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Ttoniglieh Läehsisehrv Stantsnnzetgev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehördrn. Nr. 147. e> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat DoengeS in Dresden. < Donnerstag, den 28. Juni 1906. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die Poft im Deutschen Reiche 2 M. SO Ps. viertellährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint Werktags nachmittags. — Fernsprecher Nr. 1295. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der Smal gefpaltenen Ankündigungsseite oder deren Raum 20 Pf., die Zeile größerer Schrift der 3 mal gespaltenen Textseite oder deren Raum 50 Pf. Gebührenermäßigung aus Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vormittags 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Zeremonienmeister Kammelherr Graf Wilding von Königsbrück das ihm von Sr. König!. Hoheit dem Herzoge von Sachsen-Coburg und Gotha verliehene Komturkreuz 2.Klasse des Herzog!. Sachsen-Crnestinischen Hausordcns annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß die Nachgenannten die ihnen von Sr. König!. Hoheit dem Großherzoge von Oldenburg verliehenen Groß- herzogl. Oldenburgischen Ordensauszeichnunzen annehmen und tragen, und zwar Kammerfurier Schöne und Kammerdiener Loll precht das Oldenburgische Ehrenkreuz 1. Klasse, sowie der Leidjäger Kaufmann das Oldenburgische Ehrenkreuz 2. Klasse. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Badearzt Di-. meä. Reitz in Bad-Elster die ihm von Sr. König!. Hoheit dem Prinzen Luitpold, des König reichs Bayern Verweser, verliehene Jubiläumsmedaille annehme und trage. Die Direktion der König!. Landeserziehungsanstalt für Blinde und Schwachsinnige zu Chemnitz hat der unterzeichneten Königl. Kreishauptmannschaft gegenüber ihren Dank für die ihr von Bezirksverbänden, Stadt-, Kirchen- und Landgemeinden des hiesigen Regierungsbezirkes im verflossenen Jahre zu- gegangenen Beiträge zum Unterstützungsfonds für ent lassene Blinde ausgesprochen. Die Königl. Kreishauptmannschaft bringt dies zur öffent lichen Kenntnis und empfiehlt den Obrigkeiten und Gemeinden des Regierungsbezirkes auch ferner die Förderung des LiebeS- wer'eS an den vaterländischen Blinden. 1115 I. Bautzen, am 21. Juni 1906. 5376 Königl. Kreishauptmannschaft. Die Stellvertretung des beurlaubten Bezirksamtes Medizinal rates Or. Lehmann in Freiberg w rv vom 1. bis 5. Juli dieses Jahres an Stelle des nach Oschatz versetzten Bezirks arztes Or. Holz in Dippoldiswalde der Bezirksarzt Lber- medizinalrat vr. Hesse in Dresden-Strehlen übernehmen. Der Medizinalbezirk Dippoldiswalde wird vom 1. Juli dieses Jahres ab bis zur Wiederbesetzung der Bezirksarztstelle daselbst durch den Bezirksarzt Obermedizinalrat vr. Eras in Pirna stelloertretungsweise verwaltet. Dresden, den25. Juni 1906. Nr. 393 Vll. 5379 Königl. Kreishauptmannschaft. Herr Bezirksarzt vr. Hertzsch in Borna ist für die Zeit vom 1. bis mit 31. Juli dss. IS. beurlaubt und mit dessen Stellvertretung Herr Bezirksarzt Medizinalrat vr. Kindt in Grimma beauftragt worden. Hk. 1199. Leipzig, am 25. Juni 1906. 5375 Königl. Kreishauptmannschaft. Von einer Anzahl Geschäftsinhabern in Crimmitschau i't beantragt worden, gemäß 8 139k der Neichsgewerbeordnung für die offenen Verkaufsstellen von 12 näher bezeichneten Geschäftszweigen dortselbst den Achtuhrladenschluß anzu ordnen. Zur Absetzung des nach Z 2 bis 4 der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 25. Januar 1902, Reichsgesetzblatt Seite 38, geordneten Verfahrens ist Herr Bürgermeister Beckmann in Crimmitschau als Kommissar bestellt worden. 