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Parteien und Regiernngsorogramm Negierungsprogramm ohne Parlament? Berlin, 26. November. Der Kanzler setzte im Laufe des Dienstag seine Be sprechungen mit den Vertretern der übrigen Parteien fort. Er hofft, diese Verhandlungen bis Donnerstag zum Ab- schluß zu bringen, so das', sich für ihn dann eine vollständig geklärte Lage über die Stellungnahme der Partei ergibt. Erst dann wird er sich darüber entscheiden, auf welchem Wege die Inkraftsetzung >>es Finanz- und Wirtschaftspro- -:mms erfolgen kann. Untragbare Abänderungssorderungen der Sozialdemokraten? An der Besprechung des Reichskanzlers mit den so zialdemokratischen Führern nahmen die Abgeordneten Mül ler, Franken, Dr. B r e i t s ch e i d, Dr. Hilferding und Dr. Hertz teil. In mehrstündigen Verhandlungen wurden die Abänderungswünsche der Sozialdemokraten zu den Not verordnungen eingehend besprochen. Ihre endgültige Stellung zu dem Gesamtkomplex will die Sozialdemokratie davon abhängig machen, wie weit ihre Abänderungswünsche Verwirklichung finden. Zentrum hinter Brüning Die Zentrumsfraktion des Reichstags hielt am Dienstag «ine Sitzung ab, in der zunächst alle vom Fraktionsvorstand in der Parlamentspause unternommenen Schritte und Maß nahmen einmütig gebilligt wurden. Weiter be schäftigte sich die Fraktion mit einer Reihe von Anträgen wirkschafts- und kulturpolitischer Art. Diese Anträge be treffen die Preis- und Gehaltssenkung und die Beschäftigung ausländischer Arbeiter. Die Regierung wird ersucht, die vom Gesetz nicht erfaßten Ge hälter in öffentlichen und privaten Institutionen, Organi sationen und Körperschaften durch geeignete Maßnahmen in angemessener Weise zu senken. Sie wird weiter gebeten, darauf Bedacht zu nehmen, daß die Lohnsenkungen zeitlich mit einer wirksamen Preissenkung verknüpft werden. Christlich-soziale Abänderungswünsche Der Christlich-Soziale Voltsdienst verlangt, wie in einer Fraktionssitzung festgestellt wurde, nicht die vollständige Auf hebung Ler Notverordnung, hat aber, wie wir hören, einige Aendevungswünsche. Er wendet sich vor allem gegen die bei den Krankenkassen neu eingeführten Krankenschein- und Rezeptgebühren. In steuerlicher Beziehung ist der Christlich-Soziale Volksdienst ein Gegner der Verzehr st euer, während er einer an der Quelle er hobenen verstärkten BiSrsteuer zustimmen würde. Die Wünsche der Fraktion gehen weiter auf eine sozialere Ge staltung und Staffelung der Bürger st euer hin. M»Wr Aredtzurücksetrete» Mrtschaflspartel gegen Anlehnung an Sozialdemokratie Die politische und parlamentarische Lage hat sich seit Dienstag weiter zugespitzt. Noch bevor die Besprechungen des Kanzlers mit dem Vertreter der Fraktionen zum Ab schluß gebracht worden sind, hat der Reichsparteiaus- slyuß der Wirtschaftspartei nach eingehender Besprechung drei grundsätzliche Beschlüsse gefaßt, die eine vollständige Loslösung von der bisherigen Negierungskoalition bedeuten: Verweigerung welkerer Unterstützung der Regierung Brüning, Zurückziehung ihres ministeriellen Vertreters im Kabinett, Dr. Bredt, aus der Regierung und Stel lungnahme gegen Dr. Wirth in dem Konflikt Reich- Thüringen. Damit geht die Wirtschaftspartei zur ausgesprochenen Opposition über. Sie hat ihre Entscheidungen durch folgende parteioffizielle Verlautbarungen der Oeffentlichkeit bekannt gegeben : Bereits am 26. September 1930 hat der Reichsausschuß beschlossen, daß sich die Wirtschaftspakte; an keiner Regie rung im Reich beteiligt, aus welche die Sozialdemokratie unmittelbar oder mittelbar Einfluß ausübl. Die Ereignisse der letzten Zeit beweisen aber, daß die Regierung Brüning ihre Politik in Anlehnung an die Sozialdemokratie unter Preisgabe lebenswichtiger Interessen des deutschen Volkes und der deutschen Wirtschaft durchzuführen versucht. Rach Ansicht der Wirtschaftsparkei können auf diesem Dege die großen Lebensprobleme des deutschen Volkes in der Jnnen- und Außenpolitik nicht gelöst werden. Infolgedessen lehnt die Wirtschaftspakte! die weitere Unterstützung