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:ktea. (Schluß» Amsterdam kurz SO,SS, Paris kurz », Wien lang ere: Sächs. taatSanleihe 1852—1868 ,90, Löbau- ächs. Land- -eSdner 187S k große Gewerkschait V. 1875/79 62 101.40, ffterreichischr )ten 85,25, isig - Teplitz e Nordbahn konv. 1886 ich 109,00, , Prag-Dux der Bahn d Kredit» sche Credit- nitzer Bank- und Spar- dner Bank Bankverein Mthekenbunk ink 135,00, >0, Mans- Zudustrie- (Schwalbt) 75, Hart- Herr 279,00 immermann merei Mitt- ,rig 91,75, 0, National- r. Straßen- her Nachs. ^zitätSwerke ilzer 360.00, , 7. Mai. ) Österreich, taatsbahnen >,90, Siber- e Goldrente nk 162,20, eich Gold aus London ien 85,23 S, t. !16,70, DiS» Vorbörse, Türken lose Ztaatsbahn- Eisenbahn- ich. Kredit- u Montan Schwächer, chlußkurse Einh. 4°^ 9,90, Einh. A. P. Arr. Goldrcnte 4 Gold- Og Rente in ;Losep M. hrader Eis- nand Nord- vcstbahnakt. tbahnaktien Österreich. 2,25, Süd- rden p. ult. ein 563,50, ilt. 691,00, wk 8'8,00, mk 439,50, xer Kohlen- r. 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Majestät der König haben Allergnädigst aeruht, den bisherigen Pfarrem Hermann August Oehme m Raschau und Rudolf Ernst Eras in Boritz das Ritterkreuz 1. Klasse vom Albrechtsorden zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehnnaen aeruht, daß der Assessor bei dem Amtsgerichte Sebnitz Max Alwin Heroldt die ihm von Sr. König!. Hoheit dem Prinz regenten Luitpold von Bayern verliehene Jubiläumsmedaille annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Kaufmann und Fabrikant Felix Wolf in Dresden den ihm von Sr. Majestät dem Könige von Rumänien verliehenen Titel eines Königlichen Hoflieferanten annehme vnd führe. Das Ministerium des Innern hat der Kranken- und Begräbniskasse der Täschner-, Tapezierer-, Posamentierer- und Kürschner- Gehilfen zu Dresden, eingeschriebenen Hilfskasse, bescheinigt, daß sie auch nach Annahme ihres I. Statutennachtrages vom 24. März 1906, vorbehältlich der Höhe des Krankengeldes, den Anforderungen des ß 75 des Krankenversicherungsgesetzes vom 10. April 1892 in Verbindung mit dem Abänderungs gesetze vom 25. Mai 1903 genügt. 9510. Dresden, am 4. Mai 1906. 3644 Ministerium des Innern, I. Abteilung. Vom 10. Mai 1906 an wird auf dem Personenhalte- punkte Gleisberg-Marbach der Versand von Milch zugelassen, über die Frachtberechnung geben die Güterverwaltungen Auskunft. Dresden, am 7. Mai 1906. 3643 Kgl.Generaldirektion der Sachs. StaatSeisenbahnen. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen, dei der Berg- und Hütten-Verwaltung sind ernannt worden: Weber, seither Expedient, als Steiger bei dem König!. Maufarbenwerke zu Oberschlema; Jehmlich, seither Gängsteiger bei den staatlichen Erzbergwerken, als Steiger bei dem Königl. Eteinkohlenwerke zu Zauckerode. Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 8. Mai. Se Majestät der König ist heute von Tarvis abgereist und trifft morgen früh 7 Uhr 8 Min. wieder in Dresden ein.g * Der Kaiser!, und König!. Österreichisch-Ungarische außer ordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister Frhr. v. Braun hat Dresden mit Urlaub verlaffen; während seiner Abwesenheit fungiert der Legationssekretär Frhr. v. Lederer als Geschäftsträger. Deutsches Reich. Der Kaiser. (W. TB) Donaueschingen, 8. Mai. Se Majestät der Kaiser fuhr gestern früh 2 Uhr 30 Min von Donaueschingen nach Schlegelwald. Gestern abend begab Sich der Kaiser mittels Sonderzugs zur Auerhahnjagd nach St. Georgen. (W T. B) Donaueschingen, 7. Mai. Die auswärts (vom „Berl. Tgbl") verbreitete Nachricht ist vollkommen er funden, wonach am Freitag abend der Kaiser und Fürst zu Fürstenberg in großer Lebensgefahr geschwebt hätten, weil ein Bahnwärter die geschlossene Schranke hochgezogen hätte, um das Kaiserliche Automobil durchzulassen, als gerade ein Zug heran brauste, und wonach nur durch die Geistesgegenwart des Chauffeurs ein Unglück verhütet worden sei. (Köln Ztg) Karlsruhe, 7. Mai. Se Majestät der Kaiser trifft am Mittwoch 1 Uhr hier ein. Jeder offizielle Empfang ist verbeten. Der Kaiser begibt Sich vom Bahnhof zum Schloß, wo die hiesigen Fürstlichkeiten gemeinsam für Sich allein speisen. Um 5 Uhr reist der Kaiser nach Straßburg ab. Die Kaiserin. Homburg v. d. Höhe, 8. Mai. Am gestrigen Montag unternahm Ihre Majestät die Kaiserin einen Spazierritt in den Hardtwald. Der Nachfolger des Ministers v. Budde. Die Ernennung des Eisenbahndirektionspräsidenten Breiden bach in Cöln a. Rh. zum preußischen Minister der öffentlichen Arbeiten soll, wie Berliner Blätter mitteilen, am vergangenen Sonnabend von Sr. Majestät dem Kaiser vollzogen worden sein. Eine amtliche Bestätigung der Mitteilung fehlt noch, weshalb sie mit Vorbehalt hier wiedergegeben sei. (Breidenbach wurde am 16. April 1850 in Danzig geboren; 1878 zum RegierungSassessor ernannt, wurde er 1888 als ständiger Hilfsarbeiter ins Eisenbahnministerium berufe»; 1885 wurde er als RegierungSrat DirektionSmitglied, 1898 Leiter des rheinisch-hannöver schen BetriebSamtS, 1895 Oberregierungsrat bei der Direktion in Aitona und 1897 Präsident der Direktion in Mainz, wo er die Überführung der hessischen Bahnen in preußische Verwaltung leitete. Seit 1903 stand er an der Spitze der Cölner Direktion.) Die Börsensteuer. Die Börsensteuer hat, wie schon kurz mitgeteilt wurde, im Finanzjahr 1905 eine Einnahme von 50,4 Mill. M. ein gebracht. Hiervon fallen 29,8 Mill. M. auf den Wertpapier stempel und 20,6 Mill. M. auf die Kauf- und sonstigen Anschaffungsgeschäfte. Die Einnahme von 1905 ist die höchste, die bisher von der Börsensteuer erzielt worden ist; ihr kommt die zweithöchste des Jahres 1900 mit 41,0 Mill. M. auch nicht einmal nahe. Bedenkt man, daß vor der letzten Steuer satzerhöhung verhältnismäßig recht geringfügige Beträge von der Börsensteuer vereinnahmt wurden, beispielsweise im Jahre 1892 13 Mill. M, so wird man ermessen können, welche Bedeutung diese Steuerart nunmehr für die Reichsfinanzen erlangt hat. Für den Finalabschluß des Jahres 1905 wird die Börsensteuer nicht weniger als 20,4 Mill. M., um welche Summe sie den EtatLanschlag übersteigt, zu den Überschüssen tellen können. Auch ein solcher überschußbetrag ist bisher bei »er Börsensteuer nicht erreicht gewesen. Im übrigen wird man ich bei ihr stets gegenwärtig halten müssen, daß sie recht chwankenden Charakter« ist und daß günstige Abschlüsse von ihr nur zu erwarten