Volltext Seite (XML)
»on -- Vorsitze Loi britisch ronia" um 16 nada i über beding Mittel Muyg früh in Nach seebü der ' wird« kunb umhe Betri weise reits datz d spiege Wem der n schied' nahm' ü WEZ legt, nia' , ins di ^ruckg Nord- ,2' Ji zestorb cranlt« )erlähr ! ..L'i . !s -1 Die gestrigen KabinettsbeschWe Berlin. 16. August. Das Reichskabinett hat aestern nachmittag seine Bera- iungen über den deutsch-finnischen Handelsvertrag fortgesetzt. Wie wir erfahren, kam es am Abend zu dem Beschluß, in di rekten Verhandlungen mit Finnland zu versuchen, zu einer Regelung der umstrittenen Handelsvertragsfragen zu ge langen, die den deutschen Wünschen und Interessen entspricht. Zu diesem Zweck wird ein Sonderdelegierter, und zwar der Leiter der Wirtschaftsabteilung des Auswärtigen Amts, Mi nisterialdirektor Dr. Ritter, nach Helsingfors entsandt wer den. Dr. Ritter wird bereits heute vormittag seine Reise antreten. In unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß es ge lingen wird, auf diese Weise im Laufe der nächsten Wochen ;u einer Verständigung mit der finnischen Regierung m kommen. Man kann wohl annehmen, daß der deutsche delegierte die Aufgabe hat, die finnische Regierung davon zu überzeugen, daß eine Einigung im Sinne der deutschen Wünsche auch im Interesse Finnlands erstrebenswert ist, weil dadurch die Kündigung des Handelsvertrages vermieden wird, die für Finnland zweifellos noch größere Nachteile dringen würde. Um den Finnlandvertrag kompromißversuche des Reichskablnells. Berlin. 15. August. - Das Reichskablnett hat die Beratung über die vom Reichsernährungsminister Schiele geforderte Kündigung des deutsch-finnischen Handelsvertrages fortgesetzt. Die Dis kussion, die einer Kompromißlösung zustreble, ist noch nicht beendet. Der Reichsverband des Deutschen Groh- und Ueberseehandels hat sich erneut mit folgen dem Telegramm an die beteiligten Regierungsstellen ge wandt: „Wir bitten in letzter Stunde dringend, den Be strebungen auf Kündigung des deutsch-finnischen Handels vertrages schärfsten Widerstand entgegenzusetzen. Die Sturmzeichen der Boykottbewegung in den skandinavischen Ländern, Dänemark und Holland, lassen keinen Zweifel darüber, daß Deutschlands Wirtschaft durch die drohenden Maßnahmen fremder Staaten gegen die Einfuhr deutscher Fertigwarenerzeugnisse sofort schwerste Gefahren drohen, während die von der Landwirtschaft aus der Kündigung erhofften Vorteile wegen der handelsver traglichen Bindungen mit anderen Staaten sich erst in fer ner Zeit auswirken können. Die sich täglich verschärfende Lage des Arbeitsmarktes verträgt keine derartige Experi mente, die zu einer Erschütterung unserer gesamten Handels- oertragspolitik zwangsläufig fuhren müssen." n«n. unberührt bleiben muh und dah unsere Unabhängig keit nicht angetastet werden darf. Unter dieser Voraussetzung wird das südafrikanische Vött, wie ich feit glaub«, bereit sein, von ganzem Herzest und immer stärker mit Großbritannien und den anderen Dominions zusammenzuarbeiten." Zalesli vrotektiert gegen Trevir«; Berlin, 16. August. Der polnische Außenminister Zaleski hat gegenüber dem deutschen Geschäftsträger in Warschau gegen die Rede des Reichsministers vom 10. August Protest erhoben. Er machte geltend, daß die Rückwirkungen auf die deutsch-pol nischen Beziehungen