des Kabinetts Brüning ab. Es wird ausdrücklich heroorgehoben, daß dieser Beschluß einstimmig und im Einvernehmen mit dem Reichsjustiz- minister Prof. Dr. Bredt erfolgt ist. Minister Bredt, der sich krankheitshalber in Warburg aufhält, Hal unmittelbar daraus dem Reichskanzler sein Rücktrittsgesuch übermittelt, das bereits Dieustagmittag in der "Reichskanzlei vorlag. Ferner hat sich der Reichsausschuß der Wirtschaftspar tei bei seinen Beratungen über die weitere Einstellung der Partei zum Kabinett Brüning auch mit dem Konflikt Reich—Thüringen beschäftigt. Als Ergebnis wurde mitgeteilt: Der Reichsausschuß der Wirtschaftspakte! billigt und vertritt den Standpunkt, den die Thüringer Land- tagsfraktion im Sinne aller Thüringer Regierungspar teien eingenommen hat. Wie verlautet, hat der Reichskanzler nicht die Absicht, dem Reichspräsidenten zu empfehlen, den Reichsjustizmini- ster zum Verbleiben in seinem Amt zu bewegen. Professor Bredt will in der nächsten Woche nach Berlin kommen und sich offiziell vom Reichskabinett verabschieden. BlM Dr. Bredt? Berlin, 26. November. Ueber das Rücktrittsgesuch des Justizministers Dr. B r e dt ist eine Entscheidung noch nicht gesallen. Wie verlautet will der Reichspräsident die gesundheitliche Wiederherstellung des zur Zeit erkrankten Ministers abwarten, ehe abschließende Schritte unternommen werden. In parlamentarischen Kreisen hält man es nicht für ausgeschlossen, daß Dr. Bredt sich zum verbleiben in seinem Amte bestimmen läßt, und daß er dann al? Fachminffler dem Kablnetl angebören würde, ohne dadurch seine Parke! s irgendwie zu verpflichten. s ! FraMonsfltzungen j Am Montag und Dienstag fanden tm Reichstag Frak- j tionssitzungen des Christlich-Sozialen Bolksdienstes statt. > Neben der Behandlung von Fraktionsangelegenheiten wurd« ! zur gegenwärtigen politischen Lage eingehend Stellung ge- j nommen. Die Aussprache ergab völlige Einmütigkeit über die Entscheidungen, die angesichts der ernsten Lage zu tref fen sind. — Am Dienstag beschäftigte sich die Reichstags fraktion des Christlich-Sozialen Volksdienstes weiterhin mil der durch das Vorgehen der Wirtschaftspakte! geschaffener neuen politischen Lage. Die hierzu gefaßten Beschlüsse wur den nicht bekannt gegeben. Deutscher Schritt gegen Bolen Erdrückendes Material über polnische Terrorakte j Berlin, 26. November. Der vom Auswärtigen Amt mit den Feststellungen über die brutalen Terror- und Blutakte der polnischen Auf ständischen gegen die deutsche Minderheit in Ostoberschlesien »«traute deutsche Generalkonsul in Kattowitz, Freiherr von ' Grünau, ist am Dienstag in Berlin eingetroffen und hat l der Reichsreaisrung seinen eingehenden Bericht mit um- s fassendem Beweismaterial unterbreitet. Dadurch ist die Reichsregierung nunmehr in der Lage, auf Grund der Gen- l ser Konvention und des Minderheitsschutzvertrages ent- i sprechende Schritte beim Völkerbundsrat ein- j zuleiten Vas Kabinett dürfte sich bereits in den nächsten Tagen mit der Vorbereitung dieses Schrittes beschäftigen und auch seftstellen, ob der deutsche Schritt nicht auch noch auf einen Hinweis auf die außergewöhnlichen Verhältnisse an der deutsch-polnischen Grenze ausgedehnt werden soll, die ge eignet erscheinen, die guten Beziehungen zweier Rachbar staalen und damit den allgemeinen Frieden zu slefährden. Es muß weiter geprüft werden, ob die be sondere Lage es nicht erforderlich macht, den Völkerbunds cat zu einer Sonderlagung einzuberufen, damit an 0rt und Stelle eine Untersuchung durch den Völkerbund vorgenom men wird. Das Bekhalten der polnischen Behörden seit den deut schen Vorstellungen in Warschau und Kattowitz scheint darauf hinzudeuten, daß man -in Warschau einsieht, in welch unangenehme Lage Polen durch den Vandalismus der pol nischen Nationalisten gekommen ist. Von der polnischen presse wird gemeldet, daß der Gemeindevorsteher und der polnische Schulleiter in Hohenbirken wegen der viehischen Ausschreitungen gegen die deutsche Be völkerung ihres Amtesenthoben seien. Ein Diszipli narverfahren gegen