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Lar Regieraugrvrogtamm Berlin, 23. September. Nachdem her Reichskanzler dem Relchspräfidenteu einen Vortrag über die politische Lage gehalten hatte, trat das Reichskabinett zusammen, um die Ausarbeitung des Pro gramm» vorzuuehmen, mit welchem es vor den Reichstag zu treten beabsichtigt und welches die Grundlage der in dieser Woche stallfindenden entscheidenden Besprechungen über die künftige Gestaltung der Regierungsverhällnisfe dar- slellen soll. Von verschiedenen Seiten wird in der Öffentlichkeit immer dringender die Forderung erhoben, daß der Reichs kanzler das bezüglich der Mehrheitsfrage von ihm bewahrte Stillschweigen bricht und in aller Öffentlichkeit den Weg, der er einzufchlagen beabsichtigt, kennzeichnet. Dazu ist zu bemerken, daß das Regierungsprogramm erst formuliert sein muß, ehe die Lösung der Mehrheitssrage im Reichstage in Angriff genommen werden kann. Erst dann wird sich bei spielweise Herausstellen, in welcher Form die Mitwirkung der Sozialdemokratie möglich ist und welche Konsequenzen für die Zusammensetzung des Kabinetts gegeben sind. Das Sachprogramm der Reichsregierung, dessen Kern in dem Finanz- Und Sparprogramm mit dem Ziel der Entlastung der Wirtschaft und in der künftigen Gestaltung der Arbeits losenversicherung liegt, wird am besten geeignet sein, das durch unverantwortliche Gerüchte im In- und Ausland in Mitleidenschaft gezogene Vertrauen zu der weiteren Entwick lung in Deutschland wiederherzustellen. Irgendwelche außerparlamentarische Möglichkeiten für die Durchführung des Programms der Reichsregierung kom men nach Lage der Dinge nicht in Betracht. Der mitunter auftauchende Gedanke einer Minderheil«- koalikion aus Deutschnationalen und Nationalsozialisten Hal ehestfop^euig Aussicht auf Verwirklichung wie die Idee, Zen trum und Nationalsozialisten unter einen Hut zu bringen. Immerhin sind, besonders in Kreisen der gemäßigten Rechten, gewiße Strömungen in der Richtung eines Zusam- MMwirkens der gesamten Rechten einschließlich der Na- twnalsoziatitten vorhanden. Eine in politischen Kreisen swx beachtet« Auslassung des Organs Schieles, der „Deut- Men LaassszpUung" gibt davon Kenntnis, daß in diesen Mlsen euze Mitwirkung Ler Nationalsozialisten, die nach Hr Auffassww hes Mattes nicht als revolutionäre Partei aä»eiHen WMM könnte, »wünscht wäre. Wieweit dies« SMte die küyUge Entwicklung beeinflussen werden, läßt sich gegenwärtig noch nicht sagen. Jedenfalls sind die Schwie- WWn, Ku klaren Verhältnissen zu kommen, außerordent- Üch lpA Lar »chH-ttemerbsl»le«-Lro«m Besorgniserregende Zahlen. Berlin, 28. September. Die Betreuung der Wohlfahrtserwerbslosen bildet für Gemeinden und Kreise augenblicklich das schwierigste Finanz- prbvlfit. Der Präsident des Deutschen Landtreistages Dr. von Stempel bringt hierüber in der „Zeitschrift der Selbstverwaltung" interessante statistische Angaben. Aus diesen geht hervor, daß neben den Stadtkreisen auch die Landkreise als Bezirksfürsorgeoerbände in weitestem Maße von der Sorge für die Wohlfahrtserwerbslosen betroffen werden. Die Entwicklung in den Landkreisen hat jedes vor- auszusehende Maß überschritten und die Etats der Kreise vollständig über den Haufen geworfen. Aufschlußreich sind die für den Kreis Mörs angegebenen Zahlen. Die Für sorgeaufwendungen betragen am 31. 12. 