Volltext Seite (XML)
esse des kulturelle» Austausches mit dem Nachbarvolk, mit dein siu gute Beziehungen weiter pflegen möchte, das; in Prag und der tschechischen Bevölkerung die Würde der deutschen Kultur und die Bedeutung des Deutschtums nicht länger verkannt werden." Fehlbelrag 17,6 Millionen ! Berlin, 31. Oktober. ' Der preußische Finanzminister hat dem Landtag di! i Ilebersicht über die Staatseinnahmen und die Staatsaus- , gaben für das Rechnungsjahr 1929 vorgelegt. Das Rech- mmgsjahr 1928 hatte mit einem Ueberschuß von runö 300 000 Mark abgeschlossen, der zur weiteren Tilgung vor ' Staatsschulden zu verwenden war. Für das Rechnung-,' ' jahr 1929 ist nach dem Jahresabschluß der Gencralstaatskass! ein Fehlbetrag von 17,6 Millionen Mark ent standen. Die Betriebsverwaltungen ergaben gegen den Aw schlag ein Weniger von 15,6 Millionen Mark. Dß Steuern und Abgaben haben für Preußen ein s reines Mehr erbracht von insgesamt 12,6 Millionen Mark, das sich zusammensctzt aus einem Mehr von 13,7 Mil- j lionen Mark bei den Reichssteuerüberweisunge» und eine»! s Weniger von 1,1 Millionen Mark bei den preußischen l Steuern und Ausgaben. Die sonstigen Einnahmen der all- - gemeinen Hohsitsoermaltungen haben ei» Mehr ergeben j von 11 Millionen Mark, die Hoheitsverwaltungen haben ! ohne außerplanmäßige Ausgaben nach Abzug erhöhter Ver- ; maltungseiunahmen und unter Berücksichtigung der Min derausgaben einen Mehrzuschuß von 7,8 Millionen Marl erfordert. Zu diesen Ausgaben treten bei den Hoheitsver- s waltungen außerplanmäßige Ausgaben zu Lasten des all gemeinen Staatsfonds von 17,8 Millionen Mark. Insge- . samt beträgt die Verbesserung 8 Millionen,die Verschlechte- ! rung 25,6 Millionen. Ueber die Deckung des Fehlbeträge!! ! ist noch keine endgültige Bestimmung getroffen. Groenerr Lank m Keye ! Berlin, 31. Oktober. ! Reichswehrminister Dr. Goenerhat an den General obersten Heye ein Schreiben gerichtet, in dem es heißt: „Sehr verehrter, lieber Herr Generaloberstl In schwieriger Zeit hatten Sie die Heeresleitung über- l nommen. Auf der von General von Seeckt geschaffenen Grundlage haben Sie den Wiederaufbau des Herres in unermüdlicher Arbeit weiter gefördert. Wichtige Probleme aus der langen Dienstzeit harrten ihrer Lösung. Ihr Ver dienst ist es, diese Probleme mit freiem, weitem Blick tat kräftig angepackt zu haben, insbesondere auf den Gebieten der Erziehung und Ausbildung. Auf beiden Gebieten sind bedeutende Fortschritte gemacht worden mit dem Ergebnis, daß hohe Persönlichkeitswerte durch alle Dienstgrade, vom einfachen Mann bis zum General, erzielt worden sind. Die ses Verdienst ist nicht hoch genug einzuschätzen für unsere kleine Wehrmacht, deren freie Entwicklung durch unerträg liche politische Fesseln gehemmt ist. Ihre Leistung wurde getragen und ermöglicht durch die hervorragend loyale und vornehme Haltung Ihrer eigenen Persönlichkeit. Damit haben Sie jedem einzelnen Offizier ein unübertreffliches Bei spiel gegeben. Das ganze Offizierkorps, das ganze Reichs- Mr unh ich in erster Linie danken Ihnen und werden Ihr« Tätigkeit und Ihre Leistungen nie vergessen, gez. Groener." s Ler Konflikt «eich - Braunschweig Braunschweig. 31. Oktober. Minister Dr. Franzen erklärte einem Pressevertreter zu der gegen den braunschweigischen Staat einaeleiteten Ak- - tion in der Polizeizuschutzfrage, daß ebenso wie Thüringen auch die braunschweigische Regierung den Rechtsweg ein- ! schlagen werde, um dem braunschweigischen Staate zu seinem ! Recht zu verhelfen. j Die braunschweigische Frage liege durchaus klar. Er, j als braunschweigischer Polizeiminister, habe sich keines Ein- > griffes in die braunschweigische Polizeiverwaltung schuldig gemacht. Es sei nicht Sache des Reichsinnenministers zu ! entscheiden, ob er, Franzen der richtige Mann für die Ver- waltung des braunschweigischen Polizeiwesens sei. Die ge- f richtliche Klärung seines Berliner Falles sei in Berlin durch - die Immunität in die Ferne gerückt. Er werde deshalb durch > die auf seine Veranlassung vom Landgericht Braunschweig ergangenen einstweiligen Verfügungen, über die am 5. und ! 