionen durch di« Amerikaanleihe gedeckt werden, der Rest des Fehl betrags muß durch Kreditoperationen hereingeholt werden. Daneben ist noch ein erheblicher Kreditbedarf der Gemein den mit Rücksicht auf die wachsenden Wohlfahrtsausgaben zu erwarten Alle diese Kreditoperationen sind nur denk bar, wenn vorher die Ordnung des Reichshaushalts sicher gestellt ist. Der neue Reichshaushalt schaltet endgültig dasRiIiko der Arbeitslosenversicherung aus. Die vor- genommene Beitragserhöhung belastet Arbeitgeber und Ar beitnehmer so stark, daß ihre Beibehaltung auf längere Zeit unerträglich wäre. Die notwendige Reform, die seil Jahr und Tag immer wieder vergeblich verlangt wird, muß im neuen Haushaltsjahr verwirklicht werden, damit nicht letz ten Endes doch wieder das Reich angesichts leerer Kassen d«r Versicherung gezwungen wird, einzuspringen und das Gleichgewicht seiner Finanzen von neuem zu zerstören. Im Rahmen seiner unmittelbaren Aufgaben schafft der neu« Haushalt sodann im wesentlichen eine endgültige Ordnung Die Ausgabeseite des Reichshaushalts steht tm Zeichen des Spargedankens. Nicht weniger als 1140 Millionen Ausgaben werden für 1931 weniger veranschlagt als für 1930. Von diesen 1140 Millionen ent _ -- , Erzbischof Soederblom Nobelpreisträger. - Der Nobel-Friedenspreis für 1930 wurde dem schwedischen Erzbischof Nathan Soederblom zuerkannt. Der Industrie- und Sandelrtag rum Nummogramm Berlin. 29. November. Der Hauptausschuß des Deutschen Industrie» und Han» delstages nahm zum Finanzvrogramm der Reichsregierung und zur Frage der Preissenkung eine Entschließung an, in der betont wird, es sei unerläßUch, daß die zur Erhaltung von Staat und Wirtschaft erforderlichen Maßnahmen als bald in Kraft gesetzt werden. Insbesondere gelte dies im Zusammenhang mit den dringenden Fragen der internatio nalen Verschuldung. Bedauert wird die Abschwächung des Gedankens der Realsteuersenkung im Reichsrat. Ferner heißt es, im Entwurf des Steuervereinfachungsgesetzes seien erhebliche Verbesserungen notwendig und eine weitere Anpas sung der deutschen Warenpreise auf allen Stufen der Güter erzeuguna und Verteilung an die veränderte Lage auf den Weltmärkten sei ein dringendes Gebot der deutschen Wirt schaft, zumal in ihrer Behauptung im internationalen Wett bewerb. Vor allem sei die Senkung der öffentlichen Lasten, der Ermöglichung von Kapitalbildung und eine beweglichere Anpassung der Löhne an die Konjunkturlaae erforderlich. Gewarnt wird vor schlagwortmäßiger Verwirrung der öf fentlichen Meinung und vor unsachverständigen Einzelmaß nahmen. Bei den Kirchenwahlen in Sonderburg erzielten die; deutschen einen glanzenden Erfolg. Sie erhielten 734 Stim men, die Dänen nur 451 und die Sozialdemokraten nur 126. Damit entfallen auf die deutsche Liste 9, auf die dänische S Sitze und auf die Sozialdemokratische ein Sitz. Bisher saßen in der Kirchenvertretung 5 Deutsche, 7 Dänen und S fallen 418 auf eine Kürzung der Ueberwelsungen an di« Länder und Gemeinden, von denen diesen allerdings 170 Millionen durch die geplanten Gehaltskürzungen wieder zufließen, 267 Millionen werden durch die Ausscheidung der Arbeitslosenversicherung aus dem Haushalt erspart, 119 Mil lionen durch die Ausschaltung der letzten lex Brüning; ferner erzielt das Reich aus der geplanten Gehaltskürzung 63 Mil lionen und durch Einsparung bei den Sachausgaben 300 Millionen Ausgabekürzungen. Durch diese Feststellungen wird di« allgemein« Auffassung bestätigt, daß Einsparungen möglich sind und früher schon möglich gewesen wären. Trotz dem ist auf der Einnahmeseite das Gleichgewicht nicht an ders herzustellen gewesen, als durch Verlängerung gewisser Notsteuern des Jahres 1930, so insbesondere der Ledigen steuer und des 5prozentigen Zuschlages zur Einkommen steuer, die zusammen 216 Millionen bringen