sind, wenn man bei ihrer Veranschlagung recht vorsichtig vorgeht. Die natioualliberale Partei und der Wahlausfall in Darmstadt-Großgerau. Der Zentralvorstand der nationalliberalen Partei, der am vergangenen Sonntag in Berlin tagte, nahm nach einem Ge schäftsbericht des Generalsekretärs Breithaupt und einem politischen Rückblick des Abg Bassermann folgende Kundgebung' zu dem Wahlausfall in Darmstadt-Großgerau einstimmig an „Der Zentralvorstand der nationalliberalen Partei spricht seine Ent rüstung darüber auS, daß die sogenannten Vereinigten Liberalen im Wahlkreise Darmstadt-Grobgerau unter dem ausschlaggebenden Ein fluß anerkannter Führer der Freisinnigen Bereinigung die Parole ausgegeben haben, in der Stichwahl für den sozialdemokratischen Kandidaten gegen den von ihr als persönlich einwandfrei aner kannten nationalliberalen Kandidaten einzutreten Der Zentral vorstand muß dieser Tatsache gegenüber die angeblichen Bemühungen der genannten Partei, einen Zusammenschluß aller Liberalen herbei zuführen, als für die liberale Sache wertlos bezeichnen. Der Zentral vorstand fordert die Parteifreunde im Lande aus, jedem Kandidaten der Freisinnigen Vereinigung so lange ihre Stimme zu versagen, bis diese Partei genügende Sicherheit dafür bietet, daß sich ihre An hänger einen derartigen Verrat an der liberalen Sache nicht wieder zuschulden kommen lassen werden " Zur Lage der Hausindustrie und der Heimarbeit. (Tst!. Ndsch ) Berlin, 7. Mai. Die nach Süddeutsch land sertens des Reichsamts des Innern zum Studium der Hausindustrie entsandte Kommission wird zunächst in der Um gebung von Pirmasens die Lage der Heimarbeit in der Schuhwarenindustrie untersuchen und sich dann nach dem sächsischen Erzgebirge begeben, wo die Spielwarenindustrie zum Gegenstand eingehender Erhebungen gemacht werden wird. Vom Reichstage. Berlin, 7. Mai. Am BundeSratstische Staatssekretär Frhr. v. Sttngel, preu ßischer Finanzminister Frhr. v. Rheinbaben. Fortsetzung der Beratung der Zigarettensteuer. 8 8 wird ohne Debatte angenommen. Bei 8 9, der vorschreibt, daß tabalverarbeitende Betriebe und Hersteller von Zigarettenhülsen und Blättchen ihre Absicht, diese Erzeugnisse im Kleinverkauf abzu geben, der Steuerbehörde anzuzeigen haben, führt Abg. Geyer (Soz.) aus, auch diese Bestimmung schädige schwer den Mittelstand, speziell den Kleinfabrikanten. 8 9 wird hierauf angenommen, ebenso werden nach unerheblicher Debatte die 88 10 bis 13 angenommen. Bei 8 14, der vorschreibt, daß der Betriebsinhaber den Steuer bramten bei Ausübung der Steueraufsicht die dazu nötigen Hilfs dienste zu leisten hat. tritt Staatssekretär Frhr. v. Stengel der Andeutung des Abg. v. Elm (Soz.) entgegen, als ob die Steuerbeamten nicht zuver lässig seien. Der Paragraph wird hierauf angenommen, ebenso eine Reihe weitere Paragraphen bis einschließlich 32. Die Sozialdemokraten beantragen die Einfügung eines 8 32 a, der für Personen, die als Arbeiter oder Arbeiterinnen in der Ziga- rettenindustrie tätig waren, nach dem Jnkrasttreten deS Gesetzes arbeitslos werden, eine Entschädigung vorsieht. Abg. Graf Mielczynski (Pole) beantragt, diesen Paragraphen auch auf die bisherigen Heimarbeiter und Heimarbeiterinnen