1930 in diesem Kreise 1,1 Million mehr als für das Rechnungsjahr 1929. Davon entfallen auf den Kreis 770 000 Mark, auf die kreis angehörigen Gemeinden 330 000 Mark. Da der Kreis Mörs aus Reichssteuerüberweisungen nur 710 000 Mark erhält, übersteigt die vorstehende Betastung diese Summe noch um 60 000 Mark. Im Kreise Bitterfeld werden am 30. 9. 1930 von 1000 Einwohnern 135,65 Wohlfahrtserwerbslosen unterstützung beziehen, das sind 13,56 Prozent der Bevöl kerung. Bis zum Ende des Jahres wird sich diese Zahl auf 20,46 gesteigert haben. Daraus ist zu ersehen, daß, wenn nicht seitens des j Reiches in irgendeiner Form Abhilfe geschaffen wird, eine ! Reihe von Landkreisen in kürzester Frist am Ende ihrer Finanzkraft angelangt sein werden. Die Forderung der Landkreise nach einer wirksamen Reichshilfe entspringt einer brennenden Notlage, deren Bewältigung ihnen aus eigener Kraft nicht mehr möglich ist. Es handelt sich mithin für die Kreise geradezu um eine Lebensfrage, und vom Reich muß erwartet werden, daß es unverzüglich Maßnahmen ergreift, eine wirksame Verminderung der kommunalen Belastung s durch die Wohlfahrtserwerbslosen herbeizuführen, um den drohenden finanziellen Zusammenbruch der Kreise abzu wenden. LaiMsgraMetmng geordert In Preußen und Hamburg . . . Berlin, 23. September. Im Preußischen Landtag ist die folgende nationalsozia listische kleine Anfrage Kube eingegangen: „Auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Preußischen Landtags steht u. a. der wichtige Gesetzent wurf wegen der Neuregelung der kommunalpolitlschen Ver- hältnisie Berlins. Die Reichstagswahlen vom 14. Septem ber d. I. haben ergeben, daß die gegenwärtige Regierung, die diesen außerordentlich tiefgreifenden Gefeheut- wurf eiugebracht hat, trotz Hinzuziehung der Deutschen Volksparlei keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung hat. Ich frage das Staatsministerium: Ist es bereit, den Ge sehen der Demokratie Rechnung zu tragen, den Preußischen Landtag aufzulösen und den mehr als 4 Millionen national sozialistischen Wählern in Preußen, die gegenwärtig nur durch sechs Abgeordnete vertreten sind da» verfassungsmäßig oorgefeheae Mikbestlmmungsrecht endlich zu geben?" Auch in Hamburg wurde ein Antrag wegen Auflösung der Bürgerschaft aus denselben Gründen eingebracht. Drohende Kabinettskrise in vesterreich Rücktritt des Handelsministers. 1 Wien, 22. September. In Wien scheint plötzlich eine Kabinettskrise im Anzuge , zu sein. Der österreichische Handelsminister Dr. Schuster i hat infolge eines Presseangrlffs des Heeresministers und ' Vizekanzlers vaugoin sein Portefeuille zur Verfügung ! gestellt, vorläufig ist die Lage ungeklärt. E» besteht auch die Gefahr einer Spaltung der LH ristlichsozialen und einer Gefährdung der Mehrheit Schober« im National rat. Dadurch wäre dann die Möglichkeit einer Parla mentsauflösung in nächste Nähe gerückt. Vizekanzler Vaugoin hatte dem Vertreter des christlich- i sozialen „Wiener Montagsblattes" unter Bezugnahme auf i das am Sonnabend veröffentlichte offizielle Dementi des Handelsministers in der Angelegenheit der Auszahlung von Sondervergütungen auch unter dem gegenwärtigen Bundes bahnpräsidenten Banhans u. a. erklärt: Ich lasse mir solche Dementis auf die Dauer nicht mehr bieten. Ich finde sie umso seltsamer, als ich ja meine Mitteilung über ungehörig hohe Vergütungen, die auch noch Banhans verteilt wurden, nicht ohne Wissen der zuständigen Herren veröffentlichte, sondern diese vorher, ohne daß sie dagegen Einspruch er hoben hätten, von meiner Absicht verständigt wurden. Der Handelsminister erklärt die Beschuldigungen gegen Banhaus für absolut haltlos. Er hat die Konsequenzen ge- zogen