1173», IV. Zwickau, den 25. Juni 1906. 5377 Königl. Kreishauptmannschaft. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im GcschäfiSbereiche des Ministeriums» der Finanzen. Bei der Po st Verwaltung ist ernannt worden : der WirtschaftS- gehilfe Schlenkrich als Postagent in Putzkau. Im «eschäftsbereich« des Ministeriums dcS Kultus und öffentlichen Unterrichts. Zu besetzen: die Kirchschulstelle in Kitzscher. Kollator: die oberste Schulbehörde Außer Amts wohnung mit Garlen 1200 M. vom Schul-, 320 M. vom Kirchen dienste, dazu 35 M nichtkatastrierte Einnahmen, 110 M für Fort bildungsschulunterricht, 55 M für Sommerturnen, sowie nach Befinden der Frau 50 M. für Nadelarbeitsunlerricht. Gesuche mit allen erforderlichen Unterlagen sind bis 12. Juli beim Bezirksschul inspektor zu Borna einzureichen , — 1. Oktober an den evang Volks schulen zu Pirna eine ständige Lehrerstelle. Anfangsgehalt 1700 M., steigend durch 9 dreijährige Zulagen von je 200 M brS auf 3500 M. Bon der auswärts verbrachten ständigen Dienstzeit werden in der Regel 3 Jahre voll, die übrigen zur Hälfte angerechnct. Bewerbungs gesuche bis 8. Juli an den Stadtrat; — die Kirchschulstelle an der evang. Kirchschule zu Seitendorf. Kollator: Ministerium des I Kultus rc. Außer freier Wohnung und Garlengenuß 1200 M. Grundgehalt, 250 M. vom Kirchendienst, 110 M für den Fort- bildungSschul-, 55 M. für den Turn- und ev 60 M. an die Frau für den weibl. Handarbeitsunterricht. Gesuche mit allen erforder lichen Beilagen sind bis 15. Juli beim K Bezirksschulinspektor in Zittau einzureichen. — Erledigt: die 4. ständige Lehrerstelle in Mülsen St. Niclas. Koll: die oberste Schulbehörde, Grund gehalt: 1200 M., 100 M. unwiderrufliche pers. Zulage, 110 M. sür Fortbildungsschule, Amtswohnung Gesuche mir sämtlichen Zeug nissen, auch einem AmtssührungSzeugnisse bis in die neueste Zeit und nötigenfalls einem Militärdienstausweise sind bis 10. Juli bei Bezirksschulinspektor Vr. Richter, Glauchau, einzureichen. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 28. Juni. Se. Majestät der König hat Bad-Elster heute vormittag 9 Uhr verlaffen und wird nach mittags 4 Uhr 50 Min. nach hier zurückkehren. Mitteilungen aus -er öffentlichen Verwaltung. - Am 1. Juli tritt das Gesetz, die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen der Behörden der inneren Verwaltung und von Gebühren für die Benutzung öffent licher Einrichtungen in Kraft. Durch dieses Gesetz wird für die innere Verwaltung die Kostenpslicht, soweit sie noch nicht bestand, eingeführt. Amtshandlungen, die sich auf die öffent liche Armenpflege sowie auf die Aufnahme, Beurlaubung und Entlassung Unbemittelter in öffentliche Heil-, Pfleg- und Er ziehungsanstalten beziehen, sind kostenfrei zu erledigen. Auch kann die Vornahme auf Antrag zu erledigender kostenpflichtiger Amtshandlungen von der vorschußweisen Erlegung oder Sicher stellung der voraussichtlich entstehenden Kosten durch den An tragsteller abhängig gemacht werden. Die Kosten werden nach den Bestimmungen über öffentliche Abgaben erhoben. — Be sonders wichtig für die Gemeinden dürfte die Bestimmung sein, daß die Gemeinden, soweit die Gebühren in die Gemeinde kasse fließen und soweit besondere gesetzliche Bestimmungen nicht entgegenstehen, durch Ortszesetz anderweite und von dem dem Gesetz anaefügten Gebührenverzetchnis abweichende Gebühren sätze einführen können. Für den Erlaß