ungünstige sein müssen. § Der deutsche Geschäftsträger hat erwidert, dah ihm eine Diskussion über die Rede des Reichsministers Treviranus nicht möglich sei. Er Hal aber darauf hingewiesen, nach sei ner Kenntnis sei in der Rede des Reichsministers nichts ent halten. was die Grundlage der deutsch-polnischen Beziehun gen verändere oder mit den geltenden Verträgen nicht im Einklang stehe. Insbesondere sei es unsinnig, zu glauben, der Reichsminister Treviranus habe an eine kriegerische Aenderung der Grenzen denken können. Die Stellungnahme des deutschen Geschäftsträgers ent spricht der Auffassung in den hiesigen maßgebenden politi schen Kreisen. Sämtliche deutschen Regierungen haben hin sichtlich der gegenwärtig deutsch-polnischen Grenzen stets oieselbe Auffassuna vertreten und über diese Auffassung nie einen Zweifel auskommen lassen. Darum erübrigt es sich auch, sich mit dem Protest des Herrn Zaleski eingehender auseinanderzusetzen. Schnmsglerbande verhaftet Umfangreiche Kafseeschiebungen in Hamburg. Hamburg. 16. August. Im Freihafen ist man einem Kaffeeschmuggel auf die Spur gekommen, von dem man noch nicht weih, welchen Umfang er annehmen wird. In dem einem Hamburger Kaffeehändler gehörenden Lastauto wurde von einem revi dierenden Zollbeamten ein doppelter Boden entdeckt, in dem zwei Sack Kaffee oerboren lagen. Das Lastauto und der Kaffee wurden beschlagnahmt, der Kaffeehändler verhaftet »und sein Vermögen beschlagnahmt. Hierdurch war man einer Schmugglerbande aus die Spur gekommen, und es gelang, einen weiteren Lastwagen, der der Bande gehörte, sicherzustellen. Rach den bisherigen Ermittlungen haben die Schmugg ler, die noch mit einem dritten Lastwagen arbeiteten, m den letzten Monaten mindestens 1400 Sack kasfee ans dem Freihafengebiet unverzollt in das Stadtgebiet gebracht. Drei Personen sind bereits in dieser Angelegenheit verhaftet wor den, und die Staatsanwaltschaft sucht nach weiteren Betei ligten. Am Siidasriias tlnaWngigleit Madeira, 14. August. Der Premierminister von Südafrika, General Hertzog, gab an Bord des Dampfers, auf dem er sich zur britischen Reichskonferenz nach London begiht, einem Journalisten ein Interview. Der Minister betonte, er halte die Anerken nung der Unabhängigkeit Südafrikas durch die Konferenz für hochwichtig. „Unter keinen Umständen." sagte General Hertzog, „kann ich in dieser Frage irgendeine Ungewißheit zulassen. wenn der Bericht der Reichskonferenz von 1926 zur Beratung kommt, in dem die Selbständigkeit des Dominions gewährleistet wird, dann wird es klargemacht norden, dah das Recht Südafrikas, sich vom britischen Reich abzutren- Es ist Mts io lein gesponnen... Mord nach 9 Jahren ausgeklärt. Berlin, 16. August. Die Kriminalpolizei nahm vor einigen Tagen einen Landstreicher fest, der sich Friedrjch Rumpel nannte und dem Polizeibeamten auch entsprechende Ausweispapiere yor- legte. Dennoch schöpfte man Verdacht, da nach den Papieren der betreffende 52 Jahre alt war, in Wirklichkeit aber das Aussehen eines etwa 35—40 Jahre alten Mannes hatte. Aus diesem Grunde wurde Rumpel dem Erkennungsdienst vorgeführt, um eine Bestätigung der Richtigkeit seiner An gaben zu erlangen. Durch die Daktyloskopie wurde der Festgenommene als »er in Vartenslein in Ostpreußen geborene Robert Konrad jeslgestellt, der bereits wegen