sie wie auch gegen den Polizeikomman- Santen, der strafversetzt wurde, sei eingeleitet. Für die G e° schädigten habe das Wojewodschaftsamt vorläufig 3500 s Zloty zur Verfügung gestellt. Die polizeilichen Ermittlun- ! gen nach den an den Terrorakten beteiligten Personen hätten l dis jetzt zur Verhaftung von 13 Personen geführt, doch seien s die Untersuchungen noch nicht abgeschlossen. In Kreisen der , deutschen Minderheiten weist man aber darauf hin, daß diese i nachträglichen Feststellungen den Kern der Sache und die I eigentlichen Anstifter nicht träfen. ' Sowohl der Kattowiher Wojewode Grazynski schein! un- ? behelligt zu bleiben, ebenso wird das Ergebnis der Seim- und Senatswahlen trotz der festgestellten terroristischen Wahlbeeinflussung nicht kassiert. Entschiedene Abwehr erforderlich ! Die Grenzziehung !m östlichen Mitteleuropa unhallbar. , Die entsetzlichen polnischen Terrorakte gegen die deutsche , Minderheit in Polen haben zu einer Großen Anfrage der Deutschen Staatspartei im Preußischen Landtag geführt, in »er es u. a. heißt: Die Behinderung der polnischen Staats- mgehörigen deutscher Nationalität in der Ausübung ihres Wahlrechtes, die Terror- und Boykott-Akte im ehemaligen Westpreußen. Posen und Ostobcrschlesicn, die sich bis zu »estialischen Rohheitsakten gegenüber Angehörigen des »eutschcn Volkstums gesteigert haben, zeigen, daß d i e > urch die Grenzziehung des Versailler D i k- -ats bedingte politische Lage im östlichen Nitteleuropa u n h al t b a r i st. Es wird gefragt, ob üe Staatsregierung gewillt sei, aus die Neichsregierung da- >in einzuwirken, daß der deutsche Gesandte in Warschau moerzüglich beauftragt wird, von der polnischen Negierung Nit allem Ernst und Nachdruck die S i ch e r u n g des L e- >ens, Eigentums und der Meinungsfrei heit der deutschen Bevölkerung in Polen sowie Scha lens ers atz für die zugefügte Unbill zu verlangen. Fer- «er wird um Auskunft ersucht, ob die preußische Staatsre- i fferung auf die Neichsregierung einwirken wolle, daß dem l 8 e n e r a l s e k r e t a r i a t des Völkerbundes moerzüglich eine Denkschrift über die Vorgänge der letzten s Wochen in Polen oorgelegt und diese bei der nächsten Ta- ! >ung des Völkerbundsrates In einer den Lebensnotwendig leiten des deutschen Volkstums in Polen entsprechenden Weise behandelt wird. 23« «0« Arbeitslofe mehr Berlin, 26. November. Das Anwachsen der Arbeitslosigkeit, das regelmäßig uni diese Jahreszeit einsetzt, ist nach dem Bericht der Reichsan stalt in der ersten Hälfte des November annähernd in dem erwarteten Umfange eingetreten. Die Zahl der Hauptun- l terstützungsempfänaer in der Arbeitslosenversicherung ist um : rund 100 000 auf 1 661 159 gestiegen, während in der glei chen Zeit des Vorjahres die Zunahme rund 124 000 betrug s In der Krisenunterstützung mit 537 613 Unterstützten ist ein Mehr von rund 27 100 zu verzeichnen (i. V. rund 6900). Da mit haben diese beiden Unterstützunqseinrichtungen zusammen j eine Belastung von rund 2 200 000 erreicht. Wie erwartet, ist die Ueberlagerung gegenüber dem Vorjahre zum ersten Male etwas zurückgegangen: sie beläuft sich jetzt auf etwa s eine Million gegenüber rund 1 050 000 Anfang Oktober. Die Zahl der verfügbaren Arbeitsuchenden bei den Arbeitsämtern ist um mehr als 230 000 angewachsen und es wurden am 15. Rovember rund 3 481009 Arbeitslose gezählt. Pastor -arWger bei Ealouder Kattowitz, 26. November. Pastor Harlfinger hatte in Gegenwart des Kirchenprä sidenten Voß-Breslau eine etwa halbstündige Unterredung mit Präsident Calonder. Dem Präsidenten wurde auch die Bitte unterbreitet, der deutschen evangelischen Gemeinde in Golassowitz zu einem ausreichenden Schutz zu verhelfen. In Golassowitz selbst sind inzwischen dreißig Personen, darunter der Küster und Organist, verhaftet worden. Diese wurden zunächst im Keller der Polizeikommandantur unter gebracht. In der Stadt sind von Aufständischen gestellte Wachen aufgezogen. BeriinSenmgeil im spanWen Mimen Madrid, 26. November. Der Innenminister General Marzo ist zurückgekreten