aus zudehnen. Abg. Molkenbuhr (Soz) begründet den Antrag. Man müsse den arbeitslos werdenden Leuten die Möglichkeit gewähren, sich eine andere Existenz zu gründen. Staatssekretär Frhr. v. Stengel bekämpft den Antrag, besten Annahme zu den bedenklichsten Folgen führen würde. Abg Graf Mielczynski (Pole) begründet feinen Antrag. Abg. Jaeger (Z) spricht sich gegen den Antrag der Sozial demokraten aus. Abg. Held (nl.) führt aus, eS handle sich überhaupt nur um 10 000 Personen, hauptsächlich Mädchen, die anderswo, in Fabriken, im Haushalt Beschäftigung finden würden. Abg. v. Elm (Soz): Die Gegner der Sozialdemokraten sollten diesen doch nicht immer Übertreibungen vorwerfen, ohne rechnerische Beweise für die Unrichtigkeit der Berechnungen der Sozialdemokraten beizubringen. Staatssekretär Frhr. v. Stengel erklärt gegenüber einer An regung deS Vorredner-, daß die Verbündeten Regierungen seinerzeit bet Einbringung deS TabakSmonopolgesetzeS selbst den Weg der Schadlot haltung gewiesen hätten. Zwischen dem Monopolgesetz und der jetzigen Vorlage bestehe aber ein wesentlicher Unterschied, nämlich der, daß es sich jetzt nicht um ein Monopol handle. Nach weiterer unerheblicher Debatte wird der Antrag der Sozialdemokraten mit dem Amendement Mielczynski abgelehnt, da gegen wird ein Kompromißantrag auf Einfügung eines anderen 8 32n angenommen, wonach unter Aufhebung der Bestimmungen des Tabaksteuergesetzes von 1879 die Vergütung von Abgaben bei der Ausfuhr von Zigarettcntabak rc. durch den BundrSrat festgesetzt werden soll. Nach kurzer Debatte wird dann 8 33 (Übergangs bestimmungen) nebst einem Kompromißantrage dazu angenommen, wonach die angemeldeten Vorräte noch drn Monate ohne Ent richtung der Steuer verkauft werden können. Hierauf wird auch 8 34 angenommen, ebenso der zurückgestellte 8 1, der den EingangSzoll für seingeschnittcnen Tabak und Zigaretten aus 800 M. für den Doppelzentner festsetzt und für Zigaretten außerdem noch einen Stückzoll von 5 M. für 1000 Stück vorsieht. Damit ist daS Zigarettensteuergesetz in zweiter Lesung angenommen. Die Resolution der Kommission aus Erlaß von Bestimmungen über die Heimarbeit in der Zigarettenindustrie wird angenommen. Es folgt die zweite Beratung der Novelle zum Reichs stempelgesetz, und zwar zunächst des Stempels auf Fracht urkunden. Die Abgg. LipinSki (Soz.) und Kaempf (Frs. Vp.) begrüßen die von der Kommission vorgenommenen Streichungen, bedauern aber die vorgeschlagenen neuen Bestimmungen für den Binnen verkehr. Staatssekretär Frhr. v. Stengel weist den vom Abg. Kaempf gegen daS Reichsschatzamt erhobenen Vorwurf deS leichtsinnigen Hin weggehens über die Wohlfahrt des Volkes zurück. Das Reichsschatz amt sei sehr sorgfältig bei der Ausarbeitung seiner Vorlagen vor gegangen und von der Ansicht ausgegangen, daß Handel und Verkehr sehr wohl in der Lage seien, derart minimale Abgaben zu tragen. Abg. Gras Kanitz (kons.) beantragt, auch den Verkehr mit aus ländischen Flußhäfen der Besteuerung zu unterziehen. Abg Bothein (sreis. Vg.) erklärt, es sei ein Fehler gewesen, daß die Kommission diesen ausländischen Binnenverkehr, der außer ordentlich bedeutend sei, nicht berücksichtigte. Redner führt