sollen, und darüber hinaus durch die Anforderung einer erneuten E r - Höhung der Tabaksteuer mit einem geschätzten Mehrertrag von 167 Millionen. Die sog. „Reichshilfe" wird ferner durch einen 6prozen- tigen Gehaltsabzug ersetzt, der, soweit er auf die Post entfällt, in Höhe von 62 Millionen dem Reich ebenfalls zugefllhrt wird. Es muß aufs äußerste befremden, daß der als Beginn des Abzuges festgesetzte Zeitpunkt vom 1. April nachträglich durch den Reichsrat auf den 1. Februar vorver legt worden ist. Ob der Fortschritt der Preissenkungs aktion bis zu diesem Zeitpunkt weit genug gediehen ist, um die Durchführung des Abzuges zu ermöglichen, darf aus manchen Gründen bezweifelt werden. Dazu kommt die be greifliche Beunruhigung der gesamten Beamtenschaft über ein Verfahren, durch welches über ihre Lebensinteressen fast wie ein Handelsobjekt zwischen Reich und Ländern er scheinen. Auch einschließlich der neuen Einnahmen zeigen die Reichseinnahmen für 1931 einen ähnlichen Rückgang wie die Ausgaben. Die Besitz- und Verkehrssteuern werden allein um fast 1 Milliarde niedriger veranschlagt als für das lau fende Jahr, Zölle und Verbrauchsabgaben um etwa 150 Millionen. Diese Schätzungen tragen der Auswirkung der ungünstigen Wirtschaftslage Rechnung; auch wenn im neuen Jahr die Konjunktur anziehen sollte, wird die Rückwirkung auf die öffentlichen Einnahmen erst im Laufe einer län geren Zeit folgen. Sollten wider Erwarten günstigere Verhältnisse eintreten, so ist durch das geplante Gesetz gut Drosselung der öffentlichen Ausgaben sichergestellt, daß dk frei werdenden Beträge zur alsbaldigen Steuersenkung Verwendung finden müssen. Der Außerordentliche Haushalt ist in Einnahme und Ausgabe auf den geringen Betrag von 237 Millionen ge bracht, oder nach Abzug des oben erwähnten, Zuschusses zum Ordentlichen Haushalt von 150 Millionen auf nur 87 Millionen. In dieser Höhe werden aus Haushaltsmitteln werbende Anlagen vollzogen, so daß die Höhe des Anleihe bedarfs nicht zu beanstanden ist. „Msstimdischea-Zentrale Baldyl" Die Bluthunde von Golassowih Katlowltz, 28. November^ Die „Kattowitzer Zeitung" veröffentlicht unter der; Ueberschrift „Die Aufständischen-Zentrale Daloyk in Schrau" bemerkenswerte Einzelheiten, die geeignet sind, den Fast Golassowitz in ein noch deutlicheres Licht zu stellen. Es ist beobachtet worden, so heißt es in dieser Darstellung, daß die Aufständischen-Zentrale von Schrau und Umgebung beim Apotheker Valdyk in Schrau ist. Bel diesem gin gen die Aufständischen ein und aus, von ihm empfin gen sie ihre Aufträge und Befehle. Sie erhielten Tage gelder ln Höhe von 25 Zloty während der Zelt der „Mobilmachung", die vom 8. bis 23. November dauerte. Am 21. November, am Vortage des blutigen Sonnabend in Golassowitz, hielt der Ober-Powsian«c eine feierliche Ansprache an feine Aufständischen-Brüd«r, in der er nach dem Bericht eines Versammlungsteilnehmers u. a. sagttt „Wo seid ihr geblieben, werft die deutschen Kröten raus; fort mit ihnen nach Berlin. Wenn ihr Jungens seht, di^ deutsche Stimmzettel haben, dann .. .!" Am 22. Novembep begann die Boiowka schon in den frühesten Morgenstunde^ ihre terroristische Tätigkeit, wobei sie zunächst zwei friedliche Bürger auf offener Straße niederschlug. Der Anführer dieser Bande war der Lahnkosswirl von Schrau, Gwozdz, der selbst vor einigen Wochen in Schrau auf offener Straße einen friedlichen Bürger erstochen - hat. ohne daß bis heute ein Gerichtsverfahren gegen ihn stattgefunden hätte. Gwozdz ist es auch gewesen, der die Bojowka im Lastauto am 22. November um 2 Uhr mittags nach Golassowitz brachte. Unter seiner Führung wurde der Organist Rigalke mißhandelt und geschlagen, das Gemeindehaus und alle N«-! benräume «in«r Revision unterzogen. Deutscher Wahlsieg in Nordschlerwig Flensburg, 29. November, x