An seine Stelle ist der bisherige Minister für öffentliche Ar beiten, Matos, getreten. Dessen Ministerium ist dem bisheri gen Justizminister Estrade übertragen worden. Das Justiz Ministerium Hal Montes Jovellar übernommen. Die neuer Minister haben bereits den Lid geleitet. ,,Do. X" Mat nach Amerika Dr. Dornier über seine Erfahrungen mit dem Flugschisf. Berlin, 26. November. Dr. Dornier erklärte telephonisch aus La Coruna, daß bei den bisherigen Flügen mit dem „Do. X" so viele wert volle Erfahrungen gesammelt worden seien, daß das Ver trauen zu der Maschine mit jedem Tage gewachsen sei. Auch die Curtiß-Motoren seien während des ganzen Fluges glän zend gelaufen. Als lächerlich bezeichnete Dr. Dornier da- Gerücht von den Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und dem Kommandanten Christiansen. Ein besseres Ein verständnis sei nicht zu denken. Die Mannschaft sei glän zend aufeinander eingespielt. Das Boot habe praktisch n La Coruna eine Seeprüfung bestanden, die weit über da; hinausgehe, was man allgemein unter Seeprüfung bei Ab nahmen verstehe. Zusammenfassend erklärte Dr. Dornier, daß bei der guten Erfahrungen, gerade bei dem Sturm in der Biskaya reine Rede davon sein könne, daß der Flug über den Dzear aufgegeben wird. Die Entscheidung, ob für den Ozeanfluz die Rord- oder Südroute gewählt wird, dürfte in allerkür zester Zeit fallen. Allerlei Neuigkeiten Haftentlassung Levines. Das Wiener Gericht gab dem Enthaftungsantrag Levines gegen Stellung einer Kau tion von 50 000 Schilling statt. Levine wurde aus der Haft entlassen, mußte aber versprechen, Wien nicht zr verlassen, da er unter dem Verdacht der versuchter Münz-Fälschung steht. Erzherzog Leopold in der halsbandasfäre sreigesprochen Erzherzog Leopold von Oesterreich, der, wie bekannt, be schuldigt war, ein seiner Großtante, der Erzherzogin Maric Theresia gehörendes Halsband, das ein Geschenk Napolcon- an Marie Luise gewesen sein soll, ohne Ermächtigung dei Besitzerin zu einem Spottpreis verkauft zu haben, wurde wie aus Newyork gemeldet wird, von dieser Anklage freige Arc hen. Ein weiteres Verfahren gegen den Erzherzog in ? ' unmenhang mit dieser Angelegenheit ist noch im Gai- Haussuchung in der Bank Oustric. Nachdem die in der Privatwohnung des Bankiers Oustric vorgenommene Haus suchung nichts Belastendes zutage gefördert hatte, hat Lei Untersuchungsrichter jetzt eine Durchsuchung der Geschäfts räume der Bank und eine Nachprüfung der Bücher vor nehmen lassen. In der ersten Gläubigerversammlung in der Angelegenheit der Bank Oustric wurden die Vollmachten der Liquidatoren und zweier provisorischer Kontrolleure be stätigt. Nach der der Versammlung vorgelegten vorläufi gen Bilanz würden sich die Passiva auf 1161 Millionen Francs belaufen, zu denen 77 Millionen Kautionen kom men, die Aktiva auf 777 Millionen, darunter 425 verschie dene Schuldner. Dieser Bilanz soll die Börsennotierung vom 20. 11. zugrunde liegen. Wieder ein französischer Börsenmakler verhafte!. In Bordeaux ist wieder ein Börsenmakler verhaftet worden, dessen Passiven sich auf 15 Millionen Francs belaufen sollen. Es ist dies der dritte Fall innerhalb von 14 Tagen. Selbstmord der Tochter eines tschechoslowakischen Mi nisters. Wie aus Preßburg gemeldet wird, hat sich di« 25 Jahre alte Tochter des Bevollmächtigten Ministers Sro- bar, Frau Rajnska, aus dem Fenster ihrer im dritten Stock gelegenen Wohnung gestürzt. Sie blieb mit zerschmetterten Gliedern auf dem Straßenpflaster liegen und starb bald darauf im Krankenhaus. Die Suche nach dem vermißten italienischen Wasserflug zeug. Von dem Wasserflugzeug „Ironi", das in den Mor genstunden des 21. November mit 7 Personen an Bord voy Barcelona nach Marseille gestartet war und seither vermiß! wird, fehlt noch jede Nachricht. Der italienische Luftfahrt« Minister hat ein Geschwader großer Wass-rflugzeuge nach Lin Pater dirigier». Bei einem im Berliner Konzerthaus „Clou" veranstalteten Tiroler Abend wurde die Bürgerkapelle aus Reutte In Tirol von dem Franziskanermönch Bartl dirigiert.