und ist zurückgetreten. EmM; gegen Zaleski Briand verteidigt den polnischen Standpunkt Genf, 23. September. In der Sitzung des 6. Ausschusses fand die Aussprache über die Minderheiten ihren Fortgang. Das groß« Er eignis des Tages war eine Rede des Reichsaußenministers Dr. Curtius, der das Wort ergriff, nachdem der polnische Außenminister Zaleski in einem Nachwort zur zweiten Rede koch« bemerkte, er könne sich nicht erklären, weshalb die deutsche Delegation die ganze Debatte herbeigeführt habe und dagegen Ein spruch erhob, daß der deutsche Resolutionsentwurf als Ergebnis der Debatte bezeichnet werde. Reichsaußenminister Dr. Curtius erklärt« u. a., die deutsche Delegation habe nicht die Aenderung der Madrider Beschlüsse beantragt, sondern nur der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß st« zu gegebener Zeit einer Prüfung unter zogen würden. Vas Primäre beim Minderheitenschutz bleibe immer die allgemeine Garantie des Völkerbundes, die in den Ver trägen lediglich ihre Anwendungsbestimmungen ge funden habe. Dann wandte sich Curtius gegen die Auffassung des griechi schen Außenministers Michalakopoulos, einem Verfechter der längst abgetanen Assimilationstheorie. Die Assimilierung stehe im Widerspruch zu den Interessen und Aufgaben des Völkerbundes. Die deutschen Vertreter hätten immer auch von den Minderheiten loyale Pflichterfüllung verlangt. Mit der Aufrollung der Minderheitenfrage habe die deutsche Vertretung ein Vermächtnis Stresemann» er füllt. Die offane Aussprache habe zu einer Klärung der Austastung und einer Stärkung des Vertrauens der Minderheiten in den Völkerbund geführt. Zum Schluß erklärte Lurtius die Bereitwilligkeit Deutschlands, über die Ausdehnung des Grundsatzes der Minderheitenschuhverlräge positiv zu verhandeln. Zunächst einmal stellten aber die Verträge ein Servitut für die neu geschaffenen Staaten Ost- und Südeuropas »Lar, die sonst überhaupt nicht hätten ins Leben treten können. Dann folgte eine legiert«» Marinkow schwerdeverfahrens adle and die deutsche Resolu! schloß sich in vollem Um treters an. charke Rede des südslawischen De- tsch, der jede Aenderung des Be- >nte und erklärte, gegen den Bericht ion z* stimmen. Graf Avponyi ange den Worten des deutschen Ver- Schließlich ergriff Briand das Wort. Er äußerte Be denken gegen den deutschen Lntschließungsenkwurf, da man aus ihm gegenüber dem Sekretariat den Vorwurf einer Schiebung bei der Behandlung von Mindcrbeitenbeschwer- den herauelesen könnte. Dann versuchte Briand die „Ge rechtigkeit" des gegenwärtigen Verfahren» zu beweisen. Die Urheber der Friedensverträge hätten durch den Minderheitenschutz niemals innerhalb der Staaten kleine, ständig revolutionierende Staaten schaffen wollen. Wenn auch Briand sich bemühte, sich nach beiden Seiten hin aus gleichend und vermittelnd zu zeigen, so war die Quintessenz seiner Rede doch der gut gemeinte Rat, es müsse immer mehr auf eine Befriedung und Ueberbrückung der Gegen sätze hingearbeitet werden. Die Minderheiten sollten sich „ihren Staaten anpassen". Das Ideal der Min derheitenpolitik sei die fortschreitende Heranziehung der Minderheiten zu allen staatsbürgerlichen Aufgaben. . Auf welche weise die Reibungsflüchen verschwinden sollen, wenn die bisher betriebene Minderheikenpolilik in gewissen Staaten sortdauert und man fortfährt, den Min derheiten gewaltsam ihr Volkstum zu rauben, das bleibt Briands Geheimnis. Wieder 25SS Arbeiter vor der Entlassung Dortmund. 