und die Herabsetzung der in die Gemeindekaffe fließenden Kosten gelten die Bestim mungen der Gemeindeordnungen und die etwa bestehenden ört lichen Bestimmungen. Die Gemeinden können außer den ihnen vorgeschriebenen oder gestatteten Gebühren besondere Gebühren für die Benutzung der von ihnen im öffentlichen Interesse unterhaltenen Veranstaltungen (Anlagen, Anstalten und Ein richtungen) — „öffentliche Einrichtungen" — erheben. Die Einführung solcher Gebühren erfolgt durch ortsgesetzliche oder ortspolizeiliche Bestimmungen, die sofort bei ihrem Erlaß zur Kenntnis der Aufsichtsbehörde zu bringen sind. - -- Vom 1. Juli ab findet ein Verkauf von Postwert zeichen zu 2 Pf. an das Publikum im ReichSpostgebiete nicht mehr statt. Die Marken und Postkarten zu 2 Pf. können aber auch künftig verwendet werden; so wird z. B. ein mit fünf 2 Pf.-Marken beklebter Brief nicht beanstandet. Etwaigen Anträgen des Publikums auf Umtausch von Post wertzeichen zu 2 Pf. gegen andere Postwertzeichen oder, sofern es sich um den Umtausch einzelner Marken oder Karten handelt, gegen bar haben die Verkehrsanstalten bis auf weiteres zu entsprechen. In den meisten Schalterräumen sind die nach den zum 1. Juli eintretenden Änderungen berichtigten Tarife für, Orts- und Nachbarortssendungen ausgehängt. - - Bis zum 1. Juli d. I. dürfen sowohl Firmen- als Warenzeichen, in denen das rote Kreuz schon vor dem 1. Juli 1901 vorkam, unverändert fortgeführt werden, von diesem Tage an ist dies nicht mehr gestattet, und ein Gewerbe treibender, der dieser Bestimmung cntgegenhandelt, hat die Bestrafung nach Maßgabe der Bestimmungen des Reichsgesetzes vom 22. März 1902 zu gewärtigen. Außerdem aber sind die Gewerbetreibenden der Gefahr ausgesetzt, daß die fortan dem Gesetze nicht entsprechenden Firmenbezeichnungen und Waren zeichen von Amtswegen gelöscht werden. - -- Die diesjährigen MichaeliSferien an den Gymnasien Realgymnasien, Realschulen, Seminaren und höheren Töchterschulen sind vom Königl. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts um eine Woche hinausgeschoben und auf die Woche vom 29. September bis 7. Oktober verlegt worden. Die Direktionen sind ermächtigt, Schüler, die mit dem 1. Oktober in die Armee, in einen bürgerlichen Beruf oder in eine mit dem 1 Oktober das Winterhalbjahr beginnende Schule cintreten wollen, nach Befinden bereits einige Tage vor dem 28. September zu entlasten. Deutsches Reich. Der Kaiser. (W T. B.) Kiel, 27. Juni. Die Jacht „Meteor" mit Sr. Majestät dem Kaiser an Bord ist heute nachmittag kurz nach 1 Uhr nach Beendigung der Wettfahrt Eckernförde—Kiel im hiesigen Hafen eingetroffen. Kiel, 27. Juni. Der preußische Kriegsminister v. Einem, der Chef des Geh. Zivilkabinetts Wirkt. Geh. Rat v. Lucanus, der neuernannte Oberpräsident von Schleswig-Holstein v Dewitz sowie der neuernannte Regierungspräsident in Frankfurt a O. v. Valentin wurden heute abend auf der „Hamburg" von Sr. Majestät dem Kaiser empfangen und zur Abendtafel geladen. Hierzu waren ferner einige Einladungen an Besitzer von Jachten der Sonderklasse ergangen, nämlich an die Herren Barriore, Ferez, Cureaga, Krogmann, Protzen und Direktor Slöör. An der Tafel nahm auch der Großherzog von Sachsen teil. Dem Kommandanten des spanischen Kreuzers „Estrema dura", Fregattenkapitän Duenas y Remirez wurde der Kronen orden 2. Klaffe verliehen. Neichstagsersatzwahl in Iserlohn. ( W. T. B.) Iserlohn, 27. Juni Bei der ReichstazS- ersatzwahl für den verstorbenen Abg. Lenzmann wurden bis H11 Uhr abends für Haarmann (nl) 5641, für Miller (frs. Vp.) 7122, Klocke (Z.) 6527, Haberland (Soz.) 9936 und für Rüffer (christl.