aus, charakteristisch für die Art, wie die Kommission gearbeitet habe, sei auch der Umstand, daß niemand auf den Gedanken gekommen sei, daß die Erhebung deS Stempels dem Artikel 54 der Reichsverfassung und der Rhein- und Elbschiffahrtsakte widerspreche. Abg Dove (sreis. Vgg.) und Abg. Kaempf (freis. Vp) wollen diesen Teil der Vorlage an die Kommission zurückverweisen. Staatssekretär Frhr v Stengel: Eine Zurückverweisung würde das Scheitern der ReichSfinanzresorm für diese Tagung bedeuten. (Hört, hört') Ter BinnenschisfahrtSverkehr wird die kleine Belastung tragen können. Die Berufung aus die Verfassung trifft nicht zu. Artikel 54 schließt nur Schiffahrtsabgaben aus, nicht aber Stempel abgaben für Frachturkunden. Wenn übrigens diese Bestimmung gegen die Verfassung verstößt, so kann ja die betreffende Berfassungs- bestimmung geändert werden. Die ganze ReichSfinanzresorm invol viert ja eine Verfassungsänderung. Abg. Wiemer (sreis. Vp) führt aus, die Hauptsache sei nicht möglichst schleunige Verabschiedung der Vorlage, sondern möglichst gründliche Arbeit. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg Lipinski (Soz) und Dove (sreis. Vgg.) wird der Antrag aus Zurückverweisung an die Kommission abgelchnt und die Kommissionsvorlage mit dem Anträge Kanitz angenommen. Darauf vertagt daS Haus die Weiterberatung auf morgen Schluß 6 Uhr * Im Seniorenkonvent des Reichstags machte gestern Präsident Gras v. Ballestrem Mitteiluug davon, daß der Stellvertreter des Reichskanzlers Staatssekretär vr. Gras v. PosadowSly-Wehuer für den 30. d. M eine Vertagung des Reichstags bis zum 13. November in Aussicht gestellt habe, falls vorher die dringlich sten Arbeiten erledigt worden seien. Der Reichstag würde alsdann vom 13. November bis zur Mitte Dezember diejenigen Gesetzes- Vorlagen aufarbeiten können, die jetzt im Rückstände bleiben, und ferner diejenigen Initiativanträge in geschloffener Diskussion mög licherweise also ein paar Tage hintereinander behandeln können, aus die vor den Ferien nicht mehr etngegangen werden soll. Die Senioren nehmen in Aussicht, während der Woche vom 6. bis zum 12 Mai Stempelsteuern, Erbschaftssteuer und Mantelgesetz in zweiter Lesung, am 14. d. M. die Diätenvorlage in zweiter Lesung, vom 15. bi» 18. Mai die Steuervorlagen in dritter Lesung, sodann die Diäten» und Flottenvorlage in dritter Lesung, vom 21. bis 23. Mai die Militärpensionsgesetze, von denen nur noch einzelne Paragraphen nach Verständigung unter den Fraktionen zur Diskussion kommen sollen, während das übrige on blov erledigt werden soll, in zweiter Lesung zu beraten. Am 24. ist Himmelfahrt, am 25. dritte Lesung der PensionSgesetze, so daß für die dritte Lesung de- Budgets noch drei Tage, vom 28. bis 30. Mai, freibleiben. * Die Entschädigungskommission in Deutsch Südwest- asrika hat sich für die Zeit vom 5. April bis zum 3. Juni vertagt. Die nunmehr im wesentlichen abgeschlossene SchadenSseststellung er» gibt rund 7'^ Mill. M für den Norden und rund 5H Mill. M. Dresdner Zonrnal. Nr. 105. 1906. Ttoniglrch Sächsischer Staatsairzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehörden. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. Dienstag, den 8. Mai