vorsätzlicher Brandstiftung zu 10 Jahren Zuchthaus verurteilt wurde. Konrad halte auch, wie die weiteren Ermitlungen ergaben, allen Grund unter falschem Ramen zu lebeb. Er hat im Jahre 1921 in Bochum einen Arbeitskollegen ermordet und beraubt und wurde steckbrieflich gesucht. Als man dem Mann die Tat auf den Kopf zusagle, legte er ein umfassendes Geständnis ab. Konrad ist unter sicherer Bewachung nach Bochum ge bracht worden, wo er sich demnächst wegen Mordes vor Ge richt zu verantworten haben wird. Lrgaoisation -er Milse Verständigung zwischen Reich und Preußen. Berlin, 16. August. Wie bereits mitgeteilt, ist vor einigen Tagen in den Verhandlungen über die Durchführuna der Osthilfe zwischen E Reichsregierung und der preußischen Staatsregierung ome Verständigung erzielt worden. Sie beruht auf folgen der Grundlage: Jur einheitlichen Durchführung der Osthilfe wird eine dem Reichskanzler unmittelbar unterstellte Oststelle aeschaf- MbrM der lürtisch-perMe« »eried«»ge«7 Part», 1«. August. . wsn». tziodenburgs Neutralität Falsche Gerüchte um Schiele Berlin, 16. August. Ein Berliner Mittagsblatt will wissen, daß der Kam merherr von Oldenburg-Ianuschau dem Reichs- Minister Schiele den Vorschlag gemacht habe, seine Land- volkpartei aufzugeben und wieder zu Hugenberg zurückzu- -ehren. Angeblich soll diese Aktion auf den Reichsprä sidenten zurückgehen. Das Blatt fügt hinzu, daß sie starke Aussichten habe, weil die finanzielle Lage der Land volkpartei ungünstig sei. Hierzu erfahren wir von unterrichteter Seite, daß tat sächlich eine Besprechung zwischen Oldenburg-Ianuschau und Schiele stattgefunden hat, daß aber alle Folgerungen, die daran geknüpft werden, falsch sind. Es wird erklärt, daß eine Rückkehr Schieles nicht zur Erörterung stehe und auch gar nicht in Frage komme. Herr von Oldenburg ist übri gens auch bei Hugenberg gewesen. Hieraus ist das Ge- nicht über den Wiedereintritt Schieles in die Deutschnatio nale Volkspartei offenbar entstanden. Von informierter Seite wird uns dazu noch mitgeteilt, daß die Version, die angeblichen Bemühungen des Herrn von Oldenburg-Ianuschau gingen unmittelbar auf den Reichspräsidenten zurück, schon deshalb falsch sei, weil be kannt ist, daß der Reichspräsident sich von diesen Dingen ab solut zurückhäll und neutral bleibt. Auch ein Heranziehen Des Briefes des Reichspräsidenten im Falle des Prozesses Dr. Goebbels ist in diesem Zusammenhang absolut Äwegig. Ml MW MMM-WIM ill Sachsen. Dresden- Die Sächsische Regierung hat nach Anhörung de» Zwischenausschusses de» Landtags nach Art. 40 der sä«b- Mchen Verfassung zwei Notverordnungen erlassen, eine Not verordnung über die Grundsteuer für da» Rechnung»- fahr 1930 und eine Notverordnung über die Aenderung de» Stempelsteuergesehe». Der sächsischen Grund st euer werden bekanntlich die auf Grund des Reichsbewertungsgesetzes o. 10. August 1928 nach dem Stande vom 1. Januar 1925 festgestellten sogenann ten ersten < '-eitswerte zu Grunde gelegt. Die sogenannten zweiten nach dem Stande vom 17 Januar 1928 festgestellten Einheitswerte sind im Dur ' Schnitt rund 25 v. H. höher. Da eine solche Erhöhung seiner Einkünfte nicht tragbar erschien, ist seinerzeit durch eine vom Landtag nachträglich gebilligt« Notverordnung bestimmt worden, daß die ersten Einheits werte auch für die