-soz.) 1349 Stimmen gezählt. Kolonialpolitisches. ( W. TB) Berlin, 27. Juni. (Amtliche Meldung aus Deutsch-Südwestafrika.) Am 21. Juni beim Überfall der Pferdewache bei Gabis gefallen: Reiter Andreas Rogler, geboren am 12. 8. 84 zu Oberröslau, früher im 2. Königl. bayrischen Fußartillerieregiment, durch 4 Schüsse; schwer ver wundet: Sergeant Walter Jünke, geboren am 1. 12. 82 zu Moorwerder, früher im 10. Königl. bayrischen Feldartillerie regiment, Schuß linke Brust, Oberarm; Gefreiter Adam Lutz, geboren am 25 11.81 zu Colmdorf, früher in demselben Regi ment, Schuß linken Oberschenkel; leicht verwundet: Sergeant Hugo Schulz, geboren am 7. 3. 80 zu Wederitz, früher im In fanterieregiment 27, Streifschuß linke Hand; vermißt: Reiter Paul Reincke, geboren am 21. 3. 84 zu Hagenow, früher im Feldartillerieregiment 60. ( W. T. B) Berlin, 27. Juni. (Amtliche Meldung.) Wie Leutnant Corr eck aus Nougosho nordwestlich Liwale mitteilt, fand am 14. Juni ein erfolgreiches Gefecht unter Verfolgung der Aufständischen statt, die den bereits unter worfenen Jumben und das Lager Correcks überfallen hatten. Die Gegend westlich von Liwale ist noch aufständisch. Aus Jraku liegen noch keine weiteren Nachrichten vor. Auch sind solche vor Anfang Juli nicht zu erwarten. Ausland. (Drahtnachrichten.) Graf Goluchowski und die ungarische Delegation. (Frkf Ztg) Wien, 27. Juni. In der heutigen Sitzung der ungarischen Delegation ergriff der Reichsfinanzminister Baron Burian das Wort, um im Namen des Grafen Golu- chowski, der nicht ungarisch sprechen könne, auf verschiedene Bemerkungen zu antworten. Er sagte: Graf Goluchowski nehme den Standpunkt ein, nur seine eigene Politik machen zu können. Es stehe natürlich jedem berufenen Faktor frei, gegen über dieser Politik Vertrauen oder Mißtrauen auszusprechen. Graf Goluchowski stehe und falle mit seiner Politik. Der Minister erklärte im weiteren Verlaufe seiner Ausführungen die aegen Osterreich-Ungarns Politik auf dem Balkan gerichteten Verdächtigungen, soweit sie den vereinigten Monarchien Expan sionsabsichten und namentlich Absichten auf Saloniki imputieren, als Märchen. Der Minister habe sich gefreut, daß der Drei bund als Grundlage der österreichisch-ungarischen Politik nicht angegriffen wurde. Die gegenseitige Förderung volkswirtschaft licher Interessen sei im Dreibund nicht bedungen. Wenn im Deutschen Reiche Bestrebungen handelspolitischer Art überwiegen, so könne man ihm daraus keinen Vorwurf machen, sondern vielleicht nur bedauern, daß das Vorwiegen solcher Jnterestcn in Österreich und Ungarn nicht in demselben Maße vorhanden sei. Alle früheren Voraussetzungen des Bündnisses bestünden nach wie vor, wenngleich die m ihm vorgesehenen Gefahren nicht mehr so groß seien wie früher. Wenn gegen einen oder den anderen Verbündeten ein Verdacht ausgesprochen werde, so sei das vielleicht ein Motiv mehr, im Bündnis zu bleiben. Wenn man gegen jemanden Verdacht hege, so sei es bester, mit ihm unter einem Zelte zu wohnen. Der Minister des »Äußern werde niemals geneigt sein, den Frieden der Monarchie für fremde Interessen auss Spiel zu setzen. Wegen des Bünd nisses seien die gemeinsamen Militärauszaben nicht erhöht worden. Bei der Abstimmung wurde das Budget des Ministeriums des Äußern mit allen Stimmen gegen die beiden kroatischen Delegierten zur Grundlage der Spezialberatung an genommen Ter Dispositionsfonds wurde mit großer Mehr-