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Dresdner W Journal. TLoniglich Lächstsch-v Stttatscrnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 104. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. <s Montag, den 7. Mai 1900. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Gr. Zwingerstr. 20, innerhalb Dresdens 2,50 M. (vom 1. Juli ab2M), durch die Post im Deutschen Reiche S M. (vom 1. Juli ab 2,50 M.) viertel jährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. — Erscheint Werktags nachmittags. — Fernsprecher 1295. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der 6 mal gespaltenen Ankündigungsseite oder deren Raum 20 Pf., die Zeile größerer Schrift der Smal gespaltenen Textseite oder deren Raum 50 Pf. Gebührenermäßigung auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vormittags 11 Uhr. Amtlicher Teil. Die gemäß der Bekanntmachung, die anderweite Abgrenzung der Berginspektionsbezirke betreffend, vom 1. April 1898 (Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 25) bestehenden Berg inspektionen Freiberg I und Freiberg II werden vom 1 Juni 1906 ab zu einer Berginspektion mit dem Namen „Berg inspektion Freiberg I und II" vereinigt. Dresden, am 1. Mai 1906. Nr. 805 Berg-Reg. Finanzministerium. »«*2 An der Königlichen Turnlehrer-Bildungs-Anstalt zu Dresden beginnt am 11. Juni 1906 ein Kursus zur Ausbildung von Turnlehrern. Die Teilnehmer an diesem Kursus müssen mindestens den vollen Nachmittag jeden Wochentages zur Verfügung haben. Gesuche um Zulassung sind unter Beifügung 1. des Geburts- oder Taufscheines, 2. eines ärztlichen Gesundheitszeugnisses, Z. eines amtlichen Zeugnisses über die sittliche Führung, 4 eines selbstgefertigten Lebenslaufes, 5. der Zeugnisse über die genossene wissenschaftliche und turnerische Vorbildung bei dem unterzeichneten Ministerium bis zum 21. Mai 1906 «inzureichcn. Schulamtskandidaten haben nur die vorstehends unter Nr. 3, 4 und 5 gedachten Unterlagen beizubringen Diejenigen Aspiranten, die auf keiner höheren Lehranstalt ihre Vorbildung genoffen, haben sich vor Zulassung zum Kursus «iner Prüfung über ihre allgemeine Bildung zu unterziehen. Studierende der Pädagogik an der Universität Leipzig werden darauf aufmerksam gemacht, daß ihnen der Eintritt in den Kursus noch bis zum 20. August gestattet wird. Dresden, am 2. April 1906. 3162 Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Am 15. Mai 1906 wird der Bahnhof Breitendorf (an der Eisenbahnlinie Görlitz—Dresden zwischen Löbau und Pomm- ritz gelegen), der bisher nur dem Personen- und Gepäckverkehr diente, auch für den öffentlichen Tier- und Güterverkehr er öffnet. Die Bestimmungen für den Güterverkehr und die Ent fernungen für Breitendorf sind in Nachtrag II zum Binnen- Gütertarif für die vollspurigen Linien Teil II Heft 2 (Ent- fernungSzeiger) unter lä 18 und unter III enthalten. Der Nachtrag ist bei allen Güterverkehrsstellen käuflich zu erlangen. Die GüteroerkehrSstellen geben auch mündlich Auskunft. 3610 Kgl Generaldirektiou der Sachs.Staatseisenbahnen. In den Tarif für den Sächsisch-Württembergischen Güterverkehr, Heft 2, wird am 15. Mai 1906 die Station Breitendorf ausgenommen. Die zur Anwendung kommenden Entfernungen und Frachtsätze sind bei den beteiligten Stationen zu erfahren. — Dresden, den 5. Mai 1906. 3611 Kgl.Generaldirektion der Sächs.Staatseisenbahnen als geschäftsführende Verwaltung. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Am Geschäftsbereiche des Ministeriums des Kultus U. öffentl. Unterrichts. Erledigt: die ständige Lehrerstelle in Hartmannsgrün b. Treuen i. V. Kollator: die oberste Schul behörde. Neben freier Wohnung im Schulhause und Gartengenuß (katastr. mit 75 M.) 1300 M. Grundgehalt, 7,50 M. für Kirchen- dienst und 110 M. für Fortbildungsschulunterricht. Die Frau erhält für Unterricht in weiblichen Handarbeiten 72 M. Außerdem sind bis Ostern 1907 10 Überstunden, für welche die gesetzlichen 550 M. gewährt werden, zu erteilen. Von Ostern 1907 ab fallen diese in folge Anstellung eines Hilfslehrers weg (Schulneubau spätestens MichaeliS 1907 beendet), und der Schulvorstand stellt dem 1. Lehrer eine unwiderrufliche persönliche Zulage in Aussicht. Bewerber, die da- 30. Lebensjahr überschritten haben und musikalische Befähigung besitzen, wollen Gesuche riebst den erforderlichen Unterlagen (einschl der Übersichtsformulars und der Militärpapiere) bis 20. Mai bei Bezirksichulinspektor Richter, Auerbach, einreichen. Nichtamtlicher Teil. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. — Zum Zwecke der nach 8 4 des Volköschulgesetzes vor geschriebenen Überwachung des Schulbesuchs haben Eltern und Pfleger alle Kinder, die in der Zeit vom 1. Mai 1899 (einschließlich) bis mit 22. April 1900 geboren, mithin zu Ostern dieses Jahres schulpflichtig geworden sind, und zwar ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit und des Glaubens bekenntnisses, in den jetzt zur Verteilung kommenden Haus zetteln aufzuführen. Tas für jedes Grundstück in Dresden aufzustellende Verzeichnis ist von dem Grundstücksbesitzer oder -vermalter sofort nach Empfang unter sämtlichen Hausbewohnern, bei denen sich im schulpflichtigen Alter stehende Kinder auf halten, in Umlauf zu setzen und vom 15. d. M. ab zur Ab holung bereitzuhalten Deutsches Reich. Der Kaiser. (W. T. B) Donaueschingen, 6. Mai Se. Majestät der Kaiser besuchte heute vormittag mit dem Fürsten zu Fürsten berg den evangelischen Gottesdienst. Nachmittags 2 Uhr fuhr der Kaiser mit dem Fürsten und der Fürstin im Automobil nach Singen zur Besichtigung des Festspielhauses für die in diesem Monat dort stattfindenden Hohentwielfestspiele. Abends 7 Uhr kehrten die Fürstlichen Herrschaften nach Donaueschingen zurück. Nach Beendigung seines Jagdaufenthalts beim Grafen zu Dohna in Pröckelwitz wird der Kaiser, wie der „Berl. Lokalanz." mitteilt, am 28. d M. nachmittags in Danzig ein treffen. Der Monarch besichtigt vorausfichtlich zunächst den Neubau des NeichsbankgebäudeS, bei dem Erzeugnisse der Cadiner Ziegel- und Majolikafabrikation umfangreiche Ver wendung gefunden haben. Dann wohnt Er dem Stapellaus des Linienschiffs „U" auf der Schichauwerft und später einem Diner bei der Leibhusarenbrigade in Langfuhr bei. Abends erfolgt die Abreise nach Berlin. Die Jahresversammlung des Hauptverbands deutscher Flottenvereine. (W T. B ) Berlin, 5. Mai. Im Reichstagsgebäude fand heute die Jahresversammlung des Hauptverbands deutscher Flottenvereine rm Ausland unter dem Vorsitze des Fürsten zu Salm-Horstmar statt. Nächst Erstattung des Jahresberichts und Entlastung der Jahresrcchnung bildete hauptsächlich die Frage einen Gegenstand der Beratung, welchem Zwecke die in zwischen wieder aufgesammelten und in reger Folge weiter ein gehenden Beiträge der ausländischen Flottenvereine und Einzel mitglieder zu widmen seien. Die Versammlung machte sich dahin schlüssig, daß wiederum auf den Bau eines Fluß- kanonenbootS Bedacht genommen werden solle. Der Haupt verband, dem 124 Vereine und Zweigvereine angehörcn, ist in erfreulicher Entwickelung begriffen. Interpellation wegen der Berliner Russenausweisungen. Berlin, 5. Mai. Die beiden freisinnigen Fraktionen des preußischen Abgeordnetenhauses haben, wie Berliner Blätter melden, folgende Interpellation eingebracht: Sind der König! Staatsregierung Umfang und Gründe der vom Polizeipräsidenten von Berlin angeordneten Ausweisungen russischer Staatsangehöriger bekannt? Billigt die Königl. StaatS- regiernng die angeordneten Maßnahmen und waS gedenkt sie zu tun, um einer mit Hätten und Unbilligkeiten verbundenen willkürlichen Handhabung der Ausweisungsbefugnis entgegenzutreten. Zur Lage der Hausindustrie und der Heimarbeiter. (W. T. B.) Stuttgart, 5. Mai. Vom 30. April bis zum 4. Mai weilte in Württemberg eine vom Neichsamte des Innern entsandte Kommission, der