Grundsteuer der Rechnungsjahre 1928 und 1929 maßgebend bleiben sollten. Die Lage des sächl"^^ Grundbesitzes ist seitdem nicht besser, sondern noch ungün stiger geworden. Deshalb hat sich die Regierung genötigt gesehen, nachdem der vorige Landtag eine ihm vorgelegt« Gesetzesvorlage nicht mehr verabschiedet hat, auch für das Rechnungsjahr 1930 durch Notverordnung die Weitergeltuna der erstn Einheitswerte anzuordnen. Demzufolge ist die nach Maßgabe der ersten Einheitswerle für die Rechnungsjahr« 1927, 1928 und 1929 erhobene Grundsteuer auch kür dar Rechnungsjahr 1930 weiter zu entrichten. Diese Regelung wirkt sich allerdings für diejenigen Grundstücksbesitzer nachteilig aus, deren Grundstücke bei oei zweiten Feststellung der Einheitswerte niedriger als bei de» ersten bewertet worden sind. Das gilt infolge abgeänderter Bewertungsvorschriften namentlich für die Siedlungs häuser, bei denen die zweiten Einheitswerte vielfach nur die Hälfte der ersten Einheitswerte betragen. Die Regierung wird daher anordnen, daß die Grundsteuer für das Rech nungsjahr 1930 für solche Siedlungshäuser, für die bei der zweiten Einheitsbewertung ein niedrigerer Einheitswert als bei der ersten Einheitsbewertung festgestel' worden ist, auf Antrag bis auf den Betrag zu ermäßigen ist. der sich bei Zugrundelegung der zweiten Einheitswerte als Grundsteuer ergeben würde. Einen solchen Ermäßigungsantrag werden bei der Grundsteuerbehörde diejenigen Eigentümer von Sied lungshäusern zu stellen haben, die nicht bereits auf Grund des Gesetzes über die Steuer- und Gebührenfreiheit von Woh- nungsbauten Grundsteuerfreiheit für das Rechnungsjahr 1930 genießen. ' Ein dem vorigen Landtag auf mehrfache Anträge hin vorgelegter Entwurf eines Gesetzes zur Aenderung des Stempelsteuergesetzes ist im Frühjahr dieses Iahrs- eingehend beraten worden. Durch die Avk'ösung des Land tags hat sich der Gesetzentwurf erledigt. Die Regierung hat es für nötig erachtet, das Stempelsteuergesetz auf dem Wege der Notverordnung zu ändern. Diese Aenderung bringt keine Steuererhö ungen, son dern ausschließlich Steuererleichterungen. Stempelfrei sind künftig die sogenannten Bausparverträge, wenn sie von ge meinnützigen Wohnungsunternehmen abgeschlossen werden, ebenso Urkunden über Rechtsgeschäfte von Vereinen für Leib.sübungen und Jugendpflege sowie Pachtverträge zur Förderung des Kleingartenwesens, ferner Urkunden, die zur Sicherung öffentlicher Abgaben ausgenommen oder beige- bracht werden müssen und Urkunden über kirchU he, gemein nützige usw. Stiftungen. Ferner ist eine weitgehende Stem pelbefreiung der Miet- und Pachtverträge vorgesehen sowie eine Ermäßigung der Stempel für Pachtverträge über land- und forstwirtschaftliche Grundstücke. Weitgehend geändert worden sind auch die Vorschriften über die Versteuerung der Vollmachtrn. Anstelle der bisherigen Wertstempel für Dienst und Anstellungsverträge wird ein verhältnismäßig niedriger Feststempel eingeführt. Für den Bankverkehr bedeutungsvoll ist die Ausdehnung der Befroiungsvorschriften auf die Si cherstellung schuldrechtlicher Forderungen und die Einfüh rung eines ermäßigten Stempels für die Bewilligung der Eintragung von Grundschulden zur Sicherstellung von An sprüchen aus laufendem Geschäftsverkehr zu Gunsten einer Kredit- oder Notenbank. Re «eltwMWME