6. November verhandelt werde, dafür sorgen, daß Aufklä- : rung geschaffen werde. Im übrigen trage er keine Beden- ! ken, von sich aus den Antrag auf Aufhebung seiner Im- ' munität als Reichstagsabgeordneter zu stellen. Mit einem : solchen Anträge werde aber im Augenblick an den Dingen i nichts geändert. Der Reichstag, der über einen solchen An- i trag beschließen müsse, trete erst am 3 Dezember wieder - zusammen. Was von ihm getan werden könne, um eine j Klärung der V'!-"-''a?nl'sit herbeimführen, werde geschehen. Schvtzsebietrkiage stMwiesen Berlin, 31. Oktober. Von der 36. Zivilkammer des Landgerichts I wurde am Donnerstag das mit Spannung erwartete Urteil in der l Klage gegen das Reich wegen Aufwertung der f Schutzgebietsanleihe verkündet. Die Klage wird s abgewiesen mit der Begründung, daß die Einrede der , Vorausklage gerechtfertig ist, d. h. das Gericht stellt sich auf j den Standpunkt, daß zunächst di« Mandatar- l möchte zur Wahrnehmung des Anleihedienstes oerpslich- t«t sind. Da beide Parteien im Verlauf des Prozesses das - Objekt erhöht haben, ist anzunehmen, daß die endgültige Ent- j scheidung erst vor dem Reichsgericht fallen wird. Die deuWe Wirtschaftslage im englischen Urteil ' London, 31. Oktober. ! Die Blätter veröffentlichen Auszüge aus dem Jahres- bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Lage iv Äeutschlaiid, den der Handelssachverständige Thelma!! unü -er Handelssekrstär der britischen Botschaft in Berlin Ed> wards, erstattet haben, und der sich auf die Zeit bis zuv 30 Juni bezieht. Unter anderem heißt es darin: Dculsci-land I orauchi zweisellus .mH mehr langfristige Ausländsanleihen für seinen normalen Kapitalbedarf und zur Bestreitung sei ner Verpflichtungen gegenüber dem Auslands, aber wahr scheinlich in geringerem Maße, als allgemein angenommen wird Die Kapital b i l d u n g ist bereits beträchtlich, und es handelt sich mehr darum, die verfügbaren Quellen gut auszunutzen. als. sie durch Ausländsanleihen zu vermehren Wie in allen Länder» mit hohen Steuern, sind große Sum- - men deutsche» Kapitals ins Ausland getrieben worden Wen» Mittel gefunden werden könnten, dies Geld wieder ins Land zu ziehen, dann würde Deutschland keinen be sonderen Grund mehr für Ausländsanleihe» haben Was die ernste Arbeitslosigkeit betrifft, so ist ihre haupt- urfachc die Depression des inländischen Marktes. Die Lage würde noch viel schlimmer sein, wenn es den deut schen Fabrikanten nicht gelungen wäre, die Ausfuhr in sehr beträchtlichem Maße zu steigern. Bei Besprechung des englisch-deutschen Handels betont der Bericht, daß seit drei Jahren der Wert der englischen Ein- : fuhr »ach Deutschland ständig abgeiwmmen und der der j deutschen Einfuhr nach. England ständig zugenommen hat. ! In einem Leitartikel zu diesem Bericht sagt „Financial ! News": Die Bedingungen für einen Aufschwung des deut schen Wirtschaftslebens lassen sich in drei Sätze zusammen fassen: Die öffentlichen Finanzen müßen refor miert werden, die Löhne müssen herabgesetzt wer den, die Detailpreise und die Gewi» n e der Mit telspersonen müssen in ein vernünftiges Ver hältnis zu den Engrospreisen gebracht werden Die deutsche Regierung befaßt sich mit der ersten Forderung, - aber mit den beiden anderen Problemen ist nur erst ein Anfang gemacht worden In der Frage von Preisrcgelun- gen sind die zahlreichen Kartelle in Deutschland ein ernstes i Hindernis, und die Negierung wird vielleicht zu beweisen s haben, daß sie imstande ist, mit starker Hand gegen sie vor- l zugehen. ArdeittimisnahM m Berlin Störungsversuche der Kommunisten Berlin, 31. Oktober. In den Siemens-Betrieben ist die