die Wirkl. Geh Ober regierungsräte vr. Kaufmann und Koch und Regierungsrat vr. Paehler angehörten, und der von Württemberg Äegierungs- direktor v. Scharpff beigegeben worden war, um an Ort und Stelle Erhebungen über die Lage der Hausindustrie und der Heim arbeiter zu veranstalten. Es wurden dabei, wie der „Württemb Staatsanzeiger" meldet, die Oberamtsbezirke Balingen, Tutt lingen, Spaichingen und Oberndorf besucht, wobei zuerst in den einzelnen Orten mit dem Oberamtsvorstand, dem OttS- vorsteher, den Fabrikanten, Geistlichen, Ärzten und Lehrern Erörterungen über die Lage der betreffenden Hausindustrie im allgemeinen, die Frage ihrer Notwendigkeit, über ihren Einfluß auf die Hausgewerbetreibende Bevölkerung in wirtschaftlicher, gesundheitlicher und sittlicher Beziehung gepflogen und sodann eine Anzahl von Heimarbeitern in ihren Wohnungen bei der Arbeit aufgesucht wurden. Gestern sind die Kommissare des NeichsamtS in die bayerische Pfalz weitergereist. Vom Reichstage. Berlin, 5. Mai. DaS Haus setzt die zweite Beratung des Zigaretten steuergesetzes fort, nimmt den 8 3 (der festsetzt, daß die Steuer als Banderolensteuer zu erheben ist) an unter Ablehnung des Antrags deS Grafen MielcynSki (Pole) betreffend Weiterverwendung der bis herigen Packungen bez. Entschädigung und nimmt ferner debatteloS den 8 4 (Verjährung der Steuer) an. Der 6. 8 sieht den Ber- packungSzwang für Hersteller und Großhändler vor und ermächtigt den BundeSrat, im Falle der Umgehung der Steuer im Einzelverkaus besondere Sicherungsmaßnahmen für den Einzelverkauf zu treffen. Abg. Jäger (Z) erklärt seine Zustimmung zur Kommissions fassung. Äbg Geyer (soz.) äußert Bedenkens im Interesse des Klein handels. Staatssekretär Frhr. v Stengel erklärt: Der VerpackungS- zwang erstreckt sich nicht auf Kleinhändler. Der Einzelverkaus ist grundsätzlich zulässig. Ter BundeSrat würde, da das Weiterbestchcn deS Einzelverkaufs geeignet ist, daS Steueraufkommen zu erhöhen, nur wenn zwingende Gründe vorliegcn, zu einer Einschränkung oder dessen Verbot schreiten. ie ganze Vorlage en. geöffneter Packungen verbieten. Abg. Müller-Sagan (Freis. Bp): Der Verpackungszwang be günstigt den amerikanischen Trust, der eine kostspielige Reklame für seine Sorten machen kann Eine solche Gesetzgebung ist völlig anti national. Die Motive schweigen gänzlich über das Verhältnis zum Trust, gleich als ob man sich genierte, dieses Verhältnis zu erörtern. Abg. Geyer (Soz.) schließt sich den von Molkenbuhr geäußerten Bedenken an. Das Haus nimmt schließlich den 8 5 mit den Stimmen des Zentrums, der Rechten und der Nationalliberalen an. 8 6 (Vorschriften für die Einfuhr) wird nach kurzer Debatte, woran sich die Abgg. Potthoff (frs. Vg ), Müller-Sazan (frs. Bp.) und Direktor im Reichsschatzamte Kühn beteiligen, angenommen Zu 8 7 (Vorschriften für die Betriebe) liegt ein sozialdemokra, tischer Antrag vor betreffend Verbot der Heimarbeit bei der Her stellung und Verpackung von Zigaretten rc. Abg. v. Elm (Soz.) begründet deo Antrag und sayt: Schon 8 7, der die Anmeldung der Betriebsräume verlangt, verhindert die Heimarbeit, auch läßt 8 21, der den Arbeitgeber für Defraudationen des Heimarbeiters haftpflichtig macht, das Verbot der Heimarbeit nötig erscheinen. Werden die vorgeschlagenen Steuersätze angenom men, so muß die Heimarbeit aufhören, werden sie herabgesetzt, jo wird die Heimarbeit bei reduzierten Löhnen gewaltig zunehmen. Abg. Erzberger (Z ): Die Darlegungen deS Abg. v. Elm über das Aufhören der Heimarbeit widersprechen sich. Aus den 88 3, 7 und 2t resultiert eine Einschränkung der Heimarbeit, aber keineswegs deren Verbot. Nach jahrzehntelangen Erhebungen ein radikales Ver bot, das wäre wie Kopfabschneiden, damit Zahnschmerzen aufhörcn. Abg. Merten (frs. Vp.) erklärt: Der Antrag ist für die frei sinnige Bolkspartei unannehmbar. Das Verbot der Heimarbeit würde über 2000 Arbeiter brotlos machen, sie in die Fabriken