23. September. Außer der bereits gemeldeten beabsichtigten Entlassung von 1230 Arbeitern und Angestellten der „Gute-Hofsnungs- hülle" in Oberhäuten bringen auch die vereinigten Stahl werke aus ihrer Zech« „Germania" in Dortmund 148Z Ar- f beiler und Angestellte zur Entlassung, von die«cr Zeche bleibt nur eiu Revier in Betrieb, da« mit einer benachbarten Zeche vereinigt wird. Bei der Gewerkschaft Steinkohlenberg- > vqs „Friedrich der Grpße" beträgt die Zahl der zur Lut- > tossung kommenden S60; auch hier werden die Kokerei- und die Nebenbetrlebe stillgelegt. Da» Elfen- «ud Stahlwerk Hoesch ln Dortmund enlläßl auf einer feluer Zech«, ,50 Arbeiter. In Oberhaufea-Sprockhävel wird auf der Zeche „kleine Windmühle? der gleichen Gewerffchaft die Fords- ruug eingestellt, dle Belegschaft wird hier auf einer Rach «st eche untergebracht. SW bemerkenswerter Antrag -er Mrtschastspattei Dresden. Di« Wirtschaftspartei hat am Montag in Landtag in Form eines Gesetzentwurfes einen Antrag be treffend die Aenderung des Gesetzes über die Aufwandsentz schädigung der Landtaasabgeordneten vom 14. Septembei 1922 eingebracht. § 1, Absatz 3, dieses Gesetzes soll folgend« Fassung erbalten: Die Aufwandsentschädigung wird nack der Neuwahl erstmalig 8 Tage nach der gem. Art. S und 2« der Verfassung des Freistaates Sachsen dem Landtag oblie genden Wahl des Ministerpräsidenten, später an jedem Mo natsersten im Voraus gezahlt. In der Begründung heißt es, erste und vornehmst« Pflicht eines neugewählten Landtags sei nach den Bestim mungen der sächsischen Verfassung in Art. 5 und 26 die Wah! des Ministerpräsidenten. Die Neuwahl solle verfassungs mäßig zur Folge haben, daß eine Regierung gebildet wird, die den durch den Wahlausfall zum Ausdruck gekommenen Willen des Volkes in Vollzug setzt. Der Vollzug des Volks willens im Sinne der Verfassung sei aber erst nach der Wahl eines Ministerpräsidenten durch den neugewählten Landtao möglich. Das Volk habe ein unbestreitbares Recht darauf unverzüglich nach den Neuwahlen den sichtbaren Ausdruck seines Willens in der Umgestaltung der Regierung vor sich zu sehen. Ls erscheine daher billig, dle Auszahlung der Auf wandsentschädigung erst eintrelen zu lassen, wenn der Land tag diesem höchsten Volksrechl Rechnung getragen hab« Aufnahme der Fraktionsarbeilen Dresden. Die Landtagsfraktion der Deutschen Volks partei wird am 29. ds. Ms. zu ihter nächsten Fraktions sitzung zusammentreten. Bei dieser Gelegenheit wird voraus sichtlich auch Stellung genommen werden zu der kürzlich von der Wirtschaftspartei ergangenen Anregung betreffend di« Regierungsbildung in Sachsen. Für den gleichen Tag sind noch weitere Fraktionssitzungen in Aussicht genommen wor den. Allerlei Neuigkeiten Ueberfall auf eine Berliner Vororlvilla. Am Sonnrag abend wurde auf die Billa des Kunstmalers Femeker in der Nähe von Neubabelsberg bei Potsdam von zwei Männern ein schwerer Ueberfall verübt. Die beiden versuchten in die Billa einzudringen und verlangten die Herausgabe des ge samten Geldes, andernfalls würden sie das Landhaus in Brand stecken. Der Maler, mit seiner Frau in äußerster Bedrängnis, gab einen Revolverschuß ab, durch den einer der Verbrecher, der Tischler Neumann aus Nowawes, am Bein verletzt wurde. Das Ueberfallkommando nahm Neu mann und seinen Komplizen Döhring fest. Es scheint sich um einen Racheakt zu handeln, da der Tischler Neumann behauptet, der Kunstmaler sei ihm für vorgenommene Ar beiten noch Geld schuldig. Unglück auf der Münchener Okloberwiese. Am Sonntag abend ereignete sich bei dem Münchener Oktoberfest ein Un glück. Bei