Arbeit zu fast 100 Prozent wiederaufgenommen worden. Vor dem Betrieb versuchten 400 Streikende aus fremden Betrieben durchSprechchöre und Kettenbildung di« Arbeitswilligen von der Wiederaufnahme der Arbeit fernzuhalten, was ihnen je doch nicht gelang. Byi -er Firma Osram haben bei einer Belegschaft von 3000 Mann etwa 1800 die Arbeit wisderausgenonttnen, dagegen sind bei der AEG. in der Brunnenstraße von 5000 Arbeitern bisber nur etwa 700 wieder zur Arbeit erschienen, während bei der A E G. - Turbin e, die über eine Beleg schaft von 1000 Mann verfügt, etwa 730 die Arbeit wieder aufgenommen haben. In vier kleineren Betrieben haben sich die Arbeiter wieder vollzählig zur Arbeit eingefundsn. Bei einer dieser Firmen hatten sich etwa 20 Streikende aus fremden Betrieben einaeschlichen und versuchten, die unge fähr 26 Mann starke Belegschaft an der Arbeit zu hindern. Hierbei wurden zwei Arbeiter leicht verletzt. Die Täter sind unerkannt entkommen. Keine Preissenkung Ur schlesische Kehle: Berlin, 30. Oktober. > Entgegen der ersten Zusage, nach den Vorschlägen des s Reichswirlschastsministeriums eine kohlenpreissenkung um s 6 v. H. ab 1. Dezember vornehmen ,u wollen, hat das ober- ! schlesische Steinkohlensyndikat angeblich beschlossen, die Preis- : senkung von der Gestaltung der Löhne abhängig zu machen. ' Der oberschlesische Bergbau hat bekanntlich den in dem j Lohnkonflikt ergangenen Schiedsspruch auf Weiterzahlung der Löhne bis 31. Dezember d. I. abgelehnt, die Arbeit- - nehmer ihn angenommen und seine Verbindlichkeitserklärung durch das Reichsarbeitsministerium beantragt. Das Stein kohlensyndikat hat nun beschlossen, vor der Stellungnahme des Reichsarbeitsministeriums zu der Verbindlichkeitserklä- rung keine Preissenkung oorzunehmen. j Ei» Gisanlenvla« Oslac non Millers Zur Vereinheitlichung der deutschen Eleklrizitälserzeugung München, 31. Oktober. Im Bayerischen Jndustriellenverband entwickelte Os- karvonMiller, Deutschlands Edison, einen gigantischen Plan zur Zusammenfassung der deutschen Elektrizitätserzeugung und zur Vereinheitlichung der deutschen Energiewirtschaft. Sein Plan geht von der Tatsache aus, daß ganz Deutsch land von einer Reihe be-onders stark entwickelter Knergie- zentren erfaßt ist, und daß der Strombedars für De uschland. den Oskar von Miller jetzt mit rund 30 Millionen Kilowatt stunden pro Jahr annimmt sich fortgesetzt weiterentwickelt. Dieser Strombedarf bezieht sich jedoch nur auf Kraftauellen, die sich auf öffentliche Elektrizitätswerke verteilen. Er geht ferner von der Tatsache aus, daß heute bereits eine 20 000- Volt-Nord-Südleitung besteht, die in dem Plan oon Millers gewissermaßen den AnfangeinerRingleitung dar stellt, die etwa oon Nürnberg über Stuttgart, Frankfurt a. M., Köln, durch das Ruhrg«biet, nach Hannover, zum Mitteldeutschen Braunkohlengebiet mit den elektrischen Zentralen Zschornewitz und Döhlen zurück nach Nürnberg führen würde. Diese Ringleitung er faßt die wichtigsten Industriegebiete mit besonders stark ent wickelter Energiewirtschaft. Von dieser Ringleitung würden dann die Abzweigungen in alle Gebiete zu führen sein, di« für die elektrische Versor gung in Betracht kommen. Zur Erzeugung des elektrischen Stromes sollen sämtliche öffentlichen Kraftwerke, Wasserkraft werke sowohl als Wärmekraftwerke, herangezogen und durch ihre gegenseitige Verbindung rationalisiert und vereinheit licht werden. Sie würden sämtlich ihre erzeugten Energien der großen Sammelschiene zuführen, von welcher dann durck entsprechende Verteiler die Versorgung des ganzen Reichs gebietes erfolgen könnte Au diese Hauptsammelschiene soll sich ein Primärnetz anschließen, in dem der „R e i ch s st r o m" mit 100001 VoltSpannnng zirkuliert und das d'e kleinere» Kraft werke sowie die ivsgelamt etwa 300 000 über das ganze Reichsgebiet verteil:-!! lüH.ebmerzentren er- und umfassen