treiben, wo sie die Löhne drücken würden, was der Abg. v. Elm ja verhindern will. Nötig ist die Schaffung gesunder Wobnräume und ArbeitSräume zur Beseitigung der traurigen Mißstände in der Heim arbeit, also vernünftige Wohnungspolitik. Staatssekretär Frhr. v. Stengel erklärt: Die Kommissions vorlage enthält an sich kein Heimarbeit-Verbot. Ich überlasse den Sozialdemokraten die Rechtfertigung für die im Anträge liegende Vergewaltigung und Schädigung der Interessen zahlreicher Arbeiter. Wir machen aber hier keine Gewerbeordnungsnovelle, sondern ein Steuergesetz. Wenn das HauS die von der Kommission beantragte Resolution betreffend den Erlaß von Bestimmungen sür die Heim arbeit annehmen sollte, so werden die Verbündeten Regierungen dazu Stellung nehmen können. Nach weiterer Debatte, in der sich die Abgg. Jäger (Z.) und Kulerski (Pole) gegen den sozialdemokratischen Antrag aussprechen und nach längeren Auseinandersetzungen zwischen dem Abgg. Erz berger (Z) einerseits, v. Elm und Molkenbuhr (Soz.) ander- derseits wird der 8 7 angenommen und der sozialdemokratische An trag abgelehnt. Montag: Fortsetzung der Beratung über die Zigarettcnsteuer, ferner Stempelsteuer, Erbschaftssteuer. Schluß K Uhr. Abg Wiemer (frs Bp) hält die diskretionäre Befugnis des Bundesrats und den BerpackungSzwang für bedenklich, namentlich mit Rücksicht auf die Hilfsindustrien. Abg. Jäger (Z.) und Berichterstatter Held (nl.) verteidigen demgegenüber die Kommissionsbeschlüsse. Abg. Molkenbuhr (Soz.) sagt: Wie soll der Kleinverkäuser behandelt werden, der selbst Hersteller ist? Ferner heißt es in dem Absatz 1: Die Verpackung hat, sofern nicht Ausnahmen zugelaffen werden, in den Betrieben zu erfolgen, wo die Herstellung geschieht. Nirgends aber ist gesagt, waS das für Ausnahmen sein sollen, und wer sie zulassen darf. Redner bemängelt auch die übrigen Absätze des fünften Paragraphen und sagt schließlich: Was ist eigentlich Umgehung der Steuer? Ist es etwa Umgehung deS Zigarettensteuer - gesetzeS, wenn ein Zigarettenraucher anfängt Zigarren zu rauchen? (Heiterkeit.) Abg. Böckler (Refp.) erklärt, den § 5 und d aus vorliegenden vielen Bedenken ablehnen zu müssi Staatssekretär Frhr. v. Stengel bezeichnet die vorgebrachten Bedenken nochmal- sür ungerechtfertigt. Der Begriff Umgehung geht klar aus den 88 16 und 17 hervor, die beifpielswei e das Nachfüllen * Wie der „Berl Lokalanz." mitteili, sind die maßgebenden Berliner Regierungsstellen nicht abgeneigt, dem Beschluß der Diätenkommission des Reichstags zuzustimmen, wonach den Mitgliedern deS Reichstags, wie dies bis zur Mitte der achtziger Jahre bereits der Fall war, freie Fahrt auf allen deutschen Staats bahnen und sür die Dauer der ganzen Legislaturperiode gewährt werden soll. Es finden gegenwärtig hierüber Verhandlungen mit den Bundesregierungen statt. Ferner wird dem Blatte bestätigt, daß die Verbündeten Regierungen an der von der Kommission be schlossenen Ablehnung einer Änderung des Artikels 28 der Reichs- versassung die Diätenvorlagen nicht scheitern lassen würden. * Die Annahme der Fahrkartensteuer in der Reichstags kommission war, wie seinerzeit berichtet wurde, nur mit einer ZusallS- mehrhett erfolgt, so daß ihr Schicksal im Plenum des Reichstags recht zweifelhaft erschien Die Mehrheitsparteien (Konservative, Reichspartei, Zentrum und Nationallibcrale) haben sich nun, wie Berliner Blätter melden, dahin schlüssig gemacht, den Kilomeler zuschlag, den die Kommission statt des von den Verbündeten Re gierungen empfohlenen Fixstempels angenommen hatte, wieder fallen zu lassen und dafür folgende Fixstemvelskala vorzuschlagen: Fahrkarten 8. kl. 2 Kl 1.Kl. von 60 Pf bis 2 M mit M. —.5 —.10 —.20 - mehr als 2 - 5 - . . —.10 —.20 — 40 , - . 5—10 - . - —.20 —.40 —.80 - . - 10- 20 - - - —.40 —.80 1.60 . . - 20- 30 - - - —.60 1 20 2.40 - - . 30—40 - - - —.90 1.80 8.60 - - - 40—50 - - - 140 2 70 5.40 - über 50 - . - 2.00 4.00 7 00