Tiefstand de« amerikanischen Außenhandels 7 v V» 7 16. August Der amerikanische Außenhandel zeigte im Monat Juli »kn liefst en Standseitzehn Jahren. Die Aus- subr betrug 2S9 Mlllonen Dollar, die Einfuhr 219 Millionen, ». h. in beiden Fällen über 30 Prozent weniger als am Juli l929. fen. Der Reichspräsident hat den Vorschlägen entsprechend ! ihre Leitung dem Reichsminister Treviranus uad dem preu- l ßifchen Staalsmlnister Dr. hirtsieser übertragen. Zum Stellvertreter des Reichsministers Treviranus ist der Ministerialdirektor im Reichsernährungsministerium Dr. Wachsmann und zu dessen Vertreter der bisherige Staats kommissar in Ostpreußen, Landrat Rönneburg, bestellt wor den. Der Sitz der Oststelle ist in der Reichskanzlei in Berlin. Der besondere Aufgabenkreis der Oststelle ist die Durch führung der vorgesehenen Maßnahmen der landwirtschaft lichen Sredithilfe, sowie des Vollslreckungsprozesse». Dar über hinaus soll sie aber auch auf einer einheitlichen Politik der Reichsregierung und der preußischen Staatsregierung in allen Ostfragen hinwirken. Der Oststelle unterstellt sind die bereits in einer Durch führungsverordnung vom 8. August 1930 vorgesehenen Landstellen, deren Leiter ebenfalls ernannt worden sind. Der Zeitpunkt, zu dem die Landstelle ihre Geschäftstätig keit beginnen wird, wird besonders bekanntgeaeben. Die Oststelle bei der Reichskanzlei hat ihre Tätigkeit bereits aus genommen. K> 's 4- EehaltsMzung ungültig Berlin, 16. August. ! Eine bemerkenswerte Entscheidung hat das Berliner Arbeitsgericht getroffen. Der G. d. A. hatte eine Feststel lungsklage gegen die Brennaborwerke in Brandenburg dar über eingereicht, ob Verkürzung der Gehälter bei Arbeits- ! zeitverkürzung gegen den Tarifvertrag verstoße. Das Ar- i beitsgericht Brandenburg hat jetzt folgende Feststellung ge- - troffen: Es wird sestgestelll, dah die Firma Vrennaborwerke - Brandenburg verpflichtet ist, auch über den 1. August hin- i aus die bisherigen Gehalter unverkürzt weiter zu zahlen. In der Begründung heißt es: Die Kurzarbeit für An gestellte und die damit verbundene Kürzung der Gehälter verstößt gegen das tariflich garantierte Mindestgehalt. Die Lohneinheit für Angestellte ist das Monatsgehalt, die Lohn- einheit für Arbeiter der Stundenlohn. Da im Tarif vertrag Kurzarbeit nicht vorgesehen ist, ist deshalb zu ent nehmen, daß ihre Einführung auch nicht beabsichtigt war. Deutsche von Eingeborenen ermordet Auf den Salomoninseln umgebracht — Mörder hingcrichtet. Berlin, 16. August. Rach in Hamburg eingegangenen Meldungen sind aus den Salomoninseln in der Südsee der Kaufmann Harri j Jakobsen und der Ansiedler Otto Keller ermordet worden. ! Otto Keller wurde auf der kleinen Insel Malaita von Ein geborenen durch Beilhiebe getötet. Die Behörden nahmen vier Eingeborene fest und ließen sie nach einem Schnellverfahren vor einem improvisierten Gerichtshof hinrichten. Die Ermordung des Harry Jakob sen ist noch unaufgeklärt. Nach den hierher gelangten Nachrichten soll es sich um die planmäßige Bluttat eines Verwalters handeln, der durch den Mord die Plantage Hamburger Kolonisten zu erwer ben hoffte. Kun« sä Reich sp und de seit Ein um 25 t oder die Gechstäk 'Steuern genossen Last ein rung de durch sie gewerbe deutsche alle Iw Gowerb aen mit steuer, stätteng -wirte v statten^