würde. Die Kosten für das zu schaffende Ringkabel mit den verschiedenen Abzweigungen berechnet Oskar von Mille« mit AZL Milliarden Mark. Rach seinen Schätzungen käme bei der Durchführung dieses Planes für ganz Deutschland ein Einheitspreis vock Z Pfg. pro Kilowatt in Betracht, wie mitgekeilt wird, wird dieser gigantische Plan von Millers zurzeit im Reichswirkschaslsministerum überprüft. Dar Agrar-Biira tagt Prag, 31. Oktober. Die Konferenz des Internationalen Agrar- Büros wurde hier unter Teilnahme oon Vertretern der Agrarparteien Deutschlands, Bulgariens, Frankreichs, Griechenlands, Hollands, Lettlands, Rumäniens und der Schweiz durch eine Festsitzung eröffnet. Der Abgeordnete Dr. Hodza be leuchtete die gegenwärtige Lage der Landwirtschaft unter Hinweis auf die russischen Wirtschaftsmethoden und bezeich nete die Schaffung eines modus vivendi und später einer direkten wirtschaftlichen und distributiven Cooperation der Landwirtschaft und der Industrie als eine der unerläßlichen Bedingungen für die Lösung sowohl der landwirtschaftlichen als auch der industriellen Krise. Ministerpräsident Udrzal fügte in seiner Begrühungs- anfprache: Der kehle Krieg, eine der unmittelbaren Ur- jachen der heutigen Krise, endete nach vier Jahren Kampf mit dem Versailler Frieden. Ich fürchte, daß der Wirk- jchaftskampf, den wir heute durchleben, noch länger dauern wird. Ihr« Aufgabe wird schwierig sein, aber ihr Wille wird siegen, denn mit ihnen werden in ihrem eigenen Interesse die Regierungen aller Kulturstaaten und alle Menschen guten Willens Mitarbeiten. Landwirtschaftsmini- jter Bradac betonte, daß die Beschlüsse der Konferenz nicht iloß theoretische Erwägung od«r theoretische Resolutionen, sondern Taten sein werden. Als Vertreter des Bundes der deutschen Landwirte iv »er Tschechoslowakei sprach der Minister für öffentliches Ge sundheitswesen Dr. Spina. Er sagte, «ine durchgreifend« dauernde Hilfe sei nur möglich bei einer planmäßigen, durch gleichgerichtete Zielsetzung bestimmten Zusammenarbeit einer größeren Gruppe von Staaten. Die gegenwärtig« Tagung solle in rein informatorischer Aussprache m« Schaffung einer größeren Wirtschaftseinheit der europäi schen Staaten in die Wege leiten In der ersten Plenarsitzung referierte der Generalsekre tär Abgeordneter Mecir über die eingegangenen Lagebe richte der im Internationalen Agrar-Büro vertretenen Staaten, die das Sinken der Preise für die Agrarprodnkte und die Menge der Ueberproduktion in den einzelnen Län dern schildern. Bei Besprechung der Mittel zur Bekämpfung der Krise stellte der Redner die bekannten Forderungen auf. die sowohl in Genf als auch in den letzten Agrarkonferenzen in Warschau und Bukarest aufgestellt wurden, nämlich Einfuhrbeschränkung, Errichtung von Monopolen, die Ab änderuna der Meistb--eünlt-anngsklauseln usw. Sie AÄBMrMMMe Ratibor vom Wasser cingeschlossen Breslau, 31. Oktober. Das Hochwasser in Oberschlesien hat sich noch sehr aus gedehnt. Ralibor ist jetzt völlig eingeschlossen und ragt au» einem langgestreckten See wie eine Insel hervor. Alle Straßen zur Stadl sind unpassierbar. Die niedriger gelege nen Felder sind drei bis vier Meter hoch überschwemmt, von den Bäumen sieht man nur noch die Kronen. Aus kreuzen- ort und Rc^kau werden zwei Todesopfer gemeldet. Die Kolonie Wellendorf sc wie die Or'"- v^en Schirhowitz, Leng und Lawade sind f. wecer denn je bedroht. Dort ist das Lasser in alle «. ..u<er em .. - >-:mrs»-nee muß ten a»f —den. Nach dem dreitägigen Sturm- und Regenwetter war in Niederschlesien vorübergehend Trockenheit einaetr«- ten, doch setzten erneut stärkere Regcnfälle ein. Hierdurch Vi". 'wul'.'n: der Uchwnw m ungewöhnlich hoch gestieae» und ! ul weile Ländereien ü verhütet. In Liegnitz ist das Wasser oec a'-lvch Io doch n.-sli-c-en, daß die Brücke» in Gefahr schwe- r..!/durch die Gewalt der Fluten zerstört zu werden.