dem Zusammenstoß eines Karussels wurden zwei Personen schwer und vier leicht verletzt Schweres Schrankenunglück im Rheinland. Wie aus Arnheim im Rheinland berichtet wird wurde auf der Bahn strecke Arnheim—Velp ein Kraftwagen, in dem sich die Frau eines Fabrikdirektors aus Apeldorn mit ihren beiden Kin dern befand, beim Ueberqueren eines Bahnüberganges von einem mit voller Geschwindigkeit herankommenoen D-Zug erfaßt und 300 Meter mitgeschleift. Die Frau wurde durch den Zusammenstoß 20 Meter weit geschleudert und auf der stelle getötet. In den Trümmern des Wagens lagen die beiden Kinder, von denen das achtjährige Mädchen bereits tot war, während der fünfjährige Knabe bald darauf starb. Unler Mordverdacht verhaftet. Die Lübecker Kriminal polizei verhaftete den 59 Jahre alten Schlächter Friedrich Kasten, der unter dem Verdacht steht, den Kaufmann Luck mann in der Nähe von Plön ermordet zu haben. Bei Kasten wurden die Luckmann geraubten Wertsachen, goldene Uhr, Zigarettentasche usw. oorgefunden, und auch die geraubten . Kleidungsstücke konnten herbeigeschafft werden. Kasten, der mit Zuchthaus vorbestraft ist, steht bei einem Landmann in Pogetz in Mecklenburg in Arveit. Bisher leugnet er, das Lerbrechen begangen zu haben. Handwagen vom Auto überfahren. — Zwei Tote. In Sibyllenort fuhr ein aus Breslau kommendes Auto auf -inm Handwagen auf, der von einem Schrankenwärter ge führt wurde, und in dem sich dessen beide Kinder befanden. Das Auto schleifte den Handwagen etwa 40 Meter mit. Der Führer des Handwagens und seine Tochter erlitten so furcht bare Verletzungen, daß sie kurz darauf starben, während der 10 Jahre alte Sohn mit schweren Verletzungen in das Kran kenhaus gebracht werden mußte. Eifersuchtstragödie. Der Tischlermeister Schensog in Irachenberg erschoß den Schneidergesellen Joche, feuerte auf die verheiratete Tochter des Gastwirts, in dessen Hause er seine Werkstatt hatte und tötete sich selbst durch einen Schuß. Die junge Frau hat nur leichte Verletzungen erlitten. Die Muttat soll auf die Eifersucht des Schensog zurückzuführen sein, der in die junge Frau verliebt war. Da sie anscheinend den anderen oorzog, glaubte er sich zu dieser Tat veranlaßt. Schwerer Zusammenstoß. Auf der Karower Chaussee ereignete sich in der Nähe o«s Malchower Chausseehauses ein schwerer Zusammenstoß zwischen einem Berliner Auto, dessen 8 Insassen betrunken waren, und einem Wismarer Krankenauto. Der Zusammenprall war so heftig, daß au« dem Berliner Kraftwagen drei Personen zehn Meter wett herausgeschleudert wurden. Ein Insasse des Berliner Autos erlitt eine schwere Gehirnerschütterung, der andere schwere Kopfverletzungen. Die beiden Berliner wurden dem Mak- ^bower Krankenhaus zugeführt. Während das Berliner Aist" l-rk demoliert wurde, wurde das Wismarer Auto nur k--' > "digt. Opfer de« Sturmes. Der Sturm der letzten Tage hat n der französischen Küste ernstlicheren Schaden angerichtet, ..l» man anfänglich angenommen hatte. Bei Douarnez sind zwei loret eine» oer! Äüst, span sie ti küste soll, des l einer sucht, düng von l abrus der o rikan in de Sege hinat aereä säulei bald der? nen i kanisi tionsi mitve * Land: Gerin chern Gebär uhren Ende Klem, schwer Reich« nomrr meins warte Faller fänan Zucht! " D Schon uno 1t schuld) mit T wurde verort bei de wählte zuvor Teppie lein Z ten da Verbr« Festste eintrat D< Tag. Schwu Zwei p war d am M, werden De verharr! ozialis itzen a »eiter! ach be rupps nuar d aedrun! so schw brecht rer unk tet und zurück!, B« S« ökichsvr von Hai